Grüner Blick - Grüne-Fraktion-Kassel
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Grüner Blick März 2020 Grüne Fraktion Kassel Fraktionsarbeit trotz Corona Liebe Leser*innen, vor vier Wochen haben wir in der Stadt- verordnetenversammlung noch Entschei- dungen getroffen. In dieser Woche fiel die Stavo aus. Das Corona-Virus breitet sich rasant aus und verändert seither auch unseren Alltag massiv. Aber wir alle wis- sen, dass die aktuellen Einschränkungen notwendig sind. Zwar ist der Krankheits- verlauf bei einem Großteil der Bevölke- rung nicht lebensbedrohlich, doch bei kri- tischem Verlauf sind Beatmungsgeräte und intensive Betreuung lebensnotwen- dig. Um die Kapazitäten in der Intensiv- pflege nicht zu überschreiten, ist die Ver- langsamung von Neuansteckungen elementar. Klar, dass wir als Gesellschaft da auf die Bremse treten. stoßen dort einen politischen Prozess an. Aber auch wenn die Gremien derzeit aus- Dieser muss in der jetzigen Situation al- gesetzt sind, ruht die Kommunalpolitik lerdings neu aufgestellt werden. In On- nicht. Daher haben wir uns dafür entschie- line-Fraktionssitzungen informieren und den, einen „Grünen Blick“ herauszubrin- aktualisieren wir uns gegenseitig, um gen. Die politischen Aufgaben sind ja Auskünfte bestmöglich weiterleiten zu nicht weg. Im angepassten Tagesgeschäft können. Im Infokasten auf der nächsten es als Spende ansehen.) Helfen Sie Ihnen, gehen online und telefonisch diverse An- Seite finden Sie die wichtigsten Links mit helfen Sie ihren Nachbarn, teilen Sie sich fragen und Rückmeldungen zur Lage ein, vielen Antworten auf Fragen, die uns be- Einkaufswege und passen Sie sich den Um- zum Beispiel für Hilfestellungen im Alltag. sonders häufig erreichen. ständen so gut es geht an. Hier vermitteln wir Angebot und Nachfra- Und natürlich gilt weiterhin: Vermeiden ge über Grüne Mitglieder in den Ortstei- Solidarisch sein Sie Körperkontakte, waschen Sie sich re- len oder verweisen auf die Angebote bei Mit dieser Ausgabe möchten wir auch da- gelmäßig und gründlich die Hände und freiwillig-in-kassel.de. Zudem gehen ver- rauf hinweisen, dass es für unsere loka- unternehmen Sie Wege in die Öffentlich- schiedene Anfragen ein, beispielsweise len Dienstleister*innen, Einzelhänd keit nur im Bedarfsfall. Helfen Sie mit, die nach Alternativen für den Mittagstisch ler*innen und Kulturbetriebe derzeit Ausbreitung einzudämmen, und reduzie- oder zu ärztlicher Versorgung. Auch finan- besonders wichtig ist, Aufträge zu bekom- ren Sie potenzielle Übertragungswege. zielle Sorgen spielen eine erhebliche Rol- men. Besonders die kleinen Betriebe brau- Treffen Sie sich nicht in Gruppen und ach- le. Hinzu kommen Anfragen freier Träger chen unsere Aufträge zur aktuellen Zeit ten Sie beim persönlichen Gespräch auf und kleinerer Unternehmen, die ihre Ein- mehr denn je, ebenso Restaurants und Abstand. Das ist aktuell entscheidend, richtung bzw. Selbstständigkeit gefährdet Gaststätten. Sie alle sind mit zum Teil sehr um Ansteckungsrisiken zu minimieren, sehen. Gerade im Bereich der Jugendhilfe kreativen Ideen unterwegs und versuchen, und rettet Leben. und bei den Kultureinrichtungen gibt es die Krise zu meistern. Zur Solidarität ge- In diesem Sinne freuen wir uns, wenn Sie zahlreiche Herausforderungen. hört auch der Verzicht auf die Rückgabe aktiv bleiben. Und bleiben Sie gesund. Im Normalbetrieb nehmen wir solche von Tickets für das regionale Kulturevent. Fragen mit in unsere Fraktionsarbeit und (Wenn man es sich leisten kann, sollte man Ihr Boris Mijatovic
Das Rathaus Corona
in Zeiten der Krise Links zu Infos und Hilfe
Die kommunale Selbstverwaltung stemmt sich mit beiden Bei-
Informationen der Stadt Kassel
nen gegen die Corona-Krise. Das eine Standbein sind die
Das zentrale Informationsportal der Stadt Kassel lie-
Mitarbeiter*innen im Gesundheitsamt, die im Schichtdienst un-
fert aktuelle Informationen und FAQ in verschiedenen
ermüdlich daran arbeiten, die Testung von Verdachtsfällen und
Sprachen sowie weiterführende Links.
deren Kontaktpersonen zu koordinieren, um die Verbreitung des
www.kassel.de/corona
Corona-Virus einzudämmen. Gleichzeitig wird von dort aus orga-
nisiert, dass unser Gesundheitssystem bestmöglich auf die zu
erwartenden Infektionen eingestellt ist. Das andere Standbein
Soforthilfe für Unternehmer*innen
Das Land Hessen bietet Soforthilfe für Selbstständige
sind die versorgungskritischen Bereiche der Verwaltung, welche
aus unterschiedlichen Bereichen, die durch die Coro-
die notwendige Umstellung unseres gesamten Alltags gestal-
na-Pandemie in ihrer Existenz gefährdet sind. Das Re-
ten, also die Notbetreuung in Kita und Schule genauso wie die
gierungspräsidium Kassel nimmt Anträge online ent-
Einhaltung der Versammlungsregeln durch das Ordnungsamt.
gegen.
Zudem ist die Stadt selbst Arbeitgeberin und damit in der Ver-
www.rpkshe.de/coronahilfe
antwortung, ihr Personal so zu organisieren, dass Menschen aus
der Risikogruppe geschützt werden und die Handlungsfähigkeit
trotz möglicher Infektionen weiterhin gewährleistet bleibt. Da- Unterstützung für
her stehen die Bereiche, die im regelmäßigen Kundenkontakt Kultur- und Kreativwirtschaft
stehen, aber nicht zwingend notwendig sind, derzeit auch nur Das Kulturdezernat stellt gemeinsam mit dem Kul-
sehr eingeschränkt zur Verfügung. turamt und der Abteilung Kulturförderung ein Informa-
tionsblatt bereit, das einen Überblick über Hilfspakete
@Online zu uns ins Büro
und Unterstützungsangebote für Akteur*innen und In-
stitutionen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft gibt.
kassel.de/kulturhilfecorona
Da unsere Fraktionsgeschäftsstelle derzeit nicht geöffnet
ist, können Bürger*innen online bei uns vorbeizuschauen. Nachbarschafts- und
Unsere grünen Stadtverordneten stehen online für Fragen, Freiwilligenhilfeportal
Anregungen und den Austausch bereit. Die Sprechstunde Das Kasseler Corona-Nachbarschaftshilfenetzwerk
findet zunächst jeden Mittwoch um 17 Uhr in einem On- bringt Hilfesuchende und Hilfeanbietende sicher und
line-Konferenzraum statt. wirksam zusammen.
Das ist der Link dazu: https://bluejeans.com/275478256 www.freiwillig-in-kassel.de/de/corona-und-engagement
www.instagram.com/rathausgruene
Notfall-Kinderzuschlag für Berufstätige
www.facebook.com/rathausgruene
Mit einem Notfall-Kinderzuschlag (Notfall-KiZ) unter-
www.gruene-fraktion-kassel.de/gruene-news stützt das Bundesfamilienministerium Familien, in de-
nen Eltern wegen Kita- und Schulschließungen die Be-
treuung ihrer Kinder selbst organisieren müssen und
Bürger*innenberatung ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen können.
während der Corona-Beschränkungen www.bmfsfj.de/bmfsfj/hilfe-fuer-eltern-in-der-corona-
zeit--der-notfall-kiz/153940
Unsere Bürger*innenberatung mit Schwerpunkt auf Fragen und
Problemen rund um das Arbeitslosengeld II findet während der
aktuellen Beschränkungen nicht wie gewohnt mittwochs von Unternehmer*innen in Nordhessen
9:00 bis 11:00 Uhr im Fraktionsbüro statt. Stattdessen kann man Das Portal liefert eine Übersicht über Unter
sich über die E-Mail-Adresse buergerberatung@gruene-kassel.de nehmer*innen in Nordhessen, die ihre Dienste auch
direkt an unseren Berater wenden. Bitte geben Sie in der E-Mail derzeit noch anbieten. Konsument*innen und
eine Handy- oder Festnetznummer an. Unser Berater meldet sich Kund*innen können die Geschäfte und Dienstleister in
telefonisch mit unterdrückter Rufnummer bei Ihnen. Bei hohem der Corona-Krise unterstützen.
Aufkommen werden die Anfragen nach Eingang gelistet. www.nordhessen.help
Klimaschutzrat
beginnt Arbeit
Der Klimaschutzrat hat seine Arbeit
aufgenommen. Die konstituierende
Sitzung fand Anfang März statt.
„Das war ein gelungener, vielver-
sprechender Auftakt. Wir verfolgen
Kinderärztliche
ehrgeizige Ziele. So soll Kassel bis
2030 klimaneutral werden“, erläu-
tert Christine Hesse, umweltpoliti-
Versorgung in Kassel
sche Sprecherin der grünen Frakti-
on. „Der Klimaschutzrat wird uns
auf dem Weg zur klimaneutralen
Stadt beraten und mit seinen Impul-
Im Bus mit Kinderwagen und zwei kleinen mit Hausärzt*innen und Kinderärzt*innen sen unterstützen.“
Kindern von Rothenditmold nach Wil- gehört für uns Grüne zu den Grundele- Das Gremium wird den Magistrat
helmshöhe zur Kinderärzt*in? Das hat mit menten der Daseinsvorsorge, um die sich und die Stadtverordnetenversamm-
bedarfsgerechter kinderärztlicher Versor- – wenn es die vorrangig zuständigen Stel- lung in Fragen des Klimaschutzes
gung nichts zu tun. Viele Eltern kennen es: len nicht ausreichend tun und sich keine beraten. Dem Klimaschutzrat gehö-
Mit einem akut kranken Kind zur Ärztin – Nachfolge findet – auch die Stadt Kassel ren etwa 30 Vertreter*innen von
da muss es zügig gehen, da ist eine gute bemühen muss.“ unterschiedlichen Initiativen und
Erreichbarkeit wichtig.
Die bisherige – einzige – Kinderärztin in Medizinisches
Rothenditmold hat ihre Praxis Ende März Versorgungszentrum
2020 aus Altersgründen aufgegeben. Ab Aus diesem Grund sehen die Grünen die
August soll es zwar weitergehen, aber nur Stadt Kassel in der Pflicht, im Bereich kin-
auf der Basis einer halben Stelle. „Das ist derärztliche Versorgung aktiv gestaltend
für den kinderreichsten Stadtteil deutlich tätig zu werden. Da die Besetzung der
zu wenig. Eine ganze Stelle durch eine hal- Kinderarztpraxen auch in Zukunft offen-
be zu ersetzen, bedeutet, dass der Stadt- kundig problematisch sein wird, sollte
teil auf Dauer unterversorgt bleibt.. Das aus grüner Sicht die Möglichkeit geprüft
wollen wir nicht hinnehmen“, erklärt die werden, ob die Gesundheit Nordhessen Verbänden der Stadtgesellschaft
gesundheitspolitische Sprecherin der grü- AG (GNH) als städtische Gesellschaft im an. Sie kommen unter anderem aus
nen Fraktion, Dorothee Köpp. Auch in an- Gesundheitsbereich und größter Kran- Wissenschaft und Forschung, Wirt-
deren Stadtteilen Kassels werden in naher kenhausträger in Nordhessen zukünftig schaft und Gewerkschaften, Kultur
Zukunft Kinderärzt*innen aus Altersgrün- mehr in die kinderärztliche Versorgung und Bildung.
den ihre Arbeit aufgeben, so dass sich dort eingebunden werden kann. Öffentlichkeit und
ebenfalls das Versorgungsproblem stellen So könnte die GNH ein Medizinisches Ver- Transparenz spie-
wird. sorgungszentrum (MVZ) errichten und len im Klima-
dann als Träger des MVZ freiwerdende schutzrat eine
Praxen sehr Kinderarztsitze übernehmen. Dort tätige wichtige Rolle. Die
unterschiedlich verteilt Ärzt*innen würden dann im Angestell- Sitzungsprotokol-
Grundsätzlich erfolgt die Zulassung der tenverhältnis arbeiten. „Eine solche Lö- le werden für alle
Kinderarztsitze nach einem sogenannten sung bietet sich insbesondere deshalb Christine Hesse
einsehbar sein.
Bedarfsplan. Dieser wird nach bundes- an, weil zukünftig mit einem Ärzteman- „Es darf und soll über die Schritte
rechtlichen Vorgaben von der Kassen- gel zu rechnen ist und sich viele junge in diesem Gremium gesprochen
ärztlichen Vereinigung (KÄV) im Zusam- Ärzt*innen andere Arbeitsstrukturen werden“, betont Hesse. Weitere In-
menwirken mit den Krankenkassen wünschen. Sie haben weniger Interesse formations- und Beteiligungsmög-
erstellt. Der Plan regelt die Anzahl der an einer Selbstständigkeit, sondern wol- lichkeiten wie eine Website, auf
Kinderarztsitze, basierend auf dem rech- len gern im Arbeitsangestelltenverhält- der alle Ideen von Maßnahmen vor-
nerisch erforderlichen ärztlichen Bedarf nis arbeiten, in dem auch eine Teilzeitbe- gestellt werden, sowie Bürgerver-
innerhalb Kassels. Eine Bindung der Sitze schäftigung möglich sammlungen könnten weitere Op-
an bestimmte Stadtteile gibt es grund- ist.“ Zudem wäre mit tionen darstellen.
sätzlich nicht. Dies bedeutet für Kassel, einem Tätigwerden der Damit es auch beim Klimaschutz
dass zwar rein rechnerisch keine Unter- GNH die wünschens- währen der Corona-Krise nicht zum
versorgung von Kinderärzt*innen inner- werte Verbindung von Stillstand kommt, müsse nun über-
halb der Stadt vorliegt; allerdings sind die ambulanter und statio- legt werden, wie in dieser Zeit die
Praxen sehr unterschiedlich auf die Stadt- närer Versorgung ge- Verständigung laufen kann, zum
teile verteilt. „Eine ortsnahe Versorgung währleistet. Dorothee Köpp Beispiel per Onlinekonferenzen.
Mehr Strom von
Kassels Dächern
?
Die Stadt Kassel verfolgt das ambitio-
nierte Ziel, dass der im Stadtgebiet be-
nötigte Energiebedarf bis zum Jahr
2030 zu 100 Prozent aus erneuerbaren
Energien stammt. Ein ähnliches Ziel ver-
folgt die Charta der Energiewende für
Nordhessen. „Innerhalb des Stadtge-
biets liegt das größte energetische Po-
tenzial in der Nutzung der Sonnenener-
gie“, das macht Christine Hesse,
umweltpolitische Sprecherin der grü-
nen Fraktion, deutlich.
Ein Schritt in diese Richtung ist die neue
Photovoltaik-Kampagne „Dein Dach
kann mehr“, die die Stadt mit Unterstüt-
zung der in Kassel ansässigen cdw Stif-
Umbau Katzensprung
tung startet. Ziel dabei ist es, die ökolo-
gischen und wirtschaftlichen Vorteile
in der Diskussion
Der geplante Umbau der Kreuzung Kat- zu, im Zuge der geplanten Umgestal-
zensprung soll die Querung für den tung dieses Bereichs für Verbesserun-
Fuß- und Radverkehr sicherer und kom- gen zu sorgen.
fortabler gestalten. Das Straßenver- Kontrovers diskutiert
kehrsamt präsentierte die Planungen wird die Führung des
im Februar im Verkehrsausschuss. Eva Radwegs an der Kurt-
Koch bewertet die Vorschläge grund- Wolters-Straße zwi-
sätzlich positiv. Allerdings gibt es auch schen Uni und Katzen-
kritische Fragen: „Die getrennte Füh- sprung. Bisher gibt es
rung von Fußgänger*innen und hier einen Zweirich- von Strom aus Photovoltaik auf den
Radler*innen ist in der Planung nicht tungs-Radweg. Die Eva Koch Dächern Kassels zu zeigen und priva-
überall realisiert“, stellt die grüne Spre- Planung sieht vor, den ten Hausbesitzer*innen auf dem Weg
cherin für Mobilität und Radverkehr Radweg nur noch vom Katzensprung zu einer eigenen Photovoltaikanlage
fest. Das Straßenverkehrsamt gab im zur Uni zu führen. Als Grund nennt das zu helfen.
Ausschuss dazu an, diesen Punkt erneut Straßenverkehrsamt Unfälle an der Ein- „Die in Freiburg entstandene Kampag-
zu prüfen. mündung der Mönchebergstraße. Der ne ist dort sehr gut angenommen wor-
Unbefriedigend bleibt aus Kochs Sicht Vorschlag stößt auf erhebliche Kritik, den. Einen ähnlichen Erfolg erhoffen
die Situation auf der Ostseite der We- z.B. vom Radentscheid, da Radler*innen wir uns auch für Kassel“, erklärt Hesse,
serstraße. „Hier ist der gemeinsame so nicht mehr direkt von der Uni Rich- die hofft, dass auch Gewerbe und In-
Fuß- und Radweg viel zu schmal. Hinzu tung Osten fahren könnten. dustrie ihre Photovoltaik-Potenziale in
kommen gefährliche Ausfahrten wie Was meinen Sie? Wir freuen Zukunft intensiver nutzen.
zum Beispiel die einer Autovermie- uns auf Ihre Diskussionsbeiträge Infos zur Freiburger Kampagne unter:
tung.“ Stadtbaurat Christof Nolda sagte an fraktion@gruene-kassel.de www.freiburg.de/pb/1071692.html.
Fraktion im Rathaus
Impressum: V.i.S.d.P.: Kasseler Rathausfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Boris Mijatovic
Obere Königsstraße 8
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Fotos: Grüne Fraktion, pixabay, ricspics, Stadt fraktion@gruene-kassel.de
Kassel www.gruene-fraktion-kassel.de
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