CITY NEWS Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Polen, Serbien, Slowenien, Tschechien, Ungarn 27. bis 30. März 2018 - Eurocomm-PR
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CITY NEWS
Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Kroatien,
Polen, Serbien, Slowenien, Tschechien, Ungarn
27. bis 30. März 2018
BELGRADE * BRATISLAVA * BUDAPEST * KRAKOW * LJUBLJANA * PRAGUE * SARAJEVO * SOFIA * ZAGREB
Freitag, 30. März 2018 2/9
Inhaltsverzeichnis Sarajevo/Bosnien-Herzegowina ................................................................................................... 4 Elektronische Budgetplattform für die zehn Kantone der Föderation .......................................... 4 Kanton Sarajevo: Kampagne "Jemand liebt dich" ....................................................................... 4 Nachwuchs im Sarajevoer Zoo .................................................................................................... 4 Sofia/Bulgarien .............................................................................................................................. 5 Bulgarien: Opposition fordert Rücktritt des Innenministers .......................................................... 5 Sofia: Europäisches Musikfestival eröffnet .................................................................................. 5 Sofia: Zweisprachige Informationstafeln montiert ........................................................................ 5 Zagreb/Kroatien ............................................................................................................................. 6 Ministerpräsident erwägt Reorganisation des Kabinetts .............................................................. 6 Opposition blamiert sich mit Misstrauensantrag gegen Wirtschaftsministerin ............................. 6 FußgängerInnenströme vor Hauptbahnhof sollen reguliert werden ............................................ 6 Krakau/Polen .................................................................................................................................. 7 Die wichtigsten polnischen Parteien in aktueller Umfrage ........................................................... 7 Nur Souvenirs aus Krakau im Krakauer Stadtzentrum ................................................................ 7 Revitalisierung der kleinpolnischen Städte .................................................................................. 7 Belgrad/Serbien ............................................................................................................................. 8 Section-Control auf serbischen Autobahnen ab April 2018 ......................................................... 8 Moskauer Delegation zu Besuch in Belgrad ................................................................................ 8 Kroatisches "Taxi Cammeo" ab April 2018 in Belgrad ................................................................. 8 Ljubljana/Slowenien ...................................................................................................................... 9 Aufdeckung von Interessenkonflikten der Direktorin des städtischen Holdings Ljubljana ........... 9 Slowenien wird keine russischen Diplomaten ausweisen ............................................................ 9 Die BKS-Bank wird zweitgrößter Player am slowenischen Börsenmarkt .................................... 9 Freitag, 30. März 2018 3/9
Sarajevo/Bosnien-Herzegowina GGr. für Finanzen, Wirtschaft und Internationales Elektronische Budgetplattform für die zehn Kantone der Föderation Am 27. März 2018 stellte die US-Botschaft in Bosnien-Herzegowina gemeinsam mit dem Finanzministerium der Föderation Bosnien-Herzegowinas und den VertreterInnen der zehn Kantone die E-Plattform "E-Budget" vor. Das System soll alle zehn Kantone in die Budgetplanungen des föderalen Finanzministeriums einbinden. Technische Unterstützung für das Projekt kam von der US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID). Das Projekt soll ferner die ausufernde Korruption im Land bekämpfen. Bisher investierte USAID 750.000 KM (383.468,91 EUR) in das Projekt. Dnevni avaz, Sarajevo, 28.03.2018 GGr. für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung Kanton Sarajevo: Kampagne "Jemand liebt dich" Die Polizeiverwaltung des Ministeriums Innere Angelegenheiten des Kantons Sarajevo (KS) hat in den elektronischen Medien und auf Internetportalen die emotionale Kampagne "Jemand liebt dich" gestartet, um auf das Problem der Handynutzung beim Autofahren aufmerksam zu machen. Die Kampagne appelliert an AutofahrerInnen, das Telefonieren am Steuer zu minimieren. Telefonieren während der Autofahrt zählt zu den häufigsten Ursachen von Verkehrsunfällen im Kanton Sarajevo. Die Kampagne wird sechs Monate laufen. Oslobođenje, Sarajevo, 28.03.2018 GGr. für Umwelt und Wiener Stadtwerke Nachwuchs im Sarajevoer Zoo Nach längerer Zeit gibt es im Sarajevoer Zoo "Pionirska dolina" (Pioniertal) erneut Nachwuchs. Die jüngsten Zoobewohner sind Elenantilopen, Lemuren und Zwergziegen. Die jungen Elenantilopen wecken die meisten Sympathien. Der Sarajevoer Zoo ist jeden Tag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Klix.ba, Sarajevo, 30.03.2018 Freitag, 30. März 2018 4/9
Sofia/Bulgarien GGr. für Finanzen, Wirtschaft und Internationales Bulgarien: Opposition fordert Rücktritt des Innenministers Weil am 20. März 2018 mehr als 40 Fluggäste aus Paris ohne Passkontrolle durch die GrenzbeamtInnen in Bulgarien einreisen durften, forderte die Oppositionspartei, die "Bulgarische Sozialistische Partei" (BSP), den Rücktritt von Innenminister Valentin Radev (keine Angaben zur Parteizugehörigkeit). Der Vorfall zeige, dass die Sicherheit der bulgarischen Grenzen gefährdet sei, erklärte der BSP-Parlamentsabgeordnete Ivan Ivanov am 29. März. Nach diesem Ereignis wurden der Chef der Grenzpolizei am Sofioter Flughafen, Kommissar Milen Penev, sowie zwölf GrenzpolizistInnen vorübergehend karenziert und ein Disziplinarverfahren eingeleitet. News.bg, Sofia, 29.03.2018 GGr. für Kultur, Wissenschaft und Sport Sofia: Europäisches Musikfestival eröffnet Das Europäische Musikfestival wird heute, den 30. März 2018, im Nationalen Kulturpalast (NDK) in Sofia mit einem Konzert des russischen Geigers Maxim Vengerov in Begleitung der Sofioter Philharmonie eröffnet. Das Musikfestival findet seit dem Jahr 2001 statt und hat den Ruf eines der besten Events für klassische Musik landesweit zu sein. Bnr.bg, Sofia, 30.03.2018 GGr. für Kultur, Wissenschaft und Sport Sofia: Zweisprachige Informationstafeln montiert In Sofia werden derzeit über 30 zweisprachige Informationstafeln für TouristInnen angebracht. Die Beschilderung sei auf Bulgarisch und Englisch und solle die TouristInnen zu den wichtigsten Sehenswürdigkeiten der Stadt navigieren, informierte der Sofioter Chef-Architekt Sdravko Sdravkov. Die neuen Infotafeln sind Teil der Initiative "Sofia kommuniziert", die im Vorfeld der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft Ende 2017 von der Gemeinde Sofia erarbeitet wurde. Dariknews.bg, Sofia, 29.03.2018 Freitag, 30. März 2018 5/9
Zagreb/Kroatien GGr. für Finanzen, Wirtschaft und Internationales Ministerpräsident erwägt Reorganisation des Kabinetts Wie mehrere Quellen bestätigen, erwägt der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) eine Umbildung seines Kabinetts. So wird spekuliert, dass es zwei bis vier Ministerien weniger geben wird. Die Umbildung soll am 18. Oktober 2018 erfolgen, an diesem Tag jährt sich der Beginn der Legislaturperiode zum zweiten Mal. Welche Ministerien aufgelöst bzw. zusammengelegt werden sollen, ist jedoch noch unklar. Jutarnji list, Zagreb, 30.03.2018 GGr. für Finanzen, Wirtschaft und Internationales Opposition blamiert sich mit Misstrauensantrag gegen Wirtschaftsministerin Die kroatische Regierung nahm auf der gestern, am 29. März 2018 organisierten Kabinettssitzung Stellung zum Misstrauensantrag gegen Vizeministerpräsidentin Martina Dalić (HDZ – Kroatische Demokratische Gemeinschaft). Erwartungsgemäß lehnte sie den Antrag ab. Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković (HDZ) konnte es sich jedoch nicht verkneifen, die Opposition für ihren Antrag zu verspotten, da dieser mehrere gravierende Fehler beinhaltete. So wurde die Funktion von Ministerin Dalić falsch zitiert, da sie Ministerin für Wirtschaft, KMU und Gewerbe ist, die Opposition sie aber nur als Wirtschaftsministerin anführte. Auch eine angebliche Affäre, in die die Ministerin verwickelt sein soll, wurde falsch dargestellt. Die Opposition erklärte, dass Dalić sich für den Bau eines Kraftwerks am Peruća-Fluss einsetzen würde, dieser Fluss existiert jedoch gar nicht (in Wahrheit heißt der dortige Stausee so). Jutarnji list, Zagreb, 30.03.2018 GGr. für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung FußgängerInnenströme vor Hauptbahnhof sollen reguliert werden Seit Jahren ist der Vorplatz des Zagreber Hauptbahnhofes ein Engpass im täglichen Berufsverkehr. Zu Stoßzeiten kann es passieren, dass die vor dem Bahnhof verlaufende Straße rund fünf Minuten blockiert ist, was schnell zu einem Verkehrskollaps in den umliegenden Straßen ausartet. Grund hierfür ist, dass eintreffende PendlerInnen die Straße über drei Zebrastreifen passieren. Wenn mehrere vollbesetzte Regionalzüge gleichzeitig eintreffen, zieht sich der FußgängerInnenstrom in die Länge, weswegen AutofahrerInnen warten müssen. Nun sollen bis 2019 drei FußgängerInnenampeln installiert werden, die den Verkehrsverlauf regulieren sollen. Die Zagreber Stadtverwaltung hat eine Ausschreibung veröffentlicht, welche noch bis 4. April läuft. Večernji list, Zagreb, 30.03.2018 Freitag, 30. März 2018 6/9
Krakau/Polen GGr. für Finanzen, Wirtschaft und Internationales Die wichtigsten polnischen Parteien in aktueller Umfrage Laut der neuesten Umfrage, die für den privaten polnischen Fernsehsender TVN durchgeführt wurde, hat die regierende Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) in letzter Zeit deutlich an Wählergunst verloren. Im Vergleich zu der vorigen – im Februar 2018 veröffentlichten – Befragung verzeichnet derzeit die PiS ein Minus von 12 % der Stimmen und verfügt demnach über einen Stimmenanteil von 28 %. Die oppositionelle Partei "Bürgerplattform" (PO) erreichte 22 % der Stimmen, was einen Zuwachs von 6 % bedeutet. Auf dem dritten Platz landete die Partei "Kukiz- Bewegung" (Kukiz'15) mit 20 % der Stimmen. Gazeta Krakowska, Krakau, 29.03.2018 GGr. für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung Nur Souvenirs aus Krakau im Krakauer Stadtzentrum Am 29. März 2018 trat der neue Beschluss über den Kulturpark im Krakauer Stadtzentrum in Kraft. Demnach dürfen in Souvenirläden im Stadtzentrum keine Souvenirs mehr verkauft werden, die nicht mit der Krakauer Geschichte und Tradition verbunden sind. Der Verkauf von Souvenirs aus anderen polnischen und ausländischen Städten und Regionen ist verboten. Die Krakauer VerkäuferInnen hatten drei Monate Zeit, um sich auf die Einführung des neuen Gesetzes vorzubereiten und ihr Angebot anzupassen. Jetzt müssen sie mit Kontrollen der Krakauer Stadtwache rechnen, die in den nächsten Wochen in den Souvenirläden durchgeführt werden, um die Einhaltung des neuen Gesetzes zu überprüfen. Gazeta Wyborcza - Kraków, Krakau, 30.03.2018 GGr. für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung Revitalisierung der kleinpolnischen Städte Dank der EU-Förderung können 35 Revitalisierungsprojekte in den kleinpolnischen Großstädten durchgeführt werden. Für dieses Ziel wurden 178,5 Mio. PLN (42,4 Mio. EUR) bereitgestellt. In Krakau soll der ehemals industrielle Stadtteil Zabłocie in ein multifunktionales Zentrum umgewandelt werden. Bis 2021 soll dort ein Innovationscluster "Zabłocie 20.22" und eine Erholungszone für die StadtbewohnerInnen und TouristInnen entstehen. Dziennik Polski, Krakau, 28.03.2018 Freitag, 30. März 2018 7/9
Belgrad/Serbien GGr. für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung Section-Control auf serbischen Autobahnen ab April 2018 Die serbische Verkehrspolizei will ab Ende April 2018 das Überschreiten der maximal zulässigen Geschwindigkeit auf allen serbischen Autobahnen bestrafen, erfährt "Blic". Noch im April 2018 sollen die Mautstationen auf allen serbischen Autobahnen mit einem Section-Control-System zur Messung der Durchschnittsgeschwindigkeit ausgestattet werden. Serbische LenkerInnen, die die vorgeschriebenen 120 km/h überschreiten, haben die Möglichkeit, die Strafe sofort zu bezahlen oder nachträglich über zugestellten Strafzettel. LenkerInnen von Fahrzeugen mit ausländischen Kennzeichen sollen sofort an der Ausgangsmautstation die Strafe entrichten. Blic, Belgrad, 28.03.2018 GGr. für Finanzen, Wirtschaft und Internationales Moskauer Delegation zu Besuch in Belgrad Der Bürgermeister von Belgrad Siniša Mali (SNS – Serbische Fortschrittspartei) empfing Ende März 2018 eine Delegation des Zentralen Moskauer Verwaltungsbezirks, angeführt von Bezirksvorsteher Wladimir Gowerdowskij. Besprochen wurden Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Rahmen des Kooperationsabkommens 2018 bis 2020 zwischen Belgrad und Moskau, insbesondere der Austausch über den U-Bahn-Bau sowie der Gestaltung von öffentlichen Räumen. Bezirksvorsteher Gowerdowskij übermittelte Bürgermeister Mali auch die Einladung des Moskauer Bürgermeisters Sergei Sobjanin zur Teilnahme an einer Stadtplanungskonferenz in Moskau, zu der BürgermeisterInnen der größten Metropolen aus der ganzen Welt geladen sind. Večernje novosti, Belgrad, 28.03.2018 GGr. für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung Kroatisches "Taxi Cammeo" ab April 2018 in Belgrad Das kroatische "Taxi Cammeo" hat für April 2018 seinen Markteinstieg in Belgrad angekündigt. Von der Belgrader Magistratsabteilung für öffentlichen Verkehr habe dieses Unternehmen bereits Ende Februar 2018 eine Betriebsgenehmigung erhalten und sei berechtigt bis zu zehn Taxifahrzeuge mit eigenem Schild zu beauftragen. Erwartungsgemäß soll diese Firma, die in Belgrad unter dem Namen "Red Fly Line" tätig sein wird, versuchen, im Laufe der Zeit bereits registrierte TaxifahrerInnen abzuwerben, da die Anzahl der Taxifahrzeuge in Belgrad auf 6.750 begrenzt ist. Politika, Belgrad, 28.03.2018 Freitag, 30. März 2018 8/9
Ljubljana/Slowenien GGr. für Finanzen, Wirtschaft und Internationales Aufdeckung von Interessenkonflikten der Direktorin des städtischen Holdings Ljubljana Medien haben ja darüber berichtetet, dass Marko Otoničar, der Mann der Laibacher interimistischen Magistratsdirektorin Urška Otoničar, Investor bei einem Bauprojekt ist. Zu dessen Gunsten hat der Gemeinderat am 26. März 2018 Änderungen im Raumordnungsplan beschlossen, nun sind weitere Interessenkonflikte aufgedeckt worden. Die Medien berufen sich auf das elektronische Firmenregister www.bizi.si, nach dem die Direktorin des städtischen Holding Ljubljana, Zdenka Grozde, zusammen mit Marko Otoničar im Mai 2017 die Immobilienfirma "Sredina“ gegründet hat. Das Unternehmen Sredina erwarb ein Gebäude des insolventen slowenischen Bauriesen SCT, um daraus ein Hotel zu bauen. Langjähriger Chef dort war Ivan Zidar, der wiederum der Onkel von Marko Otoničar ist. Zudem ist aus dem Firmenregister ersichtlich, dass Zdenka Grozde auch Prokuristin im Unternehmen "Blago mix“ ist, das Werbeartikel produziert – u. a. auch für die städtische Holding Ljubljana. Zdenka Grozde versicherte, sie sei lediglich pro forma Prokuristin beider Firmen und es handele sich nicht um einen Interessenskonflikt. Jedoch sagte jene Geschäftsführerin, die mit dem Unternehmen "Sredina“ bezüglich des Gebäudes von SCT verhandelte, auf Anfrage der Journalisten, dass Zdenka Grozde mit ihr im Namen von "Sredina“ verhandelt habe. Siol.net, Ljubljana, 28.03.2018 GGr. für Finanzen, Wirtschaft und Internationales Slowenien wird keine russischen Diplomaten ausweisen Trotz der aktuellen Spannungen zwischen Russland und dem Westen bleiben die slowenisch- russischen Beziehungen freundlich. Slowenien pflegt nicht nur traditionell enge wirtschaftliche Beziehungen zu Russland, sondern fühlt sich dem Land auch kulturell, historisch und politisch stärker verbunden als viele andere europäische Staaten. Es fehlen zudem konkrete Beweise für Moskaus Verantwortung für die Attacke auf Sergei Skripal, begründete Außenminister Karl Erjavec (DeSUS – Rentnerpartei Sloweniens) die Entscheidung. Dennoch hat Slowenien seinen Botschafter zu Konsultationen aus Moskau zurückbeordert. Die Regierung hat sich jedoch festgelegt, keine russischen Diplomaten auszuweisen – und beruft sich dabei auch auf das Nachbarland Österreich. Delo.si, Ljubljana, 29.03.2018 GGr. für Finanzen, Wirtschaft und Internationales Die BKS-Bank wird zweitgrößter Player am slowenischen Börsenmarkt Die Bank für Kärnten und Steiermark (BKS-Bank) weitet ihr Geschäft in Slowenien aus. Sie wird voraussichtlich mit 30. April 2018 den Tätigkeitsbereich der Börsenmakler und der Vermögensverwaltung der GBD (Gorenjska borznoposredniska druzba d.d) übernehmen. Insgesamt übernimmt die BKS-Bank damit 9.000 Kunden. 2014 übernahm die BKS-Bank bereits das Wertpapiergeschäft der aufgelösten "Factor banka" und "Perspektiva". Die BKS-Bank betrieb bisher in Slowenien sieben Bankfilialen sowie die BKS-Leasing d.o.o.. Über 100 BKS- MitarbeiterInnen betreuen im Land rund 16.300 Kunden. Neben Alta Invest ist die BKS-Bank nun größter Player am slowenischen Börsenmarkt. Slowenien ist für die BKS-Bank der wichtigste Auslandsmarkt - insgesamt beschäftigt die BKS-Gruppe 1.100 MitarbeiterInnen in 62 Filialen in Österreich, Slowenien, Kroatien und der Slowakei. Manager.finance.si, Ljubljana, 29.03.2018 Freitag, 30. März 2018 9/9
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