SVENJA STADLER MDB INFORMATIONEN AUS BERLIN UND DEM LANDKREIS HARBURG
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SVENJA STADLER MdB
Informationen aus Berlin und dem Landkreis Harburg
Ausgabe 06/2019
Grußwort
Liebe Genossinnen und Genossen, Buchholz ist 100 Jahre alt geworden.
liebe Freundinnen und Freunde, Da konnte ich es mir natürlich nicht
nehmen lassen, beim Festabend in
pflege– und gesundheitspolitische der Empore vorbeizuschauen. An
Themen spielen in meiner Wahl- dieser Stelle gratuliere ich dem Orts-
kreisarbeit schon seit längerem eine verein herzlich und wünsche weiter
große Rolle, nicht zuletzt aufgrund viel Erfolg für die sozialdemokrati-
meiner Mitgliedschaft im Aufsichts- sche Arbeit in Buchholz. Ein herzli-
rat der Krankenhaus Buchholz und cher Dank geht zudem an den nie-
Winsen gGmbH bin. Neulich erst dersächsischen Ministerpräsidenten
Foto: Susie Knoll
nahm ich im Wochenblatt Stellung Stephan Weil, der zur Feier des Ta-
und schilderte meine Ansichten zum ges die Festrede hielt.
Zustand unseres Gesundheits– und
Brexit-Diskussion Pflegesystems. Darüber hinaus hatte ich Besuch von
Bernd Lange, sozialdemokratischer
Am Freitag, 12. April 2019, heißt Bürgerinnen und Bürger warten häu- Abgeordneter des EU-Parlaments,
es in Neu Wulmstorf auf Einla- fig zu lange auf einen Facharzttermin. der einen Tag mit mir im Wahlkreis
dung der SPD-Bundestagsfraktion Der Fachkräftemangel im Gesund- unterwegs war (siehe Seite 5). Am
„Brexit: Wie geht es weiter?“. Um heitssystem, insbesondere in der Abend diskutierte Bernd Lange in
19 Uhr im Familienzentrum in Pflege, ist auch im Landkreis Har- Nenndorf mit Bürgerinnen und Bür-
der Ernst-Moritz-Arndt-Str. 14. burg spürbar. Mit dem kürzlich ver- gern zum Thema Europa, und mach-
Für die Fraktion vor Ort: Metin abschiedeten Terminservice– und te klar: Europa ist die Antwort! In
Versorgungsgesetz gehen wir die diesen Zeiten brauchen wir nicht
Hakverdi, Brexit-Berichterstatter,
Problematiken im Gesundheitswesen mehr Abschottung, sondern ein ver-
und Svenja Stadler. an. Es muss aber mehr passieren, einigtes, besseres Europa, das für die
Rein zufällig muss Großbritannien und wir brauchen meiner Ansicht Menschen da ist, so der Tenor seiner
genau am 12.4. der EU mitteilen, nach einen grundlegenden System- Worte.
wie es weitergehen soll. Das Risi- wechsel in der Gesundheitspolitik.
ko eines harten Brexits steigt. Ihre
Sehr gefreut habe ich mich über den
jüngsten Grund zu feiern: die SPD in
Was ist eigentlich ein Uploadfilter?
Uploadfilter sind Programme, die züglich urheberrechtlich geschützter kostenintensiv wäre, wird dies meist
ins Internet hochgeladene Inhalte Inhalte. Zuvor mussten Plattformen durch Software geschehen. Die bis-
auf bestimmte Kriterien prüfen wie Twitter urheberrechtswidrige her entwickelten Uploadfilter prü-
können, z.B. auf Urherberrechts- Beiträge erst entfernen, wenn sie fen noch nicht so umfassend wie es
verletzungen. Uploadfilter waren darauf aufmerksam gemacht wur- die Reform verlangt, sind fehleran-
zuletzt Thema, weil Artikel 13 der den. Nun sollen sie bereits ab Mo- fällig und können so auch legale
EU-Urheberrechtsreform sie nötig ment des Hochladens haften. Da- Inhalte zensieren. Zudem könnten
machen könnte. Die Reform her werden Plattformen nun ver- kleinere Plattformen Uploadfilter
schreibt Uploadfilter nicht explizit stärkt alle Inhalte von Nutzern vor nicht selbst entwickeln, sondern
vor, aber verändert die Pflichten dem Hochladen prüfen. Da ein müssten sie zukaufen, und könnten
der Betreiber von Webseiten be- manuelles Prüfen aufwändig und so benachteiligt werden.
Seite 2 SVENJA STADLER MdB Ausgabe 06/2019
Franzbrötchen mit der Abgeordneten
Mit den Zukunftstag-Teilnehmern bei
MDS Messebau in Buchholz, empfan-
gen vom Geschäftsführer-Ehepaar
Nicole und Karsten Niemann.
Hintergrund
Beim Zukunftstag (Girls‘ Day/
Boys‘ Day) werden seit 2001 Schü-
lerinnen und auch Schüler einmal
Svenja Stadler mit (v. l.): Christoph Meyer-Veden, Greta Führer im Jahr in Unternehmen und Insti-
und Jona Sophie Mandel.
tutionen in ganz Deutschland ein-
geladen, um dort Berufsbilder vor
allem in bislang männerdominier-
Integration: Vom Flüchtling zum Arzt ten Berufen kennenzulernen, wie
beispielsweise Ausbildungsberufe
Auf Einladung der Stadt Buchholz tion gelingt“ im Rathaus teil. Zur und Studiengänge in IT, Hand-
und Human Care nahm Svenja Einstimmung hatte der Arzt werk, Naturwissenschaften und
Stadler jetzt an einer Podiumsdis- Dr. Umeswaran Arunagirinathan Technik. Auch haben sie Gelegen-
kussion zum Thema „Wie Integra- aus seinem Buch „Der fremde heit weiblichen Vorbildern in Füh-
Deutsche“, in dem er von rungspositionen aus Wirtschaft
seinen Erfahrungen als und Politik zu begegnen.
Flüchtling berichtet, vorgele- Der Zukunftstag ist das größte Be-
sen. Karin Aygün und Sahar rufsorientierungsprojekt für Schü-
Hesselbarth (2. u. 3. v. l. auf lerinnen weltweit. Seit dem Start
dem Foto) moderierten die der Aktion haben etwa 1,9 Millio-
anschließende Diskussion mit nen Mädchen teilgenommen. Die
Wilfried Bolte vom Bündnis SPD-Bundestagsfraktion beteiligte
für Flüchlinge (l.), dem Autor sich in diesem Jahr bereits zum
sowie Svenja Stadler. 14. Mal an dem Projekt.
Seite 3 SVENJA STADLER MdB Ausgabe 06/2019
Konferenz zu Freiwilligendiensten
Am Wochenende um den 16. März nehmen, reiste Svenja
richteten die Ludwig-Windthorst- Stadler ins Emsland und
Stiftung und das Bistum Osnabrück sprach gemeinsam mit
eine überregionale Konferenz zu Engagementpolitikerin-
Entwicklungen und Herausforderun- nen und -politikern der
gen im Freiwilligendienst aus. Ehe- Bundestagsfraktionen
malige und aktuelle Freiwillige aus und Teilnehmern der
FSJ und BDF setzten sich mit der Konferenz über die Er-
Frage auseinander, wie Freiwilligen- gebnisse der Workshops.
dienste als eine tragende Säule der Ein wesentliche Erkennt-
Zivilgesellschaft durch die junge Ge- nis des Workshops war,
neration mitgestaltet werden können. dass die verschiedenen
Auf dem Programm standen Work- Freiwilligendienste immer
shops zu Wertschätzung und Aner- noch nicht bekannt genug
kennungskultur sowie Diversität im sind, insbesondere unter Svenja Stadler mit ihren Abgeordnetenkollegen und Vertreterinnen
Freiwilligendienst und über Jugend älteren Menschen — da- der Stiftung und des Bistums. Fotos: Ludwig-Windthorst-Stiftung
und Politik. Um an der Abschluss- bei sind Freiwilligen-
diskussion der Veranstaltung teilzu- dienste nicht nur für Schulabgänger von Vergünstigungen, z.B. bei
gedacht. Zudem er- ÖPNV-Tickets. Wichtig sei ferner,
hoben die Teilneh- dass Inklusion im Freiwilligendienst
merinnen die Forde- für die Dienststellen attraktiver wer-
rung, dass „Anerken- de und dass im Freiwilligendienst
nungskultur“ im engagierte Bürgerinnen und Bürger
Freiwilligendienst ihre Forderungen aktiv an die Politik
eine konkretere Be- richten, wie mit einer Online-Petition
deutung erhält, sei es an den Bundestag. Svenja Stadler
durch Anerkennung bedankt sich herzlich für die ertrags-
auf dem Arbeits-/ reiche Diskussion und nimmt die
Ausbildungsmarkt Ergebnisse mit nach Berlin in den
oder auf der materi- Unterausschuss Bürgerschaftliches
Das Panel um Svenja Stadler in der Diskussion. ellen Ebene in Form Engagement!
Psychosoziale Betreuung von Geflüchteten
Seit langem engagiert sich Svenja beiterinnen und Mitarbeiter des XE- Integration geflüchteter Menschen in
Stadler vor Ort in der Flüchtlingshil- NION und des BafF einen emotio- Deutschland elementar ist. „Geflüch-
fe und positioniert sich innerhalb der nalen Eindruck ihrer enorm wichti- tete mit traumatischen Erfahrungen
SPD für eine familienfreundliche gen und schwierigen Arbeit, die vor brauchen unter Umständen langan-
Flüchtlingspolitik, die ihr als Bedin- allem langfristig fernab von Spitzen haltende Hilfen, insofern ist eine
gung für eine erfolgreiche Integration in Flüchtlingsbewegungen für die nachhaltige Finanzierung solcher
gilt. In diesem Zusammenhang be- Zentren inklusive politischer Unter-
suchte sie in Berlin zuletzt das XE- stützung unabdingbar“, betont die
NION, das als Mitgliedszentrum der Abgeordnete.
Arbeitsgemeinschaft der psychosozia- In diesem Kontext übernimmt Sven-
len Zentren für Geflüchtete und Fol- ja Stadler die Rolle der Vermittlerin,
teropfer (BafF) psychotherapeuti- bringt das BafF mit zuständigen poli-
sche, soziale sowie medizinische Ver- tischen Stellen in Verbindung und
sorgung für Geflüchtete und politi- erläuterte im Gespräch, wie das BafF
sche Verfolgte leistet. Mitarbeiterinnen des XENION erläutern der
politische Kontakte für seine Arbeit
Im Gespräch vermittelten die Mitar- Abgeordneten ihre Arbeit Foto: Xenion nutzen kann.
Seite 4 SVENJA STADLER MdB Ausgabe 06/2019
Eine deutsch-französische Versammlung
Am Montag, den 25. März, trat zum dem Deutsch-Französischen Vertei- hilft sowohl Gesetzgebungsbestreben
ersten Mal eine gemeinsame parla- digung– und Sicherheitsrat begleiten. für als auch Umsetzung von Be-
mentarische Versammlung des Bun- Auch wenn die Versammlung keine schlüssen von der EU besser abzu-
destags und der Assemblée National rechtsverbindlichen Entscheidungen stimmen. Administrative Hürden für
zusammen. Von nun grenzüberschreitende
an soll die Versamm- Zusammenarbeit sollen
lung aus je 50 Mitglie- verringert werden, ein
dern beider Parla- erster Agenda-Punkt
mente mindestens war die medizinische
zweimal im Jahr zu- Behandlung in den
sammenkommen. Grenzregionen.
Svenja Stadler ist Das Parlamentsabkom-
stellvertretendes Mit- men wurde, wie schon
glied für Deutschland der Vertrag von
in der Deutsch- Aachen, zur Feier des
Französischen Parla- 55-jährigen Bestehens
mentarischen Ver- des Élysée-Vertrags
Konstituierende Sitzung der Versammlung am 25. März. Foto: Deutscher Bundestag/Sylvia Bohn
sammlung. initiiert. Es führt also
Dabei treffen sich die Abgeordneten fällt, kann sie Beschlüsse und Emp- nicht nur die deutsch-französische
abwechselnd in Paris und Berlin und fehlungen verfassen, mit denen sich Zusammenarbeit fort, sondern berei-
beschäftigen sich mit verschiedenen die beiden nationalen Parlamente chert diese auch um eine neue Di-
Facetten der deutsch-französischen zügig auseinandersetzen sollen. Als mension. Ein gemeinsame Ver-
Kooperation. Eine davon ist die Um- weiteres Gremium sollen auch die sammlung hat es so noch nicht gege-
setzung des im Januar geschlossenen beiden gesamten Parlamente min- ben und da ihre Beschlüsse nicht
Vertrags von Aachen. Außerdem destens alle vier Jahre als Gemeinsa- direkt rechtskräftig sind, sondern
kann die Versammlung die Tätigkeit me Versammlung tagen. Der ver- lediglich auf Entscheidungen der
von bereits bestehenden deutsch- stärkte Austausch zwischen Bundes- Nationalstaaten drängen, wird die
französischen Ministerräten und tag und Assemblée National nationale Souveränität gewahrt.
Die richtige Wahl: keine Bundestagsvizepräsidentin für die AfD
Am 4. April lehnten die Abgeordne- gen leiten, sondern das Parlament
ten des Bundestages es erneut ab, auch nach außen repräsentieren,
erstmals eine Vertreterin der Alter- z.B. bei Empfängen im Ausland.
native für Deutschland in das Amt „Diese Rolle darf die AfD nicht
des Vizepräsidenten des Bundesta- ausfüllen“, so Svenja Stadler. Auch
ges zu wählen. Trotz der Ankündi- das Opfergebaren der AfD, ihr
gungen einiger Spitzenpolitiker der stehe eine Bundestagsvizepräsi-
CDU/CSU, der Politikerin ihre dentschaft zu, läuft ins Leere: Ein
Stimme zu geben, verfehlte Harder- verfassungsmäßiges Recht auf das
Kühnel die erforderliche Mehrheit Amt existiert nicht. Was es statt-
deutlich. Zuvor war bereits der erste Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bei der Arbeit dessen gibt: Das Recht von Abge-
Foto: Achim Melde/DTB
Vorschlag der AfD, Albrecht Glaser, ordneten, Kandidaten nicht zu
in allen drei Wahlgängen gescheitert. träger der AfD qua Amt für wählen — bis zur ersten grünen Bun-
Ob die AfD nun eine weitere Person „Demokratieverachtung und Rechts- destagsvizepräsidentin vergingen 11
für das Amt vorschlagen wird, blieb radikalismus und ist somit nicht Jahre. Die SPD wird die AfD auch
offen. Auch Svenja Stadler hat gegen wählbar.“ Erinnert sei daran, dass in Zukunft inhaltlich stellen, statt sie
die Wahl Harder-Kühnels gestimmt. Bundestagspräsident und seine Stell- mit Posten aufzuwerten und salonfä-
Für Svenja Stadler steht jeder Amts- vertreterinnen nicht nur die Sitzun- hig zu machen.
Seite 5 SVENJA STADLER MdB Ausgabe 06/2019
Kino & Kochkunst: Bernd Lange zu Besuch
Bernd Lange und Svenja Stadler im Kinosaal des
Filmmuseums Bendestorf.
Lustige Kleidung dank Hygienevorschriften bei der Sylter
Salatfrische (v. l.): Tobias Handtke (SPD-Kreistagsfraktion),
Firmenchef Thomas Hauschild, Rosy Schnack (OV Neu
Wulmstorf), Stadler, Lange.
Ein „roter Faden“ zum Jubiläum
„Irren ist menschlich.
Jemand anderen dafür Eine Einladung des Ortsvereins
verantwortlich zu machen, Buchholz führte Svenja Stadler
ist Politik!“ jetzt nach Buchholz in die Empo-
re. Anlässlich des 100. Geburts-
tags der SPD Buchholz kam auch
Niedersachsens Ministerpräsident
Stephan Weil. Für seine Festrede
gab es von den rund 200 Gästen
Impressum viel Applaus. „Die SPD ist eine
Svenja Stadler, MdB Bürgerinitiative mit Gemeinsinn —
Fleestedter Ring 3 Sie ist eine Säule der Demokratie
21217 Seevetal
in Deutschland“, betonte der Mi-
Tel.: (0 41 05) 40 63 208
E-Mail: svenja.stadler@bundestag.de nisterpräsident. „Stephan Weil hat
deutlich gemacht, dass es ohne
den ‘roten Faden‘ der SPD nicht Ministerpräsident und MdB in der Empore.
Redaktion geht in der deutschen Politik. Eine bei ging es neben dem Brexit unter
Berliner Büro:
Volker Palm, Christina Schiller,
Dominik Loser
sehr motivierende Rede, wie ich anderem um das Zuwanderungsge-
Wahlkreisbüro: fand“, so Svenja Stadler. setz, die Digitalisierung, die Kinder-
Frank Augustin, Anna Vogel,
Jannik Maczey Im Anschluss beantwortete der gartengebühren, den Klimawandel
Landesvater Fragen der Gäste. Da- und das Paritätsgesetz.
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