Einladung zur ordentlichen Gemeindeversammlung - Mittwoch, 21. November 2018, 20.00 Uhr, im Zentrum Mühlehof
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Einladung zur ordentlichen Gemeindeversammlung Mittwoch, 21. November 2018, 20.00 Uhr, im Zentrum Mühlehof
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Inhaltsverzeichnis
Traktandenliste 3
Aufgaben- und Finanzplan 2019 – 2022 4
Geldflussrechnung 9
Abrechnung Sonderkredit «Aufwertung Naherholung Feldhof» 24
Verschiedenes 263
Einladung zur ordentlichen
Gemeindeversammlung
Mittwoch, 21. November 2018, 20.00 Uhr,
Zentrum Mühlehof, Gisikon
Traktanden
1. Aufgaben- und Finanzplan 2019 – 2022 mit Budget 2019 und Steuerfuss
a) Kenntnisnahme des Aufgaben- und Finanzplans 2019 – 2022
b) Beschlussfassung über das Budget 2019 mit Steuerfuss (1,70 Einheiten wie Vorjahr)
c) Kenntnisnahme des Berichts der Rechnungskommission zum Aufgaben- und Finanzplan
mit Budget und Steuerfuss
2. Genehmigung der Schlussabrechnung über den Sonderkredit «Aufwertung Naherholung
Feldhof» mit Genehmigung eines Zusatzkredites
3. Verschiedenes
Das Budget für das Jahr 2019 sowie alle übrigen sachbezüglichen Unterlagen zu den Traktanden
liegen bei der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf. Jede Haushaltung erhält eine Botschaft mit
Erläuterungen.
Weitere Exemplare dieser Botschaft können bei der Gemeindeverwaltung bezogen werden.
Stimmberechtigt sind alle stimmfähigen Schweizerinnen und Schweizer ab 18 Jahren, welche mindestens
5 Tage vor der Gemeindeversammlung in Gisikon gesetzlich geregelten Wohnsitz haben.
Gisikon, 15. Oktober 2018
Der Gemeinderat4
Traktandum 1
Aufgaben- und Finanzplan 2019 – 2022 mit Budget 2019 und Steuerfuss
Der Gemeinderat unterbreitet Ihnen die finanzpolitischen Planungs- und Steuerungsinstrumente für
das Jahr 2019 erstmals nach den Vorgaben des neuen Finanzhaushaltsgesetzes für Gemeinden (FHGG).
Mit dem neuen Gesetz werden die mittlerweile gesamtschweizerisch geltenden Grundsätze des Harmo
nisierten Rechnungsmodells 2 (HRM 2) auch in den Luzerner Gemeinden eingeführt. Die Einführung
ist für jede Luzerner Gemeinde für das Budget 2019 zwingend. Für das Budget und den Aufgaben- und
Finanzplan ergeben sich bezüglich der Instrumente insbesondere folgende Neuerungen:
– Gliederung der Gemeinde in Aufgabenbereiche
(in Gisikon: 5 Aufgabenbereiche, analog Anzahl Gemeinderäte)
– Führung über flächendeckende Leistungsaufträge mit Globalbudgets
– Integration des Budgets in den Aufgaben- und Finanzplan (AFP)
– Gleichzeitige Beschlussfassung über Budget und Steuerfuss
– Einführung der Geldflussrechnung
– Abschaffung des Jahresprogramms (Integration in den Aufgaben- und Finanzplan)
Die Änderungen bedeuten somit wesentlichen Neuerungen für die Gemeindeversammlungen und den
Gemeinderat. Neben den spürbaren Veränderungen bei den Instrumenten ergeben sich auch Änderungen
im Bereich der Rechnungslegung. Die wichtigsten sind:
– Vereinigung von Finanzbuchhaltung und Kostenrechnung in einem Rechnungskreis
– Starke Komprimierung der Rechnung auf Kostenarten
– Stärkung der Gemeindeversammlung im Bereich der Budgetkredite
– Bewertung des Finanzvermögens zu Verkehrswerten
– Verbot von finanzpolitischen Abschreibungen verbunden mit einer Aufwertung des Verwaltungsvermögens
– Deckung der Mehrabschreibungen durch Entnahme aus der durch die Aufwertung des Verwaltungsver-
mögens entstehenden Aufwertungsreserve (Position des Eigenkapitals)
Ziel des Gesetzgebers war es, die finanzpolitische Steuerung der Gemeindeversammlung durch eine
stufengerechte Aufbereitung zu vereinfachen. Die Gemeindeversammlung soll nach Ansicht des Kantons
nicht mehr kompliziert in Konten geführt werden, sondern die gewünschte Leistung im Rahmen des
Leistungsauftrags bestellen und mittels Globalbudget finanzieren. Damit sollen eine politische Leistungs-
diskussion möglich und der Mitteleinsatz effizienter gestaltet werden.
Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass das neue System über die Zeit wachsen muss. Gemeinderat und
Gemeindeversammlung werden sich an die neuen Instrumente gewöhnen müssen.5 Aufgaben- und Finanzplan 2019 – 2022 Allgemeines Umfeld Das finanzielle Umfeld für die Luzerner Gemeinden hat sich in den letzten Jahren verbessert. Die Erträge sind gestiegen, auf der Kostenseite haben sich die neuen Aufgaben im Bereich der Pflegefinanzierung und des Kinder- und Erwachsenenschutzes konsolidiert. Viele Gemeinden konnten in den letzten Jahren Überschüsse generieren und Schulden abbauen. Die Überschüsse dürfen jedoch nicht täuschen: Ein wesentlicher Anteil der Überschüsse wurde aus einmaligen Geschäftsvorgängen erwirtschaftet, teilweise aus Verkäufen von Bauland oder teilweise aus Auslagerungen von Heimen. Auch ist zu berücksichtigen, dass der durchschnittliche Steuerfuss immer noch höher ist als vor Einführung der neu- en Pflegefinanzierung. Die Entspannung bei den Gemeindefinanzen greift unterschiedlich. Einige Gemeinden haben nach wie vor strukturelle Probleme und die finanzielle Gesundung dürfte noch einige Jahre in Anspruch nehmen. Für die Zukunft sind die Aussichten nur verhalten positiv. Einerseits ist für das Jahr 2019 Mehrkosten aufgrund des kantonalen Sparpakets KP17 zu tragen, anderseits drohen weitere Kostenüberwälzungen durch den Kanton. Die Gemeinden müssen für die Zukunft also wachsam sein. Ausgangslage für die Gemeinde Gisikon Die Finanzlage der Gemeinde Gisikon ist nach wie vor gut. Die Gemeinde verfügt über ein Eigenkapital in der Höhe von rund 2 Millionen. Aufgrund der gestiegenen Schülerzahlen muss für das Schuljahr 2020 / 21 zwingend zusätzlicher Schulraum geschaffen werden. Diese Investitionen werden den Finanzhaushalt der Gemeinde belasten. Trotzdem will der Gemeinderat am heutigen attraktiven Steuerfuss von 1,70 Einheiten festhalten. Auch wenn in den nächsten Jahren mit einem Minus gerechnet werden muss, sollte das Eigenkapital nicht wesentlich abnehmen. Einziger Unsicherheitsfaktor ist der Kanton Luzern, welcher auf- grund seiner schwierigen Finanzlage versucht, die Kosten auf die Gemeinden abzuwälzen. Der Gemeinderat rechnet beim Finanzplan mit folgenden Annahmen: – Personalaufwand: Beim Personalaufwand wird mit einer jährlichen Zunahme von rund 1,5% (Teuerung, Stufenanstieg) gerechnet. Ab Sommer 2020 wird mit einer zusätzlichen Klasse in der Basisstufe gerechnet. – Sachaufwand: Es wird mit einer minimalen jährlichen Zunahme gerechnet. – Finzanzaufwand, Passivzinsen: Die Gemeinde Gisikon hat sich mit der Realisierung der altersgerech- ten Wohnungen sowie von Kleinwohnungen neu verschuldet. Aufgrund der tiefen Zinsen sind die Schuldzinsen jedoch zur Zeit bescheiden. Zudem konnten die Zinsen längerfristig gesichert werden. – Abschreibungen: Bei den Abschreibungen sind alle aufgeführten Investitionsvorhaben entsprechend ihrer Nutzungsdauer enthalten. – Steuererträge: Schwierig zu budgetieren sind die Steuererträge, weil viele Einflüsse diese Positionen bestimmen können (wirtschaftliche Lage, Handänderungen, Zuzüge / Wegzüge etc.) Der Finanzplan rechnet mit einer stetigen Zunahme des Steuerertrages dank Neuzuzügern in den neuen Baugebieten. Es bleibt abzuwarten, ob die Steigerung des Steuerertrages im erhofften Rahmen tatsächlich möglich ist.
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Investitionsvorhaben
Beim vorliegenden Finanzplan sind folgende Investitionsvorhaben enthalten:
Projekt: Realiserungszeitpunkt:
Ersatz Musikanlage Zentrum 2019
Sanierung Mühlemattstrasse 2019
Ortsplanung 2019 – 2022
Schulraumerweiterung 2020
Realisierung Turnalle 2020
Sanierung Schulstrasse 2020
Sanierung Wissehrlistrasse 2021
Zusammenfassung
Auf der Basis der eingangs erwähnten Annahmen sind die Ergebnisse der Erfolgsrechnung im Finanzplan
ersichtlich. Demnach schliessen die einzelnen Finanzplanjahre annähernd ausgeglichen ab.
Aufgabenveränderung
Im Planungszeitraum sieht der Gemeinderat nur wenig relevante Aufgabenveränderungen. In der Tendenz
werden die Ausgaben für die Oberstufenschüler ab 2021 wieder steigen, dies aufgrund von steigenden
Schülerzahlen. Entsprechende Beträge sind im Finanzplan berücksichtigt. Ab 2020 wird die Anpassung des
Kostenteilers der Ergänzungsleistungen zur AHV wieder rückgängig gemacht. Die Gemeinde Gisikon wird
damit wieder um ca. Fr. 120‘000.00 entlastet. Der Regierungsrat hat aber bereits angekündigt, die Gemein-
den im Namen der Aufgaben- und Finanzreform und der Umsetzung der Steuervorlage (Nachfolgeprojekt
zur Unternehmenssteuerreform III) erheblich belasten zu wollen. Im Finanzplan wurde deshalb auf eine
Korrektur verzichtet.
Finanzausgleich
Durch die etwas tieferen Sondersteuererträge in den Jahren 2014 – 2017 ist der Beitrag an den Finanz
ausgleich etwas tiefer als in den Vorjahren. Nach wie vor ist festzuhalten, dass die Gemeinde Gisikon
jährlich einen Beitrag von rund Fr. 80‘000.00 bis Fr. 100‘000.00 an den Finanzausgleich leistet.
Finanzkennzahlen
Die aufgrund des vorliegenden Finanzplanes errechneten Finanzkennzahlen liegen vor. Diese können
bei der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Alle Zahlen halten die vom Kanton geforderten Mindestan-
forderungen ein.Gestufter Erfolgsausweis Budget 2019 Budget 2018
Betrag Betrag
30 Personalaufwand 2'414'200.00 2'355'500.00
31 Sach- und übriger Aufwand 869'600.00 683'700.00
33 Abschreibungen 231'000.00 200'000.00
35 Einlagen 54'400.00 71'400.00
36 Transferaufwand 2'801'900.00 2'854'100.00
37 Durchlaufende Beiträge
39 Interne Verrechnungen und Umlagen 81'400.00 85'500.00
Total Betrieblicher Aufwand 6'452'500.00 6'250'200.00
40 Fiskalertrag -4'356'000.00 -4'239'000.00
41 Regalien und Kozessionen -48'800.00 -48'300.00
42 Entgelte -652'900.00 -623'200.00
43 Verschiedene Erträge
45 Entnahmen Fonds -13'700.00 -2'400.00
46 Transferertrag -1'118'000.00 -1'059'500.00
47 Durchlaufende Beiträge
49 Interne Verrechnungen und Umlagen -81'400.00 -85'500.00
Total Betrieblicher Ertrag -6'270'800.00 -6'057'900.00
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 181'700.00 192'300.00
34 Finanzaufwand 75'500.00 97'000.00
44 Finanzertrag -286'000.00 -268'000.00
Finanzergebnis -210'500.00 -171'000.00
Operatives Ergebnis -28'800.00 21'300.00
38 Ausserordentlicher Aufwand
48 Ausserordentlicher Ertrag
Ausserordentliches Ergebnis
Gesamtergebnis Erfolgsrechnung -28'800.00 21'300.00
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Finanzplan 2019 – 2022
Artengliederung Budget Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2019 2020 2021 2022
3 Aufwand 6'528'000.00 6'925'600.00 7'326'600.00 7'451'600.00
30 Personalaufwand 2'414'200.00 2'491'000.00 2'543'000.00 2'577'000.00
31 Sach- und Übriger Betriebsaufwand 869'600.00 849'600.00 850'600.00 851'600.00
33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 231'000.00 240'000.00 347'000.00 347'000.00
34 Finanzaufwand 75'500.00 80'000.00 101'000.00 98'000.00
35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 54'400.00 54'000.00 55'000.00 56'000.00
36 Transferaufwand 2'801'900.00 2'831'000.00 2'948'000.00 3'005'000.00
39 Interne Verrechnungen und Umlagen 81'400.00 380'000.00 482'000.00 517'000.00
4 Ertrag -6'556'800.00 -6'996'000.00 -7'241'000.00 -7'423'000.00
40 Fiskalertrag -4'356'000.00 -4'487'000.00 -4'621'000.00 -4'759'000.00
41 Regalien und Konzessionen -48'800.00 -49'000.00 -49'000.00 -49'000.00
42 Entgelte -652'900.00 -653'000.00 -653'000.00 -653'000.00
44 Finanzertrag -286'000.00 -286'000.00 -286'000.00 -286'000.00
45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen -13'700.00 -13'000.00 -12'000.00 -11'000.00
46 Transferertrag -1'118'000.00 -1'128'000.00 -1'138'000.00 -1'148'000.00
49 Interne Verrechnungen und Umlagen -81'400.00 -380'000.00 -482'000.00 -517'000.00
Gesamtergebnis -28'800.00 -70'400.00 85'600.00 28'600.00Mittelflussrechnung (Indirekte Darstellung) Budget 2019 Budget 2018
Betrag Betrag
Geldflussrechnung
Betriebliche Tätigkeit (operative Tätigkeit)
Jahresergebnis Erfolgsrechnung: Ertragesüberschuss (+), Aufwandüberschuss 28'800.00 -21'300.00
+ Abschreibungen Verwaltungsvermögen 231'000.00 200'000.00
+/- Einlagen / Entnahmen Fonds und Spezialfinanzierungen FK und EK 40'700.00 69'000.00
Geldfluss aus betrieblicher Tätigkeit (Cashflow) 300'500.00 247'700.00
Investitionstätigkeit ins Verwaltungsvermögen
- Investitionsausgaben Verwaltungsvermögen -160'000.00 -1'125'000.00
+ Investitionseinahmen Verwaltungsvermögen 90'000.00 185'000.00
Saldo der Investitionsrechnung (Nettoinvestitionen) -70'000.00 -940'000.00
Geldfluss aus Investitionstätigkeit ins Verwaltungsvermögen -70'000.00 -940'000.00
Anlagetätigkeit ins Finanzvermögen
Geldfluss aus Anlagetätigkeit ins Finanzvermögen
Geldfluss aus Investitionstätigkeit ins Verwaltungsvermögen -70'000.00 -940'000.00
Geldfluss aus Anlagetätigkeit ins Finanzvermögen
Geldfluss aus Investitions- und Anlagetätigkeit -70'000.00 -940'000.00
Finanzierungstätigkeit
Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit
Geldfluss aus betrieblicher Tätigkeit 300'500.00 247'700.00
Geldfluss aus Investitions- und Anlagetätigkeit -70'000.00 -940'000.00
Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit
Veränderung Flüssige Mittel (=Fonds Geld) 230'500.00 -692'300.00
Kontrollrechnung
910
Antrag und Verfügung des Gemeinderates
Der Gemeinderat hat den Aufgaben- und Finanzplan für die Jahre 2019 bis 2022 und das Budget
(Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung) inkl. Steuerfuss erstellt und beantragt Folgendes:
1. Das Budget 2019 der Gemeinde Gisikon mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 28‘800.00
ist zu genehmigen.
2. Der Steuerfuss 2019 ist mit 1,70 Einheiten (Vorjahr: 1.70 Einheiten) festzusetzen.
3. Der Kontrollbericht der Finanzaufsicht Gemeinden zum Voranschlag 2018 wird den Stimmberechtigten
wie folgt eröffnet:
«Die kantonale Aufsichtsbehörde hat geprüft, ob der Voranschlag 2018 und der Finanz- und Aufgabenplan
2018 – 2023 mit dem übergeordneten Recht, insbesondere mit den Buchführungsvorschriften und den
verlangten Finanzkennzahlen, vereinbar sind und ob die Gemeinde die Mindestanforderungen für eine
gesunde Entwicklung des Finanzhaushalts erfüllt. Im Rahmen dieser Prüfung haben wir keine Anhaltspunkte
feststellen können, die aufsichtsrechtliche Massnahmen erfordern würden.»
Gisikon, 15. Oktober 2018
Gemeinderat Gisikon
Der Gemeindepräsident: Der Gemeindeschreiber:
sig. Alois Muri sig. Beat Amrein
Bericht und Empfehlung der Rechnungskommission zum Aufgaben- und
Finanzplan 2019 – 2022 mit Budget und Steuerfuss
Als Rechnungskommission haben wir den Aufgaben- und Finanzplan 2019 – 2022 mit Budget und
Steuerfuss der Gemeinde Gisikon beurteilt.
Unsere Beurteilung erfolgt nach dem gesetzlichen Auftrag sowie dem Handbuch für Rechnungskom-
missionen und Controlling-Kommissionen des Kantons Luzern. Gemäss unserer Beurteilung entspricht
das Budget 2019 den gesetzlichen Vorschriften. Die aufgezeigte Entwicklung der Gemeinde erachten
wir als vertretbar.
Den vom Gemeinderat vorgeschlagenen Steuerfuss von 1.70 Einheiten (Vorjahr: 1.70 Einheiten) beurteilen
wir als notwendig. Wir empfehlen, das Budget 2019 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 28‘800.00 zu
genehmigen.
Gisikon, 25. Oktober 2018
Rechnungskommission
Der Präsident: Die Mitglieder:
sig. René Steiner sig. Reto Meier
sig. Thomas von Allmen11 AFP 2019 – 22 / Gemeinde Gisikon Präsidiales Bereichsvorsteher: Alois Muri * Beschluss ** Kenntnisnahme Leistungsauftrag * Der Aufgabenbereich Präsidiales umfasst die Leistungsgruppen – Gemeinderat und Gemeindeverwaltung – Kultur und Sport – Steuern und Finanzen Der Bereich Präsidiales führt und leitet die Organe sowie die Verwaltung der Gemeinde und ist oberster Ansprechpartner und Repräsentant der Gemeinde. Er sorgt für einen zeit- und sachgerechten Vollzug der strategischen Entscheide des Gemeinderates und der übrigen Organe. Er unterstützt die Vereine und weitere Organisationen als Träger eines vielfältigen kulturellen Lebens und der sportlichen Betätigung. Der Bereich Präsidiales organisiert und betreibt zusätzlich das Rechnungswesen und sorgt für die Erarbeitung transparenter und klarer Entscheidungsgrundlagen für die Gemeindeversammlung und den Gemeinderat. Der Finanzhaushalt der Gemeinde soll im Gleichgewicht gehalten werden. Bezug zum Legislaturprogramm Die Gemeinde bleibt selbständig, selbstbewusst und fördert die Kooperation mit den umliegenden Ge- meinden. Sie sorgt dafür, dass politische Ämter und die Verwaltung mit fähigen Personen besetzt werden. Mit einer wettbewerbsfähigen Finanz- und Steuerpolitik soll der heutige attraktive Steuerfuss von 1,70 Einheiten gehalten werden. Im kulturellen Bereich sollen die heute bestehenden Errungenschaften (Neujahrskonzert, Unterstützung Vereine und Organisationen) beibehalten werden. Auch regionale Anlässe (Chilbi Root, Anlässe Rontaler Höhenweg) sollen für einen kulturellen Austausch sorgen. Lagebeurteilung Um die Selbständigkeit der Gemeinde auf lange Sicht zu erhalten, ist eine weitere Entwicklung notwendig. Die Kooperation mit den Nachbargemeinden funktioniert und kann allenfalls noch weiter ausgebaut werden. Die Digitalisierung bringt rasche Veränderungen zwischen Gemeinde und Kunden. Das soll dazu genutzt werden, Prozesse zu vereinfachen und die richtigen Instrumente einzusetzen. Gisikon weist für seine Grösse ein attraktives vielfältiges kulturelles Angebot auf. Dieses Angebot soll nach Möglichkeit erweitert werden (z.B. Lichterweg etc.) Eine gesundheitsfördernde Betätigung im Sinne einer ausgeglichenen Work-Life-Balance wird in Zusammenarbeit mit anderen Partnern gefördert. Der Finanzhaushalt soll im Gleichgewicht gehalten werden.
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Chancen / Risikenbetrachtung
Chance / Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen
Chance:
Zusammenhalt in der Bevölkerung Kulturelle Angebote sinnvoll
Vielfältiges kulturelles Angebot sorgt Mittel
nimmt zu ergänzen und ausbauen
für Begegnungen
Risiko: Attraktive Arbeitsbedingungen
Handlungsunfähigkeit oder teure
Mangel an kompetenten Personal in Hoch erhalten und Stimmberechtigte für
externe Lösungen
Organen und / oder Verwaltung das Personalrisiko sensibilisieren
Chance: Erbringung von Dienstleistungen Gespräche mit Nachbargemeinden
Kooperationen mit anderen zu tieferen Kosten oder in besserer Mittel aufnehmen nach Ablauf- und
Gemeinden Qualität Prozessanalyse
Risiko: Finanzen sind schwieriger zu planen,
Frühzeitige Intervention bei Kanton
Kanton / Bund wälzen Kosten auf Ge- Steuerfusserhöhung könnte die Hoch
(auch über VLG)
meinden ab (Sparpakete Kanton etc.) Folge sein
Massnahmen und Projekte
(Kosten in Kosten
Status Zeitraum ER / IR B 2018 B 2019 P 2020 P 2021 P 2022
Tausend CHF) Total
Umsetzung
Ab 2019 2019 – 2020 ER
HRM2
Digitalisierung Ab 2019 2019 – 2022 IR 30**
Jährliche
Ab 2019 2019 – 2022 ER
Strategiesitzung
Messgrössen
Messgrösse Art Zielgrösse B 2018 B 2019 P 2020 P 2021 P 2022
Fluktuation Mitarbeiter / Gemeinderat Anzahl >2
Medienmitteilungen Anzahl13
Entwicklung der Finanzen (Erfolgsrechnung)
(Kosten in Tausend CHF) B 2018 B 2019 Abw. % P 2020 P 2021 P 2022
Saldo Globalbudget 3’464 3’464 3’615 3’712 3’849
Aufwand 957 991 968 1’005 1’006
Total
Ertrag 4’421 4’534 4’583 4’717 4’855
Leistungsgruppen
Aufwand 804
Gemeinderat und Gemeindeverwaltung Ertrag 76
Saldo 728
Aufwand 73
Kultur und Sport Ertrag 2
Saldo 71
Aufwand 114
Steuern und Finanzen Ertrag 4’455
Saldo 4’341
Investitionsrechnung
Ausgaben und Einnahmen
R 2017 B 2018 B 2019 Abw. % P 2020 P 2021 P 2022
(Kosten in Tausend CHF)
Ausgaben 30
Einnahmen
Nettoinvestitionen 30
Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zu Vorjahresbudget)
Trotz einer enormen Zunahme der Bevölkerungszahl soll die Personalausgaben (Gemeinderat und Verwaltung)
in den nächsten Jahren möglichst gleich bleiben. Dank stetigem Wachstum der Bevölkerung sollen die
Steuereinnahmen laufend ansteigen.14
AFP 2019 – 22 / Gemeinde Gisikon Infrastruktur
Bereichsvorsteher: Josef Lötscher * Beschluss ** Kenntnisnahme
Leistungsauftrag *
Der Aufgabenbereich Infrastruktur umfasst die Leistungsgruppen
– öffentliche Anlagen / Immobilien
– Sicherheit
– Entsorgung
– Strassen
Der Bereich Infrastruktur plant, projektiert, erstellt und betreibt sämtliche Hochbauten und sonstige
Anlagen der Gemeinde. Er sichert die optimale Nutzung der eigenen und zugemieteten Bauten im Rahmen
der bereichsübergreifenden Immobilienstrategie. Der Bereich koordiniert zudem die Sicherheitsorgane
mit kommunaler Beteiligung (Zivilschutz, Bevölkerungsschutz, Feuerwehr). Er gewährleistet die Ver-
und Entsorgungsinfrastruktur sowie die Funktions- und Leistungsfähigkeit der kommunalen Strassen und
Wege. Er sorgt für einen zuverlässigen baulichen und betrieblichen Unterhalt.
Bezug zum Legislaturprogramm
Die Gemeinde fördert und sorgt für ein attraktives Naherholungsgebiet (Naturschutzzone Feldhof,
Reuss, Wald, Rontaler Höhenweg etc.) und den zeitgemässen Unterhalt der heute bestehenden Gebäude
und Anlagen. Er erhöht die Versorgungssicherheit im Bereich der Wasserversorgung und der
Abwasserbeseitigung.
Lagebeurteilung
Die Hochbauten, die Strassen, Rad- und Fusswege in der Gemeinde sind in einem guten Zustand.
Hier muss dafür gesorgt werden, dass den Unterhalts- und Instandhaltungsarbeiten weiterhin genügend
Beachtung geschenkt wird. Das Naherholungsgebiet konnte in den vergangenen Jahren laufend erweitert
und attraktiver gestaltet werden. Ziel bleibt, dass die notwendigen Unterhaltsarbeiten möglichst ohne
Steuergelder finanziert werden können.
Chancen / Risikenbetrachtung
Chance / Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen
Chance: Lebensqualität der Bevölkerung Unterhalt auf hohem Niveau halten,
Mittel
Attraktives Naherholungsgebiet steigt zusätzliche Angebote prüfen
Risiko: Kostensteigerung, teilweise
Laufende Prüfung geeigneter
Leitungsnetz (Wasser und Abwas- Einschränkung während Unterhalts- Hoch
Unterhaltsarbeiten
ser) verursacht grosse Schäden arbeiten15
Massnahmen und Projekte
(Kosten in Kosten
Status Zeitraum ER / IR B 2018 B 2019 P 2020 P 2021 P 2022
Tausend CHF) Total
Realisierung
Wasserverbund- Ab 2019 2019 – 2021 IR 500**
leitung
Unterhalt
Wasser- und Ab- Ab 2019 2019 – 2022 ER 30 30 30** 30** 30**
wasserleitungen
Strassenunterhalt Ab 2019 2019 – 2022 IR 65 50** 60**
Messgrössen
Messgrösse Art Zielgrösse B 2018 B 2019 P 2020 P 2021 P 2022
Einnahmen
Anzahl 5
Anzahl freistehende Wohnungen Anzahl >2
Entwicklung der Finanzen (Erfolgsrechnung)
(Kosten in Tausend CHF) B 2018 B 2019 Abw. % P 2020 P 2021 P 2022
Saldo Globalbudget 90 146 138 140 114
Aufwand 1’362 1’452 1‘393 1’500 1’512
Total
Ertrag 1’272 1’306 1’255 1’360 1’398
Leistungsgruppen
Aufwand 657
Öffentliche Anlagen Immobilien Ertrag 770
Saldo 113
Aufwand 99
Sicherheit Ertrag 85
Saldo 14
Aufwand 455
Entsorgung Ertrag 424
Saldo 31
Aufwand 242
Strassen Ertrag 28
Saldo 21416
Investitionsrechnung
Ausgaben und Einnahmen
R 2017 B 2018 B 2019 Abw. % P 2020 P 2021 P 2022
(Kosten in Tausend CHF)
Ausgaben 65 550** 60** 0**
Einnahmen
Nettoinvestitionen 65 550 60 0
Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zu Vorjahresbudget)
Die Mieteinnahmen aus der Vermietung der altersgerechten Wohnungen sowie der Wohnungen für
Personen mit kleinerem Einkommen verschaffen der Gemeinde ein jährlicher finanzieller Zuschuss von gegen
Fr. 200‘000.00.17
AFP 2019 – 22 / Gemeinde Gisikon Bildung
Bereichsvorsteher: Jacqueline Knüsel * Beschluss ** Kenntnisnahme
Leistungsauftrag *
Der Aufgabenbereich Bildung umfasst die Leistungsgruppen
– Primarschule
– ausgelagerte Einheiten (Sekundarschule, Musikschule, Schulische Dienste etc.)
Der Bereich Bildung organisiert die Volksschule gemäss dem Gesetz über die Volksschulbildung. Er führt
den Kindergarten als integrierte Basisstufe, die übrige Primarstufe nach dem Prinzip des altersdurchmischten
Lernens (3.-6. Klasse). Den ihm im Rahmen der Verbundaufgabe gegebenen Handlungsspielraum nutzt er
für gute Rahmenbedingungen und attraktive Zusatzangebote. Bei den ausgelagerten Einheiten bringt er
sich in die Beratungen und Beschlussfassungen der zuständigen Organe ein und überprüft die langfristige
Wettbewerbsfähigkeit des jeweiligen Angebotes.
Bezug zum Legislaturprogramm
Die Gemeinde fördert ein qualitativ gutes und für alle zugängliches Bildungsangebot, das die Persönlichkeits-
entwicklung der Lernenden optimal unterstützt. Die Gemeinde hält an der Strategie der Schule Gisikon
fest, stellt eine angemessene Infrastruktur und die nötigen Ressourcen zur Umsetzung des Bildungsauf-
trags für die Schule zur Verfügung.
Im aktuellen Legislaturprogramm wird insbesondere die Infrastruktur angepasst und eine Erweiterung ge-
plant. Zeitgemässe Schulräume sollen einen individualisierenden, kooperativen und eigenverantwortlichen
Unterricht ermöglichen. Damit wird dem im Leitbild formulierten Leitziel «Durch selbstständiges Lernen
fördern wir den persönlichen Lernerfolg der Kinder.» Rechnung getragen.
Lagebeurteilung
Die Volksschule ist gut positioniert, was durch interne und externe Evaluationen bestätigt wird. Um die
Einhaltung der maximalen Klassengrössen sicherzustellen, bedarf es in den nächsten Jahren zusätzliche
finanzielle Mittel. Weiter ist die Umsetzung der kantonalen Vorgaben betreffend Lehrplan 21 eine
Herausforderung für die Volksschule.
Chancen / Risikenbetrachtung
Chance / Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen
Risiko: Aktualisierung der Schulraumplanung,
Kostensteigerung, fehlende
Steigende Schülerzahlen aufgrund Hoch bei Planung auf multiple Nutzungs-
Infrastruktur
Bevölkerungswachstum möglichkeiten achten
Risiko: Attraktive Arbeitsbedingungen
Schwierigkeiten gute und motivierte Sinkende Schulqualität und schaffen (Klassengrösse, Weiterbil-
Mittel
Lehrpersonen für Basisstufe und adL Zufriedenheit dungen, angemessener Schulraum,
zu rekrutieren und zu halten zeitgemässe Infrastruktur)
Chance: Klassenbestände bleiben
adL beibehalten und gute Qualität
altersdurchmischtes Lernen (adL) ga- ausgeglichen, kein Schüleraustausch Mittel
des Schulunterrichts halten
rantiert optimale Klassenaufteilung notwendig18
Massnahmen und Projekte
(Kosten in Kosten
Status Zeitraum ER / IR B 2018 B 2019 P 2020 P 2021 P 2022
Tausend CHF) Total
Realisierung
Ab 2019 2019 – 2021 IR 1’500
Schulräume
Realisierung Ein-
Ab 2019 2019 – 2022 IR 1’000
fach-Turnhalle
Messgrössen
Messgrösse Art Zielgrösse B 2018 B 2019 P 2020 P 2021 P 2022
Durchschnittliche Klassengrösse Anzahl 20
Total Lernende Anzahl 140
Durchschnittliche Anzahl Kinder am
Anzahl 15
Mittagstisch
Entwicklung der Finanzen (Erfolgsrechnung)
(Kosten in Tausend CHF) B 2018 B 2019 Abw. % P 2020 P 2021 P 2022
Saldo Globalbudget 1’841 1’806 1’826 2’061 2’151
Aufwand 2’806 2’856 2’883 3’124 3’220
Total
Ertrag 965 1’050 1’057 1’063 1’069
Leistungsgruppen
Aufwand 1’991
Primarschule Ertrag 892
Saldo 1’099
Aufwand 865
Ausgelagerte Einheiten Ertrag 158
Saldo 707
Investitionsrechnung
Ausgaben und Einnahmen
R 2017 B 2018 B 2019 Abw. % P 2020 P 2021 P 2022
(Kosten in Tausend CHF)
Ausgaben 2’500** 0** 0**
Einnahmen
Nettoinvestitionen 2’500 0 0
Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zu Vorjahresbudget)
Die Realisierung von zusätzlichen Schulräumen ist auf das Schuljahr 2020 / 21 zwingend und kann nicht
aufgeschoben werden. Zusätzlich soll die Realisierung einer Einfach-Turnhalle geprüft werden.19 AFP 2019 – 22 / Gemeinde Gisikon Gesundheit & Soziales Bereichsvorsteher: Susanne Spahr * Beschluss ** Kenntnisnahme Leistungsauftrag * Der Aufgabenbereich Gesundheit und Soziales umfasst die Leistungsgruppen – ausgelagerte Dienste (Heime, Beiträge Kanton, Spitex, KESB etc.) – Soziales (Alimenteninkasso, Sozialhilfe etc.) Der Bereich Gesundheit und Soziales organisiert ein zeitgemässes Angebot im Bereich der ambulanten und stationären Langzeitversorgung sowie im Suchtbereich. Er koordiniert und beaufsichtigt die Leistungen der ausgelagerten Einheiten im Bereich Kindes- und Erwachsenenschutz. Er organisiert die Sozialberatung, das Alimentenwesen sowie die gesetzliche und persönliche Fürsorge. Er bearbeitet die Anliegen der verschiedenen Altersgruppen im Rahmen von Jugend-, Familien und Altersfragen. Er trägt die Gemeindeanteile im Bereich der Verbundaufgabe «Sozialversicherungen». Bezug zum Legislaturprogramm Die Gemeinde Gisikon fördert die Vereinbarkeit zwischen Familie und Beruf mittels Betreuungsgutscheinen. Auch die Freiwilligenarbeit soll aktiv gefördert werden. Seniorinnen und Senioren sollen möglichst lange zu Hause bleiben können. Die ältere Bevölkerung in Gisikon wird ins gesellschaftliche und kulturelle Leben miteinbezogen. Bis ins hohe Alter sollen Gisiker / innen aktiv, vital und gesund bleiben in den eigenen oder den altersgerecht gebauten Wohnungen. Sozial schwächere und bedürftige Personen werden nach den gesetzlichen Bestimmungen unterstützt. Die Ablösung von der Sozialhilfe wird nachhaltig angestrebt. Die Gemeinde ist bestrebt, Klienten Möglich- keiten für eine bessere Zukunft aufzuzeigen und bei deren Umsetzung mitzuhelfen. Lagebeurteilung Das Angebot der Betreuungsgutscheine wird ab 2019 mit klaren einheitlichen Richtlinien umgesetzt, damit wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf aktiv gefördert. Das Angebot für Seniorinnen und Senioren konnte in den vergangenen Jahren mit der Realisierung von altersgerechten Wohnungen, der Gründung des Vereins Senioren 6038 stetig ausgebaut werden. Zusätzliche Anstrengungen will die Gemeinde für eine (noch) optimalere Betreuung zu Hause unternehmen. So kann dem Bedürfnis älterer Menschen noch besser entsprochen werden. Mit einem eigenen Sozialdienst in der Gemeindeverwaltung ist auch die Betreuung von sozial schwächeren Personen auf gutem Niveau sichergestellt. Die Gemeinde ist bestrebt, durch eine optimale Betreuung sozial schwächerer Personen die Zahl der Fälle beim Mandatszentrum möglichst tief zu halten. Mit der Realisierung von Wohnungen für Personen mit tieferem Einkommen konnte der Wohnungsmix in der Gemeinde nochmals verbessert werden. Diese Wohnungen schaffen eine gute Basis für allenfalls zukünftige Problemstellungen (Asylbereich, Sozialhilfebezüger etc.).
20
Massnahmen und Projekte
Chance / Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen
Risiko:
Verstärkte Zusammenarbeit
Steigende Zahl von Senior / innen im Kostensteigerung Hoch
mit Spitex
Pflegeheim
Eigene Suche nach Freiwilligen,
Chance: Zusammenhalt der Gemeinde kann
Mittel Zusammenarbeit mit Nachbarge-
Förderung von Freiwilligenarbeit gestärkt werden
meinden suchen (z.B. Drehschreibe)
Risiko: Frühzeitige Erkennung von
Kostensteigerung Mittel
Steigende Zahl WSH-Bezüger Problemen, aktive Begleitung
Massnahmen und Projekte
(Kosten in Kosten
Status Zeitraum ER / IR B 2018 B 2019 P 2020 P 2021 P 2022
Tausend CHF) Total
Freiwilligenarbeit Ab 2019 2020 – 2021 ER
Realisierung
Ab 2019 2020 – 2022 ER
Einfach-Turnhalle
Messgrössen
Messgrösse Art Zielgrösse B 2018 B 2019 P 2020 P 2021 P 2022
Anzahl rekrutierter Freiwillige Anzahl 5
pflegeaufenthalten
Anzahl geführte Mandate beim Mandats-
Anzahl >5
zentrum der KESB
Entwicklung der Finanzen (Erfolgsrechnung)
(Kosten in Tausend CHF) B 2018 B 2019 Abw. % P 2020 P 2021 P 2022
Saldo Globalbudget 1’455 1’437 1’453 1’468 1’483
Aufwand 1’523 1’488 1’505 1’520 1’535
Total
Ertrag 68 51 52 52 52
Leistungsgruppen
Aufwand 843
Ausgelagerte Dienste Ertrag 4
Saldo 839
Aufwand 645
Soziales Ertrag 48
Saldo 59721
Investitionsrechnung
Ausgaben und Einnahmen
R 2017 B 2018 B 2019 Abw. % P 2020 P 2021 P 2022
(Kosten in Tausend CHF)
Ausgaben
Einnahmen
Nettoinvestitionen
Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zu Vorjahresbudget)
Das Globalbudget steigt moderat an. Unsicher ist, wie sich die Situation bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe
und bei den Pflegebeiträgen entwickeln.22
AFP 2019 – 22 / Gemeinde Gisikon Umwelt
Bereichsvorsteher: Andreas Christen * Beschluss ** Kenntnisnahme
Leistungsauftrag *
Der Aufgabenbereich Umwelt umfasst die Leistungsgruppen
– öffentlicher Verkehr
– Raumordnung und Energie
Der Bereich Umwelt organisiert ein zeitgemässes Angebot im Bereich des öffentlichen Verkehrs. Er richtet
die raumrelevante Entwicklung auf die Grundlagen der Gemeindestrategie aus und sorgt für einen effizi-
enten Vollzug der Baugesetzgebung. Er ist Ansprechpartner und unterstützt Gewerbe und Wirtschaft aktiv
im Rahmen seiner Möglichkeiten. Im umweltrelevanten Bereich sorgt er für den Erhalt einer qualitativ
hochstehenden, natürlichen Lebensgrundlage.
Bezug zum Legislaturprogramm
Die Gemeinde Gisikon ist eine attraktive Wohngemeinde und fördert den öffentlichen Verkehr
(insbesondere nach Luzern / Zug / Zürich). Die Ortsplanungsrevision soll die Grundlage für eine selbständige
und selbstverantwortliche Gemeinde sein. Auf die Lärmbelastung in der Gemeinde wird ein besonderes
Augenmerk gelegt.
Lagebeurteilung
Um die Selbständigkeit der Gemeinde und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu erhalten bzw. auszu-
bauen, ist eine weitere Entwicklung notwendig. Im Rahmen der Ortsplanungsrevision soll ein qualitatives
Wachstum angestrebt werden. Die innere Verdichtung ist zu prüfen und angemessen umzusetzen.
Die geplante Umsetzung der Lärmschutzmassnahmen im Bereich der Nationalstrasse ist kritisch zu über-
wachen.
Chancen / Risikenbetrachtung
Chance / Risiko Mögliche Folgen Priorität Massnahmen
verstärkte Zusammenarbeit
Chance: Individualverkehr / Lärmbelastung
Hoch mit Nachbargemeinden /
Ausbau öffentlicher Verkehr nehmen ab
Verkehrsanbieter
Chance: Nutzen des Potentials für Innenent-
Mehr Steuereinnahmen Mittel
Wachstum fördert Unabhängigkeit wicklung – aktive Raumplanung
Chance:
Mehr Arbeitsplätze, höherer Ausbau / Entwicklung Gewerbezone
Ansiedlung attraktive Mittel
Steuerertrag Reuss
Gewerbebetriebe
Risiko:
starke Zunahme des Stau auf den Strassen Hoch Förderung öffentlicher Verkehr
Individualverkehrs23
Massnahmen und Projekte
(Kosten in Kosten
Status Zeitraum ER / IR B 2018 B 2019 P 2020 P 2021 P 2022
Tausend CHF) Total
Ortsplanung Ab 2019 2020 – 2021 IR 50 30 30
Ausbau öffent
Ab 2019 2020 – 2022 ER 20
licher Verkehr
Messgrössen
Messgrösse Art Zielgrösse B 2018 B 2019 P 2020 P 2021 P 2022
Ein- / Ausstiegszahlen Weitblick Anzahl
Ein- / Ausstiegszahlen Bahnhof Gisikon-Root Anzahl
Entwicklung der Finanzen (Erfolgsrechnung)
(Kosten in Tausend CHF) B 2018 B 2019 Abw. % P 2020 P 2021 P 2022
Saldo Globalbudget 99 126 128 129 130
Aufwand 148 175 177 178 179
Total
Ertrag 49 49 49 49 49
Leistungsgruppen
Aufwand 135
Öffentlicher Verkehr Ertrag
Saldo 135
Aufwand 40
Raumordnung und Energie Ertrag 49
Saldo 9
Investitionsrechnung
Ausgaben und Einnahmen
R 2017 B 2018 B 2019 Abw. % P 2020 P 2021 P 2022
(Kosten in Tausend CHF)
Ausgaben
Einnahmen 50** 30** 30**
Nettoinvestitionen
Erläuterungen zu den Finanzen (inkl. Reporting zu Vorjahresbudget)
Das Globalbudget steigt moderat an. Im Jahr 2019 soll eine neue Homepage gestaltet werden.24
Traktandum 2
Genehmigung der Schlussabrechnung über den Sonderkredit
«Aufwertung Naherholung Feldhof» mit Genehmigung eines Zusatzkredites
Die Schlussabrechnung für die Aufwertung Naherholung Feldhof präsentiert sich wie folgt:
1. Ausgaben gemäss Abrechnung vom 20. August 2018 (Bruttokredit) Fr. 411‘406.32
2. Subventionen und Beiträge Fr. 64‘831.40
3. Nettobelastung der Gemeinde Fr. 346‘574.92
4. Verbuchungsnachweis
Rechnung 2015 Fr. 186‘041.85
Rechnung 2016 Fr. 204‘459.67
Rechnung 2018 Fr. 20‘904.80
Total gemäss Ziffer 1 Fr. 411‘406.32
5. Kreditabrechnung
Bewilligte Kredite durch Beschluss
– der Stimmberechtigten vom 26. November 2014 (brutto) Fr. 325‘000.00
Total bewilligte Kredite Fr. 325‘000.00
Abzüglich: Bruttokosten gemäss Ziffer 1 Fr. 411‘406.32
Kreditüberschreitung brutto Fr. 86‘406.32
Kreditüberschreitung, netto Fr. 21‘574.92
Gemäss Finanzaufsicht Gemeinden muss für die Kreditüberschreitung ein Zusatzkredit beantragt werden,
da die Kreditüberschreitung brutto (Fr. 86‘406.32) und nicht netto (Fr. 21‘574.92) massgebend ist.
Die Kreditüberschreitung wird wie folgt begründet:
– Zusätzliche Schaffung eines Pavillons mit WC (Diese Investition hat massgeblich dazu beigetragen,
dass die Betriebskosten positiv abschliessen.)
– Zusätzliche Schaffung eines Kräutergartens (Diese Investition konnte im Jahr 2018 realisiert werden
und trägt ebenfalls zur Attraktivitätssteigerung bei.)
Zusätzlich ist zu erwähnen, dass auch mit der Kreditüberschreitung keine Steuergelder für das
Naherholungsgebiet Feldhof verwendet wurden. In der Vorfinanzierung für das Gebiet «Gesundheit
und Erholung» (Konto 2285.05) ist immer noch ein Betrag von Fr. 22‘730.88 vorhanden.
Der Gemeinderat beantragt, dem vorliegenden Sonderkredit über die Aufwertung des
Naherholungsgebietes zu genehmigen und dem notwendigen Zusatzkredit zuzustimmen.25 Bericht der Rechnungskommission an die Stimmberechtigten der Gemeinde Gisikon Als Rechnungskommission haben wir die vorstehende Abrechnung geprüft und in allen Teilen für richtig befunden. Wir stellen insbesondere fest, dass die Ausgaben und Einnahmen richtig ermittelt sind und mit der Gemeindebuchhaltung übereinstimmen. Wir empfehlen, die vorliegende Abrechnung über den Sonderkredit über die Aufwertung des Naherholungs- gebietes Feldhof zu genehmigen und dem notwendigen Zusatzkredit zuzustimmen. Gisikon, 25. Oktober 2018 Rechnungskommission Der Präsident: Die Mitglieder: sig. René Steiner sig. Reto Meier sig. Thomas von Allmen
26
Traktandum 3
Verschiedenes
Unter diesem Traktandum werden folgende Themen behandelt:
– Informationen aus dem Gemeinderat
– Anregungen aus der Bevölkerung
Gisikon, 25. Oktober 201827 Ihre Notizen
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