Dialogforum bonnbewegt - Dieser Reader ist eine Zusammenstellung relevanter Hintergrundinformationen für das Dialogforum am 23. November 2020.
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Reader zum 9. Treffen am 23. November 2020 per Online-Konferenz
Dialogforum bonnbewegt.
Dieser Reader ist eine Zusammenstellung relevanter Hintergrundinformationen für das
Dialogforum am 23. November 2020.
1
Inhalt
1. Hintergrund des Dialogforums ............................................................................. 3
2. Aktuelle Baumaßnahmen ...................................................................................... 4
2.1. A565 6-streifiger Ausbau AS Bonn-Endenich bis AK Bonn-Nord
mit Ersatzneubau Tausendfüßler ................................................................................................... 6
2.2. A565 Verstärkung und Ersatzneubau Endenicher Ei ..................................................................... 7
2.3. A565 Sanierung AS BN-Poppelsdorf bis Reuterstraße .................................................................. 8
2.4. A562/S13 Ersatzneubau Bauwerk ............................................................................................... 10
3. Übergang der Projektgruppe bonnbewegt. zur Autobahn GmbH ................. 111
4. Weiterentwicklung des Dialogforums .............................................................. 122
2
1. Hintergrund des Dialogforums
Das Dialogforum bonnbewegt. ist ein wiederkehrendes Dialogformat. Es führt
unterschiedliche Interessengruppen zum Thema Autobahnverkehr in Bonn zusammen.
Vertreterinnen und Vertreter des ÖPNV, von Umweltverbänden, der regionalen
Wirtschaft und Logistik, der Zivilgesellschaft sowie der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-
Kreises sowie des Stadtmarketings und Tourismus, tauschen sich in diesem Rahmen mit
dem Landesbetrieb Straßenbau NRW aus.
Es werden Informationen zu den Hintergründen der jeweiligen Planungen, den
anstehenden Baumaßnahmen und den Einschränkungen während der Bauzeit aus erster
Hand vermittelt. Das Dialogforum bietet den Teilnehmenden die Möglichkeit sich über
geplante Baumaßnahmen im Bonner Raum gegenseitig zu informieren, auszutauschen
und zu vernetzen. Außerdem wird das Dialogforum genutzt, um gemeinsam
Herausforderungen und Mobilitätslösungen zu diskutieren.
Folgende Institutionen sind zum Dialogforum eingeladen:
ACE Bonn IG BCE
ADAC Nordrhein IHK Bonn, Rhein-Sieg
ADFC St. Augustin Knauber
ADFC Beuel Kommunales Mobilitätsmanagement Alfter, Stadt
ADFC Niederkassel e.V. Siegburg, St. Augustin, Troisdorf, Wachtberg
Am Zehnhoff-Söns GmbH International Logistic Kreishandwerkerschaft Bonn Rhein-Sieg
Services M. Düren Transport GmbH & Co KG
Bonner Hafenbetriebe GmbH Metropolregion-Rheinland e.V.
BUND NABU
Bundesamt für Naturschutz Nahverkehr Rheinland (NVR) GmbH
Bundesministerium für Bildung und Forschung Netzwerk Intelligente Mobilität e.V.
Bundesverband Wirtschaft, Verkehr und Logistik Polizei Bonn
e.V. Region Köln/Bonn e.V. Rhein-Sieg-Kreis
BWI GmbH Rheinfähre Königswinter GmbH
City-marketing bonn e.V. Rheinfähre Bad Godesberg, Lux Werft und
DB Netz Schifffahrt GmbH
DEHOGA Nordrhein Rhein-Sieg-Kreis
Deutsche Post DHL Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft mbH
Deutsche Telekom AG Rhein-Voreifel Touristik e.V.
Deutscher Verkehrssicherheitsrat Stadt Bonn
Deutsche Welle Stadtwerke Bonn
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt Team Red GmbH
DGB Bonn, Rhein-Sieg Tourismus & Kongress GmbH Bonn, Rhein-Sieg
Eaton Universität Bonn
EcoLibro GmbH Universitätsklinikum Bonn
Einzelhandelsverband Bonn, Rhein-Sieg Verband Fach- und Führungskräfte
Euskirchen e.V. Verdi Ortsverein Bonn
goFlux Verkehrsclub Bonn, Rhein-Sieg, Ahr
Handwerkskammer zu Köln, Geschäftsstelle Bonn Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH (VRS)
Haribo GmbH & Co. KG Viktor Baumann GmbH & Co. KG
Haus & Grund Bonn, Rhein-Sieg e.V. Zurich Gruppe Deutschland
Hochschule Bonn, Rhein-Sieg
3
2. Aktuelle Baumaßnahmen
4
07/2019-Mitte
1 A562/S13 Ersatzneubau Bauwerk
2024
2 A59/S13 Neubau Bauwerk (DB AG) Mitte 2022
A565 Lärmsanierung AS BN-Lengsdorf bis AS BN- 11/2019-Ende
3
Poppelsdorf 2020
A565 6-streifiger Ausbau AS Bonn-Endenich bis AK 12/2023-
4
Bonn-Nord mit Ersatzneubau Tausendfüßler 10/2030
Ab 2022-Ende
5 A565 Neubau BW Villemombler Straße
2024
B42 Instandsetzung Tunnel Oberkassel /
2. Hj. 2021-
6 Oberdollendorf
2023
Sanierung Drachenbrücke
A565 Instandsetzung und Verstärkung Rheinbrücke 2021-Ende
7
Bonn / Nord 2023
8 A565 Sanierung AS BN-Poppelsdorf bis Reuterstraße 4/2022-4/2024
Ersatz ab
9 A565 Verstärkung und Ersatzneubau Endenicher Ei
2023
5
2.1. A565 6-streifiger Ausbau AS Bonn-Endenich bis AK Bonn-Nord mit
Ersatzneubau Tausendfüßler
Das Planfeststellungsverfahren
Das Planfeststellungsverfahren ist mit einem Baugenehmigungsverfahren zu
vergleichen. Dabei wird geprüft, wie das Bauvorhaben umgesetzt werden kann. Dazu
werden die folgenden Schritte durchgeführt:
1. Die Öffentlichkeit wird beteiligt. Dafür werden die Planungsunterlagen offengelegt.
Das war bei der Maßnahme vom 10. September 2020 bis zum 09. Oktober 2020
der Fall.
2. Anschließend können Betroffene Einwendungen gegen das Vorhaben erheben.
Das war vom 09. Oktober 2020 bis zum 09. November 2020 möglich. Träger
öffentlicher Belange können ihre Einwendungen noch bis zum Ende des Jahres
2020 vorbringen.
3. Bei einem Erörterungstermin werden die Einwendungen und Stellungnahmen
diskutiert. Eingeladen werden alle Personen und Behörden die Anregungen,
Einwendungen und Stellungnahmen zum Vorhaben abgegeben haben sowie der
Vorhabenträger selbst. Wenn Einwendungen nicht durch die Stellungnahmen
ausgeräumt werden können, kann dies zur Anpassung oder Änderung der
Planung führen. Bei größeren Planänderungen und veränderten Betroffenheiten
kann eine erneute öffentliche Auslegung der Pläne und Erläuterungen mit neuen
Einwendungen, Stellungnahmen und Wiederholung der Erörterung folgen.
4. Abschließend legt die Anhörungsbehörde der Planfeststellungsbehörde
(Bezirksregierung Köln) einen Bericht vor. Der Planfeststellungsbeschluss schließt
das Verfahren ab, indem das Baurecht für die Ausbaumaßnahme ausgesprochen
wird. Dabei werden alle Belange abgewogen und gegebenenfalls Auflagen an den
Vorhabenträger ausgesprochen.
5. Der Beschluss wird öffentlich bekanntgegeben. Gegen den Beschluss kann
geklagt werden. Sofern im darauffolgenden Verwaltungsstreitverfahren die Klagen
abgewiesen oder falls keine Klagen eingereicht werden, ist der Beschluss und der
festgestellte Plan gültig. Die sogenannte Bestandskraft tritt einen Monat nach
öffentlicher Bekanntmachung in Kraft, wenn keine Klage eingereicht wurde. Damit
liegt Baurecht für den geplanten Ausbau vor.
6. Im Anschluss beginnt die Ausführungsplanung.
6Aktueller Stand:
• Bisher sind von Privatpersonen rund 150 Einwendungen gegen das Vorhaben
eingegangen.
• Die Einwendungen werden zurzeit gesichtet und anschließend bearbeitet. Der im
Anschluss anzusetzende Erörterungstermin wird öffentlich bekanntgegeben. Über
den aktuellen Stand und den zeitlichen Rahmen für das weitere
Planfeststellungverfahren wird die Autobahn GmbH die Mitglieder des
Dialogforums im kommenden Jahr informieren.
• Angestrebt wird ein Beschluss im Herbst 2021. Ein genaues Datum lässt sich nicht
nennen, da der zeitliche Aufwand durch Einwendungen oder mögliche
Gerichtsverfahren nicht in Gänze abgeschätzt werden kann.
• Nach dem Planfeststellungsbeschluss folgt die Phase der Ausführungsplanung. In
dieser wird der genehmigte Entwurf weiterentwickelt und es erfolgen weitere
Planungen. So wird etwa die konkrete Baustelleneinrichtung koordiniert. Daraus
lässt sich dann ableiten, mit welchen Verkehrsbeeinträchtigungen die Nutzerinnen
und Nutzer der Autobahn rechnen müssen. Was jetzt schon klar ist: Während der
Bauphasen sollen die aktuell vorhandenen Spuren eingeengt erhalten bleiben.
2.2. A565 Verstärkung und Ersatzneubau Endenicher Ei
Ausgangslage:
• Das Brückenbauwerk „Endenicher Ei“ wurde statisch nachgerechnet. Gemäß der
Nachrechnungsrichtlinie des Bundes von 2010 ist ein Ersatzneubau erforderlich.
Die statischen Defizite können aufgrund der besonderen Form des Bauwerks nicht
durch Verstärkungsmaßnahmen behoben werden.
• Der Ersatzneubau (Baubeginn frühestens 2023) soll alle Varianten eines künftigen
sechsstreifigen Ausbaus der Autobahn berücksichtigen. Deshalb wird das neue
Bauwerk mit 35 Metern Breite größer als die bisherige Brücke.
• Das neue Brückenbauwerk besitzt somit eine ausreichende Breite für den
späteren Autobahnausbau. Die äußere Form wird künftig nicht mehr rund,
sondern linear sein. Hierdurch lässt sich das vorhandene Bauwerk schneller
ersetzen und Beeinträchtigungen werden so kurz wie möglich gehalten.
7Aktueller Stand:
• Am 10. und 11. Oktober 2020 wurde in die Mitte der Konstruktion eine
Behelfsbrücke aufgelegt. Während des Abrisses des Endenicher Eis soll der
Verkehr über diese Brücke umgeleitet werden.
• Die Bauarbeiten zum Ersatzneubau beginnen frühestens 2023. Die Planungen
sehen vor, pro Fahrtrichtung drei Spuren zur Verfügung zu stellen. Auf der
Behelfsbrücke werden es insgesamt drei Spuren für beide Richtungen sein.
Abbildung 1: Das "Endenicher Ei" an der A565 / B56 kurz vor dem Einheben der Behelfsbrücke.
2.3. A565 Sanierung AS BN-Poppelsdorf bis Reuterstraße
Ausgangslage:
• Die A565 soll zwischen der Brücke Carl-Troll-Straße und dem Übergang zur
Reuterstraße saniert werden. Die Brücke Carl-Troll-Straße liegt am Campus
Poppelsdorf, der Übergang Reuterstraße endet zwischen Botanischem Garten
und Kirschallee.
• Im Zuge dessen ist eine Lärmsanierung vorgesehen, wofür Lärmschutzwände
errichtet werden.
8Aktueller Stand:
• Im Zuge der Lärmsanierung findet am 15. Dezember 2020 eine Online-
Informationsveranstaltung mit den Eigentümerinnen und Eigentümern statt.
• Voraussichtlicher Baubeginn ist Anfang 2022. Die Bauzeit beträgt etwa zwei
Jahre.
Nach aktuellem Plan sollen die Fahrbahnen während der Sanierung in beide Richtungen
auf jeweils einen Streifen reduziert werden.
Abbildung 2: Bereich der Baumaßnahme der Lärmsanierung
Abbildung 3: Gegenseitige Abstützung auf Höhe Stützwandkopf zwischen Hotel und Carl-Troll-Straße
9Abbildung 4: Gegenseitige Abstützung auf Höhe Oberkante Lärmschutzwand zwischen Cl.-August-Straße und
Wielsgasse
2.4. A562/S13 Ersatzneubau Bauwerk
Sachstand
• Sperrpausen: In lange geplanten und angekündigten Sperrpausen werden
Arbeiten durchgeführt, für die der Zugverkehr ruhen muss (z. B.
Oberleitungsarbeite, Kampfmittelsondierung, Einbau von Hilfsbrücken).
• Bauablauf A 562: Herstellung einer dreigleisigen Straßenüberführung über die
Bestandsstrecke und über die Ausbaustrecke
• Anpassung des Bauablaufs hat sich gelohnt: Ausbau läuft planmäßig; Neubau
der kompletten Brücke ist effizienter als Anbau an Bestandsbauwerk
(ursprüngliche Planung)
• Wirtschaftlichere Instandhaltung: Ein Bauwerk ist in der Instandhaltung künftig
wirtschaftlicher zu betreiben.
10Bauablauf Straßenüberführung A 562:
• 2020:
Rodungen, Einbau der Hilfsbrücken, Umlegen des Verkehrs (Fahrtrichtung Rhein -
> Oberkassel), Dammschüttung, Oberbau Gleise, Oberleitungsarbeiten
• 2021:
Neubau Bauwerk Süd: Kampfmittelsondierungen, Verbauarbeiten, Bau
Widerlager, Einheben Überbau
• 2022:
Umlegen des Verkehrs (Fahrtrichtung Oberkassel -> Rhein), Oberleitungsarbeiten,
Abbruch Bauwerk Nord; Start Neubau, Bau Widerlager
• 2023 / 2024:
Einheben Überbau, Oberbaumaßnahmen, Verlegung des Verkehrs, Rückbau
Hilfsbrücken, Lärmschutzwall/-wände
3. Übergang der Projektgruppe bonnbewegt. zur Autobahn GmbH
Hintergrund
Die Autobahn übernimmt ab dem 01. Januar 2021 die alleinige Verantwortung für
Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der
Autobahnen in Deutschland. Bisher lagen diese Aufgaben in den Händen der
Bundesländer. Im Zuge der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen einigten
sich die Länder und der Bund 2017 unter anderem auf die Reform der
Bundesfernstraßenverwaltung. Ziel der Reform ist es, Finanzierung und Verwaltung bei
der Autobahn in eine Hand zu legen. Ressourcen sollen so effektiver genutzt und die
Qualität der deutschen Autobahnen auch zukünftig gewährleistet werden. Mit 13.000
Kilometern Autobahn und zukünftig bis zu 15.000 Beschäftigten an über 280 Standorten
wird die Gesellschaft eine der größten Infrastrukturbetreiberinnen in Deutschland sein.
Bedeutung für bonnbewegt.
Wichtig für bonnbewegt. ist vor allem eins: Die Angebote für Kommunikation und
Beteiligung werden fortgeführt und womöglich sogar ausgebaut. Die Projektgruppe geht
zum 01. Januar 2021 zur Autobahn GmbH über und wird erhalten.
11Für bonnbewegt. ändern sich nur die Rahmenbedingungen: Es werden zum Beispiel der
Web-Auftritt angepasst und Organisationsstrukturen im Hintergrund geändert. So wird
das Projekt bonnbewegt. weiterhin von den Fachleuten in Euskirchen betreut. Dort
entsteht eine Außenstelle, die der neu geschaffenen Niederlassung Rheinland der
Autobahn GmbH mit Sitz in Krefeld zugeordnet ist.
Mehr zur Autobahn GmbH
In Nordrhein-Westfalen übernehmen die Niederlassungen Rheinland und Westfalen mit
Jahresbeginn die Autobahnen vom Landesbetrieb Straßenbau.NRW. Von Krefeld aus
verwaltet die Niederlassung Rheinland unter Leitung von Thomas Ganz das rund 1.200
Kilometer lange Streckennetz entlang der Rheinschiene und des westlichen Ruhrgebiets.
Zur Niederlassung gehören die drei Außenstellen Köln, Essen und Euskirchen sowie die
Verkehrszentrale und Fernmeldemeisterei mit Sitz in Leverkusen und die
Tunnelleitzentrale in Duisburg. Vor Ort sorgen fünfzehn Autobahnmeistereien für
fließenden Verkehr.
Die Autobahn GmbH gehört zu 100 Prozent dem Bund. Eine Privatisierung und ein
Verkauf der Geschäftsanteile an private Investoren sind gesetzlich ausgeschlossen. Als
Bundesgesellschaft kann sie zudem nicht in Insolvenz gehen. Die Autobahn GmbH hat
nicht den Auftrag, Gewinn zu erzielen, sondern maximal eine schwarze Null bei Erfüllung
der öffentlichen Aufgaben. Damit ist die Autobahn GmbH des Bundes keine
kaufmännische GmbH. Der Grund für die gewählte Rechtsform ist, dass eine GmbH
wirtschaftlicher agieren kann und attraktiver für Arbeitnehmer in Mangelberufen ist als
eine Behörde.
Bau, Betrieb und Planung der Autobahninfrastruktur ist und bleibt eine zentrale
öffentliche Aufgabe. Für die Autobahn GmbH ist eine Privatisierung vom Gesetzgeber
ausdrücklich ausgeschlossen worden. Ein Verkauf der Autobahn GmbH an private
Investoren ist somit nicht möglich.
4. Weiterentwicklung des Dialogforums
Befragung zur Weiterentwicklung des Formats
Im Frühjahr wurden Mitglieder des Dialogforums zu ihrer Meinung zum Format befragt.
Anlass von Analyse und Auswertung des Dialogformats „Dialogforum“ waren einzelne
Rückmeldungen seitens der Dialogforumsmitglieder, die sich kritisch zum Format
äußerten. Ziel war es, daraus Anregungen zur Weiterentwicklung des Formats
abzuleiten.
12Dabei zeigte sich, dass die Mitglieder mit folgenden Punkten zufrieden sind:
• umfassende und frühzeitige Bereitstellung von Informationen durch Straßen.NRW
• direkte Kontakt- und Austauschmöglichkeit
• Informationen werden gut vermittelt
Folgende Punkte wünschten die Mitglieder sich für das Dialogforum:
• mehr Mitwirkungsmöglichkeiten
• mehr Abstimmung und Koordination
• Präsenz von wichtigen Akteuren wie der Stadt Bonn oder der Deutschen Bahn
beim Dialogforum
Weiterentwicklungen des Formats
Aus den Ergebnissen der Befragung wurden Ideen zur Weiterentwicklung abgeleitet, die
jetzt umgesetzt werden. So wurde bereits bei diesem Dialogforum darauf geachtet, dass
wichtige Akteure wie die Deutsche Bahn teilnehmen. In Zukunft werden die Mitglieder
des Dialogforums wiederkehrende Info-Dossiers mit aktuellen Meldungen rund um das
Projekt bonnbewegt. erhalten. So soll der Kontakt zu den Mitgliedern gestärkt werden –
auch zwischen den Dialogforen. Weiterhin wird das Dialogforum in Zukunft in zwei
Varianten stattfinden, sowohl als Informations- als auch als Werkstattformat.
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