DER DREI-BURGEN-BLICK - SPD ...
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Stadtverband ber 2018 Felsberg 27. Ausgabe, Jg. 12, Septem erband Felsberg Herausgeber: SPD Stadtv DER DREI-BURGEN-BLICK Zeitung der Spd im felsberger Stadtgebiet Inhalt 2 EDITORIAL 2 ORTSUMGEHUNG FELSBERG 3 SOMMERTOUR mit Thorsten Schäfer-Gümbel 28.10. 4 BROTDOSENAKTION Land- l 4 VERANSTALTUNG tagswah 4 IMPRESSUM Potsdamer Stadtanzeiger 1 spd.ortsverein.de
Liebe Leserinnen, liebe Leser, Editorial sicherlich ist Ihnen aufgefallen, dass sich das Gesicht unseres Drei-Burgen-Blicks geändert und im nunmehr 12. Jahr erneuert hat. Es war an der Zeit, dass wir unsere Felsberger SPD-Zeitung ein wenig moderner und frischer gestalten. Wir hoffen, dies ist uns gelungen und Sie freuen sich mit uns über die neuste Ausgabe des Drei-Burgen-Blicks. Wie immer haben wir ein Schwerpunktthema, auf das wir unseren Fokus legen. In dieser Ausgabe behandeln wir das Thema Straßenbau in unserer Stadt, und neben dem Bau der Ortsumgehung haben wir ja weiterhin die Kanalsanierung in Gensungen und Felsberg vor der Brust. Da geht es natürlich auch um die Straßenbeitragssatzungen und den verbindlichen Aussagen zu diesem Thema im diesjährigen Landtagswahlkampf. Ich hatte kürzlich das Vergnügen, mit Thorsten Schäfer-Gümbel auf seiner Sommertour in unserem Wahlkreis unterwegs zu sein. Sein Versprechen steht: „Mit der SPD in Regierungsverantwortung werden die Straßenbeiträge zur Erneuerung abgeschafft und länderfinanziert ausgeglichen. Das ist ein Versprechen, an dem wir uns nach der Wahl messen lassen“, so Schäfer-Gümbel. Ich unterstütze Thorsten Schäfer-Gümbel, weil er einen Plan für Hessen hat, der vor allen Dingen wesentliche Verbesserungen gerade für den ländlichen Raum beinhaltet. Man muss nur mal die geplante Umsetzung der Gebührenbefreiung für Kindertagesstätten anschauen, in der endlich die Finanzierung zu 2/3 aus Landesmitteln für die Kommunen umgesetzt werden soll und somit allen in den Kommunen lebenden Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt. Nun viel Spaß beim Lesen. Herzliche Grüße Andreas Hahn SPD-Stadtverbandsvorsitzender und das Redaktionsteam des Drei-Burgen-Blicks Thema Felsberg Ortsumgehung Felsberg – wann geht´s endlich los? SPD-Stadtverband südlich am Felsburgstadion vorbei, schwarz/grünen Landesregierung, schwenkt dann nach Norden und muss die Stadt Felsberg die Kosten Seit über 40 Jahren warten die wird im Verlauf der Straße „Am von Bau und Grunderwerb vor- Anwohner der Felsberger Teichweg“ mit einem Minikreisel an finanzieren. Das Land Hessen wird Untergasse auf eine den „Steinweg“ und den „Berliner dann in 10 Jahresraten nach Altstadtumfahrung, da der Platz“ angeschlossen“ (Quelle: Fertigstellung den vorfinanzierten zunehmende Verkehr nicht nur an www.felsberg.de). Kostenanteil zurückzahlen. Die Stadt der Substanz der Häuser, vor allem Bereits jetzt schon wurden im Felsberg, und damit wir alle, müssen aber an den Nerven der sehr Bereich der geplanten Trasse der jedoch die Vorfinanzierungszinsen geplagten Bürger nagt. Die Ortsumgehung Bäume und Gehölze während der Bauzeit und des Landesstraße L 3220 verläuft als zurückgeschnitten. Rückzahlungszeitraumes tragen. Die Ortsdurchfahrt mitten durch die Laut Bürgermeister Steinmetz Gesamtkosten der Maßnahme Altstadt von Felsberg. werden aktuell die Ausgleichs- betragen 5,323 Millionen Euro. Im Bebauungsplan Felsberg Nr. 12 flächen für den Bau der Orts- "Ortsumgehung Kernstadt umgehung in Angriff genommen, Felsberg", einsehbar auf der sowohl in Lohre, als auch bei der Internetseite der Stadt Felsberg, Kläranlage in Felsberg. Erst wenn kann man den Trassenverlauf bereits diese Arbeiten fertig sind, rollen die einsehen. Dort wird er ferner auch Bagger und die eigentlichen wie folgt beschrieben: Bauarbeiten können beginnen. Laut „Die Landesstraße wird künftig Hessen Mobil gibt es aber noch westlich von Felsberg nach Süden keinen endgültigen Bauzeitenplan, abbiegen und vorbei am Betonwerk da dieser erst mit den bis zur Kreuzung mit der Auftragsnehmern abgestimmt Sälzerstraße verlaufen. Die werden muß. Laut Hessen Mobil soll Trasse führt weiter bis zur Lohrer die Trasse jedoch Ende des ersten Straße (L 3426), wo ein Kreisverkehr Quartals 2019 begonnen werden eingerichtet wird. Im Anschluss an und die Bauarbeiten werden dann den Kreisverkehr verläuft die ca. 1 Jahr dauern. Umgehungsstraße Richtung Osten, Im Rahmen des KIM II-Projekts der Drei-Burgen-Blick 2
Thema Gensungen Störer UELLEM Thorsten Schäfer-Gümbel sprach mit Anliegern in Gensungen über Straßenausbaubeiträge MIT IDIVID TEXT FA LLS ENÖTIGT Dr. Kai-Uve Hanitsch sich um eine reine Anliegerstraße weg, und daran können Sie uns nach handelt, werden die dort der Wahl messen“, so Schäfer- Im Rahmen seiner „TSG- wohnenden Menschen mehrheitlich Gümbel zu den Zuhörern. Ein Sommertour“ besuchte der mit fünfstelligen Beträgen im Gesetzentwurf der hessischen SPD- hessische SPD-Spitzenkandidat und Rahmen der Felsberger Straßen- Fraktion zur Abschaffung dieser Landesvorsitzende, Thorsten beitragssatzung zur Kasse gebeten, Gebühren scheiterte bisher an den Schäfer-Gümbel, Anwohner einer für alle eine sehr große Belastung, die Mehrheitsverhältnissen im kürzlich erneuerten Straße in zum Teil existenzbedrohend ist. hessischen Landtag, ein erneuter Felsberg-Gensungen. Begleitet Vorstoß soll aber nochmals im wurde er vom Bundestags- Monika Velten, als Sprecherin der September gestartet werden. abgeordneten Dr. Edgar Franke, dem Felsberger Initiative zur Abschaffung Schäfer-Gümbel lud dazu die Landtagsabgeordneten Günter der Anliegerbeiträge, überreichte Vertreter der landesweiten Rudolph, vom Vizelandrat Jürgen Thorsten Schäfer-Gümbel eine Info- Bürgerinitiativen zur Abschaffung Kaufmann und vom SPD-Stadt- mappe über die Sanierung der der Straßenbeitrags-Satzungen ins verbandsvorsitzenden Andreas Berliner Straße. Sie und die meisten Parlament nach Wiesbaden ein. Hahn, dem Ersatzkandidat Rudolphs anderen Anlieger stellen sich hierzu bei der Landtagswahl. auch viele Fragen, z. B.: „Musste der Günter Rudolph machte hierbei noch bereits gepflasterte Gehweg wirklich deutlich, dass der hessische Staat Ca. 90 Bürgerinnen und Bürger ausgetauscht werden?“ und „wurde diese Aufgaben übernehmen muss, hatten sich zum in der Presse hier auf unsere Kosten gar eine „es kann nicht sein, dass solche angekündigten Termin in der Luxussanierung durchgeführt?“. Investitionen auf die schwächsten „Berliner Straße“ eingefunden. Die Unisono wurde hierbei große Kritik Schultern abgeladen werden“. Gäste und Zuhörer wurden dort bei am Felsberger Bauamt geäußert, sehr schwülen Temperaturen mit leider waren weder der Felsberger Nach ca. einer Stunde zog der Tross kalten Getränken, sowie mit Kaffee Bürgermeister Volker Steinmetz, der Politiker dann weiter. Die Sorgen und Kuchen von der Nachbarschaft noch Mitarbeiter des Bauamts und Probleme wurden von den gut versorgt. zugegen, so dass diese Fragen Anliegern an diesem heißen letztlich unbeantwortet blieben. Nachmittag eindringlich adressiert, Heidi Folwerk, die Gensunger Schäfer-Gümbel versprach jedoch so dass sie bei den Gästen sicher Ortsvorsteherin, begrüßte zunächst den Anwesenden, dass im Falle einer einen sehr nachhaltigen Eindruck alle Anwesende und berichtete dann SPD-Regierungsübernahme bei der hinterlassen haben. über die Problematik dieser kürzlich Hessenwahl im Oktober, kommunale im Rahmen der Kanalsanierung Straßenausbaubeiträge hessenweit komplett erneuerten Straße. Da es abgeschafft werden. „Das Ding muss Drei-Burgen-Blick 3
Thema Impressum Herausgeber: SPD Stadtverband Felsberg V. i. S. d. P. Andreas Hahn, Stadtverbandsvorsitzender Redaktion: Dr. Kai-Uve Hanitsch Andreas Hahn Fotos: „Schulbrotdosen für Erstklässler von SPD-Senioren“ Privat Felsberger SPD Arbeitsgemeinschaft 60 Plus begrüßte Kinder und Eltern in Kontakt: Gensungen und Neuenbrunslar zum Start ins Schuljahr2018/2019 05662-91002 spd-gensungen@gmx.de „Wir wünschen den Kindern und ihren Eltern einen guten Start in der Schule, ganz besonders den Erstklässlern, für die ein aufregender neuer Auflage: 4500 Exemplare Lebensabschnitt beginnt “, sagte Fritz Strack von der SPD AG 60 Plus des SPD-Stadtverbands Felsberg. facebook: Die Idee und Initiative, kostenlose Brotdosen an die Schulanfänger an den SPD Stadtverband Felsberg beiden Felsberger Grundschulen zu verteilen, stammte vom verstorbenen Kreistagsmitglied Harald Olszenka aus Gensungen. Die AG 60 Plus unter Webseite: der Leitung von Fritz Strack führte sie nun zum wiederholten Male fort, die http://www.spd- Schulkinder und deren Eltern freuten sich darüber. stadtverband-felsberg.de 20Potsdamer Stadtanzeiger
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