Hamburger Kurs - SPD Hamburg
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07-08.2018 | Mitteilungen der SPD Hamburg
Hamburger Kurs
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IM GESPRÄCH MIT DEN
HAMBURGERINNEN UND HAMBURGERN
von Peter Tschentscher
Nur wenige neue Erfahrungen im Amt des Ersten Bürger-
meisters sind so eindrucksvoll wie die Bürgergespräche in
den Wahlkreisen. Es geht dabei um die Politik in Hamburg
und alltägliche Fragen oder Probleme des Lebens in unse-
rer Stadt. Widerspruch und Zustimmung erfahre ich dabei
unmittelbar und ungefiltert, durch Kopfschütteln und Zwi-
schenrufe oder durch Kopfnicken und Applaus. Nach den
Veranstaltungen kommen Bürgerinnen und Bürger auf
mich zu und wir diskutieren über ihre persönlichen Anlie-
gen oder Fragen, die offen geblieben sind.
Ich beginne die Abende mit den Themen, die ich selbst für
grundlegend halte, wie zum Beispiel die Wohnungspolitik.
Die Höhe der Mieten wird mittlerweile in allen Stadtteilen
als Problem gesehen. Wir haben ein klares Ziel: Alle Ham- Impressionen der
burgerinnen und Hamburger sollen eine gute und bezahl- Veranstaltungsreihe
bare Wohnung finden können. Deshalb haben wir 2011 mit „Peter Tschentscher
dem größten Wohnungsbauprogramm Deutschlands be- im Gespräch“.
gonnen und mittlerweile über 70.000 Wohnungsbauge-
nehmigungen erteilt. Damit konnten wir den Anstieg der
Mieten in Hamburg bremsen. Die Durchschnittsmiete auf
dem Hamburger Wohnungsmarkt beträgt etwa 8,50 Euro
pro Quadratmeter, in München sind es über elf Euro pro
Quadratmeter. Dennoch müssen wir uns stärker dafür ein-
setzen, günstigen Wohnraum zu schaffen, indem wir den
sozialen Wohnungsbau verstärken, künftig 2.000 neue
Wohnungen jedes Jahr von unserer städtischen Woh-
nungsbaugesellschaft SAGA bauen lassen, gegen Zweck-
entfremdung von Wohnraum vorgehen und neue Konzep-
te für günstigen Wohnraum entwickeln.
Ein weiteres grundlegendes Thema ist die Verkehrspolitik.
Ich berichte dann von unseren Plänen zum Ausbau der U-
und S-Bahnen, denn leistungsfähige schienengebundene
Verkehrsmittel sind das Rückgrat der Mobilität in einer mo-
dernen Metropole. Wir werden auch künftig niemandem Schulen, die Frage eines gerechten Lohns und vieles mehr.
vorschreiben, wie er sich fortbewegen soll. Aber wir sorgen Gerade unser Vorhaben, in allen städtischen Unterneh-
dafür, dass komfortable Busse, U- und S-Bahnen eine gute men einen Mindestlohn von zwölf Euro pro Stunde einzu-
Alternative zum Auto sind. Dasselbe gilt für den Ausbau führen, findet regelmäßig große Zustimmung.
des Radwegenetzes. In den Gesprächen bekomme ich häu-
fig kritische Hinweise zur aktuellen Verkehrslage. Zum Bei- Die Stadtteilgespräche ermöglichen mir, die Stimmungen
spiel in Bergedorf und Harburg waren Pendler in den letz- und Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger zur Politik
ten Wochen häufig von Pannen und Bauarbeiten bei der in Hamburg unmittelbar zu erfahren und neue Anregun-
S-Bahn betroffen. Viele beklagen sich zudem über rück- gen aufzunehmen. Sie zeigen auch, worauf wir stärker ach-
sichtsloses Verhalten von „Rambo-Radlern“, die als Gefähr- den Hinweisen der Bürgerinnen und Bürger, dass es ein ten und wo wir besser werden müssen. Ich bedanke mich
dung oder gar als Bedrohung empfunden werden. großes Interesse daran gibt, mit der SPD und dem Ersten bei allen, die sich an der Vorbereitung und Durchführung
Bürgermeister ins Gespräch zu kommen. Es geht dabei sel- der Veranstaltungen beteiligen, und freue mich auf den
Nicht auf alle Fragen habe ich sofort eine passende Ant- ten um die großen Visionen der Stadtentwicklung, son- weiteren Dialog mit Euch und den Hamburgerinnen und
wort. Viele erwarten auch keine prompte Lösung für ihre dern um das praktische Leben in einer Stadt, in der sich Hamburgern.
Probleme, aber eine Haltung und eine Erklärung, wie man vieles ereignet, das man als Bürgermeister nicht aus den
die Dinge sieht und wie man sie angehen möchte. In den Akten, sondern nur im direkten Gespräch mit den Men- > Mehr zur Reihe „Peter Tschentscher im Gespräch“
Stadtteilgesprächen zeigt sich an den Fragen, der Kritik und schen erfährt. Klimaschutz, die Qualität der Kitas und auf S. 2
HA MBU RGE R KU RS | 07-08.2018
PETER TSCHENTSCHER IM GESPRÄCH
OFFENE BÜRGERSPRECHSTUNDE MIT DEM
ERSTEN BÜRGERMEISTER
von Fabio Cecere
Seit Juni läuft unser beliebtes Format „… im Gespräch“ mit
unserem neuen Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher.
Den Auftakt der Tour durch alle 17 Hamburger Bürger-
schaftswahlkreise bildete die Veranstaltung im Marga-
retha-Rothe-Gymnasium im nördlichen Hamburger
Wahlkreis 9, dem Heimatkreis Tschentschers. Nach Berge-
dorf, Bramfeld – Farmsen-Berne und Süderelbe endete am
3. Juli das erste Drittel mit einem Termin im Lindner
Liebe Genossinnen und Genossen, Park-Hotel Hagenbeck. Bilanz: die Veranstaltungsform ist
weiterhin attraktiv und lockt viele interessierte Bürgerin-
ein sonnenreicher Hochsommer liegt hinter nen und Bürger an. Das zeigen Besucherzahlen von stets
uns – und die SPD kümmert sich auf allen Ebe- rund 200 Personen und die rege Beteiligung an den Dis-
nen um die Zukunftsthemen unseres Landes. kussionen. Nach einem 20 minütigen Eingangsstatement
Nachdem Hubertus Heil die Eckpunkte für ei- öffnet Peter Tschentscher die Fragerunde. Alle Themen scher sich noch viel Zeit für Einzelgespräche nimmt. Im
nen sozialen Arbeitsmarkt vorgelegte, hat Olaf sind willkommen und werden analysiert, besprochen, dis- August ging es weiter in Billstedt, Winterhude und Altona.
Scholz mit der Forderung nach einer langfristi- kutiert oder als Anregung mit ins Rathaus genommen. Und noch bis Ende dieses Jahres werden die restlichen der
gen Strategie zur Sicherung der Rente eine Nach 90 Minuten endet der öffentliche Teil und damit be- 17 Wahlkreise besucht. Aktuelle Termine werden auf den
wichtige Debatte angestoßen. ginnt der persönliche Part – dann, wenn Peter Tschent- Seiten der SPD Hamburg und auf facebook publiziert.
In Hamburg ist die SPD in der ganzen Stadt
sichtbar und kommt mit den Hamburgerinnen Erster Bürgermeister
und Hamburgern ins Gespräch. Die im Juni ge-
startete gut besuchte Reihe „Peter Tschent- PETER TSCHENTSCHER IM GESPRÄCH
scher im Gespräch“ durch alle 17 Bürger-
schaftswahlkreise wird nun fortgesetzt und Dienstag, 25. September
wird Peter und die Themen unserer sozialde- Zeit: 20:00 Uhr
mokratischen Politik noch bis Dezember dieses Ort: Grundschule Turmweg
Jahres durch ganz Hamburg führen. Auch die Turmweg 33
SPD-Bürgerschaftsfraktion ist sehr aktiv.
Die Sommertour von Dirk Kienscherf war in
den vergangenen Wochen Anlass für viele Ge-
spräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Ge-
meinsam mit unseren Bürgerschaftsabgeord-
neten widmete er sich vor Ort den Fragen, die
die Stadt bewegen. Diese Präsenz und das per-
CSD 2018
von Timo Hackemann, SPDqueer Hamburg
manente Gespräch in ganz Hamburg sind die
unverzichtbare Grundlage unserer Arbeit und
wichtige Vorbereitung auf dem Weg zu den Der Christopher Street Day 2018 ist vorüber. Wir blicken
kommenden Bezirks- und Europawahlen im auf eine spannende Pride Week und eine mit etwa 180.000
nächsten Jahr. Im Herbst finden hierzu auch Teilnehmer*innen großangelegte politische Demonstrati-
ein Landesparteitag zum Thema „Bezirke“ am on zurück. Neben dem Fraktionsempfang im Rathaus,
20. Oktober sowie eine Landesvertreterver- dem Hissen der Regenbogenflagge am Kurt-Schuma-
sammlung zum Thema „Europa“ am 26. Okto- cher-Haus, womit wir in die diesjährige Pride Week starte-
ber statt. ten, führten wir den Film „Aimee und Jaguar“ vor, der sich
mit der Verfol-gung der Lesben zur NS-Zeit beschäftigt
Ich freue mich schon auf diese wichtigen Zu- und luden zur Diskussion über unser quee-res Mehrgene-
sammenkünfte, auf gemeinsame Debatten rationen-Wohnprojekt ins Pride House ein. Zahlreiche Be-
und darauf, mit Euch, mit einer starken und sucher*innen fanden den Weg zu unseren Veranstaltun-
gut aufgestellten Hamburger SPD die Wahl- gen, was einen guten Austausch mit der Community zur
kämpfe vorzubereiten. Folge hatte. Deshalb können wir von einem großen Erfolg
sprechen.
Auf geht es in einen arbeitsintensiven, kon- Angelehnt an das diesjährige Motto des Christopher auf die Straße. Dabei wurden wir von zahlreichen Gästen,
struktiven Herbst. Street Days in Hamburg: „Freie Bahn für Genderwahn“, wie dem Bundesvorstand der SPDqueer, der Senatorin
gingen wir, die SPDqueer Hamburg, mit dem Titel unserer und SPD Landesvorsitzenden Melanie Leonhard, aber
Eure Melanie Kampagne: „We love Genderwahn“ zum Demonstrieren auch dem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher, un-
auf die Straße. Der Begriff „Genderwahn“ wird von Popu- terstützt. Dass auch der Erste Bürgermeister an der poli-
listen derzeit gebraucht, um die vielfältige Identitätskul- ti-schen Demonstration des CSD teilnahmen, hat uns
tur unserer Gesellschaft zu diskreditieren und eine Gleich- sehr gefreut. Vielen Dank dafür! Neben der politischen
stellung von allen Identitäten, Geschlechtern und Demonstration sollte aber auch das Feiern für das schon
Lebensmodellen zu verhindern. Deshalb gingen wir mit Er-reichte nicht zu kurz kommen: Ein gut gefüllter Dop-
der Forderung getreu dem Motto der Bundes-SPDqueer: pelstock-Truck mit vielen Ge-noss*innen und Freund*in-
„Recht auf Identität – für ein selbstbestimmtes Leben“, nen machte den CSD für uns zu einer großartigen Parade.
HA MBU RGE R KU RS | 07-08.2018
Berlin direkt
BREXIT: DEAL ODER NO-DEAL?
von Metin Hakverdi, MdB
Wir stehen vor der entscheidenden Phase der Austritts- treten. Diese Situation wird als „No-Deal“-Szenario be- rung hat versichert,
verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten zeichnet und ist weder im Interesse der EU noch des Ver- dass Nordirland in
Foto: Metin Hakverdi
Königreich. Das Risiko eines ungeordneten Austritts des einigten Königreichs. Die Zwischenergebnisse der bishe- voller Übereinstim-
Vereinigten Königreichs steigt. rigen Verhandlungen wären hinfällig. mung mit den
EU-Regeln bleiben
Im Juni 2016 stimmten knapp 52 Prozent der britischen Dabei sind bereits 80 Prozent der Austrittsfragen ver- werde, sollte keine
Wähler für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus handelt. Auch wurde eine Übergangsphase von 21 Mo- andere Lösung ge-
der Europäischen Union. Wie viele andere Menschen naten vereinbart. Danach bliebe das Vereinigte König- funden werden.
auch habe ich die Entscheidung zum Austritt bedauert. reich noch bis zum 31. Dezember 2020 im EU- Nach einem politisch turbulenten Sommer im Vereinig-
Seit dem 29. März 2017 tickt nun die Uhr. An diesem Tag Binnenmarkt und in der Zollunion. ten Königreich hat nun die britische Premierministerin
hat die britische Premierministerin Theresa May den die Brexit-Verhandlungen zur Chefsache erklärt - ein
formellen Austrittswunsch bei der EU eingereicht. Laut Für erfolgreiche Austrittsverhandlungen muss aber in Zug, der vielleicht mehr Klarheit auf britischer Seite
EU-Vertrag würde für Großbritannien die Mitgliedschaft allen Fragen Einigung erzielt werden. „Nichts ist verein- schafft. Zudem ist geplant, dass sich der Europäische Rat
zwei Jahre nach Antrag auf EU-Austritt automatisch er- bart, bevor nicht alles vereinbart ist“. Daher ist es wich- mit den Verhandlungsergebnissen Mitte Oktober be-
löschen. Sollte das Austrittsabkommen bis dahin nicht tig in den nächsten Wochen substanzielle Fortschritte schäftigen soll. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass dieser
unterschrieben werden, würde mit dem 30. März 2019 zu erzielen. Ein großes Risiko ist die Frage, ob es eine har- Termin sehr ehrgeizig ist und sich die Verhandlungen bis
das EU-Recht für das Vereinigte Königreich außer Kraft te Grenze zwischen Nordirland als Teil des Vereinigten in den November oder sogar noch später ziehen könn-
Königreichs und der Republik Irland als EU-Mitglieds- ten. Wichtig sind jetzt schnelle und substanzielle Ergeb-
staat geben soll. Sie würde bedeuten, dass nach dem nisse. Andernfalls könnte sich die Sorge des britischen
Brexit eine EU-Außen- und Zollgrenze durch die Insel Außenministers Jeremy Hunt vor einem „No-Deal-Bre-
verlaufen und kontrolliert werden müsste, was den Nor- xit“ aus Versehen als selbsterfüllende Prophezeihung
dirland-Konflikt wieder aufbrechen lassen könnte. Die herausstellen.
EU schlägt deshalb vor, Nordirland vorübergehend in ei-
nem gemeinsamen Regelungsbereich für Waren und Metin Hakverdi ist stv. europapolitischer Sprecher und
Zölle mit der übrigen EU zu belassen. Die britische Regie- Brexit-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion.
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HA MBU RGE R KU RS | 07-08.2018
TERMINE Europa aktuell
Sonntag, 8. September
Politische Tagesfahrt nach Goslar
DIE PROGRESSIVEN MÜSSEN GEMEINSAM HANDELN –
Goslar ist mit seiner alten Kaiserpfalz eine der
geschichtsträchtigsten deutschen Städte. Wir
UNSERE ANTWORT AUF „AMERICA FIRST“
verbinden eine Stadtführung und Zeit zur von Knut Fleckenstein, MdEP
freien Verfügung mit einem zweistündigen
Gespräch mit Sigmar Gabriel, das bei einem
leckeren Mittagessen geplant ist (Kostenbei-
Zu Beginn der Sommerpause des Europäischen Parlaments Wir treffen uns mit den US Demokraten in Brüssel. Das Tref-
trag für Bus, Führung und Mittagessen: 45 €).
Zeit: ab 08.30 Uhr war ich mit einer kleinen Delegation meiner Fraktion in Was- fen wird in Washington von meinem Freund und Kollegen,
Details und Anmeldung im SPD-Wahlkreis- hington, DC. In vielen Gesprächen mit Senatoren und vor al- dem New Yorker Kongressabgeordneten Gregory Meeks
büro Alstertal-Walddörfer lem Mitgliedern des Repräsentantenhauses ging es in erster vorbereitet. Auch Gewerkschaften werden dabei sein.
Tel.: 040 - 636 71 430 oder
E-Mail: info@tim-stoberock.de Linie um unsere zukünftige Zusammenarbeit mit den USA. Richard Trumka, der einflussreiche Vorsitzende der US-Ge-
werkschaft AFL-CIO, hat schon zugesagt.
Mittwoch, 12. September Nach dem letzten Europa-Besuch von Präsident Trump
„Bleiben wir im Gespräch“
Dialogveranstaltung der SPD-Bezirksfraktion
(NATO und Großbritannien) hat sich die Atmosphäre wei- Die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten können
Wandsbek mit Senator Dr. Andreas Dressel, ter verschlechtert. Alle Gesprächspartner betonten, dass gestärkt aus der heutigen Konfrontation hervorgehen. Nur
und der Fraktionsvorsitzenden Anja Quast sie auch in Zukunft auf einer wertebasierten Kooperation gemeinsam können wir das schaffen. Doch weder „Ameri-
und den örtlichen Bezirksabgeordneten. in der NATO, ebenso wie im Handel setzen. Allen war die ca First“ noch „EU First“ kann das Motto sein. „Progressi-
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: Claudias Vereinshaus, Farmsener unberechenbare Politik des US-Präsidenten peinlich und sie ves United“ ist die einzige Antwort auf diejenigen, die uns
Turnverein, Berner Heerweg 187b finden sie nicht akzeptabel. zurückführen wollen zu egoistischem, nationalistischem
Denken. Das zu verhindern, wird auch im nächsten Euro-
Donnerstag, 13. September
KUNST IN DER FRAKTION
Ich habe unseren Partnern in den USA deutlich gemacht, wie pa-Wahlkampf die wichtigste Aufgabe der Sozialdemokra-
Vernissage der Ausstellung nackt verheerend sich die geradezu feindseligen Bemerkungen ten sein. Wir werden keine Handbreit nachgeben. Populis-
Andrea Cziesso – Karin Dahlke – Hadi Knütel von Präsident Trump auf die Stimmung, auch in Deutsch- ten und Rechtsradikale lösen keine Probleme. Sie schaffen
– Sabine Reyer land, auswirken. Man darf auf keinen Fall nur abwarten, welche. Oft führten sie zu verheerenden Kriegen.
Begrüßung: Gabi Dobusch, Vorsitzende im
Kulturausschuss und Isabella Vértes-Schütter, bis in zwei oder sechs Jahren ein neuer Präsident das Amt
Fachsprecherin Kultur übernimmt. Hoffentlich gibt es einen Mehrheitswechsel im
Einführung: Jürgen Havlik, Künstlerischer Leiter Kongress, so dass Trump nicht mehr so hemmungslos und
von Alles wird schön e.V.
Die Ausstellung kann dann noch bis zum 19. alleine handeln kann.
Oktober, montags bis freitags, von 9.00 bis
17.00 Uhr besucht werden. Die verhängnisvolle Ausbreitung nationalistischer Strö- Knut Fleckenstein im
Anmeldung unter: info@spd-fraktion.hamburg
mungen und Parteien in Europa und den USA müssen wir Gespräch mit dem
Zeit: 19.00 Uhr
Ort: Hamburger Rathaus, SPD-Bürgerschafts- gemeinsam bekämpfen. Auf meinen Vorschlag hin wird es Kongressabgeordneten
fraktion (3. Stock). deshalb im Februar ein Treffen progressiver Politiker geben. Gregory Meeks.
Donnerstag, 20. September
Workshop: Wo bitte geht‘s zur SPD?
Am Ende dieses Workshops haben die
Mitglieder einen Überblick über die Struktur Diskussion der SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg und Knut
der Partei und können sich in ihrem Distrikt
oder Kreis entsprechend selbstsicher bewegen
KURS EUROPA Fleckenstein, MdEP.
und entscheiden, wo sie sich engagieren „LETZTE CHANCE EUROPA Podiumsgäste: Mitglieder des Europäischen Parlaments aus
möchten. Anmeldung unter: - WIE FINDEN WIR ZURÜCK Deutschland, Griechenland und Italien.
politische-bildung@spd-hamburg.de oder
ZU RESPEKT, VERLÄSSLICH-
telefonisch unter 2808480
Zeit: 18.30 bis 21.00 Uhr KEIT UND VERTRAUEN?“ Wann: Donnerstag, 11. Oktober | 19.00 Uhr
Ort: SPD Landesorganisation, Wo: Kaisersaal des Hamburger Rathauses
Kurt-Schumacher-Allee 10
Donnerstag, 20. September
Fraktion vor Ort
„Teilhabe und Inklusion von Menschen mit
Behinderungen“ Wir haben Abschied genommen von
Mit Aydan Özoğuz, MdB und Kerstin Griese,
MdB, Parlamentarische Staatssekretärin im Anke Kuhbier
Bundesministerium für Arbeit und Soziales. * 1. Januar 1943 † 30. Juli 2018
Zeit: 18.15 Uhr - 19.45 Uhr
IMPRESSUM
Ort: Umweltzentrum Gut Karlshöhe,
Karlshöhe 60 d
Anke Kuhbier war über 50 Jahre lang Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutsch-
Herausgeber:
lands und hatte in dieser Zeit viele politische Funktionen inne. Sie war Abgeordnete der SPD-Landesorganisation,
Freitag, 21. September Bezirksfraktion Eimsbüttel, Vorsitzende der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Vorsitzen- Hamburg
ASF-Landesfrauenkonferenz de der SPD Eimsbüttel und Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Bleibende
Zeit: 18.00 Uhr V.i.S.d.P.
Ort: SPD Landesorganisation, Verdienste um unsere Partei erwarb sie sich als engagierte Mittlerin zwischen Politik Lars Balcke
Kurt-Schumacher-Allee 10 und Kulturschaffenden unserer Stadt. Als Vorsitzende, und später stellvertretende Redaktion:
Vorsitzende, hat sie sich auch große Verdienste um das Kulturforum Hamburg erwor- Lars Balcke, Fabio Cecere,
Donnerstag, 20. Oktober Roland Triankowski
Geschichte der Sozialdemokratie ben, regte viele Themen an, mobilisierte Podiumsgäste und nutzte ihre vielfältigen
Um Entscheidungen für die Zukunft zu treffen, Kontakte in die Hamburger Kunstszene. Anke Kuhbier war eine „Menschenfängerin“, Satz und Gestaltung:
sollte man wissen, woher man kommt. Die Janina Demiana Roll
energiegeladen, warmherzig und fröhlich. Wir trauern um eine kluge, liebenswerte hamburg-designsache.de
Teilnehmenden lernen die wichtigsten
Genossin und unermüdliche Mitstreiterin.
Stationen der Geschichte der Sozialdemokra- Redaktionsschluss für die
tie kennen und reflektieren, welche Lehren kommende Ausgabe
daraus abgeleitet werden können. Anmeldung Dr. Melanie Leonhard Milan Pein 11. Oktober
unter: politische-bildung@spd-hamburg.de Landesvorsitzende der SPD Hamburg Vorsitzender der SPD Eimsbüttel
oder telefonisch unter 2808480 Anschrift:
Zeit: 10.00 bis 17.00 Uhr Kurt-Schumacher-Allee 10,
20097 Hamburg
Ort: SPD-Landesorganisation, Dirk Kienscherf Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast
Kurt-Schumacher-Allee 10 (Raum 102) Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion Vorsitzende des Kulturforum Hamburg e.V.
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