Die Juraleitung Netzausbau zwischen Raitersaich und Altheim - TenneT
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Vorwort 4 TenneT im Dialog 5 Netze in Bayern zukunftssicher machen 6 Netzausbau in Bayern 8 Die Juraleitung 10 Netzstabilität und Versorgungssicherheit 11 Genehmigungsverfahren 12 Technologie und Umsetzung 16 Mensch, Sicherheit und Umwelt 20 Nutzung von Grundstücken 26 Querung von Waldbereichen 30 Glossar 32 Ihr Team für das Projekt vor Ort 35
4 Vorwort Liebe Leserin, lieber Leser! Die Energiewende ist ein ehrgeiziges Projekt. Im Wir planen mit den Bürgern gemeinsam und nicht Jahr 2050 will Deutschland 80 Prozent der Strom- über ihre Köpfe hinweg. Aus diesem Grund suchen versorgung mit erneuerbaren Energien abdecken. wir den Dialog mit den Menschen in der Region. Nach Planung der Bayerischen Staatsregierung soll Ob auf Informationsmärkten mit mehreren hundert der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromver- Interessierten, im persönlichen Gespräch oder in brauch von mehr als 30 Prozent im Jahr 2011 bis unserem planungsbegleitenden Dialogforum mit 2021 auf circa 50 Prozent steigen. Vertretern von Kreisen, Gemeinden, Verbänden und Bürgerinitiativen – wir machen unsere Planung Dabei muss Bayern einerseits einen wachsenden transparent! Teil seines Strombedarfs durch Windstrom aus dem Norden decken und andererseits auch regio- Dazu dient auch diese Broschüre. Auf den folgen- nal erzeugte Energie, v. a. aus Photovoltaik (PV), den Seiten stellen wir Ihnen den aktuellen Stand Biomasse und Wasserkraft, Richtung Norden ab- des Projekts Juraleitung vor. Wir erläutern Ihnen, führen. Gerade mit dem Ausbau der PV- und Bio- warum wir die Leitung benötigen und wie das masseanlagen in Zentral- und Südostbayern stellt Genehmigungsverfahren abläuft. die veränderte Erzeugungs- bei unveränderter Ver- brauchssituation das bestehende Stromleitungs- Mit dem Projekt Juraleitung haben wir die Möglich- netz vor eine große Herausforderung. Denn sowohl keit den Verlauf der Bestandsleitung an vielen der Großraum Nürnberg mit seinen energieinten- Stellen zu optimieren und Verbesserungen für siven Betrieben als auch der industriell geprägte Mensch, Natur und Landschaft zu erzielen. Diese Raum Südostbayerns benötigt eine konstante und Gelegenheit sollten wir – immer dort, wo sie mach- gesicherte Stromversorgung. Um eine sichere bar und vertretbar ist – gemeinsam nutzen! Bringen Stromversorgung weiterhin zu gewährleisten und Sie Ihre Ideen und Anregungen ein – und gestalten gleichzeitig stärkere Schwankungen im Stromnetz Sie mit uns die Energiewende vor Ort! ausgleichen zu können, sind neue Übertragungs- leitungen notwendig. Die Juraleitung gehört mit dazu. Dr. Peter Volkholz Lea Gulich Gesamtprojektleiter Referentin für Bürgerbeteiligung TenneT TSO GmbH TenneT TSO GmbH
TenneT 5 im Dialog TenneT setzt die Energiewende gemeinsam mit den betroffenen Bürgern, Kommunen und gesellschaftlichen Interessengruppen um. Eine offene und transparente Planung ist uns eines Nachdem ein Korridor feststeht, wird im Planfest- der größten Anliegen. Noch vor dem eigentlichen stellungsverfahren geprüft, wo genau die Strom- Genehmigungsverfahren suchen wir den Dialog mit leitung innerhalb dieses Korridors verlaufen soll. den Menschen vor Ort. Hier können Sie Ihre Anlie- Dazu zählt die Festlegung der einzelnen Mast- gen an uns herantragen, damit diese umfassend standorte. Auch hier ist uns die Meinung von geprüft und in die Planung mit aufgenommen wer- Eigentümern und den Menschen vor Ort wichtig. den können. Mit Beginn der Planung werden wir uns intensiv mit Unser Ziel ist es, einen verträglichen Trassenverlauf Vertretern von Kreisen, Gemeinden, Umwelt- und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu ent- Landwirtschaftsverbänden, Bürgerinitiativen und wickeln und so die Stromversorgung angesichts Interessensgemeinschaften sowie mit den Bürger- sich verändernder Rahmenbedingungen in Bayern innen und Bürgern vor Ort austauschen. Ihre Hin- weiter zu sichern. Damit dies gelingen kann, infor- weise zum möglichen Leitungsverlauf und den mieren wir Sie offen und transparent im Rahmen Gegebenheiten vor Ort können Sie zu bestimmten verschiedener und individueller Veranstaltungs- Meilensteinen im direkten Gespräch vor Ort an uns und Beteiligungsformate. herantragen. Diese Hinweise werden alle geprüft, abgewogen und auf dieser Basis schließlich ein Lea Gulich, unsere Referentin für Bürgerbeteiligung, Trassenkorridor von Raitersaich nach Altheim steht für Ihre Fragen und Vorschläge zur Verfügung – entwickelt. ob per E-Mail, Telefon oder im persönlichen Gespräch vor Ort. Damit ist der erste Schritt zum konkreteren Leitungsverlauf getan. Unseren Dialog setzen wir danach natürlich weiterhin fort! Ihre Ideen helfen uns dabei, unsere Planungen zu verbessern! Lea Gulich Referentin für Bürgerbeteiligung Weitere Informationen zum TenneT TSO GmbH Dialog rund um die Juraleitung finden Sie hier: T +49 (0)921 50740-4650 http://www.tennet.eu/de/unser-netz/ F +49 (0)921 50740-4032 onshore-projekte-deutschland/juraleitung E lea.gulich@tennet.eu
Ein zuverlässiges Netz für die Energiewende 7 Die große Mehrheit der Deutschen ist für die Ener- zwanzig Jahren für einen sicheren und zuverlässi- giewende. Doch sie bringt auch deutliche Verände- gen Netzbetrieb erforderlich sind (§ 12b EnWG). rungen – zum Beispiel für das deutsche Stromnetz. Der O-NEP zeigt alle wirksamen Maßnahmen zur Früher wurden Kraftwerke dort gebaut, wo der bedarfsgerechten Optimierung, Verstärkung und Strom benötigt wurde. So wurde die Energie über zum Ausbau der Offshore-Anbindungsleitungen kurze Strecken direkt zu den Verbrauchern ge- (§ 17b EnWG). bracht. Heute stehen Windräder und Solaranlagen nicht unbedingt in der Nähe der Verbraucher, Die Netzentwicklungspläne werden durch die Bun- sondern dort, wo sie am meisten Energie produ- desnetzagentur (BNetzA) überprüft und bestätigt. zieren können – also in besonders windreichen Grundlage von NEP und O-NEP ist ein von der oder besonders sonnigen Gebieten. Bundesnetzagentur genehmigter Szenariorahmen. Er beschreibt die Rahmenbedingungen für die Im windreichen Norden produzieren Niedersachsen Netzentwicklung wie z. B. installierte Erzeugungs- und Schleswig-Holstein zum Beispiel mehr Energie kapazitäten pro Bundesland und Stromverbrauch. als sie selbst benötigen. Im Süden Deutschlands fehlt diese Energie, insbesondere durch die Ab- Der Szenariorahmen und beide Netzentwicklungs- schaltung der Kernkraftwerke: In zehn Jahren pläne werden öffentlich mehrmals konsultiert. werden die südlichen Bundesländer im Schnitt 40 Dadurch können alle interessierten Bürger, Prozent ihres jährlichen Stromverbrauchs importie- Experten und Institutionen ihre Perspektiven und ren müssen. Gleichzeitig profitiert der Norden an ihr Wissen bei der Entwicklung des Netzentwick- windarmen Tagen vom im Süden produzierten lungsplans einbringen. Solarstrom aus Photovoltaik-Anlagen. Deshalb braucht die Energiewende starke und stabile Netze, Der bestätigte Netzentwicklungsplan ist dann die um den Strom aus erneuerbaren Energien auch Grundlage für den Bundesbedarfsplan. Das aktuelle über lange Distanzen in die Steckdosen der Bundesbedarfsplangesetz von 2015 benennt 43 Verbraucher zu bringen und Industriestandorte Vorhaben, die für eine sichere Stromversorgung langfristig zu sichern. dringend notwendig sind. Diese Projekte umfassen etwa 2.800 Kilometer neue Höchstspannungs- Transparente Netzplanung leitungen sowie eine Verstärkung des bestehenden Die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber sind Netzes auf circa 2.900 Kilometern. beauftragt, einen gemeinsamen nationalen Netz- entwicklungsplan (NEP) und einen Offshore- Das Leitungsbauprojekt Raitersaich – Altheim ist Netzentwicklungsplan (O-NEP) zu erstellen. als Vorhaben Nr. 41 Teil des Bundesbedarfsplans Der gemeinsame nationale Netzentwicklungsplan und wurde von der BNetzA erstmalig im NEP 2014 muss alle wirksamen Maßnahmen zur bedarfsge- bestätigt. TenneT hat damit den gesetzlichen Auf- rechten Optimierung, Verstärkung und zum Ausbau trag das Projekt zu realisieren. des Netzes enthalten, die in den nächsten zehn bis
SuedLink SuedOstLink Hessen Thüringen Sachsen Mecklar Netzgebiet 5 50Hertz 4 Netzgebiet Altenfeld TenneT TSO 1 3 14 Mechlenreuth Redwitz Bergrheinfeld/West Grafenrheinfeld Würgau Bayreuth 2 Eltmann Würz- 6 burg Etzenricht CZ 7 Nürnberg Ludersheim Raitersaich Schwandorf Kupferzell 10 Bayern Sittling Ingolstadt Pleinting Netzgebiet Altheim Isar 12 Transnet BW Netzgebiet 8 Amprion Tann 13 Oberbachern St. Peter 11 9 Baden- Simbach Ottenhofen Württemberg München Pirach A TenneT-Projekte Bayern nach der gesetzlichen Grundlage Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) – 2009: 6 Redwitz – Mechlenreuth – Etzenricht – Schwandorf 11 Pirach – Tann Drehstromübertragung: (Ersatzneubauprojekt – Trassenführung im Bereich der be- (Ersatzneubauprojekt – Trassenführung im Bereich stehenden Trasse, die nach Inbetriebnahme der neuen der bestehenden Trasse, die nach Inbetriebnahme 1 Altenfeld – Redwitz Leitung abgebaut wird) der neuen Leitung abgebaut wird) (Neubauprojekt – Teil-Inbetriebnahme 2015 erfolgt) 185 km 25 km 56 km, davon 30 km in Bayern 7 Grafenrheinfeld – Kupferzell 12 St. Peter – Pleinting 2 Redwitz – Grafenrheinfeld (Zubeseilung – alte Trasse bleibt bestehen, dritter Stromkreis) (Ersatzneubauprojekt – Trassenführung im Bereich (Spannungsumstellung – alte Trasse bleibt bestehen, 110 km, davon 51 km in Bayern der bestehenden Trasse, die nach Inbetriebnahme nur geringfügige Baumaßnahmen im Bereich der 8 Altheim – Matzenhof (Simbach) der neuen Leitung abgebaut wird) Umspannwerke, Maßnahme ist abgeschlossen) (Ersatzneubauprojekt – Trassenführung im Bereich 50 km 100 km der bestehenden Trasse, die nach Inbetriebnahme 13 Oberbachern – Ottenhofen Bundesbedarfsplangesetz (BBPIG) – 2013/15: der neuen Leitung abgebaut wird) (Ersatzneubauprojekt – Trassenführung im Bereich Gleichstromübertragung (HGÜ): 73 km der bestehenden Trasse, die nach Inbetriebnahme 9 Simbach – St. Peter (Bundesgrenze Österreich) der neuen Leitung abgebaut wird) 3 SuedLink: Wilster – Bergrheinfeld/West 44 km (Ersatzneubauprojekt – teilweise Trassenführung (Neubauprojekt – Trassenführung noch nicht bekannt) im Bereich der bestehenden Trasse) 14 Redwitz – Landesgrenze Bayern 4 SuedOstLink: Wolmirstedt – Isar 13 km (Erhöhung Stromtragfähigkeit) (Neubauprojekt – Trassenführung noch nicht bekannt) 37,5 km 10 Raitersaich – Ludersheim – Sittling – Altheim Drehstromübertragung: (Ersatzneubauprojekt – Trassenführung im Bereich der bestehenden Trasse, die nach Inbetriebnahme * Leitung wird bezüglich alternativer Netzlösungen überprüft 5 Mecklar – Grafenrheinfeld der neuen Leitung abgebaut wird) (Neubauprojekt – Trassenführung noch nicht bekannt) 159 km (Stand: Juni 2016)
Raitersaich – Ludersheim – Sittling – Altheim 9 A9 Raitersaich – Ludersheim – A73 A3 Sittling – Altheim Nürnberger 380-kV-Ersatzneubauprojekt Land Mai 2018) (Stand: Oktober 2016) Nürnberg Fürth 220-kV-Bestandsleitung Roßtal Umspannwerk Feucht Ludersheim A6 Landkreis Wendelstein Raitersaich A6 Schwabach Allersberg Main- Neumarkt Donau- Kanal A9 Roth Freystadt A93 Neumarkt A3 i.d. Oberpfalz Berching Dietfurt Das Projekt im Überblick Die Juraleitung besteht im NEP aus den beiden Maßnahmen M54 Kelheim Regensburg (Abschnitt Raitersaich – Ludersheim) Altmannstein und der Maßnahme M350 (mit den Kelheim Abschnitten Ludersheim – Sittling Sittling A9 Eichstätt und Sittling – Altheim). Abensberg Rohr i. Niederbayern Ingolstadt Kirchdorf Donau A93 Rottenburg Ergolsbach Hohentann Landshut Essenbach Altheim A92 A9 Raitersaich – Ludersheim Ludersheim – Sittling – Altheim • Netzverstärkung 380-kV-Leitung in • Netzverstärkung 380-kV-Leitung in bestehender Trasse bestehender Trasse • Anpassungen der Umspannwerke (UW) • Anpassungen der Umspannwerke (UW) Ludersheim und Raitersaich Ludersheim und Sittling • Länge: ca. 40 km • Länge: ca. 120 km • Leitungstyp (Bestand): Einfachseil 220 kV • Leitungstyp (Bestand): Einfachseil 220 kV • Leitungstyp (Ersatzneubau): 4-fach-Seil 380 kV • Leitungstyp (Ersatzneubau): 4-fach-Seil 380 kV • Im NEP: Maßnahme M54 • Im NEP: Maßnahme M350
10 Nord-Süd-Übertragung stärken, Erneuerbare regional einbinden Verstärkte Anbindung des Großraums Ersatzneubau in Anlehnung an Nürnberg an den Südosten Bayerns die bestehende Trasse Die Leitung Raitersaich-Altheim ist eine 160 Kilome- Der Ersatzneubau der Stromleitung soll aufgrund ter lange Bestandstrasse und versorgt bereits seit planerischer Vorgaben, z. B. aus dem Bundes- den 1940er Jahren die Regierungsbezirke Mittel- naturschutzgesetz, möglichst in Anlehnung an die franken, Oberpfalz, Oberbayern und Niederbayern bestehende Trasse geplant werden. Da an mehre- mit Strom. Aufgrund des erfolgreichen Ausbaus der ren Stellen die Wohnbebauung im Laufe der Jahre erneuerbaren Energien und der geplanten Abschal- stark an die bestehende Leitung herangewachsen tung der Kernkraftwerke bis 2022 wird die Versor- ist, wird dies nicht überall möglich sein. Gleichzeitig gungs- und Transitfunktion der Leitung in den bietet sich mit dem Ersatzneubau die Möglichkeit nächsten zehn Jahren deutlich zunehmen. nicht nur an Engstellen Verbesserungen für Mensch, Natur und Landschaft zu erreichen. In Aufgrund der zunehmenden Einspeisung regenera- jedem Fall wird TenneT bei der Neuplanung einen tiver Energien im deutschen Übertragungsnetz intensiven Dialog vor Ort führen, um eine möglichst gerät die Bestandsleitung zunehmend an ihre Ka- raumverträgliche Lösung gemeinsam mit den pazitätsgrenze. Bayern wird einen wachsenden Betroffenen zu entwickeln. Nach Inbetriebnahme Teil seines Strombedarfs durch Windstrom aus der neuen Leitung erfolgt der Rückbau der alten dem Norden decken und wird perspektivisch auch Freileitung. regional erzeugte Energie, v. a. aus Photovoltaik (PV), Biomasse und Wasserkraft, Richtung Norden Eine Ertüchtigung der bestehenden Leitung wurde abführen. Gerade mit dem Ausbau der PV- und intensiv geprüft und ist aufgrund folgender Faktoren Biomasseanlagen in Zentral- und Südostbayern nicht möglich: stellt die veränderte Erzeugungs- und die konstante • D a die Netzoptimierung nach dem NOVA- Verbrauchssituation das bestehende Stromlei- Prinzip (Netzoptimierung vor Netzverstärkung tungsnetz vor eine große Herausforderung. Denn vor Netzausbau) auf der Leitung zwischen sowohl der Großraum Nürnberg mit seinen energi- Raitersaich und Altheim schon ausgeschöpft eintensiven Betrieben als auch der industriell ge- wurde, ist Übertragungskapazitätssteigerung nur prägte Raum Südostbayerns benötigt eine kons- mit einer Verstärkung, also einem Ersatzneubau, tante und gesicherte Stromversorgung. umzusetzen. Um die Versorgungs-, Netz- und Ausfallsicherheit • Die aktuellen Masttypen der Juraleitung erlau- für den Großraum Nürnberg und den südostbayeri- ben aufgrund ihrer technischen Voraussetzungen schen Raum auch künftig gewährleisten zu können, und ihres Alters statisch keine Spannungs- muss die Leitung für die Energiewende fit gemacht umstellung. werden. Zudem sind auch die europäischen Strom- netze eng miteinander verbunden, um die Netz- • Z udem müsste die Leitung bei einem Ausbau stabilität sicherstellen zu können. In Zeiten der der bestehenden Systeme während der Ertüchti- Energiewende bedeutet dies also auch u. a. einen gungsphase komplett vom Netz genommen Stromtransit nach Österreich zur Speicherung der werden. Dies ist aufgrund ihrer zentralen Windenergie in Pumpspeicherwerken und retour Versorgungsfunktion für den aktuellen Nord- zu ermöglichen. Daher wurde der Ersatzneubau der Süd-Transport und die Regionen nicht möglich. Juraleitung als Maßnahme Nr. 41 in den Bundes- bedarfsplan aufgenommen.
Netzstabilität und 11 Versorgungssicherheit Der Anstieg der Netzeingriffe zeigt, wie dringend schon heute neue Leitungen zur Stromübertragung gebraucht werden. Netzstabilität in Zentral- und Südostbayern – Was sind regulierende Netzeingriffe? Versorgungssicherheit gewährleisten • Zuerst netzbezogene Maßnahmen: TenneT Bayern deckt heute rund die Hälfte seines Strom- leitet den Strom um und verändert die Lastflüsse bedarfs mit Kernenergie. Bis 2022 sollen die zwei (auch über das Ausland). noch in Betrieb befindlichen bayerischen Kernkraft- werke vom Netz gehen. Laut den Klimaschutzzielen • W enn das nicht ausreicht, greift TenneT zu der Bundesregierung wird künftig auch der Einsatz marktbezogenen Maßnahmen: TenneT von Mineralöl-, Braun- und Steinkohlekraftwerken lässt Kraftwerke hoch- oder herunterfahren deutlich zurückgehen. Gleichzeitig erfolgt ein steti- (Redispatching). Dies verursacht Kosten von bis ger Zubau an erneuerbaren Energien. Nach Planun- zu einer Milliarde Euro pro Jahr allein im Netz von gen der Bayerischen Staatsregierung soll der Anteil TenneT. Diese Kosten müssen über die Netzent- der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch von gelte auf jeden einzelnen Stromkunden umgelegt mehr als 30 Prozent im Jahr 2011 bis 2021 auf werden. circa 50 Prozent steigen. • D iese sogenannten Redispatch-Maßnahmen Die veränderte Stromproduktion stellt die Netz- haben in den letzten Jahren immer mehr zuge- stabilität vor große Herausforderungen, denn die nommen; seit der Abschaltung von acht Kern- zunehmende Einspeisung von Wind- und Solare- kraftwerken ist ihre Zahl nochmals gestiegen. nergie sorgt einerseits bereits heute für regelmäßige Überlastungen im Stromnetz. Andererseits kann • E ine Entspannung der Lage für das Stromnetz eine dezentrale Stromversorgung mit Kleinkraft- ist nicht in Sicht: Alle noch vorhandenen Kern- werken (Biomasse, KWK) nur einen Teil des kraftwerke sollen abgeschaltet werden. Zugleich lokalen Stromverbrauchs decken. werden weder neue konventionelle Kraftwerke gebaut noch können die kleineren dezentralen Immer häufiger kommt es zu Übertragungseng- Anlagen , die aus erneuerbaren Energiequellen pässen, die ein Netzbetreiber wie TenneT nur mit gespeist werden, den Wegfall der Kernkraftwerke regulierenden Netzeingriffen (Redispatch-Maßnah- komplett ausgleichen. Gerade deshalb ist es men) ausgleichen kann. umso wichtiger, dass wir unsere Netze stabilisie- ren, indem wir sie ausbauen. Eigentlich sind diese Eingriffe vorübergehende Ausnahmezustände und traten bis vor zehn Jahren nur sehr selten auf. Aufgrund des fundamentalen Wandels der Stromproduktion und dem weiterhin hohen Strombedarf in den Verbrauchszentren sind diese Eingriffe mittlerweile alltäglich geworden.
12 Genehmigungsverfahren Um den bestmöglichen Leitungsverlauf zu entwickeln, umfasst das behördliche Genehmigungsverfahren ein Raumordnungs- und ein anschließendes Planfest- stellungsverfahren. Von der ersten groben Planung bis zum detaillierten Nachdem TenneT die Raumordnungsunterlagen Verlauf müssen Schritt für Schritt eine Vielzahl von bei der Behörde eingereicht hat, werden sie von Fragen und Themen bearbeitet werden. Dies spie- der Planungsbehörde veröffentlicht und durch die gelt sich bei raumbedeutsamen Vorhaben auch in Kommunen vor Ort ausgelegt. Behörden und Orga- einer Zweiteilung des Genehmigungsverfahrens wi- nisationen können dazu Stellung nehmen. Interes- der: Das Raumordnungsverfahren dient zur Ab- sierte Bürger können ihre Stellungnahmen über ihre stimmung eines noch nicht im Detail festgelegten Gemeinden einreichen. Die eingereichten Hinweise Verlaufs mit vielen übergeordneten und langfristigen werden bei einem anschließenden Erörterungster- Anforderungen an den Raum. Im anschließenden min diskutiert. Planfeststellungsverfahren wird dann der exakte Verlauf der Leitung mit jedem einzelnen Maststand- Zum Abschluss des Raumordnungsverfahrens ort durch die Behörde geprüft und genehmigt. empfiehlt die zuständige Planungsbehörde mit der sogenannten Landesplanerischen Beurteilung in Das Raumordnungsverfahren der Regel einen Korridor für die geplante Leitung. Zunächst prüft die zuständige Genehmigungsbe- Diese Empfehlung dient TenneT als Planungsgrund- hörde im Rahmen des Raumordnungsverfahrens lage für das anschließende Planfeststellungsver- (ROV) unter Einbindung der Öffentlichkeit, welcher fahren. Trassenkorridor die umweltverträglichste und landesplanerisch vernünftigste Lösung darstellt. Im gesamten Verlauf der formellen Genehmigungs- Am Anfang dieses Verfahrens steht ein sogenann- verfahren verpflichtet sich TenneT zu Transparenz ter Scopingtermin. Hier bespricht die Planungs- und der Schaffung zusätzlicher Möglichkeiten der behörde mit weiteren beteiligten Behörden, Ver- informellen Beteiligung für Bürgerinnen und Bürger bänden und dem Projektträger TenneT, welche sowie Kommunen. Unterlagen, Umweltuntersuchungen und Gutachten TenneT für das Raumordnungsverfahren vorberei- ten muss. TenneT erarbeitet die Unterlagen im Anschluss und wird diese noch vor Einreichung der Öffentlichkeit vorstellen und erläutern.
Zweistufiges Genehmigungsverfahren 13 Das Planfeststellungsverfahren Aufbauend auf dem Raumordnungsverfahren soll Die Behörde wägt alle eingegangenen Argumente im zweiten Schritt das Planfeststellungsverfahren miteinander ab und erlässt schließlich den soge- (PFV) den genauen Verlauf der neuen Leitung nannten Planfeststellungsbeschluss. Dieser legt, Raitersaich-Ludersheim-Sittling-Altheim festlegen. wie eine Baugenehmigung, fest, wie und wo genau Auch hier können die Kommunen, Umweltschutz- TenneT die Leitung bauen soll. Auf Basis dieses organisationen und Verbände wie auch Bürger- Beschlusses kann TenneT mit dem Leitungsbau innen und Bürger ihre Stellungnahmen einreichen. beginnen. TenneT wird bereits vor Beginn des PFV auf eine Vielzahl an Betroffenen, u.a. Grundstückseigen- tümer und die breite Öffentlichkeit, zugehen (siehe auch Kapitel „Nutzung von Grundstücken“ in dieser Broschüre). Die verfahrensführende Behörde stimmt sich mit allen betroffenen Regierungs- bezirken ab. Den jeweils aktuellen Planungsstand veröffentlicht TenneT auf der Projektwebsite: http://www.tennet.eu/de/unser-netz/onshore- projektedeutschland/juraleitung
14 Raitersaich – Ludersheim – Sittling – Altheim Planungsprozess Beteiligungsmöglichkeit Netzentwicklungsplan zweistufiger Konsultationsprozess über BNetzA Bundesbedarfsplan über politische Vertreter (MdBs) Bürger-Informationsmärkte •• vor Projektbeginn •• während Erarbeitung der RO-Unterlagen •• zur Einreichung der Unterlagen/während öffentlicher Auslegung Weitere projektabhängige Beteiligungsformate •• Planungsbegleitendes Forum mit politischen Vertretern und Verwaltungsvertretern auf Landes-, Raumordnung Landkreis- und Kommunalebene sowie BI-Vertretern •• Fachkonferenzen mit der Fachwelt (z. B. Verbände) •• Gemeinsame Faktenklärung (GfK) mit ver- schiedenen fachlich versierten Vertretern (z. B. BIs) •• Infomarkt für die breite Öffentlichkeit Bürgerreferenten als Ansprechpartner zu Fragen rund ums Projekt Bürger-Informationsmärkte •• während Erarbeitung der PF-Unterlagen •• zur Einreichung der Unterlagen/während öffentlicher Auslegung Weitere projektabhängige Beteiligungsformate •• Planungsbegleitendes Forum mit politischen Vertretern und Verwaltungsvertretern auf Planfeststellung Landes-, Landkreis- und Kommunalebene •• Fachkonferenzen mit der Fachwelt (z. B. Verbände) •• Gemeinsame Faktenklärung (GfK) mit Vertretern von fachlich versierten BIs •• Infomarkt für die breite Öffentlichkeit Bürgerreferenten als Ansprechpartner zu Fragen rund ums Projekt Bürgerreferenten als Ansprechpartner Bau für Baukommunikation Betrieb Inbetriebnahmeveranstaltung
Raumordnungsverfahren 15 Verfahren TenneT-Dialog Scopingtermin Planungsbegleitforen Dient der Vorstellung des Vorhabens und der Unmittelbar nach dem Planungsauftakt bei Festlegung des Untersuchungsrahmens nach TenneT wird das Vorhaben auch Landkreis- landesplanerischen und umweltfachlichen und Gemeindevertretern sowie Vertretern Aspekten. lokaler Initiativen und im Weiteren Behörden und Verbänden vorgestellt. Erarbeitung der Verfahrensunterlagen Informationsmärkte Untersuchung möglicher Trassenvarianten Frühzeitige Information und Einbindung der unter Berücksichtigung landesplanerischer Öffentlichkeit durch Vorstellung des Vorhabens und umweltrelevanter Belange. Hier fließen sowie Erfassung sämtlicher Anregungen und bereits Anregungen aus Informationsmärkten, Vorschläge. Beteiligungsformaten und Fachgesprächen ein. Planungswerkstätten in Schwerpunkt- Anschließend werden die Raumordnungs- bereichen unterlagen bei der verfahrensführenden Behörde eingereicht. Entwicklung und Erarbeitung gemeinsamer Trassenverläufe, die im Raumordnungs- verfahren eingereicht werden. Einleitung des Raumordnungsverfahrens Übermittlung der Verfahrensunterlagen an die Träger öffentlicher Belange sowie Veröffent- lichung der Unterlagen vor Ort und im Internet durch die Raumordnungsbehörde. Beteiligungsverfahren während Begleitung der öffentlichen Auslegung öffentlicher Auslegung TenneT steht gerne für Fragen zu den Fachstellen bewerten das Vorhaben im Rahmen Raumordnungsunterlagen zur Verfügung. ihrer Zuständigkeit. Die Öffentlichkeit hat die TenneT informiert in den bewährten Formaten Möglichkeit, über die jeweilige Gemeinde Stellung- zur Einreichung der Unterlagen bzw. während nahmen zum Vorhaben bei der Raumordnungs- der öffentlichen Auslegung. behörde einzureichen. Landesplanerische Beurteilung Informationsmärkte Unter Abwägung der eingegangenen Stellung- Mit Festlegung des zu untersuchenden nahmen stellt die Raumordnungsbehörde fest, Trassenkorridors für das Planfeststellungs- ob bzw. inwieweit die Trassenvarianten raum- verfahren informiert TenneT umfassend über verträglich sind. die nächsten Schritte und nimmt erste Anliegen Damit kann eine raumordnerisch vorgeklärte für die nachfolgende Feinplanung auf. Trassenvariante mit hoher Planungssicherheit in das nachfolgende Planfeststellungsverfahren eingebracht werden.
16 Technologie und Umsetzung
17 Schema der Beseilung des Masttyps Donau mit zwei Stromkreisen Die Beseilung von Freileitungsmasten kann, je nach Masttyp und Maststandort, variieren, folgt jedoch immer dem gleichen Schema. An jeder Mastspitze befindet sich zur Blitzschutzfunktion in der Regel ein Erdseil. Auf jeder Seite des Strommastes befindet sich ein Stromkreis. Jeder Stromkreis setzt sich aus drei Phasen zusammen, die sich je nach Masttyp unterschiedlich auf den Ebenen eines Mastes verteilen. Jede Phase besteht aus Teilleitern, die als Einfachseil, 2er-Bündel, 3er- Bündel oder 4er-Bündel angeordnet sind.
18 TenneT plant den Ersatzneubau der Juraleitung als Wechselstrom- leitung auf der Höchstspannungsebene, das heißt mit 380 Kilovolt (kV). Höchstspannungsleitungen werden laut Energie- oder „Donau-Einebene“ bei einer Mitnahme von wirtschaftsgesetz grundsätzlich als Freileitung ge- 110-kV-Leitungen zum Einsatz kommen (siehe baut. Freileitungen sind durch jahrelange Erfahrung untenstehende Grafik ). Diese haben zwei oder im erprobt und sind vergleichsweise einfach instand zu Falle einer Mitnahme drei Traversenebenen. halten. Das Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) ermöglicht seit wenigen Jahren auch bei einigen Die genaue bauliche Ausführung der Strommasten, ausgewählten Wechselstrom-Projekten pilothaft inklusive ihrer Höhe, wird von dem jeweiligen den Einsatz von 380-kV-Erdkabeln auf wirtschaft- Gelände und verschiedenen technischen Faktoren lich und technisch effizienten Teilabschnitten. Der beeinflusst. Unter anderem ist die Länge des Ersatzneubau zwischen Raitersaich und Altheim Spannfeldes, der Verlauf der Leitung, aber auch wurde nicht vom Gesetzgeber als Pilotprojekt aus- das Höhenprofil der Umgebung sowie die Boden- gewählt. Eine (Teil-)Erdverkabelung ist daher recht- beschaffenheit maßgeblich für die Wahl des Mast- lich bei diesem Projekt nicht möglich: TenneT hat typs und des Fundaments. Zudem ist TenneT be- keine Handlungsgrundlage, das Projekt als Erd- strebt, die Leitung möglichst in das Landschaftsbild kabelprojekt zu planen. zu integrieren. Die bestehenden 220-kV-Masten sind aufgrund Im Durchschnitt hat ein Donaumast ein Austritts- ihres Alters und ihrer Statik nicht für eine Span- maß von rund 10 mal 10 Metern und eine Höhe nungserhöhung auf 380 kV geeignet. Voraussicht- von 55 – 75 Metern. Beides hängt von den oben lich werden überwiegend Masten des Typs „Donau“ stehenden Faktoren ab. Donaumast Donau-Einebene Aktueller Standard- Die Kombination der mast. Optimale Bau- Masttypen „Donau“ art im Hinblick auf und „Einebene“ Masthöhe und Tras- ermöglicht die Auf- senbreite und daher nahme von vier Sys- in Deutschland am temen (z. B. Mitnah- häufigsten einge- me von 110-kV- setzt. Systemen). Höhe Ø: 50 – 60 m Höhe Ø: 60 –70 m Breite: ca. 30 m Breite: ca. 35 m
19 NOVA-Prinzip NOVA steht für NetzOptimierung vor Verstärkung vor Ausbau. Dieses Prinzip wird bei der Leitungsbauplanung angewendet, um die Region möglichst wenig zu belasten. Das heißt es wird zunächst überprüft, ob die Bestandssituation noch optimiert werden kann, bevor tatsächlich ein (Ersatz-)Neubau in die Region kommt.
20 Mensch, Sicherheit und Umwelt Elektrische und magnetische Felder setz (kurz: 26. BImSchV) bei der magnetischen Elektrische und magnetische Felder begegnen Flussdichte 100 Mikrotesla und bei der elektrischen uns häufig im Alltag – zum Beispiel dann, wenn Feldstärke 5 kV/m als Grenzwert fest. wir unseren Föhn, den Induktionsherd oder unseren Staubsauger bedienen. Damit ein elektrisches Ge- Internationale Fachgremien, wie die Weltgesund- rät auf Knopfdruck funktioniert, liegt am Gerät eine heitsorganisation und deutsche Organisationen wie Spannung an. Diese Spannung erzeugt ein elektri- das Bundesamt für Strahlenschutz und die Strah- sches Feld. Wenn wir das Gerät schließlich ein- lenschutzkommission, untersuchen kontinuierlich, schalten, entsteht zusätzlich ein magnetisches ob es durch neue wissenschaftliche Forschungen Feld. Wo Strom fließt, entsteht auch ein mag- Gründe gibt, die bestehenden Grenzwerte zu netisches Feld. Auch Stromleitungen wie senken. die Juraleitung erzeugen elektrische und magnetische Felder. In der novellierten Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes wurden Durch die Stromleitungen in Deutschland fließt 2013 die Grenzwerte erneut überprüft. Das Ergeb- Wechselstrom mit einer Frequenz von 50 Hertz. nis der Experten: die geltenden Grenzwerte ent- Das heißt: Die elektrischen und magnetischen sprechen dem aktuellen Stand der Forschung. Felder wechseln hundertmal pro Sekunde ihre Zudem plant TenneT die Leitungen so, dass die Richtung. Diese Frequenz ist im Vergleich zur Fre- Grenzwerte nicht nur eingehalten, sondern deutlich quenz von Mobilfunk- oder Fernsehübertragungen unterschritten werden. Das gilt selbst dort, wo bei vergleichsweise niedrig. Die von Stromleitungen Freileitungen die höchsten Feldstärken auftreten: ausgehenden Felder nennt man daher „nieder- unmittelbar unter der Leitung, in der Mitte zwischen frequent“. zwei Masten. Niederfrequente Felder wirken nur in der unmittel- TenneT achtet bei der Planung einer neuen oder baren Umgebung des Stromleiters. Je weiter man zu ersetzenden Freileitung darauf, den Abstand zu sich also von einer Stromleitung entfernt, umso Wohngebäuden, wo immer es möglich ist, zu ver- schwächer werden sie. An definierten Messpunk- größern. Eine direkte Überspannung von Gebäuden ten, sogenannten Immissionsorten, sind nieder- oder Gebäudeteilen zum dauerhaften Wohnen ist frequente Felder dann deutlich weniger messbar bei allen neuen Leitungen gemäß Bundesimmissi- als die von elektrischen Haushaltsgeräten oder onsschutzverordnung (BImSchV) ausgeschlossen. Computern, die im Alltag zudem in unmittelbarer Nähe des Menschen verwendet werden. Das heißt, die tatsächlichen Felder von Höchst- spannungsleitungen unterschreiten überall dort, wo Grenzwerte werden deutlich unterschritten sich Menschen längere Zeit aufhalten, die gesetzli- In Deutschland gelten für elektrische und magneti- chen und damit zulässigen Grenzwerte. Um ein sche Felder gesetzliche Grenzwerte. Diese Grenz- Beispiel zu nennen: in etwa 100 Metern Entfernung werte liegen bereits um den Faktor fünf bis 50 liegt die magnetische Feldstärke einer Höchstspan- unter den Werten, bei denen laut wissenschaftli- nungsleitung unter einem Mikrotesla. Das ist weni- chem Forschungsstand mögliche Wirkungen auf- ger als ein Prozent des bestehenden Grenzwertes. treten könnten. Für niederfrequente Felder legt die 26. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzge-
Eine sichere Leitung für Mensch und Umwelt 21 Selbst in Haushalten, die sich in direkter Nähe einer Freileitung befinden, stammt ein großer Teil der im Haus messbaren Magnetfelder aus anderen Quellen. Repräsentative Werte magnetischer Flussdichten * von Haushaltsgeräten in unterschiedlichen Abständen (Werte in µT) Gerät 3 cm 30 cm 1m Haarföhn 6 – 2000 0,01 – 7 0,01 – 0,3 Rasierapparat 15 – 1500 0,08 – 9 0,01 – 0,03 Bohrmaschine 400 – 800 2 – 3,5 0,06 – 0,2 Staubsauger 200 – 800 2 – 20 0,13 – 2 Leuchtstofflampe 40 – 400 0,5 – 2 0,02 – 0,25 Mikrowellengeräte 73 – 200 4–8 0,25 – 0,6 Radio (tragbar) 16 – 56 1 ‹ 0,01 Küchenherd 1 – 50 0,15 – 0,5 0,01 – 0,04 Waschmaschine 0,8 – 50 0,15 – 3 0,01 – 0,15 Bügeleisen 8 – 30 0,12 – 0,3 0,01 – 0,03 Geschirrspüler 3,5 – 20 0,6 – 3 0,07 – 0,3 Computer 0,5 – 30 ‹ 0,01 Kühlschrank 0,5 – 1,7 0,01 – 0,25 ‹ 0,01 Fernsehgerät 2,5 – 50 0,04 – 2 0,01 – 0,15 gemessen in Mikrotesla (μT) Quelle: Bundesamt für Strahlenschutz (BfS). 2014. Factsheet „Elektromagnetische Felder im Haushalt“; Berichte der Strahlenschutzkommission (SSK), Heft 7, 1997 „Schutz vor niederfrequenten elektrischen und magnetischen Feldern der Energieversorgung- und anwendung“
22 Magnetische Flussdichte in Mikrotesla (μT) am Beispiel einer 380-kV-Leitung mit einem Stromfluss von 3.600 Ampere (A) und bei der Maximalbelastung von 3600 A Werte in Abhängigkeit von der Phasenanordnung Grenzwert nach 26. BlmSchV: 100 μT 100 Magnetische Flussdichte in μT 90 80 70 60 50 40 30 20 10 0,1 0,3 0,6 0,6 0,3 0,1 0 -200 -150 -100 -50 0 50 100 150 200 Horizontaler Abstand zur Trassenmitte in Metern Elektrische Feldstärke in Kilovolt pro Meter (kV/m) am Beispiel einer 380-kV-Leitung bei der Maximalbelastung von 3600 A Werte in Abhängigkeit von der Phasenanordnung Grenzwert nach 26. BlmSchV: 5 kV/m 5 Elektrische Feldstärke in kV/m 4 3 2 1 0,01 0,03 0,06 0,06 0,03 0,01 0 -200 -150 -100 -50 0 50 100 150 200 Horizontaler Abstand zur Trassenmitte in Metern
„Eingriffsminimierung“ zusammengefasst. Kompensation beim Freileitungsbau Wer Eingriffe in den Naturhaushalt oder das Landschafts- bild verursacht, Sichere muss gemäß Technologie Bundesnaturschutzgesetz für Mensch und Umwelt – Schutzstreifen 23 für einen Ausgleich oder Ersatz sorgen. Solche Eingriffe werden in Bayern entsprechend der Bayerischen Kom- pensationsverordnung (BayKompV) bewertet. Mit einem sogenannten „Ausgleichskonzept“, das Bestandteil der Planfeststellungsunter- lage ist, müssen die Eingriffe funktional, in einem gleichwertigen Umfang und im lokalen Umfang und Bedeutung Umfeld ausgeglichen werden. Klassischerweise umfassen solche Ersatz- und Ausgleichs- des Schutzstreifens maßnahmen die Erstaufforstung von Wald, eine Aufwertung bestehender Waldflächen, Der Schutzbereich definiert die Anlage von Feldgehölzen und Hecken oder eine Extensivgrünlandnutzung (siehe auch die Fläche, in der Grundstücks- Kapitel Flächeninanspruchnahme Schematische Darstellung einesinDonaumast-Schutzstreifens Niederbayern, S. 24). aus der Sicht von oben eigentümer keine Maßnahmen vornehmen dürfen, die den Betrieb und den Bestand der Leitung gefährden. Die Schutz- elektrischer Sicherheitsabstand streifenbreite variiert je nach Ausschwingbereich Mastabständen und Masttypen Leiterseile zwischen rund 60 und 100 Metern. Bei der Querung von Waldgebieten werden parallele Mast 1 Mastabstände zwischen 300 m bis 500 m Mast 2 Schutzstreifen angewandt, die aufgrund der Baumfallkurve Leiterseile größer ausfallen können. Ausschwingbereich elektrischer Sicherheitsabstand Donaumast Ökologisches – Schutzstreifen Schneisemanagement im Schutzstreifen einer Freileitung alle Angaben in Meter (m) typisch 15-20 m Schutzstreifenbreite ca. Schutzstreifenbreite ca.60 60bis bis100 70 m 5m 30 m typisch 30-35 m 55 bis 65 m Baumwuchs- höhe > 20 m Baumwuchs- höhe < 20 m alle Angaben in Meter (m) 30 bis 35 m 30 bis 35 m Kompensationsfläche
24 Natur und Umwelt TenneT hat das Ziel, seine Vorhaben in Abwägung aller Schutzgüter zu optimieren und Beeinträchtigungen für Mensch und Natur auf ein Minimum zu reduzieren. Beim Bau einer neuen Freileitung ist die Inan- Siedlungsbereiche, Naturschutzgebiete, Land- spruchnahme und Nutzung zahlreicher Flächen schaftsschutzgebiete, geschützte Landschaftsteile, unumgänglich. Sei es als Fläche, die nur von Lei- Natur- und Kulturdenkmäler sowie FFH- und Vogel- tungen überspannt wird, als Standort, der für neue schutzgebiete werden selbstverständlich in der Masten dient, oder auch als Fläche, die zum Teil Planung berücksichtigt. nur vorübergehend als Zuwegung genutzt wird. Diese werden über verschiedene Informationsquel- In Deutschland gibt es keine gesetzlich festgelegten len ermittelt und eingestuft. Wesentliche Informati- Mindestabstände von Stromleitungen oder Um- onsquellen sind beispielsweise diverse Daten des spannwerken zu Naturschutzgebieten und anderen Bayerischen Landesamtes für Umwelt, Regional- für den Naturschutz besonders bedeutsamen pläne von Planungsregionen und weitere planungs- Bereichen, wie z. B. Brut- und Rastgebieten. Es relevante Daten auf Landkreis- und Kommunal- gilt deshalb, die Einhaltung des Bundesnatur- ebene. schutzgesetzes im Einzelfall zu betrachten. Grundsätzlich plant und baut TenneT alle neuen Im Planfeststellungsverfahren wird eine Umwelt- und zu ersetzenden Leitungen so, dass die Beein- verträglichkeitsstudie durchgeführt, die Grundlage trächtigung für alle „Schutzgüter“, vom Menschen für eine umweltschonende Planung bildet. Auf über die Natur bis hin zu verschiedenen Nutzungen, dieser Basis legt ein landschaftspflegerischer Be- möglichst gering gehalten wird (siehe Kapitel gleitplan die Wirkungen der Planung dar und zeigt Mensch, Sicherheit und Umwelt, S. 20). Maßnahmen auf, um nicht vermeidbare Eingriffe zu minimieren bzw. gegebenenfalls auszugleichen.
25 Unter Berücksichtigung der einschlägigen Vorschriften, wie der Europa-Normen (EN) und DIN-VDE-Bestimmungen, der Kriterien der Raumordnung, der Fach- und sonstigen Pläne unterliegt die Trassierung einer Freileitung den im Folgenden aufgeführten allgemeinen Grundsätzen: • M öglichst gestreckter geradliniger Verlauf mit • Berücksichtigung von Naturschutzgebieten, dem Ziel des geringsten Eingriffs in Umwelt Landschaftsschutzgebieten, geschützten Land- und Natur schaftsteilen, Natur- und Kulturdenkmälern • Bündelung mit anderen vorhandenen linien- • Berücksichtigung der „Avifauna“ (also förmigen Infrastrukturobjekten (z. B. Straßen, Belange der Vogelwelt) Bahnlinien, Leitungen) • Berücksichtigung weiterer unter Schutz • Einbinden der Leitungstrasse in das Landschafts- stehender Räume, wie z. B. bedeutsame Gebiete bild unter Berücksichtigung der topographischen oberflächennaher Rohstoffvorkommen (z. B. Verhältnisse Tonabbaugebiete) • Platzierung von Masten an ökologisch und öko- • Berücksichtigung von Standorten seltener oder nomisch möglichst verträglichen Standorten, gefährdeter Pflanzenarten im Mastbereich unter der Maßgabe möglichst wenig landwirt- schaftliche Nutzfläche zu beanspruchen, z. B. In den Genehmigungsverfahren wird ein neuer primär an Wegen oder an Flurstücksgrenzen Leitungsverlauf entwickelt, der die umweltverträg- • Berücksichtigung von vorhandenen Siedlungs- lichste und landesplanerisch vertretbare Lösung gebieten sowie von geplanten Siedlungsflächen darstellt. einschließlich Bauerwartungsland und Bau- sonderflächen Weitere Informationen zum Umweltschutz und zu elektrischen und magnetischen Feldern finden Sie hier: https://www.tennet.eu/de/unser-netz/ rund-um-den-netzausbau
26 Nutzung von Grundstücken Beim Bau einer neuen Freileitung ist die Inanspruchnahme und Nutzung zahlreicher Privatgrundstücke unumgänglich. Sei es als Fläche, die nur von Leitungen überspannt wird, als Standort, der für neue Masten dient, oder auch als Fläche, die z. T. nur vorübergehend als Zuwegung genutzt wird. Grundsätzlich plant und baut TenneT alle neuen und zu ersetzenden Leitungen so, dass die Beeinträchtigung für alle Schutzgüter, u. a. auch Privateigentum, möglichst gering gehalten wird.
27 Grundstückinanspruchnahme Die bei der Vorbereitung und Durchführung der Müssen dennoch Privatgrundstücke für die Errich- Baumaßnahmen entstehenden Schäden an Stra- tung und den Betrieb der Leitung in Anspruch ge- ßen, Wegen und Flurstücken werden beseitigt. Der nommen werden, benötigt TenneT für jedes berühr- ursprüngliche Zustand wird in Abstimmung mit den te Grundstück das Einverständnis der Grund- Eigentümern bzw. Nutzern wiederhergestellt oder stückseigentümer sowie der Nutzungsberechtigten. auf Wunsch monetär entschädigt. Die Eigentümer räumen TenneT das dauerhafte Nutzungsrecht durch Eintragung einer beschränkt Beschränkte persönliche Dienstbarkeit persönlichen Dienstbarkeit gemäß § 1090 (1) BGB Der Bau von Höchstspannungsleitungen auf Privat- im Grundbuch ein. grundstücken erfordert die Eintragung einer so ge- nannten „beschränkten persönlichen Dienstbarkeit“ Damit wird TenneT berechtigt, das Grundstück für gemäß §1090 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Überspannungen und erforderliche Maststandorte ins Grundbuch. Diese Dienstbarkeit berechtigt den zu nutzen. Das Eigentum am Grundstück bleibt je- Netzbetreiber langfristig zur Nutzung der Grundstü- doch unverändert. cke für Bau, Betrieb und Unterhaltung der Leitung. Der jeweilige Eigentümer des Grundstückes ver- Außerdem können private und öffentliche Grund- pflichtet sich, die Leitung sowie die zugehörigen stücke während der Bauzeit vorübergehend in An- Masten auf seinem Grundstück zu dulden und im spruch genommen werden. Das betrifft temporäre Bereich des Schutzstreifens keine Maßnahmen vor- Flächen für Mastmontage, Zuwegungen und Lei- zunehmen, die den Betrieb und den Bestand der tungsprovisorien. Dafür erfolgt kein Grundbuchein- Leitung gefährden. Daher werden im Bereich der trag, es wird lediglich eine schriftliche Vereinbarung Leitung Nutzungsbeschränkungen für die Eigentü- abgeschlossen. mer festgesetzt. Für die Einräumung der Überspan- nungs- und Masterrichtungsrechte zahlt TenneT Für die Nutzung wird der Eigentümer entschädigt. eine Entschädigung. Bei Flurstücken, die nur vorü- TenneT ist bestrebt, im Rahmen der Verhandlungen bergehend in Anspruch genommen werden, ist kei- einvernehmliche Lösungen zu erzielen und die Be- ne sogenannte dingliche Sicherung, sondern ledig- einträchtigung des Eigentums auf ein Mindestmaß lich eine schuldrechtliche Gestattung erforderlich. zu reduzieren. Während der Bauzeit kann es kurz- zeitig zu Behinderungen auf Zufahrts- und Bauflä- chen kommen. Selbstverständlich gestaltet TenneT den Bau so, dass möglichst wenig zusätzliche Flä- che benötigt und die landwirtschaftliche Nutzung so wenig wie möglich beeinträchtigt wird. Dazu werden die Baumaßnahmen durch einen ökologi- schen Fachgutachter begleitet, der im Auftrag des Vorhabenträgers die baubedingten Eingriffe opti- miert.
28 Entschädigung Für jedes Grundstück, das in Anspruch genommen Grundsätzlich werden entschädigt werden muss, wird der Eigentümer entschädigt. • Überspannung von Grundstücken Die Zahlung der Entschädigung erfolgt nach Ein- • Maststandorte tragung der Dienstbarkeit im Grundbuch. Die Höhe • Temporäre Nutzung für Arbeitsflächen, der Entschädigung ist nicht Gegenstand des Plan- z.B. Seilwindenplätze oder zur Lagerung feststellungsverfahrens und wird separat verhan- von Arbeitsgeräten delt. Dabei ist zwischen landwirtschaftlichen • Dauerhafte Zuwegungen Nutzflächen und Wald zu unterscheiden: • Kompensationsmaßnahmen zum Ausgleich oder Ersatz von Eingriffen in den Naturhaushalt • D ie Entschädigung für landwirtschaftliche Nutz- oder das Landschaftsbild, die durch den flächen orientiert sich für die Überspannung an Leitungsbau erfolgen den ortsüblichen Verkehrswerten. • Maststandorte werden anhand des Austritt- Entstehende Flur- und Aufwuchsschäden werden maßes des Mastes an der Erdoberkante und ersetzt. Die Höhe der Überspannungsentschädi- dem Rohertrag pro Hektar bewertet. gung beträgt rund 20 Prozent des Verkehrswertes. • Waldflächen, bzw. deren Verlust, werden im Bei fristgerechter, notarieller Beglaubigung zahlt Rahmen eines forstfachlichen Gutachtens mone- TenneT einen Zuschlag für Beschleunigung und tär bewertet und finanziell ausgeglichen. Ent- Vereinfachung des Verfahrens. standene Schäden durch die Bautätigkeit sowie Ertragsausfälle werden separat entschädigt. Entschädigungszahlungen für eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit erfolgen bei Hochspan- In der Regel wird vor Beginn der Eigentümerge- nungsmasten nach der bundesweit anerkannten spräche eine Rahmenvereinbarung mit dem Entschädigungstabelle von Jennissen und Wolbring Bayerischen Bauernverband abgeschlossen. Die in der ergänzten Version von 2017. Regelungen der Rahmenvereinbarung gehen weit über bloße Entschädigungszahlungen hinaus. Die Diese Entschädigungstabelle berücksichtigt die Rahmenvereinbarung orientiert sich an dem in der Flächen des Ertragsausfalls, der Ertragsminderung Region geltenden Verkehrswert sowie am zugrunde in der Mastumgebungsfläche sowie die Maschinen- gelegten Rohertrag und legt umfassende Entschä- und Personalkosten zur Umfahrung des Mastes. digungsgrundsätze fest. Verläuft die Leitung in einer Schneise durch den Mit der Gleichbehandlungs- und Meistbegünstig- Wald, wird auf Grundlage eines externen Sachver- tenklausel verpflichtet sich TenneT, die betroffenen ständigengutachtens entschädigt. Das Nutzungs- GrundstückseigentümerInnen nach den gleichen entgelt für die vorübergehende Nutzung während Grundsätzen innerhalb des Gültigkeitsgebietes der Bauzeit hängt von der Größe der beanspruch- eines bestimmten Rahmenvertrages zu entschädi- ten Fläche ab. gen.
29 Eigentümergespräche Persönliche Kontaktaufnahme Vertragsabschluss mit Notar Betroffene Grundstückseigentümer und -eigentü- Bei Einverständnis der betroffenen Grundstücks- merinnen werden postalisch über die anstehenden eigentümer und -eigentümerinnen über die Ein- Dienstbarkeitsgespräche informiert. In einem per- räumung der Dienstbarkeit und Abschluss der sönlichen Gespräch erläutern wir Ihnen die Verträge Entschädigungsvereinbarung lassen diese ihre vor Ort und beantworten gerne Ihre Fragen. Unterschrift auf der Dienstbarkeitsbewilligung nota- riell beglaubigen. Das Notariat sendet die Bewilli- gung an TenneT. TenneT veranlasst die Eintragung der Dienstbarkeit im Grundbuch und übernimmt die Notar- und Grundbuchkosten. Der zeitliche Aufwand wird mit einer Pauschale vergütet. TenneT ist grundsätzlich bestrebt, eine gütliche Einigung mit allen Grundstückseigentümer und -eigentümerinnen zu erzielen und sucht daher zu einem frühen Zeitpunkt das Gespräch mit den Betroffenen. Kompensation beim Freileitungsbau Gemäß Bundesnaturschutzgesetz müssen u.a. beim Freileitungsbau erfolgte Eingriffe durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege ausgeglichen (Ausgleichsmaßnahmen) oder in sonstiger Weise kompen- siert (Ersatzmaßnahmen) werden. Das geschieht über verschiedene Anpflanz- und Flächennutzungsmaßnahmen. Klassischerweise umfassen solche Ersatz- und Ausgleichs- maßnahmen die Erstaufforstung von Wald, eine Aufwer- tung bestehender Waldflächen, die Anlage von Feldge- hölzen/Hecken oder eine Extensivgrünlandnutzung.
30 Querung von Waldbereichen
31 Flächeninanspruchnahme beim Waldüberspannungen als Einflussfaktor Freileitungsbau auf das Mastbild Grundsätzlich plant und baut TenneT alle neuen Ist eine Querung sensibler oder besonders schüt- und zu ersetzenden Leitungen so, dass die Beein- zenswerter Bereiche jedoch nicht zu verhindern, trächtigung für alle Schutzgüter, u. a. auch Umwelt können die Maste auch nach Möglichkeit außerhalb und Natur, möglichst gering gehalten wird (siehe des besonders schützenswerten Gebiets platziert Kapitel „Mensch, Sicherheit und Umwelt“, S. 20). werden, sodass dieses überspannt wird und damit kein Eingriff nötig ist. Demgemäß vermeidet TenneT, wenn möglich, den Leitungsbau in ökologisch besonders sensiblen Als Folge der Überspannung nehmen die Mast- oder schützenswerten Gebieten. Im Fall von beson- höhen bei einem zwei-systemigen Mast (d. h. ohne ders schützenswerten Gebieten, welche anhand 110-kV Mitnahme) um rund ein Drittel zu. Der von Gutachten ermittelt und eingestuft werden, konkrete Wert ist abhängig von der Endaufwuchs- kamen bislang vereinzelt auch Überspannungen höhe der Bäume. Da die durchschnittliche Endauf- zum Einsatz. wuchshöhe in der Region bei rund 30 Metern liegt, können die Maste demnach rund 80 bis 90 Meter Mit der Juraleitung werden jedoch Eingriffe in die hoch werden. Landschaft notwendig, um mit der Leitungsführung in der Nähe der Bestandsleitung bleiben zu können und so den Rahmen der Genehmigungsfähigkeit einzuhalten. Dadurch kann z. B. eine Querung von Waldgebieten notwendig werden. Gemäß Bundes- naturschutzgesetz müssen diese Eingriffe durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Land- schaftspflege ausgeglichen oder in sonstiger Weise kompensiert werden. Als Beispiel ist TenneT bei der Juraleitung bestrebt, den Nürn- berger Reichswald zu schützen und strebt deshalb geringe bis keine Eingriffe in der Planung an. Der Nürnberger Reichswald ist Bestandteil des Natura-2000-Netzwerkes und hat als soge- nannter Bannwald hierdurch eine höhere Bewertungsstufe in der Planung des Korridors für den Ersatzneubau.
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