Helmetal Kurier - Gemeinde Werther
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Helmetal
30. Jahrgang
Kurier www.gemeinde-werther.de 1. September 2021 • Nr. 9
Amtsblatt der Gemeinde Werther mit den Ortsteilen – Großwechsungen, Günzerode, Haferungen,
Immenrode, Kleinwechsungen, Mauderode, Pützlingen und Werther.
….ein offenes Wort
Werte Mitbürger, als neugewählter Bür- und Mauderode vorgesehen. Der Abwas- mitarbeiten. Unsere Orte des Helmetals
germeister unserer Einheitsgemeinde serzweckverband gibt mit seinem Abwas- sind mit zwei Strecken, zum einen von
möchte ich mich, nach etwa vier Mona- serbeseitigungskonzept hierbei die anzu- Wolkramshausen über Werther nach
ten Amtszeit, mit einigen Gedanken an schließenden Ortslagen und den Zeitplan Nordhausen und zu anderen von Nord-
Sie wenden. Deshalb sollte es mir an die- vor. Dieses wurde dann wiederum von hausen über Hesserode nach Bleicherode
ser Stelle erlaubt sein offen über verschie- der jetzigen Stärke der Verschmutzung mit dabei.
dene vorhandene Situationen und Prob- der Gewässer und der Menge der anzu- In allen unserer Ortsteile warten viele Re-
leme zu schreiben. Unsere Ortsteile sind schließenden Haushalte bestimmt. Leider paraturen, Instandsetzungen und Pflege-
zweifelsfrei nicht im allerbesten Zustand. sieht dieses Konzept, welches durch die arbeiten auf eine zeitnahe Erledigung. Bei
Besonders von Seiten der Ortsteilbürger- zuständigen Ministerien und die Förder- diversen Ortsbegehungen von mir mit den
meister gibt es oft Kritik am Zustand von mittelgeber gesteuert wird, für kleinere jeweiligen Ortsteibürgermeistern/innen
Plätzen, Gräben, Straßenrändern oder Orte wie Immenrode oder Haferungen, und Ortsteilsräten wurde das besonders
ähnlichem. Der Reparaturrückstand an vorerst keinen Anschluss an die zentrale deutlich. Dieses ist kein befriedigender
so mancher Stelle ist enorm. Es hilft aber Abwasserbeseitigung vor. Eine Stärkung Zustand. Unser Instrument für die Erledi-
nichts, wir müssen uns den Aufgaben des ländlichen Raumes, wovon so oft in gung dieser Aufgaben ist unser Bauhof,
stellen um weitere Verbesserungen zu der Politik geredet wird, liegt hierbei nicht unterstützt von einigen Minijobern. Grö-
erreichen. Unser Ziel muss es sein attrak- vor. ßere Straßenrand- und Grabenmäharbei-
tiver für Einheimischen und Neubürger zu Im Rahmen der Dorferneuerung wurde ten wurden an die Servicegesellschaft des
werden. Nur so können wir Helmetaler der Neubau der Trauerhalle in Haferun- Landkreises vergeben. Manchmal wäre
uns unsere Eigenständigkeit dauerhaft gen abgeschlossen. Die Planung der Pro- es auch wünschenswert, wenn sich mehr
erhalten. jekte der Dorferneuerung in Maudero- Bürger für die wenigen Quadratmeter vor
Mit den Gemeinschaftsbaumaßnahmen de, Immenrode und Haferungen laufen. ihrem Grundstück mit verantwortlich füh-
in der Siedlung in Großwechsungen, in Wichtig sind hierbei unter anderem die len würden. Grundsätzlich muss es in der
Schate, in Großwerther mit der Großen Neuerrichtung eines Mehrzweckgebäu- nächsten Zeit das Ziel sein, den Bauhof
Lehne und im gesamten Ortsteil Klein- des in Haferungen, die Umgestaltung und die übergelagerte Bauverwaltung zu
wechsungen (momentan noch laufend) und Umnutzung des DGHs in Immenrode stärken. Wir müssen in der Lage sein viel
konnten wir in der letzten Zeit große Pro- sowie die Sanierung des Saals in Maude- schneller auf Problemlagen reagieren zu
jekte umsetzen. Diese Gesamtmaßnah- rode. Alle diese Maßnahmen und deren können.
men beinhalten in der Regel die Abwas- Umfang hängen temporär aber immer Wir sind an vielen Stellen noch weit von
ser- und Oberflächenwasserentsorgung, von den Fördermittelgebern und unseren unseren Zielsetzungen entfernt. Und oft
den Trinkwasseranschluss, den Elekt- eigenen finanziellen Mitteln ab. Ab 2022 werden wir auch viel Geduld benötigen.
ro- und Telekommunikationsanschluss, müssen die ersten Planungen für die Neu- Wir versuchen alle unsere Probleme im
eventuell den Gasanschluss sowie den aufnahme von Groß- und Kleinwechsun- Focus zu halten. Lösungsansätze müssen
Straßenbau und die Ortsbeleuchtung. gen ins Dorferneuerungsprogramm (Ge- in unser aller Interesse gefunden werden.
Auch dank meines Amtsvorgängers, Jür- meinde-Entwicklungs-Konzept) für den Dazu lade ich besonders die Ortsteilbür-
gen Weidt, konnten diese Maßnahmen Zeitraum ab 2025 laufen. Dazu benötigen germeister und Ortteilräte ein, denn diese
in Gänze durchgezogen werden und wir aber auch Ideen und Inspirationen aus kennen die Probleme, Zielstellungen und
dienen somit der Verbesserung unserer den beiden Ortsteilen. Interessen der Bürger in ihren Ortsteilen
Ortsansichten und der Aufwertung der Der Gehwegbau vom neuen Wohngebiet besonders.
anliegenden Grundstücke. Weitere dieser Lehmkule zur Bahnbrücke im OT Werther Manfred Handke
Gemeinschaftsbaumaßnahmen sind in muss realisiert werden. An den Planun- Bürgermeister
den nächsten Jahren in Groß- und Klein- gen für das Regionale Entwicklungskon-
werther, Günzerode, Großwechsungen zept Radwegebau müssen wir intensiv
Foto: Dirk Schröter
Seite Helmetal Kurier 1. September 2021 • Nr. 9
Artikel für das Amts- An alle eifrigen Mitteilung
blatt „Helmetal Kurier“ Leserinnen und Leser in eigener Sache
der Gemeinde Werther“
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, in Da es hin und wieder Probleme bei Wie allen bekannt ist, ist der „Helmetal
jeder Ausgabe des Amtsblattes „Helme- der Zustellung von Textbeiträgen für - Kurier“ nicht nur ein allgemeines Infor-
talkurier“ wird auf Seite 2 im Impressum das Amtsblatt gab, hat die Gemeinde mationsblatt, sondern auch gemäß § 13
der Redaktionsschluss für die folgende Werther nun hierfür eine Extra–Mailad- Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemein-
Ausgabe bekanntgegeben. resse eingerichtet. de Werther unser offizielles Amtsblatt.
Artikel oder druckfertige Anzeigen, die Also falls sie einen Text inserieren oder Die Gemeinde ist verpflichtet, für die
nach diesem Redaktionsschluss einge- einen Beitrag senden möchten, dann ordnungsgemäße Zustellung des Amts-
reicht werden, können keine Berücksich- zukünftig immer an: blattes zu sorgen. Ich weise vorsorglich
tigung mehr finden. Sie werden dann Helmetalkurier@gemeinde-werther.de darauf hin, dass sie uns jederzeit davon
in der nächsten Ausgabe veröffentlicht. senden. in Kenntnis setzen können und sollten,
Weiterhin bitten wir darum, die Artikel Der Eingang der Mail wird dann immer wenn Ihnen der Kurier nicht regelmäßig,
zur Veröffentlichung möglichst digital zu bestätigt und in der Regel auch mitge- einmal im Monat, zugestellt wird. Ich
A senden. Fotos und Anhänge bitte immer
extra – nicht im Text – senden.
teilt, in welchem Heft der Textbeitrag
erscheinen wird.
bedanke mich für Ihr Verständnis.
gez. Handke / Bürgermeister
gez. D. Kindling gez. D. Kindling / Redaktion
M Redaktion „Helmetal Kurier“
T Einladung zur Terminbuchungen im Einwohnermeldeamt
14. Gemeinderats- der Gemeinde Werther
L sitzung der Gemeinde Liebe Bürgerinnen und Bürger, Buchungen können Sie über den nach-
Werther um Ihnen die nötigen Erledigungen in folgenden Link oder die Homepage der
I Die 14. Gemeinderatssitzung des
unserem Haus so einfach wie möglich
zu gestalten, bieten wir ab sofort für das
Gemeinde Werther (www.gemeinde-
werther.de) vornehmen.
Gemeinderates Werther findet am Einwohnermeldeamt die Terminvergabe https://outlook.office365.com/owa/ca-
C 23.09.2021 um 19.00 Uhr auf dem Saal
im Dorfgemeinschaftshaus in Pützlingen
zusätzlich online an. Natürlich ist es auch
weiterhin möglich, telefonisch Termine zu
lendar/GemeindeWerther1@gemeinde-
werther.onmicrosoft.com/bookings/
statt. Die Tagesordnung wird zeitnah in vereinbaren. gez.: K. Kühn
H den Schaukästen der Gemeinde Werther
veröffentlicht.
Foto: Dirk Schröter
Einwohnermeldeamt
Alle Bürgerinnen und Bürger sind hierzu Redaktionsschluss für
E herzlich eingeladen.
Die allgemein bekannten Hygienemaß- die Oktober-Ausgabe:
nahmen und Auflagen sind einzuhalten. 14. September 2021
R Das Tragen eines Mundschutzes ist zwin-
gend erforderlich.
Manfred Handke / Bürgermeister
www.gemeinde-
werther.de
T
Impressum
E Herausgeber: Gemeinde Werther Redaktionsschluss dieser Ausgabe:
Dorfstraße 18 13.08.2021 Öffnungszeiten der
I Telefon:
99735 Werther
0 36 31-43 37 10
Redaktionsschluss nächste Ausgabe:
14.09.2021
Gemeindeverwaltung
Werther, Dorfstraße 18
Telefax: 0 36 31-43 37 21 Bezug:
Montag 09.00 – 12.00 Uhr
L E-Mail: gemeinde@
gemeinde-werther.de
Das Amtsblatt der Gemeinde Werther „Hel-
metalkurier“ erscheint monatlich, in der
Dienstag 09.00 – 12.00 Uhr und
13.00 – 17.30 Uhr
Internet: www.gemeinde-werther.de Regel am 1. des jeweiligen Monats. Es wird
Redaktion: Frau D. Kindling in alle Haushalte der Gemeinde Werther Donnerstag 09.00 – 12.00 Uhr und
Gemeindeverwaltung kostenlos verteilt. Desweiteren besteht die 13.00 – 15.30 Uhr
Anzeigen: le petit - schröter Möglichkeit, das Amtsblatt in der Gemeinde- Mittwoch und Freitag geschlossen
Werbeagentur & Verlag verwaltung Werther, Bereich Kasse, einzeln
Layout & Druck: le petit - schröter oder im Abonnement, kostenfrei, im Falle des
Werbeagentur & Verlag Postversandes gegen Erstattung der Versand- Bürgermeister
99734 Nordhausen, kosten zu beziehen. Sprechzeiten
Alte Leipziger Str. 50 Hinweis: Dienstag 09.00 – 12.00 Uhr und
Telefon: 0 36 31.46 98 00 Die einzelnen Textbeiträge geben die Auffas-
13.00 – 17.30 Uhr
E-Mail: info@lepetit-ndh.de sung der Autoren wieder. Diese zeichnen für
www.lepetit-schroeter.de den Inhalt und die Urheberrechte.
Termine sind ausschließlich nach
Fotos: Werther, Autoren, vorheriger telefonischer Vereinbarung
123rf.com möglich.
1. September 2021 • Nr. 9 Helmetal Kurier Seite
***Wahlbekanntmachung***
1. Am Sonntag, dem 26. September 2. In den Wahlbenachrichtigungen, die Die Gemeinde Werther ist in 10 Wahlbe-
2021 findet die Wahl zum 20. Deut- den Wahlberechtigten bis spätestens zirk eingeteilt.
schen Bundestag statt. 05.09.2021 übersandt worden sind, sind Die Briefwahlvorstände treten zur Ermitt-
Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. der Wahlbezirk und der Wahlraum ange- lung des Briefwahlergebnisses am Wahl-
geben, in dem der Wahlberechtigte zu tag um 16:00 Uhr in der Gemeinde
wählen hat. Werther zusammen.
Wahl- Abgrenzung des Lage des Wahlraums (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort, Zimmer)
bezirk Wahlbezirks
0001 OT Großwechsungen 99735 Werther – OT Großwechsungen (Schulstraße 2, Turnhalle der Grundschule Werther) (barri-
erefrei)
0002 OT Günzerode 99735 Werther – OT Günzerode (Am Hagen 2, Dorfgemeinschaftshaus) (barrierefrei)
0003 OT Haferungen 99735 Werther – OT Haferungen (Siedlung 9, Bungalow Sportplatz)
0004
0005
OT Immenrode
OT Kleinwechsungen
99735 Werther – OT Immenrode (Dorfstraße 29, Dorfgemeinschaftshaus) (barrierefrei)
99735 Werther – OT Kleinwechsungen (Schulstraße 30, Dorfgemeinschaftshaus) (barrierefrei)
A
0006
0007
OT Mauderode
OT Pützlingen
99735 Werther – OT Mauderode (Dorfstraße 3 a, FFW - Gemeindebüro) (barrierefrei)
99735 Werther – OT Pützlingen (Dorfstraße 27, Dorfgemeinschaftshaus - Saal)
M
0008 OT Großwerther 99735 Werther (Dorfstraße 20, Ländliche Begegnungsstätte) (barrierefrei)
0009 OT Kleinwerther 99735 Werther (Hauptstraße 28, FFW-Gerätehaus) T
9026 Briefwahllokal 99735 Werther (Dorfstraße 18, Gemeindeverwaltung -Versammlungsraum), Eingang über Dorf-
straße/Gasse (Westseite des Gebäudes) (barrierefrei) L
3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dass er auf dem rechten Teil des Stimm- Wer durch Briefwahl wählen will, muss
dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen,
in dessen Wählerverzeichnis er eingetra-
zettels (Blaudruck) durch ein in einen
Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere
sich von der Gemeindebehörde einen
amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen I
gen ist. Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Stimmzettelumschlag sowie einen amtli-
Die Wähler haben die Wahlbenachrich-
tigung und ihren Personalausweis oder
Landesliste sie gelten soll.
Der Stimmzettel muss vom Wähler in ei-
chen Wahlbriefumschlag beschaffen und
seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel C
Reisepass zur Wahl mitzubringen. ner Wahlkabine des Wahlraumes oder (im verschlossenen Stimmzettelumschlag)
Die Wahlbenachrichtigung soll bei der
Wahl abgegeben werden.
in einem besonderen Nebenraum ge-
kennzeichnet und in der Weise gefaltet
und dem unterschriebenen Wahlschein
so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefum- H
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzet- werden, dass seine Stimmabgabe nicht schlag angegebenen Stelle zuleiten, dass
teln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des
Wahlraumes einen Stimmzettel ausge-
erkennbar ist. Die Wahlkabine darf nicht
fotografiert oder gefilmt werden.
er dort spätestens am Wahltag bis 18.00
Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei
E
händigt. der angegebenen Stelle abgegeben wer-
Jeder Wähler hat eine Erststimme und
eine Zweitstimme.
4. Die Wahlhandlung sowie die im An-
schluss an die Wahlhandlung erfolgende
den.
R
Der Stimmzettel enthält jeweils unter Ermittlung und Feststellung des Wahler- Für den Urnenwahlbezirken Großwech-
fortlaufender Nummer gebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. sungen werden für wahlstatistische
a) für die Wahl im Wahlkreis in schwar- Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Auszählungen gekennzeichnete (signali-
zem Druck die Namen der Bewerber der Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts sierte) Stimmzettel verwendet, aus denen
zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter
Angabe der Partei, sofern sie eine Kurz-
möglich ist.
Haben in einem Wahllokal weniger als
Geschlecht und Geburtsjahrgruppe der
Wählerinnen und Wähler zu erkennen
T
bezeichnung verwendet, auch diese, bei 50 Wähler ihre Stimme Abgegeben, sind. Dabei werden die Geburtsjahrgänge
anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem
das Kennwort und rechts von dem Na-
ordnet der Kreiswahlleiter an, dass der
Wahlvorstand dieses Wahlbezirks die
zu sechs großen Gruppen zusammenge-
fasst, so dass keine Rückschlüsse auf das
E
men jedes Bewerbers einen Kreis für die verschlossene Wahlurne, das Wählerver- Wahlverhalten möglich sind. Dabei dürfen
Kennzeichnung, zeichnis, die Abschlussbeurkundung und Wählerverzeichnisse und gekennzeichne- I
b) für die Wahl nach Landeslisten in die eingenommenen Wahlscheine dem te Stimmzettel nicht zusammengeführt
blauem Druck die Bezeichnung der Par- Wahlvorstand eines bestimmten anderen werden. Das Verfahren ist nach Wahlsta-
teien, sofern sie eine Kurzbezeichnung Wahlbezirks des gleichen Wahlkreises zur tistikgesetz (WStatG) zulässig. Dabei ist L
verwenden, auch diese, und jeweils die gemeinsamen Ermittlung und Feststel- jede Verletzung des Wahlgeheimnisses
Namen der ersten fünf Bewerber der lung des Wahlergebnisses unverzüglich ausgeschlossen.
zugelassenen Landeslisten und links von zu übergeben hat. Bitte beachten Sie die
der Parteibezeichnung einen Kreis für die Aushänge am Wahltag, dort ist der auf- 6. Jeder Wahlberechtigte kann sein
Kennzeichnung. nehmende Wahlvorstand genannt. Wahlrecht nur einmal und nur persönlich
Der Wähler gibt ausüben (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlge-
seine Erststimme in der Weise ab, dass 5. Wähler, die einen Wahlschein haben, setzes).
er auf dem linken Teil des Stimmzettels können an der Wahl im Wahlkreis, in dem Ein Wahlberechtigter, der des Lesens un-
(Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis der Wahlschein ausgestellt ist, kundig oder wegen einer Behinderung an
gesetztes Kreuz oder auf andere Weise a) durch Stimmabgabe in einem beliebi- der Abgabe seiner Stimme gehindert ist,
eindeutig kenntlich macht, welchem Be- gen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder kann sich hierzu der Hilfe einer anderen
werber sie gelten soll, b) durch Briefwahl Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf
und seine Zweitstimme in der Weise, teilnehmen. technische Hilfe bei der Kundgabe einer
Seite Helmetal Kurier 1. September 2021 • Nr. 9
vom Wahlberechtigten selbst getroffenen steht (§ 14 Absatz 5 des Bundeswahlge- gegen der Wahlentscheidung des Wahl-
und geäußerten Wahlentscheidung be- setzes). berechtigten oder ohne eine geäußerte
schränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, Wer unbefugt wählt oder sonst ein un- Wahlentscheidung des Wahlberechtigten
die unter missbräuchlicher Einflussnahme richtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt eine Stimme abgibt. Der Versuch ist straf-
erfolgt, die selbstbestimmte Willensbil- oder das Ergebnis verfälscht, wird mit bar (§ 107a Absatz 1 und 3 des Strafge-
dung oder Entscheidung des Wahlberech- Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit setzbuches).
tigten ersetzt oder verändert oder wenn Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, Werther, 01.09.2021
ein Interessenkonflikt der Hilfsperson be- wer im Rahmen zulässiger Assistenz ent- Manfred Handke / Bürgermeister
Amtliche Bekanntmachung der Beschlüsse aus der 13. Öffentlichen Sitzung des
Gemeinderates Werther vom 15.07.2021 in Pützlingen, Dorfstraße 27, Saal
1. Eröffnung und Begrüßung durch • Herr Alert erkundigte sich nach dem 12. Beschluss-Vorlage Nr.: 29/21
den Bürgermeister Ansprechpartner der Gemeinde Werther Die Straßenumbenennung im Ortsteil
Herr Handke eröffnete die 13. Sitzung im Falle einer eintretenden Hochwasser- Mauderode wird mehrheitlich beschlos-
A des Gemeinderates Werther. Er begrüßte
alle anwesenden Gemeinderatsmitglie-
katastrophensituation. Herr Wiederhold
entgegnete, dass die Gemeinde keinen
sen.
der, die Ortsteilbürgermeister, die Gäste Hochwasserschutzbeauftragten habe, 13. Beschluss-Vorlage Nr.: 30/21
M Herrn Blum (Thüringer Allgemeine) und dass in einem solchen Fall das Technische Die Straßenumbenennung im Ortsteil
Herrn Zeitz (Vodafone) sowie die Mitar- Hilfswerk und der Katastrophenschutz Kleinwechsungen wird mehrheitlich be-
zuständig sein werden. schlossen.
T
beiter/innen der Verwaltung.
• Herr Jonas Herrmann wies darauf hin,
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit dass sich an der Bushaltestelle Schern das 14. Beschluss-Vorlage Nr.: 31/21
L Herr Handke stellte die Beschlussfähigkeit
fest.
Regenwasser sammelt und nur schwerlich
abfließen kann.
Die Straßenumbenennung im Ortsteil
Pützlingen wird mehrheitlich beschlossen.
• Herr Jonas Herrmann erklärte, dass
I 3. Bestätigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung der 13. Sitzung des
auf der Landesstraße ca. im Bereich auf
Höhe der Autobahnbrücke die Gräben
15. Beschluss-Vorlage Nr.: 32/21
Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Gemeinderates Werther wurde einstim- verschlammt und zu gewuchert sind. Herr gem. § 10 BauGB zur 1. Änderung des
C mig beschlossen. Wiederhold sagte zu den Bereich zu über-
prüfen und TSI zu informieren.
Bebauungsplanes Nr. 03 „Lehmkuhle“
Werther der Gemeinde Werther wurde
4. Bürgerfragestunde einstimmig beschlossen.
H • Herr Lübeck erkundigte sich nach dem
aktuellen Sachstand zur Funkmastaufstel-
5. Informationen Vodafone bzgl.
Funkmast 16. Beschluss-Vorlage Nr.: 33/21
lung in Werther. Herr Wiederhold ant- Herr Helmut Zeitz von der Fa. Vodafone Der Gemeinderat beschließt einstimmig
E wortete, dass die Fa. Hörmann beauftragt
wurde, es jedoch zu Lieferschwierigkeiten
informierte über die angedachte Errich-
tung eines Funkmastes und beantwortete
die Bevollmächtigung des Bürgermeisters
zur Vorbereitung des Verkaufs von kom-
des Funkmasts gekommen ist. die Fragen der Gemeinderatsmitglieder. munalen Grundstücken.
R • Herr Lübeck fragte nach, ob mit der
Umbenennung der Straßen in der Ge- 6. Beschluss-Vorlage Nr.: 23/21 17. Beschluss-Vorlage Nr.: 34/21
meinde Werther die Ortsteile erhalten Die Genehmigung des Protokolls der Der Gemeinderat beschließt einstimmig
bleiben. Frau Oppermann erklärte, dass 12. Sitzung des Gemeinderates vom die Allgemeinbevollmächtigung des Bür-
sowohl die Ortsteile auch als die Ortsteil- 03.06.2021 (öffentlicher Teil) wird ein- germeisters zum Verkauf und Kauf von
bürgermeister erhalten bleiben. stimmig beschlossen. Teilflächen im Rahmen von Grundstücks-
T • Frau Fischer bat in weiteren Verlauf der
Baumaßnahme in Kleinwechsungen eine 7. Beschluss-Vorlage Nr. 24/21
bereinigungen.
Einwohnerversammlung stattfinden zu Die Straßenumbenennung im Ortsteil 18. Beschluss-Vorlage Nr.: 35/21
E lassen um den Stand der Baumaßnahme
zu besprechen. Herr Handke erläuterte,
Werther wird einstimmig beschlossen. Die Beschluss-Vorlage zur Außerplanmä-
ßige Ausgabe und Bevollmächtigung des
dass Frau Reinhardt sich momentan im 8. Beschluss-Vorlage Nr.: 25/21 Bürgermeisters zum Kauf eines Multicars
I Urlaub befindet, die Protokolle nachge- Die Straßenumbenennung im Ortsteil Im- wird einstimmig beschlossen.
reicht werden. menrode wird einstimmig beschlossen.
• Frau Fischer erkundigte sich außerdem 19. Informationen des Bürgermeis-
L nach dem Sachstand des Verkaufes der 9. Beschluss-Vorlage Nr.: 26/21 ters
Schule bzw. der Trennung zum Dorfge- Die Straßenumbenennung im Ortsteil Ha- Herr Handke informierte die Anwesenden
meinschaftshaus. Herr Wiederhold ant- ferungen wird mehrheitlich beschlossen. über folgende Sachverhalte:
wortete, dass noch keine abschließenden • Friedhöfe
Informationen bekannt sind. 10. Beschluss-Vorlage Nr.: 27/21 Herr Handke informierte, dass künftig alle
• Frau Knopf fragte nach, welche Bau- Die Straßenumbenennung im Ortsteil Mülltonnen und Grünabfallcontainer auf
maßnahme in der Dorfstraße Werther Großwechsungen wird mehrheitlich be- den Friedhöfen der Gemeinde in Abspra-
(bei der Kirche Großwerther) stattfindet. schlossen. che mit den Ortsteilbürgermeistern in der
Herr Wiederhold erläuterte, dass es sich Sitzung vom 15.06.2021 eingespart wer-
hierbei um den zweiten Bauabschnitt der 11. Beschluss-Vorlage Nr.: 28/21 den sollen.
Beleuchtung der Dorfstraße handele. Mit Die Straßenumbenennung im Ortsteil • Situation Bauhof
dem Ende der Baumaßnahme ist ca. im Günzerode wird einstimmig beschlossen. Herr Handke informierte über die Perso-
November 2021 zu rechnen. nalsituation im Bereich des Bauhofs.
1. September 2021 • Nr. 9 Helmetal Kurier Seite
• Brücken Röstegraben licher Leiter d. Gewässerpflege) abgehal- in Kleinwerther umgesetzt werden. Die
Herr Handke erläuterte, dass der Auftrag ten wurde. Planung für die Aufnahme in das Dorfer-
für die Erstellung einer Statik und einer • Öffnung Dorfgemeinschaftshäu- neuerungsprogramm von Klein- und
Kostenberechnung für die Brücken am ser (DGH) und Mieträume ab August Großwechsungen soll in 2022 beginnen.
Röstegraben an ein Ingenieurbüro verge- 2021 Außerdem ist die Umsetzung des ABK in
ben wurde. Herr Handke informierte, dass Informa- Mauderode für 2024 angedacht.
• Feuerwehrgebäude Immenrode tionen bezüglich der Öffnung der DGHs • Windpark Werther-Wipperdorf
Herr Handke erläuterte, dass in Abspra- im nächsten Helmetal Kurier Ausgabe Au- Herr Handke erklärte, dass weiterhin 8
che mit dem Ortsteilbürgermeister Herrn gust 2021 ersichtlich sein werden. Anlagen (4 in Gemarkung Großwech-
Stietzel, dem Landwirt Ralf Mackrodt und • Abriss zur Schaffung einer Freiflä- sungen, 4 in Gemarkung Wipperdorf)
der örtlichen Feuerwehr, das stark beschä- che für den Bau eines Mehrzweckge- geplant sind.
digte Feuerwehrgebäude von den vorher bäudes in Haferungen • Fahrradwege
genannten Parteien abgerissen wird. Herr Handke führte aus, dass die Planung Herr Handke informierte über die, in der
• Ausbildung Verwaltung für den Abriss zeitnah mit dem Eintreffen Gemeinde Werther geplanten zwei Pro-
Herr Handke führte aus, dass die Ausbil- des Förderbescheides beginnen soll. jekten der Radwegeplanung des Land-
dung einer/eines Verwaltungsfachange- • KET-Aktien kreises.
stellten ab 01. September 2022 geplant
ist.
Herr Handke informierte über die Aktien
des Kommunalen Energieverbundes Thü-
• Rettungsschirm für Vereine
Herr Handke erläuterte das weitere Vor-
A
• Restbestände alter Spielplatz Groß- ringen (KET). gehen bezüglich des „Rettungsschirms
werther • Beendigung der Gemeinschafts- der Vereine“. M
Herr Handke erläuterte außerdem, dass baumaßnahme Große Lehne
Frau Knopf als Ortsteilbürgermeisterin in Herr Handke informierte, dass die Straße 20. Verschiedenes
Zusammenarbeit mit dem Verein „Starke am 14.07.2021 eröffnet und damit in Be- • Frau Oppermann informierte über den T
Kinder e.V.“ den Neubau eines Spielplat- trieb genommen wurde. zeitlichen Ablauf der am 26.09.2021
zes an der Turnhalle in Großwerther plant
und finanzielle Mittel akquiriert.
• Bauprojekte
Herr Handke gab einen Ausblick auf die
stattfindenden Bundestagswahl.
• Herr Wiederhold bat die Fraktionen L
• Vergabe von Grünpflegearbeiten geplanten Bauprojekte: Vorschläge für den Beitrag zum Weißen
an externe Unternehmen
Herr Handke informierte, dass zwei Auf-
- Trauerhalle Haferungen, Große Lehne,
Straße Kleinwechsungen –> Abschluss
Ring abzugeben.
I
träge zur Grünpflege vergeben wurden. 2021 21. Anträge der Fraktionen
• Treffen mit Verantwortlichen des
Landkreises und der Servicegesell-
- Gehweg Lehmkuhle -> 2021/2022
- Dorfgemeinschaftshaus Mauderode 2.
• Herr Wiederhold erklärte, dass von der
SPD Fraktion Anträge bezüglich folgender C
schaft Bauabschnitt -> 2021-2023 Themen eingegangen sind:
Herr Handke informierte über das, stattge-
fundene Treffen zwischen Landrat Herrn
- Geh- bzw. Radweg Schate -> 2022
- Nahwärmenetz Mauderode -> 2021
- Schaffung eines Friedwaldes
- Herrichtung der Grabstelle/Gruft im H
Jendricke, Herrn Reuter (Servicegesellschaft), folgende Waldstück in Werther
Herrn Hardrath (Wirtschaftsförderung),
Herrn Dröscher, Frau Piper und einigen Mit-
- Dorfgemeinschaftshaus Immenrode ->
2024
- die Möglichkeit der anonymen und
halbanonymen Bestattung
E
arbeitern der Verwaltung im Versammlungs- - Dorfgemeinschaftshaus Haferungen Herr Wiederhold verwies zur Diskussi-
raum der Gemeindeverwaltung.
• Situation Gewässerunterhaltung
–> 2024/2025
Herr Handke informierte weiterhin, dass
on dieser Anträge auf die nächste Aus-
schusssitzung.
R
(GUV) die Rückzahlung der geleisteten Stra- Herr Handke beendete die Gemeinderats-
Herr Handke teilte den Gemeinderatsmit- ßenausbaubeträge in Großwechsungen sitzung und wünschte allen Anwesenden
gliedern mit, dass ein Vororttermin am in 2022 erfolgen soll. Des Weiteren soll eine gute Heimreise.
22.06.2021 mit Herrn Beck (verantwort- das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) Manfred Handke / Bürgermeister
T
Informationen zur Änderung der Straßennamen und teilweisen
neuen Nummerierungen in der Gemeinde Werther E
In den letzten Jahren gab es bereits zahl- Auffindbarkeit eines jeden Bürgers durch Bereits mit dem Zusammenschluss der
reiche Beratungen, in denen die o.g. Rettungsdienste, Feuerwehr, Polizei und Gemeinde Werther (1997), ist es zu Dop- I
Rechtslage mit den jeweiligen Gemeinde- andere Behörden sowie Institutionen (u.a. pelungen oder Mehrfachbenennungen
Deutsche Post, Landesvermessungsamt) von Straßennamen gekommen. Gemäß
L
räten und Ortsteilbürgermeistern bespro-
chen wurde. Abschließend gab es jedoch oder Besucher. Nicht zuletzt ist die Ein- § 5 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung
immer die Entscheidung, dass die Dop- deutigkeit auch für die Aktualisierung der (ThürKO) sind gleich lautende Bezeich-
pelungen oder Mehrfachbenennungen Datensätze der Navigationssysteme von nungen von Straßen innerhalb derselben
verschoben werden, um u.a. die Einwoh- entscheidender Bedeutung. Gemeinde unzulässig.
ner nicht mit den anfallenden Kosten zu Die Situation hat sich mit fortschreiten- Daher wurde in der Sitzung vom
belasten. der Digitalisierung in den letzten Jahren 15.07.2021 des Gemeinderates der
Die Zuweisung einer eindeutigen und eher verstärkt als entspannt und wird auf- Gemeinde Werther die in den nachfol-
unverwechselbaren Adresse liegt sowohl grund der weiteren technischen Entwick- genden Bekanntmachungen „Allge-
im öffentlichen Interesse als auch im In- lung auch aktuell bleiben. meinverfügungen“ aufgeführten Stra-
teresse des jeweiligen Grundstücksei- Die wichtigsten Informationen haben wir ßenumbenennung beschlossen.
gentümers bzw. Nutzungsberechtigten. für Sie im Nachfolgenden zusammenge- Als Kriterium für die Straßenumbenen-
Neben der unverwechselbaren amtlichen stellt. nung werden zunächst die Einwohner-
und postalischen Zuordnung ergibt sich 1. Änderung der Straßennamen und zahl und die Anzahl der betroffenen
auch eine dringende Notwendigkeit der Nummerierung Gewerbe herangezogen. Die Straße mit
Seite Helmetal Kurier 1. September 2021 • Nr. 9
der stärksten Einwohnerzahl darf ihren Ortsteile Straßennamen
Straßennamen weiterführen. Hierdurch Werther Bachstraße, Hauptstraße, Siedlung
wird sichergestellt, dass möglichst weni-
Großwechsungen Kirchgasse, Dorfstraße
ge Bürger von der Straßenumbenennung
Kleinwechsungen Hauptstraße, Dorfstraße, Schulstraße
betroffen sind.
In der Gemeinde Werther sind folgende Mauderode Dorfstraße
Straßen für die Umbenennung und die Immenrode Dorfstraße
damit teilweise in 3 Ortsteilen verbunde- Haferungen Hauptstraße, Siedlung
A ne neue Nummerierung betroffen: Pützlingen
Günzerode
Dorfstraße, Hinterdorf
Hauptstraße
2. Austausch der Straßenschilder
M Die Schilder mit den neuen Straßenna-
men werden bei den Straßen, die um-
täglichen Aufkommen der Änderungen
abgeschätzt werden. Daher möchten wir
nen über die Änderung der Straßenna-
men und Nummerierung (ohne personen-
benannt werden, zusätzlich zu den bis- Sie bitten, zur Abholung der geänderten bezogene Daten mitzuteilen) informiert,
T herigen Schildern angebracht. Die alten
Straßennamensschilder bleiben für eine
Personalausweise, einen Termin zu ver-
einbaren.
um den von der Änderung betroffenen
Bürger möglichst viel an Verwaltungsauf-
Übergangszeit von einem Jahr bestehen, Die Vorlage der Ausweise soll bitte bis wand abzunehmen:
L werden jedoch so durchgestrichen, dass
sie lesbar bleiben. Damit soll sicherge-
zum 31. Dezember 2022 erfolgen. Die
persönliche Vorsprache jedes Ausweis-
• Landratsamt Nordhausen
• Stadtwerke Nordhausen
stellt werden, dass die Grundstücke auch inhabers ist nicht zwingend erforderlich. • Stadt Nordhausen
I aufgefunden werden, wenn nur der alte
Straßenname bekannt ist. Die neuen Stra-
Ein Familienmitglied oder ein Beauftrag-
ter mit Vollmacht (Nachbar etc.) kann die
• Amtsgericht Nordhausen/Grundbuchamt
• Finanzamt Sondershausen
ßenschilder werden durch unseren Bau- Änderungen des Ausweises ebenso ver- • Finanzamt Mühlhausen
C hof aufgestellt.
3. Änderungen auf dem
anlassen. Die Änderung des Personalaus-
weises erfolgt gebührenfrei.
• Wasserverband Nordhausen
• Abwasserverband „Goldene Aue“
Personalausweis 4. Änderung von • Abwasserverband „Südharz“
H Die Änderungen der Anschrift auf dem
Ausweis infolge der Umbenennung und
Fahrzeugdokumenten
Die Änderung der Fahrzeughalterda-
• Deutsche Post AG
• Hermes
neuen Nummerierung erfolgt durch ten sind der Kfz-Zulassungsbehörde des • DPD
E das Einwohnermeldeamt der Gemeinde
Werther (Dorfstr. 18, 99735 Werther).
Landratsamtes Nordhausen (Behringstr.
3, 99734 Nordhausen) zum Zwecke der
• GLS
• UPS
Gern bieten wir Ihnen für den November Berichtigung des Fahrzeugregisters un- • Funke Post GmbH
R und Dezember 2021 (Übergangszeit)
Sonderöffnungszeiten an.
ter Vorlage der Zulassungsbescheinigung
Teil I (Fahrzeugschein) und des Personal-
• Telekom Deutschland GmbH
• Thüringer Netkom GmbH
Folgend unsere aktuellen Öffnungszeiten ausweises bis zum 31. Dezember 2022 • ARD ZDF Deutschlandradio (GEZ)
(November und Dezember 2021) für das mitzuteilen. Bitte beachten Sie die allge- • Thüringer Landesamt für Bodenmana
Meldeamt: meinen Öffnungszeiten vom Landratsamt gement und Geoinformationen
Nordhausen. Die Vorlage der Zulassungs- • Thüringer Landesamt für Finanzen
Öffnungszeiten bescheinigung Teil II (Fahrzeugbrief) ist Alle nicht durch die Gemeinde Werther
Montag 9 bis 12 Uhr – nicht erforderlich. Für die Berichtigung benachrichtigten Behörden und öffentli-
Dienstag 9 bis 12 Uhr 13 bis 17:30 Uhr der Halterdaten im Zusammenhang mit chen Stellen, private Stellen sowie indivi-
Mittwoch geschlossen der Straßenumbenennung bzw. neuen duelle Vertragspartner (wie beispielsweise
Nummerierung verzichtet das Landrat- Arbeitgeber, Versicherungen, Banken,
Donnerstag 9 bis 12 Uhr 13 bis 15:30 Uhr
samt Nordhausen auf die Erhebung von Krankenkassen, Mobilfunkanbieter, Ver-
Freitag nach vorheriger Terminverein- Gebühren. sandhäuser etc.) sind zeitnah von den
barung (gern auch Nachmit- 5. Änderung des Führerscheins Betroffenen selbst über die Änderung
tag) Bezüglich des Führerscheins ist im Zuge der Anschrift zu unterrichten. Kosten,
Samstag 9 bis 12 Uhr der Straßenumbenennung keine Ände- die durch die Änderung der Anschriften
13.11.2021 & rung notwendig. entstehen, können durch die Gemeinde
04.12.2021 6. Benachrichtigungen von Behörden, Werther leider nicht übernommen wer-
Institutionen etc. den.
Zur Abgabe der Ausweise sind keine Durch die Gemeinde Werther werden Für die notwendigen Maßnahmen,
T Termine erforderlich. Bitte beachten
Sie, dass bei jedem einzelnen Ausweis
aufgrund der Vorschriften des Bundes-
meldegesetzes (BMG) über die Anschrif-
im Zusammenhang mit der Anschrif-
tenänderung, bitten wir die Bürgerin-
der Chip ausgelesen und geändert wer- tenänderung einzelne Behörden und öf- nen und Bürger um Verständnis.
E den muss, dies beansprucht natürlich
einige Zeit. Der zeitliche Aufwand kann
fentliche Stellen automatisiert informiert.
Darüber hinaus hat die Gemeinde
Werther, den 01.09.2021
Manfred Handke / Bürgermeister
erst bei tatsächlicher Durchführung und Werther folgende Ämter und Institutio- Gemeinde Werther
I
Allgemeinverfügung zur Umbenennung der Straßennamen
L der Gemeinde Werther – OT Werther
Auf der Grundlage des § 5 Abs. 3 Thürin- des Gesetzes vom 23. März 2021 (GVBl. sichtigte Änderung: geändert durch Ar-
ger Kommunalordnung (ThürKO) in der S. 115), in Verbindung mit § 35 Thüringer tikel 3 des Gesetzes vom 10. Mai 2018
Fassung der Bekanntmachung vom 28. Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwV- (GVBl. S. 212, 223), hat der Gemeinderat
Januar 2003, letzte berücksichtigte Än- fG) in der Fassung der Bekanntmachung der Gemeinde Werther gem. Beschluss-
derung: zuletzt geändert durch Artikel 2 vom 01. Dezember 2014, letzte berück- Nr. 24/2021, veröffentlicht im Amtsblatt
1. September 2021 • Nr. 9 Helmetal Kurier Seite
der Gemeinde Werther (Nr. 08 vom 01. öffentlichen Verkehr dienenden Straßen, lichen in der Notwendigkeit begründet,
August 2021), die Umbenennung von Wegen, Plätzen und Brücken innerhalb eine eindeutige und zuverlässige Orien-
Straßen beschlossen. derselben Gemeinde unzulässig. tierung im Gemeindegebiet zu gewähr-
In Vollzug des o.g. Beschlusses sowie leisten und Verwechslungsgefahr auszu-
unter Beachtung des § 2 Thüringer Ge- In der Gemeinde sind Doppelbenennun- schließen.
setzes über die Aufgaben und Befugnis- gen zulässig, soweit keine Verwechs- Im Ergebnis der Interessenabwägung
se der Ordnungsbehörden (OBG) erlässt lungsgefahr besteht (§ 5 Abs. 3 Satz 4 überwiegt die Notwendigkeit der Stra-
der Bürgermeister der Gemeinde Werther ThürKO). Eine Verwechslungsgefahr liegt ßenumbenennung für die Gefahrenab-
entsprechend § 35 Satz 2 Thüringer Ver- jedoch regelmäßig vor, wenn mehrere wehr und Daseinsfürsorge gegenüber
waltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) Ortschaften die gleiche Postleitzahl be- einem möglichen Interesse eines/einer
folgende sitzen. Bei Notfalleinsätzen von Polizei, Einzelnen an der aufschiebenden Wir-
Feuerwehr und Rettungsdienst können kung eines Widerspruches. Die Anord-
Ortsteil Werther
Verwechslungsgefahren auftreten, die zu nung der sofortigen Vollziehung sichert,
alte Straßenname neue Straßenname einer Gefährdung von Menschenleben, dass die Straßenumbenennungen zum
Bachstraße Bachweg Sachwerten oder der Umwelt führen. 01. November 2021 erfolgen können,
Hauptstraße Wertherstraße Auch für die Tätigkeit von Versorgungs- auch bei etwaigen Widerspruchs- oder
Siedlung Siedlungsweg betrieben oder Aktualisierungen von
Daten bei Behörden, Institutionen bzw.
Klageverfahren in der Hauptsache. A
Allgemeinverfügung für die Anpassung von Datensätzen für Rechtsbehelfsbelehrung:
1. Die Umbenennung von Straßenna- Navigationssysteme stellen Doppelbenen- Gegen diese Allgemeinverfügung kann M
men in der Gemeinde Werther - Ortsteil nungen von Straßen, Wegen, Plätzen und Widerspruch erhoben werden. Der Wi-
Werther - erfolgt entsprechend des oben Brücken eine Verwechslungsgefahr dar. derspruch ist innerhalb eines Monats
genannten Beschlusses wie folgt: Bei Mehrfachbenennungen von Straßen nach der Bekanntgabe dieser Allgemein- T
entscheidet der Gemeinderat im Beneh- verfügung schriftlich oder zur Nieder-
2. Die Allgemeinverfügung wird am Tag
ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der
men mit dem Ortschaftsrat über Umbe-
nennung. Der Ortschaftsrat hat so von
schrift bei der Gemeinde Werther (Dorf-
str. 18, 99735 Werther) einzulegen. L
Gemeinde Werther wirksam. Die ver- seinem Recht gem. § 45 a Abs. 6 Nr. 3
fügten Änderungen treten ab dem 01.
November 2021 in Kraft. Ab dann sind
ThürKO Gebrauch gemacht.Die Auswahl
der umzubenennenden Straßen erfolgte
Hinweis:
Rechtsbehelfe gegen diese Allgemeinver- I
die neuen Straßenbezeichnungen zu ver- nach unterschiedlichen Kriterien, wie die fügung haben wegen der Anordnung der
wenden.
3. Jeder Eigentümer hat die Pflicht, sämt-
Anzahl der betroffenen Einwohner sowie
die Anzahl der gemeldeten Gewerbetrei-
sofortigen Vollziehung keine aufschie-
bende Wirkung. Das bedeutet, dass die C
liche Bewohner und Mieter seines Gebäu- benden. Allgemeinverfügung auch dann befolgt
des von der Änderung zu benachrichti-
gen.
Der Haupt- und Finanzausschuss der Ge-
meinde Werther folgt den Namensvor-
werden muss, wenn sie mit Widerspruch
und Klage angriffen wird. H
4. Für die Allgemeinverfügung wird die schlägen der Ortsteilräte. Es können bei der Gemeinde Werther
sofortige Vollziehung angeordnet. Die Anordnung der sofortigen Vollzie-
hung dieser Allgemeinverfügung gemäß
(Dorfstr. 18, 99735 Werther) oder beim
Landratsamt Nordhausen (Behringstraße
E
Begründung: § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsord- 3, 99734 Nordhausen) die Aussetzung
Mit Inkrafttreten des Thüringer Geset-
zes zur freiwilligen Neugliederung kreis-
nung (VwGO) vom 19. März 1991 (BGBl.
I S. 686), die zuletzt durch Artikel 1 des
der Vollziehung oder beim Verwaltungs-
gericht Weimar (Jenaer Straße 2 a, 99425
R
angehöriger Gemeinden am 01. Januar Gesetzes vom 3. Dezember 2020 (BGBl. Weimar) die Wiederherstellung der auf-
2019 existieren innerhalb der Gemeinde I S. 2694) geändert worden ist, ist im öf- schiebenden Wirkung von Widerspruch
Werther gleiche Straßennamen. fentlichen Interesse und unter pflichtge- und Klage beantragt werden.
mäßer Abwägung der widerstreitenden Werther, den 01.09.2021
Nach § 5 Abs. 3 Satz 2 ThürKO sind
gleich lautende Bezeichnungen der dem
Interessen gerechtfertigt und notwendig.
Das öffentliche Interesse liegt im Wesent-
Manfred Handke / Bürgermeister
Gemeinde Werther
T
Allgemeinverfügung zur Umbenennung der Straßennamen der Gemeinde
E
Werther – OT Immenrode I
Auf der Grundlage des § 5 Abs. 3 Thürin- August 2021), die Umbenennung von Ortsteil Immenrode
Straßen beschlossen.
L
ger Kommunalordnung (ThürKO) in der
alte Straßenname neue Straßenname
Fassung der Bekanntmachung vom 28. In Vollzug des o. g. Beschlusses sowie
Dorfstraße Alte Dorfstraße
Januar 2003, letzte berücksichtigte Än- unter Beachtung des § 2 Thüringer Ge-
derung: zuletzt geändert durch Artikel 2 setzes über die Aufgaben und Befugnisse 2. Die Allgemeinverfügung wird am Tag
des Gesetzes vom 23. März 2021 (GVBl. der Ordnungsbehörden (OBG) erlässt der ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der
S. 115), in Verbindung mit § 35 Thüringer Bürgermeister der Gemeinde Werther Gemeinde Werther wirksam. Die ver-
Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwV- entsprechend § 35 Satz 2 Thüringer Ver- fügten Änderungen treten ab dem 01.
fG) in der Fassung der Bekanntmachung waltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) November 2021 in Kraft. Ab dann sind
vom 01. Dezember 2014, letzte berück- folgende die neuen Straßenbezeichnungen zu ver-
sichtigte Änderung: geändert durch Ar- Allgemeinverfügung wenden.
tikel 3 des Gesetzes vom 10. Mai 2018 1. Die Umbenennung von Straßenna- 3. Jeder Eigentümer hat die Pflicht, sämt-
(GVBl. S. 212, 223), hat der Gemeinderat men in der Gemeinde Werther - Ortsteil liche Bewohner und Mieter seines Gebäu-
der Gemeinde Werther gem. Beschluss- Immenrode - erfolgt entsprechend des des von der Änderung zu benachrichti-
Nr. 25/2021, veröffentlicht im Amtsblatt oben genannten Beschlusses wie folgt: gen.
der Gemeinde Werther (Nr. 08 vom 01.
Seite Helmetal Kurier 1. September 2021 • Nr. 9
4. Für die Allgemeinverfügung wird die men mit dem Ortschaftsrat über Umbe- nung der sofortigen Vollziehung sichert,
sofortige Vollziehung angeordnet. nennung. Der Ortschaftsrat hat so von dass die Straßenumbenennungen zum
Begründung: seinem Recht gem. § 45 a Abs. 6 Nr. 3 01. November 2021 erfolgen können,
Mit Inkrafttreten des Thüringer Geset- ThürKO Gebrauch gemacht.Die Auswahl auch bei etwaigen Widerspruchs- oder
zes zur freiwilligen Neugliederung kreis- der umzubenennenden Straßen erfolgte Klageverfahren in der Hauptsache.
angehöriger Gemeinden am 01. Januar nach unterschiedlichen Kriterien, wie die
2019 existieren innerhalb der Gemeinde Anzahl der betroffenen Einwohner sowie Rechtsbehelfsbelehrung:
Werther gleiche Straßennamen. die Anzahl der gemeldeten Gewerbetrei- Gegen diese Allgemeinverfügung kann
benden. Widerspruch erhoben werden. Der Wi-
Nach § 5 Abs. 3 Satz 2 ThürKO sind Der Haupt- und Finanzausschuss der Ge- derspruch ist innerhalb eines Monats
gleich lautende Bezeichnungen der dem meinde Werther folgt den Namensvor- nach der Bekanntgabe dieser Allgemein-
öffentlichen Verkehr dienenden Straßen, schlägen der Ortsteilräte. verfügung schriftlich oder zur Nieder-
Wegen, Plätzen und Brücken innerhalb Die Anordnung der sofortigen Vollzie- schrift bei der Gemeinde Werther (Dorf-
derselben Gemeinde unzulässig. hung dieser Allgemeinverfügung gemäß str. 18, 99735 Werther) einzulegen.
§ 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsord-
In der Gemeinde sind Doppelbenennun- nung (VwGO) vom 19. März 1991 (BGBl. Hinweis:
A gen zulässig, soweit keine Verwechs-
lungsgefahr besteht (§ 5 Abs. 3 Satz 4
I S. 686), die zuletzt durch Artikel 1 des
Gesetzes vom 3. Dezember 2020 (BGBl.
Rechtsbehelfe gegen diese Allgemeinver-
fügung haben wegen der Anordnung der
ThürKO). Eine Verwechslungsgefahr liegt I S. 2694) geändert worden ist, ist im öf- sofortigen Vollziehung keine aufschie-
M jedoch regelmäßig vor, wenn mehrere fentlichen Interesse und unter pflichtge- bende Wirkung. Das bedeutet, dass die
Ortschaften die gleiche Postleitzahl be- mäßer Abwägung der widerstreitenden Allgemeinverfügung auch dann befolgt
Interessen gerechtfertigt und notwendig. werden muss, wenn sie mit Widerspruch
T
sitzen. Bei Notfalleinsätzen von Polizei,
Feuerwehr und Rettungsdienst können Das öffentliche Interesse liegt im Wesent- und Klage angriffen wird.
Verwechslungsgefahren auftreten, die zu lichen in der Notwendigkeit begründet, Es können bei der Gemeinde Werther
L einer Gefährdung von Menschenleben,
Sachwerten oder der Umwelt führen.
eine eindeutige und zuverlässige Orien-
tierung im Gemeindegebiet zu gewähr-
(Dorfstr. 18, 99735 Werther) oder beim
Landratsamt Nordhausen (Behringstraße
Auch für die Tätigkeit von Versorgungs- leisten und Verwechslungsgefahr auszu- 3, 99734 Nordhausen) die Aussetzung
I betrieben oder Aktualisierungen von
Daten bei Behörden, Institutionen bzw.
schließen.
Im Ergebnis der Interessenabwägung
der Vollziehung oder beim Verwaltungs-
gericht Weimar (Jenaer Straße 2 a, 99425
für die Anpassung von Datensätzen für überwiegt die Notwendigkeit der Stra- Weimar) die Wiederherstellung der auf-
C Navigationssysteme stellen Doppelbenen-
nungen von Straßen, Wegen, Plätzen und
ßenumbenennung für die Gefahrenab-
wehr und Daseinsfürsorge gegenüber
schiebenden Wirkung von Widerspruch
und Klage beantragt werden.
Brücken eine Verwechslungsgefahr dar. einem möglichen Interesse eines/einer Werther, den 01.09.2021
H Bei Mehrfachbenennungen von Straßen
entscheidet der Gemeinderat im Beneh-
Einzelnen an der aufschiebenden Wir-
kung eines Widerspruches. Die Anord-
Manfred Handke / Bürgermeister
Gemeinde Werther
E Allgemeinverfügung zur Umbenennung der Straßennamen
der Gemeinde Werther – OT Haferungen
R Auf der Grundlage des § 5 Abs. 3 Thürin- Allgemeinverfügung zes zur freiwilligen Neugliederung kreis-
ger Kommunalordnung (ThürKO) in der 1. Die Umbenennung von Straßennamen angehöriger Gemeinden am 01. Januar
Fassung der Bekanntmachung vom 28. in der Gemeinde Werther - Ortsteil Hafe- 2019 existieren innerhalb der Gemeinde
Januar 2003, letzte berücksichtigte Än- rungen - erfolgt entsprechend des oben Werther gleiche Straßennamen.
derung: zuletzt geändert durch Artikel 2 genannten Beschlusses wie folgt:
T des Gesetzes vom 23. März 2021 (GVBl.
S. 115), in Verbindung mit § 35 Thüringer
Ortsteil Haferungen
Nach § 5 Abs. 3 Satz 2 ThürKO sind
gleich lautende Bezeichnungen der dem
Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwV- alte neue Straßenname öffentlichen Verkehr dienenden Straßen,
E fG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 01. Dezember 2014, letzte berück-
Straßenname
Siedlung Unterm Hamsterberg
Wegen, Plätzen und Brücken innerhalb
derselben Gemeinde unzulässig.
sichtigte Änderung: geändert durch Ar- Hauptstraße
I
Sophie-Helene-Straße
tikel 3 des Gesetzes vom 10. Mai 2018 In der Gemeinde sind Doppelbenennun-
(GVBl. S. 212, 223), hat der Gemeinderat 2. Die Allgemeinverfügung wird am Tag gen zulässig, soweit keine Verwechs-
ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der lungsgefahr besteht (§ 5 Abs. 3 Satz 4
L
der Gemeinde Werther gem. Beschluss-
Nr. 26/2021, veröffentlicht im Amtsblatt Gemeinde Werther wirksam. Die ver- ThürKO). Eine Verwechslungsgefahr liegt
der Gemeinde Werther (Nr. 08 vom 01. fügten Änderungen treten ab dem 01. jedoch regelmäßig vor, wenn mehrere
August 2021), die Umbenennung von November 2021 in Kraft. Ab dann sind Ortschaften die gleiche Postleitzahl be-
Straßen beschlossen. die neuen Straßenbezeichnungen zu ver- sitzen. Bei Notfalleinsätzen von Polizei,
In Vollzug des o.g. Beschlusses sowie wenden. Feuerwehr und Rettungsdienst können
unter Beachtung des § 2 Thüringer Ge- 3. Jeder Eigentümer hat die Pflicht, sämt- Verwechslungsgefahren auftreten, die zu
setzes über die Aufgaben und Befugnis- liche Bewohner und Mieter seines Gebäu- einer Gefährdung von Menschenleben,
se der Ordnungsbehörden (OBG) erlässt des von der Änderung zu benachrichti- Sachwerten oder der Umwelt führen.
der Bürgermeister der Gemeinde Werther gen. Auch für die Tätigkeit von Versorgungs-
entsprechend § 35 Satz 2 Thüringer Ver- 4. Für die Allgemeinverfügung wird die betrieben oder Aktualisierungen von
waltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) sofortige Vollziehung angeordnet. Daten bei Behörden, Institutionen bzw.
folgende für die Anpassung von Datensätzen für
Begründung: Navigationssysteme stellen Doppelbenen-
Mit Inkrafttreten des Thüringer Geset- nungen von Straßen, Wegen, Plätzen und
1. September 2021 • Nr. 9 Helmetal Kurier Seite
Brücken eine Verwechslungsgefahr dar. Das öffentliche Interesse liegt im Wesent- schrift bei der Gemeinde Werther (Dorf-
Bei Mehrfachbenennungen von Straßen lichen in der Notwendigkeit begründet, str. 18, 99735 Werther) einzulegen.
entscheidet der Gemeinderat im Beneh- eine eindeutige und zuverlässige Orien-
men mit dem Ortschaftsrat über Umbe- tierung im Gemeindegebiet zu gewähr- Hinweis:
nennung. Der Ortschaftsrat hat so von leisten und Verwechslungsgefahr auszu- Rechtsbehelfe gegen diese Allgemeinver-
seinem Recht gem. § 45 a Abs. 6 Nr. 3 schließen. fügung haben wegen der Anordnung der
ThürKO Gebrauch gemacht.Die Auswahl Im Ergebnis der Interessenabwägung sofortigen Vollziehung keine aufschie-
der umzubenennenden Straßen erfolgte überwiegt die Notwendigkeit der Stra- bende Wirkung. Das bedeutet, dass die
nach unterschiedlichen Kriterien, wie die ßenumbenennung für die Gefahrenab- Allgemeinverfügung auch dann befolgt
Anzahl der betroffenen Einwohner sowie wehr und Daseinsfürsorge gegenüber werden muss, wenn sie mit Widerspruch
die Anzahl der gemeldeten Gewerbetrei- einem möglichen Interesse eines/einer und Klage angriffen wird.
benden. Einzelnen an der aufschiebenden Wir- Es können bei der Gemeinde Werther
Der Haupt- und Finanzausschuss der Ge- kung eines Widerspruches. Die Anord- (Dorfstr. 18, 99735 Werther) oder beim
meinde Werther folgt den Namensvor- nung der sofortigen Vollziehung sichert, Landratsamt Nordhausen (Behringstraße
schlägen der Ortsteilräte. dass die Straßenumbenennungen zum 3, 99734 Nordhausen) die Aussetzung
Die Anordnung der sofortigen Vollzie- 01. November 2021 erfolgen können, der Vollziehung oder beim Verwaltungs-
hung dieser Allgemeinverfügung gemäß
§ 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsord-
auch bei etwaigen Widerspruchs- oder
Klageverfahren in der Hauptsache.
gericht Weimar (Jenaer Straße 2 a, 99425
Weimar) die Wiederherstellung der auf-
A
nung (VwGO) vom 19. März 1991 (BGBl. schiebenden Wirkung von Widerspruch
I S. 686), die zuletzt durch Artikel 1 des Rechtsbehelfsbelehrung: und Klage beantragt werden. M
Gesetzes vom 3. Dezember 2020 (BGBl. Gegen diese Allgemeinverfügung kann Werther, den 01.09.2021
I S. 2694) geändert worden ist, ist im öf- Widerspruch erhoben werden. Der Wi-
T
Manfred Handke / Bürgermeister
fentlichen Interesse und unter pflichtge- derspruch ist innerhalb eines Monats Gemeinde Werther
mäßer Abwägung der widerstreitenden nach der Bekanntgabe dieser Allgemein-
Interessen gerechtfertigt und notwendig. verfügung schriftlich oder zur Nieder-
L
Allgemeinverfügung zur Umbenennung der Straßennamen
der Gemeinde Werther – OT Großwechsungen
I
Auf der Grundlage des § 5 Abs. 3 Thürin-
ger Kommunalordnung (ThürKO) in der
2. Die Allgemeinverfügung wird am Tag
ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der
Auch für die Tätigkeit von Versorgungs-
betrieben oder Aktualisierungen von C
Fassung der Bekanntmachung vom 28. Gemeinde Werther wirksam. Die ver- Daten bei Behörden, Institutionen bzw.
Januar 2003, letzte berücksichtigte Än-
derung: zuletzt geändert durch Artikel 2
fügten Änderungen treten ab dem 01.
November 2021 in Kraft. Ab dann sind
für die Anpassung von Datensätzen für
Navigationssysteme stellen Doppelbenen- H
des Gesetzes vom 23. März 2021 (GVBl. die neuen Straßenbezeichnungen zu ver- nungen von Straßen, Wegen, Plätzen und
S. 115), in Verbindung mit § 35 Thüringer
Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwV-
wenden.
3. Jeder Eigentümer hat die Pflicht, sämt-
Brücken eine Verwechslungsgefahr dar.
Bei Mehrfachbenennungen von Straßen
E
fG) in der Fassung der Bekanntmachung liche Bewohner und Mieter seines Gebäu- entscheidet der Gemeinderat im Beneh-
vom 01. Dezember 2014, letzte berück-
sichtigte Änderung: geändert durch Ar-
des von der Änderung zu benachrichti-
gen.
men mit dem Ortschaftsrat über Umbe-
nennung. Der Ortschaftsrat hat so von
R
tikel 3 des Gesetzes vom 10. Mai 2018 4. Für die Allgemeinverfügung wird die seinem Recht gem. § 45 a Abs. 6 Nr. 3
(GVBl. S. 212, 223), hat der Gemeinderat sofortige Vollziehung angeordnet. ThürKO Gebrauch gemacht.Die Auswahl
der Gemeinde Werther gem. Beschluss- der umzubenennenden Straßen erfolgte
Nr. 27/2021, veröffentlicht im Amtsblatt Begründung: nach unterschiedlichen Kriterien, wie die
der Gemeinde Werther (Nr. 08 vom 01.
August 2021), die Umbenennung von
Mit Inkrafttreten des Thüringer Geset-
zes zur freiwilligen Neugliederung kreis-
Anzahl der betroffenen Einwohner sowie
die Anzahl der gemeldeten Gewerbetrei-
T
Straßen beschlossen. angehöriger Gemeinden am 01. Januar benden.
In Vollzug des o.g. Beschlusses sowie
unter Beachtung des § 2 Thüringer Ge-
2019 existieren innerhalb der Gemeinde
Werther gleiche Straßennamen.
Der Haupt- und Finanzausschuss der Ge-
meinde Werther folgt den Namensvor-
E
setzes über die Aufgaben und Befugnis- schlägen der Ortsteilräte.
se der Ordnungsbehörden (OBG) erlässt Nach § 5 Abs. 3 Satz 2 ThürKO sind Die Anordnung der sofortigen Vollzie- I
der Bürgermeister der Gemeinde Werther gleich lautende Bezeichnungen der dem hung dieser Allgemeinverfügung gemäß
entsprechend § 35 Satz 2 Thüringer Ver- öffentlichen Verkehr dienenden Straßen, § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsord-
waltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) Wegen, Plätzen und Brücken innerhalb nung (VwGO) vom 19. März 1991 (BGBl. L
folgende derselben Gemeinde unzulässig. I S. 686), die zuletzt durch Artikel 1 des
Gesetzes vom 3. Dezember 2020 (BGBl.
Allgemeinverfügung In der Gemeinde sind Doppelbenennun- I S. 2694) geändert worden ist, ist im öf-
1. Die Umbenennung von Straßennamen gen zulässig, soweit keine Verwechs- fentlichen Interesse und unter pflichtge-
in der Gemeinde Werther - Ortsteil Groß- lungsgefahr besteht (§ 5 Abs. 3 Satz 4 mäßer Abwägung der widerstreitenden
wechsungen - erfolgt entsprechend des ThürKO). Eine Verwechslungsgefahr liegt Interessen gerechtfertigt und notwendig.
oben genannten Beschlusses wie folgt: jedoch regelmäßig vor, wenn mehrere Das öffentliche Interesse liegt im Wesent-
Ortschaften die gleiche Postleitzahl be- lichen in der Notwendigkeit begründet,
Ortsteil Großwechsungen sitzen. Bei Notfalleinsätzen von Polizei, eine eindeutige und zuverlässige Orien-
alte Straßenname neue Straßenname Feuerwehr und Rettungsdienst können tierung im Gemeindegebiet zu gewähr-
Dorfstraße Vor dem Dorfe Verwechslungsgefahren auftreten, die zu leisten und Verwechslungsgefahr auszu-
Kirchgasse Am Walberg einer Gefährdung von Menschenleben, schließen.
Sachwerten oder der Umwelt führen.
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