GDP AKTIV - GESPRÄCHE MIT DER LEITUNG LPP, DER ABTEILUNG D DES MIBS, DER CDU UND SPD
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Saarland
GdP aktiv – Gespräche mit der
Leitung LPP, der Abteilung D des
MIBS, der CDU und SPD
D
ie Gewerkschaft der Polizei (GdP), Gewährung von Homeoffice im Pandemie-
Landesbezirk Saarland, traf sich am zeitalter zu danken – gleichzeitig ist die Ge-
22. Januar 2021 mit der Landespoli- werkschaft bemüht, die Digitalisierung wei-
zeivizepräsidentin Natalie Grandjean, Po- ter politisch voranzutreiben, um nach Coro-
lizeidirektor Eric Schweizer und Polizeirat na von einer hochmodernen und mobilen
Jens Heinrich sowie am 27. Januar 2021 mit saarländischen Polizei sprechen zu können.
Abteilungsleiter D im MIBS, dem leitenden Zur Impfstrategie führte das MIBS an, dass
Ministerialrat Stefan Spaniol, zu einer Vi- Polizeibeschäftigte, die im Dienst besonders
deokonferenz, um über die aktuellen Her- gefährdet sind, zu Priorität 2 und der Groß-
ausforderungen der saarländischen Polizei teil der Polizei zu Priorität 3 des deutschen
im Lockdown zu sprechen. Seit Beginn der Impfplans zählen. Da eigene Impfungen im
Pandemie verzeichnet das LPP 114 an CO- LPP logistisch und organisatorisch nicht
VID-19 erkrankte Kolleginnen und Kollegen, durchführbar seien, würde man auf die öf-
Foto: GdP SL
von denen bislang neun diesbezüglich einen fentlichen Impfzentren zurückgreifen. Diese
Dienstunfall beantragt haben. Das LPP gibt Entscheidung würde jedoch lageangepasst
den Betroffenen nun die Möglichkeit, das ständig neu beurteilt werden. Für die GdP David Maaß
Widerspruchsverfahren ruhend zu stellen, wichtig ist die Tatsache, dass das Impfen als
um keine Fristen auszulösen. Die GdP setzt Arbeitszeit gezählt wird. über aufgeschlossen und werden das The-
sich zurzeit dafür ein, dass eine Infektion Am 1. Februar 2021 traf sich die GdP dann ma „Corona-Infektion als Dienstunfall“ bei
als Dienstunfall anerkannt wird, da Spät- mit den Abgeordneten Raphael Schäfer, Pe- der nächsten Fraktionssitzung auf die Ta-
folgen derzeit noch nicht prognostizierbar tra Fretter, Helma Kuhn-Theis und Alwin gesordnung setzen. Die SPD-Fraktion un-
sind. Die GdP strebt hierzu eine Musterkla- Theobald der CDU-Landtagsfraktion und am terstützt die vorgeschlagene Binnendiffe-
ge vorm saarländischen Verwaltungsgericht 5. Februar 2021 mit den Abgeordneten Pet- renzierung im Hinblick auf die individuelle
an, um erste Urteile in Deutschland in dieser ra Berg, Christina Baltes und Reiner Zimmer Gefährdung und wird die Thematik eben-
Sache zu generieren. der SPD-Landtagsfraktion zu Videokonfe- falls in der nächsten Fraktionssitzung er-
Die GdP fordert des Weiteren, den Poli- renzen. Für die GdP jeweils ebenfalls anwe- örtern. Des Weiteren wird die SPD die An-
zeibeschäftigten weitestgehend die Mög- send war unsere Juristin Susanne Theobald, gelegenheit im Innenausschuss aufrufen.
lichkeit von Homeoffice zu gewähren. Hier- die die rechtliche Bewertung der GdP-Forde- Außerdem wird die Initiative mit Abgeord-
zu gab das LPP an, dass die Zahl der geneh- rung hinsichtlich der Dienstunfallanerken- neten in den anderen Bundesländern bera-
migten Telearbeitsplätze in der Pandemie nung bei einer Corona-Infektion abgab. ten und ein bundeseinheitliches Vorgehen
auf 179 verdoppelt worden ist. Seit Herbst Die GdP fordert, dass die saarländischen angestrebt. Die GdP bedankt sich bei den Re-
2020 wurden darüber hinaus circa 180 wei- Ministerien ihren Beamtinnen und Beamten gierungsfraktionen und wird weiter politi-
tere Beschäftigte des LPP mit Laptops und ein erweitertes Ermessen aussprechen, wo- schen Druck ausüben, um unsere saarlän-
VPN-Zugängen ausgestattet. So wurden in nach eine Corona-Infektion als Dienstunfall dischen Polizistinnen und Polizisten wirk-
den letzten Jahren insgesamt 1.400 Laptops anerkannt werden könnte. Selbstverständ- sam abzusichern.
im LPP beschafft, die zurzeit ausgegeben lich beträfe dieses Vorgehen alle saarländi-
werden – weitere 200 Geräte seien in der Be- schen Beamtinnen und Beamten, die durch Glück auf!
schaffung. Ziel des Ministeriums sei, die Mit- ihre Dienstverrichtung einer erhöhten In- Euer
arbeiterinnen und Mitarbeiter bestmöglich fektionsgefährdung ausgesetzt sind – nach David Maaß
vor einer Infektion zu schützen. Hierzu sei Ansicht der GdP muss es jedoch hier zu ei-
von der Landesregierung der Haushaltsan- ner Binnendifferenzierung in den einzelnen
satz 2021/22 für Sachmittel verdoppelt wor- Berufsgruppen kommen. Die Statistik wird
den. Die GdP möchte die Gelegenheit nut- dann zu einer Erleichterung der Beweislast
zen, dem LPP und der Abteilung D des MIBS führen. Die Abgeordneten der CDU-Frakti-
für die unkomplizierte und unbürokratische on zeigten sich den Ideen der GdP gegen-
2 Saarland | Deutsche Polizei 03/2021 DP
PRESSEMITTEILUNG
Corona-Infektion als Dienstunfall
D
ie Gewerkschaft der Polizei (GdP), ren Infektionsgefährdung ausgesetzt sind. Worthülse sein. Die saarländische Polizei
Landesbezirk Saarland, intensiviert Die saarländische Polizei sieht sich unzwei- leistet in der Pandemie Außergewöhnliches
ihre Bemühungen, dass eine COVID- felhaft einem erhöhten Kontakt- und damit und ist einer steten Gefahr ausgesetzt, sich
19-Infektion bei saarländischen Polizistin- Infektionsrisiko ausgesetzt und kann sich selbst zu infizieren. Aus diesem Grund müs-
nen und Polizisten als Dienstunfall aner- einsatzbedingt meist nicht selbst schützen. sen von Ministerpräsident Tobias Hans alle
kannt wird. Seit Beginn der Pandemie ver- Daher führte die GdP Gespräche mit der Register gezogen werden, um unsere Poli-
zeichnet das Landespolizeipräsidium 114 CDU- und SPD-Fraktion im saarländischen zei bestmöglich zu schützen. Die Ministeri-
infizierte Polizeibeschäftigte – erkrank- Landtag (siehe Seite 1). Ziel der GdP ist, über en müssen folglich ihren Beamtinnen und
ten Beschäftigten wird derzeit jedoch die den Ministerrat Beweiserleichterungen im Beamten, die im Dienst ein erhöhtes Kon-
Dienstunfallfürsorge verwehrt, da ein Kau- Rahmen des Ermessensspielraumes des takt- und Infektionsrisiko schultern, ermög-
salzusammenhang zwischen Infektion und Dienstherrn für die saarländischen Polizei- lichen, eine Infektion als Dienstunfall an-
Dienstausübung bei einer Viruserkrankung beamtinnen und -beamte zu erwirken. Zu- erkannt zu bekommen. Wer täglich für die
seitens der Betroffenen schwer zu beweisen dem bereitet die GdP in der Angelegenheit Gesellschaft seine Haut zu Markte trägt, ver-
ist. derweil eine Musterklage vor dem saarlän- dient Wertschätzung in Form der Fürsorge
Die Berufskrankheiten-Verordnung um- dischen Verwaltungsgericht vor. des Staates!“ I
fasst bei Infektionskrankheiten auch Perso- Der Landesvorsitzende der GdP, David
nen, die durch ihren Dienst einer besonde- Maaß, hierzu: „Fürsorge darf keine leere
Sitzung des Landesbezirksbeirates (Tagung) der
Gewerkschaft der Polizei
am Sa., 6. März 2021, 10 bis 15 Uhr, als Videokonferenz über Cisco Webex
Tagesordnung b. des Landeskassierers 6. Inhaltliche Schwerpunkte des Landes-
1. Begrüßung, Feststellung der ordnungs- I. Jahresabschluss 2020 bezirks 2021
gemäßen Einladung, der Beschluss- II. Haushaltsplan 2021 7. Tarif- und Besoldungsrunde 2021
fähigkeit und der Tagesordnung 4. Aussprache zu den Berichten 8. Verschiedenes
2. Annahme des Protokolls der letzten 5. Personalratswahlen 2021
Landesbezirksbeiratssitzung vom a. Programm und Organisation Herzlichen Gruß
15. Februar 2017 b. Aufstellung der Wahllisten für Lothar Schmidt
3. Berichte PHPR, HPR, JAV und Örtliche
a. des Landesvorsitzenden Personalräte
DP – Deutsche Polizei Geschäftsstelle Redaktion Redaktionsschluss
Kaiserstraße 258, 66133 Saarbrücken Jan Karsten Britz (V.i.S.d.P.) Redaktionsschluss für die Ausgabe
Saarland
Telefon (0681) 84124-10 Gewerkschaft der Polizei April 2021 ist der 9. März 2021.
Telefax (0681) 84124-15 Landesbezirk Saarland Entsprechende Artikelwünsche bitte
www.gdp-saarland.de Kaiserstraße 258, 66133 Saarbrücken an die Redaktion unter den bekannten
gdp-saarland@gdp.de Telefon (0681) 84124-10 Erreichbarkeiten.
Adress- und Mitgliederverwaltung: Telefax (0681) 84124-15
Zuständig sind die jeweiligen jan-karsten.britz@gdp.de
ISSN 0170-6489 Geschäftsstellen der Landesbezirke.
DP Deutsche Polizei 03/2021 | Saarland 3
4 Saarland | Deutsche Polizei 03/2021 DP
OTTO KEMPF IST TOT!
Am 14. Januar 2021 ist Otto Kempf te er sich immer als agiler Gewerkschaftler, der unter anderem
plötzlich und unerwartet verstor- von Anfang Juni 2001 bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand im
ben. Mit ihm hat uns nicht nur ein September 2007 als freigestelltes Mitglied des Örtlichen Personal-
engagierter Gewerkschaftler, son- rates der damaligen Landespolizeidirektion seinen Mann stand.
dern auch ein treuer Kollege und Auch im (Un-)Ruhestand verschrieb er sich trotz krankheitsbe-
guter Kamerad für immer ver- dingter Einschränkungen der Gewerkschaftsarbeit und vertrat in
lassen. Otto, der nur 73 Jahre alt den letzten Jahren sowohl im Vorstand der Kreisgruppe Landes-
wurde, war seit dem 1. April 1966, polizeipräsidium als auch im Landesseniorenvorstand mit Verve
seinem Eintritt in den Dienst der insbesondere die Interessen der Polizeiseniorinnen und -senioren.
saarländischen Vollzugspolizei, Der GdP-Landesbezirk schuldet Otto Kempf großen Dank!
Mitglied der Solidargemeinschaft
Foto: Kempf
GdP. In annähernd 55 Jahren zeig- Roland Hoffmann
Neuer Kreisgruppenvorsitzender
und Kassierer bei der Kreisgruppe
St. Wendel
N
achdem der langjährige Kreisgrup- zur Polizei Rheinland-Pfalz ergab sich zu-
penvorsitzende Klaus Backes sein dem die Vakanz eines neuen Kreisgruppen-
Amt aufgrund einer neuen dienst- kassierers. Hierzu erklärte sich nach Vorge-
lichen Verwendung im Dezember zur Ver- sprächen mit dem neuen Kreisgruppenvor-
fügung gestellt hatte, ergab sich im Januar sitzenden unser Mitglied Christian Nikolay
dieses Jahres die Notwendigkeit einer Neu- (35) bereit. Der gelernte Bankkaufmann,
wahl. Übergangsweise wurden die Amtsge- welcher ebenfalls im Wach- und Streifen-
schäfte vom stellvertretenden Vorsitzenden dienst der PI St. Wendel bedienstet ist,
und Organisationsleiter Wolfgang Gläser brachte insoweit die kaufmännische Erfah-
geführt. Nach vo- rung für sein Amt mit.
rausgegangenen In einer am 21. Januar pandemiegeschul-
Foto: GdP SL
Gesprächen des det als Videokonferenz durchgeführten Mit-
Kreisgruppenvor- gliederversammlung wurden die beiden Be-
standes mit dem Björn Becker werber einstimmig gewählt. Hierzu euch
bisherigen Ver- beiden nochmals herzlichen Glückwunsch!
trauensmann und ensmann in der Bereitschaftspolizei und un- Lieber Björn, lieber Christian, wir wün-
Beisitzer Björn Be- serer Kreisgruppe tätig. Darüber hinaus war schen euch für die neuen Herausforderun-
cker (38) erklärte er für die Junge Gruppe als Mitglied im Lan- gen eine glückliche Hand und freuen uns,
dieser sich bereit, deskontrollausschuss aktiv. Dienstliche Ver- gemeinsam die vor uns liegenden Aufgaben
für den Vorsitz zu wendung findet Björn als Abwesenheitsver- anzupacken!
Foto: Wolfgang Gläser
kandidieren. Björn treter des Dienstgruppenleiters bei der Poli-
war lange Jahre zeiinspektion St. Wendel. Für den Vorstand der KG
gewerkschaftspoli- Durch den Wechsel unseres Kassierers Wolfgang Gläser,
Christian Nikolay tisch als Vertrau- Frank „Fese“ Fesenbeck im Sommer 2020 stellvertretender KG-Vorsitzender
DP Deutsche Polizei 03/2021 | Saarland 5
Verabschiedung von
Reiner Gangolf in den Ruhestand
N
ach einer Verlängerung der Dienst- lässlicher Ansprechpartner in
zeit konnte unser Reiner „Gangi“ vielen Dingen.
Gangolf im Dezember 2020 durch PD Lieber Reiner, die GdP Saar-
Eric Schweizer und POR Martin Walter in land und insbesondere die
den wohlverdienten Ruhestand verabschie- Kreisgruppe LPP möchten dir
det werden. Aufgrund der Corona-Pandemie für deine langjährige Treue
konnte die Verabschiedung nur im kleinen zur Gewerkschaft danken. Wir
Kreis innerhalb der Kohorte auf der Dienst- freuen uns, dass du uns auch
stelle LPP 11 stattfinden. Auch von der Kreis- weiterhin als „Pensionär“ er-
gruppe LPP wurde ihm herzlichst gratuliert halten bleibst und wünschen
und ein Präsent überreicht. dir für den neuen Lebensab-
„Gangis“ Weg begann im April 1978 beim schnitt viel Gesundheit und
Bundesgrenzschutz in Alsfeld. 1989 erfolg- viele schöne Jahre mit deiner
te dann die Versetzung zur Landespolizei. Familie.
Nach verschiedenen Stationen u. a. beim da-
maligen Polizeirevier Dillingen und der PBI Kreisgruppe LPP
Foto: Martin Walter
Saarlouis, wechselte er dann 2009 zur Füh-
rungs- und Lagezentrale. Somit war Reiner
ein Urgestein dieser Dienststelle und ein ver-
Eduard Kiebel wurde 80
A
m 25. Januar 2021 wurde Eduard (Edi) Lieber Edi, die GdP-Kreisgruppe wie auch die Glückwünsche und die Präsente persön-
Kiebel 80 Jahre alt. Hierzu wurde ihm der Landesbezirk wünschen unserem treuen lich zu überreichen. Für die bisherige Treue
von dem Seniorenvertreter der Kreis- Gewerkschaftler, dem Ehemann und stol- zu unserer Gewerkschaft möchten wir uns
gruppe Saarlouis ein Geschenk überreicht. zen Vater von zwei Töchtern alles erdenk- herzlich bedanken.
Edi war im Oktober 1960 in die saarlän- lich Gute, Glück und vor allem Gesundheit Wir wünschen euch für die Zukunft alles
dische Polizei eingestellt worden. Im Verlauf für den weiteren Lebensabschnitt! Gute und hoffen, dass ihr die Geburtstagsfei-
der Jahre nahm er an der Entwicklung der er alsbald nachholen könnt. Glück auf!
GdP auf Landesebene rege teil. Er gab als
„Urgestein“ unserer Gewerkschaft viele Im- Noch zwei weitere Geburtstage Kreisgruppe Saarlouis
pulse, so wie wir ihn alle kennen: mit Lei- standen an Manfred Kneip,
denschaft, Stil und Esprit und vor allen Din- Seniorenbeauftragter
gen mit vielen Emotionen. Edi war in vielen So feierte unser Seniorenmitglied Günter
Funktionen in der Gewerkschaft tätig wie König seinen 65. Geburtstag ebenfalls am
auch in unterschiedlichen Führungsfunk- 25. Januar 2021.
tionen im höheren Dienst im Innenministe- Am 31. Januar 2021 durften wir auch un-
rium tätig. serem Gewerkschaftsmitglied der Senioren,
Eduard Kiebel hat uns mit seinem profun- Hans Josef Demmer zum 65. Geburtstag gra-
den Wissen und Erfahrungsschatz als Poli- tulieren. Aufgrund der derzeitigen Situation
zist und auch Gewerkschaftler in den letz- (Coronavirus) konnten beide keine gebüh-
ten Jahrzenten maßgeblich beeinflusst und rende Feier im Familienkreis feiern. Aber
mitgeprägt. trotzdem ließ es sich die KG nicht nehmen,
6 Saarland | Deutsche Polizei 03/2021 DP
AUS DEN KREISGRUPPEN
Ehrungen und Geburtstage
B
edingt durch die Corona-Pandemie den und daher auch keine verdienten, lang- gruppenvorstand, von mir unter Einhaltung
konnte in dem vergangenen Jahr kei- jährigen Mitglieder geehrt werden. Daher der vorgeschriebenen AHA-Regeln folgende
ne Mitgliederversammlung stattfin- wurden, einvernehmlich mit dem Kreis- Mitglieder geehrt:
Aus dem Jahre 2019
• Hartmuth Emmerich
für 50 Jahre Mitgliedschaft
• Lothar König
für 50 Jahre Mitgliedschaft
• Rudolf Bechtel
für 60 Jahre Mitgliedschaft
• Otmar Karst
für 60 Jahre Mitgliedschaft
Aus dem Jahre 2020
Fotos: Armin Jäckle (7)
• Stephan Trier
für 40 Jahre Mitgliedschaft
• Georg Hen
Hartmuth Emmerich Lothar König für 40 Jahre Mitgliedschaft
Rudi Bechtel Otmar Karst Christian Stoll
DP Deutsche Polizei 03/2021 | Saarland 7 • Helmut Johäntgen für 40 Jahre Mitgliedschaft • Christian Stoll für 40 Jahre Mitgliedschaft • Gerd Graff für 60 Jahre Mitgliedschaft Allen Jubilaren wurden die Ehrenurkun- de, die Ehrenmedaille und die Anstecknadel mit den entsprechenden Jahreszahlen über- reicht, verbunden mit dem ganz herzlichen Dank für die langjährige Treue zu unserer Gewerkschaft und dem Wunsch gesund zu bleiben und auch weiterhin der GdP die Treue zu halten. Am 18. Januar 2021 verstarb unser Mit- glied Elisabeth Jager im Alter von fast 93 Jah- ren. Wir werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren. Armin Jäckle, Seniorenbetreuer Helmuth Johäntgen Gerd Graff
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