GESCHÄFTSFÜHRENDER VORSTAND - Internet-Adresse derzeit
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BLATT/SEITE 1 VON 1 Hinweis: Dieses File ist eine Kompilation aus öffentlich zugänglichen Quellen im Internet und ist Teil meiner Vorbereitungen einer journalistischen Gesamtdarstellung der Entwicklung der WASG seit ihrer Gründung einschließlich Quellen-Dokumentation seit April 2004. Das Format entspricht schon ungefähr dem, wie es für das Buch vorgesehen ist. Internet-Adresse derzeit: http://parteitag.asg-wahlalternative.de/689.0.html „GESCHÄFTSFÜHRENDER VORSTAND Für den Geschäftsführenden Bundesvorstand der Partei "Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahl- alternative" stellen sich fünf KandidatInnen zur Wahl.“ Klaus Ernst Schweinfurt, geboren 1954 in München, Ausbildung zum E- lektromechaniker, wird zum Jugendvertreter und Betriebsrat gewählt. Er tritt 1972 in die IG Metall, kurze Zeit später in die SPD ein. Wird zum Vorsitzenden des Ortsjugendausschusses der IG Metall und der DGB Jugend in München gewählt. Studium der Volkswirtschaftslehre und Sozialökonomie von 1979 bis 1984 in Hamburg, Abschluss Diplom Volkswirt und Diplom Sozialökonom. Während des Streiks 1984 zur Durchsetzung der 35 Stundenwoche arbeitet er in der IG Metall in Stuttgart und wird nach dem Studium als Gewerkschaftssekretär in der Stuttgarter IG Metall eingestellt. Seit 1995 leitet er die IG Metall Verwaltungsstelle in Schweinfurt als g ewählter 1.Bevollmächtigter. Er organisierte in Schweinfurt schon gegen den Sozialabbau der Kohlregierung Veranstaltungen und Protestkundge- bungen. Nachdem nach 1998 unter einer soziald emokratisch geführten Regierung nicht nur kein Politikwechsel folgt, sondern der Kahlschlag des Sozialstaats munter und radikaler weitergetrieben wird, tritt er in der IGM für eine klare Haltung g egen die Politik der Bundesregierung ein. Mehrmals führt die IGM in Schweinfurt Protestkundgebungen durch, so gegen die Rentenreform von Riester, gegen die Agenda 2010, für die Erhaltung des Tarifrechts, bei der mehrmals bis zu 6000 Arbeiter und Angestellte die Arbeit niederlegen. Damit entstehen bundesweit beachtete Beispiele des b e- trieblichen Widerstands. In einen Aufruf, den er zusammen mit anderen IG Me tall Funktionären verfasst, schließt er die Gründung einer „wählbaren Alternative“ nicht aus, falls die SPD ihre neoli- berale Politik fortsetzt. Er wird aus der SPD ausgeschlossen und gründet zusammen mit seinen Ko l- legen die „Initiative für Arbeit und Sozia le Gerechtigkeit“, eine der Wurzeln unserer heutigen Partei. Seit der Gründungsversammlung Mitglied im geschäftsführenden Vorstand unserer Partei. Schwer- punkt seiner Tätigkeit ist der Aufbau unsere Partei. In einer Vielzahl von Veranstaltungen und in den Medien hat er versucht, unsere die Bildung von regionalen Gruppen zu fördern. Zuständig auch für Satzungsfragen. Dabei legt er besonderen Wert darauf, dass die Partei als Soziastaatspartei wahrgenommen wird, die für all jene wählbar wird, die sich diesem Ge bot des Grundgesetzes wei- ter verpflichtet fühlen. Franz Groll Calw, Mit Unterstützung des LV kandidiere ich für den geschäftsführenden BuVo. Steckbrief: 61 Jahre alt, verheiratet, 4 Kinder und einen Pflegesohn; Maschinenschlosser und Ingenieur. Ich habe 26 Jahre bei der IBM gearbeitet, davon 3 Jahre als Abte ilungs- und 7 Jahre als Hauptabteilungsleiter. Mit 50 Jahren habe ich gekündigt, um in die Entwicklungshilfe zu gehen.1994 bis 1999 Projektleiter in Haiti; danach arbeitslos, Volkswirt- schaftsstudium, Veröffentlichung des Buches „Wie das Kapital die Wirtschaft ruiniert - Der Weg zu einer ökologisch -sozialen Gesellschaft“. Politische Erfahrungen habe ich 5 Jahre als Betriebs- rat und 13 Jahre als Gemeinderat gesammelt. Von 1963 bis 1988 war ich Mitglied der CDA und der CDU. Ich bin ausgetreten, weil ich nicht länger als linkes Alibi die neoliberale Politik ermögli- chen wollte. Seit 2001 bin ich Mitglied bei ATTAC und von 2002 bis 2004 war ich Mitglied bei den Grünen. Dass letzteres eine Fehlentscheidung war, hat sich sofort nach der Wahl angedeutet, und bei der Umsetzung der Agenda 2010 wurde es zur Gewissheit; im Februar 2004 bin ich ausgetre-
BLATT/SEITE 2 VON 2 ten. In diesen 2 Jahren habe ich jedoch sehr viele politische Erfahrungen gesammelt, sowohl als Wahlkämpfer, wie auch als Delegierter bei 4 BDKs und 3 LDKs. Seit August bin ich Mitglied der WASG, bin Mitglied des LaVo von BaWü, der Programm- und der Antragskommission. Ich kandidie- re, weil wir eine Führungsmannschaft brauchen, die zur Überwindung der neoliberalen Politik ein breites Bündnis integrieren kann, und nicht Meinungsunterschiede durch Ausgrenzungen beseitigen will. Und sie muss unser Programm in seiner ganzen Tragweite darstellen, damit klar wird, dass wir nicht nur den Sozialstaat verteidigen, sondern dass mit unserem Lösungsansatz für staatliche und private Zukunftsinvestitionen die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Probleme gelöst wer- den. Zur Durchsetzung dieser Politik müssen wir weit ere Bündnispartner in den vielen verantwor- tungsbewussten Vereinigungen und NGOs gewinnen, die e ine ähnliche Politik anstreben. Thomas Händel Fürth, geboren 1953 in Nürnberg, Ausbildung z um Elektromechaniker bei Grundig-Fürth, Seit Ausbildungsbeginn 1970 Mitglied der IG Metall, wurde ich als Jugendvertreter später als Betriebsrat g ewählt. 1972 Eintritt in die SPD. 1971 wurde ich als Jugend- ausschussvorsitzender der IG Metall und 1972 in den Ortsvorstand gewählt. Seit 1974 arbeite ich in der gewerkschaftlichen Bildungsarbeit. Nach einem Studium an der Akademie der Arbeit in Frankfurt war ich dort Assistent. Seit 1979 Mitarbeiter beim Vorstand der IG Metall. Von Beginn an war ich für die IGM Mitglied im Koordinierungausschuss der Friedensbewegung. Seit 1987 bin ich Geschäftsführer der IG Metall in Fürth, Mitglied des Beirats der IG Metall und seit 1995 e.a. Richter am Landesarbeitsgericht. Seit 1998 habe ich mich verstärkt für einen Politikwech sel in der SPD e n- gagiert. Im Mai 2004 wurde ich wegen der Mitgründung der "Initiative Arbeit & soziale Gerechtig- keit" aus der SPD ausgeschlossen. Seit Juni 2004 bin ich im geschäftsführenden Vorstand des Ve r- eins, seit Gründung auch der Partei. Im Bundesvorstand bin ich u.a. zuständig für Organisation, F i- nanzen und die Redaktion z. B. des Newsletters. Weitere Schwerpunkte sind die Bildungsarbeit und die Arbeitszeitpolitik. Ich stehe zu den Kernsätzen aus unseren Gründungstagen. Wir treten für ein Bündnis mit allen politischen Kräften und Personen ein, die sich für die Erhaltung und den Ausbau des Sozialstaats und für ein sozial gerecht finanziertes Gemeinwesen einsetzen. Unsere Initiative ist für alle offen, für Mitglieder etablierter Parteien genauso wie für Menschen, die sich von ihren Parteien nicht mehr vertreten fühlen und ihren Austritt erklären wollen. Wir brauchen ein möglichst breites Spektrum von Aktiven aus Gewerkschaften, Bewegungen und von Organisationen und Init i- ativen aus verschiedensten Bereich en. Bei aller Vielfalt muss sich ein solches Bündnis auf grundle- genden Positionen und Herangehensweisen verständigen. Deshalb steht - jetzt - die Formierung einer Haltelinie gegen den Neoliberalismus, für Erhaltung und Ausbau des Sozialstaates oben auf der Tagesordnung und nicht die Debatte systemüberwindender Perspektiven. Wir brauchen eine starke gewerkschaftliche Verankerung und eine gute Verbindungen in linke Wissenschafts-, Bewe- gungs- und Kulturszene. Entscheidend ist, ob wir bündnisfähige Positionen u nd eine Praxis entw i- ckeln, die alte Spaltungen dauerhaft überwindet. Sabine Lösing Göttingen 49 J., ein erw. Sohn, Dipl.-Sozialwirtin, Sozial-/Suchttherapeutin Seit 85 als Sozialarbeite rin in Jugendzentren sowie im Sucht/Drogen-Bereich tätig. Seit 92 Sozialarbeiterin/-therapeutin im Gesundheitswesen (Psychiatrie). Seit 78 pol. Arbeit im Bereich So- zial-, Umwelt-, Bürgerrechtsbewegung. Mitglied bei attac, hier seit mehreren Jahren im lokalen Ko-Kreis, Mitarbeit in bundesweiter attac-AG, bis zur Wahl in den WASG-BuVo Mitglied im attac- Rat. Mitorganisatorin des Göttinger S ozialforums, Mitwirkung bei der Vorbereitung überregionaler Demonstrationen und Kampagnen, ver.di-Mtgl. Ab März 04: Mitinitiatorin der „Wahlalternative 2006“. Ab Juni 04: gesch.BuVo, Im Landesverbandes Niedersachsen als Koordinatorin tätig, gesch.LaVo, Aufbau der Gruppe Südniedersachsen, dort bis März 05 Mtgl. Des Vo rstandes. Schwerpunkt meiner pol. Arbeit war immer im Bereich der „Sozialen Bewegungen“. Beruflich bin ich seit 20 Jahren konfrontiert mit den Folgen gesellschaftl. Benachteilung sowie dem Sozialkahl- schlag; für die Betroffenen wie für die Soziala rbeit. Nach der Demo am 1.11.03 in Berlin und der starren Haltung der Allparteienkoalition wurde mir die Notwendigkeit einer parlament. Ergänzung der Proteste auf der Strasse immer deutlicher. Neben dem Aufbau einer wählbaren Alternative ist eine breite Bündnispolitik mit allen Kräften nötig, die sich gegen die herrschende P olitik ausspre- chen. Die WASG muss Bestandteil der soz. B ewegungen sein und sich international gegen die diese Politik verbünden. Eine möglichst breite Ve rankerung in der Bevölkerung und politischen Gruppen, Initiativen und Bewegungen ist notwendig, um den wichtigsten Schritt, die Bundestagswahl 06, zu meistern. Ohne die Unterstützung der a ußerparl. Bewegungen wird jedes parl. Wirken erfolglos bleiben, da ein Schritt wirklicher Bewegung wichtiger ist als hundert Parteiprogramme. Durch die
BLATT/SEITE 3 VON 3 Existenz einer pol. Alternative und das Aufbrechen der neolib. Gehirnwäsche kann eine mobilisie- rende Wirkung auf den außerparl. Widerstand entstehen. Als Bestandteil der soz. Bewegungen muss die WASG auch das soziale Verständnis dieser Bewegungen aufgreifen und eine Partei n euen Typs werden. Dies gilt in besonderem Maße auch dafür, Frauen in der Arbeit in unserer Partei zu und für die politische Teilhabe zu fördern. Axel Troost Bremen 50 Jahre, verheiratet, 2 erwachsene Kinder, beruflich als promovierter Volkswirt seit 25 Jahren Geschäftsführer der „Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik“ (Memo- randumgruppe) und des PIW Progress-Institut für Wirtschaftsforschung Langjähriges Mitglied u.a. bei IG Metall, ATTAC, Bund demokratischer WissenschaftlerInnen und Förderverein gewerkschaft- liche Arbeitslosenarbeit e.V. Mit meiner Arbeit in der WASG will ich noch stärker versuchen, wirt- schaftspolitische Alternativen zum herrschenden Kurs des Neoliberalismus so vers tändlich zu ve r- mitteln, dass sie von breiten Schichten der Bevölkerung auch verstanden werden. Im geschäftsfü h- renden Bundesvorstand möchte ich weiter für die Bereiche Parteiprogramm- und Fachprogramm- entwicklung, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik sowie L andtags- und Bundestagswahlen verant- wortlich zeichnen. Darüber hinaus will ich mich dafür einsetzen, dass unsere Partei sich stärker mit den Problemen des Mittelstandes und des Handwerkes beschäftigt. Als Person, die seit zweieinhalb Jahrzehnten im Bereich der Bündnispolitik arbeitet, will ich im Vorstand und der Gesamtpartei wei- ter die verschiedenen inhaltlichen und kulturellen Ausrichtungen unserer WASG zusammenhalten bzw. weiter z usammen führen.
BLATT/SEITE 4 VON 4 Internet-Adresse derzeit: http://parteitag.asg-wahlalternative.de/690.0.html „ERWEITERTER VORSTAND Für den Erweiterten Bundesvorstand der Partei "Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternati- ve" stellen sich neunzehn KandidatInnen zur Wahl.“ Joachim Bischoff Hamburg, Jahrgang 1944 Beruf : Verlagslektor und Journalist. gewerkschaftlich organisiert bei Ver.di politisch organisiert in der SPD bis 1966/67 Mitglied der PDS/Linke Liste 1990-2004 An der Initiative »Wahlalternative« von Beginn an beteiligt; aktiv im Landesverband Hamburg und auf Bundesebene. Im Bundesvorstand zuletzt mit der Unterstützung für den Wahl- kampf in Nordrhein-Westfalen beauftragt. Wir haben eine reelle Chance, das neoliberale Einheit s- denken in der Berliner Republik aufzubrechen. Jahrelang haben die neoliberalen Vordenker den Bürgern eingeredet, der S ozialstaat sei für die Abflachung des Wirtschaftswachstum und die Krise der sozialen Sicherungssysteme ve rantwortlich. Die Gesetzesprojekte der Agenda 2010 laufen auf einen Systemwechsel in Richtung eines entfesselten Kapitalismus hinaus. Die große Mehrheit der BürgerInnen will die Zerstörung der sozialen Sicherheit nicht. Insofern tragen wir eine große Ve r- antwortung. Wir wollen den politisch Entmündigten und Resignierten wieder eine Stimme geben. Wir können den Prozess der Formierung einer breiten gesellschaftlichen Opposition gegen den Ne o- liberalismus voranbringen. Dazu bedarf einer großen Offenheit gegenüber kritischen BürgerInnen und vielen Organisationen; es erfordert aber auch eine Standfestigkeit gegenüber einseitigen Posi- tionen. Wir müssen noch viele BürgerInnen erreichen und dies erford ert die Entwicklung einer neu- en politischen Kultur. Zugleich werden wir – wie bisher – wenig Zeit haben. Der Bundestagswahl- kampf hat mit dem Landtagswahlkampf in NRW faktisch begonnen. Ich möchte meine Erfahrungen in die neue Etappe im Bu ndesvorstand einbringen. Christine Buchholz Berlin, 1971 in Hamburg geboren, freiberufliche Redakteurin und Assistentin für Behinderte. „Seit den frühen 90er Jahren war ich aktiv in der Studentenbewegung und der Antinazi-Arbeit, Ende der 90er Betriebsrätin in einem Hamburger Pflegebetrieb. Seit den Anfängen bin ich aktiv in der globalisierungskritischen Bewegung, z.B. in der der Vorbereitung der Europäischen Sozialforen von Florenz, Paris, London und Athen und in der Vorbe- reitungsgruppe für das erste Sozialforum in Deutschland, das in Erfurt im Juli 2005 stattfinden wird. Ich bin Mitglied bei ver.di, Linksruck und Attac und seit November 2004 im WASG Bundes- vorstand und vom Landesvorstand vorgeschlagen. Ein e soziale Politik können wir nur durch die e n- ge Zusammenarbeit mit den außerparlamentarischen B ewegungen in Deutschland, Europa und der Welt durchsetzen. Die Standortargumentation und der Globalisierungsfatalismus der etablierten Parteien, die leider auch in der Gewerkschaftsbewegung verbreitet ist und die Gegenwehr lähmt, machen politische Antworten notwendig. Ich habe versucht bei meiner bisherigen Arbeit im Bu n- desvorstand meine Positionen, Erfahrungen und Verbindungen zur globalisierungskritischen Bewe- gung und anderen Bewegungen in die WASG einzubringen. Zudem habe ich mit anderen die Betei- ligung der WASG an den Protesten gegen den Bush-Besuch in Mainz, am europäischen Aktionstag am 19.3. in Brüssel und gegen die NPD am 8.Mai organisiert. Die Hauptaufgabe des neuen Bu n- desvorstandes wird die Vorbereitung des Wahlkampfes sein. Den halte ich auch aus Sicht der s o- zialen Bewegungen für zentral, um Millionen von Menschen zu zeigen, dass es eine politische Alte r- native zum Neoliberalismus gibt. Für uns ist es wichtig, Kontakt zu möglichst vielen Bevölkerungs- und Wählerschichten herz ustellen. Dazu gehören neben Gewerkschaften auch Stadtteil-Initiativen gegen Sozialabbau, Migrantenorganisationen genauso wie Verbände von Studierenden und globali- sierungskritische Netzwerke. Sie sind wichtige Verbündete im Kampf um den Erhalt und Ausbau des Sozialstaates und wichtige Multiplikatoren im Wahlkampf. Darüber hinaus sollten wir das Sozi- alforum im Juli in Erfurt nach Kräften unterstützen. Dort werden Tausende aus dem ganzen B un- desgebiet z usammenkommen und über Alternativen zum Neoliberalismus und Perspektiven der Gegenwehr diskutieren.“
BLATT/SEITE 5 VON 5 Murat Çakir Kassel, 45 Jahre, verheiratet, selbständiger Übersetzer, W ASG – Mitglied im Landesverband Hessen. Seit meinem 16. Lebensjahr bin ich auf verschiedenen Ebenen politisch tätig. Unter anderem stand ich bis 2000 ehrenamtlich dem Bundesausländerbeirat, der Arbeitsgemeinschaft der Auslä nderbeiräte Hessen (AGAH) sowie der Föderation der ImmigrantInnenvereine aus der Türkei e.V. (GDF) vor. Als Gründungsmitglied vertrat ich die NGOs aus Deutschland bei dem Europäischen Netzwerk gegen Rassismus (ENAR) und war dessen Schatzmeister. Von 1995 bis 2000 Mitglied der Ve r- sammlung der Landesanstalt für privaten Rundfunk Hessen (LPR). Ich bin weiterhin in verschiede- nen Migrantenorganisationen und Kulturinitiativen ehrenamtlich tätig und gehöre der türkischen Redaktion des Freien Radios Kassel an. In der WASG bin ich von Anfang an dabei und bin Mitglied des Gründungsvorstandes. Ich bin der Auffassung, dass unsere Partei eine historische Chance hat, sozial gerechte Altern ativen zur gegenwärtigen neoliberalen Politik durchsetzungsfähig zu machen. Ich möchte weiter dazu beitragen eine starke soziale Kraft aufzubauen, damit wir gemeinsam u n- sere Alternativen politisch zur Geltung bringen können. In der Partei stehe ich für demokratische Strukturen, einen neuen Politikstil, für die Vielfalt – die in gemeinsamen Handeln unsere Stärke sein kann und für den engen Schulterschluss mit den sozialen Bewegungen unserer Republik. Mei- ne politischen Schwerpunkte sind: Zuwanderungs- und Integrationspolitik, Antirassismus- und An- tidiskriminierungspolitik, Medien- und Kulturpolitik sowie Internationale Beziehungen und Friedens- politik. Ich glaube fest daran: eine andere Politik ist nötig und machbar! Dafür will ich mich mit meiner ganzen Kraft und meinem Engagement einsetzen und kandidiere für den Bundesvorstand unserer Partei. Rolf Geffken Hamburg-Süd 56 Jahre alt, verh., 2 Kinder, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht seit 28 Ja h- ren, Leiter des Instituts für Arbeit – ICOLAIR, das auf dem Gebiet der Globalisierung der Arbeit (zuletzt zu China) und für Betriebs- und Personalräte auf dem G ebiet des Arbeitsrechts tätig ist. Sprecher der WASG Hamburg -Süd. Zahlreiche Veröffentlichungen zum Arbeits- und Sozialrecht. Ich sehe in der WASG anderes und mehr als eine bloße „Neue Links -Partei“. Unsere Partei ist die einzige Kraft, die glaubhaft angetreten ist, den Sozialstaat des Grundgesetzes zu verteidigen. Zugleich sind wir die einzigen, die in der Lage sind, die Ausgegrenzten, Diskriminierten u n d Enttäuschten wieder zur Politik zurückzuführen. Während frühere linke Projekte sich v.a. als Alte r- native zur Sozialdemokratie ve rstanden, stehen wir in Opposition zur „Neoliberalen Einheitspartei Deutschlands“ und erheben damit den Anspruch, keine Minderheit sondern die wachsende Mehrheit der Menschen dieses Landes zu vertreten. Von diesem Anspruch her müssen wir in unserer Arbeit sektiererische Beschränkung ebenso vermeiden wie die Illusion, dass die Lage der sozial und öko- nomisch benachteiligten Menschen nur auf parlamentarischem Weg verbessert werden könnte. In diesem Sinne werde ich mich auch im erweiterten BuVo für eine auf breiten Konsens angelegte a- ber auch konsequent oppositionelle Politik unserer Partei einsetzen und meine beruflichen Erfa h- rungen in der Interessenvertretung abhängig Beschäftigter und arbeitsuchender Menschen einbrin- gen. Thies Gleiss Köln, 50 Jahre, kommt aus Hamburg. Von Beruf Maschinenschlosser und Betriebsratsvorsitzender in e iner Werkzeugmaschinenfabrik, Mitglied der IG-Metall-Delegiertenversammlung. Bei der WASG seit Anbeginn und Mitglied im Landesvorstand NRW. Ich bewerbe mich für den Bundesvo rstand der WASG. 56 Jahre vor und zweifellos viel überzeugter und überzeugender als Franz Müntefering heute, kam Albert Einstein zu seinen Schlussfolgerungen, wie diese Gesellschaft funktioniert. Ich verneige mich im Einstein-Jahr vor so viel Einsicht und sage nur: In diesem Sinne möchte und werde ich im BuVo wirken. „Die ökonomische Anarchie der kapitalistischen Gesellschaft heute ist meiner Meinung nach die eigentliche Ursache des Übels. Wir sehen vor uns eine riesige Gemeinschaft von Erzeugern, deren Mitglieder unaufhörlich bestrebt sind, einander die Früchte ihrer kollektiven Arbeit zu entziehen, - nicht mit Gewalt, aber in
BLATT/SEITE 6 VON 6 getreuer Einhaltung der gesetzlich feststehenden Regeln. (...) Privates Kapital tendiert dazu, in wenigen Händen konzentriert zu werden -teils aufgrund der Konkurrenz zwischen den Kapitalisten und teils, weil die technologische Entwicklung und die wachsende Arbeitsteilung die Entstehung von größeren Einheiten auf Kosten der kleineren vorantreiben. Das Ergebnis dieser Entwicklu ngen ist eine Oligarchie von privatem Kapital, dessen enorme Kraft nicht einmal von einer demokratisch o r- ganisierten politis chen Gesellschaft überprüft werden kann. Dies ist so, da die Mitglieder der G e- setzgebenden Organe von politischen Parteien ausgewählt sind, die im Wesentlichen von Privatka- pitalisten finanziert oder anderweitig beeinflusst werden und in der Praxis die Wähler von der L e- gislative trennen. Die Folge ist, dass die ,,Volksvertreter" die Interessen der unterprivilegierten Schicht der Bevölkerung nicht ausreichend schützen. Außerdem kontrollieren unter den vorhande- nen Bedingungen die Privatkapitalisten zwangsläufig direkt oder indirekt die Hauptinformations- quellen (Presse, Radio, Bildung). Es ist deshalb äußerst schwierig und, für den einzelnen Bürger in den meisten Fällen fast unmöglich, objektive Schlüsse zu ziehen und in intelligenter Weise Gebrauch von seinen p olitischen Rechten zu machen.“ Klare Worte tun gut, eine andere Politik e r- ledigt dann den Rest. Henning Hagen verheiratet, drei Kinder. Nach Abitur und Lehre als Betriebsschlosser studie rte er später Journalistik. Von 1971 – 1989 war Henning Wirtschaftsredakteur im DDR- Rundfunk. Ab 1989 war er Redaktionsleiter des Deutschlandsenders/Kultur und Redaktionsleiter „Magazine“ beim MDR. Henning war dann, bevor er freier Journalist wurde, 8 Jahre als Chef bei der BB Oder Radio GmbH & Co. KG tätig. Henning gehört zu den Mitbegründern der WASG im Land Brandenburg. Vielen von uns ist er auch aus seiner Mitarbeit in der Programmkommission bekannt. Er geht davon aus, dass erstmalig die Chance besteht, den neoliberalen Wahnsinn zu stoppen. 40 Jahre DDR sind keine Fußnote in der deutschen Gemeinsamkeit. Diese Erfahrungen, die guten und die weniger g uten, gilt es zu vermitteln. Wer kann das besser, als jemand, der den Osten kennt. Die- ses Wissen und Engagement, wird sich, wie in der Programmkommission, auch im Bundesvorstand niederschlagen. Wir vertrauen ihm, dass er willens und in der Lage ist, sich für alle Regionen er Bundesrepublik gleichermaßen kompetent und engagiert einzusetzen. In dieser Überzeugung ha- ben wir seine Nominierung mit Henning abgestimmt. Er ist einversta nden, zu kandidieren. Henning Hagen kandidiert auf gemeinsamen Vorschlag des Landesverbandes Mecklenburg -Vorpommern, Landesverbandes Brandenburg und Landesverbandes Sachsen-Anhalt als Mitglied des Bundesvor- standes unserer Partei. Brigitte Halbgebauer Lage, 47 Jahre, Diplom Volkswirtin, erwerbslos, Mitglied in der WASG seit 2004. Mitglied in der IG Metall, ehrenamtliche Referentin, ehrenamtli- che Sozialberatung zu allen Fragen der Erwerbslosigkeit, Mitglied in der Delegiertenversammlung, Vertrauensfrau. Bis Januar 2005 Mitglied in der SPD, stell. AfA-Landesvorsitzende, AfA Unterbezirksvorsit- zende, Ortsvereinsvorsitzende, Mitglied im Rat der Stadt Lage. Liebe Parte ifreundinnen und Parte ifreunde, da sich die Politik der SPD immer mehr von den sozialdemokratischen Zielen entfernt hat und nur noch der neoliberalen Logik folgt, habe ich dort meine Mitgliedschaft gekündigt und mein Ratsmandat niedergelegt. Wie viele von euch, bin ich zuerst in den Verein WASG und im Januar 2005 in die Partei eingetreten. Für mich stellte sich nie die Frage einer doppelten Mitgliedschaft . Dies alles aus meiner innersten Überzeugung heraus, dass i ch nicht in verschiedenen politischen Parteien organisiert sein kann und gleichzeitig glaubhaft versichern kann, eine reformpolitische Alternative zu den bestehenden Parteien zu sein. Die WASG hat das politische Ziel für viele, die durch den neoliberalen Konsens der bestehenden Parteien keine Möglichkeit zur Wahl haben, eine wählb are Alternative zu sein und auf der Basis des Grundgesetzes für die Erneuerung des Sozialstaates und der Demokratie einzuste- hen. Dafür wollen wir Strategien und Konzepte entwickeln und mit anderen Gruppenund sozialen Bewegungen im Parlament aktiv werden.
BLATT/SEITE 7 VON 7 Andreas Hauß Freiburg, 49 Jahre Berufe: Touristikkaufmann, Historiker, Industrievertrieb im Großkonzern, Sachbuchautor. Freund klarer Worte, 37 Jahre politisch aktiv, 30 Jahre DGB-Mitglied, Gründungsmitglied des Vereins, Ex-Landeskoordinator Südbaden. Als ich zu Beginn 2004 zu den anderen stieß und mit dem „Projekt“ WASG begann, war mir der Name egal, die künftigen Mitglieder unbekannt. Wichtig war und ist nur eins: die historische Notwendigkeit einer solchen Partei im Bundestag, und die reale Chance, dies zu e r- reichen in einem sich schließenden Zeitfenster. Eine „wählbare Partei“ sollte und soll es sein. Das bedeutet mehr als nur Inhalte: Seriosität. Sektierer und Entristen haben bei uns nichts zu suchen. Das muß dieser Parteitag klären, mit eindeutiger Konsequenz. Das Signal muß unübersehbar sein. Das gilt auch für die Satzungsdebatte. Vorgeblich „basisdemokratischen“ Unsinn in Nabelschau zu diskutieren reißt niemanden vom Hocker. Das andere Extrem ist Bewegungsaktionismus. Wir brau- chen einen strategisch handelnden BV, der sich nicht von Wichtigtuern in Landesverbänden oder durch Detailprobleme von der Zielorientie rung „Bundestag“ abbringen läßt. Das ist eine Frage der personellen Besetzung. Wir sind keine Gewerkschaftspartei. Aber antigewerkschaftliche Sprüch e- klopferei darf in dieser Situation eines Großangriffs auf die Organisationen der Lohnabhängigen im WASG-BV NICHT vorkommen. Der neoliberale Großangriff wird flankiert durch Versuche, unsere Rechte zu beschneiden, u.a. durch die sogenannte „EU-Verfassung. Unsere Rechtsordnung heißt insbesondere: Grundgesetz. Mit Hartz IV, mit Kriegen uvam. wird u nsere Verfassung gebrochen (und nicht etwa befolgt). Wer das nicht versteht, braucht Nachhilfe. Die Auslandseinsätze der Bu n- deswehr widersprechen zwar dem deutschen Friedenswillen. Aber solange hier bei uns keine Bo m- ben fallen, Bush als Einzeltäter dargestellt und Terrora ngst geschürt wird, duckt sich der deutsche Michel. Die rotzgrüne Außenpolitik macht die Entwicklungen unabsehbar. Die Verantwortung einer Friedenspartei, in diesen Fragen endlichen Tacheles zureden, ist hoch. Sollten mich Volksbegehrler, Trotzkisten und Gewerkschaftsfeinde nun nicht wählen – verstehe ich das. Ich habe keine „Haus- macht“ sondern nur diese meine Ansage. 2300 Zeichen = ohne Humor. Robert Kraft Forchheim, 25 Jahre, Jurist, Spezialgebiet Arbeitsrecht. Ehemaliges Mitglied der SPD Nürnberg Tätigkeiten in der WASG: 1) Ehemals Kreisvorstand Oberfranken West 2) Landesvorstand Bayern 3) Mitarbeit in der Programmkommission Ich bin der Ansicht dass wir mit der WASG nur dann Erfolg haben können – und das ist angesichts der fatalen politischen Entwicklung nötiger denn je – wenn wir jedem (ausgenommen natürlich Faschisten, etc.), der sich nicht mit der Unterordnung des Menschen u n- ter den totalen Markt abfinden will, die Möglichkeit geben b ei uns eine neue politische Heimat zu finden mit der er oder sie sich identifizieren kann. De shalb kommt es für mich nicht in Betracht, Mitglieder nach ihrer politischen Herkunft zu beurteilen. Nur in einem Klima gleichberechtigter ve r- trauensvoller Toleranz unter dem Dach der WASG wird es uns gelingen dem derzeitigen politischen Wahnwitz entgegenzutreten. Was die innere Struktur der WASG angeht, sollten m.E. diejenigen Entscheidungen die bisher aus Grü nden der Effektivität von „oben“ hergetroffen wurden, stärkerer Kontrolle durch die Mitglieder unterworfen werden. Ich befürworte deshalb die Einrichtung eines erleichterten Mitgliederentscheides und ähnlicher Strukturen. Denn solide – auch interne – Demo- kratie kann auf Dauer nur von unten herauf bestehen. In p rogrammatischer Hinsicht findet der Be- reich internationale Politik mein g esteigertes Interesse. Denn nur wenn wir – aus der starken Posi- tion einer guten Politik in Deutschland heraus – auch auf internationaler Ebene entschieden unsere Ansichten durchsetzen können wir auf Dauer gegen die Interessenpolitik der internationalen Ko n- zerne und Finanzriesen gewinnen. Dabei darf insbesondere auch die Änderung oder Abschaffung internationaler Abkommen und Institutionen (IWF, WTO, etc.) nicht außen vor bleiben. Insgesamt halte ich das Gründungsprogramm allerdings für gelungen und eine gute Grundlage für die weitere Entwicklung. Ich hoffe ich konnte euch einen kurzen Einblick in meine Gedanken geben. Uns allen wünsche ich noch viel Kraft und die nötige Motivation und Au sdauer um unsere WASG zum Erfolg zu führen.
BLATT/SEITE 8 VON 8 Claudia Mrosek Tübingen 46 Jahre, ledig, Baden-Württembergerin mit stabilen nordrhein -westfälischen Wur- zeln. Studium der empirischen Kulturwissenschaft und Linguistik des Deutschen, Grundstudium Rechtswissenschaft, Journalistin, PR-Redakteurin und –Beraterin. Langjähriges Gewerkschaftsmitglied, Mitglied des Arbeitskreises Tübinger GewerkschafterInnen. Bisher parteilos, seit Juli 2004 Mitglied der WASG, derzeit Sprecherin des baden-württembergischen Landesvorstands. Kandidatur für den erweiterten Bu n- desvorstand, unterstützt vom baden-württembergischen Landesvorstand und vom Tübinger Kreis- verband der WASG. Schwerpunkte meiner konkreten politischen Arbeit (Arbeitsgruppen, Texte, In- fostände, Veranstaltungen): - Rücknahme der Sozialreformen, die allesamt in besonderem Maße die Armen und Ärmsten tre f- fen. - Vor allem Rücknahme von Hartz IV. Arbeitslosigkeit ist kein individuelles, sondern ein strukture l- les Problem. Mit Hartz IV wird nicht die Arbeitslosigkeit, sondern werden die Arbeitslosen bekämpft. Hartz IV schafft keine neuen Arbeitsplätze. - Verhinderung von Ein -Euro-Jobs mit ihren fatalen Auswirkungen auf den ersten Arbeitsmarkt (im Arbeitsamtsbezirk Reutlingen-Tübingen wird aufgrund der Arbeit des Arbeitskreises Tübinger G e- werkschafterInnen die gesetzlich festgeschriebene Voraussetzung der „Zusätzlichkeit“ besonders streng geprüft. Viele Anträge sind abgelehnt worden!). - Erhöhung des Spitzensteuersatzes. Es kann nicht angehen, dass angesichts der wachsenden A r- mut, insbesondere Kinderarmut, die wenigen Schwerreichen im Land immer reicher werden. - Rücknahme der Unternehmenssteuerreformen. Deutschland ist die drittstärkste Industrienation der Welt u nd Exportweltmeister. Der angebliche „Standortnachteil wegen zu hoher Lohnkosten“ ist ein Märchen. - Demokratisierung der Wirtschaft, Einfordern der sozialen Verantwortung der Unternehmer und Manager. Es ist ein Unding, dass Unternehmen, die in Deutschland reich geworden sind, zur weit e- ren Steigerung ihrer Rendite in großem Stil Leute entlassen. Die Wirtschaft darf nicht zum Selbst- zweck existieren, sondern muss den Menschen nützen. Wichtige Nebenbaustellen: Kritische Auseinandersetzung mit der Medienberichterstattung, die dem neoliberalen Mainstream Vorschub leistet. Gleiche Bildungschancen für alle. Gleichstellung der G e- schlechter. Björn Radke Bahrenhof 55 Jahre alt, verheiratet, zwei erwachsene Söhne, selbstständiger Internetberater und Dozent. Ich bin seit Juli 2004 Mitglied des Gründungsvorstands des Vereins „Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit“. Seit April habe ich den Aufbau von Regionalgruppen im nördlichsten Bundesland S chleswig -Holstein mitinitiiert. Im No- vember 2004 und im Januar 2005 wurde ich jeweils wieder in den Bundesvorstand gewählt. Ich bin davon überzeugt, - dass in diesem Land ein grundsätzlicher Richtungswechsel der Politik notwendig ist, damit die s o- zialen und demokratischen Errungenschaften nicht zerstört, sondern verbessert und ausgeweitet werden können, - dass wir nur dann Erfolg haben werden, wenn wir den kritischen Dialog mit all den Menschen und Gruppen führen, die uns noch distanziert gegenüberstehen, a ber ebenfalls den neoliberalen Zeit- geist ablehnen. Da die SPD in Wahlkampfzeiten in der politischen Rhetorik wieder zu Teilen von i h- rer neoliberalen Politik abrückt, dürfen wir nicht dem Versuch nachgeben, uns anzupassen. - dass wir durch politische Kampagnen, Argumentation und Auseinandersetzung seitens des Bu n- desvorstands und der Ländervorstände mehr politisches Profil zeigen müssen. Wenn es uns gelingt, so aktive Menschen aus den sozialen Bewegungen und den Gewerkschaften, die kritischen Intelle k- tuellen in Universitäten, Kirche, Kultur und Medien zusammenzubringen, dann leisten wir einen Beitrag für eine mögliche Initialzündung, die in alle kritischen Kreise der Gesellschaft ausstrahlt und Mut macht, sich dem neoliberalen Zeitgeist entgegenzustellen. In den letzten Monaten habe ich als Verantwortlicher für den Internet- und Redaktionsbereich in diesem Sinne meinen Beitrag geleistet und werde dies, sollte ich das Vertrauen des Parteitages gewinnen, auch weiterhin tun.
BLATT/SEITE 9 VON 9 Heidi Scharf Schwäbisch Hall geb. 1953, alleinerziehend. Ehemals beschäftigt in einem Stahlbetrieb, dort g e- werkschaftlich aktiv als Vertrauensfrau, Sprecherin der Angestellten und Mitglied der Vertrauenskörperleitung. Ich a bsolvierte die Akademie der Arbeit und wurde 1980 Gewerkschaftssekretärin der IGM-Lüdenscheid, Heilbronn und Stuttgart. Seit 2002 bin ich in Schwäbisch Hall als 1. Bevollmächtigte tätig. 10 Jahre lang war ich Mitglied der SPD. Im Zu- sammenhang mit dem Nato-Doppelbeschluss bin ich ausgetreten und habe mich seitdem keiner Partei angeschlossen. Meine Aktivitäten lagen ab Mitte der 70er Jahre in der Frauen- und in der An- tifa-Arbeit. Ich bin Mitglied der VVN-BdA. Der Schwerpunkt in der Frauenarbeit ist Gleichstellungs- politik und Frauenfriedensarbeit. Seit über 20 Jahren bin ich Mitglied der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit. Bereits 1996 habe ich zusammen mit anderen Frauen in Ba -Wü ein Pers o- nenbündnis „Frauen gegen Sozialabbau“ initiiert und zur Aktion gegen die massiven Angriffe aufge- rufen. 5000 Menschen sind zur Demonstration nach Stuttgart gekommen. Mitte der 90er Jahre u n- terstützte ich aktiv die Bewegung „Erfurter Erklärung“ mit dem Ziel die Kohl-Regierung zu verhin- dern und einen Politikwechsel zu erreichen. Bündnisarbeit halte ich für absolut wichtig um gemein- same politische Ziele durch zusetzen. Dabei setze ich auf konstruktive Zusammenarbeit und demo- kratische Spielregeln. Damals wie heute will ich einen Politikwechsel. Deshalb engagiere ich mich auch seit vielen Jahren im Zukunftsforum Gewerkschaften (Netzwerk linker Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter).Im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit treffe ich täglich mit Menschen zu- sammen, die Probleme mit der Agentur für Arbeit, mit der Kranken- oder Re ntenversicherung, mit ihrem Arbeitgeber haben. Mein Hauptziele in der politischen Arbeit sind: - Ein menschenwürdiges Leben ob mit oder ohne Arbeit - die Umverteilung von unten nach oben umkehren - unseren Kindern bessere Bildung und gleiche Chancen geben - Gleichstellung der Geschlechter - mehr Mitbestimmung der Menschen in unserer Gesellschaft und in den Betrieben - mit unserer Partei eine parlamentarische Vertretung für ein menschenwürdiges Leben für Alle zu erreichen. Egbert Scheunemann Hamburg 47 Jahre alt, freier Sozialwissenschaftler. Ich arbeite seit Anbeginn mit in der WASG, etwa in der Hamburger Programmgruppe, deren Sprecher ich bin, oder als Mitglied der WASG-BRD-Programmkommission, in der ich formaler Schlussredakteur unseres Gründungsprogramms war. Man lese den „Hamburger Entwurf für ein Bundesprogramm der WASG“ ( http://www.e gbertscheunemann.de/HH-WASG- Programmentwurf-KURZVERSION-7.0.pdf ), an dessen Ausformulierung ich nicht ganz unmaßgeb- lich beteiligt war, oder einfach das WASG-Gründungsprogramm – dann weiß man in Größenordun- gen von 95 Prozent, wo bei mir politisch der Hase läuft. Oder in knappen Worten: ich stehe für eine Ökologisch-humane Wirtschaftsdemokratie! Für ein Ende des neoliberalen wirtschaftspolitischen Irrsinns und eine massive Umverteilung von oben nach unten, um Einkommensgerechtigkeit, Nach- frage und Beschäftigung zu schaffen! Für eine Beteiligung ALLER an der Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme, also für die komplette Aufhebung der Versicherungspflicht- und Beitragsbe- messungsgrenze! Für eine weitest mögliche basisdemokratische Umgestaltung unserer gesamten Gesellschaft, also auch der Ökonomie! Für s oziale Gerechtigkeit und Menschenrechte für alle! Für Frieden und Abrüstung! Innerparteilich stehe ich für absolute Offenheit und Transparenz (Öffent- lichkeit aller Sitzungen aller Parteigremien, Veröffentlichung aller Protokolle, Beschlüsse und deren Begründungen etc.), also für praktizierte Basisdemokratie! Keine Ausgrenzung von wem auch i m- mer (Faschisten natürlich ausgeschlossen)! Dass ein paar SozialistInnen (SAV, Linksruck etc.) die WASG „unterwandern“ könnten – eine Partei, die zu 95 % aus ehemaligen Sozialdemokra- ten, PDSlern und Grünen, aus Mitgliedern von Basisbewegungen wie ATTAC etc. und vor allem aus ganz unverdächtigen Gewerkschaftern besteht – ist einfach lächerlich! Für inner- parteilichen Pluralismus und eine möglichst breite soziale Basis der WASG! Weil das Gegenteil von Vielfalt – Einfalt wäre…
BLATT/SEITE 10 VON 10 Fritz Schmalzbauer München Geb. 1947, Buchdrucker, Dipl. Sozialökonom, Referent für Betriebsräteseminare, Verdi. Gründungsmitglied der WASG in München und im Bund, kommissarischer Landessprecher in Bayern. Mitglied des Bundesvorstandes. Die Politik der „Altern ativlosen“ hat für einen erheblichen Anteil der Bevölkerung eine Situation gesch affen, die ein menschenwürdiges L e- ben zunehmend in Frage stellt. Arbeitsplatzverluste, Lohneinbußen und Arbeitszeitverlängerungen einerseits und Abbau d emokratischer und sozialer Rechte andererseits gehen an die demokratische Substanz der Bundesrepublik. S tatt zuzuschauen oder – frei nach Marx – die Welt nur zu interpre- tieren, kommt es darauf an, sie zu verändern. Dabei hilft falscher Pathos einer Kapitalismuskritik im Stil von Müntefering nichts, wenn seine Partei mit der Schröder-Agenda seit Jahren den He rr- schenden zu Diensten ist. „An ihren Taten sollt ihr sie erkennen...“ In Gewerkschaften, Sozialve r- bände, Kirchen und Initiativgruppen wächst zwar die Kritik an den Verhältnissen, findet aber keinen politischen Resonanzboden. Die Nähe wichtiger Teile der Gewerkschaften zur SPD – im Wider- spruch zur Einheitsgewerkschaft – lähmt zudem konsequente Aktionen. Deshalb halte ich es für richtig, unseren Weg der Zusammenführung von Menschen unterschiedlicher Positionen – ob sozi- alrevolutionär oder christlich motiviert – hin zu einer echten Wahlalternative fortzusetzen. Mir ist es aber wichtig, nicht nur auf die „neue Partei“ zu bauen, sondern in den sozialen B ewegungen und Verbänden mitzuwirken und den Druck zu verstärken, der eine parlamentarische Arbeit erst mö g- lich macht. Je nach Entscheidung des Parteitages in Satzungsfragen und der Basis, die mich g e- wählt hat, kandidiere ich wieder zum Bundesvorstand, um die schwierige, aber wichtige Arbeit fort- zusetzen. 2006 muss es eine neue Kraft geben, die konsequent die Interessen derer vertritt, die in ihren Anliegen parlamentarisch ausgegrenzt werden. Gelingt den NRW`lern ein erster Wurf in diese Richtung, um so besser. Darum auch meine (unsere) Unterstützung für die Kandidatin in Ratingen. Ute Sorembe Trier, vorgeschlagen vom Landesvorstand Rheinland-Pfalz (nach Redaktionsschluss, ohne Bild und Text) [lesen] Trier, vorgeschlagen vom Landesvorstand Rheinland-Pfalz (nach Redaktionsschluss, ohne Bild und Text) Rainer Spilker 44 Jahre jung – verheiratet. Sozialversicherungsfachangestellter – AOK Westfalen-Lippe. Seit 09/1995 freigestellter PR-Vorsitzender AOK Herford, Minden-Lübbecke Mitglied im Gesamtpersonal- rat der AOK Westfalen-Lippe seit 1994. Gewerkschaftsmitglied seit 10/1981 (ÖTV)Stv. Bezirks- vorsitzender des Ver.di-Bezirks Herford-Minden-Lippe. Mitglied im Landesvorstand von Ver.di NRW. Von 1991 bis zum 05.09.2004 Mitglied der SPD - Kreisvorstandssprecher des WASG KV Minden-Lübbecke Mitglied im WASG-Landesvorstand NRW / Mitglied der Wahlkampfleitung. Im Landesvorstand NRW bin ich zuständig für Gesundheits- und Sozialpolitik. Als Mitglied der NRW- Wahlkampfleitung kümmere ich mich um die „Interne Kommunikation“. Meine Haltung zu sozialen Fragen hat ihren Ursprung in meiner Herkunft aus einer klassischen Arbeiterfamilie. Ich habe me i- ne Ausbildung bei der AOK b egonnen, um etwas für die Menschen tun zu können. Diese Haltung prägt mich bis heute. Die WASG vertritt eine Politik, die nichtwirtschaftliche Interessen, sondern die Menschen in den Mittelpunkt rückt! Wir müssen eine Debatte über die „Soziale Ordnung“ in Deutschland anzetteln und die Verteilungsfrage in den Vordergrund stellen! Wichtige Weichenste l- lungen stehen im Hinblick auf die Bundestagswahl an. Dies beinhaltet die Frage nach dem Verhält- nis zu der PDS bzw. die Frage nach einem progressiven Politikbündnis. Wenn wir Erfolg haben wol- len, müssen wir alle Kräfte einen. Unter dem Dach der WASG müssen wir eine linke pluralistische Bewegung mit Leben erfüllen. Hierbei darf es keine Ausgrenzungen geben. Die unte rschiedlichen Historien und Weltanschauungen unserer Mitglieder sind unsere Stä rke, nicht unsere Schwäche. Wir benötigen viele kreative Kräfte, um unser ehrliches „Reformprogramm“ zukunftsorientiert wei- ter zu entwickeln. Ich will meine integrativen Fähigkeiten in diesen wichtigen Prozess einbringen. Innere Geschlossenheit herstellen – die interne Kommunikation verbessern –Probleme politisch lö- sen – die Politikfähigkeit der WASG herzustellen; dass sind meine Ziele im Bundesvorstand. De s- halb kandidiere ich. Dafür bitte ich um das Vertrauen der Delegierten unseres ersten Bundesparte i- tages.
BLATT/SEITE 11 VON 11 Sascha Stanicic nominiert von: Kreisverband Berlin-Neukölln Alter: 34 Politische Biographie: 1986 – 1995 Mitglied der SPD, seit 1988 Mitglied der IG Medien/ver.di, 1992 Vorsitzender der Jungsozialisten in Aachen, 1992 – 1994 Bundessprecher der Jugend gegen Rassismus in Europa (JRE), 1994 Gründungsmit- glied der SAV (Sozialistische Alternative), heute Mitglied der SAV-Bundesleitung, aktiv im Netzwerk für eine demokratische und kämpferische ver.di Beruf: Redakteur von www.sozialismus.info und Mitarbeiter in der SAV-Bundesleitung Liebe Kolleginnen und Kolle gen, für die Millionen Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen, die täglich unter der Politik der großen Sozialabbau-Koalition und der Profitlogik des kapitalistischen Wirtschaftssys- tems zu leiden haben, gibt es heute keine starke politische Vertretung. Das wollen wir gemeinsam mit dem Aufbau der WASG ändern. Dazu will ich im Bundesvorstand unserer Partei einen Beitrag leisten. Für eine Schwerpunktsetzung unserer Aktivitäten auf die außerparlamentarische Arbeit durch unabhängige Kampagnen, Unterstützung betrieblicher Kämpfe und sozialer Bewe- gungen Unsere Forderungen werden wir nur durchsetzen können, wenn eine breite gesellschaftliche Bewe- gung von ArbeitnehmerInnen, Erwerbslosen und Jugendlichen entsteht, die dafür kämpft. Die A r- beit in den Parlamenten kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten, diese aber nicht ersetzen. Die WASG muss konsequent an der Seite derjenigen stehen, die Widerstand gegen die herrschenden Verhältnisse leisten. Im letzten Jahr hätte das zum Beispiel bedeutet, eine bundesweite Solidari- tätska mpagne für die streikenden Opel-ArbeiterInnen zu organisieren. Ich setze mich dafür ein, dass die WASG jegliche Form von Verschlechterungen der Lebenssituation für die Masse der Bevö l- kerung ablehnt und sich gegen jede Form von Sozialabbau, Privatisierungen und Arbeitsplatzve r- nichtung einsetzt. Das schließt Koalitionen und Tolerierungen mit Parteien des neoliberalen Ein- heitsbreis auf allen Ebenen (Bund, Länder, Kommunen) aus. Für demokratische Strukturen in der Partei und gegen jegliche Ausgrenzungen von Min- derheitenmeinungen Die Diskussion über die Ausgrenzung von SozialistInnen, insbesondere SAV-Mitgliedern, hat der WASG in den letzten Monaten geschadet. Sie sollte sofort beendet werden. Eine breite und demo- kratische Partei muss unterschiedliche Meinungen in ihren Reihen akzeptieren und fruchtbar nut- zen. Gemeinsame Basis ist der Einsatz gegen Sozialkürzungen, Privatisierungen und Arbeitsplatz- vernichtung und für die Reformforderungen, die die WASG aufstellt. Als Mitglied des Bundesvo r- stands werde ich der Basis gegenüber jederzeit Rechenschaft ablegen und mein Abstimmungsve r- halten öffentlich machen. Geheimniskrämerei gegenüber der Mitglie dschaft lehne ich ab. Sozialistische Ideen in den Bundesvorstand! Als Marxist bin ich der Meinung, dass die von unserer Partei aufgestellten Forderu ngen im Rahmen des kapitalistischen Systems nicht dauerhaft umzusetzen sind. Einen ökologisch nachhaltigen, sozi- alen und friedlichen Kapitalismus halte ich für eine Illusion. Dies gilt angesichts der Ungleichge- wichte und Krisentendenzen in der Weltwirtschaft mehr denn je. Deshalb bin ich für eine offene Debatte innerhalb der WASG über die Frage einer möglichen Systemalternative. Die Eigentums - und Machtfrage sollte gestellt werden. Die Wirtschaft kann nicht d emokratisch organisiert werden, wenn die großen Banken und Konzerne in Privateigentum sind. Deshalb trete ich für eine Überfü h- rung derselben in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung der Be- schäftigten ein. Zu solchen Fragen darf es keine Denk- und Redeverbote geben. Angesichts der breiten Zustimmung zu Münteferings Kapitalismus-Kritik und den vielen Umfragen, die eine breite Ablehnung des Kapitalismus und Offenheit für sozialistische Ideen in der Bevölkerung dokumentie- ren, brauchen wir keine Sorge haben, uns dadurch zu isolieren. Entscheidend wird sein, dass die abhängig Beschäftigten und Erwerbslosen die WASG als konsequente und ehrliche Kämpferin für ihre Interessen erleben. Ich will in der WASG sozialistische Ideen vertreten u nd denke, diese soll- ten auch im Bundesvo rstand vertreten sein, schließlich sind sie es in der Mitgliedschaft auch. Im Falle meiner Wahl in den Bundesvorstand werde ich meine öffentliche Funktion als SAV- Bundessprecher niederlegen.
BLATT/SEITE 12 VON 12 Andreas Wagner Chemnitz 46 Jahre; Mitglied Bundesvorstand; in Gelsenkirchen geboren, lebt Andreas Wagner seit 1992 in Chemnitz (Sachsen). Der gelernte Schriftsetzer war bereits als Schüler politisch engagiert und mit dem ersten Tag seiner Lehre wurde er in der damaligen IG Druck und Papier aktiv. Er war Jugendvertreter, DGB-Kreisjugendvertreter, Vertrauensmann, Betriebsrat und Ortsvereinsvorstand. Seit 1988 ist er als selbständiger Handels- vertreter im Versicherungsaußendienst tätig. Trotz der Selbständigkeit bleibt er sozialpolitisch und gewerkschaftlich engagiert und arbeitet seit nunmehr 20 Jahren mit karitativen Einrichtungen, Stadt- und Sozialmissionen im Bereich der Selbsthilfegruppen zusammen. Bis heute ist er in der Friedensbewegung s owie bei Anti-AKW- und Anti-Nazi-Demos aktiv. Der gebürtige Westfale lebt seit 13 Jahren in den neuen Bundesländern. Ihm sind so die Sorgen und Nöte der Menschen im O s- ten und Westen sehr gut bekannt. Auch wenn Andreas Wagner der einzige Vertreter der 5 neuen Bundesländer im Bundesvorstand ist, sieht er nicht eine ostspezifische, sondern nur eine bundes- einheitliche Lösung für richtig an. Und für ihn ist klar: Die Bundesländer auf dem Gebiet der ehe- maligen DDR sind zum Experimentierfeld für die Zerschlagung der gewerkschaftlich erkämpften T a- rifverträge und sozialen Errungenschaften geworden. Der vorhandene Niedriglohnsektor Ost soll auf die gesamte BRD ausgeweitet werden und dies muss verhindert und unterbunden werden. Es gilt, einen gesamtdeutschen Lohnsektor zu schaffen, der allen Menschen zu einem vernünftigen Einkommen und damit auch zu Wohlstand und me nschenwürdiger Lebensweise verhilft. Dabei möchte er seine 1984 in Gelsenkirchen gewonnenen E rfahrungen als Streikleiter für d ie Einführung der 35-Std.-Woche einbringen. Der damalige Kampf darf nicht umsonst gewesen sein! So war er auch im vergangenen Jahr Mitinitiator der Chemnitzer Montagsdemos gegen Hartz IV und den S o- zialabbau. Andreas Wagner: „Ich war immer parteipolitisch ungebunden und habe mich sofort im Frühjahr 2004 bei der Initiative ASG eingetragen. Mit dem Verein und mit der Partei WASG verbin- de ich die Hoffnung, jetzt endlich eine Partei gefunden zu haben in der ich eine politische Heimat sehe, und deshalb habe ich mich aktiv eingesetzt, die WASG in Chemnitz mit aufzubauen..“ Ulrike Zerhau geboren 1954 in Bielefeld, Dipl. Soziologin und Berufschullehrerin, seit ca. 20 Jahren Gewerkschaftssekretärin , jetzt Bildungssekretärin bei ver.di. Meine politische Grund- haltung entwickelte ich als Schülerin unter dem Eindruck und eigener Betroffenheit sozialdemokratischen Bildungsreformen in einer Zeit breitester Diskussion über die besten Wege für mehr Chancengleichheit, mehr Einfluss von ArbeitnehmerInnen bei wirtschaftlichen Entscheidungen, mehr Teilhabe an produzierten Gewinnen und mehr politischer Beteiligung benachteiligter Bevölkerungskreise. Der Eintritt in die SPD war 1974 für mich ein ko n- sequenter Schritt. Nach fast 30 Jahren Mitgliedschaft trat ich im Januar letzten Jahres wieder aus. Auch ein konsequenter Schritt. In der nunmehr neoliberal argumentierenden und handelnden SPD gibt es für mich keine politische Perspektive. Wir befinden uns in einer Situation, in der wir uns auf weitere Angriffe auf ArbeitnehmerInnen- und Bürgerrechte sowie die Absicht weiterer hemmungs- loser Umverteilung von unten nach oben einstellen. Der alte gesellschaftliche Konsens über das Ziel „gleiche Arbeits- und Lebensbedingungen für alle“ ist aufgekü ndigt. Mit der WASG sehe ich die Chance zu einer Kehrtwende in der politischen Debatte. Eine andere Wirtschafts- und Gesell- schaftspolitik ist notwendig und, vor a llem, sie ist machbar! Unsere WASG hat alternative sozial- und wirtschaftspolitische Konzepte in das Zentrum des Programms gestellt. Diese müssen wir nun engagiert und selbstbewusst vertreten. Unsere programmatischen Alternativen müssen wir alltags- tauglich und lebensnah übersetzen. Insbesondere ist mit von Hartz-Gesetzen und a nderen „Refor- men“ betroffenen Menschen in der Diskussion über Perspektiven z usammenzuarbeiten. Jahrelanges Trommelfeuer neoliberaler Parolen ist nicht ohne Wirkung geblieben und weit in die Köpfe der Me n- schen eingedrungen, auch in unsere eigenen. Mit den n eoliberalen Denkmustern aufzuräumen, hal- te ich für eine Kernaufgabe unserer Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit. Daran möchte ich gerne mitarbeiten.
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