Eine ganz spezielle Marke - Willy-Brandt-Platz - SPD Bochum
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Willy-Brandt-Platz
Informationen der SPD-Ratsfraktion Bochum im März 2015
Eine ganz Willy-
spezielle Marke Brandt-
Platz
Das Logo lässt wilde Asso-
ziationen zu. Da werden
neue Kapitel aufgeschlagen,
Trinkbecher entdeckt und
Nr. 28
Pfeile abwärts vermutet. Frank Baranowski ist
Die Debatte war kurz und Oberbürgermeister
heftig. Inzwischen wird das von Gelsenkirchen,
Logo aber schon fast selbst- Vorsitzender der
verständlich verwendet, Sozialdemokratischen
obwohl es gerade mal etwas Gemeinschaft für
über einen Monat alt ist. Kommunalpolitik in
Nordrhein-Westfalen,
Für den Vorsitzenden der Sprecher der RuhrSPD
SPD-Ratsfraktion, Peter — und Anfang März
Reinirkens, ist das die Gastredner beim Jah-
besondere Stärke dieses resempfang von SPD
Logos: Den meisten Men- Bochum und SPD-
schen gefällt es. Es passt auf Ratsfraktion. Bilder
Fahnen und Plakate, und es vom Empfang auf den
würde auch als App-Symbol nächsten Seiten.
funktionieren.
*
Bis 2017 stehen drei Mio. Mitte Januar hat der
Euro für das dahinter Rat den Etat 2015
stehende Marken-Konzept und das Haushalts-
bereit. „Das ist viel Geld sicherungskonzept
und wir haben entspre- bis 2022 beschlossen.
chend hohe Erwartungen Finanzielle Entlastun-
an die Marke“, stellt Peter gen haben die Bür-
Reinirkens klar. gerinnen und Bürger
nicht zu erwarten.
Als „Klammer“ soll die Trotzdem enthält
Marke helfen, Bochums der Etat politische
Qualitäten zu vermarkten: Akzente. Sie stehen
als Produktionsstandort, als für die generelle
Stadt des Wissens, als Ort Richtung des Haus-
mit urbanem Lebensgefühl. halts, und sie sind der
Die Arbeit mit dem Logo hat Schwerpunkt dieses
erst begonnen. Willy-Brandt-Platzes.
Jahresempfang 2015
Dr. Peter Reinirkens ist
Vorsitzender der SPD-
Ratsfraktion Bochum.
Maria Hagemeister aus
Stiepel ist im Ausschuss
für Kinder, Jugend und
Familie aktiv.
Jonathan Ströttchen,
bildungspolitischer
Sprecher Bezirksbürgermeister
Manfred Molszich (Wattenscheid)
Deborah Steffens ist
Ratsmitglied aus
Wattenscheid-Heide.
Peter Herzog ist
sportpolitischer
Sprecher der
SPD-Ratsfraktion.
Nr. 28 Willy-Brandt-Platz
Jahresempfang 2015
Hermann Päuser, stellvertretender
Vorsitzender SPD-Fraktion und Thomas Eiskirch (Vorsitzender der SPD Bochum), Frank Baranowski (Gelsen-
Vorsitzender des Ausschusses für kirchener Oberbürgermeister), Ottilie Scholz (Bochumer Oberbürgermeisterin) und
Kinder, Jugend und Familie Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion beim Jahresempfang (v.l.).
SPD Bochum und SPD-Ratsfraktion
haben am 1. März zum Jahresemp-
fang in das Dampfgebläsehaus an der
Jahrhunderthalle eingeladen. Haupt-
redner war Gelsenkirchens Oberbür-
germeister Frank Baranowski, Vor-
sitzender der Sozialdemokratischen
Gemeinschaft für Kommunalpolitik in
NRW und Sprecher der RuhrSPD. Sein
Thema: Auf die Städte kommt es an.
Ratsmitglied
Burkart Jentsch
Ratsmitglied Paul Aschenbrenner, Andrea Busche,
Bastian Hartmann ehemaliger Stadtdirektor Bezirksbürgermeisterin Bochum Ost
Willy-Brandt-Platz Nr. 28
Infrastruktur t 2 0 1 5
Et a
2014 konnte endlich die einst
private, heute öffentliche
Dörpfeldstraße saniert werden.
Bochum fertig sein, Beim Spatenstich im Septem-
arbeitet am wie das Amt ber 2014 dabei: Ratsmitglieder
Erhalt seiner kürzlich im Reiner Rogall und Dieter Fleskes,
Infrastruktur. Ausschuss für Bezirksbürgermeisterin Mitte
Einige große Infrastruktur Gaby Spork, Bezirksbürgermeister
Projekte sind und Mobilität Wattenscheid Manfred Molszich
2015 fest erklärte. Der und Ratsmitglied Friedhelm Lueg.
eingeplant . Ausschuss
Buseloh-Brücke
kümmert sich
Das Tiefbau- um alles, was
amt erstellt mit Netzen
derzeit auch zu tun hat:
das neue Um- Straßen, Sie verbindet Nord und Süd über den Hauptstrang der
und Ausbau- Kanäle, das Bochumer Bahnlinien hinweg — die Buseloh-Brücke.
Programm für Liniennetz Seit einigen Jahren kann sie nur per PKW, Rad oder zu
die Bochumer der Bogestra, Fuß genutzt werden. Auch die Bogestra-Busse fahren
Straßen. Das Radwege, weite Umwege über den Sheffield-Ring. 2017 soll damit
sind etwa aber auch die Schluss sein, denn ab Mitte 2015 wird neben der alten
20 bis 25 digitale Infra- Brücke eine neue gebaut. Sie ist kürzer, damit günstiger
zumeist klei- struktur wie und die alte Brücke kann vorerst weiter genutzt werden.
nere Projekte, etwa Wlan in Zwölf Mio. Euro kalkuliert die Stadt.
zum Beispiel den Zentren.
im Zusam- Die Ratsmitglieder Simone Gottschlich (Altenbochum,
menhang Vorsitzende Foto re.) und Ernst Steinbach (Harpen) sind erleichtert,
mit dem ist Martina dass es nun konkrete Pläne für den Neubau gibt. Die
Kanalbau. Schnell. beiden Ratsmitglieder betonen aber auch, dass ange-
Im Frühjahr Sprecher der sichts weiterer maroder Brücken Bund und Land mehr
2015 soll das SPD ist Reiner Geld für den Erhalt der kommunalen Infrastruktur
Programm Rogall. bereit stellen müssten.
Größere Bau-Projekte 2015 sind kürzlich gestartet oder noch geplant: Kortumstraße
(zwischen Südring und Huestraße bis Ende des Jahres), Springorumallee (zwischen Wasser-
straße und Prinz-Regent-Straße bis Anfang 2016), Kirchharpener Bach (Mischwasserkanal,
auch als Schutz vor Überflutungen im Bereich Harpener Hellweg / Am Ruhrpark, 2015), Kulmer
Straße/Marbach (Mischwassersammler, bis Mitte 2016).
Nr. 28 Willy-Brandt-Platz
Inklusion: Sport AKZENTE I
Stadt prüft
kann mehr tun Zustand der
Straßen
Beim Thema Inklusion denken die
500.000 Euro mehr als geplant
meisten Menschen an die Schulen:
kann das Tiefbauamt jeweils in
Jedes Kind soll möglichst dort unter-
den Jahren 2015 und 2016 für die
richtet werden, wo es möchte, egal
Erneuerung von Straßen ausge-
ob mit oder ohne Behinderung. Doch
ben. Eine entsprechende Initiative
die SPD-Fraktion hat Inklusion immer
hatte die SPD im Rahmen der
als gesamtgesellschaftliches Thema
Etatberatungen ergriffen.
verstanden, auch im Sport. „Ideen
aus Vereinen und Einrichtungen
Der Straßenzustand wird laufend
könnten zu Modellen für die Inklu-
überwacht und in regelmäßigen
sion entwickelt werden“, erwartet
Abständen auch komplett erfasst
Peter Herzog, sportpolitischer Spre-
und bewertet. Monatlich stellen
cher der SPD-Fraktion.
die Kontrolleure rund 4500 neue
Schäden im Bochumer 1000-Kilo-
Im Etat stehen für 2015 und 2016
meter-Netz fest. Im Winter mehr,
jeweils 50.000 Euro zur Förderung
im Sommer weniger.
von „inklusiven Sportangeboten in
Vereinen“ bereit. Die Details muss die
Im Laufe des ersten Halbjahres
Verwaltung jetzt noch aus-
2015 rechnet die SPD-Fraktion
arbeiten.
Et at 2 0 mit den aktuellen Daten. „Sobald
die Ergebnisse vorliegen, werden
15 wir auch noch einmal über eine
mittelfristige Strategie reden müs-
sen“, so Reiner Rogall, Sprecher der
SPD im Ausschuss für Infrastruktur
Fraktion lädt ein zum Gespräch und Mobilität. Es gehe um das
richtige Verhältnis von „vorbeu-
An folgenden Tagen bietet die SPD-Ratsfraktion gender Deckensanierung und
offene Sprechstunden mit Mitgliedern des grundsätzlicher Instandsetzung,
Vorstands an: Donnerstag (26. März) mit Dieter die schon fast einem Neubau ent-
Fleskes, Mittwoch (13. Mai) mit Gaby Schäfer, spricht“, so Rogall.
Mittwoch (17. Juni) mit Martina Schnell, Don-
nerstag (20. August) mit Klaus Hemmerling
(Foto links) und Mittwoch (21. Oktober) mit
Martina Schmück-Glock. Die Sprechstunde am
Agenda-Beirat geht
Mittwoch (18. November) wird Fraktionsvor in eine neue Runde
sitzender Peter Reinirkens anbieten. Der Prozess der Lokalen Agenda 21
steht für Nachhaltigkeit in städti-
Die Sprechstunden finden im Fraktionsbüro schen Planungen. „Viele Vorüberle-
(Bildungs- und Verwaltungszentrum, Gustav- gungen des Bochumer Agenda-Beirats
Heinemann-Platz 2 bis 4, Zimmer 2092) jeweils sind inzwischen in konkrete Politik
von 16 bis 17 Uhr statt. umgesetzt worden“, so Ratsmitglied
Hans Hanke etwa mit Blick auf die
Zuschüsse für die Gesundheit Sozialberichterstattung oder die Stra-
tegische Umweltplanung. Gerade im
Um 100.000 Euro hat der Rat den Ansatz für Zuschüsse im Gesundheitswesen Klimaschutz und bei der Anpassung
auf insgesamt 2.628.655 Euro erhöht. Zu den größten Empfängern gehören hier an den Klimawandel sieht Hanke
Caritas und Innere Mission, die AIDS-Hilfe, die Krisenhilfe einschließlich Metha- wichtige Betätigungsfelder für den
donambulanz, der Verein Psychosoziale Hilfen sowie Pro Familia. Aus dieser Beirat, der in der laufenden Wahlperi-
Haushaltsposition werden auch die Selbsthilfegruppen gefördert. ode wieder eingerichtet werden soll.
Willy-Brandt-Platz Nr. 28
AKZENTE II
Die Linde war
Gestreckt:
Brandschutz erst der Anfang
an Schulen Die Linde war erst der Anfang. Am
Besserer Brandschutz an Schu-
Waldring startete Oberbürgermeiste-
len ist eine riesige Aufgabe. Er
rin Ottilie Scholz im Februar mit einer
erfordert sorgfältige Planung.
Linde das Aufforstungsprogramm:
Und trotzdem ist die Stadt vor
Ersatz für die Bäume, die den Pfingst-
unerfreulichen Überraschungen
sturm 2014 nicht überlebt hatten.
nicht sicher. Derzeit können die
Vogelkirschen und Amberbäume, Pla-
Zentralen Dienste deshalb die zur
tanen und Ahornbäume — insgesamt
Verfügung
pflanzt die Stadt zunächst 250 Bäume.
stehenden
Mittel nicht
„Das wird das triste Bild an manchen
vollständig
Stellen sicher schon deutlich verbes-
ausgeben. Die
sern“, erwartet Martina Schmück-
Rückstellun-
Glock, Vorsitzende des Ausschusses
gen türmen
für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
sich zu einem
(Foto li.). Dieses Programm kostet rund
Betrag von
310.000 Euro.
15,5 Mio.
Euro auf, erklärt Ernst Steinbach,
Im Rahmen der Etatberatungen hat
Vorsitzender des Schulausschusses
der Rat die Mittel für 2015 und 2016
und SPD-Sprecher im Betriebsaus-
um jeweils eine halbe Mio. Euro
schuss für die Eigenbetriebe.
angehoben. „Wir werden uns genau
anschauen, wofür das zusätzliche Geld ausgeben
„Vorrang haben jetzt die bereits
werden soll. Klar ist, dass nicht alle Bäume
auf den Weg gebrachten Vor-
haben“, so Steinbach weiter. Im
ersetzt werden können oder müssen“, erklärt
a t 2 0 1 5
laufenden Jahr und im nächsten
Jahr gibt es deshalb weniger neue
Schmück-Glock. Das Stadtbild werde eine wich-
tige Rolle spielen, aber „auch der Klimaschutz
beziehungsweise die Anpassung an den Klima-
E t
Mittel ( jeweils zwei Mio. Euro), bis
wandel“, so Martina Schmück-Glock.
die „Bugwelle“ abgebaut ist. Sollte
sich jedoch zeigen, dass wieder
mehr Tempo in die Bautätigkeit
kommt, dann können die Mittel Was gut läuft und was nicht
jederzeit zusätzlich bereit gestellt
nen und Kunden zufrieden sind, oder
werden, sichert Steinbach zu. Ein
ob der Aufenthalt angenehmer oder
„weniger“ an Brandschutz wird es
kürzer gestaltet werden kann, das will
also nicht geben.
die Verwaltung im Rahmen einer stan-
dardisierten Befragung zur Kundenzu-
friedenheit herausfinden.
Jugendhilfe „Bei den Etatberatungen haben wir
Der Kinder- und Jugendförderplan deshalb um ein Konzept gebeten, denn
2015 bis 2020 war kaum in Kraft, da Aufwand und Kosten sind noch nicht
drohte schon die Unterfinanzierung. ganz klar“, erklärt Martina Schnell
40.000 Euro fehlten im Haushalts- (Foto li.), Vorsitzende des Ausschusses
plan, so Johannes Scholz-Wittek, In Bochum gab es am 31. Dezember für Infrastruktur und Mobilität. „Wenn
jugendpolitischer Sprecher der SPD- 2014 genau 215.846 registrierte Kraft- wir wissen, was gut läuft und was
Ratsfraktion. Der Rat hat nachgesteu- fahrzeuge und Anhänger. Sie werden nicht, dann wissen wir auch, ob die
ert und die Mittel ergänzt. Der Plan angemeldet, verkauft und umgemel- Ressourcen richtig eingesetzt werden“,
dient vor allem dazu, die verbandli- det oder abgemeldet, meistens im so Martina Schnell weiter. Das Konzept
che Jugendarbeit finanziell zu sichern. Straßenverkehrsamt. Ob die Kundin- liegt noch nicht vor.
Nr. 28 Willy-Brandt-Platz
Fortbildung für AKZENTE III
Show und
das Ehrenamt Infos für
Viele Menschen engagieren sich in
Bochum ehrenamtlich für Seniorinnen
Senioren
und Senioren. Und viele Seniorinnen und Die Großveranstaltungen für Seni-
Senioren engagieren sich ehrenamtlich, orinnen und Senioren im Ruhr-
zum Beispiel im Projekt „Glückskäfer“. Congress und in der Stadthalle
Rund 40 Patinnen und Paten kümmern Wattenscheid sind beliebt, und es
sich hier um Schulkinder mit Zuwande- wird sie weiterhin geben. „Seit den
rungsgeschichte. siebziger Jahren stellt die Stadt
diese Veranstaltungen mit Show
„Die allermeisten Ehrenamtlichen und Informationen auf die Beine.
erwarten kein Geld für ihre Tätigkeit. Das sind wichtige Treffpunkte“,
Aber Aufgabe von Politik und Verwaltung findet Gaby Schäfer. Die Bürger-
ist es, die Ehrenamtlichen zu unterstüt- meisterin ist auch sozialpolitische
zen“, sagt Christina Knappe, Mitglied im Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.
Ausschuss für Soziales und Gesundheit
(Foto re.). „Wir haben in der Seniorenarbeit
ein dezentrales Konzept mit Senio-
Darum geht es im Kern bei der konzepti- renbüros in jedem Stadtbezirk. Die
onellen Neuausrichtung des ehrenamt- großen Veranstaltungen ergänzen
lichen Engagements in der Seniorinnen- das. Viele der Gäste gehen sonst
und Seniorenarbeit. Die Mittel dafür sind eben gar nicht aus, sie nutzen
im Rahmen der Etatberatungen auf knapp 42.000 Euro festgelegt worden. andere kommerzielle Angebote
„Zum Beispiel wird es mehr Fortbildungen für Ehrenamt- nicht oder können sie sich manch-
Et at 2 0 ler geben. Das heißt auch, das Engagement mal auch gar nicht leisten. Es kam
15
wird ernst genommen und wertgeschätzt“, deshalb für uns gar nicht in Frage,
so Knappe. Die Einzelheiten regeln jetzt die darauf zu verzichten“, so Gaby
sechs Seniorenbüros in den Stadtbezirken. Schäfer (Foto unten).
Christina Knappe hofft, dass künftig mehr freiwillige Helferinnen und Helfer im
Seniorenbereich auch die Ehrenamtskarte nutzen. Teilweise sogar landesweit
können mit der Karte zum Beispiel Ermäßigungen in öffentlichen Einrichtungen
wie Museen oder Theatern in Anspruch genommen werden. In den Seniorenbü-
ros soll verstärkt auf die Karte aufmerksam gemacht werden.
Rund 580 Ehrenamtskarten
hat die Stadt Bochum von
September 2013 bis Februar
2015 ausgegeben. Tatsächlich
liegt die Zahl der Ehrenamtli-
chen um ein Vielfaches höher.
Gut ein Drittel (34 Prozent)
der Ehrenamtlichen mit Karte
geben an, sich im sozia-
len Bereich zu engagieren, Das allerdings hatte das Sozialde-
gefolgt von „Kirche“ sowie zernat zumindest teilweise vorge-
dem Gesundheitsbereich. schlagen. 61.200 Euro stehen jetzt
Sport, Feuerwehr / Rettungs- aber wieder im Etat. Die Verwal-
dienste / Katastrophenschutz tung erarbeitet jetzt ein Konzept
sowie Kultur folgen mit deut- für die Veranstaltungen und sucht
lichem Abstand mit jeweils auch Sponsoren.
Quelle: Stadt / Grafik: SPD-Fraktion
etwa sechs Prozent.
Willy-Brandt-Platz Nr. 28
AKZENTE IV Kultur hat noch
Anlaufstelle
Ehrenamt
Vor ziemlich genau zwei Jahren,
keinen Plan
im Juni 2013 hat der Rat einen
Die Verwaltung wollte bei der freien
recht umfassenden Antrag zur För-
Kultur einsparen. Dass es erstmal
derung des Ehrenamts beschlos-
nicht so weit kommt, ist vor allem der
sen. Vor allem die Vernetzung
Initiative von Dieter Fleskes und Hans
der Ehrenamtlichen sollte besser
Hanke zu verdanken. Der Vorsitzende
unterstützt werden. Passiert ist
des Kulturausschusses und der kultur-
relativ wenig. Die Verwaltung hat
politische Sprecher der SPD-Fraktion
so Manches auf die lange Bank
haben sich mit Einrichtungen der
geschoben. „Deshalb versuchen
Szene getroffen, Gespräche geführt,
wir es noch ein Mal. Die Aufgabe
Argumente gesammelt und schließlich
ist ja geblieben“, erklärt Rainer
auch die SPD-Ratsfraktion überzeugen
Schug,
können.
Mitglied
im Aus-
Um 180.000 Euro hat der Rat im
schuss für
Rahmen der Etatberatungen 2015 den
Gesund-
Posten „Förderung der Kultur und
heit und
Wissenschaft“ angehoben mit der Vor-
Soziales.
gabe: „Die Mittel sollen zur Stärkung
der freien Kulturszene beitragen“. Das
50.000
ist alles andere als selbstverständ- tert Hans Hanke. Es ginge um eine
Euro ste-
lich, denn Kultur ist eine freiwillige offene Debatte über Kulturpolitik, ihre
hen nun
Aufgabe. Um im Kulturbereich den- Möglichkeiten und Grenzen, betont
zusätzlich
noch etwas mehr Planungssicherheit Hanke (Foto oben).
zur Verfü-
schaffen zu können, nicht zuletzt für
gung; der Rat hat das in den Etat
die freie Szene, hat die SPD- Neben den kulturpo-
2015 geschrieben. „Wir erwar-
ten, dass das Geld ganz konkret
Fraktion jetzt den
Kulturentwicklungs-
a t 2 0 1 5 litischen und institu-
tionellen Fragen legt
eingesetzt wird, etwa für eine
Anlaufstelle mit Informationen
über Fortbildungen, und vor allem
plan auf den Weg
gebracht. Et Dieter Fleskes immer
wieder großen Wert auf
die wirtschaftliche Bedeutung der
für mehr Öffentlichkeitsarbeit für
„Wir wollen uns zunächst erstmal Kultur in Bochum. „In anderen Städten
das Ehrenamt“, so Rainer Schug.
Gedanken über ein Konzept machen, mag das anders sein, aber Kultur ist
Das könnten Info-Materialien oder
wie könnte ein solcher Plan aussehen, für Bochum eine Kernkompetenz, ein
auch Sprechstunden sein.
was gehört hinein, welche Ziele soll er Markenzeichen, kein Beiwerk“, hebt
beschreiben, welche finanziellen Aus- Fleskes hervor. Deshalb müsse auch
wirkungen könnte er haben?“, erläu- dieser Aspekt eine Rolle spielen.
Blaupause
Die Ruhr-Universität Bochum feiert
2015 ihr 50-jähriges Bestehen. Die
SPD-Ratsfraktion wird dabei sein am
Samstag (6. Juni) von 11 bis 18 Uhr bei
der „Blaupause“, wenn die Stadt und
twitter.com/spdratbo
die Uni sich an über 1000 Tischen auf
der gesperrten Unistraße begegnen.
KONTAKT / IMPRESSUM
SPD-Ratsfraktion Bochum, Willy-Brandt-Platz 2-4, 44777 Bochum, Geschäftsführer: Matthias Schröder
post@spd-ratsfraktion-bochum.de, www.spd-ratsfraktion-bochum.de, 0234.910 18 10 (Telefon)
0234.910 20 84 (Fax), alle Angaben ohne Gewähr.
Nr. 28 Willy-Brandt-Platz
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