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GWB. Kommentar zum Deutschen Kartellrecht Immenga / Mestmäcker 6. Auflage 2020 ISBN 978-3-406-72482-4 C.H.BECK schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de steht für Kompetenz aus Tradition. Sie gründetauf über 250 Jahre juristische Fachbuch-Erfahrung durch die Verlage C.H.BECK und Franz Vahlen. beck-shop.de hält Fachinformationen in allen gängigen Medienformaten bereit: über 12 Millionen Bücher, eBooks, Loseblattwerke, Zeitschriften, DVDs, Online- Datenbanken und Seminare. Besonders geschätzt wird beck-shop.de für sein
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Immenga/Mestmäcker
Wettbewerbsrecht
Band 2. GWB
Kommentar zum Deutschen KartellrechtImmenga/Mestmäcker
Wettbewerbsrecht
Band 2. GWB
Kommentar zum Deutschen Kartellrecht
Herausgegeben von
Prof. Dr. Torsten Körber Prof. Dr. Heike Schweitzer
Professor an der Universität zu Köln Professorin an der
Humboldt-Universität zu Berlin
Prof. Dr. Daniel Zimmer
Professor an der Universität Bonn
Bearbeitet von
Albrecht Bach, Jörg Biermann, Reinhard Ellger, Volker Emmerich,
Jens-Uwe Franck, Andreas Fuchs, Frank Immenga,
Matthias Knauff, Torsten Körber, Kurt Markert, Eckard Rehbinder,
Karsten Schmidt, Juliane Scholl, Dieter Schweizer,
Kurt Stockmann, Stefan Thomas, Jonas von Kalben, Markus Wirtz,
Daniel Zimmer
Begründet von
Ulrich Immenga und Ernst-Joachim Mestmäcker
6. Auflage 2020Zitiervorschlag: Emmerich in Immenga/Mestmäcker GWB § 30 Rdnr. 11
Verzeichnis der Bearbeiter Band 2
Bach, Albrecht, Dr., Rechtsanwalt, Oppenländer, Stuttgart,
Honorarprofessor an der Universität Mannheim
Biermann, Jörg, Ministerialrat a. D.,
vormals Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin
Ellger, Reinhard, Dr., Wiss. Referent am Max-Planck-Institut Hamburg und
Professor an der Universität Hamburg
Emmerich, Volker, Dr., em. Professor an der Universität Bayreuth,
Richter am Oberlandesgericht Nürnberg a. D.
Franck, Jens-Uwe, Dr., Professor an der Universität Mannheim
Fuchs, Andreas, Dr., Professor an der Universität Osnabrück,
Richter am Oberlandesgericht Celle
Immenga, Frank, Dr., Rechtsanwalt, Frankfurt, Professor an der Hochschule Trier
Knauff, Matthias, Dr., Professor an der Friedrich-Schiller-Universität Jena
Körber, Torsten, Dr., Professor an der Universität zu Köln
Markert, Kurt, Dr., Direktor beim Bundeskartellamt a. D.,
Professor an der Freien Universität Berlin
Rehbinder, Eckard, Dr., em. Professor an der Universität Frankfurt/M.
Schmidt, Karsten, Dr. Dr. h. c. mult., em. Professor an der Universität Bonn,
Professor der Bucerius Law School, Hamburg
Scholl, Juliane, Dr., Geschäftsführerin Monopolkommission, Bonn
Schweitzer, Heike, Dr., Professorin an der Humboldt-Universität zu Berlin
Schweizer, Dieter, Dr., Professor an der Universität Bonn,
RegDir., Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Stockmann, Kurt, Dr., Vizepräsident des Bundeskartellamts a. D.
Thomas, Stefan, Dr., Professor an der Universität Tübingen
von Kalben, Jonas, Dr., Rechtsanwalt, Berlin
Wirtz, Markus, Dr., Rechtsanwalt, Düsseldorf
Zimmer, Daniel, Dr., Professor an der Universität Bonn
www.beck.de
Gesamtabnahme Band 1 bis 5:
ISBN 978 3 406 72480 0
Band 2: ISBN 978 3 406 72482 4
© 2020 Verlag C. H. Beck oHG
Wilhelmstraße 9, 80801 München
Satz und Druck: Druckerei C. H. Beck Nördlingen
(Adresse wie Verlag)
Umschlaggestaltung: Martina Busch, Grafikdesign, Homburg Saar
Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier
(hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)Vorwort zur 6. Auflage
Wie zuvor bereits der Band zum EU-Recht erscheint nunmehr auch die Kommentie-
rung des GWB in diesem Band der 6. Auflage zum ersten Mal unter neuer Herausgeber-
schaft: Die Begründer dieses Kommentars, Ulrich Immenga und Ernst-Joachim Mestmä-
cker haben sich aus der Herausgeberschaft zurückgezogen. Sie haben den Staffelstab an
Torsten Körber, Heike Schweitzer und Daniel Zimmer weiter gereicht. Der Kommentar
wird gleichwohl weiterhin als „Immenga/Mestmäcker“ firmieren.
Zu den in diesem Band berücksichtigten wichtigen Neuerungen der vergangenen Jahre
zählen die Regelungen der 9. GWB-Novelle, die zum 9.6.2017 in Kraft getreten sind.
Schwerpunkte der 9. GWB-Novelle waren die Umsetzung der Kartellschadensersatz-
Richtlinie 2014/104/EU ins deutsche Recht, die Überarbeitung der Vorschriften zur Buß-
geldhaftung im Konzern sowie Änderungen zur besseren Erfassung der Besonderheiten
digitaler Märkte. Hinzu gekommen sind Anpassungen der Missbrauchsvorschriften mit
Blick auf bestimmte Missbrauchskonstellationen im Einzelhandel, Lockerungen im Presse-
kartellrecht und die Erstreckung der Ermächtigung des Bundeskartellamtes zur Durch-
führung von Sektoruntersuchungen auf Fälle, in denen ein begründeter Verdacht auf
erhebliche, dauerhafte und wiederholte Verstöße gegen verbraucherrechtliche Vorschriften
besteht.
Das Vergaberecht erscheint – wie bereits in der 5. Auflage – in einem separaten Band.
Auch die Fusionskontrolle wird in dieser Auflage in einem gesonderten Band zusammen
mit der EU-Fusionskontrolle behandelt.
Aus dem Autorenkreis des GWB-Bandes ausgeschieden sind Gerhard Dannecker, Wern-
hard Möschel und Siegfried Klaue.
In den Autorenkreis für das GWB neu aufgenommen worden sind Jens-Uwe Franck,
Jonas von Kalben, Juliane Scholl und Markus M. Wirtz.
Die wissenschaftliche Verantwortung für die Kommentierungen liegt bei den einzelnen
Autoren. Die vertretenen Auffassungen sind rein persönlicher Natur und entsprechen nicht
notwendigerweise denen ihrer Dienststellen.
Die Herausgeber: Februar 2020
Torsten Körber
Heike Schweitzer
Daniel Zimmer
VIm Einzelnen haben bearbeitet in Band 2:
Einleitung ................... Torsten Körber, Heike Schweitzer, Daniel Zimmer
§ 1 ............................ Daniel Zimmer
§§ 2, 3 ....................... Reinhard Ellger
§§ 18, 19 .................... Andreas Fuchs
§§ 20, 21 .................... Kurt Markert
§ 22 .......................... Eckard Rehbinder
§§ 24–27 .................... Frank Immenga
§ 28 .......................... Dieter Schweizer
§ 29 .......................... Torsten Körber
§ 30 .......................... Volker Emmerich
§§ 31–31b ................... Juliane Scholl
§ 32 .......................... Volker Emmerich
§§ 32a–32e .................. Albrecht Bach
§§ 33–33f ................... Jens-Uwe Franck
§ 33g ......................... Albrecht Bach
§ 33h ........................ Jens-Uwe Franck
§§ 34, 34a ................... Volker Emmerich
§§ 44–47 .................... Stefan Thomas
§§ 47a–47l .................. Matthias Knauff
§§ 48, 49 .................... Kurt Stockmann
§§ 50–50b ................... Eckard Rehbinder
§§ 50c–53 ................... Kurt Stockmann
§ 54 .......................... Albrecht Bach
§§ 55–58 .................... Karsten Schmidt
§ 59 .......................... Markus Wirtz
§§ 60–62 .................... Albrecht Bach
§§ 63–77 .................... Karsten Schmidt
§§ 78–80 .................... Markus Wirtz
§§ 81–86 .................... Jörg Biermann
§ 86a ......................... Kurt Stockmann
§§ 87–96 .................... Karsten Schmidt
§ 185 Abs. 1 ................ Volker Emmerich
§ 185 Abs. 2 ................ Eckard Rehbinder/Jonas von Kalben
§ 185 Abs. 3 ................ Kurt Markert
§ 186 ......................... Kurt Stockmann
VIIInhaltsübersicht
Vorwort zur 6. Auflage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . V
Bearbeiterverzeichnis Band 2 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VII
Abkürzungs- und Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XI
Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XLI
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Band 2. GWB
Teil 1. Wettbewerbsbeschränkungen (§§ 1–47l) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
Kapitel 1. Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen, Beschlüsse und abge-
stimmte Verhaltensweisen (§§ 1–17) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
Kapitel 2. Marktbeherrschung, sonstiges wettbewerbsbeschränkendes Verhalten
(§§ 18–21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271
Kapitel 3. Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts (§§ 22) . . . . . . . . . . . . 733
Kapitel 4. Wettbewerbsregeln (§§ 24–27) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 745
Kapitel 5. Sonderregeln für bestimmte Wirtschaftsbereiche (§§ 28–31b) . . . . . . . . . 802
Kapitel 6. Befugnisse der Kartellbehörden, Schadensersatz, Vorteilsabschöpfung
(§§ 32–34a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 983
Abschnitt 1. Befugnisse der Kartellbehörden (§§ 32–34a) . . . . . . . . . . . . 983
Kapitel 7. (§§ 35–43a) wird in Band 3 (Fusionskontrolle) kommentiert . . . . . . . . . 1296
Kapitel 8. Monopolkommission (§§ 44–47) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1296
Kapitel 9. Markttransparenzstellen für den Großhandel mit Strom und Gas und für
Kraftstoffe (§§ 47a–47l) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1307
Abschnitt 1 Markttransparenzstelle für den Großhandel im Bereich
Strom und Gas (§§ 47a–47j) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1311
Abschnitt 2 Markttransparenzstelle für Kraftstoffe (§ 47k) . . . . . . . . . . . . 1366
Abschnitt 3 Evaluierung (§§ 47l) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1379
Teil 2. Kartellbehörden (§§ 48–53) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1383
Kapitel 1. Allgemeine Vorschriften (§§ 48–50c) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1383
Kapitel 2. Bundeskartellamt (§§ 51–53) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1437
Teil 3. Verfahren und Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren
(§§ 54–96) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1459
Kapitel 1. Verwaltungssachen (§§ 54–80) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1459
Abschnitt 1. Verfahren vor den Kartellbehörden (§§ 54–62) . . . . . . . . . . 1459
Abschnitt 2. Beschwerde (§§ 63–73) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1585
Abschnitt 3. Rechtsbeschwerde (§§ 74–76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1707
Abschnitt 4. Gemeinsame Bestimmungen (§§ 77–80) . . . . . . . . . . . . . . . 1729
Kapitel 2. Bußgeldverfahren (§§ 81–86) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1771
Kapitel 3. Vollstreckung (§ 86a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2190
Kapitel 4. Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten (§§ 87–89e) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2191
Kapitel 5. Gemeinsame Bestimmungen (§§ 90–96) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2266
Teil 4. Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen (§§ 97–184)
werden in Band 4 (Vergaberecht) kommentiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2299
Teil 5. Anwendungsbereich der Teile 1 bis 3 (§§ 185–186) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2301
Sachregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2455
IXSie können auch lesen
