GEMEINDE BREUNA Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna Der Vorsitzende
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GEMEINDE BREUNA
Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna
Der Vorsitzende
Breuna, den 21.12.2016
GESAMTE NIEDERSCHRIFT
der 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna
am Dienstag, 20.12.2016, 19:00 Uhr bis 20:56 Uhr
im Saal des Dorfgemeinschaftshauses Oberlistingen
Anwesenheiten
Vorsitz: Vom Gemeindevorstand:
Koch, Gerhard (SPD) Henkelmann, Klaus-Dieter
Hösl, Dieter
Anwesend: Hold, Andreas
Merkel, Reiner
Fritze, Sebastian (CDU)
Schröder, Wilfried
Funkenberg, Jutta (SPD)
Weymann, Daniel
Andreas, Harald (CDU)
Baake, Ingo (CDU)
Vom Gemeindevorstand entschuldigt:
Becker, Friedhelm (CDU)
Uloth, Gustav
Hohmann, Horst (CDU)
Kanne, Friedbert (SPD)
Von der Verwaltung:
Lindemann, Elke (CDU)
Rest, Jürgen (Schriftführer)
Mende, Oliver-Marc (SPD)
Schmand, Walter (stellv. Schriftführer)
Raabe, Stefan (SPD)
Rumpf, Patrick (SPD)
Schicker, Andreas (SPD)
Schmale, Wolfgang (SPD)
Trampedach, Frank (SPD)
Uthof, Michael (SPD)
Voigtländer, Lars (SPD)
Weymann, Markus (SPD)
Entschuldigt fehlten:
Guthardt, Thomas (CDU)
Lovinusz, Alexander (CDU)
Ohme, Marco (SPD)
Rappe, Hannah (SPD)
Sauerland, Helmut (CDU)
Niederschrift 6. Sitzung 1 von 7
Sitzungsverlauf
Vorsitzender der Gemeindevertretung Gerhard Koch eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung der
Gemeinde Breuna um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und
das Gremium beschlussfähig ist.
öffentlicher Sitzungsteil
1 Informationen zum geplanten Windpark der Windpark Rhödaer Holz Breuna GmbH
durch Geschäftsführer Stefan Schaller, EWF
Beschluss:
Herr Stefan Kieweg, VEW, informiert die Mitglieder der Gemeindevertretung Breuna über den geplanten
Windpark Rhödaer Holz Breuna GmbH und beantwortet die auftretenden Fragen.
Abstimmungsergebnis:
2 Beratung und Beschlussfassung über eine Hebesatzsatzung für das VL-240/2016
Jahr 2017
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna beschließt die Hebesatzsatzung der Gemeinde Breuna
für das Jahr 2017 in der dieser Vorlage beigefügten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
3 Vorlage des Investitionsprogramms der Gemeinde Breuna für den VL-249/2016
Planungszeitraum 2016 - 2020
Beschluss:
Das vorgelegte Investitionsprogramm der Gemeinde Breuna für den Planungszeitraum 2016 bis 2020
wird zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
4 Vorlage der Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 mit Stellen- VL-250/2016
plan und Anlagen
Beschluss:
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 wird
zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
5 Beratung und Beschlussfassung zur Gründung einer Touristischen VL-244/2016
Arbeitsgemeinschaft Naturpark Habichtswald
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Breuna fasst folgende Beschlüsse:
Niederschrift 6. Sitzung 2 von 71. Die Gemeindevertretung nimmt die von den touristischen Fachkräften der Kommunen und des
Zwecksverbands Naturpark Habichtswald im Sommer 2016 erarbeiteten Grundlagen (Aufgaben-
verteilung, Marketingetat, Entwurf eines Wirtschaftsplans) für eine Touristische Arbeitsgemein-
schaft Naturpark Habichtswald (TAG NH) zur Kenntnis und befürwortet die Gründung einer Tou-
ristischen Arbeitsgemeinschaft im Naturpark Habichtswald.
Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand an der Gründung der TAG NH mit-
zuwirken und erklärt für die Gemeinde Breuna grundsätzlich den Beitritt zu der in
Gründung befindlichen TAG NH auf der Grundlage der mit dieser Vorlage vorgelegten
Unterlagen. Die Gemeinde Breuna erwartet, dass alle zehn im Einzugsbereich des
Naturparks Habichtswald angesprochenen Kommunen der TAG NH beitreten.
2. Der Zwecksverband Naturpark Habichtswald sowie die Landkreise Kassel und Schwalm-Eder
werden eingeladen, sich als beratende bzw. fördernde Mitglieder an der TAG NH zu beteiligen.
Die TAG NH ist darüber hinaus offen für den Beitritt weiterer Kommunen aus dem Gebiet des Na-
turparks Habichtswald.
3. Die bestehende Arbeitsgemeinschaft Habichtswald (AGH) soll rechtlich und organisatorisch in die
zu gründende TAG NH integriert werden. Die Mitarbeit der Kommunen Kassel,
Edertal und Waldeck am Habichtswaldsteig wird dadurch nicht berührt und ist auch in der TAG
NH zu gewährleisten.
4. Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, gemeinsam mit den
Gemeindevorständen und Magistraten der weiteren an der Gründung der TAG NH
beteiligten Gemeinden und Städte für die TAG NH eine öffentlich-rechtliche Kooperationsverein-
barung sowie den Entwurf einer Satzung für eine rechtsfähige juristische Person zu erarbeiten.
Die Kooperationsvereinbarung und der Satzungsentwurf sind der Gemeindevertretung zur Bera-
tung und Beschlussfassung erneut vorzulegen. Mit der Beschlussfassung über die Kooperati-
onsvereinbarung erklärt die Gemeindevertretung rechtsverbindlich für die
Gemeinde Breuna den Beitritt zur TAG NH.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
6 Ehrung langjährig ehrenamtlich Tätiger der Gemeinde Breuna VL-241/2016
Die Ehrungen wurden entsprechend der Vorlage des Gemeindevorstandes durchgeführt:
Theodor Wagner
Dieter Weymann
Gottfried Grebe
Wilfried Neusüs
Renate Seewald
Klaus Zyweck
Marlies Weymann-Flörke
Wolfgang Mende
Ulrich Austermühl
Karl-Fred Drude
Oliver Fabian
Carolin Fels
Henning Finis
Sebastian Jülke
Burkhard Rappe
Peter Wiegand
Niederschrift 6. Sitzung 3 von 7Matthias Zimmermann
7 Anfragen, Auskünfte, Mitteilungen
--/--
nicht-öffentlicher Sitzungsteil
entfällt
gez. Gerhard Koch gez. Jürgen Rest
(Vorsitzender der Gemeindevertretung) (Schriftführer)
Anlage zu Tagesordnungspunkt 4 der Niederschrift zur 6. Sitzung der Gemeindevertretung der
Gemeinde Breuna am Dienstag, dem 20.12.2016, im Dorfgemeinschaftshaus Oberlistingen
hier: Vorlage der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 mit Stellenplan und Anlagen
Bürgermeister Klaus-Dieter Henkelmann ging in einer PowerPoint-Präsentation auf die Eckdaten der
Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2017 hier. Hier die wichtigsten Informationen:
Die Rechtsgrundlagen für Verwaltungshandeln im Haushaltsjahr 2017 bilden: Der Neunte „doppische“
Haushaltsplan der Gemeinde Breuna, die Beratung und Beschlussfassung durch die Gemeinde-
vertretung auf der Rechtsgrundlage der Gemeindehaushaltsverordung Hessen – Doppik -.
Der Haushaltsplan gliedert sich auf in 5 Teilhaushalte: TH 10 Allgemeine Verwaltung, TH 20 Finanz-
verwaltung, TH 30 Bauverwaltung, TH 40 Abwasserbeseitigung, TH 50 Wasserversorgung.
Für jeden Teilhaushalt gibt es einen Budgetverantwortlichen.
Die Budgetregeln sind im Entwurf der Haushaltssatzung festgelegt. Im Rahmen der Beschlussfassung
für den Haushaltsplan beschließt die Gemeindevertretung ausschließlich nur noch über Teilhaushalte.
Das Wichtigste:
A Die Gemeinde Breuna kann wie in den Vorjahren auch in 2017 einen Haushalt mit einem Über-
schuss vorlegen:
- ordentliches Ergebnis + 401.193 €
- außerordentliches Ergebnis + 1.500 €
B Der Haushaltsplan 2017 kommt ohne Kreditaufnahme aus.
C Die ordentliche Tilgung beläuft sich auf 516.000 €.
D Der Haushalt 2017 enthält erstmals das Produkt „Finanzdienstleistungszentrum Breuna“ - Inter-
kommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Habichtswald.
E Der Betrieb des geplanten „Windpark Rhödaer Holz Breuna GmbH“ wurde mit ¼ Jahr eingeplant.
Niederschrift 6. Sitzung 4 von 7F Für den Verkauf von Flächen aus dem „Gewerbepark Hiddeser Feld“ wurden Einnahmen in Höhe
von 250.000 € eingeplant.
G Das Dorferneuerungsprojekt „DGH Oberlistingen“ wurde veranschlagt.
H In der Haushaltssatzung wurde die mit der Hebesatzung 2017 beschlossene Anhebung der Grund-
steuer B auf 365 v.H. berücksichtigt. Hiermit gleicht die Gemeinde Breuna den Nachteil beim kom-
munalen Finanzausgleich durch das Land Hessen aus.
I Für das Jahr 2017 sind keine Erhöhungen im Bereich der Gebühren und Abgaben vorgesehen.
J Die mittelfristige Finanzplanung bis 2020 zeigt auf, dass sich die Haushaltssituation weiter verbes-
sern wird, wenn keine gesamtwirtschaftlichen Verschlechterungen eintreten und das Windkraftpro-
jekt realisiert werden kann.
K Die Schwerpunkte der Investitionen liegen im Bereich der Dorferneuerung, des Straßenbaus, der
Feuerwehren und der Sportstätten.
L Der Stellenplan wurde um 2,5 Stellen ausgeweitet (IKZ Finanzen).
M Der Höchstbetrag der Kassenkredite wurde auf Grund der Liquiditätsplanung um 500.000 € auf
2.000.000 € gesenkt.
Im Unterhaltungsbereich sind zusätzliche Maßnahmen geplant:
a) Renovierung Vereinsraum Alte Schule Wettesingen 10.000 €
b) Anstrich Fahrzeughalle Feuerwehrhaus Oberlistingen 6.000 €
c) Umstellung der Kulturscheune auf Erdgas 6.000 €
d) Innerörtlicher Baumschnitt alle Ortsteile 25.000 €
e) Verbesserung der Straßenbeleuchtung alle Ortsteile 25.000 €
f) 2. Bauabschnitt Mauersanierung Friedhof Breuna 20.000 €
g) Neuordnung Grabreihen Friedhof Oberlistingen 30.000 €
h) Öffnen Wegeseitengräben alle Ortsteile 10.000 €
i) Zuschuss Touristische Arbeitsgemeinschaft Habichtswald (TAG) 15.000 €
Die Haushaltssatzung:
Erträge Ergebnishaushalt 8.239.440 EUR
Aufwendungen Ergebnishaushalt 7.836.747 EUR
Ergebnis + 402.693 EUR
Der Zahlungsmittelbedarf/Cash flow des Saldos aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit (Gesamtfinanzplan) beläuft sich auf 1.070.253,00 EUR.
Die wichtigsten Investitionen (Investive Finanzkosten ab 5.000 Euro):
A Anschaffung neuer Stühle Alte Schule Wettesingen 5.000 €
B Anschaffungen für die Feuerwehren 52.000 €
C Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Wettesingen 25.000 €
D Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Niederlistingen (Planung) 10.000 €
E Sanierung Sportplatz und Umkleideräume Breuna 65.000 €
F Umstellung der Beleuchtung Märchenlandtherme auf LED 42.000 €
(Förderung durch Kommunales Investitionsprogramm 80 %)
G Allgemeine Maßnahmen Dorferneuerung alle Ortsteile 100.000 €
Niederschrift 6. Sitzung 5 von 7H Dorferneuerungsprojekt DGH Oberlistingen 350.000 €
I Erwerb von Maschinen Bauhof (u.a. Holzbearbeitung) 28.000 €
J Planung Nutzung Trinkwasserquellen Niederlistingen 35.000 €
K Anschaffung Geschwindigkeitsanzeigen alle Ortsteile 16.000 €
L Erneuerung Gehwege und Nebenanlage K 60 Niederlistingen 100.000 €
M Ausbau Breitbandversorgung Ober- und Niederlistingen 10.000 €
N Zuschuss zur Sanierung von Feldwegen 10.000 €
O Bau Behindertentoilette und Neuanschluss Stromversorgung
DGH Breuna 70.000 €
P Blitzschutzanlage DGH Rhöda 15.000 €
Q Neuanschaffung Spielplatzgeräte alle Ortsteile 15.000 €
R Neubau Spielplatz Triftweg Ortsteil Niederlistingen 6.000 €
S Neubau Spielplatz MZH Wettesingen 25.000 €
Stellenplan
Der Stellenplan wurde um 2,5 Stellen für die IKZ Finanzen ausgeweitet.
Die aktuellen und zu erwartenden Tariferhöhungen sowie die Änderungen im Sozialversicherungs-
bereich wurden mit insgesamt 2,5 % eingeplant.
Haushaltsentwicklung
Insgesamt legt der Gemeindevorstand wiederum einen Haushalt mit einem positiven Ergebnis vor.
Haushaltsrisiken liegen in der Entwicklung des Euro und des Zinsmarktes, der Wirtschaftsentwicklung
sowie der Demographischen Entwicklung.
Zu TOP 6: Ehrung langjährig, ehrenamtlich Tätiger der Gemeinde Breuna
Zum Schluss der Sitzung der Gemeindevertretung wurden durch den Vorsitzenden Gerhard Koch und
Bürgermeister Klaus-Dieter Henkelmann langjährige ehrenamtliche Kommunalpolitiker für ihren Dienst in
der Gemeinde Breuna gewürdigt und ausgezeichnet. Koch und Henkelmann dankten dabei den einzel-
nen für ihr Engagement für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Breuna und lobten insbesondere
ihre Zuverlässigkeit und ihre demokratische Gesinnung.
Ausgezeichnet mit dem Ehrenteller der Gemeinde Breuna wurden sodann
1. Theodor Wagner
Er war von 1975 bis 1977 und von 1993 bis 1999 Mitglied in der Gemeindevertretung,
von 1977 bis 1993 und von 1999 bis 2016 des Gemeindevorstands.
2. Dieter Weymann
Er war von 1985 bis 1989 Mitglied im Ortsbeirat Niederlistingen, von 1989 bis 1997
der Gemeindevertretung und von 1997 bis 2016 des Gemeindevorstands.
3. Gottfried Grebe
Er war von 1985 bis 2010 Mitglied der Gemeindevertretung und von 1985 bis 2000,
von 2003 bis 2006 des Ortsbeirats Oberlistingen und von 2010 bis 2016 des Gemeindevorstands.
4. Wilfried Neusüs
Er war von 1989 bis 2016 Mitglied des Ortsbeirats Niederlistingen und
von 1995 bis 1997 der Gemeindevertretung Breuna.
5. Renate Seewald
Sie war von 1997 bis 2016 Mitglied der Gemeindevertretung und
gehört seit 2006 bis derzeit dem Wettesinger Ortsbeirat an.
Niederschrift 6. Sitzung 6 von 76. Klaus Zyweck
Er war von 1997 bis 2016 Mitglied im Ortsbeirat Wettesingen.
7. Marlies Weymann-Flörke
Sie war von 2001 bis 2016 Mitglied der Gemeindevertretung.
8. Wolfgang Mende
Er war von 2001 bis 2011 Mitglied der Gemeindevertretung und
von 2011 bis 2016 Erster Beigeordneter im Gemeindevorstand.
Sie alle wurden mit dem Ehrenteller und einem Präsent ausgezeichnet.
Ein Geschenk erhielten
Ulrich Austermühl war von 2011 bis 2016 Mitglied des Ortsbeirats Oberlistingen.
Karl-Fred Drude war von 2006 bis 2016 Mitglied der Gemeindevertretung Breuna.
Oliver Fabian war von 2006 bis 2016 Mitglied des Ortsbeirats Oberlistingen.
Carolin Fels war von 2011 bis 2016 Mitglied der Gemeindevertretung und
von 2006 bis 2016 des Ortsbeirat Oberlistingen.
Henning Finis war von 2006 bis 2016 Mitglied der Gemeindevertretung und
des Ortsbeirats Oberlistingen.
Sebastian Jülke war von 2011 bis 2016 Mitglied der Gemeindevertretung.
Burkhard Rappe war von 2008 bis 2011 Mitglied der Gemeindevertretung sowie des
Ortsbeirats Wettesingen, und davon 2011 bis 2016 des Gemeindevorstands.
Peter Wiegand war von 2014 bis 2016 Mitglied der Gemeindevertretung und
Mathias Zimmermann war von 2006 bis 2016 Mitglied des Ortsbeirats Oberlistingen.
Unser Foto zeigt einige der Geehrten mit
dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung,
Gerhard Koch, und
Bürgermeister Klaus-Dieter Henkelmann.
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