Förderung des Radverkehrs im Bundesamt für Güterverkehr (BAG) - Wir informieren Sie gerne: Am 27. & 28.4.21 jeweils 12-14 Uhr im Chatroom.
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Förderung des Radverkehrs im Bundesamt für Güterverkehr (BAG) © Adobe Stock Wir informieren Sie gerne: Am 27. & 28.4.21 jeweils 12–14 Uhr im Chatroom.
Gliederung 1. Das sind wir – das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) 2. Die Straßenverkehrsakademie im BAG 3. Überblick über die Radverkehrsförderung im BAG 4. Infocounter Seite 2
Struktur des BAG • 11 Außenstellen • ca. 2.000 Beschäftigte • BAG Zentrale Köln (Aufnahme der Tätigkeiten am 16. März 1953) Seite 4
Das BAG stellt sich vor Das BAG nimmt als selbstständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vielfältige Aufgaben im Bereich Verkehr und Mobilität wahr: • Kontroll- und Ahndungsaufgaben nach dem Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG) sowie Bundesfernstraßenmautgesetz (BFStrMG) • Krisenmanagement und zivile Nofallvorsorge nach dem Verkehrsleistungs- gesetz (VerkLG) und Verkehrssicherstellungsgesetz (VSG) • Marktbeobachtung Seite 5
Das BAG stellt sich vor Das BAG ist auch Bewilligungsbehörde • Ö PNV-Modellprojekte für diverse Förderprogramme im Bereich • Soforthilfe Reisebusbranche des Verkehrswesens und der Mobilität, u.a.: • Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen • Güterkraftverkehr (De-minimis, • Erneuerung der Nutzfahrzeugflotte Ausbildung, Weiterbildung sowie Energieeffiziente und/oder CO2-arme Ziele der Förderprogramme sind schwere Nutzfahrzeuge) insbesondere die nachhaltige Gestaltung • Radverkehr (Investive / nicht investive einer sicheren und umweltgerechten Maßnahmen, Sonderprogramm „Stadt Mobilität. und Land“, Radnetz Deutschland) Seite 6
Das BAG als Arbeitgeber Bei uns erwarten Sie spannende und vielfältige Aufgaben bundesweit! Als moderne und zukunftsorientierte Bundesoberbehörde setzen wir uns nicht nur für die Sicherheit und Abgabenge- rechtigkeit auf Deutschlands Straßen ein, sondern auch für den Umwelt- und Klimaschutz! Seite 8
Das BAG als Arbeitgeber Wir bieten Ihnen: Sichere Arbeitsplätze mit einer Bezahlung nach TVöD und ggf. die Möglichkeit der Verbeamtung Familienfreundliches Arbeiten durch flexible Arbeitszeiten, mobiles Arbeiten und individuelle Teilzeitmodelle Interne Entwicklungsmöglichkeiten in einer stetig wachsenden Bundesoberbehörde Langfristige Perspektiven durch ein umfangreiches Fortbildungsangebot Seite 9
Straßenverkehrsakademie Im BAG wird derzeit eine Straßen- verkehrsakademie als Wissenszentrum und zentrale Anlaufstelle rund um den Radverkehr aufgebaut. Ziel ist die Information, der Wissens- transfer, die Vernetzung der Akteure und die Vermittlung der erforderlichen Fachexpertise. © Ernst Fahrenkrug Seite 11
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3. Überblick über die Radverkehrsförderung im BAG © Getty Images Seite 13
Radverkehrsförderung im BAG Das BAG nimmt umfangreiche Aufgaben • d as investive Förderprogramm zur Radverkehrsförderung für das BMVI zur Förderung von Modellvorhaben wahr. des Radverkehrs. Seit Anfang 2019 Projektträgerschaft für: Seit Anfang 2020: • Förderprogramm Abbiegeassistenz- • E rrichtung und Betrieb der „Geschäfts- systeme „AAS“; stelle Radnetz Deutschland“; • das nicht-investive Förderprogramm • Projektträgerschaft für das Sonder- zur Umsetzung des Nationalen programm „Stadt und Land“. Radverkehrsplans (NRVP) 2020; Seite 14
3.1 Förderung von NRVP-Projekten © BMVI Seite 15
Radverkehrsförderung im BAG Nicht-investive Maßnahmen zur - einen Beitrag zur Verbesserung der Umsetzung des NRVP Verkehrsverhältnisse für den Radver- kehr in Deutschland leisten und/oder • Richtlinie zur Förderung von - nachhaltige Mobilität sichern nicht-investiven Maßnahmen zur - übertragbare Projektergebnisse Umsetzung des Nationalen Radver- kehrsplans vom 1. September 2017 • B eispiele: Informationskampagnen, Forschungsvorhaben zum Radverkehr, • F örderung nicht-investiver Vorhaben Wettbewerbe im Bereich des Radverkehrs, die: Seite 16
Radverkehrsförderung im BAG Weiterführung des Förderprogramms • Der NRVP 2020 sowie die Richtlinie zur Förderung nicht investiver Förderprogramme zur Umsetzung des NRVP sind am 31.12.2020 ausgelaufen. • Das neue Förderprogramm wird derzeit erarbeitet. Bis zu einer Veröffentlichung der neuen Förderrichtlinie können weiterhin Anträge zur nicht investiven Förderung von Vorhaben des Radverkehrs eingereicht werden. • Vorhabensvorschläge können in Form einer Projektskizze © M. Hundt bei nrvp@bag.bund.de eingereicht werden. Seite 17
Primäre Handlungsfelder in der nicht-investiven Förderung (Zeitraum 2014–2020) Seite 18
3.1.1 Förderbeispiele der NRVP-Förderung © Getty Images Seite 19
Handlungsfeld „Qualitäten schaffen und sichern“ Kataster-KI – Untersuchung zur subjektiven Sicherheit von Radinfra- strukturanlagen (Online-Umfrage mit mehr als 20.000 Teilnehmer:innen) • P rojektleitung- und beteiligte: FixMyCity GmbH ©F ixMyCity GmbH – Auszug Visualisierung aus Ergebnisanalyse – FixMyBerlin • Laufzeit des Projektes: 01.06.2019–28.02.2021 • Kosten (Gesamtsumme / Fördersumme): 291.343 Euro / 203.940 Euro Seite 20
Handlungsfeld „Qualitäten schaffen und sichern“ TINK-Netzwerk – Unterstützung von Kommunen beim Ausbau öffentlicher Mietlastenradsysteme • P rojektleitung- und beteiligte: TINK Walter & Wagner GbR • L aufzeit des Projektes: 01.08.2020–31.07.2023 • K osten © TINK Walter & Wagner GbR (Gesamtsumme / Fördersumme): 360.014 Euro / 288.014 Euro Seite 21
Handlungsfeld „Kommunikation“ Zehn Argumente zur Förderung des Fuß- und Radver- © Kommunale Arbeitsgemeinschaft kehrs in Schleswig-Holstein e.V. • P rojektleitung- und beteiligte: Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein e. V. • L aufzeit des Projektes: 01.06.2020–31.12.2020 • K osten (Gesamtsumme / Fördersumme): 25.946 Euro / 20.616 Euro Seite 22
Handlungsfeld „Elektromobilität“ TRASHH – Einsatzmöglichkeiten von Lastenrädern in kommunalen Unternehmen © DLR/Stadtreinigung Hamburg • P rojektleitung- und beteiligte: Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V., Stadtreinigung Hamburg AöR • L aufzeit des Projektes: 01.05.2016-31.12.2020 • K osten (Gesamtsumme / Fördersumme): 308.484 Euro / 289.030 Euro Seite 23
Handlungsfeld „Mobilitäts- und Verkehrserziehung“ Deine Schule per Rad und VeloKids – Beispielprojekte zur Förderung der Radverkehrsbildung an Schulen • Projektleitung- und beteiligte: Deine Schule per Rad: ivm GmbH und Hochschule RheinMain VeloKids: BUND Berlin e. V. und Landesverkehrswacht Berlin e. V. • Laufzeit des Projektes: Deine Schule per Rad: 01.10.2020–30.09.2023 VeloKids: 01.11.2019–31.10.2022 © Romrodphoto/Shu.erstock und Landesverkehrswacht Berlin e.V. • Kosten (Gesamtsumme / Fördersumme): Deine Schule per Rad: 392.659 Euro / 365.769 Euro VeloKids: 344.358 Euro / 275.533 Euro Seite 24
© Fotodesign-Legrand@t-online.de; Planer: IL und sbp: www.inros-lackner. de und www.sbp.de; 3D Visualisierung: www.archlab.de 3.2 Die Förderung von investiven Modellprojekten Seite 25
Investives Förderprogramm Im Rahmen der Richtlinie zur Förderung innovativer Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland werden seit 21. Juni 2019 Vorhaben gefördert, die • die weitere Entwicklung des Radverkehrs fördern, indem sie vor allem einen Beitrag zur Verbesserung der Verhältnisse für den Radverkehr leisten (z. B. richtungsweisende infrastrukturelle Bauwerke) und/oder • eine nachhaltige Mobilität durch den Radverkehr sichern (z. B. urbane oder quartiersbezogene Mobilitätskonzepte und -maßnahmen zum Radverkehr). Seite 26
© Fotodesign-Legrand@t-online.de; Planer: IL und sbp: www.inros-lackner.de und www.sbp.de; 3D Visualisierung: www.archlab.de 3.2.1 Beispiele der investiven Projektförderung Seite 27
Vorhaben Hamburger Ballindamm • Rad- und Fußgänger-freundliche Umgestaltung des Straßenzugs Ballindamm in Hamburg. • A ttraktive durchgängige Radfahrstreifen rund um die Binnenalster, die gleichzeitig als Knotenpunkt für die zentralen Velorouten Hamburgs in der City dienen. Seite 28
Vorhaben Hamburger Ballindamm © Freie und Hansestadt Hamburg Seite 29
Vorhaben Hamburger Ballindamm Vorteile für den Radverkehr: • Der Umbau schafft größere Sicherheit für Radfahrende und auch Fußgänger:innen sowie • mehr Raum, um dem wachsenden Radverkehrsaufkommen rund um die Binnenalster Rechnung zu tragen. • Zusätzliche Querungsmöglichkeiten vermindern die Barrierewirkung der Straße. • Begleitende Maßnahmen wie Radabstellanlagen, Sitzmöglichkeiten, Promenadenbeleuchtung, Flächenentsiegelung und Neuanpflanzungen steigern zudem die Aufenthaltsqualität auf dem Ballindamm. Seite 30
Vorhaben Warnowbrücke – Hansestadt Rostock Neubau einer Geh- und Radwegebrücke © Hanse- und Universitätsstadt Rostock, Bewerbung zur BUGA 2025 im Zentrum der Stadt Rostock als neues Symbol der Stadt – und des Radverkehrs • T eil des Konzepts der Bundesgarten- schau 2025 (Stadtentwicklung) • P rojektlaufzeit: 27.8.2020–30.4.2025 • I nsgesamt geplante Zuwendung von rund 30 Millionen Euro Seite 31
Vorhaben Warnowbrücke – Hansestadt Rostock © Hanse- und Universitätsstadt Rostock Seite 32
Vorhaben Warnowbrücke – Hansestadt Rostock © team red / KuBus, Rahmenkonzept WarnowRund Seite 33
Vorhaben Siegradweg – Landkreis Altenkirchen • Lückenschluss Siegtalradweg (Deutschland Route 4) mit hohem regionalem und überregionalem touristischen Potenzial © Landkreis Altenkirchen • Herausforderung: Siegaue ist ein Schutzgebiet gemäß der EU- © Adobe Stock Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie • Projektlaufzeit: 1.1.2021–31.12.2024 Aktuelle Vergleichbarer • Fördersumme: 4 Millionen Euro Behelfsbrücke Brückentyp Seite 34
3.3 Sonderprogramm Stadt und Land – „Breiten- förderung“ zur Errichtung von Radinfrastrukturanlagen © M. Hundt Seite 35
Sonderprogramm „Stadt & Land“ Eckpunkte Ziele • Finanzhilfen des Bundes • A usbau eines sicheren, lückenlosen an die Länder im Rahmen des und baulich möglichst getrennten Klimaschutzprogramms 2030 Radnetzes sowohl in urbanen als • bis zu 657 Millionen Euro auch in ländlichen Räumen bis Ende 2023 • Verkehrsverlagerung durch den • Grundlage Verwaltungsvereinbarung Umstieg vom Kfz aufs Fahrrad zwischen Bund und Ländern • Bereitstellung moderner Abstellanlagen für Fahrräder und Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für Lastenräder Seite 36
Sonderprogramm „Stadt & Land“ – Förderfähige Maßnahmen • Neu-, Um- und Ausbau einschließlich - Radwegebrücken und der erforderlichen Planungsleistun- -unterführungen gen Dritter (außerhalb der -K notenpunkte, ebenso der Bau von öffentlichen Verwaltung) sowie Schutzinseln und vorgezogenen Grunderwerb von: Haltelinien - verkehrstechnischen Ausstattung - straßenbegleitenden, vom der Wege einschließlich motorisierten Individualverkehr Beleuchtungsanlagen und möglichst getrennten Radwegen wegweisender Beschilderung - eigenständigen Radwegen - Fahrradstraßen und Fahrradzonen Seite 37
Sonderprogramm „Stadt & Land“ – Förderfähige Maßnahmen • Neu-, Um- und Ausbau der Anlagen • betriebliche Maßnahmen zur des ruhenden Verkehrs einschließlich Optimierung des Verkehrsflusses, die der erforderlich Planungsleistungen Koordinierung aufeinanderfolgender Dritter (außerhalb der öffentlichen Ver- Lichtsignalanlagen, getrennte Ampel- waltung) für Fahrräder und Lastenräder: phasen (Grünphasen) - Abstellanlagen, wie z. B. Anlehn- • Erstellung von erforderlichen bügel, Doppelstockparksysteme oder Radverkehrskonzepten durch Dritte Fahrradboxen (erst zusammen mit der Umsetzung - Fahrradparkhäuser an wichtigen der ersten daraus folgenden investiven Quellen / Senken des Radverkehrs Maßnahme) Seite 38
Sonderprogramm „Stadt & Land“ – Antragstellung • Eine Antragstellung durch die • Weitere Einzelheiten Gemeinden und Gemeindeverbände zum Verfahren und zu den erfolgt beim zuständigen Land auf Förderregularien entnehmen Grundlage der jeweils landeseigenen Sie bitte der Veröffentlichung Förderbedingungen. Eine Liste mit des zuständigen Landes. den zuständigen Ansprechstellen der Länder und zahlreiche weitere Informationen stehen auf der BAG-Homepage zum Download zur Verfügung. Seite 39
3.4 Die Geschäftsstelle Radnetz Deutschland © J. Wiegand Seite 40
Seite 41
Radnetz Deutschland Das Radnetz Deutschland bildet das Netz der Radrouten von nationaler Bedeutung ab und besteht aus den zwölf D-Routen, dem Radweg Deutsche Einheit und dem Iron Curtain Trail. © Radnetz Deutschland; BMVI, UDATA GmbH Zuwendungen für Ausbau und Erweiterung des Radnetzes Deutschland in den Bereichen: • Infrastruktur • Marketing Seite 42
Förderprogramm Ausbau und Erweiterung des Radnetzes Deutschland Ziel: Schaffen eines sicheren, lückenlosen und attraktiven länderübergreifenden Radnetzes Deutschland • S teigerung der Qualität des Radnetzes Deutschland • S teigerung der Bekanntheit des © Adobe Stock Radnetzes Deutschland Seite 43
Antragsverfahren Antragsberechtigt sind juristische Antragsfristen Personen des öffentlichen und privaten • für investive (infrastrukturelle) Rechts, welche die förderfähigen Maß- Maßnahmen bis zum 02.08.2021 nahmen auf eigene Rechnung und in eigener Verantwortung durchführen • für nicht investive Maßnahmen können. (z. B. Marketingmaßnahmen) bis zum 31.05.2021 • Kooperationsprojekte möglich Maximales Ende des Förderzeitraumes • Länderübergreifende Maßnahmen für alle Maßnahmen ist der 31.12.2023. gewünscht Seite 44
Antragsverfahren Antragstellung eService-Portal des BAG Förderportal des Bundes „easy-Online“ Übermittlung von Unterlagen mit Unterschrift (Ersatz für postalischen Antragstellung und Übermittlung Versand, „digitaler Briefkasten“): von erforderlichen Unterlagen: • Unterschriebener Antrag • Vorhabenbeschreibung • Bestätigung durch das Land • Finanzierungs- und Zeitplan • G gf. auf Nachfrage einzureichende Dokumente Seite 45
3.4 Der Abbiegeassistent Seite 46
Förderprogramm Abbiegeassistenzsysteme „AAS“ Förderrichtlinie für die Ausrüstung von erhöhen und Unfälle durch rechts Kraftfahrzeugen mit Abbiegeassistenz- abbiegende Lastkraftwagen oder systemen: Busse signifikant zu verringern. • v erfolgt das Ziel, durch freiwillige • soll dazu beitragen, dass der Rad- und Ausrüstung neuer Kraftfahrzeuge der Fußverkehr stärker als mögliche sowie die freiwillige Nachrüstung Alternativen zum motorisierten von Abbiegeassistenzsystemen in Individualverkehr wahrgenommen Bestandsfahrzeugen die allgemeine werden. Verkehrssicherheit deutlich zu Seite 47
Förderprogramm Abbiegeassistenzsysteme „AAS“ Der Bund gewährt Zuwendungen für Ausübung gewerblicher, freiberuflicher, Maßnahmen zur Förderung der Ausrüs- gemeinnütziger oder öffentlich- tung von Abbiegeassistenzsystemen in rechtlicher Tätigkeit angeschafft und förderfähigen Kraftfahrzeugen. betrieben werden. Förderfähige Kraftfahrzeuge im Sinne Das Förderprogramm tritt außer Kraft, dieser Richtlinie sind Nutzfahrzeuge mit sobald eine nationale oder europäische einer zulässigen Gesamtmasse von mehr Rechtsverordnung den Einbau von als 3,5 Tonnen und Kraftomnibusse mit Abbiegeassistenzsystemen zwingend mehr als neun Sitzplätzen einschließlich vorschreibt, spätestens jedoch am Fahrersitzplatz, die im Inland für die 31. Dezember 2024. Seite 48
4. Infocounter Seite 49
Infocounter / Mediathek – Material zum Download (PDF) 1. Flyer „Zukunft Radverkehr – Radverkehrsförderung beim BAG“ 2. Flyer „Sonderprogramm Stadt und Land“ 3. Flyer „Förderprogramm Radnetz Deutschland“ 4. Informationsblatt „Förderprogramm Abbiegeassistenzsysteme“ Seite 50
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Bei Fragen sind wir gern für Sie da: Bundesamt für Güterverkehr Für Fragen der Radverkehrsförderung Zentrale: Werderstraße 34 steht Ihnen das Team der Straßen- 50672 Köln verkehrsakademie zur Seite: Postfach: 19 01 80, 50498 Köln strassenverkehrsakademie@bag.bund.de Telefon: (0221) 57 76 0 Bei Fragen zur Förderung der Telefax: (0221) 57 76 1777 Abbiegeassistenzsysteme wenden Sie sich bitte an: E-Mail: poststelle@bag.bund.de IchWillDenAssi@bag.bund.de Internet: www.bag.bund.de Seite 51
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