Die Dinge sind nie so, wie sie sind. Sie sind immer das, was man aus ihnen macht. Am Sonntag ist Wahl, machen Sie etwas daraus, wählen Sie ...
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Woche 10 Freitag, 12. März 2021 Diese Ausgabe erscheint auch online Foto: BrianAJackson/iStock/Thinkstock Die Dinge sind nie so, wie sie sind. Sie sind immer das, was man aus ihnen macht. Foto: Keport/iStock/Getty Images Plus Am Sonntag ist Wahl, machen Sie etwas daraus, wählen Sie. Karlheinz Oehler Ihr Bürgermeister
Seite 2 / Nummer 10 Amtsblatt Wiernsheim Freitag, 12. März 2021 Amtliche Bekanntmachungen Kaffeemühlenmuseum Wiernsheim Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Wiernsheim Satzung der Gemeinde Wiernsheim über den Bebauungs- plan und die örtlichen Bauvorschriften „Seite“ (Einzelhandel) Der Gemeinderat der Gemeinde Wiernsheim hat am 03.03.2021 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Sei- te“ (Einzelhandel) und die zusammen mit dem Bebauungs- plan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als jeweils selb- Öffnung unseres Museums ständige Satzung nach § 10 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg, in der jeweils geltenden Fassung beschlossen. mit Cafè! Der Beschluss wird hiermit bekanntgemacht. Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften Bitte beachten Sie, dass zur Zeit die „Seite“ (Einzelhandel) treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB). Bewirtung auf Terrasse und Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften ist aus dem nachfolgend nachricht- lich abgedruckten Abgrenzungsplan ersichtlich. Das Plange- Garten biet umfasst die Grundstücke Flst.-Nrn. 2800, 2801, 2802, 2803, 2804, 2805, 2806, 2807, 2808, 2809, 2812 (teilweise) statt findet! und 2819 (teilweise) der Gemarkung Wiernsheim. Maßge- bend ist der zeichnerische Teil des Bebauungsplans in der Ab Dienstag den, 23. März 2021 Fassung vom 22.01.2021. 14:00 – 18:00 Uhr Der Bebauungsplan kann einschließlich seiner Begründung (mit Umweltbericht) sowie der zusammenfassenden Erklä- Wir freuen uns Sie unter den vorgeschriebenen rung nach § 10a Abs. 1 BauGB im Rathaus Wiernsheim, Hygienevorschriften wieder zu begrüßen. Marktplatz 1, 75446 Wiernsheim während der Öffnungszeiten Tel: 07044-9156050 eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.
Freitag, 12. März 2021 Amtsblatt Wiernsheim Nummer 10 / Seite 3 Bitte beachten Sie, dass zu Zeiten der Corona-Pandemie vorab telefonisch eine Anmeldung erforderlich ist (07044/23- 172) und während des Aufenthalts im Rathaus eine Mund- Die Gemeindeverwaltung informiert Nasen-Bedeckung zu tragen und die geltenden Hygienevor- schriften einzuhalten sind. Die Einsichtnahme kann auch über die Internetseite der Ge- Sprechzeiten meinde unter https://www.wiernsheim.de/rathaus/neuigkeiten/ aktuellesamtl-bekanntmachungen/ erfolgen. Rathaus Wiernsheim Tel. 07044 23-0 Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB Montag bis Donnerstag 9.00 Uhr - 12.00 Uhr über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im 14.00 Uhr - 16.00 Uhr Falle der in den §§ 39–42 BauGB bezeichneten Vermögens- Freitag 9.00 Uhr - 12.00 Uhr nachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungs- Gemeindebücherei pflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn Montag 16.00 Uhr - 18.30 Uhr der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt Donnerstag 10.00 Uhr - 12.00 Uhr ist, wird hingewiesen. 15.00 Uhr - 18.00 Uhr Notrufe Es wird ferner darauf hingewiesen, dass eine beachtliche Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1– 3 des Polizei 110 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine Polizeiposten Niefern-Öschelbronn 07233 3399 unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beacht- liche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Deutsches Rotes Kreuz Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans oder aber Rettungsdienst, Notarztwagen 112 ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel Krankenwagen 19222 des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eine Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Feuerwehr 112 Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften Feuerwehrkommandant 0172-7140279 oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, Feuerwehr Wiernsheim 0151 64970209 ist darzulegen. Feuerwehr Pinache 01716228791 Feuerwehr Serres 07044 7803 Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschrif- Feuerwehr Iptingen 0160-95722453 ten der Gemeindeordnung für BadenWürttemberg (oder von Feuerwehrhaus Wiernsheim 07044 901390 Verfahrens- oder Formvorschriften, die auf Grund der Ge- meindeordnung erlassen wurden) beim Zustandekommen dieser Satzung wird, mit Ausnahme der Verletzung von Vor- Bei Wasserrohrbrüchen oder sonstigen Wasserversor- schriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmi- gungsengpässen ist gung oder die Bekanntmachung der Satzung, nach § 4 Abs. Herr Uwe Schaber, Tel. 0172-7341436, oder sein Stellver- 4 und Abs. 5 der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn treter, Herr Uwe Meier, Tel. 0172-7627523, zuständig. nicht der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 der Ge- meindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat Zuständigkeitsliste der bevollmächtigten Bezirksschorn- oder wenn nicht vor Ablauf eines Jahres nach Bekanntma- steinfegermeister Wiernsheim, Serres und Iptingen: chung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstan- Manfred Mumm, Scheffelstr. 26, 75446 Wiernsheim, det hat oder wenn nicht die Verletzung der Verfahrens- oder Tel. 07044/9168655, Fax: 07044/916857 Formvorschriften unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich oder elektronisch Pinache: geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung in der be- Jens Rosenberger, Buchenweg 42, 75228 Ispringen, schriebenen Art geltend gemacht worden, so kann auch Tel. 07231/4297060, Fax: 07231/4297061, nach Ablauf der genannten Frist jedermann diese Verletzung Mobil: 0160/90936056, E-Mail: info@rosenfeger.de geltend machen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Landratsamt Enzkreis, Zähringerallee 3, 75177 Pforzheim Wiernsheim, den 10.03.2021 Tel. 07231 3080 Karl-Heinz Oehler, Bürgermeister Sprechzeiten Montag 8.00 - 12.30 Uhr Dienstag 8.00 - 12.30 Uhr und 13.30 - 18.00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 8.00 - 14.00 Uhr Freitag 8.00 - 12.00 Uhr Diakonie- und Sozialstation Heckengäu e. V. in Mönsheim, Lehmgrube 1/1 Sprechzeiten: Mo. - Fr. von 08:30 bis 14:00 Uhr imPReSSUm Verantwortlich für den amtlichen Tel: 07044/905080, E-Mail: info@diakonie-heckengaeu.de teil, alle sonstigen Verlautbarungen Außerhalb der Sprechzeiten meldet sich der Anrufbeant- Herausgeber: und mitteilungen: worter. Gemeinde Wiernsheim Bürgermeister Karlheinz Oehler, Druck und Verlag: Nussbaum Medien 75446 Wiernsheim, Marktplatz 1, Weil der Stadt GmbH & Co. KG, oder sein Vertreter im Amt. 71263 Weil der Stadt, Verantwortlich für „was sonst noch Merklinger Str. 20, interessiert“ und den anzeigenteil: Telefon 07033 525-0, Klaus Nussbaum, Opelstraße 29, www.nussbaum-medien.de 68789 St. Leon-Rot 2 METER inFORmatiOnen Tel.: 07033 6924-0, Vertrieb (abonnement und E-Mail: info@gsvertrieb.de Internet: www.gsvertrieb.de ABSTAND Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH, Josef-Beyerle-Str. 2, 71263 Weil der Stadt, anzeigenverkauf: wds@nussbaum-medien.de HALTEN Foto: alvarez/E+/Getty Images Plus
Seite 4 / Nummer 10 Amtsblatt Wiernsheim Freitag, 12. März 2021 Am Samstag, 13. März 2021 ist das Rathaus in Wiernsheim Bürgermeisteramt Wiernsheim von 9.00 bis 12.00 Uhr geöffnet und zwar für die Erteilung eines neuen Wahlscheins, wenn der ausgestellte Wahlschein Vorwahl 07044 nicht zugegangen ist. Der Wahlberechtigte muss glaubhaft Zentrale (8)* 230 versichern, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zu- Bürgermeister, Vorzimmer (1)* 23-171 u. 23-172 gegangen ist. Hauptamt (6)* 23-122 Wir weisen darauf hin, dass sich die Erreichbarkeit der Ordnungsamt 23-136 Sachbearbeiter lediglich auf Angelegenheiten im Zusammen- hang mit der Wahl beschränken! Meldeamt (2)* 23-155 Wir bitten um Beachtung. Standesamt/Sozialamt (5)* 23-135 Ihr Hauptamt Gemeindekasse (7)* 23-175 Steuerabteilung 23-133 Vorabinformation Platzvergabe Bauamt (4)* 23-142 in den kommunalen Kindergärten Bauanträge (3)* 23-164 Bauhof 23-144 Die Gemeindeverwaltung hat in Zusammenarbeit mit den kommunalen Kindergärten, den Vertretern der Elternschaft Wassermeister 23-140 sowie dem Kindergartenausschuss die Richtlinie Grundsätze der Platzvergabe in den kommunalen Kinderbetreuungsein- richtungen überarbeitet. Diese wird voraussichtlich in der * Ziffer für direkte Weitervermittlung während der elektro- öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24. März 2021 vom nischen Ansage Gemeinderat beschlossen. Die Veröffentlichung der Richtlinie Die E-Mail-Adressen der jeweiligen Mitarbeiter können Sie erfolgt dann nach Beschluss. auf unserer Homepage Wiernsheim unter www.wierns- Ebenfalls wird die quartalsweise Platzvergabe ab dem Kin- heim.de nachfragen. dergartenjahr 2021/2022 auf die jährliche Platzvergabe mit einer Anmeldefrist zum 31. März umgestellt. Daher werden Mehrzweckhallen: die Eltern, die ihr Kind im nächsten Kindergartenjahr (Sep- tember 2021 – August 2022) im kommunalen Kindergarten "Lindenhalle" Wiernsheim 0172 7441140 anmelden möchten und noch nicht angemeldet haben, ge- "Waldenserhalle" Pinache 07041 84950 beten, ihre Anmeldung bis spätestens 31. März 2021 bei der "Kreuzbachhalle" Iptingen 9096636 Gemeindeverwaltung einzureichen. 8213 Hauptamt Bürgersaal Wiernsheim 7340 Klärwerk Iptingen 5287 Verschmutzung öffentlicher Flächen Klärwerk Großglattbach 07042 98190 In letzter Zeit wurde speziell der Bereich am Regenrückhal- tebecken in Serres des Öfteren verschmutzt hinterlassen. Feuerwehr 112 Aus aktuellem Anlass wird darauf hingewiesen, dass jede Art von Müll in den entsprechenden Müllbehältern zu ent- sorgen ist. Revierförster Hailer 07044 48110 Wilde Müllablagerungen werden entsprechend geahndet. Melden Sie Hinweise auf die Verursacher gerne beim Ord- Kindergärten: nungsamt. Wiernsheim, Lindenstr. 38/1 916220 Serres 7799 Iptingen 5311 Heckengäuschule Wiernsheim, Sekretariat 07044 915816 Bürgermeisteramt Wiernsheim - Hauptamt - Gemeindeverwaltung Wiernsheim Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in Bezug Ordnungsamt auf die Corona-Pandemie kann derzeit kein Elektroschrott beim Bauhof abgegeben werden. Verunreinigung Streuobstwiese Iptingen Wir bitten um Ihr Verständnis. In Iptingen wurde eine Streuobstwiese in der Nähe des Trinkwasserbrunnens „Im Täle“ mit Tierfell verunreinigt. Gemeindeverwaltung Wiernsheim Es handelt sich um eine gemeindeeigene Streuobstwiese, deren Aufwuchs zur Fütterung von Rindern dient. Wir bitten Sie darum, die Streuobstwiesen nicht zu ver- schmutzen. Verstöße werden entsprechend geahndet. Gemeindeverwaltung Wiernsheim Öffnungszeiten des Rathauses Ordnungsamt am Freitag, 12. März, Samstag, 13. März und Sonntag, 14. März Infektionsschutzmaßnahmen Landtagswahl Beantragung von Wahlscheinen 14.03.2021 Das Rathaus in Wiernsheim ist am Freitag, 12. März 2021 Einzuhaltende Hygienemaßnahmen: bis 18.00 Uhr für die Beantragung von Wahlscheinen in Re- • Mitnahme eines eigenen Stiftes gelfällen geöffnet. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung • Bei Betreten des Wahllokals und nach Durchführung der oder einer Absonderungsanordnung nach dem Infektions- Wahl die Hände desinfizieren schutzgesetz kann der Wahlschein noch bis zum Wahltag, • Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Sonntag, 14.03.2021, 15:00 Uhr beantragt werden. Personen
Freitag, 12. März 2021 Amtsblatt Wiernsheim Nummer 10 / Seite 5 • Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung (OP- nächsten zu gelangen und letztendlich einen `Schatz` zu fin- oder FFP2-Maske) den – also ein Behältnis, in dem sich ein Logbuch befindet • Personen, die wegen eines Attestes keine Mund-Nasen- und oft auch kleine Tauschgegenstände. Anschließend wird Bedeckung tragen können, müssen dieses Attest vorwei- der Geocache wieder genau dort, wo er zuvor gefunden sen können wurde, versteckt. Der Fund kann im Internet auf der zugehö- • Beachtung der Husten- und Nies-Etikette: Benutzung von rigen Seite vermerkt und gegebenenfalls durch Fotos ergänzt Einmaltaschentüchern auch zum Husten und Niesen; al- werden. Benötigt wird lediglich ein Smartphone. Dies bietet ternativ: Niesen oder Husten in die Ellenbeuge Spannung und Beschäftigung für Groß und Klein. • Händehygiene einhalten (gründliches Waschen der Hände Die beiden Caches des Arbeitskreis Tourismus der Gemein- mit Wasser und Seife) de Wiernsheim (AKTouri) sind aus dem Winterschlaf erwacht • Kein Zutritt für Personen, die: und freuen sich auf Ihren Besuch in Pinache und in Iptingen. - in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Weitere Informationen finden Sie unter: Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten www.wiernsheimerleben.de/home/touren-ausfluege Kontakt noch nicht 14 Tage vergangen sind und/oder www.geocaching.com. - typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavi- Ihr Arbeitskreis-Tourismus-Team rus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen B l e i b e n S i e g e s u n d ! Forstamt Information der Landeswahlleiterin zur Gestaltung der Stimmzettel für die Brennholz- lang aus dem Gemeindewald Landtagswahl Wiernsheim Kurz erklärt: Die abgeschnittene Ecke oder das gestanzte Die traditionellen Brennholzverkäufe in Wiernsheim und Iptin- Loch im Stimmzettel gen im Frühjahr 2021 können aufgrund der Coronapandemie „[…] Blinde und sehbehinderte Menschen sollen ohne frem- und den gesetzlichen Vorgaben nicht stattfinden. de Hilfe mit einer Stimmzettelschablone wählen können. Da- mit sie selbst erkennen können, wo bei einem Stimmzettel Der Forstbetrieb der Gemeinde Wiernsheim bietet deshalb die Vorderseite und wo oben ist, haben alle Stimmzettel je- Brennholz- lang (ganze Stämme am befestigten Waldweg) weils einheitlich für jeden Wahlkreis am rechten oberen Rand und Flächenlose sowohl in Wiernsheim als auch in Iptingen eine Tasthilfe in Form einer abgeschnittenen Ecke oder eines laufend zum Verkauf an. gestanzten Loches. So können Blinde und sehbehinderte Menschen den Stimmzettel ordnungsgemäß in die von den Blindenverbänden zur Verfügung gestellte Stimmzettelscha- blone einlegen. […]“, so Landeswahlleiterin Cornelia Nesch. Die Landeswahlleiterin weist ausdrücklich darauf hin, dass nur auf diesem so amtlich hergestellten Stimmzettel die Stimme abgegeben werden kann und, da alle Stimmzettel im jeweiligen Wahlkreis dieselbe Tasthilfe enthalten, das Wahl- geheimnis gewahrt bleibt. Arbeitskreis Tourismus Natur im Frühling erleben Zu keiner Jahreszeit ist das Grün der Natur schöner als im Die Holzmengen und Lagerorte können auf unserer Home- Frühling. Man kann förmlich zusehen, wie Blüten und Blät- page (www.wiernsheim.de/wiernsheim/portrait/gemeinde- ter sprießen. Noch fällt viel Sonnenlicht durch das langsam wald) eingesehen und heruntergeladen werden. dichter werdende Kronendach. Die Brennholzlisten werden regelmäßig aktualisiert und ver- öffentlicht. Nach der Besichtigung melden sich Interessenten direkt beim Förster. J. Hailer, Revierförster (Tel: 48110; H: 0177/ 5480361, Mail: forst.wiernsheim@gmx.de) Denk t an D ie Um Alte Z ei Zeitsc tungen und welt hriften nicht i gehör n en sonde den Müll - Natur im Frühling erleben Foto: NB rn zum Altpap Die beste Zeit, unsere wunderschöne Umgebung zu entde- ier cken. Hierbei bietet sich zum Beispiel das Geocachen an, was viel Abwechslung bietet. Es gilt verschiedene Rätsel zu lösen, um mit Hilfe von Koordinaten von einem Punkt zum
Stufenplan für weitere Öffnungen Seite 6 / Nummer 10 weitere 1 2 3 4 5 Schritte Frühestes ab 14 Tage später, 14 Tage später, Seit 1. März Ab 8. März MPK 22.3. 8. März frühestens ab 22. März frühestens ab 5. April Inzidenzunabhängig Inzidenzunabhängig stabil unter 50 stabil unter 50 stabil unter 50 Entscheidung über weitere Bereiche, unter anderem: » Gastronomie Einzelhandel Freizeit- » Kultur Außengastronomie » gemäß Hygieneauflagen der veranstaltungen » Veranstaltungen Corona-Verordnung im Außenbereich Aktuelle Informationen zum Coronavirus » Reisen Theater, Konzert- und » max. 50 Teilnehmende Museen, Galerien, » Hotels Grundschulen Körpernahe Opernhäuser, Kinos Zoos, botanische Kontaktsport innen Kitas Dienstleistungen Gärten Unter Rücksicht- nahme von: Sport Sport draußen » innen kontaktfrei » Testen » max. 10 Personen, kontaktfrei » Kontaktsport draußen » Impfen Amtsblatt Wiernsheim » Virusmutationen Friseurbetriebe Fahrschulen 50 bis 100 50 bis 100 50 bis 100 Flugschulen au f nen Einzelhandel fo rm atio g.de e r Einzelhandel » gemäß Hygieneauflagen der Einzelhandel iter e In ttemb » Click&Meet mit Anmeldung Corona-Verordnung » 1 Kund*in pro XX qm We n-Wür d e Ba Mit tagesaktuellem Corona- Blumengeschäfte Buchhandlungen Museen, Galerien, test weiterhin möglich: Gartenmärkte Zoos, botanische Sport ohne Test Gärten » innen kontaktfrei » mit Anmeldung und Außengastronomie » Kontaktsport draußen Dokumentation » mit Anmeldung Kontaktsport innen Sport draußen mit Test gelockerte Kontakt- » kontaktfrei, max. 5 Personen Theater, Konzert- und aus 2 Haushalten beschränkungen Opernhäuser, Kinos Sport » innen kontaktfrei » Kontaktsport draußen Stand: 4. März 2021 Freitag, 12. März 2021
Freitag, 12. März 2021 Amtsblatt Wiernsheim Nummer 10 / Seite 7 GR Pflüger verweist auf eine E-Mail von Kämmerer Enz mit Photovoltaikanlagen am Parkplatz. Aus dem Gemeinderat GRin Sadler-Glos merkt den Anstieg an Fahrzeugen in der Iptingen Straße durch die Einkaufsläden an. Niederschrift BM Oehler erwidert, dass dies bereits im Rahmen der Ab- über die öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderats der wägung zur Kenntnis genommen worden sei. Gemeinde Wiernsheim am GR Stuible verweist auf das Lärmschutzgutachten und äu- Mittwoch, 03. März 2021 ßert, dass dadurch nicht wesentlich mehr Lärm entstehe. im Bürgersaal Wiernsheim. GRin Brandauer moniert, dass das Verfahren der Offenlage und der Abwägung einen enormen Aufwand darstelle und Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die er- keine wesentlichen Änderungen bewirke. schienenen Bürgerinnen und Bürger, Vertreter der Presse und natürlich die Gremiumsmitglieder herzlich und stellt fest, BM Oehler antwortet, dass jegliche Abwägungsverfahren dass die Sitzungsunterlagen dem Gremium rechtzeitig zuge- aber auch andere Verfahren wie Ausschreibungen von Vor- gangen sind. haben sehr zeitintensiv seien, weshalb die Arbeitsabläufe enorm eingeschränkt werden. Sodann tritt er in die Tagesordnung ein. GRin Flattich äußert, dass viele Bürgerinnen und Bürger TOP 1 Bebauungsplanverfahren und Verfahren zu den Ört- nicht aktiv in das Vorhaben eingebunden wurden und dass lichen Bauvorschriften „Seite“ der Einzelhandelsstandort auch kleiner hätte geplant werden - Abwägung der im Rahmen der Offenlage und der können. Sie hofft, dass sich die Fläche und das Vorhaben erneuten Offenlage eingegangenen Stellungnahmen lohnen. - Satzungsbeschlüsse GR Bolz widerspricht ihr in dem Hinblick, dass alle um- BM Oehler verweist auf die Drucksache und informiert die liegenden Gemeinden ebenfalls über Einkaufsmöglichkeiten Bürgerschaft nochmals über die Vertagung des Tagesord- ihrer Größe entsprechend verfügen. nungspunktes auf den 03.03.2021. Er freut sich, die Archi- tektin des Büro Baldauf Frau Schäfer begrüßen zu können, GRin Sadler-Glos verweist auf die Vereinbarung zwischen die die Abwägung der Stellungnahmen vorstellen soll. Außer- den Bürgermeistern Fritsch aus Mönsheim und Herrn Oehler, dem begrüßt er Landtagskandidat und Rechtsanwalt Philippe dass sich durch den Bau des Drogeriemarktes beide Ge- A. Singer, der das Vorhaben federführend betreut. Sodann meinden gegenseitig abdecken. übergibt er das Wort an Frau Schäfer, die anhand einer BM Oehler erwidert, dass er dem Vorhaben in Mönsheim Präsentation alle wesentlichen Stellungnahmen ausführlich nicht widersprochen habe, die Gemeinde Wiernsheim als vorstellt. Dabei bezieht sie sich auf die eingegangenen Stel- Kleinzentrum jedoch die Berechtigung habe, über einen Dro- lungnahmen, die auch aus der Drucksache hervorgehen. Sie geriemarkt zu verfügen. Daher wurde die Vereinbarung ge- erläutert, welche Anmerkungen berücksichtigt und dass alle troffen. Anregungen zur Kenntnis genommen werden sollen. Sodann erfolgt die BM Oehler dankt Frau Schäfer und dem Büro für die tolle Zusammenarbeit. Er informiert das Gremium, dass der Vertrag Beschlussfassung:Der Gemeinderat billigt den erneuten mit dem Einzelhändler Netto noch um zwei Jahre verlängert Bebauungsplanentwurf vom 20.10.2020 und den erneuten werden konnte, um die Versorgung der Gemeinde zu gewähr- Entwurf der Örtlichen Bauvorschriften vom 20.10.2020, je- leisten. Die verkürzte Verlängerung von 5 Jahren auf zwei weils mit Begründung vom 20.10.2020 einschließlich des Jahre habe dabei jedoch eine Signalwirkung, weshalb Hand- Umweltberichts Entwurfs vom 20.07.2020, Ergänzungen am lungsbedarf für den neuen Einzelhandelsstandort bestehe. 20.10.2020 (Anlagen 1-4) und die Anlagen zum Bebauungs- plan und den Örtlichen Bauvorschriften (Anlagen 5-14). GR Hudak äußert Bedenken hinsichtlich der Lärmbeeinträch- Der Gemeinderat beschließt gem. § 4a Abs. 3 BauGB die tigungen für die Anwohner in der Nacht. Er fragt, ob man erneute öffentliche Auslegung des erneuten Bebauungs- darüber hinaus für den Lärmschutz etwas erreichen könne planentwurfs vom 20.10.2020 und des erneuten Entwurfs und ob die Kosten auf die Betreiber des Standorts umgelegt der Örtlichen Bauvorschriften vom 20.10.2020 mit Begrün- werden können. dung einschließlich Umweltbericht, der Anlagen sowie der BM Oehler informiert, dass er im Rahmen der Erbpacht li- wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stel- mitierte Freiheiten diesbezüglich habe und dass die Gemein- lungnahmen sowie die Beteiligung der Behörden und sons- deverwaltung auch nachträglich dafür sorgen möchte, den tigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB Lärm durch verschiedene Maßnahmen wie beispielsweise auf die Dauer von mindestens vier Wochen. Erdwälle auf gemeindeeigenen Grundstücken einzudämmen. Der Gemeinderat billigt den Vorschlag der Verwaltung, wel- Die Kosten hierfür seien im Vergleich zu den anderen Kosten che wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen überschaubar. Stellungnahmen auszulegen sind. GR Hudak fragt, ob man die Errichtung von Photovoltaikan- lagen im Bebauungsplan verpflichtend mit aufnehmen könne. Aus der Gemeindebücherei BM Oehler begrüßt die Einrichtung von Photovoltaikanlagen, sieht allerdings keine Möglichkeit, das noch in den Bebau- ungsplan mit aufzunehmen. Bücherei wieder geöffnet mit Abholservice GR Stuible weist darauf hin, dass die Lärmschutzgrenzen bereits heute aufgrund der Landesstraße überschritten seien In den letzten Wochen waren wir während des Lockdowns und dass das der Einzelhandelsstandort nicht der Verursa- nicht untätig. Wir haben viele neue Bücher für Sie eingekauft: cher des Lärms sei. Spiegel-Bestseller, Romane, spannende Thriller, Kinder- und Jugendbücher sowie viele neue schöne Bilderbücher. Unser BM Oehler verweist auf eine mögliche Auffüllung der Stein- Zeitschriftenständer ist ebenfalls gut gefüllt mit den Heften mauer am Rande des Wohngebietes mit Erde, um den Lärm der letzten Monate. zu reduzieren. Wir freuen uns schon sehr darauf, Ihnen unsere Neuan- GR Bäuerle spricht sich dafür aus, bei einem solchen Vor- schaffungen präsentieren zu dürfen. Ab Montag, den 15.03. haben Photovoltaikanlagen zu berücksichtigen. haben wir wieder zu den normalen Öffnungszeiten geöffnet. Um den Corona-Auflagen gerecht zu werden, bitten wir Sie, BM Oehler informiert, dass es zukünftig bei Vorhaben be- sich Ihre Bücher möglichst vorab zu reservieren, damit der rücksichtigt werde, eine Aufnahme nach einigen Jahren der Aufenthalt in der Bücherei möglichst kurz gehalten werden Planung nun jedoch schwierig sei. kann. Reservierungen werden gerne über das übliche Re-
Seite 8 / Nummer 10 Amtsblatt Wiernsheim Freitag, 12. März 2021 servierungssystem zu den entsprechenden Gebühren entge- Freiwillig einzahlen können zum Beispiel selbstständig Tä- gengenommen: pro Buch 1 €, Kinderbücher jeweils 0,50 €. tige, Beamtinnen und Beamte sowie Hausfrauen/-männer. Loggen Sie sich dazu in Ihr Leserkonto mit Ihrem Leseraus- Wie hoch die freiwilligen Beiträge sein sollen, bestimmt man weis und Ihrem Passwort ein und reservieren Sie sich Ihre selbst: mindestens 83,70 Euro und höchstens 1.283,40 Euro Wunschmedien. pro Monat sind zahlbar, wenn die Beiträge für 2020 gelten Wir packen Ihnen ihr vorbestelltes Buchpaket und Sie kön- sollen. Höchstens 1.320,60 Euro, wenn sie für 2021 entrich- nen es schnell und bequem direkt in der Bücherei abholen. tet werden. Aber auch pflichtversicherte Arbeitnehmerinnen Eintritt in die Bücherei ist jeweils nur einzeln alleine oder zu- und Arbeitnehmer ab 50 können mit zusätzlichen Einzahlun- sammen mit Ihren Kindern erlaubt. Leseausweis und Maske gen Abschläge ausgleichen und ihre Rente damit erhöhen. bitte nicht vergessen. Wie hoch in diesem Fall die Einzahlungen sein müssen, berechnet auf Wunsch der Rentenversicherungsträger. Alle Medien und Neuerwerbungen finden Sie unter: Für die Einzahlungen erhält man Ansprüche auf Rehabi- https://wiernsheim.webopac.winbiap.de/wiernsheim litationsleistungen und Schutz für Hinterbliebene. Darüber Bis hoffentlich ganz bald – Ihre Büchereileiterin Christina hinaus erhöht man den Anspruch auf eine Altersrente und Bröhl unter besonderen Voraussetzungen auch die Anwartschaft auf eine Erwerbsminderungsrente. Aber auch die Rendite der gesetzlichen Rentenversicherung kann sich sehen lassen: Für Abschlagseinzahlungen zum Beispiel in Höhe von 5.000 Euro schreibt die DRV derzeit Ansprüche von 22,12 Euro monatlich brutto gut. Allerdings sollten Interessierte vor der Einzahlung beachten, dass man sich im Gegensatz zu vielen privaten Vorsorgefor- men bei der gesetzlichen Rente das eingezahlte Kapital nicht vorzeitig wieder auszahlen lassen kann. Bei Tod besteht jedoch in der Regel für die Eheleute oder eingetragenen Lebenspartnerinnen und -partner ein Anspruch auf eine Hin- terbliebenenrente. Auch Kinder im Alter unter 27 Jahren, die sich noch in Ausbildung befinden, sind durch Waisenrenten abgesichert. Aus steuerlichen Gründen können die zusätzlichen Einzah- lungen in die gesetzliche Rentenversicherung ebenfalls in- teressant sein. Sie können als Altersvorsorgeaufwendungen steuerlich geltend gemacht werden. Dafür muss die Rente im Alter versteuert werden. Ebenso zahlen Rentnerinnen und Rentner Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge aus den Einnahmen. Neue tolle Bilderbücher Foto: Christina Bröhl Da derzeit pandemiebedingt keine persönlichen Beratungen in den Regionalzentren und Außenstellen der DRV Baden- Württemberg stattfinden können, sollten sich Interessierte entweder per Video beraten lassen oder sich telefonisch an Altersjubilare die DRV wenden (Kontaktdaten unter www.deutsche-renten- versicherung-bw.de). Mehr Informationen rund um die freiwilligen Beiträge enthält die kostenlose Broschüre »Freiwillig rentenversichert: Ihre Vorteile«. Wiernsheim: Die Broschüre »Flexibel in den Ruhestand« 06.03.2021 85 Jahre Lina Anna Stark beschreibt die freiwillige Beitragszahlung für 10.03.2021 85 Jahre Theopoula Nikoudi Arbeitnehmer ab 50. Weitergehende Infor- 10.03.2021 70 Jahre Derdi Cindric mationen zum Thema Steuern finden Inter- 11.03.2021 80 Jahre Elmar Küppers essierte in »Versicherte und Rentner: Infor- mationen zum Steuerrecht«. Die Broschüren können von der Internetseite www.deut- sche-rentenversicherung-bw.de heruntergeladen oder als Pa- pierversion bestellt werden (Telefon: 0721 825-23888 oder E-Mail: presse@drv-bw.de). Standesamt Fundamt Verstorben sind Am 04.03.2021 Am 05.03.2021 wurde ein Ring auf dem Feldweg (Verlänge- Herr Peter Eugen Werner aus Iptingen rung der Wartstraße) in Iptingen gefunden. im Alter von 82 Jahren Die Fundsache kann auf dem Bürgermeisteramt Wiernsheim, Am 06.03.2021 Zimmer 102, abgeholt werden. Frau Gertraude Helene Dihlmann, geb. Nagel aus Wiernsheim im Alter von 91 Jahren SEKUNDEN Deutsche Rentenversicherung ENTSCHEIDEN 112 Bis 31. März freiwillige Rentenbeiträge zahlen (DRV BW) Obwohl das neue Jahr schon längst begonnen hat, können in der Rentenversicherung freiwillige Beiträge für 2020 noch bis 31. März 2021 rückwirkend gezahlt werden. Das teilt die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Baden- Feuerwehr - notarzt - Rettungsdienst Württemberg mit.
Freitag, 12. März 2021 Amtsblatt Wiernsheim Nummer 10 / Seite 9 Anlaufstelle, Hilfen in Lebenskrisen und bei Suizidgefahr Müllabfuhr tägliche Bereitschaft, Tel. 0171 8025110 Pflege & mehr Ambulanter Pflegedienst 75223 Öschelbronn, Obere Bachstrasse 6 Bürozeiten 8.00 bis 15.00 Uhr Tel. 07233 / 944678 Im Notfall rund um die Uhr persönlich erreichbar. Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung Anne Marie Rouvière-Petruzzi Landratsamt Enzkreis, Zähringerallee 3, 75177 Pforzheim Telefon: 07231 308 9692 E-Mail: Anne.Marie.Rouviere.Petruzzi@enzkreis.de Homepage: www.enzkreis.de/behindertenbeauftragte Informations-, Beratungs- und Beschwerde (IBB)-Stelle Enzkreis I Pforzheim Sprechstunde für psychisch kranke Menschen und deren Angehörige Jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat von 16-18 Uhr Terminvereinbarung per Tel.: 07231/391086 oder per E-Mail: ibb-enkreis@pforzheim.de. Caritasverband e.V. Pforzheim Frühe Hilfen des Caritasverband e.V. Pforzheim für den Enzkreis Familienhebammen/ Familienkinderkrankenpflegerinnen/ Heil- pädagogische und Psychosoziale Begleitung. Wir bieten Unterstützung für Familien mit Kindern unter drei Jahren. Kontakt: 07231-128 844 Email: fruehe.hilfen@caritas-pforzheim.de Bereitschaftsdienst Tierarzt Sa., 13. + So., 14.03.2021 Dr. Schraishuhn, Mühlacker, Tel. 07041/6482 Bereitschaftsdienst der Apotheken Praxisdienste Samstag, 13.03.2021: Herz-Apotheke Mühlacker, Bahnhofstr. 32, Tel. 07041-817522 Sonntag, 14.03.2021: Bereitschaftsdienst der Ärzte Kloster-Apotheke Hornheim, Klosterbergstr. 42, Tel. 07042-3058 der Regionen Heckengäu/Platte, Mühlacker und Niefern- Rosen-Apotheke Wiernsheim, Wurmberger Str. 13, Öschelbronn/Eutingen Tel. 07044-5027 Notfallpraxis Mühlacker Hermann-Hesse-Str. 34, 75417 Mühlacker, Tel. 116 117 Montag bis Freitag von 18.00 Uhr bis 07.00 Uhr Sa, So., Feiertage von 07.00 Uhr bis 07.00 Uhr Kirchliche Nachrichten Kinderärztliche Notfallpraxis Helios-Klinikum Pforzheim Kanzlerstr. 2-6, 75175 Pforzheim, Tel. 116 117 Mi. 15.00 Uhr bis 20.00 Uhr. Fr. 16.00 Uhr bis 20.00 Uhr. Evangelische Kirchengemeinde Sa., So., Feiertage von 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr. Wiernsheim Notfallpraxis am Siloah St. Trudpert-Klinikum Pfarrerin Claudia Back, Pfarrer Matthias Back Wilferdinger Straße 67, 75179 Pforzheim, Tel. 116 117 Lindenstraße 17, 75446 Wiernsheim Montag, Dienstag, Donnerstag von 19.00 Uhr bis 24.00 Uhr Telefon: 0 70 44 / 72 94, Fax: 92 04 85 Mittwoch von 14.00 Uhr bis 24.00 Uhr E-Mail: pfarramt.wiernsheim@elkw.de Freitag von 16.00 Uhr bis 24.00 Uhr Pfarrbüro: Annette Schmitt Sa., So., Feiertage von 08.00 Uhr bis 24.00 Uhr Mo., 9-11 Uhr, Mi., 9-11 Uhr, Do., 15-17 Uhr Bereitschaftsdienst der Diakonie Heckengäu Wenn Sie dort klingeln, bitten wir Sie, einen Mund-Nasen- Tel. 07044/905080 Schutz zu tragen und die Abstandsregeln einzuhalten. Es meldet sich der Anrufbeantworter der Diakoniestation. Evang. Kindergarten „Regenbogen“ Wiernsheim Er wird um 7.00 Uhr und um 16.00 Uhr abgehört. Leitung: Martina Lehner Mühlacker Straße 28, Telefon: 0 70 44 / 63 66 Bereitschaftsdienst der Hebamme E-Mail: evang.kindergarten-wiernsheim@t-online.de Geburts- und Stillhilfe Frau Enning, Tel. 07042 15536 Bibelwort für die Woche: Wenn das Weizenkorn nicht in die Erde fällt Bereitschaftsdienst der Zahnärzte und erstirbt, bleibt es allein; Der Bereitschaftsdienst der Zahnärzte kann über die Ruf- wenn es aber erstirbt, bringt es viel Frucht. nummer 0621 38000816 erfragt werden. Johannes 12, 24
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