Schwerpunktanalyse 2020 "Alternative Medien und Influencer als Multiplikatoren von Hass, Desinformation und Verschwörungstheorien" - Januar 2021 ...
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Januar 2021 AG „SPA Alternative Medien“ Schwerpunktanalyse 2020 „Alternative Medien und Influencer als Multiplikatoren von Hass, Desinformation und Verschwörungstheorien“
Hintergrund / Gegenstand / Ziele
Beobachtungen zeigen, dass alternative Medien und Influencer im Kontext von
Desinformation und Verschwörungstheorien oft große Reichweiten erzielen und als
Multiplikatoren fungieren, deren Inhalte vielfach geteilt und weiter verbreitet werden
und besonders hasserfüllte Diskussionen auslösen.
Die Schwerpunktanalyse (SPA) „Alternative Medien“
• bietet einen Überblick über die Landschaft alternativer Medien und Influencer;
• leistet eine umfangreiche, plattformübergreifende Recherche, Sichtung und
Prüfung einschlägiger Online-Angebote;
• zielt darauf, strafbare, rechtswidrige, jugendgefährdende und entwicklungs-
beeinträchtigende Inhalte zu identifizieren, zu dokumentieren und zu verfolgen;
• liefert Anwendungs-, Diskussions- und Abgrenzungsbeispiele für die Bewertung
einschlägiger Wirkungsrisiken und die Spruchpraxis von KJM und Medienanstalten;
• kann als „Vorarbeit“ für ergänzende Prüfungen nach dem JMStV / MStV
(journalistische Sorgfaltspflicht) genutzt werden.
2
Vorgehen / Stichprobe
1. RECHERCHE UND IDENTIFIKATION
ALTERNATIVER MEDIEN UND
INFLUENCER ANHAND VON VOR-
INFORMATIONEN, VERLINKUNGEN
UND VERNETZUNGEN.
2. STICHPROBENARTIGE SICHTUNG
DER ANGEBOTE IM HINBLICK AUF
3. POTENZIELL UNZULÄSSIGE, JUGEND-
1. 2. GEFÄHRDENDE, ENTWICKLUNGS-
Vertiefende BEEINTRÄCHTIGENDE INHALTE.
Vorrecherche Sichtung
Prüfung AUSWAHL BESONDERS RELEVANTER
ANGEBOTE ANHAND DER KRITERIEN
ANFANGSVERDACHT, ANBIETER,
JUGENDAFFINITÄT UND RELEVANZ
(REICHWEITE, AKTUALITÄT, SCHWERE
DER VERSTÖßE).
3Vorgehen / Stichprobe
3. VERTIEFENDE PRÜFUNG UND
DOKUMENTATION AUSGEWÄHLTER
ANGEBOTE ANHAND EINES VOR-
GEGEBENEN PRÜFRASTERS.
BEI WEBSEITEN MINDESTENS
STICHPROBENARTIGE PRÜFUNG DER
VERSCHIEDENEN BEREICHE DER
3. SEITE.
1. 2.
Vertiefende BEI SOCIAL-MEDIA-ANGEBOTEN
Vorrecherche Sichtung SICHTUNG DER BEITRÄGE UND
Prüfung KOMMENTARE AUS DEN LETZTEN
BEIDEN MONATEN – JEDOCH
MINDESTENS 50 UND MAXIMAL 100
BEITRÄGE/INKLUSIVE KOMMENTARE.
4Schwerpunktanalyse „Alternative Medien“
Relevante Gefährdungen und Wirkungsrisiken (KJM-Kriterien)
5Relevante Gefährdungen und Wirkungsrisiken (KJM-Kriterien)
Die Prüfung der Angebote orientierte sich an den Kriterien der KJM für die Aufsicht im
Rundfunk und in den Telemedien. Darin werden spezifische Problemfelder und
Wirkungsrisiken beschrieben, die in der aktuellen SPA zu beachten waren.
Neben strafrechtlich relevanten und sonstigen absolut unzulässigen Inhalten wurden
auch potenziell jugendgefährdende und entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte in den
Blick genommen und geprüft.
In Bezug auf eine Jugendgefährdung sind zahlreiche Fallgruppen relevant, z. B.
• NS-Verherrlichung/Propagierung,
• Anreizung zu Gewalttätigkeit oder Verbrechen,
• Kriegsverherrlichung/-verharmlosung,
• Gewaltverherrlichung/-verharmlosung,
• Anreizung zum Rassenhass,
• Nahelegung von Selbstjustiz,
• Rassismus/Antisemitismus, Diskriminierung,
• Nahelegen von selbstschädigendem Verhalten.
6Relevante Gefährdungen und Wirkungsrisiken (KJM-Kriterien)
Bei der Beurteilung einer Entwicklungsbeeinträchtigung ist vor allem der Bereich
Eigenverantwortung und Gemeinschaftsfähigkeit in den Blick zu nehmen.
Das Risiko (zumindest) einer Entwicklungsbeeinträchtigung kann hier gemäß der Kriterien
der KJM insbesondere bestehen, wenn Angebote bzw. Inhalte
• die Ablehnung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, ihrer Grundrechte
und Schranken propagieren, befürworten oder idealisieren/Gesellschaftsmodelle
unterstützen, die im Widerspruch zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung
stehen;
• das Gewaltmonopol des Staates negieren/Gewalt als Mittel zur Durchsetzung
politischer Ziele bejahen;
• rechtsstaatliche, demokratische Instrumentarien zur Durchsetzung gesellschaftlicher
Interessen als untauglich bewerten;
• die Demokratie als Staatsform der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich
ablehnen/die Wiedereinführung des Deutschen Reiches fordern;
7Relevante Gefährdungen und Wirkungsrisiken (KJM-Kriterien)
Bei der Beurteilung einer Entwicklungsbeeinträchtigung ist vor allem der Bereich
Eigenverantwortung und Gemeinschaftsfähigkeit in den Blick zu nehmen.
Das Risiko (zumindest) einer Entwicklungsbeeinträchtigung kann hier gemäß der Kriterien
der KJM insbesondere bestehen, wenn Angebote bzw. Inhalte
• das grundgesetzlich festgelegte Mehrparteienprinzip bekämpfen und stattdessen
ein Führerprinzip propagieren;
• die grundsätzliche Freiheit und Gleichheit jedes Individuums verneinen/das Prinzip
der Volksgemeinschaft propagieren;
• den Wert von Menschen aus deren Rasse oder Abstammung ableiten/in
diskriminierender Weise Ausländer für Missstände und Probleme verantwortlich
machen;
• sich an der an der NS-Ideologie orientieren;
8Relevante Gefährdungen und Wirkungsrisiken (KJM-Kriterien)
Bei der Beurteilung einer Entwicklungsbeeinträchtigung ist vor allem der Bereich
Eigenverantwortung und Gemeinschaftsfähigkeit in den Blick zu nehmen.
Das Risiko (zumindest) einer Entwicklungsbeeinträchtigung kann hier gemäß der Kriterien
der KJM insbesondere bestehen, wenn Angebote bzw. Inhalte
• soziale Diskriminierung/ethnische Diskriminierung/antisemitische Stereotypen
propagieren, befürworten oder idealisieren/das Erziehungsziel der Völker-
verständigung und die Kompetenz zu einem diskriminierungsfreien
gesellschaftlichen Miteinander konterkarieren;
• Ängste und Misstrauen schüren und apokalyptische Szenarien herauf
beschwören/ein Grundmisstrauen in das Verhältnis Individuum/Gesellschaft
erzeugen und geeignet sind, Kinder und Jugendliche nachhaltig zu verängstigen, zu
verunsichern und emotional zu überbelasten;
• die Einnahme gefährlicher Substanzen propagieren, befürworten oder
idealisieren/lebenswichtige Schutzmaßnahmen ablehnen oder geeignet sind, die
körperliche oder seelische Unversehrtheit und persönliche Integrität von
Kindern/Jugendlichen zu beeinträchtigen. 9Schwerpunktanalyse „Alternative Medien“
Vorrecherche
10Vorrecherche / Angebote und Verbreitungsplattformen
Web 189 ZUNÄCHST WURDEN 783 ANGEBOTE
VON ALTERNATIVEN MEDIEN UND
Facebook 138 INFLUENCERN RECHERCHIERT, DIE
YouTube 136 SICH 223 ANBIETERN ZUORDNEN
LASSEN.
Twitter 114 NEBEN KLASSISCHEN WEBSEITEN
Telegram 79 WURDEN AUCH YOUTUBE-KANÄLE,
FACEBOOK-PROFILE UND TWITTER-
Instagram 68 ACCOUNTS SOWIE TELEGRAM-,
INSTAGRAM, VK- UND BITCHUTE-
VK 30 ANGEBOTE DER ANBIETER IN DEN
BLICK GENOMMEN.
BitChute 14
ANDERE PLATTFORMEN SPIELEN
Pinterest IM VERBREITUNGSKONZEPT ALTER-
NATIVER MEDIEN UND INFLUENCER
Sonstige 12 AKTUELL SO GUT WIE KEINE ROLLE.
0 50 100 150 200 250
Anzahl der Angebote
11Vorrecherche / Art und Reichweite der Angebote
DIE AUSWAHL DECKTE DAS GESAMTE Bis 1 Tsd.
SPEKTRUM ALTERNATIVER MEDIEN UND
INFLUENCER AB: 1 bis 5 Tsd.
• VON RECHTSPOPULISTISCH ÜBER 5 bis 10 Tsd.
RECHTSESOTERISCH BIS RECHTSEXTREM
• VON ANGEBOTEN AUS DEM UMFELD DER 10 bis 30 Tsd.
AFD UND DER NEUEN RECHTEN BIS ZU
ANGEBOTEN VON NPD, IB UND FPÖ 30 bis 50 Tsd.
• VON LINKSGERICHTET BIS LINKSEXTREM
50 bis 100 Tsd.
• VON PSEUDOWISSENSCHAFTLICH BIS
ESOTERISCH 100 Tsd. bis 1 Mio.
• VON VERSCHWÖRUNGSPLATTFORMEN
UND RUSSLANDNAHEN ANGEBOTEN BIS Mehr als 1 Mio.
ZU REICHSBÜRGERN.
DIE ZAHL DER ABONNENTEN REICHTE VON Nicht erkennbar
WENIGER ALS 100 BIS ZU 1,34 MIO.
0 50 100 150 200 250
Anzahl der Angebote
12Schwerpunktanalyse „Alternative Medien“
Sichtung
13Sichtung / Anfangsverdacht
Nicht
abrufbar IN EINEM ZWEITEN SCHRITT DER
ANALYSE WURDEN 708 ANGEBOTE
22 (3%) Ja IM HINBLICK AUF EINEN ANFANGS-
244 (35%) VERDACHT GESICHTET.
DABEI STELLTEN DIE ZUSTÄNDIGEN
MEDIENANSTALTEN IN 244 FÄLLEN
EINEN ANFANGSVERDACHT AUF
STRAFBARE, JUGENDGEFÄHRDENDE
ODER BEEINTRÄCHTIGENDE INHALTE
FEST.
DAS ENTSPRICHT RUND 35 PROZENT
DER GEPRÜFTEN ANGEBOTE.
Nein Grenzwertig
440 (62%) 2 (0%)
14Sichtung / Anfangsverdacht
Der Anteil der Angebote, bei denen ein Anfangsverdacht festgestellt wurde, variierte
auf den verschiedenen Plattformen deutlich:
Bei VK-Angeboten fand sich in rund 56 Prozent, bei Telegram-Angeboten in 52 Prozent
der geprüften Fälle ein Anfangsverdacht. Bei YouTube-Kanälen und Web-Seiten gab es
einen Anfangsverdacht nur in 37 Prozent, bei Twitter und Facebook in 28 Prozent der
geprüften Fälle.
Dies lässt sich als Beleg für die Abwanderung bzw. Verlagerung von problematischen
Inhalten auf wenig reglementierte Plattformen werten. Bei Twitter waren immerhin
knapp 8 Prozent der Angebote zum Zeitpunkt der Sichtung nicht mehr abrufbar.
Vergleichsweise häufig ergab sich ein Anfangsverdacht bei Angeboten aus dem Kontext
der FPÖ. Aber auch bei Angeboten der IB und der NPD sowie bei Angeboten aus dem
rechtsesoterischen, dem rechtsextremen sowie dem islam- bzw. fremdenfeindlichen
Spektrum fand sich in mehr als 50 Prozent der Fälle ein Anfangsverdacht. Bei rechts-
populistischen Angeboten lag der Anteil nur geringfügig darunter.
15Schwerpunktanalyse „Alternative Medien“
Vertiefende Prüfung
16Themen (Beiträge)
Politisches System IM DRITTEN TEIL WURDEN DANN
Zuwanderung / Migration / Flucht 99 ANGEBOTE VERTIEFEND AUF
MÖGLICHE VERSTÖßE, DAS
Covid-19 / Gesundheit THEMENSPEKTRUM UND DEN STIL
Soziales / Soziale Konflikte DER BEITRÄGE UND KOMMENTARE
SOWIE VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN
Kultur / Bildung / Medien UND DESINFORMATIONEN GEPRÜFT.
Sonstige extremistische Aktivitäten
INHALTLICH BESCHÄFTIGTEN SICH
Kriminalität / Verbrechen DIE ANGEBOTE IN IHREN BEITRÄGEN
IM UNTERSUCHUNGSZEITRAUM
Verwaltung / Innere Sicherheit
VOR ALLEM MIT DEN THEMEN
Wirtschaft / Arbeit „POLITISCHES SYSTEM“
„ZUWANDERUNG / MIGRATION“
Terror / Extremistische Anschläge
UND „COVID-19 / GESUNDHEIT“
Eigene Produkte / Dienstleistungen
(MEHRFACHANTWORTEN MÖGLICH)
Esoterik / Pseudowiss
0% 20% 40% 60% 80% 100%
Anteil der Angebote in Prozent
17Stil (Beiträge)
einseitig / unsachlich
DIE BEITRÄGE UND KOMMENTARE
spekulativ / dramatisierend SIND OFT GEPRÄGT VON EINEM
EINSEITIG-UNSACHLICHEN UND
kämpferisch / nationalistisch SPEKULATIV-DRAMATISIERENDEN
herabwürdigend / verächtlich STIL.
zynisch / gehässig / hämisch VIELFACH FINDET SICH AUCH EIN
KÄMPFERISCH-NATIONALISTISCHER,
sachlich / analysierend kritisch HERABWÜRDIGENDER, ZYNISCHER,
TON.
spöttisch / ironisch
IMMER WIEDER WIRD ES AUCH
werbend / appellativ durchgehend BELEIDIGEND. DAS GILT VOR ALLEM
überwiegend FÜR DIE KOMMENTARE.
beleidigend
aggressiv / feindselig / hasserfüllt teilweise
punktuell
humorvoll / lobend / freundlich
0 20 40 60 80 100
Anteil der Angebote in Prozent
18Verschwörungserzählungen (Beiträge)
Lügenpresse / Unterdrückung von Meinungen
Großer Austausch / (Gezielte) Islamisierung IN DEN UNTERSUCHTEN ANGEBOTEN
Coronavirus ist nur eine Lüge WIRD EIN BREITES SPEKTRUM VON
Corona-Maßnahmen als „Trojanisches Pferd“ VERSCHWÖRUNGSERZÄHLUNGEN
BEDIENT.
Verschwörung der Eliten / Neue Weltordung
Impf-Lüge AM WEITESTEN VERBREITET WAREN
Bill Gates IN DEN BEITRÄGEN DIE ERZÄHLUNGEN
QAnon / DeepState „LÜGENPRESSE / UNTERDRÜCKUNG
VON MEINUNGEN“, „GROßER
Coronavirus aus dem Labor / als Biowaffe
AUSTAUSCH / (GEZIELTE)
Hochfinanz / Jüdische Weltverschwörung ISLAMISIERUNG“, „CORONA IST EINE
White Surpremacy / White Genocide LÜGE“ UND „CORONA-VIRUS ALS
durchgehend
5G verbreitet das Corona-Virus ‚TROJANISCHES PFERD‘“.
BRD GmbH / Reichsbürger überwiegend
Chemtrails teilweise
Klima-Erwärmung als Erfindung
punktuell
Sonstige
0 20 40 60 80
Anteil der Angebote in Prozent
19Vertiefende Prüfung / Anfangsverdacht und weiteres Vorgehen
In den meisten Fällen bestätigte sich der Anfangsverdacht in der vertiefenden Prüfung.
Strafbare, (ggf. schwer) jugendgefährdende und beeinträchtigende Inhalte wurden für
die weitere Verfolgung detailliert dokumentiert.
Strafbare Inhalte wurden teilweise direkt an die Staatsanwaltschaften weitergeleitet
oder – wenn kein Anbieter ermittelbar war – den jeweiligen Plattformen gemeldet und
entfernt.
Wo die Anbieter bekannt sind, prüfen die zuständigen Medienanstalten aktuell die
Möglichkeit, mit Verwaltungs- und Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Angebote
vorzugehen.
20Schwerpunktanalyse „Alternative Medien“
Aktuelle Problemfelder und Wirkungsrisiken
21Desinformation und Verschwörungstheorien zu Sars-CoV-2
„Die ganze Welt soll ein KZ werden.“
ANGEBOTE SCHÜREN ÄNGSTE UND
MISSTRAUEN UND BESCHWÖREN
„Und es geht hier um die Vollendung des Kaufman-Plans von 1941, die APOKALYPTISCHE SZENARIEN
Deutsche zu sterilisieren und zu töten, was du planst ist ein Genozid.“ HERAUF.
SIE ERZEUGEN EIN GRUND-
„Der mRNA-Impfstoff ist ein trojanisches Pferd, das der MISSTRAUEN IN DAS VERHÄLTNIS
Bevölkerungsreduzierung nutzt.“ INDIVIDUUM UND GESELLSCHAFT.
„GATES WILL EUCH TÖTEN WIE FLIEGEN! (…)“
SIE SIND GEEIGNET, KINDER UND
JUGENDLICHE NACHHALTIG ZU
„Wieder stirbt ein Kinder unter Maske!?“ VERÄNGSTIGEN, ZU VERUNSICHERN
„Masken sind ein Sicherheitsrisiko – sie erhöhen die Ansteckungsgefahr“ UND EMOTIONAL ZU ÜBERBELASTEN.
SIE LEHNEN WICHTIGE SCHUTZ-
„Corona-Abstrich: Tester rammen Frau PCR-Stäbchen ins Gehirn – MAßNAHMEN AB UND SIND
Flüssigkeit läuft aus Nase“ GEEIGNET, DIE KÖRPERLICHE
UNVERSEHRTHEIT VON KINDERN
„Was werdet ihr tun wenn sie euch einsperren wie Hamster, (…) ihr euch UND JUGENDLICHEN ZU
nicht mehr frei bewegen könnt, das Internet ausfällt, der Strom ausfällt, BEEINTRÄCHTIGEN.
das Wasser ausfällt, die Lebensmittel knapp werden (…)“
22Umvolkung / Islamisierung
„Jetzt wird offenbar, worum es den Migrationsbefürwortern tatsächlich
ANGEBOTE REIZEN ZU RASSENHASS
geht: Sie planen die gezielte Umsiedlung von Menschen aus anderen
AN UND DISKRIMINIEREN
Kulturkreisen nach Deutschland. MENSCHENGRUPPEN.
„Politisch gewollte Kulturbereicherung oder Genozid am deutschem Volk.“ SIE LEHNEN DIE FREIHEITLICH-
DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG
AB, SCHÜREN ÄNGSTE UND
„In Westeuropa läuft ein Experiment, das in der Geschichte der Migration MISSTRAUEN UND BESCHWÖREN
einzigartig ist: Länder, die sich als monoethnische, monokulturelle und APOKALYPTISCHE SZENARIEN.
monoreligiöse Nationen definiert haben, müssen ihre Identität wandeln.“
DER WERT VON MENSCHEN WIRD
AUS DER RASSE ODER ABSTAMMUNG
„Merkels Migranten schänden jeden Tag 2 deutsche Frauen“ ABGELEITET. AUSLÄNDER WERDEN IN
DISKRIMINIERENDER WEISE FÜR
„Asylorganisationen zahlen horrende Mengen an Bargeld an Schlepper im MISSSTÄNDE UND PROBLEME
Mittelmeer, damit diese illegale Migranten nach Europa schleusen.“ VERANTWORTLICH GEMACHT.
RECHTSSTAATLICHE,
„Weg mit dem Vieh“, „BERLIN WIRD EINGENOMMEN !!!“, DEMOKRATISCHE MITTEL WERDEN
„VERBRECHER!“, „Samstag bekommt ihr Lafka in Berlin“ ALS UNTAUGLICH BEWERTET.
23Propagierung NS-Ideologie / White Genocide / White Surpremacy
„I love NS “, „HTLR SCHNTZL für 8,88 Euro “
ANGEBOTE PROPAGIEREN ODER
VERHARMLOSEN DIE NS-IDEOLOGIE.
"ICH HÄTTE IHN GEWÄHLT. FÜR DEUTSCHLAND"
„Adlerhorst Berchtesgarden“, „HANS ULRICH RUDEL“ SIE LEHNEN DIE FREIHEITLICH-
DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG,
MIT IHREN GRUNDRECHTEN UND
„STURM AUF BERLIN“ , „Schwarze Sonne“ SCHRANKEN AB UND PROPAGIEREN
„Freiheit für Deutschland“ GESELLSCHAFTSMODELLE, DIE IM
WIDERSPRUCH DAZU STEHEN.
„Der umgekehrte Rassismus: Die USA versinken im Chaos“ GEWALT WIRD ALS MITTEL ZUR
DURCHSETZUNG POLITISCHER ZIELE
„Ku Klux Klan. White Power. BEJAHT UND DAS PRINZIP DER
WAKE UP WHITE PEOPLE. STOP THE WHITE GENOCIDE“ VOLKSGEMEINSCHAFT PROPAGIERT.
DER WERT VON MENSCHEN WIRD
„WHITE POWER: KISS MY WHITE ASS“ AUS DER RASSE ODER ABSTAMMUNG
„I CAN BREATHE. WHITE LIVES MATTER“ ABGELEITET. DIE BEITRÄGE REIZEN
ZU RASSENHASS AN UND DIS-
KRIMINIEREN MENSCHENGRUPPEN.
24QAnon / Deep State / Neue Weltordnung
„Soso, jetzt wollt ihr also unsere Kinder. Ihr wollt, dass wir sie allein und
ANGEBOTE SCHÜREN ÄNGSTE UND
verängstig in ihrem Kinderzimmer einsperren (…) um ihnen unter dem
MISSTRAUEN UND BESCHWÖREN
Deckmantel der Führsorge regelmäßig Blut abnehmen zu können.“ APOKALYPTISCHE SZENARIEN
HERAUF.
„Sie nehmen dir die Kinder weg für Blut!“
SIE ERZEUGEN EIN GRUND-
MISSTRAUEN IN DAS VERHÄLTNIS
Geheimakte Clinton: Pizza, Porno und Podesta INDIVIDUUM UND GESELLSCHAFT.
SIE SIND GEEIGNET, KINDER UND
„Im Windschatten von Corona: JUGENDLICHE NACHHALTIG ZU
Eliten planen die finale Etablierung der neuen Weltordnung“ VERÄNGSTIGEN, ZU VERUNSICHERN
UND EMOTIONAL ZU ÜBERBELASTEN.
„Der Jude ist vollkommen seßhaft geworden, d.h. er besiedelt in den
Städten und Flecken besondere Viertel und bildet immer mehr einen
Staat im Staate. Den Handel sowohl als sämtliche Geldgeschäfte faßt er
als sein eigenstes Privileg auf, das er rücksichtslos auswertet.“
Kinderschänder: Die Netzwerke der Eliten
25Hass und Hetze in Kommentaren
„Schwanz abschneiden,aber öffentlich. Dem der das Urteil verkündet hat,
KOMMENTARE BEWEGEN SICH
die Zunge herausreißen auch öffentlich.“
TEILWEISE AN DER GRENZE ZUR
VOLKSVERHETZUNG; EINZELNE
„Werft den Müll in eine Gletscherspalte (…)“ ERFÜLLEN DIESEN TATBESTAND.
"Den lebenden Muell bitte auch! Gute Idee, uebrigens.“
SIE REIZEN ZU GEWALTTÄTIGKEIT
„Die Mülldeponie hat noch genug Platz“ UND RASSENHASS AN, LEGEN
SELBSTJUSTIZ NAHE UND DISKRI-
„Mit deren missgebildeten Schädeln sollte man das gleiche tun. MINIEREN MENSCHENGRUPPEN.
Lasst mich den ersten Elfmeter schießen“
BEITRÄGE LEHNEN DIE FREIHEITLICH-
DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG,
„Den sollte mann einen schoenen geschmierten Tannenzapfen in den IHRE GRUNDRECHTE U. SCHRANKEN
Hi.schieben,dann wàren sie gluecklich.“ AB.
„Oder in den Ofen,- dann hätts nur einmal gestunken.....“
GEWALT WIRD OFFEN ALS MITTEL
„Was sind das für weg geschossenen Parasiten“ ZUR DURCHSETZUNG POLITISCHER
ZIELE BEJAHT. RECHTSSTAATLICHE,
“Grüne Drecksau“,, ,„Ihr Drecksvotzen“, „Weg mit dem Vieh!“, DEMOKRATISCHE MITTEL WERDEN
„Drecksschlampe“ , Verlogene, scheiss Politiker“, „Ans Kreuz mit euch“, ALS UNTAUGLICH BEWERTET.
„Stück Scheiße“, „RAUSSCHMEISSEN , DIESE SCHMAROTZERTUM ..!!!!!“
26Schwerpunktanalyse „Alternative Medien“
Executive Summary
27Executive Summary / 1 Viele Anbieter „bespielen“ heute gezielt alle Plattformen (Web, FB, YT, Twitter, VK, TG, Frei3) um verschiedene Zielgruppen anzusprechen und Restriktionen und Verfolgung zu umgehen. Neben reichweitenstarken YouTube-Kanälen und Facebook-Profilen, spielen klassische Webseiten als Multiplikatoren von Desinformation und Verschwörungs- theorien nach wie vor eine wichtige Rolle. Neue Trends und Themen werden schnell aufgegriffen und bedient. Im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 und den Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie überbieten sich rechtsalternative Medien mit Verschwörungstheorien und Desinformationen. Von den großen Social-Media-Plattformen wurden in den letzten Monaten zahlreiche Angebote aus dem Netz genommen. In der Folge werden problematische Inhalte zunehmend über wenig reglementierte Plattformen verbreitet. Hier haben sie jedoch in der Regel eine deutlich geringere Reichweite. Das Wissen um Strafbarkeit, Verfolgung und mögliche Konsequenzen ist gewachsen. Viele Anbieter kennen die Grenze zur Strafbarkeit. Reichweitenstarke Anbieter sind in ihren Beiträgen besonders vorsichtig in Hinblick auf die Auswahl der Inhalte und der verwendeten Formulierungen. 28
Executive Summary / 2
Neben den bekannten Akteuren und Angeboten gewinnen rechte Influencer in der
Szene immer mehr an Bedeutung und Reichweite. Das gilt besonders auch für junge
Influencer, die ihre Ideologien über die Plattform YouTube teilen. Mit der Jugendaffinität
der Angebote wächst die Gefahr der Entwicklungsbeeinträchtigung und (ggf. schweren)
Jugendgefährdung.
Rechtsextreme und rechtspopulistische Gruppen werben in der Anti-Lockdown-
Koalition (mit Impfgegnern, besorgten Bürgern, rechtsesoterischen Influencern
und Verschwörungstheoretikern) um Akzeptanz und neue Mitglieder.
In den Kommentaren finden sich tendenziell mehr und extremere Hasskommentare,
Desinformation und Verschwörungstheorien. In der Gesamtwirkung verstärken sie oft
das Risiko einer möglichen Jugendgefährdung oder Entwicklungsbeeinträchtigung des
Angebots. Besonders hasserfüllt wird der Ton, wenn es um die Themen Zuwanderung
und Gender sowie um (einflussreiche) Frauen geht.
Teilweise schalten Anbieter Kommentare auf großen Plattformen nicht mehr frei oder
moderieren sie. Andere Anbieter teilen bevorzugt Inhalte, die besonders hasserfüllte
Kommentare auslösen und löschen die Kommentare 29
nach zwei bis drei Tagen.Executive Summary / 3
Gerade die Mischung und Häufung von Desinformationen, Verschwörungserzählungen
und Hasskommentaren begründet bei vielen Angeboten das Risiko einer jugend-
gefährdenden oder entwicklungsbeeinträchtigenden Wirkung.
Die Regelungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages und des
Medienstaatsvertrages (§ 19 Abs. 1 und 2 MStV) greifen hier oft parallel. In Abhängigkeit
von der Art des Verstoßes sowie der Vorwerfbarkeit, Subsidiarität, Kennzeichnung und
Rechtsfolge wird jeweils im Einzelfall zu entscheiden sein, welche Verfahren zu führen
sind.
Im Jugendschutz ist bei der Bewertung der Angebote in jedem Einzelfall die Schwere
der Jugendgefährdung bzw. Beeinträchtigung mit dem Eingriff in die Meinungs- und
Informationsfreiheit abzuwägen.
Bei YouTube sind entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte bislang nicht als
Rechtsverstöße verfolgbar, da die gesamte Plattform gemäß § 5 Abs. 3 Nr. 1 JMStV mit
einer Alterskennzeichnung (ab 18 Jahre) versehen ist.
30Januar 2021 AG „SPA Alternative Medien“ Schwerpunktanalyse 2020 „Alternative Medien und Influencer als Multiplikatoren von Hass, Desinformation und Verschwörungstheorien“
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