Der Wiener Staatsvertrag - Hausarbeit: Jennifer T. Klasse 12 FOA

Der Wiener Staatsvertrag

        Hausarbeit:
        Jennifer T.
      Klasse 12 FOA

Inhaltsverzeichnis

1. Warum wurde ein Staatsvertrag
   erstellt?

2. Entstehung des Staatsvertrags

3. Inhalt des Staatsvertrages

4. Österreich nach Inkraftsetzung des
   Staatsvertrages

5. Fazit

6. Quellenangabe

1.      Warum wurde ein Staatsvertrag erstellt?

Der Wiener Staatsvertrag wird allgemein auch als österreichischer Staatsvertrag
bezeichnet.
Österreich war schon früh von Hitler und dessen Angriffspolitik betroffen.
Mit dem Vertrag sollte daraufhin festgelegt werden, das Österreich von dem
Zeitpunkt an wieder als eigenes Land galt und ein freier, demokratischer und
somit unabhängiger Staat wird.
Durch den Vertrag für Österreich könnte die geforderte Unabhängigkeit ermöglicht
werden und der damalige Besatzungsstatus von Frankreich, Großbritannien und den
USA aufgehoben werden.
Dies waren die eigentlichen Gründe, warum Österreich den Staatsvertrag forderte.

    2.      Entstehung des Staatsvertrags

Alles begann sozusagen mit der Moskauer Deklaration.
Dies wurde am 1. November 1943 von den Außenministern der USA, von
Großbritannien und der Sowjetunion beschlossen.

In der Moskauer Deklaration wurden unter anderem folgende Punkte besprochen:
„dass Österreich, das erste freie Land, das der typischen Angriffspolitik Hitlers zum
Opfer fallen sollte, von deutscher Herrschaft befreit werden soll“ *¹, „die Besetzung
Österreichs durch Deutschland am 15. März 1938 als null und nichtig“ *² oder
„Österreich wird aber auch daran erinnert, dass es für die Teilnahme am Kriege an
der Seite Hitler-Deutschlands eine Verantwortung trägt, der es nicht entrinnen
kann“ *³.
Darauf folgte die Wiederherstellung der österreichischen Republik.
Dies verkündete der Sozialdemokrat Karl Renner am 27. April 1945.

*¹, *², *³ - http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96sterreichischer_Staatsvertrag

Kurze Zeit später, also am 4. Juli 1945 bekamen bereits USA, UdSSR (Union der
sozialistischen Sowjetrepubliken), Großbritannien sowie auch Frankreich die Macht
über Österreich.
Sie hatten somit die Regierungsgewalt über das Land.
Im Januar 1947 versuchte man, in London schon einen Friedensvertrag zu
verfassen. Dieser wurde ab März in Moskau verhandelt.
Alle Verhandlungsteilnehmer außer der SPÖ (sozialdemokratische Partei
Österreichs), welche die Forderungen der Sowjetunion nicht für akzeptabel hielten,
stimmten dem Vorschlag zu.
Erst Bruno Kreisky, der damalige Staatssekretär überzeugte sie vom
Friedensvertrag.
Ein weiteres Problem war die Verteilung des deutschen Eigentums in Österreich.
Doch durch Verhandlungen mit Österreich kam es zu einer schnellen Einigung.
Nach dem Tod von Josef Stalin am 5. März 1953 und durch die Wahl von
Dwight D. Eisenhower zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gab es
eine große Wandlung bei den Verhandlungen.
Nach der Wahl von Julius Raab zum Bundeskanzler von Österreich war das Glück
sozusagen in den Händen Österreichs.
Während der Berliner Außenministerkonferenz bzw. der Berliner
Viermächtekonferenz, an der auch Österreich teilnahm.
Während der Konferenz kamen wieder Zweifel der Sowjetunion auf. Sie wollten nur
unter einigen Bedingungen dem Vertrag zustimmen. Sie forderten, dass die
„sowjetischen Truppen bis zum Abschluss eines Friedensvertrages mit Deutschland
im Land stationiert blieben“ *¹ und „Österreich ein neutraler Staat sein müsse“ *².
Zwar gab es Befürchtungen, was die Neutralität Österreichs anging, jedoch wurde
die Forderung der Sowjets von Karl Renner, dem ersten Bundespräsident der
Republik nach dem Zweiten Weltkrieg und dessen Partei unterstützt.
Im Jahre 1954 wurde in Moskau weiter über die Souveränität und Neutralität
beratschlagt.

*¹, *² - http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96sterreichischer_Staatsvertrag

Jedoch erst nach dem Treffen der Regierung der Sowjetunion und der
österreichischen Delegation, welche aus dem Vizekanzler Adolf Schärf,
Außenminister Leopold Figl sowie dem Bundeskanzler Julius Raab und dem
Staatssekretär Bruno Kreisky bestand, wurde infolge von Gesprächen zwischen dem
12. und dem 15. April die Forderungen zur Neutralität Österreichs anerkannt.
Somit stand auch dem Wiener Staatsvertrag nichts mehr im Wege.
Darauf folgte das sogenannte Moskauer Memorandum. Dies war das
Abschlussdokument ich welchem angegeben war das Österreich von nun an ein
neutraler Staat war und das dort von den Siegermächten Sicherheit garantiert wurde.
Die Vertragsunterzeichnung erfolge am 15. Mai 1955 im Marmorsaal des Schlosses
Belvedere in Wien.
Am 30. Juli 1955 wurde dann im Bundesgesetzblatt der Wiener Staatsvertrag
verkündet.
So wurde also der Staatsvertrag für die Freiheit Österreichs zwischen den vier
Besatzungsmächten und dem betroffenen Land Österreich beschlossen.

3.       Inhalt des Staatsvertrages

Der Staatsvertrag Österreichs besteht aus 38 Artikeln.
Diese 38 Artikel sind in 9 Teile untergliedert.

Im ersten Teil des Vertrages (Artikel 1 – Artikel 11) geht es um politische und
territoriale Bestimmungen.
Wie beispielsweise:

Artikel 1
„Wiederherstellung Österreichs als freier und unabhängiger Staat
Die Alliierten und assoziierten Mächte anerkennen, dass Österreich als ein
souveräner, unabhängiger und demokratischer Staat wiederhergestellt ist.“ *¹

Wie gefordert steht im Vertrag das Österreich ein unabhängiger und freier Staat ist.
Ebenso erklärt sich Österreich in Artikel 9 bereit, alle nationalsozialistischen
Zusammenschlüsse aufzulösen und auch keine weiteren Organisationen mit
nazistischem Hintergrund zuzulassen.

Der nächste Teil besteht aus Artikel 12 bis Artikel 19. In diesen Artikeln wird näher
auf militärische Bestimmungen sowie auch Luftfahrt Bestimmungen eingegangen.

Der dritte Teil besteht lediglich aus einem Artikel. In Artikel 20 wird auf die
Zurückziehung der alliierten Streitkräfte eingegangen.

Es wird gefordert das die Mitglieder der Alliierten Kommissionen sich bis spätestens
zum 31. Dezember 1955, aus Österreich zurückgezogen haben sollen.
Ebenso sollen die alles Geld und alles österreichische Eigentum, welches ihnen zur
Verfügung gestellt wurde, zurückgeben.

*¹ http://www.verfassungen.de/at/staatsvertrag55.htm

Im vierten Teil (Artikel 21 bis Artikel 24) geht es um die Ansprüche aus dem Krieg,
während sich der fünfte Teil (Artikel 25 – 28) mit Eigentum, Rechten und Interessen
beschäftigt.
Dabei geht es zum Beispiel im genaueren um das Vermögen der Vereinten Nationen
in Österreich (Artikel 25) oder um Schulden (Artikel 28).

Der sechste Teil sowie auch der siebte Teil besteht jeweils nur aus einem Artikel.
Während sich der Artikel 29 im sechsten Teil mit allgemeinen
Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt, bezieht dich der siebte Teil mehr auf die
Regelung bei Streitfällen.

Des weiteren folgt Teil acht (Artikel 31 – 33) mit Verschiedene wirtschaftliche
Bestimmungen und letztendlich Teil neun (Artikel 34 – 38) mit den
Schlussbestimmungen.

Danach enthält der Vertrag noch eine Liste mit dem Kriegsmaterial und einige
andere Regelungen.

   4.     Österreich nach Inkraftsetzung des
          Staatsvertrages
Nachdem die Truppen Österreich verlassen hatten, wurde die Verfassung in die
Bundesverfassung eingebracht und bereits am 14. Dezember 1955 wurde Österreich
ein Teil der Vereinten Nationen.
Bis zum Jahr 1989 war Österreich der einzige Staat der auf gutem Weg, nur durch
einen Vertrag, von den Besatzungsmächten frei wurde.
Einige Jahre später, im Jahre 1995 wurde Österreich dann ein Mitglied der
Europäischen Union.

5.     Fazit

Obwohl ich mich vorher noch nie mit dem Thema Staatsvertrag von Wien beschäftigt
hatte, fand ich es sehr interessant zu sehen, wie sich Österreich durch dieses
Abkommen entwickelt hat.

Ich fand Österreich stand keine leichte Entscheidung bevor.
Nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieges musste Österreich sich entscheiden ein
freier Staat zu werden oder ein besetztes Land zu bleiben.
Durch den Entschluss, für den Staatsvertrag, konnte Österreich durch eigene
politische Entscheidungen besser verwalten, um spätere Chancen in Europa nutzen
zu können.

So konnte es in die Vereinten Nationen und später sogar in die EU eintreten.
Ich finde Österreich hat die ihm gegebenen Chancen gut genutzt.
Dadurch sind viele geschichtliche Bauwerke und andere Sachen erhalten geblieben,
die eventuell ohne den Staatsvertrag nicht zu erhalten gewesen wären.

Auch der Tourismus hat meiner Meinung nach großen Nutzen durch den Eintritt
Österreichs in die EU, da viel Geschichtliches mit Österreich verbunden ist und heute
zu besichtigen ist.

Im Allgemeinen finde ich hat Österreich richtig gehandelt.

6.   Quellenangabe

     •   http://www.verfassungen.de/at/staatsvertrag55.htm

     •   http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96sterreichischer_Staatsvertrag

     •   http://2005.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=4219&Alias=
         2005

     •   http://lexikon.meyers.de/wissen/%C3%96sterreichischer+Staatsvertrag
         +(Sachartikel)