DER DREI-BURGEN-BLICK - SPD ...

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DER DREI-BURGEN-BLICK - SPD ...
Stadtverband
                                                                                         ber 2018
 Felsberg                                                    27. Ausgabe, Jg. 12, Septem
                                                                                erband Felsberg
                                                       Herausgeber: SPD Stadtv

                                 DER DREI-BURGEN-BLICK
           Zeitung der Spd im felsberger Stadtgebiet

   Inhalt

    2     EDITORIAL

    2     ORTSUMGEHUNG
          FELSBERG

    3 SOMMERTOUR mit
       Thorsten Schäfer-Gümbel
                                                                              28.10.
    4     BROTDOSENAKTION                                                     Land-
                                                                                     l
    4     VERANSTALTUNG
                                                                            tagswah
    4 IMPRESSUM

                                                              Potsdamer Stadtanzeiger 1

spd.ortsverein.de
DER DREI-BURGEN-BLICK - SPD ...
Liebe Leserinnen, liebe Leser,              Editorial
 sicherlich ist Ihnen aufgefallen, dass sich das Gesicht unseres Drei-Burgen-Blicks geändert und im nunmehr 12. Jahr
 erneuert hat. Es war an der Zeit, dass wir unsere Felsberger SPD-Zeitung ein wenig moderner und frischer gestalten.
 Wir hoffen, dies ist uns gelungen und Sie freuen sich mit uns über die neuste Ausgabe des Drei-Burgen-Blicks.

 Wie immer haben wir ein Schwerpunktthema, auf das wir unseren Fokus legen.
 In dieser Ausgabe behandeln wir das Thema Straßenbau in unserer Stadt, und neben dem Bau der Ortsumgehung
 haben wir ja weiterhin die Kanalsanierung in Gensungen und Felsberg vor der Brust. Da geht es natürlich auch um die
 Straßenbeitragssatzungen und den verbindlichen Aussagen zu diesem Thema im diesjährigen Landtagswahlkampf.
 Ich hatte kürzlich das Vergnügen, mit Thorsten Schäfer-Gümbel auf seiner Sommertour in unserem Wahlkreis
 unterwegs zu sein.

 Sein Versprechen steht: „Mit der SPD in Regierungsverantwortung werden die Straßenbeiträge zur Erneuerung
 abgeschafft und länderfinanziert ausgeglichen. Das ist ein Versprechen, an dem wir uns nach der Wahl messen lassen“,
 so Schäfer-Gümbel.

 Ich unterstütze Thorsten Schäfer-Gümbel, weil er einen Plan für Hessen hat, der vor allen Dingen wesentliche
 Verbesserungen gerade für den ländlichen Raum beinhaltet. Man muss nur mal die geplante Umsetzung der
 Gebührenbefreiung für Kindertagesstätten anschauen, in der endlich die Finanzierung zu 2/3 aus Landesmitteln für
 die Kommunen umgesetzt werden soll und somit allen in den Kommunen lebenden Bürgerinnen und Bürgern zu Gute
 kommt.

 Nun viel Spaß beim Lesen.
 Herzliche Grüße

 Andreas Hahn
 SPD-Stadtverbandsvorsitzender und das Redaktionsteam des Drei-Burgen-Blicks

Thema
    Felsberg

  Ortsumgehung Felsberg – wann geht´s endlich los?

 SPD-Stadtverband                       südlich am Felsburgstadion vorbei,       schwarz/grünen Landesregierung,
                                        schwenkt dann nach Norden und            muss die Stadt Felsberg die Kosten
 Seit über 40 Jahren warten die         wird im Verlauf der Straße „Am           von Bau und Grunderwerb vor-
 Anwohner         der      Felsberger   Teichweg“ mit einem Minikreisel an       finanzieren. Das Land Hessen wird
 Untergasse           auf        eine   den „Steinweg“ und den „Berliner         dann in 10 Jahresraten nach
 Altstadtumfahrung,        da     der   Platz“ angeschlossen“ (Quelle:           Fertigstellung den vorfinanzierten
 zunehmende Verkehr nicht nur an        www.felsberg.de).                        Kostenanteil zurückzahlen. Die Stadt
 der Substanz der Häuser, vor allem     Bereits jetzt schon wurden im            Felsberg, und damit wir alle, müssen
 aber an den Nerven der sehr            Bereich der geplanten Trasse der         jedoch die Vorfinanzierungszinsen
 geplagten     Bürger     nagt.   Die   Ortsumgehung Bäume und Gehölze           während der Bauzeit und des
 Landesstraße L 3220 verläuft als       zurückgeschnitten.                       Rückzahlungszeitraumes tragen. Die
 Ortsdurchfahrt mitten durch die        Laut Bürgermeister Steinmetz             Gesamtkosten der Maßnahme
 Altstadt von Felsberg.                 werden aktuell die Ausgleichs-           betragen 5,323 Millionen Euro.
 Im Bebauungsplan Felsberg Nr. 12       flächen für den Bau der Orts-
 "Ortsumgehung              Kernstadt   umgehung in Angriff genommen,
 Felsberg", einsehbar auf der           sowohl in Lohre, als auch bei der
 Internetseite der Stadt Felsberg,      Kläranlage in Felsberg. Erst wenn
 kann man den Trassenverlauf bereits    diese Arbeiten fertig sind, rollen die
 einsehen. Dort wird er ferner auch     Bagger und die eigentlichen
 wie folgt beschrieben:                 Bauarbeiten können beginnen. Laut
 „Die Landesstraße wird künftig         Hessen Mobil gibt es aber noch
 westlich von Felsberg nach Süden       keinen endgültigen Bauzeitenplan,
 abbiegen und vorbei am Betonwerk       da      dieser   erst     mit     den
 bis zur Kreuzung mit der               Auftragsnehmern          abgestimmt
 Sälzerstraße      verlaufen.     Die   werden muß. Laut Hessen Mobil soll
 Trasse führt weiter bis zur Lohrer     die Trasse jedoch Ende des ersten
 Straße (L 3426), wo ein Kreisverkehr   Quartals 2019 begonnen werden
 eingerichtet wird. Im Anschluss an     und die Bauarbeiten werden dann
 den Kreisverkehr verläuft die          ca. 1 Jahr dauern.
 Umgehungsstraße Richtung Osten,        Im Rahmen des KIM II-Projekts der

Drei-Burgen-Blick 2
DER DREI-BURGEN-BLICK - SPD ...
Thema
        Gensungen
                                                                                                        Störer
                                                                                                                UELLEM
      Thorsten Schäfer-Gümbel sprach mit Anliegern in Gensungen über Straßenausbaubeiträge           MIT IDIVID
                                                                                                             TEXT
                                                                                                       FA LLS ENÖTIGT

Dr. Kai-Uve Hanitsch                   sich um eine reine Anliegerstraße         weg, und daran können Sie uns nach
                                       handelt,       werden      die    dort    der Wahl messen“, so Schäfer-
Im      Rahmen     seiner    „TSG-     wohnenden Menschen mehrheitlich           Gümbel zu den Zuhörern. Ein
Sommertour“       besuchte      der    mit fünfstelligen Beträgen im             Gesetzentwurf der hessischen SPD-
hessische SPD-Spitzenkandidat und      Rahmen der Felsberger Straßen-            Fraktion zur Abschaffung dieser
Landesvorsitzende,        Thorsten     beitragssatzung zur Kasse gebeten,        Gebühren scheiterte bisher an den
Schäfer-Gümbel, Anwohner einer         für alle eine sehr große Belastung, die   Mehrheitsverhältnissen           im
kürzlich erneuerten Straße in          zum Teil existenzbedrohend ist.           hessischen Landtag, ein erneuter
Felsberg-Gensungen.       Begleitet                                              Vorstoß soll aber nochmals im
wurde     er   vom     Bundestags-     Monika Velten, als Sprecherin der         September       gestartet   werden.
abgeordneten Dr. Edgar Franke, dem     Felsberger Initiative zur Abschaffung     Schäfer-Gümbel lud dazu die
Landtagsabgeordneten        Günter     der Anliegerbeiträge, überreichte         Vertreter      der     landesweiten
Rudolph, vom Vizelandrat Jürgen        Thorsten Schäfer-Gümbel eine Info-        Bürgerinitiativen zur Abschaffung
Kaufmann und vom SPD-Stadt-            mappe über die Sanierung der              der Straßenbeitrags-Satzungen ins
verbandsvorsitzenden       Andreas     Berliner Straße. Sie und die meisten      Parlament nach Wiesbaden ein.
Hahn, dem Ersatzkandidat Rudolphs      anderen Anlieger stellen sich hierzu
bei der Landtagswahl.                  auch viele Fragen, z. B.: „Musste der     Günter Rudolph machte hierbei noch
                                       bereits gepflasterte Gehweg wirklich      deutlich, dass der hessische Staat
Ca. 90 Bürgerinnen und Bürger          ausgetauscht werden?“ und „wurde          diese Aufgaben übernehmen muss,
hatten sich zum in der Presse          hier auf unsere Kosten gar eine           „es kann nicht sein, dass solche
angekündigten Termin in der            Luxussanierung durchgeführt?“.            Investitionen auf die schwächsten
„Berliner Straße“ eingefunden. Die     Unisono wurde hierbei große Kritik        Schultern abgeladen werden“.
Gäste und Zuhörer wurden dort bei      am Felsberger Bauamt geäußert,
sehr schwülen Temperaturen mit         leider waren weder der Felsberger         Nach ca. einer Stunde zog der Tross
kalten Getränken, sowie mit Kaffee     Bürgermeister Volker Steinmetz,           der Politiker dann weiter. Die Sorgen
und Kuchen von der Nachbarschaft       noch Mitarbeiter des Bauamts              und Probleme wurden von den
gut versorgt.                          zugegen, so dass diese Fragen             Anliegern an diesem heißen
                                       letztlich unbeantwortet blieben.          Nachmittag eindringlich adressiert,
Heidi Folwerk, die Gensunger           Schäfer-Gümbel versprach jedoch           so dass sie bei den Gästen sicher
Ortsvorsteherin, begrüßte zunächst     den Anwesenden, dass im Falle einer       einen sehr nachhaltigen Eindruck
alle Anwesende und berichtete dann     SPD-Regierungsübernahme bei der           hinterlassen haben.
über die Problematik dieser kürzlich   Hessenwahl im Oktober, kommunale
im Rahmen der Kanalsanierung           Straßenausbaubeiträge hessenweit
komplett erneuerten Straße. Da es      abgeschafft werden. „Das Ding muss

                                                                                                     Drei-Burgen-Blick
                                                                                                                     3
DER DREI-BURGEN-BLICK - SPD ...
Thema                                                                            Impressum

                                                                                Herausgeber:
                                                                                SPD Stadtverband Felsberg

                                                                                V. i. S. d. P. Andreas Hahn,
                                                                                Stadtverbandsvorsitzender

                                                                                Redaktion:
                                                                                Dr. Kai-Uve Hanitsch
                                                                                Andreas Hahn

                                                                                Fotos:
  „Schulbrotdosen für Erstklässler von SPD-Senioren“                            Privat

  Felsberger SPD Arbeitsgemeinschaft 60 Plus begrüßte Kinder und Eltern in      Kontakt:
  Gensungen und Neuenbrunslar zum Start ins Schuljahr2018/2019                  05662-91002
                                                                                spd-gensungen@gmx.de
  „Wir wünschen den Kindern und ihren Eltern einen guten Start in der
  Schule, ganz besonders den Erstklässlern, für die ein aufregender neuer       Auflage: 4500 Exemplare
  Lebensabschnitt beginnt “, sagte Fritz Strack von der SPD AG 60 Plus des
  SPD-Stadtverbands Felsberg.                                                   facebook:
  Die Idee und Initiative, kostenlose Brotdosen an die Schulanfänger an den     SPD Stadtverband Felsberg
  beiden Felsberger Grundschulen zu verteilen, stammte vom verstorbenen
  Kreistagsmitglied Harald Olszenka aus Gensungen. Die AG 60 Plus unter         Webseite:
  der Leitung von Fritz Strack führte sie nun zum wiederholten Male fort, die   http://www.spd-
  Schulkinder und deren Eltern freuten sich darüber.                            stadtverband-felsberg.de

20Potsdamer Stadtanzeiger
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