RegioN2 - Strukturwandel als Chance

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RegioN2 - Strukturwandel als Chance
regioN2 – Strukturwandel als Chance
RegioN2 - Strukturwandel als Chance
Viele Akteure aus der Planung, Verwaltung und Politik heben die große
Bedeutung von interkommunaler (regionaler) Kooperation hervor

„   (…) regionale Kooperationen [bleiben] wichtig, insbe-
    sondere zur Aktivierung endogener Entwicklungs-
    potentiale. Ohne diese kann die Daseinsvorsorge
                                                            „   Kooperative und arbeitsteilige Angebote können nicht
                                                                nur Kosten sparen, sondern (…) die Standortattrak-
                                                                tivität für Haushalte und Unternehmen verbessern.

„
    langfristig nicht gesichert werden (…).                     Insbesondere benachbarte Gemeinden, die räumlich
    - BMVBS / BBR 2008                                          und funktional miteinander verflochten sind, sollen zur
                                                                Stärkung des Angebots und der Leistungsfähigkeit
                                                                der öffentlichen und privaten Dienstleistungs- und
    Die interkommunale Zusammenarbeit soll steuer-              Versorgungseinrichtungen ihre Planungen und Maß-
    rechtlich nicht behindert werden. Wir lehnen daher          nahmen aufeinander abstimmen, konkrete Mög-
    eine umsatzsteuerliche Belastung kommunaler                 lichkeiten zur Kooperation nutzen und sich per-
    Beistandsleistungen ab und werden uns (…) EU-               spektivisch bzw. strategisch bezüglich regionaler
    rechtlich für eine umfassende Freistellung solcher          Entwicklungen abstimmen.

„                                                           „
    Leistungen von der Umsatzsteuer einsetzen.                  - Entwurf Landesentwicklungsplan NRW, Stand:
    - Koalitionsvertrag CDU/CSU/SPD 2013                        25.06.2013, S. 26 f.

    Die Niedersächsische Landesregierung hat (…) die            Da die Wirkungen struktureller Entscheidungen
    Entwicklung ‚Regionaler Kooperationen‘ zu einem             oftmals nicht an kommunalen oder Landes- und
    herausragenden Aufgabenfeld der Raumordnung und             Staatsgrenzen halt machen, ist zunehmend ein
    Landesentwicklung erklärt. Die besondere Bedeutung          Denken in grenzüberschreitenden Zusammen-
    der regionalen Zusammenarbeit für die Entwicklung           hängen gefragt. Daher setzt das Amt für regionale
    der Landesteile mit Strukturproblemen und ländlicher        Landesentwicklung sich für interkommunale, regio-
    Regionen sowie für die Räume mit ländergrenzen-             nale sowie landes- und staatsübergreifende Zusam-
    übergreifenden Verflechtungen wird im Landes-               menarbeit, die Erarbeitung entsprechender Regio-
    Raumordnungsprogramm besonders hervorgehoben.               naler Entwicklungskonzepte und Modellprojekte ein.
    - ML NDS 2012                                               - Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems 2014

FdW, 20./21. November 2014                                                                                       2
RegioN2 - Strukturwandel als Chance
Ausgangslage

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Rheine und die Region bewältigen seit vielen Jahren aktiv die Folgen
      des Strukturwandels, weitere Herausforderungen folgen bis 2022

Kernkraftwerk Emsland                                                  NATO-Flugplatz Hörstel
 Schließung: 2022                          LI                          Schließung: 2006

 Wegfall von 750 z.T.                           HÖ                     Direkt betroffen waren
                                          RH
  hoch qualifizierten Jobs                        IBB
                                                                         ca. 320 Personen

Heeresflieger Rheine                                                   Zeche Ibbenbüren
 Schließung: 2017                                                      Schließung: 2018

 Wegfall von über 2.000                                                Wegfall von ca. 2.300
  Dienststellen                                                20 km     Arbeitsplätzen

                              Zu erwartende Folgewirkungen
                               Investitionsrückgänge

                               Kaufkraftverluste

                               Gewerbesteuerausfälle

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Im Zuge mehrerer Bundeswehrreformen entstehen in Rheine bis 2017 fast 400 ha
Konversionsfläche

  Militärische Konversion in Rheine:
     Konversionsflächen 2002 - 2017: ca. 388 ha
     Standortdetails:
   Fläche                           ha      Schließung
   Heeresflugplatz Bentlage         283            2017
   Kaserne Gellendorf               39,5           2002
   General-Wever-Kaserne            34,5           2006
   Depot Kanalhafen                 21             2017
   Damloup-Kaserne                  10             2014

                                 Foto: EWG für Rheine mbH   Karte: EWG für Rheine mbH

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Neben den Bergwerkstandorten in Ibbenbüren und Mettingen zählen mehrere
Abraumhalden zu den Konversionsflächen

  Kohlekonversion in Ibbenbüren:                              Abraumhalden
     Konversionsflächen: ca. 395 ha
     Betreiber: RAG Anthrazit Ibbenbüren GmbH
     Schließung 2018 im Zuge der auslaufenden
      Steinkohlesubventionierung                                             Nordschacht Mettingen
     Standortdetails:
   Fläche                             ha     Schließung
   Bergwerk Anthrazit Ibbenbüren      80         2018
                                                                              Bergwerk Ibb.
   Anthrazit-Nordschacht Mettingen    15         2018
   Abraumhalden                       300        2018

                                                                             Karte: EWG für Rheine mbH

                                   Foto: EWG für Rheine mbH

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Aufgrund der von der Bundesregierung beschlossenen Energiewende wird das
AKW Emsland spätestens 2022 abgeschaltet

  Abschaltung AKW Emsland in Lingen:
     Konversionsflächen: ca. 60 ha
     Betreiber: RWE AG / E.ON
     Seit 1988 in Betrieb
     Schließung im Zuge der Energiewende bis spätestens
      2022
     Standortdetails:
   Fläche                           ha     Schließung
   AKW Lingen                       60         2022

                                                            AKW Emsland

                                                                          Karte: EWG für Rheine mbH

                                 Foto: EWG für Rheine mbH

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Indikatoren zur Untersuchung des Innovationsgeschehens implizieren – trotz beinahe
Vollbeschäftigung – regionalen Aufholbedarf

       Patentanmeldungen 2011 pro 100.000                            Anteil SVB mit (Fach-)
                   Einwohner                                      Hochschulabschluss 2010 (%)
    60                                                      12

    50                                                      10

    40                                                      8
                                                                   5,8
    30                                   22,2               6                 4,8        6,9
              18,5
    20                       13,4                           4

    10                                                      2

      0                                                     0
            LK      Gft.      LK                                   LK      Gft.         LK
          Emsland Bentheim Steinfurt                             Emsland Bentheim    Steinfurt

                        Quelle: Eigene Berechnungen,                                   Quelle: Destatis
                        Datengrundlage: Deutsches Patent-
                        und Markenamt

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Das Grenzgebiet des nördlichen Münsterlands / südwestlichen Niedersachsens
zeichnet sich durch intensive funktionale Verflechtungen aus

    Intensive räumlich-funktionale Verflechtungen…

          Bevölkerung            Arbeitskräfte            Unternehmen
           Einkaufen             Ein- und Auspendler     Netzwerke

           Bildung               Tagungen                Filialstrukturen

           Erholung              Weiterbildung           Zuliefererstrukturen

    … jedoch wenige Ansatzpunkte zur strategischen Regionalentwicklung über
    die Landesgrenzen hinaus!

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RegioN2 - Strukturwandel als Chance
Regionale Zusammenarbeit über die Grenzen der Bundesländer hinweg ist beim
Thema Windenergie bereits gelebte Realität und Notwendigkeit

                                          WindWest:
                                          •   Regionales Branchennetzwerk für Windenergie
                                          •   Gründung 2009
                                          •   Geschäftsstelle: EWG Rheine / Gemeinde Salzbergen
                                          •   Kooperation über Landesgrenzen hinweg
                                          •   Aufgaben:
                                              ‒    Erfahrungsaustausch / Kompetenzbündelung
                                              ‒    Gemeinsamer Marketingauftritt
                                              ‒    Fördermittelakquise

                                                        Entwicklung Netzwerkmitglieder
                                              50
                                              40
                                              30
                                              20
                                              10
                                              0
                                               2009     2010    Mrz.   Nov.    Mrz.    Jul.   Dez.
                                                                2011   2011    2012   2012    2012

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Strukturwandel als Chance

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Angesichts der Herausforderungen in der Region wurde in Rheine eine Initiative
zur Vertiefung der regionalen Zusammenarbeit angestoßen

                                                 In Rheine werden wichtige Maßnahmen
                                                 zur Intensivierung der regionalen
                                                 Zusammenarbeit ergriffen:
                                                   Regionale Kooperation als neues
                                                    strategisches Ziel des IEHK
                                                   Regionalmanagement-Stelle bei der
                                                    EWG für Rheine mbH
                                                   Konversionsmanagement-Stelle bei
                                                    der Stadtverwaltung
                                                   Finanzierungsrahmen für externe
                                                    Begleitung

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Die Erarbeitung von Projektansätzen erforderte ein hohes Maß an
     Kommunikation und Koordination

1. Aufbau Kooperationsnetzwerk               2. Erarbeitung Themenstellung                     3. Projektentwicklung

                                                                        Konversion
                                               Arbeitslosigkeit
                                                                            Marketing
                                               Beschäftigung
                                                                          Gewerbeflächen
      Kommune 1           Kommune 2          Fachkräftemangel
                                              Ausbildung                    Stadtentwicklung
                                                                                 Immobilien

                  Kommune 3

                                                        Image      Tourismus
                                                        Tagungen/Messen
                                                               Familienfreund-
                                                                  lichkeit

                              Fachliche Begleitung durch externes Projektbüro

     FdW, 20./21. November 2014                                                                                13
Der Initiative: Regionale Kooperation haben sich 19 Kommunen aus den
Kreisen Emsland, Grafschaft Bentheim und Steinfurt angeschlossen

                                                      Grundzüge der Initiative:
                                                       Bottom-up-Prozess zur
                                                          Sicherstellung der ziel-
                                                          gerichteten Projektent-
                                                          wicklung
                                                         Hohe Projekt- und Um-
                                                          setzungsorientierung
                                                         Flexible Kooperationsstruktur
                                                         Kein neues administratives
                                                          Gebilde
                                                         Keine Doppelstrukturen
                                                         Einbindung von Kommunen
                                                          und etablierten Institutionen,
                                                          wie „sie es wollen“

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In drei regionalen Workshops wurden die Grundlagen zur Entwicklung von Projekten
erarbeitet

                                            Termine:
                                                 20. September 2013
                                                 29. November 2013
                                                 9. Mai 2014
                                            Teilnehmer: Bürgermeister und Vertreter von
                                               Kommunen aus den Kreisen Emsland,
                                               Grafschaft Bentheim und Steinfurt
                                            Wichtige Ergebnisse:
                                              Unterzeichnung eines gemeinsamen
                                                 Bekenntnisses zur Zusammenarbeit
                                                Vereinbarung von regionalen
                                                 Handlungsfeldern
                                                Bildung von mehreren Arbeitsgruppen zur
                                                 Erarbeitung von regionalen Projektan-
                                                 sätzen

                                               Zahlreiche weitere Abstimmungsrunden:
                                                Bezirksregierung, Emsachse, Euregio, IHK,
                                                Kreise, Kreiswirtschaftsförderungen,
                                                Münsterland e.V.

                              Fotos: EWG

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Im Rahmen von fünf Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen wurden bis
     Mitte 2014 erste Projektideen für die regionale Zusammenarbeit erarbeitet
In Mio. Euro

                                                      Wissenschaft       27.2. /
       1   Aufbau einer Wissenschafts-,               Forschung          29.4.2014
           Forschungs- und Technologieregion          Technologie        in Rheine
                                                      Fachkompetenz
       2   Fachkompetenzen für die Region
           gewinnen und in der Region halten
                                                                         18.2. /
       3   Ausbau Tourismusregion, schwerpunkt-
                                                      Tourismus          3.4.2014
           mäßig entlang von Ems und Vechte                              in Neuenkirchen

       4   Inwertsetzung Konversionsflächen mit                          7.3.2014
           Entwicklung von Synergien für die Region   Konversion         in Rheine

       5   Regionale Verknüpfung des ÖPNV

                                                                         12.3. /
       6   Regionale Verknüpfung der Güterver-        Verkehr            5.5.2014
           kehrsarten (Straße, Schiene, Wasser)                          in Nordhorn

       7   Bewältigung der Energiewende und der
                                                                         5.3.2014
           Klimaschutzziele
                                                      Energie            in Lingen

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In den Arbeitsgruppen haben über 50 Experten aus den Kommunen und weiteren
Organisationen mehr als 50 regionale Projektideen erarbeitet

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Erste Projektideen der Arbeitsgruppen

FdW, 20./21. November 2014         18
Die in den Arbeitsgruppen erarbeiteten Ideen tangieren ein breites Spektrum
     unterschiedlicher Themen
In Mio. Euro

       Arbeitsgruppe              Beispiele für erste Projektideen

       Wissenschaft                   Aufbau eines Kompetenzzentrums Energiewirtschaft
       Forschung                      Außerschulische Lernorte in Kooperation und Vernetzung mit
       Technologie                     bestehenden Hochschulen etablieren
       Fachkompetenz /                Ein Maßnahmenpaket zur grenzüberschreitenden Bindung und
       Energie                         Gewinnung von Fachkräften entwickeln und umsetzen

                                      Ausbau der BAB-Anschlussstelle Rheine-Nord / B 70
       Verkehr                        Ausbau und Qualifizierung der Schieneninfrastruktur für den
                                       Güterverkehr

                                      Ausbau und Qualifizierung der Bahnhöfe / Verkehrsstationen
       Tourismus                       sowie Aktivierung und Aufwertung der Bahnhofsumfelder
                                      Umfassende regionale ÖPNV-Anbindung von touristischen und
                                       kulturellen Anziehungspunkten gewährleisten

                                      Entwicklung von Konversionsflächen als Standorte für den
       Konversion                      Energiesektor mit regionaler Bedeutung (z. B. Nutzung von
                                       regenerativen Energien)
                                      Nutzung von Konversionsstandorten zum Ausbau der
                                       Wissenschafts-, Forschungs- und Technologieregion

    FdW, 20./21. November 2014                                                                  19
Nächste Schritte / Ausblick

FdW, 20./21. November 2014    20
Im weiteren Verlauf der Initiative sollen die erarbeiteten Projekte in einem
     strategischen Gesamtkonzept gebündelt werden
In Mio. Euro

                                                        Anlauf- und Koordinationsstelle in der
      Erarbeitung Grundlagen, Erstgespräche
                                                        Startphase: EWG für Rheine mbH
                                                        Parallel zur Projektkonkretisierung sollen
           20.10.2013: Regionaler Auftakt               stufenweise Arbeits- und Organisations-
                                                        strukturen entwickelt werden
          Erste Ziele und Handlungsfelder               Zielsetzung RIEHK als Maßstab zur
                                                        Bewertung und Priorisierung regionaler
                                                        Projektansätze sowie als Grundlage zur
      29.11.2013: Erster regionaler Workshop
                                                        Durchführung von Fördergesprächen

               Arbeitsgruppenphase

      09.05.2014: Zweiter regionaler Workshop

           Regionales Handlungskonzept

      Weitere Abstimmung / Fördergespräche               Projekt 1    Projekt 2

                       RIEHK                             Projekt 3    Projekt 4

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Mit der neuen EU-Förderperiode 2014-2020 bietet sich der Initiative: Regionale
    Kooperation eine Vielzahl an Möglichkeiten zur Einwerbung von Fördermitteln

EFRE            EFRE = Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
                Zielsetzung: Abbau von regionalen Disparitäten
                EU-Mittel aus EFRE für NRW 2014-2020: 1,2 Mrd. EUR
                Fokus: F&E, Innovation und Technologie; KMU; CO2-Reduktion

INTERREG        INTERREG V A = Interregional co-operation programme
VA              Zielsetzung: Förderung von grenzüberschreitender (int.) Zusammenarbeit
                INTERREG D/NL 2004-2020: 440 Mio. EUR
                Fokus: F&E, Innovation und Technologie; CO2-Reduktion; Arbeitskräftemobilität

LEADER          LEADER = Liaison entre actions de développement de l'économie rurale
                Zielsetzung: Entwicklung des ländlichen Raums
                LEADER-Mittel St. Land 2014-2020 (vorausgesetzt Statuserhalt): 3,3 Mio. EUR
                Fokus: Innovation/Wissenstransfer; Klima-/Umweltschutz; Wettbewerbsfähigkeit

Städtebau-      Städtebauförderung – Teilprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ (SuG)
förderung       Zielsetzung: Förderung integrierter überörtlicher Konzepte und Maßnahmen
                Volumen Teilprogramm SuG 2013: 55 Mio. EUR
                Fokus: Überörtliche Zusammenarbeit; Anpassung Infrastruktur

   FdW, 20./21. November 2014                                                         22
Am 4. September 2014 wurde die EFRE-Förderperiode NRW im Rahmen einer
Auftaktveranstaltung offiziell gestartet

   EFRE-Grundsätze 2014-2020:
      Programm für ganz NRW
      Inhaltliche Konzentration auf vier
       Schwerpunkte (Prioritätsachsen): Innovation,
       Mittelstandsförderung, Klimaschutz und
       Stadtentwicklung/Prävention
      Fördermittelvergabe basiert größtenteils auf
       „Bestenauswahl“ (Wettbewerbe und Aufrufe)
      Integrierter Einsatz der drei Europäischen
       Fonds (EFRE, ESF, ELER)
      Einzelheiten zur Antragstellung und zum -
       verfahren regelt die EFRE-Rahmenrichtlinie
       (derzeit noch nicht veröffentlicht)
      Ländergrenzen überschreitende Förderung
       ist grundsätzlich möglich. Jedoch: pro
       Bundesland 1 Förderantrag und mindestens 1
       Antragssteller erforderlich
   Prognose des EFRE-Sekretariats NRW:
    EFRE-Mittel reichen in NRW voraussichtlich
     bis ca. 2018

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In NRW erfolgt die Fördermittelvergabe größtenteils auf der Grundlage von
Wettbewerben und Aufrufen

                       Fördermittelvergabe NRW-EFRE-Mittel 2014-2020

                                                                                   Standardisierte
                                                      Einzelfallent-              Förderung in Pro-
         Wettbewerbe / Aufrufe (Regelfall)            scheidungen                  grammen (z.B.
                                                     (Ausnahmefall)                Beratungsprogr.
                                                                                     Wirtschaft)

  NRW Leitmarkt-Wettbewerbe                               Projektaufrufe

Medien & Kreativwirtschaft    Okt. 14        Regio-Call (Münsterland e.V.)   Nov. 14
Energie- & Umweltwirtschaft   Nov. 14        Präventive und nachhaltige      ?
                                             Entwicklung von Quartieren /
Neue Werkstoffe               Jan. 15
                                             Armutsbekämpfung
Gesundheit                    Feb. 15        Tourismus                       ?
Maschinen & Anlagenbau /      Mrz. 15        Fachkräfte                      ?
Produktionstechnik
                                             Regionale und kommunale         ?
Mobilität & Logistik          Apr. 15
                                             Klimaschutzkonzepte
Life Sciences                 Mai. 15        …
IKT-Wirtschaft                Jun. 15

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Für das Grenzgebiet besteht die Chance, regionale „Generationenaufgaben“ durch die
Nutzung langfristiger Fördermittelzugänge erfolgreich zu bewältigen

   Ausgangslage
    Regionale Strukturumbrüche erfordern intensive Abstimmung zur Nachnutzung der
     entstehenden Flächenpotenziale
    Trotz insgesamt guter Wirtschaftslage, Bereiche mit regionalem Handlungsbedarf
    Trotz intensiver grenzüberschreitende Verflechtung, wenige Möglichkeiten zur
     strategischen Regionalentwicklung
   Initiative: Regionale Kooperation
      19 Kommunen aus den Kreisen Emsland, Grafschaft Bentheim und Steinfurt haben
       sich der Initiative angeschlossen
      In der Arbeitsgruppenphase wurden mehr als 50 Projektideen zur Stärkung des
       Grenzraums erarbeitet
   Regionale Kooperation als Chance
    Projektideen konkretisieren und in RIEHK einbetten
    Verknüpfung mit Fördermittellandschaft
    Langfristiges Profitieren von Fördermittelzugängen zur erfolgreichen Bewältigung
     regionaler „Generationenaufgaben“ möglich

FdW, 20./21. November 2014                                                              25
Für Ihre Aufmerksamkeit vielen Dank!

                             Heiliggeistplatz 2
                             48431 Rheine
                             T: 05971 800 66-0
                             F: 05971 800 66-99
                             www.ewg-rheine.de

                             Kontakt:
                             Dr. Manfred Janssen
                             Geschäftsführer
                             T: 05971 800 66-10
                             manfred.janssen@ewg-rheine.de

FdW, 20./21. November 2014                                   26
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