Endspurt beim VolksbeGehren - Auch SPD ruft zu Volksbegehren "Rettet die Bienen" auf - Vor Ort wird bereits für den Insektenschutz gehandelt ...
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
endspurt beim VolksbeGehren
Auch SPD ruft zu Volksbegehren „Rettet die Bienen“ auf –
Vor Ort wird bereits für den Insektenschutz gehandelt
Noch bis zum 13. Februar läuft die Ein- gehandelt. Richter
tragungsfrist für das Volksbegehren „Ar- erläutert: „Gemein-
tenvielfalt – Rettet die Bienen“. Und trotz sam mit der Am-
guter Zwischenwerte kann es am Ende pelkoalition haben
auf jede Unterschrift ankommen. Deshalb wir die naturnahe
ruft auch die Erlanger SPD nochmals dazu Pflege städtischer
auf, das Volksbegehren zu unterstützen. Es Flächen, ein kom-
sieht unter anderem vor, Blühwiesen und munales Verbot von
Blühstreifen zu schaffen, Biotope bayern- Glyphosat, Maßnahmen für biologische
weit zu vernetzen, die ökologische Land- Vielfalt, die Anlage von Blühwiesen, Baum-
wirtschaft auszubauen und alle staatlichen pflanzungen und einiges mehr beschlos-
Flächen pestizidfrei zu bewirtschaften. sen. Ebenso wird ein Förderprogramm
„Das dramatische Insektensterben bedroht für Blühstreifen aufgelegt. Zudem haben
unser aller Lebensgrundlagen. Das Na- wir ein komplettes Verbot von Pestiziden
turschutzgesetz muss daher mit verbind- auf von der Stadt verpachteten landwirt-
lichen Regelungen verbessert werden“, er- schaftlichen Flächen und die Ausweitung
läutert Andreas Richter, umweltpolitischer des Vertragsprogramms der ESTW mit den
Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Landwirten auf eine zweite Stufe zur Um-
Vor Ort wird, auch auf Initiativen der SPD stellung auf ökologische Landwirtschaft
hin, schon im Sinne des Volksbegehrens beantragt.“
neues Verkehrskonzept sorGt für entlastunG
der neuen strasse
Mit einem neuen Verkehrskonzept soll fahrzeuge, die Notfallpatientinnen oder
der Straßenzug Neue Straße/Maximilians- -patienten zu den Kliniken bringen.
platz/Hindenburgstraße endlich deutlich Auf große Zustimmung stößt das Konzept
vom Verkehr entlastet werden: Mit einer bei der SPD-Fraktion. „Hier werden Pro-
„unechten Einbahnstraße“ am Maximili- bleme angegangen, die seit Jahrzehnten im-
Die Vorlagen aus
ansplatz soll der Durchgangsverkehr abge- mer beschrieben, aber nie gelöst wurden“,
dem Ausschuss:
halten werden. erläuterte SPD-Verkehrssprecherin Felizitas
https://ratsinfo.
Künftig wird man den Maximiliansplatz Traub-Eichhorn: „Die Belastung von Pfarr-
erlangen.de/vo0050.
regulär nur noch von West nach Ost straße, Neuer Straße und Hindenburgstra-
php?__kvonr=2131529
durchfahren können. In die Gegenrich- ße durch den Durchgangsverkehr kennen
tung fahren dürfen nur Busse, Fahrräder wir seit Jahrzehnten. Jetzt liegt endlich
und Fahrzeuge, die die Notaufnahmen der ein Vorschlag auf dem Tisch, mit dem die
Universitätsklinik anfahren. Eingeschlos- Neue Straße wirksam entlastet wird und
sen sind dabei ausdrücklich auch Privat- die Erreichbarkeit der Unikliniken und
RATHAUS TELEGRAMM SEITE 2
der nördlichen Innenstadt gewährleistet
bleibt. Die Anwohnerinnen und Anwoh-
ner können endlich aufatmen.“
Von der Verkehrsplanung wird prognosti-
ziert, dass die Verkehrsbelastung in Neuer
Straße und Hindenburgstraße um über die
Hälfte sinkt und auch die Pfarrstraße profi-
tiert. Traub-Eichhorn zeigt sich überzeugt,
dass dies auch wirklich eintritt: „Unsere
Verkehrsplanung hat bei mehreren Maß- Neben den Anwohnerinnen und Anwoh-
nahmen unter Beweis gestellt, dass ihre nern profitieren von der Maßnahme an
Annahmen und Modelle die Wirkungen der Neuen Straße auch die Notfallpatien-
gut vorhersagen. Daher besteht für uns tinnen und -patienten des Universitäts-
kein Grund, die beim jetzigen Verkehrs- klinikums: Die Notaufnahmen können
konzept ermittelten Zahlen in Frage zu weiterhin aus beiden Richtungen ange-
stellen: Die Neue Straße wird wirksam ent- fahren werden. Gleichzeitig sorgt die viel
lastet. Da zu erwarten ist, dass nur ein Teil niedrigere Verkehrsbelastung der Straße
des Verkehrs auf die Spardorfer/Essenba- dafür, dass Rettungsfahrzeuge oder auch
cher Straße ausweichen wird, wird dieser Privat-PKWs im Notfall zu den Notaufnah-
Straßenzug durch die Veränderung nur men gelangen können, ohne im Stau fest-
mäßig mehr belastet.“ zustecken.
Gedenkort für die Opfer der „Euthanasie“
SPD begrüßt Planungen zur „HuPflA“
Auf dem Gelände der ehemaligen Heil- war vom Universitätsklinikum geplant,
und Pflegeanstalt („HuPflA“) soll endlich diesen vollständig abzureißen, weil an die-
ein Gedenkort für die Patientinnen und ser Stelle hochkarätige Forschungseinrich-
Patienten entstehen, die während des Na- tungen entstehen sollen.
tionalsozialismus dort und nach Depor- Mit dem Universitätsklinikum konnte
tation in andere Einrichtungen ermordet nun aber ein Kompromiss in dieser Frage
wurden. Darin sind sich alle Parteien im erzielt werden: Bis zur Entscheidung über
Erlanger Stadtrat einig. Neben der Stadt die Gestaltung des Gedenkortes – und
werden die Planungen auch vom Univer- damit auch die Frage, ob ein Originalge-
sitätsklinikum – das heute das Gelände bäude genutzt werden soll – wird die Uni-
der „HuPflA“ zwischen Maximiliansplatz/ versitätsklinik auf den Komplettabriss des
Hindenburgstraße und Schwabach nutzt Gebäudes verzichten. Ein Teil wird aller-
– und dem Bezirk Mittelfranken – dessen dings abgerissen werden, weil ohne diesen
Bezirksklinikum die Nachfolgeeinrichtung Teilabriss die nächsten Bauabschnitte für
der „HuPflA“ ist – unterstützt. die Forschungseinrichtungen kaum reali-
In einem Beirat mit wissenschaftlicher siert werden könnten.
Fachkompetenz und mit öffentlicher Betei- Die SPD-Fraktion begrüßt diesen Kompro-
ligung soll die Ausgestaltung des Gedenk miss: Damit werde es möglich, im Dialog
ortes diskutiert werden. Ziel ist es, nicht mit den Bürgerinnen und Bürgern über
nur eine Gedenkstätte für die Ermordeten unterschiedliche Möglichkeiten eines Ge-
zu schaffen, sondern auch einen Ort, in denkortes für die ermordeten Patientinnen
dem die Medizingeschichte rund um die und Patienten der Heil- und Pflegeanstalt
angebliche „Euthanasie“ dargestellt und zu diskutieren.
aktuelle medizinethische Fragestellungen „Unser Ziel ist, einen angemessenen und
aufgegriffen werden können. würdigen Gedenkort zu schaffen“, so die
Dabei gibt es kontroverse Meinungen, ob Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister. „Da-
dieser Gedenkort im letzten originalen bei soll aber über das reine Erinnern hi-
Patientengebäude der „HuPflA“, dem soge- naus auch dargestellt werden können, wel-
nannten „Kopfbau“, entstehen soll. Bisher che gesellschaftlichen Bedingungen die
RATHAUS TELEGRAMM SEITE 3
Ermordung behinderter oder psychisch dung über die Gestaltung des Geden-
kranker Menschen ermöglicht haben. kortes alle Möglichkeiten offenzuhalten.
Auch für aktuelle medizinethische Frage- Das ist mit dem Moratorium für den
stellungen soll Raum zur Diskussion ge- Abriss gelungen. Unser Dank geht ebenso
schaffen werden.“ an den Klinikumsvorstand, der sich nach
„Ausdrücklich bedanken möchten wir unserem Eindruck sehr intensiv an der
uns beim Oberbürgermeister, der darauf Diskussion über diesen Gedenkort betei-
hingewirkt hat, bis zu einer Entschei- ligt.“
Verkehrskonzept rund um das Uniklinikum
City-Linie und zusätzliche Parkhäuser
Der Verkehr rund um das Universitäts heutigen Parkplatz für Beschäftigte der
klinikum soll neu geordnet werden. Mit Universität) und neben dem künftigen
der zwischen Stadt und Klinikum abge- Chirurgischen Zentrum auf ihre Machbar-
stimmten Planung soll die Erreichbarkeit keit geprüft.
des Klinikums verbessert und der hohe Die SPD-Fraktion begrüßt das neue Ver-
Parkdruck rund um die Kliniken ge- kehrskonzept. Der stellvertretende Frak-
mildert werden. tionsvorsitzende Philipp Dees dazu: „Wir
Ein zentraler Baustein ist eine neue „City- wollen das Klinikum als Maximalversor-
Linie“, die mit kleineren Bussen – wenn ger in unserer Stadt halten. Dafür muss es
verfügbar, mit Elektroantrieb – vom auch optimal zu erreichen sein. Mit dem
Großparkplatz über die Altstadt und die Verkehrskonzept an der Neuen Straße
Universitätskliniken zum Zollhaus verkeh- und der neuen City-Linie vom Großpark-
ren soll – möglicherweise auch als Ringli- platz zu den Kliniken erreichen wir ge-
nie, die dann über die Universitätsstraße nau dies. Und natürlich muss es für die
und den Hauptbahnhof zum Großpark- Patientinnen und Patienten, Besuche-
platz zurückfahren würde. Die Einrich- rinnen und Besucher sowie Mitarbeite-
tung der City-Linie soll im kommenden rinnen und Mitarbeiter, die keine längeren
Jahr vorbereitet werden. Da noch einige Strecken zu Fuß zurücklegen und nicht di-
Vorarbeiten für die Linie notwendig sind, rekt oder vom Großparkplatz aus mit dem
wird sie allerdings voraussichtlich erst ÖPNV anreisen können, möglich sein, in
2020 starten können. direkter Kliniknähe zu parken. Deshalb
Zweiter Baustein ist die Planung von unterstützen wir das Klinikum dabei, an
Parkmöglichkeiten direkt im Umfeld des der Palmsanlage und beim Chirurgischen
Klinikums. Dazu werden Standorte für Zentrum zusätzliche Parkhäuser zu schaf-
Parkhäuser an der Palmsanlage (auf einem fen.“
Zukunftsprogramm für die Grundschulen
Schulsanierungsprogramm wird erheblich erweitert
„Eine visionäre Planung mit Mut und Die Betreuung von Grundschulkindern
Weitblick“, nennt Sandra Radue, bildungs- soll perspektivisch in enger Kooperation
politische Sprecherin der SPD-Fraktion, zwischen den Schulen und den Einrich-
den Beschluss zum Zukunftsprogramm tungen der Jugendhilfe erfolgen und – wo
für Grundschulen, der bereits im De- möglich – auch „unter einem Dach“. In
zember im Stadtrat beschlossen wurde. einem ersten Schritt sollen die Planungen
Damit bereitet sich die Stadt Erlangen in- für fünf Grundschulen vorangetrieben wer-
tensiv auf den Rechtsanspruch auf Ganz- den, nämlich die Friedrich-Rückert-Schu-
tagsbetreuung für Kinder im Grundschul- le, die Pestalozzischule, die Hermann-He-
alter vor, der für das Jahr 2025 erwartet denus-Schule, die Mönauschule und die
wird. Michael-Poeschke-Grundschule. Grundla-RATHAUS TELEGRAMM SEITE 4
ge für diese Priorisierung waren genaue und Bildungsangebote. Diese Position
Untersuchungen des Schulumfelds, die wollen wir halten und deshalb müssen
bisherige bauliche Situation und die zu wir jetzt auch die Grundschulen baulich
erwarteten Schülerzahlen sowie der pro- fit für den Ganztag machen“, erläutert Bil-
gnostizierte Betreuungsbedarf. dungsreferentin Anke Steinert-Neuwirth.
Das Investitionsvolumen für die fünf Maß- Auch Oberbürgermeister Florian Janik
nahmen, die aus Sicht von Stadtrat und begrüßt den einstimmigen Beschluss:
Verwaltung notwendig sind, beträgt 80 „Wir freuen uns, dass in unserer Stadt
bis 90 Millionen Euro. Diese sollen zusätz- viele Kinder geboren werden und Fa-
lich zum laufenden Schulsanierungspro- milien hier gerne leben. Und wir wol-
gramm aufgebracht werden. len auch in Zukunft alles dafür tun,
„Als familienfreundliche Stadt bietet Er- dass es für alle Kinder in unserer Stadt
langen bereits jetzt schon qualitätsvolle beste Betreuungs- und Bildungsangebote
und bedarfsgerechte Kinderbetreuungs- gibt.“
Runde Geburtstage bei der SPD-Fraktion
Dieter Rossmeissl wurde 70, Robert Thaler 75
Kultur durfte natürlich nicht fehlen beim
Empfang zum 70. Geburtstag unseres frü-
heren Kulturreferenten Dieter Rossmeissl:
Lea Schmocker glänzte mit einem sehr
persönlich konzipierten und wirkungsvoll
in Szene gesetzten literarischen Beitrag
von DaDa bis zu philosophischen Be-
trachtungen über „große Männer“ und die
beiden kubanischen Jazzer Alberto Diaz
(Klavier) und Denis Rodriguez-Cuni (Po- lierten bei einem gemeinsamen Empfang
saune) sorgten mit ihren persönlich inter- von Stadt, SPD-Fraktion, SPD-Kreisver-
pretierten Jazz-Standards für weltläufigen band und Sportverband zahlreiche Weg
Klang. Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister gefährt*innen. Fraktionsvorsitzende
und Oberbürgermeister Florian Janik wür- Barbara Pfister dankte ihm für seine kom-
digten die Arbeit Rossmeissls und dank- petente Arbeit im Bereich Planen und Bau-
ten ihm für 17 Jahre sozialdemokratische en, Oberbürgermeister Florian Janik für
Kultur-, integrative Jugend- und emanzipa- sein Engagement als Stadtrat und die sehr
torische Bildungspolitik. erfolgreiche ehrenamtliche Tätigkeit im Er-
Auch unserem langjährigen Fraktions- langer Sport. Der Vorsitzende des Sportver-
mitglied Robert Thaler, der im Dezem- bands, Matthias Thurek, erinnerte an den
ber seinen 75. Geburtstag feierte, gratu- herausragenden Einsatz seines Vorgängers
Robert Thaler für die Weiterentwicklung
der Erlanger Sportlandschaft. Nasser Ah-
med, sportpolitischer Sprecher der Nürn-
berger SPD-Fraktion, stellte in seiner Rede
Herausforderungen und neue Ansätze der
kommunalen Sportpolitik dar, bei der es
künftig gilt, die Sportvereine in ihrer in-
tegrativen Funktion zu stärken und sich
neuen Sportarten wie dem E-Sport zu öff-
nen.
RATHAUS TELEGRAMM Ausgabe 1/2019: IMPRESSUM
Das SPD-Rathaustelegramm wird durch die SPD-Stadtratsfraktion Erlangen erstellt,
Rathausplatz 1, 91052 Erlangen, Telefon: 09131-862225 - Fax: 09131-862181
Internet: www.spd-fraktion-erlangen.de - Mail: spd.fraktion@stadt.erlangen.de
Verantwortlich: Barbara Pfister - Redaktionelle Gestaltung: Philipp DeesSie können auch lesen
