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Kirchliches Amtsblatt
der Evangelischen Kirche im Rheinland
Nr. 11
4 Ausgegeben
Ausgegeben
Düsseldorf,
Düsseldorf,
denden
15.15.
November
April 2013
2018
Inhalt
Seite Seite
Kanzelabkündigung zur 60. Aktion „Brot für die Welt“ Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Verbandes
zum 1. Adventssonntag, 2. Dezember 2018, und zu zur Förderung evangelischer Krankenhäuser
den darauf folgenden Sonntagen bis einschließlich in Duisburg, Dinslaken, Oberhausen.......................... 315
4. Advent, 23. Dezember 2018................................... 313
Satzung der Evangelischen Kirchengemeinde Büderich. 317
Kanzelabkündigung zur 60. Aktion „Brot für die Welt“
zu Heiligabend, 24. Dezember 2018........................... 314 Satzung für die Unterhaltung der Kindertagesstätten...... 321
2. Gesetzesvertretende Verordnung zur Änderung Berufung zur Schwerbehindertenvertretung der
des Ausführungsgesetzes zum Kirchengesetz Pfarrerinnen und Pfarrer............................................. 322
über die Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten
in der Evangelischen Kirche in Deutschland Kirchlicher Dienst an Urlaubsorten im europäischen
(Ausführungsgesetz zum KBG.EKD – AG.KBG.EKD). 314 Ausland 2019.............................................................. 322
Urkunde über die Veränderung der Evangelisch- Redaktionsschlusstermine im Jahre 2019 für das
reformierten Kirchengemeinde Gruiten durch Kirchliche Amtsblatt.................................................... 323
Angliederung der Evangelisch-reformierten
Bekanntgabe eines neuen Kirchensiegels....................... 324
Kirchengemeinde Schöller und die
Namensänderung der Evangelisch-reformierten Bekanntgabe über das Außergebrauch- oder
Kirchengemeinde Gruiten in „Evangelisch-reformierte Außergeltungsetzen von Kirchensiegeln..................... 324
Kirchengemeinde Gruiten-Schöller“............................. 314
Personal- und sonstige Nachrichten................................ 324
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Evangelischen
Lukaskirchengemeinde Bonn..................................... 315 50 Jahre Kirchlicher Entwicklungsdienst.......................... 328
Kanzelabkündigung zur 60. Aktion chen und die Bewahrung der Schöpfung und will damit Hoff-
„Brot für die Welt“ nung schaffen, die Zukunft schenkt. Hoffnung, die Frauen,
zum 1. Adventssonntag, 2. Dezember 2018, Männer und Kinder stark macht, Pläne zu schmieden und zu
und zu den darauf folgenden Sonntagen bis verwirklichen. Hoffnung auf Gerechtigkeit.
einschließlich 4. Advent, 23. Dezember 2018 „Hunger nach Gerechtigkeit“ lautet das Motto der 60. Aktion
Brot für die Welt. Auch nach sechzig Jahren ist dieser Hunger
Liebe Gemeinde, nicht gestillt. Das gemeinsam Erreichte macht Mut und lässt
Seit 60 Jahren kämpft Brot für die Welt für die Überwindung uns weiter gehen auf dem Weg der Gerechtigkeit.
von Hunger, Armut und Ungerechtigkeit. In dieser Zeit wurde Unterstützen Sie Brot für die Welt dabei mit Ihrer Kollekte und
Beachtliches erreicht: Gemeinsam mit Partnerorganisationen Ihrem Gebet! Tragen Sie dazu bei, den Hunger nach Gerech-
weltweit konnten Millionen Menschen dabei unterstützt tigkeit zu stillen.
werden, ihr Leben aus eigener Kraft zu verbessern.
Eine gesegnete und freudige Adventszeit wünscht Ihnen
Brot für die Welt engagiert sich seit Jahrzehnten in tausen-
den Projekten: für mehr Bildung und Gesundheit, für einen
Ihr
gerechten Zugang zu Wasser, Land und Nahrung. Brot für die
Welt kämpft für soziale Gerechtigkeit, die Rechte der Schwa- Manfred Rekowski314 Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche im Rheinland – Nr. 11 vom 15. November 2018
Kanzelabkündigung zur 60. Aktion Urkunde
„Brot für die Welt“ über die Veränderung der Evangelisch-
zu Heiligabend, 24. Dezember 2018 reformierten Kirchengemeinde Gruiten durch
Angliederung der Evangelisch-reformierten
Liebe Gemeinde, Kirchengemeinde Schöller und die
heute feiern wir, dass Gott Mensch geworden ist. Wir sind Namensänderung der Evangelisch-reformierten
dankbar dafür, dass dieses Kind in der Krippe uns neue Hoff- Kirchengemeinde Gruiten in „Evangelisch-
nung schenkt. Hoffnung darauf, dass Gottes Liebe zu uns reformierte Kirchengemeinde Gruiten-Schöller“
Menschen die Welt verändern kann.
Diese Hoffnung treibt auch das Hilfswerk Brot für die Welt an. Nach Anhören der Beteiligten wird auf Grund von Artikel
Es leistet Hilfe zur Selbsthilfe; mit mehr als 1300 Projekte in 11 Abs. 1 der Kirchenordnung der Evangelischen Kirche im
Afrika, Asien, Lateinamerika und Osteuropa. Seit 60 Jahren Rheinland in Verbindung mit § 2 Abs. 2 der Dienstordnung für
kämpft Brot für die Welt gegen Hunger und Armut und für das Landeskirchenamt Folgendes festgesetzt:
mehr Gerechtigkeit.
Dafür, dass keine Mutter mehr ihr Kind unter solchen Umstän- Artikel 1
den zur Welt bringen muss wie Maria, dass jedes Kind eine (1) Die Evangelisch-reformierte Kirchengemeinde Gruiten
Chance auf Bildung bekommt, dass Kleinbauern nicht von wird mit Wirkung vom 1. Januar 2019 durch Angliederung
ihrem Land vertrieben werden. der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Schöller ver-
Bitte helfen Sie mit, geben auch Sie diese Hoffnung weiter. ändert und erhält den neuen Namen „Evangelisch-reformierte
Unterstützen Sie die Arbeit von Brot für die Welt durch die Kirchengemeinde Gruiten-Schöller“.
Kollekte in diesem Gottesdienst. (2) Mit Ablauf des 31. Dezember 2018 wird die Evangelisch-
Ein frohes und gesegnetes Fest der Hoffnung wünscht reformierte Kirchengemeinde Schöller aufgehoben.
(3) Die Evangelisch-reformierte Kirchengemeinde Gruiten-
Ihr Schöller ist Gesamtrechtsnachfolgerin der Evangelisch-refor-
Manfred Rekowski mierten Kirchengemeinde Schöller.
Artikel 2
Die Grenze der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde
2. Gesetzesvertretende Verordnung zur Gruiten-Schöller verläuft wie folgt:
nderung des Ausführungsgesetzes zum
Ä Im Norden beginnend an der Schölleraner Gemeindegrenze
Kirchengesetz über die Kirchenbeamtinnen (Hermgesberg), dann weiter westlich entlang der Haaner
und Kirchenbeamten in der Evangelischen Stadtgrenze Richtung Burghardsheide, Südring, Mettmanner
Kirche in Deutschland (Ausführungsgesetz Straße und das Naturschutzgebiet bis zur Bahnlinie. Dann
in östlicher Richtung an der Bahn entlang bis zur Millrather
zum KBG.EKD – AG.KBG.EKD)
Straße, Windfoche, Gruitener Straße bis Stropmütze. Weiter
in nördlicher Richtung, hier bildet die Bahnlinie wiederum die
Vom 14. September 2018
Gemeindegrenze. Es folgen – weiterhin nördlich – Obgruiten,
Lohhoff und Vohwinkeler Straße bis zur Haaner Stadtgrenze.
Auf Grund von Artikel 150 der Kirchenordnung der Evange
Vom Ortskern – Standort Evangelische Kirche – des zur Kom-
lischen Kirche im Rheinland hat die Kirchenleitung am
munalgemeinde Wuppertal, Stadtteil Vohwinkel, gehörenden
14. September 2018 die folgende Gesetzesvertretende Ver-
ordnung erlassen: Ortsteils Schöller ausgehend, grenzt das Gemeindegebiet im
Südosten an die Bahnstraße mit dem Gebiet Buntenbeck.
§1 Die Grenze verläuft sodann am Gebiet Ladebühne, angren-
zend an das Gebiet Tesche, entlang und stößt in südlicher
Das Ausführungsgesetz zum Kirchengesetz über die Kirchen Richtung auf das Gebiet Holthauser Heide/Osterholz und
beamtinnen und Kirchenbeamten in der Evangelischen Kirche sodann auf die Osterholzer Straße. Die nördliche Seite
in Deutschland (Ausführungsgesetz zum KBG.EKD – AG.KBG. (ungerade Hausnummern) der Osterholzer Straße gehört zum
EKD) vom 11. Januar 2007 (KABl. S. 65), zuletzt geändert Gemeindegebiet. Weiter verläuft die Grenze der Osterholzer
durch Kirchengesetz vom 12. Januar 2017 (KABl. S. 76), wird Straße folgend in Richtung Gruiten bis zum Hahnenfurther
wie folgt geändert: Weg (Gebiet der Stadt Haan). Von der Abzweigung zum Hah-
In § 10 Absatz 1 Satz 1 wird der Verweis zu Bestätigung nenfurther Weg an grenzt das Gemeindegebiet im Westen an
der Ernennung „(Art. 68 Abs. 2 Kirchenordnung)“ in „(Art. 68 das Gemeindegebiet der Evangelisch-reformierten Kirchen-
Abs. 1 Kirchenordnung)“ geändert. gemeinde Gruiten und verläuft in nordwestlicher Richtung an
dem Gebiet Groß Drinhausen entlang zur Kölnische Straße
§2 auf der Grenze zur Stadt Mettmann, umfasst aber auch das
Inkrafttreten Gebiet Obmettmann im Stadtgebiet Mettmann.
Die Gesetzesvertretende Verordnung tritt am Tag nach Nördlich vom Gebiet Groß Drinhausen verläuft die Gemein-
Veröffentlichung im Kirchlichen Amtsblatt in Kraft. degrenze diagonal in Richtung Elberfelder Straße, auf die sie
in Höhe des Gutes Heresbach stößt und umfasst weiter in
Düsseldorf, den 14. September 2018 Richtung Osten die Straßen Heistersfeld und Am Höfchen,
letztere in den Schöllerweg mündend. Vom Schöllerweg ver-
Evangelische Kirche im Rheinland läuft die Grenze wieder in Richtung Elberfelder Straße und
Siegel Die Kirchenleitung folgt dieser um den Ortsteil Hahnenfurth herum und wendetKirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche im Rheinland – Nr. 11 vom 15. November 2018 315
sich südlich Richtung Ladebühner Straße bis Buntenbecker Genehmigt
Weg und dann östlich Richtung Buntenbeck. Düsseldorf, den 5. Oktober 2018
Siegel Evangelische Kirche im Rheinland
Artikel 3 Das Landeskirchenamt
Die Evangelisch-reformierte Kirchengemeinde Gruiten-
Schöller gehört zum Kirchenkreis Niederberg.
Artikel 4
Erste Satzung
Die Evangelisch-reformierte Kirchengemeinde Gruiten-
zur Änderung der Satzung des Verbandes
Schöller hat eine Pfarrstelle.
zur Förderung evangelischer Krankenhäuser
Die bisherige 1. Pfarrstelle der Evangelisch-reformierten in Duisburg, Dinslaken, Oberhausen
Kirchengemeinde Gruiten ist 1. Pfarrstelle der Evangelisch-
reformierten Kirchengemeinde Gruiten-Schöller. Vom 24. Oktober 2017
Artikel 5 Die Verbandsvertretung des Verbandes zur Förderung evan-
gelischer Krankenhäuser in Duisburg, Dinslaken, Oberhausen
In der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Gruiten- hat auf Grund von § 1 Absatz 2 i. V. m. §§ 33, 34 des Ver-
Schöller ist der Heidelberger Katechismus in Gebrauch. bandsgesetzes vom 15. Januar 2016 (KABl. S. 73) folgende
Satzung erlassen:
Artikel 6 In der Einleitung wird im 1. Satz das Wort „Absatz“ ausge-
Die Veränderung der Evangelisch-reformierten Kirchenge- schrieben und die Zahl 3 durch die Zahl 2 ersetzt. Das Wort
meinde Gruiten durch Angliederung der Evangelisch-refor- „Errichtung“ wird durch das Wort „Einrichtungen“ ersetzt.
mierten Kirchengemeinde Schöller und die Namensänderung Das Wort „Errichtungsurkunde“ wird durch das Wort „Ein-
der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Gruiten in richtungsurkunde“ ersetzt. Hinter „gegeben“ wird der Punkt
„Evangelisch-reformierte Kirchengemeinde Gruiten-Schöller“ gestrichen und durch ein Komma ersetzt und folgender Halb-
werden mit Wirkung vom 1. Januar 2019 wirksam. satz eingefügt „die am 24. Oktober 2017 geändert wurde und
nun folgender Wortlaut hat:“.
Die Aufhebung der Evangelisch-reformierten Kirchengemein-
de Schöller wird mit Ablauf des 31. Dezember 2018 wirksam. §1
Die Satzung des Verbandes zur Förderung evangelischer
Düsseldorf, 11. Oktober 2018 Krankenhäuser in Duisburg, Dinslaken, Oberhausen vom
Evangelische Kirche im Rheinland 18. März 2008 (KABl. S. 180) wird wie folgt geändert:
Siegel Das Landeskirchenamt 1. § 1 erhält folgende Fassung:
„(1) Die folgenden Körperschaften
a) Evangelische Apostel-Kirchengemeinde Oberhausen-
Osterfeld,
b) Evangelische Auferstehungs-Kirchengemeinde Ober-
Satzung zur Aufhebung der Satzung der hausen-Osterfeld,
Evangelischen Lukaskirchengemeinde Bonn c) Evangelische Bonhoeffer Gemeinde Marxloh-Ober-
marxloh,
Das Presbyterium der Evangelischen Lukaskirchengemeinde
Bonn hat auf Grund von Artikel 7 Absatz 5 der Kirchenord- d) Evangelische Kirchengemeinde Dinslaken,
nung der Evangelischen Kirche im Rheinland vom 10. Januar e) Evangelische Kirchengemeinde Hamborn,
2003 (KABl. S. 86), zuletzt geändert durch Kirchengesetz vom
f) Evangelische Kirchengemeinde Holten-Sterkrade,
12. Januar 2018 (KABl. S. 46), folgende Satzung erlassen:
g) Evangelische Kirchengemeinde Königshardt-
Schmachtendorf,
§1
h) Evangelische Kirchengemeinde Meiderich,
Die Satzung der Evangelischen Lukaskirchengemeinde Bonn
vom 15. Mai 2008 (KABl. Nr. 7 vom 15. Juli 2008, S. 256) wird i) Evangelische Kirchengemeinde Obermeiderich,
aufgehoben. j) Evangelische Kirchengemeinde Ruhrort-Beeck,
k) Evangelischer Kirchenkreis Dinslaken,
§2
l) Evangelische Kirchengemeinde Alt-Duisburg,
Die Satzung tritt am 1. des auf die Veröffentlichung folgenden
Monats in Kraft. m) Evangelische Gemeinde Duisburg-Hochfeld,
n) Evangelische Gemeinde Duisburg-Wannheimerort,
Bonn, den 19. April 2018
o) Evangelische Kirchengemeinde Duisburg-Neudorf-
Evangelische Lukaskirchengemeinde Ost,
Bonn
p) Evangelische Kirchengemeinde Duisburg-Neudorf-
Siegel gez. Unterschriften West,316 Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche im Rheinland – Nr. 11 vom 15. November 2018
q) Evangelischer Kirchenkreis Duisburg b) In Absatz 3 wird der Punkt hinter „Verbandsvorstand“
bilden gemeinsam den „Verband zur Förderung evange- gestrichen und der Satz wie folgt fortgeführt:
lischer Krankenhäuser in Duisburg, Dinslaken, Oberhau- „und sie benennt aus dem Verbandsvorstand bis zu
sen. sieben Personen für den Aufsichtsrat der Evange
(2) Der Verband hat seinen Sitz in Duisburg. lisches Klinikum Niederrhein gGmbH. Davon soll eine
Person eine Vertreterin oder ein Vertreter der Evange-
(3) Der Verband führt ein eigenes Siegel.“
lisches Krankenhaus BETHESDA zu Duisburg sein.“
2. § 2 wird wie folgt geändert:
c) In Absatz 5 Satz 1 werden die Zahl „vier“ durch die
a) In den Absätzen 1 und 2 wird der Name „Evange Zahl „fünf“ ersetzt, der Name „Evangelischen und
lischen und Johanniter“ in „Evangelisches“ geändert. Johanniter“ in „Evangelisches“ geändert und in Satz 2
b) In Absatz 2 werden hinter dem Wort „Körperschaften“ hinter dem Wort „Bereich“ der Halbsatz „und die Mit-
die Wörter „gemäß § 1 Absatz 1 a) bis k)“ eingefügt. glieder gemäß § 1 Absatz 1 l) bis q) sollen“ eingefügt.
c) Absatz 3 erhält folgende Fassung: d) In Absatz 6 werden das Wort „das“ in „die“ und der
Name „Ev. und Joh.“ in „Evangelisches“ geändert.
„(3) Die Körperschaften gemäß § 1 Absatz 1 l) bis q)
bringen eine 60%ige Beteiligung am Stammkapital 4. § 5 wird wie folgt geändert:
der Evangelisches Krankenhaus BETHESDA zu Duis- a) In Absatz 1 wird die Zahl „sieben“ durch die Zahl
burg GmbH per 31. Dezember 2017, also Geschäfts-
„neun“ ersetzt.
anteile im Nennbetrag von insgesamt 5.640.000,00
DM (2.883.686,21 Euro) ein. Diese Geschäftsanteile b) In Absatz 3 werden die bisherigen Sätze 2 und 3 zu
veräußert und tritt der Verband an die Evangelisches Sätzen 3 und 4 der folgende Satz nach Satz 1 als
Klinikum Niederrhein gGmbH ab. Durch den Kauf- und neuer Satz 2 eingefügt:
Abtretungsvertrag ist sichergestellt, dass bei Auflö- „Die Evangelisches Krankenhaus BETHESDA zu
sung der Evangelisches Klinikum Niederrhein gGmbH
Duisburg GmbH ist mit zwei Personen im Verbands-
die Geschäftsanteile den Körperschaften gemäß § 1
vorstand vertreten.“
Absatz 1 l) bis q) zurückübertragen werden und durch
den Gesellschaftsvertrag der Evangelisches Kran- und im Anschluss an den Satz 4 ein Satz 5 angefügt:
kenhaus BETHESDA zu Duisburg GmbH, dass eine „Eine Vertreterin oder ein Vertreter der Evangelisches
Geschäftsanteilsübertragung ohne die Zustimmung Krankenhaus BETHESDA zu Duisburg GmbH muss
der Körperschaften gemäß § 1 Absatz 1 l) bis q) nicht
Mitglied des Kreissynodalvorstands des Kirchenkrei-
möglich ist. Die Kaufpreisforderung des Verbandes
ses Duisburg sein.“
gegenüber der Evangelisches Klinikum Niederrhein
gGmbH bzw. – nach Einbringung der Kaufpreisforde- c) Absatz 7 wird gestrichen.
rung in die (gesellschafterbezogene) Kapitalrücklage 5. § 6 erhält folgende Fassung:
der Evangelisches Klinikum Niederrhein gGmbH – ein
der Kaufpreisforderung entsprechender Geldbetrag 㤠6
aus der Kapitalrücklage steht den Körperschaften Anteile
gemäß § 1 Absatz 1 l) bis q) zu. Ein Anspruch auf Der 50-prozentige Anteil an der Evangelisches Klinikum
Übertragung der Kaufpreisforderung bzw. auf Zahlung Niederrhein gGmbH teilt sich wie folgt auf:
eines der Kaufpreisforderung entsprechenden Geld-
betrags gegenüber dem Verband steht den Gesell- Bereich 1 1.135.579,27 Euro
schaftern gemäß § 1 Absatz 1 l) bis q) nur in Fällen des Evangelische Bonhoeffer Gemeinde
Ausscheidens gemäß § 8 Absatz 2 oder bei Auflösung Marxloh-Obermarxloh 378.356,00 Euro
gemäß § 8 Absatz 3 dieser Satzung zu.“
Evangelische Kirchengemeinde Hamborn189.178,00 Euro
d) Der bisherige Absatz 3 wird zu Absatz 4.
Evangelische Kirchengemeinde
e) Der bisherige Absatz 4 wird gestrichen, ein neuer Ruhrort-Beeck 568.045,27 Euro
Absatz 5 mit folgendem Wortlaut angefügt:
Bereich 2 1.055.817,74 Euro
„(5) Die Aufsicht nimmt die Landeskirche wahr.“
Evangelische Kirchengemeinde
3. § 4 wird wie folgt geändert:
Meiderich 655.476,20 Euro
a) Absatz 1 erhält folgende Fassung:
Evangelische Kirchengemeinde
„(1) Der Verbandsvertretung gehören an: Obermeiderich 400.341,54 Euro
a) der Verbandsvorstand, Bereich 3 445.079,58 Euro
b) je ein Mitglied der Presbyterien der beteiligten Evangelische Kirchengemeinde
Kirchengemeinden, Holten-Sterkrade 184.065,08 Euro
c) je ein Mitglied der Kreissynode der beteiligten Evangelische Kirchengemeinde
Kirchenkreise, Königshardt-Schmachtendorf 108.138,23 Euro
d) die im Klinikum und in der Evangelisches Kranken
Evangelische Apostel-Kirchengemeinde
haus BETHESDA zu Duisburg GmbH tätigen
Oberhausen-Osterfeld 50.873,54 Euro
evangelischen Krankenhausseelsorgerinnen und
-seelsorger mit beratender Stimme. Evangelische Auferstehungs-Kirchen-
gemeinde Oberhausen-Osterfeld 102.002,73 Euro
Für die von den beteiligten Körperschaften Entsand-
ten ist auch jeweils eine Stellvertretung zu bestellen.“ Bereich 4 1.063.487,11 EuroKirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche im Rheinland – Nr. 11 vom 15. November 2018 317
Evangelischer Kirchenkreis BETHESDA zu Duisburg GmbH rückabgewickelt
Dinslaken 414.146,42 Euro wird.“
Evangelische Kirchengemeinde 8. § 9 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
Dinslaken 649.340,69 Euro „(2) Über Änderungen und Aufhebung der Verbandssat-
Sofern die Kaufpreisforderung gegenüber der Evange- zung beschließt die Verbandsvertretung mit einer Mehr-
lisches Klinikum Niederrhein gGmbH nach Einbringung heit von zwei Dritteln der satzungsmäßigen Stimmenzahl
in die Kapitalrücklage nicht mehr besteht, erfolgt eine der Verbandsvertretung.“
Neuverteilung der Anteile zwischen den Körperschaften
gemäß § 1 Absatz 1 a) bis k) sowie den Körperschaften §2
gemäß § 1 Absatz 1 l) bis q) entsprechend dem unter § 7 Inkrafttreten
Finanzbedarf dargestellten Aufteilungsverhältnis.“ Die Satzung tritt nach Genehmigung am Tag nach der Veröf-
6. § 7 erhält folgende Fassung: fentlichung im Kirchlichen Amtsblatt in Kraft.
㤠7
Finanzbedarf Verband zur Förderung evangelischer
Krankenhäuser in Duisburg, Dinslaken,
Die Kosten des Verbandes sind von den beteiligten Kör-
Oberhausen
perschaften zu tragen. Die Verteilung der Kosten beträgt
für die Bereiche 1 bis 4 86,12 Prozent und für die Evan- Siegel gez. Unterschrift
gelisches Krankenhaus BETHESDA zu Duisburg GmbH
13,88 Prozent.“
Genehmigt
7. § 8 wird wie folgt geändert: Düsseldorf, den 4. Oktober 2018
a) In Absatz 1 wird in Satz 2 hinter dem Wort „Stamm Siegel Evangelische Kirche im Rheinland
kapital“ der Name „der Evangelisches Klinikum Nieder Das Landeskirchenamt
rhein gGmbH“ eingefügt und ein Satz 4 angefügt:
„Die ausscheidende Körperschaft trägt nach ihrem
Ausscheiden die Kosten des Verbandes noch zwei
Jahre anteilig gemäß § 7 mit.“
b) In Absatz 2 Satz 2 werden der Artikel vor „Evangeli- Satzung
schen“ von „des“ in „der“ , der Name „Evangelischen der Evangelischen Kirchengemeinde Büderich
und Johanniter“ in „Evangelisches“ geändert, hinter
dem Wort „Körperschaft“ der Halbsatz „gemäß § 1 Das Presbyterium der evangelischen Kirchengemeinde Büde-
Absatz 1 a) bis k)“ eingefügt und der folgende Satz 4 rich hat auf Grund von Artikel 7 Absatz 5 der Kirchenordnung
angefügt: der Evangelischen Kirche im Rheinland (KO) vom 10. Januar
„Den Körperschaften gemäß § 1 Absatz 1 l) bis q) wird 2003 (KABI. 2004, S. 86), zuletzt geändert durch Kirchen
in diesem Fall die Kaufpreisforderung des Verbandes gesetz vom 12. Januar 2018 (KABI. S.46), folgende Satzung
gegenüber der Evangelisches Klinikum Niederrhein erlassen:
gGmbH, sofern diese noch besteht, bzw. – nach Ein-
§1
bringung der Kaufpreisforderung in die (gesellschaf-
Grundsätze
terbezogene) Kapitalrücklage der Evangelisches Klini-
kum Niederrhein gGmbH – ein der Kaufpreisforderung (1) Die Leitung der Kirchengemeinde Büderich liegt bei dem
entsprechender Geldbetrag aus der Kapitalrücklage Presbyterium.
übertragen.“ (2) Das Presbyterium trägt die Gesamtverantwortung für die
c) Absatz 3 erhält folgende Fassung: Wahrnehmung der Aufgaben der Kirchengemeinde und für
die Dienste in der Kirchengemeinde.
„Bei Auflösung des Verbandes gehen die entsprechen-
den Anteile am Stammkapital an die Körperschaften (3) Es ist zuständig für Grundsatzentscheidungen über Pla-
gemäß § 1 Absatz 1 a) bis k) oder deren Rechtsnachfol- nung, Zielsetzung und Durchführung der Gemeindearbeit.
ger zurück, die diese ursprünglich eingebracht hatten. (4) Das Presbyterium überträgt nach Maßgabe dieser Sat-
Veränderungen nach Absatz 1 und § 6 Satz 2 bleiben zung Aufgaben auf die Fachausschüsse und stimmt deren
dabei unberücksichtigt. Den Körperschaften gemäß Arbeit aufeinander ab.
§ 1 Absatz 1 l) bis q) wird in diesem Fall die Kauf-
preisforderung des Verbandes gegenüber der Evan- (5) Das Presbyterium kann für die Arbeit der Fachausschüsse
gelisches Klinikum Niederrhein gGmbH, sofern diese allgemeine Richtlinien und Grundsätze aufstellen. Es kann
noch besteht, bzw. – nach Einbringung der Kaufpreis- sich für einen Einzelfall die Entscheidung vorbehalten und
forderung in die (gesellschafterbezogene) Kapitalrück- Beschlüsse von Fachausschüssen aufheben oder ändern.
lage der Evangelisches Klinikum Niederrhein gGmbH (6) Das Presbyterium führt die Aufsicht über die Fachaus-
– ein der Kaufpreisforderung entsprechender Geldbe- schüsse.
trag aus der Kapitalrücklage übertragen.“
d) Darüber hinaus wird ein Absatz 4 angefügt: §2
Wahl des/der Presbyteriumsvorsitzenden
„(4) Die Körperschaften gemäß § 1 Absatz 1 l) bis q) und der Kirchmeister
können aus dem Verband ausgeschlossen werden,
wenn die Einbringung der 60%igen Beteiligung (1) Das Presbyterium wählt aus seiner Mitte:
am Stammkapital der Evangelisches Krankenhaus a) die Vorsitzende oder den Vorsitzenden,318 Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche im Rheinland – Nr. 11 vom 15. November 2018
b) die Stellvertreterin oder den Stellvertreter der oder des §5
Vorsitzenden, Verfahren der Fachausschüsse
c) die Finanzkirchmeisterin oder den Finanzkirchmeister, (1) Wird in einem Fachausschuss ein Antrag beraten, den ein
d) die Baukirchmeisterin oder den Baukirchmeister. Mitglied des Presbyteriums gestellt hat, das dem Fachaus-
schuss nicht angehört, so ist es zu diesem Tagesordnungs-
(2) Das Presbyterium legt fest, wer Kirchmeisterin oder Kirch- punkt der Sitzung einzuladen und kann sich an der Beratung
meister im Sinne von Artikel 21 Absatz 3 der Kirchenordnung beteiligen.
ist.
(2) Beschlüsse von Fachausschüssen, denen Angelegenhei-
§3 ten zur Entscheidung übertragen sind und denen Mitglieder
Fachausschüsse und Arbeitsgruppen angehören, die nicht volljährig sind, sind nur gültig, wenn die
Mehrheit der volljährigen Mitglieder des Fachausschusses
(1) Das Presbyterium bildet nach Art. 7 (5) und Art. 31 der KO zugestimmt hat oder wenn diese Beschlüsse vom Presbyte-
folgende Fachaussschüsse: rium bestätigt worden sind.
a) Finanzausschuss, (3) Vorbehaltlich der besonderen Regelungen gelten für die
b) Bauausschuss, Fachausschüsse folgende Bestimmungen:
c) Ausschuss für Theologie, Gottesdienst und Kirchenmusik, a) Die Durchführung der Beschlüsse der Fachausschüsse
obliegt der oder dem Vorsitzenden des Fachausschusses.
d) Diakonieausschuss,
b) Die Fachausschüsse tagen mindestens zweimal im Jahr.
e) Ausschuss für Jugend und Kinder,
c) Für jede Fachausschusssitzung ist eine Niederschrift
f) Ausschuss für Öffentlichkeitsarbeit,
anzufertigen. Die Niederschriften sind innerhalb von zwei
g) Ausschuss für Ökumene, Wochen nach der Sitzung zu fertigen und der oder dem
h) Ausschuss für Angelegenheiten der Kindertageseinrich- Vorsitzenden des Presbyteriums vorzulegen. Die Mit-
tung (Kita). glieder des Presbyteriums und die Mitglieder des Fach-
ausschusses erhalten die Niederschrift spätestens mit
(2) Das Presbyterium kann weitere Ausschüsse und Arbeits- der Einladung zur jeweils darauf folgenden Sitzung des
gruppen für bestimmte Aufgaben bilden und Beauftragungen Presbyteriums. Die Niederschriften sind in der Registratur
vornehmen. Entscheidungsrechte werden den Ausschüssen des Gemeindebüros zu verwahren.
nach Maßgabe dieser Satzung übertragen.
(4) Die Fachausschüsse entscheiden über die Verwendung
(3) Die Ausschüsse und Arbeitsgruppen können zu ihrer der im Haushaltsplan für ihre jeweilige Arbeit bereitgestellten
Beratung sachkundige Personen hinzuziehen. Mittel bis zu einer Höhe von 5000 Euro pro Einzelmaßnahme,
soweit nicht eine abweichende Regelung in dieser Satzung
§4 getroffen wird. Darüber hinaus entscheidet das Presbyterium
Zusammensetzung der Ausschüsse nach Vorberatung in den Ausschüssen.
(1) In die Fachausschüsse beruft das Presbyterium: (5) Verletzt der Beschluss eines Fachausschusses, dem eine
a) Mitglieder des Presbyteriums, Angelegenheit zur Entscheidung übertragen ist, das geltende
Recht oder fasst ein Fachausschuss einen Beschluss über
b) weitere sachkundige zum Presbyteramt befähigte Mitglie- eine Angelegenheit außerhalb seines Aufgabengebiets, so hat
der der Kirchengemeinde und in dem Aufgabenbereich die oder der Vorsitzende des Presbyteriums den Beschluss
tätige MitarbeiterInnen sowie Personen, die nach Artikel 20 zu beanstanden und seine Ausführung bis zu einer Entschei-
KO an Presbyteriumssitzungen mit beratender Stimme dung des Presbyteriums auszusetzen.
teilnehmen.
(6) Berührt eine Angelegenheit den Zuständigkeitsbereich
(2) Die Anzahl der in die einzelnen Ausschüsse zu berufenden mehrerer Fachausschüsse und gelangen sie zu unterschied
Mitglieder legt das Presbyterium fest. Die Mindestzahl der lichen Auffassungen in derselben Sachfrage oder kommt eine
Mitglieder eines Fachausschusses beträgt drei, die Höchst- Einigung über die Zuständigkeit nicht zustande, so entschei-
zahl zehn. det das Presbyterium.
(3) Das Presbyterium bestimmt auf Vorschlag der Fachaus- (7) Im Übrigen gelten Artikel 23 bis 27 der Kirchenordnung
schüsse deren Vorsitzende. Sie sollen Mitglieder des Presby- und §§ 1, 6 Verfahrensgesetz für die Fachausschüsse ent-
teriums sein. sprechend.
(4) Die oder der Vorsitzende des Presbyteriums hat das
Recht, jederzeit an Ausschusssitzungen mit beratender Stim- §6
me teilzunehmen. Dringlichkeitsentscheidungen
(5) Die Berufung in die Fachausschüsse findet nach jeder Anordnungen nach Artikel 30 der Kirchenordnung der/des
Presbyteriumswahl erneut statt. Die Mitgliedschaft in einem Presbyteriumsvorsitzenden und des der Kirchmeisterin/
Fachausschuss endet vorzeitig, wenn die Voraussetzungen Kirchmeisters bedürfen der Schriftform und sind dem
für die Berufung fortgefallen sind. Presbyterium, bei Zuständigkeit der Fachausschüsse diesen
bei der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen.
Zur Aufgabe der Beratung kann das Presbyterium weitere
Mitglieder in die Ausschüsse mit beratender Stimme berufen.
Im Übrigen gilt für die Mitglieder der Fachausschüsse die §7
Kirchenordnung. Geschäftsordnung
Das Presbyterium gibt sich und seinen Fachausschüssen
eine Geschäftsordnung.Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche im Rheinland – Nr. 11 vom 15. November 2018 319
§8 §9
Finanzausschuss Bauausschuss
Die Aufgaben des Finanzausschusses umfassen vor allem: (1) Der Bauausschuss berät über die Unterhaltung aller
Haushaltsplanaufstellungen: Gebäude, Anlagen und Grundstücke der Kirchengemeinde,
die Planung und Durchführung von Bauvorhaben und den
a) Gemeindehaushalt, Haushalt der Kindertagesstätte, Abbruch von Gebäuden oder Gebäudeteilen.
Haushalt von Baukassen: Vorberatung für Presbyterium,
(2) Aus der Verantwortung für die Schöpfung heraus legt der
b) Haushaltskenntnisnahme der Gemeindestiftung und des Ausschuss die Kriterien fest für einen sinnvollen Umgang
Gemeindecafés (sofern eines betrieben wird) und Weiter- mit Energien, Wasser und Rohstoffen in allen Bereichen der
leitung an das Presbyterium, Gemeinde.
c) Jahresabschlüsse und Empfehlungen für die Verwendung (3) Der Ausschuss ist Ansprechpartner der in seinem Auf-
evtl. Überschüsse: Vorberatung für das Presbyterium, gabenbereich tätigen haupt- und nebenamtlichen Mitar-
d) Kreditaufnahmen/Finanzierungen: Vorberatung für das beiterinnen und Mitarbeiter, insbesondere der Küsterinnen
Presbyterium, und Küster, Hausmeisterinnen und Hausmeister; bei deren
e) Immobilienkauf oder -verkauf: Vorberatung für das Einstellung und Entlassung ist er zu hören. Er berät die
Presbyterium, Aufstellung ihrer Dienstanweisung mit. Soweit die Dienst-
pflichten der Küsterinnen und Küster bei der Begleitung der
f) Gebührenordnungen/Beiträge (z.B. für Freizeiten, Reisen, Gottesdienste und Amtshandlungen betroffen sind, ist der
Essensgeld): Entscheidung in Abstimmung mit den Fach- Ausschuss für Theologie und Gottesdienst zu beteiligen.
ausschüssen und Information an das Presbyterium,
(4) Der Ausschuss fördert und unterstützt ehrenamtliche Mit-
g) Miet-, Pacht- und Wartungsverträge mit Ausnahme arbeiterinnen und Mitarbeiter in seinem Aufgabengebiet.
solcher, die Bauangelegenheiten betreffen:
(5) Der Ausschuss entscheidet im Rahmen seines Aufga-
Entscheidungen bzw. Abschlüsse bis zu einer Größen bengebiets unter Berücksichtigung der dafür bereitgestellten
ordnung von 1000 Euro monatlich bzw. 5000 Euro Haushaltsmittel über:
jährlich,
a) die Durchführung von Bauunterhaltungsmaßnahmen
darüber hinaus Vorberatung für das Presbyterium, (Reparatur-, Renovierungs- und Sanierungsarbeiten), die
h) Versicherungen, keiner kirchenaufsichtlichen Genehmigung bedürfen, bis
zu 10.000 Euro im Einzelfall. Über die Durchführung
Entscheidungen bis zu einer Größenordnung von 8000
Euro jährlich, einzelner Maßnahmen dieser Art bis zu 3000 Euro im
Einzelfall kann die Baukirchmeisterin/der Baukirchmeister
darüber hinaus Vorberatung für das Presbyterium, entscheiden.
i) Anschaffungen, Veräußerungen und Reparaturen (außer b) Abschluss und Kündigung von Wartungsverträgen,
im Zusammenhang mit Baumaßnahmen). Folgende
Delegationen zur selbstständigen Eigenbewirtschaftung c) die Abnahme von Bauten nach § 55 Absatz 2 der Verwal-
werden vorgenommen: tungsordnung.
Pfarrerin/Pfarrer und Kantorin/Kantor: bis zu 2000 (6) Des Weiteren gehören zu den Aufgaben des Bauaus-
Euro im Rahmen der Haushaltsansätze, schusses:
weitere hauptamtlich Mitarbeitende: bis zu 500 Euro 1. die Vorbereitung und Begleitung von Neu- und Umbau-
im Rahmen der Haushaltsansätze, vorhaben,
Finanzkirchmeisterin/Finanzkirchmeister: bis zu 2000 2. die jährliche Baubegehung aller bebauten und unbebau-
Euro im Rahmen der Haushaltsansätze, ten Grundstücke,
Finanzausschuss: bis zu 8000 Euro im Rahmen der 3. der Vorschlag für die benötigten Haushaltsmittel der
Haushaltsansätze, Bauunterhaltung im Rahmen der Substanzerhaltungspau-
schale,
darüber hinaus Vorberatung für das Presbyterium,
4. die Überwachung der gemeindeeigenen Gebäude und
j) Empfehlung zu Aufwendungen für Instandhaltung der die Sorge dafür, dass die Nutzung ohne Einschränkung
gemeindeeigenen Wohnungen, wenn sie den Haushalts- gewährleistet ist (§ 8 Lebensordnungsgesetz).
plan übersteigen,
k) Spendenakquisition:
§ 10
Unterstützung von Fundraising, Ausschuss für Theologie,
Vorschläge für Kampagnen, Gottesdienst und Kirchenmusik
Koordinierung von Spendenaktionen, (1) Der Ausschuss berät über Fragen der Theologie, des
Gottesdienstes, der Amtshandlungen und der Kirchenmusik
Entwicklung von Grundsätzen, sowie über das Gesamtkatechumenat der Gemeinde.
Kontakte zu Spendern, (2) Der Ausschuss berät die konzeptionellen Grundsätze der
l) ständige Information und Beratung über Kirchensteuer- kirchenmusikalischen Arbeit und legt sie dem Presbyterium
entwicklungen, über weitere Abgaben und Ausgleichs- zur Entscheidung vor. Er entscheidet nach Vorlage der haupt-
zahlungen der Gemeinde im übergemeindlichen Finanz- amtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über die Planung
ausgleich, und Durchführung der kirchenmusikalischen Arbeit.
m) Empfehlung zu Personalkosten im Rahmen des Personal- (3) Der Ausschuss berät das Presbyterium in allen Fragen des
stellenplans. gottesdienstlichen Lebens in der Gemeinde, insbesondere320 Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche im Rheinland – Nr. 11 vom 15. November 2018
Gottesdienste in neuer Gestalt, ökumenische Gottesdiens f) arbeitet mit den anderen Diensten der Kirchengemeinde
te, Zielgruppengottesdienste, Abendmahl- und Taufpraxis, und übergemeindlich zusammen,
Wegfall und Neueinrichtung von Gottesdiensten und Gottes-
g) fördert den ökumenischen Gedanken in der Arbeit mit der
dienstzeiten.
jungen Gemeinde,
(4) Der Ausschuss hat die Aufgabe, theologische Grundsatz-
h) schlägt dem Presbyterium die Konzeption der Arbeit mit
debatten, die im Presbyterium geführt werden sollen, fachlich
der jungen Gemeinde vor.
vorzubereiten.
(2) Beschlüsse, die eine Verfügung von Haushaltsmitteln
(5) Dem Ausschuss obliegt die Förderung des Gesamt
beinhalten, sind nur gültig, wenn die Mehrheit der volljährigen
katechumenats. Er erarbeitet Konzepte und vermittelt Impulse
Mitglieder des Ausschusses für Jugend und Kinder zuge-
für die Gemeindearbeit. In Fragen der Konfirmandenarbeit
stimmt hat.
arbeitet er mit dem Ausschuss für Kinder und Jugend zusam-
men. (3) Der Ausschuss für Jugend und Kinder übernimmt nach
seinen Möglichkeiten die Fachaufsicht über die Arbeit der
(6) Der Ausschuss ist Ansprechpartner der in seinem Aufga-
benbereich tätigen haupt- und nebenamtlichen Mitarbeiterin- haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
nen und Mitarbeiter; bei deren Einstellung und Entlassung ist in seinem Arbeitsbereich.
er zu hören. Er berät über die Aufstellung ihrer Dienstanwei- (4) Der Ausschuss für Jugend und Kinder arbeitet mit den
sung. Jugendverbänden zusammen.
(7) Der Ausschuss fördert und unterstützt ehrenamtliche Mit- (5) Die Gestaltung und Durchführung der Schulgottesdienste
arbeiterinnen und Mitarbeiter in seinem Aufgabengebiet. obliegt den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter in
(8) Dem Ausschuss obliegt es, zu beschließen, Beratungen Zusammenarbeit mit den Religionsunterrichtenden.
über Kirchenmusik und/oder Gottesdienst und Theologie in (6) Die Gestaltung und Durchführung der Konfirmandenarbeit
zwei getrennten Beratungsgremien durchzuführen. obliegt den hauptamtlichen Mitarbeitenden.
§ 11 § 13
Ausschuss für Diakonie Ausschuss für Öffentlichkeitsarbeit
(1) Der Ausschuss berät die konzeptionellen Grundsätze (1) Der Ausschuss für Öffentlichkeitsarbeit trägt zur Erhö-
der diakonischen Aufgaben und der Altenarbeit der Gemein- hung des Bekanntheitsgrades und zur Pflege des guten Ima-
de und legt sie dem Presbyterium zur Entscheidung vor. ges der Evangelischen Kirchengemeinde Büderich bei.
Er schlägt dem Presbyterium die Zweckbestimmung der
Diakoniekollekte vor. Er sorgt für die Zusammenarbeit mit
(2) Der Ausschuss ist zuständig für
anderen Trägern der Kirche, der Wohlfahrtsverbände und der a) die Redaktionsarbeit des Gemeindebriefs,
Kommune.
b) die Zusammenarbeit mit der Presse,
(2) Er entscheidet im Rahmen seines Aufgabengebiets über
c) Betreuung und Pflege der Homepage,
die Gewährung von Unterstützungen aus Diakoniemitteln
gemäß der Haushaltsansätze. d) Betreuung und Pflege der sozialen Medien,
(3) Der Ausschuss beschäftigt sich mit den sozialen Fragen e) werbliche Maßnahmen der Kirchengemeinde Büderich,
der Zeit. Er gibt entsprechende Impulse für die Aktivitäten der f) berät die anderen Fachausschüsse und Arbeitsgruppen in
Kirchengemeinde. ihrer Öffentlichkeitsarbeit.
(4) Der Ausschuss berät konzeptionelle Fragen des Besuchs- (3) Der Ausschuss entscheidet über den Einsatz von Aus-
dienstes und ist für seine Organisation zuständig. hilfskräften (i.d.R. SchülerInnen, StudentenInnen) im Bereich
(5) Der Ausschuss berät Ziele und Inhalte der Seniorenarbeit. der Öffentlichkeitsarbeit nach den Bestimmungen des §5 (4).
(6) Der Ausschuss fördert und unterstützt ehrenamtliche Mit- (4) Im Rahmen der Pressearbeit werden mehrmals jährlich
arbeiterinnen und Mitarbeiter in seinem Aufgabengebiet. Pressekonferenzen bzw. -gespräche durchgeführt.
(7) Der Ausschuss entscheidet im Rahmen seines Aufgaben-
gebiets über die Planung und Durchführung von Freizeiten. § 14
Ausschuss für Ökumene
§ 12 (1) Der Ausschuss berät über alle Fragen der weltweiten
Ausschuss für Jugend und Kinder Ökumene und des interreligiösen Dialogs. Er berät die
(1) Der Ausschuss für Jugend und Kinder konzeptionellen Grundsätze der Beziehungen der Partner
schaften mit anderen Kirchengemeinden und den Nach
a) berät über Fragen der gemeindlichen Kinder-, Jugend-, bargemeinden anderer Konfessionen und legt sie dem
Schul- und Konfirmandenarbeit, Presbyterium zur Entscheidung vor. Gleiches gilt für die Ver-
b) berät über die Einstellung haupt- und ehrenamtlicher wendung von Kollekten und Mitteln für ökumenische Werke
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kinder-, Jugend-, und Einrichtungen.
Schul- und Konfirmandenarbeit, (2) Der Ausschuss ist Ansprechpartner der in seinem Auf
c) koordiniert die verschiedenen Formen der Kinder-, gabenbereich tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Jugend-, Schul- und Konfirmandenarbeit, (3) Der Ausschuss fördert und unterstützt ehrenamtliche Mit-
d) wirkt mit bei der Planung von Kinder- und Jugendgottes- arbeiterinnen und Mitarbeiter in seinem Aufgabengebiet.
diensten und von Veranstaltungen und Freizeiten,
e) widmet sich in der Arbeit mit der jungen Gemeinde der
Bewahrung der Schöpfung,Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche im Rheinland – Nr. 11 vom 15. November 2018 321
§ 15 §2
Kindertagesstättenausschuss Ziel der Satzung, Übertragung von Entscheidungen
(1) Der Kindertagesstättenausschuss (Kita-Ausschuss) (1) Mit dem Ziel
befasst sich mit allen Angelegenheiten der Kindertagesstätte a) der Vereinfachung und Beschleunigung von Verfahrens
und berät das Presbyterium in allen entsprechenden Fragen. abläufen,
Er schlägt dem Presbyterium die Konzeption der Kinder
tagesstätte vor. b) das Presbyterium zu entlasten
(2) Der Ausschuss ist in Abstimmung mit der Kita-Leitung überträgt das Presbyterium die ihm obliegenden Entschei-
für alle Personalfragen der Kitas zuständig, wobei haushalts- dungen und die zu deren Umsetzung erforderliche Vertretung
wirksame Maßnahmen mit dem Finanzausschuss abzustim- im Rechtsverkehr hinsichtlich der genannten Kindertages-
men sind. Vorschläge zur Einstellung und Entlassung sowie stätten seiner oder seinem Vorsitzenden; dies gilt insbe-
Änderung von Arbeitsverträgen sind dem Presbyterium zur sondere hinsichtlich der Personalentscheidungen. Artikel 16
Entscheidung vorzulegen. Er berät bei der Formulierung von Absatz 2 Satz 2 der Kirchenordnung bleibt unberührt.
Arbeitsverträgen und Dienstvereinbarungen. (2) Die Vertretung der oder des Vorsitzenden richtet sich nach
(3) Der Ausschuss entscheidet über Fortbildungsmaßnah- den Vorschriften der Kirchenordnung.
men der Kita-Mitarbeiterinnen und -mitarbeiter. (3) Die oder der Vorsitzende hat vor der Entscheidung in einer
(4) Der Ausschuss ist Ansprechpartner für die in seinem Auf- ihr oder ihm übertragenen Angelegenheit diejenigen zu hören,
gabenbereich tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. die sich mit der Sache zu befassen haben (z. B. die oder der
mit Kindergartenangelegenheiten befassten Pfarrerin oder
(5) Der Ausschuss koordiniert erforderliche Baumaßnahmen Pfarrer, Kindergartenleiterin oder Kindergartenleiter, Personal
mit dem Bauausschuss, wobei die Federführung bei Maßnah- ausschuss), sofern dem nicht eine besondere Eilbedürftigkeit
men über 1000 Euro beim Bauausschuss liegt. entgegensteht.
(6) Der Ausschuss hält engen Kontakt mit der Fachberatung (3) Die oder der Vorsitzende ist dem Presbyterium hinsicht-
für Angelegenheiten der Kindertagesstätten des Kirchen- lich der ihr oder ihm übertragenen Aufgaben berichtspflichtig.
kreises, mit dem Jugendamt der Stadt Meerbusch und ggf.
übergeordneten Verbänden.
§3
§ 16 Ausnahmen
Schlussbestimmungen Von der Übertragung der Entscheidungsbefugnis sind aus-
Diese Satzung tritt nach Genehmigung durch die Kirchen genommen:
leitung mit Beginn des auf die Veröffentlichung im Kirchlichen 1. Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung, insbe-
Amtsblatt folgenden Monats in Kraft. sondere:
a) Fragen von konzeptioneller Bedeutung,
Meerbusch, den 4. Oktober 2018
b) Bestimmung der Zahl der Gruppen.
Evangelische Kirchengemeinde
Büderich 2. Angelegenheiten, welche die Leitung oder die stellvertre-
tende Leitung einer Kindertagesstätte betreffen.
Siegel gez. Unterschriften
§4
Genehmigt Rückübertragung an das Presbyterium
Düsseldorf, den 16. Oktober 2018 (1) Das Presbyterium kann einzelne Angelegenheiten zur
Siegel Evangelische Kirche im Rheinland Entscheidung an sich ziehen.
Das Landeskirchenamt (2) Die oder der Vorsitzende kann einzelne Angelegenheiten
dem Presbyterium zur Entscheidung vorlegen. In der Regel
soll sie oder er die Sache bei Meinungsverschiedenheiten mit
nach § 2 Absatz 3 Anzuhörenden vorlegen, sofern dem nicht
Satzung eine besondere Eilbedürftigkeit entgegensteht.
für die Unterhaltung der Kindertagesstätten
§5
Das Presbyterium der Evangelischen Kirchengemeinde Vier- Übergangsbestimmungen, Inkrafttreten
sen hat in seiner Sitzung vom 9. Oktober 2018 auf Grund Diese Satzung tritt am 1. des auf die Veröffentlichung folgen-
der Artikel 7 Absatz 5 und 16 Absatz 2 der Kirchenordnung den Monats in Kraft. Das Gleiche gilt für Änderungen und die
der Evangelischen Kirche im Rheinland vom 10. Januar 2003 Aufhebung der Satzung.
(KABl. 2004, S. 86), zuletzt geändert durch Kirchengesetz
vom 12. Januar 2018 (KABl. S. 46), folgende Satzung erlas- Viersen, 9. Oktober 2018
sen:
Evangelische Kirchengemeinde
§1 Viersen
Kindertagesstätten der Gemeinde
Siegel gez. Unterschriften
Die Evangelische Kirchengemeinde Viersen ist Trägerin der
folgenden Kindertagesstätten:
Genehmigt
1. Arche Noah, Königsallee 26, 41747 Viersen,
Düsseldorf, den 16. Oktober 2018
2. Hand in Hand, Oberrahserstraße 65, 41748 Viersen und Siegel Evangelische Kirche im Rheinland
3. Himmelszelt, Konrad-Adenauer-Ring 58, 41747 Viersen. Das Landeskirchenamt322 Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche im Rheinland – Nr. 11 vom 15. November 2018
Berufung zur Schwerbehindertenvertretung FRANKREICH
der Pfarrerinnen und Pfarrer Insel Oléron Juli und August
1459405 Médoc/Montalivet Mitte Juli bis Ende
Az. 19-39 Düsseldorf, den 12. September 2018 August
Das Kollegium des Landeskirchenamts hat im Auftrag der GRIECHENLAND
Kirchenleitung am 12. September 2018 Pfarrer Uwe-Jens Insel Rhodos Juli und August
Bratkus-Fünderich, Pfarrer Christopher König und Pfarrer
Werner Korsten zur Schwerbehindertenvertretung der Pfarre-
rinnen und Pfarrer berufen. ITALIEN
Brixen und Bruneck Weihnachten/
Das Landeskirchenamt Neujahr
Ostern, Juli bis
September
Gardone Mitte Juni bis
Kirchlicher Dienst an Urlaubsorten im September
europäischen Ausland 2019
Ischia Ostern bis Juni
1459904 sowie
Az. 24-17-4 Düsseldorf, im Oktober 2018 September und
Oktober
Das Kirchenamt der EKD sucht für den kirchlichen Dienst an
Urlaubsorten in Europa (Dänemark, Frankreich, Griechen- Cavallino/Adria, Union Campingplatz Mitte Mai bis Mitte
land, Italien, Niederlande, Österreich, Polen, Rumänien und September
Schweden) noch Pfarrerinnen und Pfarrer im aktiven Dienst Lazise und Bardolino/Gardasee Juni bis
oder im Ruhestand bis 70 Jahre, die eine solche Tätigkeit September
nebenamtlich übernehmen wollen.
Sulden/Südtirol Ostern, Mitte Juli
Für Urlaubspfarrerinnen und Urlaubspfarrer im aktiven Dienst bis Mitte August
werden zusätzliche Urlaubstage gewährt.
Nähere Informationen finden Sie unter www.ekd.de/inter- NIEDERLANDE
national/tourismus, auch im Blick auf Langzeitseelsorge im
weltweiten Ausland. Cadzand/Zeeland Ostern, Juli und
August
Außerdem stehen Ihnen Frau Schneider (0511-2796-133) und
Herr Theiler (0511-2796-138) für weitere Auskünfte gern zur Callantsoog/Nordholland Ostern, Juli und
Verfügung. August
Evangelische Kirche in Deutschland Groet, Gemeinde Schoorl/Nordholland Juli und August
Kirchenamt der EKD Oostkapelle/Zeeland Ostern, Pfingsten,
Postfach 21 02 20 Juli und August
D-30402 Hannover
E-Mail: tourismusseelsorge@ekd.de Renesse/Zeeland Ostern, Juli und
August
Das Landeskirchenamt Insel Texel/Westfriesland Juli und August
Zoutelande/Zeeland Juli und August
ÖSTERREICH
Liste der Einsatzorte, in denen im Jahre 2019
ein kirchlicher Dienst im europäischen Burgenland
Ausland vorgesehen ist Modellregion Neusiedlersee – Rosalia Juli bis September
(Änderungen vorgehalten) Bad Tatzmannsdorf Juli und August
DÄNEMARK Neusiedl am See und Gols Juli und August
Blåvand und Henne Strand/Westjütland Mitte Juni bis Nickelsdorf/Deutsch Jahrndorf/Zurndorf Mitte Juli bis Mitte
September August
Hune/Nordjütland Juli und August Kärnten
Hvide Sande/Nordjütland Juli Modellregion Ossiacher See – Juni bis
Gerlitzen Alpe September
Marielyst/Falster Juli und August
Modellregion Gailtal – Lesachtal – Januar bis Mitte
Nordby/Fano Juli bis Anfang
Weißensee Februar
September
Kongsmark/Rømø Mitte Juni bis Bad Kleinkirchheim und Wiedweg Juli und August
August Feld am See und Afritz Juli und August
Poulsker/Bornholm Juli und August Gmünd und Fischertratten Juli oder AugustKirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche im Rheinland – Nr. 11 vom 15. November 2018 323
Hermagor und Watschig/Pressegger See Juli und August Vorarlberg
Pörtschach und Moosburg/Wörthersee Juli oder August Bregenz/Bodensee Juli und August
Maria Wörth/Wörthersee Juli oder August
Millstatt/Millstätter See Mitte Juli bis POLEN
Anfang September
Gizycko / Masuren Juni bis Mitte
Obervellach und Mallnitz Juli und August September
Velden und Wernberg/Wörthersee Juli und August
Juni bis September
Weißensee/Techendorf RUMÄNIEN
Fogarasch /Ostsiebenbürgen April bis Oktober
Niederösterreich
Baden bei Wien Juni bis September
SCHWEDEN
Mitterbach am Erlaufsee August
Mariannelund/Småland Juli und August
Oberösterreich
Zur Vorbereitung auf die Urlaubsseelsorge lädt das Kirchen-
Modellregion Inneres Salzkammergut Juli bis September amt der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) die mit
Attersee Juli und August der Urlaubsseelsorge beauftragten Pfarrerinnen und Pfarrer
Gmunden/Traunsee Juli und August zu einer eintägigen Veranstaltung ins Michaeliskloster nach
Hildesheim ein. Aufgeteilt nach Urlaubsregionen findet die
Mondsee Juli und August Tagung in der Zeit vom 18. bis 22. März 2019 statt.
Scharnstein Juli oder August Gern möchten wir auch auf unsere Ausschreibungen zur
St. Wolfgang/Wolfgangsee Juli bis September Langzeitseelsorge im weltweiten Ausland 2019/20 unter
dem Link https://www.ekd.de/Urlaubsseelsorge-23739.htm
Osttirol hinweisen.
Lienz und Umgebung Juli bis September
Tirol
Ehrwald und Reutte Juli oder August
Redaktionsschlusstermine im Jahre 2019
Jenbach und Umgebung Juli und August für das Kirchliche Amtsblatt
Kitzbühel Februar sowie
Juli bis Anfang 1454796
September Az. 04-51 Düsseldorf, 4. September 2018
Kufstein/Thiersee Mitte Juli bis Mitte
August Nachstehend geben wir die voraussichtlichen Redaktions-
schlusstermine für das Jahr 2019 bekannt. Texte, die nach
Mayrhofen und Fügen Juli oder August den angegebenen Terminen bei der Amtsblattstelle eingehen,
Medraz und Neustift Mitte Juli bis Ende werden im nächsten Amtsblatt veröffentlicht.
August
Pertisau/Achensee Weihnachten/ Ausgabe Redaktionsschluss
Neujahr
Januar 2019 17. Dezember 2018
Seefeld und Telfs Januar bis Mitte
März sowie Februar 2019 14. Januar 2019
Juli und August März 2019 18. Februar 2019
Wörgl Juli und August April 2019 18. März 2019
Mai 2019 15. April 2019
Salzburg
Juni 2019 20. Mai 2019
Bad Gastein und Bad Hofgastein Weihnachten/
Neujahr sowie Juli 2019 17. Juni 2019
Juli und August August 2019 15. Juli 2019
Lofer Juli oder August September 2019 19. August 2019
Mittersill Juni bis September Oktober 2019 16. September 2019
Zell am See Juni bis September November 2019 14. Oktober 2019
Steiermark Dezember 2019 18. November 2019
Ramsau am Dachstein Ende Januar und
Januar 2020 16. Dezember 2019
Februar sowie
Mitte Juli bis
Anfang September Das Landeskirchenamt324 Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche im Rheinland – Nr. 11 vom 15. November 2018
Bekanntgabe eines neuen Kirchensiegels Personal- und sonstige Nachrichten
1454334
Az. 03-13:15033 Düsseldorf, 12. Oktober 2018
Kirchengemeinde: Evangelisch-reformierte
Kirchengemeinde Gruiten-
Schöller
Kirchenkreis: Niederberg
Umschrift des Kirchensiegels: EVANGELISCH-REFORMIERTE
KIRCHENGEMEINDE
GRUITEN-SCHÖLLER Gott wird abwischen alle Tränen von ihren Augen.
Offenbarung 7,17
Verstorben sind:
Pfarrer i.R. Hans Hermann B r a u n am 30. Juni 2018
in Meisenheim, zuletzt Pfarrer in der Kirchengemeinde
Merxheim-Weiler, Kirchenkreis An Nahe und Glan,
geboren am 22. Februar 1930 in Dillendorf, Simmern,
ordiniert am 22. Juni 1958 in Völklingen.
Das Landeskirchenamt Pfarrer i.R. Heinz D ü b b e l d e am 13. September 2018 in
Saarbrücken, zuletzt Pfarrer im Kirchenkreis St. Wen-
del, geboren am 8. Juni 1923 in Elberfeld, ordiniert am
20. Mai 1956 in Neuwied.
Pfarrer i.R. Peter M e f f e r t am 22. September 2018 in
Bekanntgabe über das Außergebrauch- oder Nebel, zuletzt Pfarrer in der Kirchengemeinde Winnin-
gen, geboren am 3. Dezember 1944 in Bad Harzburg,
Außergeltungsetzen von Kirchensiegeln
ordiniert am 15. Dezember 1974 in Schöningen.
1454334 Pfarrer i.R. Helmut S c h l ü t e r am 15. September 2018
Az. 03-13:15033 Düsseldorf, 12. Oktober 2018 in Köln, zuletzt Pfarrer in der Landespfarrstelle für Zivil-
dienst, geboren am 16. Januar 1931 in Neuss, ordiniert
Das Siegel der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde am 18. Mai 1958 in Köln-Weidenpesch.
Gruiten, Kirchenkreis Niederberg, wird mit Wirkung vom Pfarrer i.R. Paul Gerd S t ö c k e r m a n n am 5. Septem-
1. Januar 2019 außer Geltung gesetzt. ber 2018 in Schmißberg, zuletzt Pfarrer in der Kirchen-
gemeinde Niederbronbach, geboren am 4. September
Das Landeskirchenamt 1928 in Wuppertal-Barmen, ordiniert am 2. Juni 1957 in
Niederbrombach.
1454334
Az. 03-13:15033 Düsseldorf, 12. Oktober 2018
Das Siegel der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Errichtung von Pfarrstellen:
Schöller, Kirchenkreis Niederberg, wird mit Wirkung vom Beim K i r c h e n k r e i s D ü s s e l d o r f ist mit Wirkung vom
1. Januar 2019 außer Geltung gesetzt. 1. Dezember 2018 eine 4. Pfarrstelle hauptamtliche Super-
intendentin/hauptamtlicher Superintendent errichtet worden.
Das Landeskirchenamt
Beim K i r c h e n k r e i s J ü l i c h ist mit Wirkung vom 1. Okto-
ber 2018 eine 2. Pfarrstelle Koordination der Notfallseelsorge
1461137 und Aus-, Fort- und Weiterbildung von Ehrenamtlichen in
Az. 02-10-2:01503611 Düsseldorf, 16. Oktober 2018 Seelsorge und Notfallseelsorge errichtet worden.
Das Siegel (Kleinsiegel) der aufgehobenen 3. Pfarrstelle
Aufhebung von Pfarrstellen:
der Evangelischen Kirchengemeinde Speldorf, Kirchenkreis
An der Ruhr, mit zwei Kreuzen als Beizeichen wurde zum In der Kirchengemeinde R o s b a c h , Kirchenkreis An der
1. August 2018 außer Gebrauch gesetzt. Agger, ist mit Wirkung vom 1. November 2018 die 3. Pfarr-
stelle aufgehoben worden.
Das Landeskirchenamt In der C h r i s t u s - K i r c h e n g e m e i n d e O b e r h a u s e n ,
Kirchenkreis Oberhausen, ist mit Wirkung vom 1. August
2018 die 3. Pfarrstelle aufgehoben worden.
In der Kirchengemeinde W a l d , Kirchenkreis Solingen, ist mit
Wirkung vom 1. Oktober 2018 die 6. Pfarrstelle aufgehoben
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