DER FUCHS - U6 - AB 2020 WIRD ALLES NEU
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Herbst 2019 DER FUCHS Zeitschrift des CDU-Ortsverbandes Reinickendorf-West U6 – AB 2020 WIRD ALLES NEU Quelle Bilder: BVV Reinickendorf/BVG Emine Demirbüken-Wegner
2 VORWORT DER FUCHS Liebe Bürgerinnen und Bürger, als ich Anfang September den Wetterbericht nen hier präsentieren, hat dies nochmals ein vor der traditionellen ‚Berliner Abendschau‘ klein wenig aufgenommen. Aber es gibt eben (verzeihen Sie mir, ich bin eine alte SFB-Mit- auch gute Nachrichten für den Kiez: ein Ge- arbeiterin…) sah, gab’s quasi ‚schwarz auf schäftstraßenmanagement am ‚Kutschi‘ plus weiß‘ den Beweis: dieser Sommer war um drei anliegende Straßen ist geplant, dunkle Ecken Sonnentage länger und werden wieder beleuchtet, um 0,2 *C wärmer als der viele Kinder im Ortsteil von 2018. Vor einem Jahr wurden eingeschult, usw.! schrieb ich an dieser Stelle Unser großes Thema in „Puuuuuuuh, war das ein dieser Ausgabe ist die ge- Sommer!“ – das kann man plante Sanierung der U- also getrost auch für 2019 Bahn-Strecke U 6 bis nach sagen. Nun ist es also vor- Alt Tegel. Dazu gibt es nun bei mit der Hitze und den erste belastbare Informati- überwarmen Nächten. Da- onen, die wir Ihnen gerne für aber gibt es im Ortsteil präsentieren. weiter ‚Heiße Themen‘, Die gesamte Redaktion denken wir an die Baum- des „Fuchs“ wünscht Ihnen fällungen und die Bebau- für die nun anbrechende ungsdiskussion auf dem ‚Goldene Jahreszeit‘ Ge- Gelände der ehem. Karl- sundheit, Freude und jede Bonhoeffer-Nervenklinik Menge persönlichen und oder die Entscheidung des beruflichen Erfolg! Uns le- Berliner Senats, am Paracelsusbad ab 2021 sen Sie dann neu zur Winterausgabe Anfang eine weitere Flüchtlingsunterkunft zu bau- Dezember diesen Jahres. en. Über all dies haben wir bereits berichtet, Ihre unsere Meinung dazu ist also nachzulesen. Emine Demirbüken-Wegner, MdA Der „Fuchs“ des Herbstes 2019, den wir Ih- Fuchs-Chefredakteurin Impressum Herausgeber: Michael Ermisch, Sabrina Lessmann, CDU Reinickendorf-West Harald Muschner, Simone Reinicke, Oraniendamm 10-6, Aufgang D Heinz Schultze, 13469 Berlin Telefon +49 (30) 496 12 46 Layout/Druck: Telefax +49 (30) 496 30 53 Wiesjahn Satz- und Druckservice Auflage -20.000 Stück- Kontakt zur CDU Reinickendorf-West im Hefteinzelpreis -kostenlos- Internet: www.reinickendorfwest.cdu- Format -DIN A 5 hoch- reinickendorf.de Redaktion: Kontakt zur Wahlkreisabgeordneten Emine Demirbüken-Wegner Emine Demirbüken-Wegner im Internet Mitarbeit (alphabetisch): www.emine-dw.de Christiane Bubert, Lisa Bubert E-Mail: buergerbuero.edw1@web.de
DER FUCHS AKTUELLES AUS REINICKENDORF-WEST 3 Fast zwei Jahrzehnte: Kiez-Fest „Rund um die Auguste“ Die Kiez-Runde „Rund um die Auguste“ veran- genossenschaft das traditionelle Fest. Die staltete Ende August auf dem Gelände hinter in der Arbeitsgemeinschaft vertretenen Or- der Segenskirche in der Auguste-Viktoria-Al- ganisationen stellten hierbei ihr vielseitiges lee 17, 13403 Berlin, ihr traditionelles Kiez- Angebot vor, sorgten mit vielen Spielen, Bas- fest unter dem Motto: „19 Jahre Kiezfest!“. tel- und Mitmachangeboten für Abwechs- Die Kiezrunde ist eine Arbeitsgemeinschaft lung. Begleitet wurde dies von einem span- der Jugendhilfe, in der die Institutionen und nenden Bühnenprogramm, das von Kindern, Träger der Jugendhilfe im Sozialraum „Rund Jugendlichen und Erwachsenen aus dem Kiez um die Auguste“ zusammengeschlossen gestaltet wurde. Bei derEröffnung durch die sind. Wie jedes Jahr organisierte diese Ge- Initiatoren der Kiez-Runde war, wie seit zehn meinschaft in Kooperation mit dem Quar- Jahren, auch die Vorsitzende des Parlaments- tiersmanagement Auguste-Viktoria-Allee, ausschusses Bildung, Jugend und Familie, der Gewobag und der Charlottenburger Bau- Emine Demirbüken-Wegner anwesend. Und zum Saisonabschluss: Sommerfest des AVA-Gewerbenetzwerkes Einer der wichtigen Arbeits- gespickt mit Auftritten der Tanzschule Kel- kreise im QM Auguste-Vik- ler, Straßenmusikern, Jongleuren und einem toria-Allee (QM AVA) ist das Chor und erfreute sich bei schönem spätsom- „Gewerbenetzwerk AVA“. merlichen Wetter einer hohen Besucherzahl. Dieser Zusammenschluss „Nächstes Jahr auf eine Neues!“ so verkün- Reinickendorfer Geschäfte dete Matthiesen den Gästen und freute sich, und Gewerbetreibender die Wahlkreisabgeordnete Emine Demir- rund um die AVA sorgt sich büken-Wegner und Wirtschaftsstadtrat Uwe um die wirtschaftliche In- Brockhausen begrüßen zu können. frastruktur im Kiez, stößt Initiativen an, ist Gesprächs- partner für Politik und Verwaltung im Rathaus Reinickendorf und orga- nisiert Zusammenkünfte zur Förde- rung der Wirtschaftskraft im Orts- teil. Dreh- und Angelpunkt ist hier u.a. Thomas Matthiesen vom ‚Café Viktoria‘ zwischen Engelmannweg und Schillingstraße. Zum zweiten Mal nun organisierte Matthiesen federführend zusammen mit sei- nen Mitstreitern am 07. September das „Sommerfest der Gewerbetrei- benden“ an der ‚Max Beckmann Oberschule‘. Das Programm war
4 U6 – AB 2020 WIRD ALLES NEU DER FUCHS Da kommt was auf uns zu: Bauarbeiten an der U6 Vertreter der BVG referierten nach der Som- plant. Der Neubau der Brücke soll jeweils merpause im Stadtplanungsausschuss der Be- abwechselnd halbseitig erfolgen, um insbe- zirksverordnetenversammlung Reinickendorf sondere den Verkehr auf der Scharnweber- über die bevorstehenden Bauarbeiten und und Seidelstraße weitgehend zu schonen. sich daraus ergebende Veränderungen an der Das umliegende Gewerbe werde von den U-Bahn-Linie 6 vom Kurt-Schumacher-Platz Baumaßnahmen nicht beeinträchtigt. Ein bis nach Alt-Tegel. Die Umsetzung der ge- Ersatzneubau der Brücke ist erforderlich, da planten Maßnahmen beginnt ab Herbst 2020 spannungsrissgefährdeter Spannstahl im Be- und endet voraussichtlich zum Jahresende standsbauwerk verwendet wurde, geomet- 2022. Eine komplette Streckenvollsperrung rische Abweichungen der Spanngliedlagen zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Alt- und der Dicke der Bodenplatten vorliegen, Tegel ist ab Mai 2021 bis Jahresende 2022 eine Abdichtung der Fahrbahnplatte gegen vorgesehen. Oberflächenwasser fehlt und trotz umfang- Wesentliche geplante Änderungen finden reicher Instandsetzungsmaßnahmen wieder- im Rahmen der äußeren Sanierung der Ein- holt Schäden festgestellt wurden. Die Fläche fahrten in den U-Bahntunnel Kurt-Schuma- am Seidelbecken werde als Zufahrt zur Bau- cher-Platz sowie des Ersatzneubaus der Brü- stelle genutzt. Allerdings werde im Anschluss cke Seidelstraße statt. Letztere werde aktuell an die Baumaßnahmen eine adäquate Rena- regelmäßig kontrolliert, da gegebenenfalls turierung gewährleistet. Risse auftreten könnten, die die Stabilität Insbesondere wird bei der Instandsetzung der U-Bahn-Überführung gefährden wür- der U-Bahnstrecke, welche 1958 in Betrieb den. Der Brückenabbruch ist im Juni 2021 genommen wurde (siehe hierzu Bericht im mit einer einhergehenden 54-stündigen ‚Fuchs‘ 5/2016), auch der erforderliche bar- Vollsperrung der Scharnweberstraße ge- rierefreie Ausbau sowie die Grundinstand-
DER FUCHS U6 – AB 2020 WIRD ALLES NEU 5 setzung der Bahnhöfe in den Fokus gerückt. nungen; Diese sollen von Mai 2021 bis August 2022 • ab November 2020 Baufeldfreimachung/ realisiert werden. Im Rahmen der Umbauar- Bewuchsbeseitigung. beiten wird ebenfalls das Schienenbett neu aufgearbeitet, unter anderem soll sich eine Zeitplan der Baudurchführung: Einbettung in spezifischem Schotter lärm- • ab Herbst 2020 Umbau Ausgänge Alt-Te- dämmend auswirken. gel/Gleichrichterwerk; Zugesichert wurde ein umfangreicher • ab März 2021 Herstellung Zufahrtsram- Schienenersatzverkehr (SEV), welcher in pen, Ertüchtigung der Seidelstraße für den Form von Bussen in voraussichtlich zwei- SEV; minütiger Taktung den Verkehr vom Kurt- • ab Mai 2021 bis Jahresende 2022 Stre- Schumacher-Platz nach Alt-Tegel und ckenvollsperrung mit SEV zwischen Alt- umgekehrt gewährleisten soll. Für den U- Tegel und Kurt-Schumacher-Platz; Bahnverkehr vom Kurt-Schumacher-Platz Juni 2021 Brückenabbruch Seidelstraße Richtung Alt-Mariendorf wird es keine Beein- mit 54-stündiger Vollsperrung der Scharn- trächtigungen geben, so die BVG. Vielmehr weberstraße; soll der Zug-Takt zukünftig auf vier Minuten • von Mai 2021 bis August 2022 barriere- verdichtet werden. Informationen bezüg- freier Ausbau mit Grundinstandsetzung lich des SEV werden den Fahrgästen zum der Bahnhöfe. Zeitpunkt des Baubeginns rechtzeitig zu- Lisa Bubert gänglich gemacht und ständig aktualisiert. Quelle Bilder: BVV Reinickendorf/BVG Zeitplan der Bauvorbereitung: • August 2019 Antrag auf Planfeststellung bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Ver- kehr und Klimaschutz; • zeitgleich erfolgen die Ausführungspla-
6 SICHERHEIT IM KIEZ DER FUCHS „Licht an“ in der Berenhorststr. Seit mehreren Wochen waren nach und nach in der Berenhorststraße (Reinickendorf-West) die Lichter ausgegangen. Mittlerweile zählten die Anwohner FÜNF (!!!) Straßen- laternen, die nebeneinander ausge- gangen waren. So fanden die Bür- ger nach dem Dunkelwerden dort nur noch mit einer Taschenlampe ihr Schlüsselloch! Viele Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern bei für die Strassenbe- leuchtung zuständigen ‚Stromnetz Berlin GmbH‘ führten leider auch nicht zu einer Erleuchtung. Es hieß, dass es nur noch eine Firma gäbe, die die Ersatzteile für diese alten Berliner Gaslaternen herstellt, ob- wohl es doch noch Tausende von diesen Laternen in Berlin gibt. Die Anwohner traten an ihre Wahl- kreisabgeordnete heran und baten um Hilfe. So machte Emine Demir- büken-Wegner diese inzwischen zur Gefahrenstelle gewordene Wegstrecke in der Berenhorststra- ße zur „Chefinnensache“: Sie wand- te sich an die Führungsebene von ‚Stromnetz Berlin‘ und schilderte die Beschwerden und Ärgernisse der Bürgerinnen und Bürger und bat um schnelle Abhilfe. Schließ- lich nehmen die taghellen Stunden wieder ab und die Menschen im Kiez fühlen sich in der Dunkelheit unsicher. Dies führte dazu, dass die Beseitigung der Schäden bei ‚Stromnetz Berlin‘ an die erste Stel- le rutschte und seit Anfang Sep- tember alle Straßenlaternen dort wieder brennen. So kann jetzt jeder Bürger wieder in der gut beleuchte- ten Straße seinen Weg finden.
DER FUCHS BÜRGERENGAGEMENT FÜR REINICKENDORF 7 Weisser Ring Reinickendorf – ‚Leuchtturm‘ ehrenamtlichen Engagements Wer einer Straftat zum Opfer fällt oder Kri- Sie bei der Bewältigung der Tatfolgen. Das al- minalität und Gewalt im persönlichen Um- les ist möglich, da Ihrem Verein das Vertrauen feld erfährt, hat es schwer: Oft bestehen von weit über 100.000 Spendern entgegenge- bedrückende Probleme, ohne dass der Be- bracht wird. Auf diese Unterstützung kann der troffene eine Ahnung hat, wie man sie an- WEISSE RING nun seit über 40 Jahren zurück- gehen soll. Mit anderen Menschen über das blicken.“, so Dregger in seinem Grußwort. Vorgefallene zu sprechen, fällt nicht leicht, allein zurecht zu kommen aber noch viel Seine Reinickendorfer Kollegin Demirbüken- schwerer. Wenn Menschen in solch einer Wegner betonte die Wichtigkeit und Nach- Situation stecken, möchte der ‚Weisse Ring haltigkeit der im WEISSEN RING tätigen e.V.‘ als bundesweite Organisation helfen: Ehrenamtsmitarbeiter: „Der WEISSE RING Hier finden Opfer kompetenten Rat, prak- ist ein Leuchtturm ehrenamtlichen Engage- tische Hilfe und menschliche Zuwendung ments. Das Ehrenamt stellt einen wichtigen – schnell und unbürokratisch – online, tele- Faktor in unserer Gesellschaft dar. Viele Be- fonisch, persönlich! reiche des öffentlichen, kulturellen und sport- lichen Lebens sind ohne das Engagement vieler In jedem Bundesland befindet sich vom freiwillig Tätiger nicht vorstellbar. Fast jeder ‚Weissen Ring‘ ein Landesverband. In Berlin dritte Berliner ab 14 Jahren engagiert sich eh- (Website: berlin.weisser-ring.de E-Mail: lb- renamtlich. Auf diese Weise werden vielfältige berlin@weisser-ring.de) ist der ‚Weisse Ring‘ Möglichkeiten geboten, das gesellschaftliche zudem nochmals in den einzelnen Bezirken Leben aktiv mitzugestalten und die eigenen organisiert. Nach der Sommerpause waren Fähigkeiten und Kompetenzen einzusetzen. die ehrenamtlichen Mitarbeiter von 10 Au- Vor diesem Hintergrund gehören die Förde- ßenstellen des Landesverbandes Berlin in rung ehrenamtlichen Engagements sowie die Reinickendorf zu einer Mitarbeiterbespre- Unterstützung von Vereinen und Verbänden chung zusammengekommen. Gäste bei wie Sie im WEISSEN RING zu den Grundpfei- diesem Treffen waren der CDU-Fraktions- lern christdemokratischer Politik. Die Engage- vorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus mentförderung ist nach unserer Überzeugung Burkhard Dregger und die Sprecherin für auf allen politischen Ebenen zu betreiben. Um Bürgerschaftliches Engagement Emine dem Ehrenamt auch in den Bezirken stärkeres Demirbüken-Wegner. Gewicht zu verleihen, halten wir die Einfüh- rung sogenannter „Bezirklich Beauftragter für Dregger freute sich natürlich darüber, dass bürgerschaftliches Engagement“ für sinnvoll.“ die Tagung im ‚Cafe am See‘ mitten in sei- nem Wahlkreis stattfand. „Die Arbeit des Die anwesenden ehrenamtlichen Mitarbei- WEISSEN RING für Menschen, die Opfer von ter des WEISSEN RING BERLIN drückten Kriminalität geworden sind, ist geprägt vom Dregger und Demirbüken-Wegner ihren unermüdlichen Einsatz seiner bundesweit Dank für die anerkennenden Worte aus und über 3.000 ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen berichteten über ihre Arbeit. und Mitarbeiter. Mit menschlicher Wärme und vielfältiger praktischer Unterstützung helfen Klaus Peter Zejewski
8 UNTERWEGS IN REINICKENDORF-WEST DER FUCHS UNTERWEGS IM WAHLKREIS – KIEZWOCHE DES TEAM REINICKENDORF-WEST Mit Ausnahme der Ferienmonate sind die zu Projekten Freier Träger, Beschwerden über Mitglieder des TEAM REINICKENDORF- Schmutz und Sperrmüll in den Grünanlagen WEST einmal im Monat auf Kieztour. Viel oder auf unseren Straßen, Kita- und Schulfra- ist an so einem Tag nicht zu schaffen. Also gen und, und... und manchmal geht es ein- dachten sich die Teammitglieder rund um fach nur darum, dass die eine oder andere Emine Demirbüken-Wegner „Lass uns eine einsame Menschenseele sich unterhalten ganze Woche unterwegs sein“ und starteten und ablenken kann. „Das alles ist mit meiner zur „KIEZWOCHE“, um das Gespräch mit den Bürgersprechstunde gar nicht zu schaffen. Bürgerinnen und Bürgern zu suchen und wa- Die vielen Gespräche draußen, auf der Stra- ren dabei in fast „jeder Ecke“ im Wahlkreis ße, in den Geschäften, beim Seniorentreff Reinickendorf-West/Tegel-Süd/Wittenau- und manchmal auch im Wohnzimmer beim Süd unterwegs. Und das sah dann so aus: Bürger zuhause sind Quelle neuer Ideen hier im Ortsteil.“, so Demirbüken-Wegner. Bürgersprechstunde (Bericht: Bettina Straumann) In der Regel am ersten Mittwoch im Monat macht die Wahlkreisabgeordnete die Türen Sport – mal anders zu ihrem Wahlkreisbüro in der Scharnweber- Einmal im Jahr findet das Gartenfest der CDU straße 118 ganz weit auf und bietet den Men- Tegel auf der Tennisanlage des SV Reinicken- schen Beratung von A-Z an. Da geht es bspw. dorf statt. Im besonders sonnigen Waldidyll um Hilfestellungen bei Rentenbescheiden, in Reinickendorf-West gelegen kommt es auf Vermittlungen in Angelegenheiten mit den der Vereinsanlage in traditioneller Kombinati- Ämtern in Bezirk und Land, Gesprächen zwi- on von Gästen aus dem Showbiz und der Poli- schen Mietern und Vermietern, Diskussionen tik zu einem nicht ganz ernst gemeinten, aber engagiert ausgetragenen Tennis-Showmatch. Die zahlreichen Besucher konnten unter an- derem CDU-Urgestein Wolfgang Bosbach und den Berliner CDU-Fraktionschef Burkard Dregger beim hitzigen Ballschlagabtausch anfeuern. Das Grußwort hielt Bezirksbürger- meister Frank Balzer zu Beginn der Veran-
DER FUCHS UNTERWEGS IN REINICKENDORF-WEST 9 staltung. Das aufgestellte Gesamtpaket an CDU-Ortsverbände Wittenau, Reinickendorf- sportlicher und musikalischer Unterhaltung Ost und Reinickendorf-West haben nun eine bietet immer viel Raum für Gespräche. Die Bürgerinformation dazu zusammengestellt große Auswahl an Speisen und Getränken, in und diese im weiteren Umkreis des Paracel- bewährter Art vom stv. CDU-Kreisvorsitzen- sus-Bades verteilt.“ den Dirk Steffel und dessen Team organisiert, wurde erneut von Hunderten von Gästen be- Gespräche von Ladentür zu Ladentür: Ge- schäftsstraßen-Management rund um den geistert angenommen. Kurt-Schumacher-Platz kommt (Bericht: Lisa Bubert) Das Bezirksamt wird ein Geschäftsstraßen- Empörung und Frust – weiter hitzige management für den Kurt-Schumacher-Platz Diskussionen um das MUF am Paracelsus Bad und die abgehenden Geschäftsstraßen -so- weit im Bezirk Reinickendorf liegend- zur Der rot-rot-grüne Senat hat trotz erheblicher Förderung im Programm Stadtumbau-West, Bürgerproteste und gegen die Hinweise und Programmjahr 2020, bei der Senatsverwal- Bedenken des Reinickendorfer Bezirksamtes tung für Stadtentwicklung und Wohnen an- nunmehr endgültig beschlossen, dass hinter melden. So informierte Bezirksbürgermeis- dem Paracelsus-Bad eine modulare Unter- ter Frank Balzer (CDU) die Öffentlichkeit. kunft für Flüchtlinge (MUF) gebaut wird. Demirbüken-Wegner konnte bei ihrem Ge- Nach bisherigen Informationen ist ein mög- schäftsrundgang eine verhalten positive Re- licher Fertigstellungstermin für den Sommer sonanz auf diese Initiative aus dem Rathaus 2021 geplant. Auf der knapp 6.000² großen Reinickendorf erfahren. Viele Geschäftsleute Grünfläche mit teilweise Jahrzehnte altem meinen, dass aus der Schließung des Flugha- Baumbestand soll eine Gemeinschaftsunter- fens Tegel sich vielfältige neue Entwicklungs- kunft mit einer Geschossfläche von ca. 7000 perspektiven und –Notwendigkeiten ergeben m² entstehen. Die MUF wird aus Wohnungen können. Demirbüken-Wegner: „Nach der TXL- bestehen, die zur Unterbringung von Flücht- Schließung wird viel Bewegung in den Orts- lingen dienen und vielleicht Jahre später dem teil kommen. Zum Beispiel werden Teile von allgemeinen Wohnungsmarkt zugeführt wer- Reinickendorf-West in das Förderprogramm den sollen. Für das Bauvorhaben wird noch in Stadtumbau West aufgenommen werden, so diesen Monaten die Fläche von den Berliner unter anderem das Kurt-Schumacher-Quar- Bäderbetrieben an die senatseigene Berlino- tier, das als einer von 12 bedeutsamen Woh- vo Grundstücksentwicklungs GmbH übertra- nungsbaustandorten für Berlin gilt. Dessen gen werden. Zum Ende der Sommerferien hat Entstehen wird nachhaltige Entwicklungen in der Senat dazu eine Beschlussvorlage in das der Gewerbe- und Handelsstruktur im Orts- Abgeordnetenhaus von Berlin eingebracht. teil auslösen, auf die die Menschen hier schon „Wir sind uns in der CDU einig, dass dieser lange warten. Das Bezirksamt hat im Rahmen Antrag von uns abgelehnt werden wird. Ich seiner Möglichkeiten hierzu einen intensiven vermute allerdings, dass die Abgeordneten Kommunikations- und Beteiligungsprozess von Rot-Rot-Grün weder den Mut noch die stattfinden lassen und führt diesen auch Einsicht haben werden, hiergegen zu stim- weiter fort. Damit garantiert Bezirksbürger- men.“ beklagt Demirbüken-Wegner. „Die E- meister Balzer eine enge Verflechtung der Mails, Briefe, Telefonanrufe und persönlichen zuständigen Ämter des Bezirksamtes, der Gespräche dazu reißen nicht ab. Immer und Gewerbetreibenden im Ortsteil, der Bürge- überall zeigt sich dabei Frust und Entsetzen rinnen und Bürger, der Sozialen Träger und der Bürgerinnen und Bürger über das rigo- der Beteiligten im Quartiersmanagement.“ rose Vorgehen des Berliner Senats. Die drei (Bericht: Christiane Bubert)
10 UNTERWEGS IN REINICKENDORF-WEST DER FUCHS Wasserversorgung Citè Guynemer – Alliierten galten eben andere Regeln in West- wenn es denn so einfach wäre... berlin. Anwohnerinnen und Anwohner sind Die alten Wohngebiete der Französischen nach all den Jahren gebeutelt und genervt Streitkräfte sind verteilt auf den Wedding, von dem Hin und Her zwischen Bund und auf Waidmannslust-Wittenau, und sie liegen privaten Grundstücksgesellschaften auf der am Kurt-Schumacher-Damm und rund um einen und dem Land und dem Bezirk auf der den militärischen Teil des Flughafens Tegel. anderen Seite. Die Wahlkreisabgeordnete Dieses von den Franzosen ‚Cité Guynemer‘ Emine Demirbüken-Wegner hat sich nach benannte Wohngebiet hat erhebliche Pro- vielen Gesprächen mit Anwohnervertretern bleme mit der Wasserver- und -entsorgung. beim Bezirksamt um die Angelegenheit ge- Das alte Pumpwerk ist technisch in einem kümmert. katastrophalen Zustand. Die Betriebsgeneh- Bezirksbürgermeister Frank Balzer ist kein migung läuft eigentlich zum Jahresende 2019 Mann der Versprechungen, er will Taten seh- aus. Bereits in den 1990er Jahren begann en. Leider ist zwischenzeitlich die private das Bundesfinanzministerium, in dessen Grundstücksgesellschaft in die Insolvenz ge- Eigentum die Alliiertensiedlungen überge- gangen, also pleite! Zusammen mit den Ber- gangen waren, mit der Privatisierung -also liner Wasserbetrieben (BWB) sucht Balzer Verkauf- der Flächen an private Investoren. nach Lösungen. Folglich holte er viele Betei- Immer noch blaue Straßenschilder zeigen ligten an einen Tisch. Die BWB berichteten dem Passanten auf, dass die Straßen, die wie dabei von den Problemen mit der Wasserver- selbstverständlich befahren werden, nicht sorgung, vor allem aber auch der Entsorgung als sogenannt ‚öffentlich gewidmet‘, also in der Cité Guynemer. Die Kanalisation befin- vom Land Berlin und hier durch den Bezirk det sich in desolatem Zustand, die vorhande- übernommen worden sind. Der Grund ist ne Pumpstation ist schon sehr alt und bedarf einfach erklärt: der Ausbaustand der Straßen zum Weiterbetrieb der Überprüfung. Die entspricht nicht dem, was das Land Berlin BWB sind bemüht, die Versorgung weiterhin zu welcher Zeit auch immer als Mindestbau- sicherzustellen. Momentan stehen die BWB standard für seine Straßen voraussetzte bzw. in laufenden Gesprächen mit dem Liquidator selbst errichtete. Und das gilt vor allem für der privaten Grundstücksgesellschaft ‚Cité das, was man nicht sieht, weil es unter der West UG‘. Diese sollen über den 31.12.2019 Straßendecke sich befindet. Bei und für die hinaus weitergeführt werden, da der Liqui- dator auch über diesen Zeitpunkt hinaus hier tätig sein wird. Die Gesprächsteilneh- merinnen/-teilnehmer waren einhellig der Meinung, dass sich die Gesamtsituation in der Cité Guynemer schwierig gestaltet, da es im genannten Bereich weitere verschie- dene Grundstückseigentümer gibt. Zustän- dig für den Bereich der meisten Grundstü- cke ist aber weiterhin die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), da sie es beim Verkauf der Grundstücke versäumt hat, die Versorgungspflicht vertraglich neu zu re- geln. Langfristig müsste also die BImA (die unter Aufsicht vom Bundesfinanzministeri- um steht) in die Pflicht genommen werden. Die weitere Lösung wird dann auch die öf-
DER FUCHS UNTERWEGS IN REINICKENDORF-WEST 11 fentliche Widmung der Straße Avenue Jean Reinecke-Fuchs-, Hermann-Schulz- und Till- Mermoz sein. Der Fachbereich Straßenbau Eulenspiegel-Grundschule begrüßten am des Straßen- und Grünflächenamtes sieht Samstagvormittag knapp 500 neue Schüle- zwingend hier die Voraussetzung, dass vor rinnen und Schüler sowie deren Eltern und der öffentlichen Widmung der Ausbau der Verwandte zu ganz unterschiedlich gestal- Straße durch die BImA erfolgen müsse (sie- teten Einschulungsfeiern. Wie immer dabei he auch am Beispiel Cité Foch), da sonst eine waren die Mitglieder des TEAM REINICKEN- Übernahme der Straße nicht erfolgen könne. DORF-WEST um die Abgeordnete und Bil- Der Bezirk erklärte sich bereit, nach einem dungsausschussvorsitzende Emine Demirbü- entsprechenden regelkonformen Ausbau ken-Wegner. Mit einem Flyer „SICHER NACH der Avenue Jean Mermoz durch die BWB die HAUSE – 10 TIPPS FÜR EINEN SICHEREN Straße zu widmen und zu übernehmen. Die SCHULWEG“ und der ersten Zahnbürste für Gespräche dauern an. die Reinigung der Zähne nach dem Schules- (Bericht: Harald Muschner) sen wurden alle neuen Schulkinder ausge- stattet. Bei der Verteilung gab es viele Wie- Fast 500 Einschulungen an 5 Schulen im dersehenserfahrungen mit den Kindern... ist Wahlkreis denn Demirbüken-Wegner im Laufe des Jah- Reinickendorf-West hat fünf Grundschulen, res immer wieder in den Kitas des Ortsteiles an denen am zweiten Wochenende im August unterwegs. viel los war. Die Mark-Twain-, Alfred-Brehm-, (Bericht: Sabrina Lessmann)
12 AUS DEM RATHAUS DER FUCHS Leitlinien für die Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben Der Stadtplanungsausschuss hat das Bezirk- zu erarbeiten und dazu professionell mo- samt mit allen Stimmen gebeten, „Leitlinien derierte Workshops mit der Unterstützung für die Bürger*innenbeteiligung in Reinicken- durch Expert*innen durchzuführen.“ dorf“ mit Bürger*innen, Politik und Verwal- tung im Rahmen eines Beteiligungsprozesses (Drucksache 1407/XX) Weiter mit dem Bebauungsplan Mäckeritzwiesen Der Stadtplanungsausschuss hat das Bezirk- schiebenden Festsetzungen fortzuführen, samt einstimmig ersucht, „das Bebauungs- ohne auf die endgültige Schließung des planverfahren für die Kolonien Beusselsche Flughafens Tegel zu warten.“ Erben, Köppensche Erben, Albrechtsche Erben im Gebiet Mäckeritzwiesen mit auf- (Drucksache 1546/XX) Erholungsflächen sichern „Das Bezirksamt wird ersucht, die Zurver- chen Zustimmung durch das Bezirksamt und fügungstellung von öffentlichen Grün-, die BVV.“ Erholungs-, Sport-, Kleingarten-, Wasser-, (Drucksache 1561/XX) Landwirtschafts- und Forstflächen zur Neu- Bei der Abstimmung haben sich nur die bebauung grundsätzlich abzulehnen. Aus- Vertreter der SPD entweder enthalten oder nahmen davon bedürfen einer ausdrückli- dagegen gestimmt. Baumbestand auf dem KaBoN-Gelände unangetastet lassen „Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich da- (Drucksache 1778/XX) für einzusetzen, dass bei der zukünftigen Hier haben sich SPD, Linke, Grüne und FDP Nutzungsplanung des KaBoN-Geländes, der dagegen ausgesprochen. Dennoch wurde der historische Baumbestand (Wald) nicht teil- Antrag auf Initiative der CDU mehrheitlich weise oder gänzlich vernichtet wird.“ beschlossen. Hippotherapeutisches Zentrum auf dem Gelände der KaBoN erhalten Das Bezirksamt wurde einstimmig ersucht, hoeffer-Nervenklinik einzusetzen und den „sich für die Erhaltung des für behinderte Reitplatz mit Wald, auch bei einer zukünf- Menschen wichtigen Hippotherapeutischen tigen Bebauung, entsprechend zu sichern.“ Zentrums auf dem Gelände der Karl-Bon- (Drucksache 1825/XX) Kein Bebauungsplanverfahren für KaBoN-Gelände Bezirksbürgermeister Balzer spricht sich seit nicht schaffen helfen sondern für diese Zeit langem für eine Wohnbebauung auf dem Ka- sogar blockieren. Deshalb wurde ein entspre- BoN-Gelände aus. Ein Bebauungsplanverfah- chender Antrag gegen SPD/Linke/Grüne und ren würde mindestens 3-4 Jahre dauern und FDP abgelehnt. damit den dringend benötigten Wohnraum (Drucksache 1721/XX)
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