Haushalt 2018 - weiter auf Zukunftskurs
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Haushalt 2018 - weiter auf Zukunftskurs
Landrat Reinhard Frank
Einbringung des Kreishaushalts 2018
Inhalt:
Seite
I. Vorbemerkung 3
II. Zukunft des Landkreises 6
III. Das Zahlenwerk 28
1.) Haushaltsvolumen Konzern 28
2.) Veränderung durch Eingliederung EIMT 28
3.) Kreisumlage und Steuerkraftentwicklung 28
4.) Wesentliche Veränderungen des Ergebnishh. 30
5.) Eckdaten des Haushaltes 32
6.) Entwicklung des Ergebnishaushalts 33
7.) Finanzhaushalt und Investitionsvolumen 34
8.) Mittelfristige Finanzplanung – Entwicklung 35
9.) Entwicklung der Verschuldung – Gesamtkonzern 36
10.) Die Eigenbetriebe 36
A.) Abfallwirtschaftsbetrieb AWMT 36
B.) Kloster Bronnbach 38
IV. Schlussbemerkung 39
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I. Vorbemerkung
In diesen Tagen wurde Deutschland von den drei wichtigsten
Ratingagenturen Fitch, Moody‘s sowie Standard & Poor‘s mit
der Bestnote AAA bewertet.
„Deutschland ist Weltmeister in Sachen Stabilität. Kein
anderes Land ist so solide wie die Bundesrepublik
Deutschland“, lautet der Kommentar.
Auch nach der jüngsten Analyse des Weltwirtschaftsforums
zählt Deutschland zu den wettbewerbsfähigsten Länder der
Welt.
Und in der Tat, die wirtschaftliche Entwicklung war noch nie
so gut: Die Steuereinnahmen erreichen Rekordhöhen. Der
Bund schreibt eine schwarze Null. Das Land baut Schulden
ab. Den Kommunen geht es prächtig.
Für die nächsten Jahre sind weiter steigende
Steuereinnahmen prognostiziert. Ebenso ein stabiles
Wachstum von zwei Prozent.
Die Arbeitslosigkeit ist mit 5,3 Prozent bundesweit auf
Rekordtief. Im Main-Tauber-Kreis herrscht mit 2,8 Prozent
Arbeitslosigkeit praktisch Vollbeschäftigung.
Alles bestens könnte man meinen. Doch das Gegenteil ist
richtig. Der Blick auf das Wahlergebnis bei der
Bundestagswahl zeigt, dass die Stimmungslage in unserer
Gesellschaft eher getrübt ist. Dies hat sicherlich vielfältige
Ursachen.
Dazu gehört die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich.
Viele fühlen sich abgehängt, nicht mitgenommen. Hinzu
kommt die brisante Situation auf dem Wohnungsmarkt, die
Unsicherheit aufgrund vielfältiger Zeitarbeitsverhältnisse, die
noch nicht bewältigte Zuwanderung und Integration der
Flüchtlinge u.a.m..
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Die bisherigen Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD haben
erheblich an Stimmen eingebüßt.
Gleichzeitig kam 70 Jahre nach Kriegsende mit der AfD mit
90 Sitzen eine Partei in den Bundestag, die sich zwar gerne
konservativ nennt, die aber in Wahrheit zumindest in Teilen
rechtsradikale bis hin zu rechtsextremen Positionen vertritt.
Und es sieht alles danach aus, dass gerade der
Rechtsaußen-Flügel die neue Bundestagsfraktion prägen
wird. Mit Abgebgeordneten, zu deren Rhetorik Sprüche wie
„Wir werden Merkel jagen“ gehören. Die das Holocaust-
Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnen und die
mit rassistischen Provokationen und Grenzüberschreitungen
an die dunkelste Epoche der deutschen Geschichte
erinnern. Provokationen, die bewusst gesetzt sind, auch
wenn sich gemäßigtere Vertreter der Partei immer wieder
scheinheilig davon distanzieren.
Ich hätte es mir nicht träumen lassen, im Deutschen
Bundestag, im ehrwürdigen Reichstagsgebäude, je
nochmals so eine Gruppierung zu sehen.
Zum Ergebnis der Bundestagswahl kursierte wenige Tage
danach im Internet folgender offener Brief, den ich ihnen
nicht vorenthalten möchte:
„Sehr geehrte AfD,
wir sind 87 Prozent, die euch nicht gewählt haben.
Wir sind links der Mitte, rechts der Mitte und genau auf der Mitte.
Wir sind Menschen jeden Geschlechts, jedes Alters, jeder
Herkunft, jeder Religion, jeder Hautfarbe, jeder sexuellen
Orientierung, jeder politischen Richtung.
Wir sind die, die unser Land zu dem machen, was es ist.
Und wir stehen auf gegen euren Rassismus.
Wir stehen für ein weltoffenes, soziales, liberales, vielfältiges
Deutschland, in dem kein Platz ist für Fremdenfeindlichkeit. Wo ihr
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Mauern ziehen wollt, bauen wir Brücken. Wo ihr Hass verbreiten
wollt, reagieren wir mit Zusammenhalt.
Das hier ist unser aller Land und ihr „holt es euch nicht zurück“.
Viele Menschen in Deutschland sind enttäuscht von der Politik.
Viele haben Sorgen. Viele haben Ängste. Darauf muss
eingegangen werden. Doch die AfD hat keine Lösungen für diese
Probleme gefunden, nur Sündenböcke.
Beweisen wir der Welt, dass wir weiser geworden sind.“ (Avaz.org.
weltweite Kampagnen netzwerk)
Forderungen des Landkreistags an die künftige
Bundesregierung
Der deutsche Landkreistag hat die Bundespolitik
aufgefordert, in der neuen Legislaturperiode insbesondere
die Ländlichen Räume als Orte des Lebens und Arbeitens
voranzubringen.
„Dazu gehören tatkräftige wie gestaltungsstarke Landkreise
und Gemeinden, um Entwicklungs- und
Veränderungsprozesse betreiben zu können. Wichtig ist es,
maßgebliche Zukunftsinvestitionen im Zusammenhang mit
Bildung, Digitalisierung oder Mobilität zu tätigen.
Mitgestaltung und Wohlstand sind das beste Mittel gegen
Verunsicherung, Unzufriedenheit oder das Gefühl des
Abgehängtseins in einigen Teilen der Bevölkerung. Die
Bundestagswahl hat uns mehr als bewusst gemacht, dass
hier viel Engagement notwendig ist“, führt der Landkreistag
aus.
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Ich denke, wir können in diesem Zusammenhang
feststellen, dass wir mit unseren Schwerpunktthemen
Bildung, Digitalisierung und Mobilität auf dem richtigen
Zukunftskurs sind.
II. Unser Zukunftskurs für den Landkreis
Positive Botschaften und Projekte im HH 2017
Sie erinnern sich alle bestimmt noch an die vielen positiven
Botschaften und Zukunftsprojekte, die ich Ihnen im Haushalt
2017 vorgestellt habe und die wir bereits oder in Teilen in
der Umsetzung haben.
Nur kurz zur Erinnerung:
1. Da war zuerst die gestiegene Geburtenrate; die glücklichen
Tauberfranken.
2. Das Steueraufkommen auf Rekordniveau und eine robuste
Konjunktur.
3. Ein warmer Regen für die Kommunen mit der
Bundesentlastung von rund fünf Milliarden Euro.
4. Die Neuordnung des Länderfinanzausgleichs mit
Mehreinnahmen netto für Baden-Württemberg von jährlich
560 Millionen Euro ab 2020.
5. Die Reduzierung der Kreisumlage von 33 auf 32 Punkte.
Und Sie wissen, für 2018 schlagen wir eine weitere
Absenkung auf 31,8 Punkte als Familienzentrenbonus vor.
6. Der Startschuss für den zukunftsweisenden
Breitbandausbau mit hoher Bundesförderung.
7. Die Aufstockung der Mittel für den Straßenbau in
Unterhaltung und Sanierung
8. Der Investitionsschwerpunkt Bildung, unter anderem mit
der Schulsanierung in Bad Mergentheim und Wertheim.
9. Der Wegfall des Verlustausgleichs für den
Krankenhausbereich.
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10. Neue Ausschreibungen für die Busverkehr und die
Abfallentsorgung im Kreis.
11. Der Start für die Erarbeitung eines kreisweiten
Klimaschutzkonzepts.
12. Die Initiative zur Schaffung von Familienzentren als
niederschwellige und präventive Angebote.
13. Das beispielhafte, vom Bund geförderte Integrationsprojekt
für Flüchtlinge gemeinsam mit dem Hohelohekreis.
14. Ein neues Verwaltungsdomizil für das Jugend- und das
Verkehrsamt im ehemaligen Mainkaufhaus.
15. Die Einweihung eines der schönsten barocken
Gartenanlagen in unserem Kloster Bronnbach
An diesen Zukunftsthemen wollen wir konsequent
anknüpfen, daran weiterarbeiten und neue entwickeln. Sie
sind für die positive Entwicklung unseres Kreises
entscheidend.
Bildung/ Berufliche Schulen
Auch im laufenden Schuljahr sind die Schülerzahlen an den
Beruflichen Schulen einigermaßen stabil. Es sind jedoch
leichte Rückgänge insbesondere im Bereich der dualen
Ausbildung sowie im VABO-Bereich aufgrund der
rückläufigen Flüchtlingszahlen zu verzeichnen.
Die Generalsanierung der Gewerblichen Schule und EPE
Bad Mergentheim mit voraussichtlich rund 14 Millionen Euro
Gesamtkosten soll im Jahr 2018 abgeschlossen werden.
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An Investitionen in die Ausstattung stehen bei den
Beruflichen Schulen 2018 insbesondere Investitionen für die
Ausbildung im Zukunftsfeld Industrie 4.0 und die
Digitalisierung an.
In den neu ausgestatteten und sanierten Unterrichtsräumen
kommen digitale Tafeln zum Einsatz. Die Ausstattung der
Schüler mit Tablet-PCs und W-LAN wird schrittweise
umgesetzt.
Insbesondere im Gewerblichen Bereich, teilweise aber auch
im Bereich Ernährung und Hauswirtschaft sowie in einzelnen
Kaufmännischen Berufen besteht weiterhin das Problem der
Kleinklassen.
Es sind Hinweisverfahren gestartet, und „rote Karten“
bestehen bei den Fleischern und
Fleischereifachverkäufer/innen sowie im 3. Ausbildungsjahr
der Kaufleute im Einzelhandel.
Wir haben daher die Initiative ergriffen und die
Kultusministerin gebeten, für den Ländlichen Raum die
Mindestschülerzahl von 16 entsprechend auf höchstens 12
Schüler zu senken.
ÖPNV
Der Main-Tauber-Kreis wird zum 1. Januar 2018 die
Verkehrsgesellschaft Main-Tauber mbH als
Alleingesellschafter übernehmen. Damit stellen wir diese
Einrichtung zukunftssicher auf.
Aus der Ausschreibung und Neuvergabe gingen die
heimischen und mitteständischen Unternehmen
überwiegend gestärkt hervor und konnten Linienbündel
hinzugewinnen.
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Aufgrund des Ausschreibungsergebnisses wird die
Fahrzeugqualität deutlich verbessert. Auf den Hauptachsen
und vertakteten Linien kommen neue Fahrzeuge zum
Einsatz, die eine niederflurige Türe haben und so einen
barrierefreien Ein- und Ausstieg ermöglichen.
Die Busse sind einheitlich blau lackiert.
Die Ausschreibung brachte ein gutes Ergebnis. Ein
Löwenanteil dieser eingesparten Mittel wird für das neue
Ruftaxisystem verwendet (wie in der Vorsitzung erläutert).
Das neue Ruftaxisystem bedeutet einen Qualitätssprung
im ÖPNV des Main-Tauber-Kreises.
So gelingt es nun, die „weißen Flecken“ im ÖPNV zu
beseitigen.
Unter dem Dach der VGMT soll – in Kooperation mit den
Bahnverkehrsunternehmen Westfrankenbahn und Go Ahead
– am Bahnhof Lauda eine Mobilitätszentrale betrieben
werden.
An den Bahnhöfen in Wertheim und Bad Mergentheim sollen
zusätzlich kleinere Mobilitätsstellen eingerichtet werden.
Hierzu laufen derzeit die Gespräche mit den
Verkehrsunternehmen.
An diesen Mobilitätszentren soll auch die individuelle
Mobilität mit Leihfahrrädern und Elektrofahrzeugen
vorangebracht werden. Auch hier soll die VGMT als
entsprechender Dienstleister zum Einsatz kommen.
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Schienenpersonennahverkehr
Wir bemühen uns seit vielen Jahren, die Infrastruktur und
den Schienenpersonennahverkehr auf der Frankenbahn
sowie auf der Tauberbahn zu verbessern.
Auf der Tauberbahn sind zwischenzeitlich einige Erfolge zu
verzeichnen. Dank des Engagements der WestFrankenBahn
GmbH sowie einer finanziellen Beteiligung des Landkreises
und der Anlieger-Städte und -Gemeinden an der
Tauberbahn werden hier derzeit sukzessive die
Bahnsteiganlagen erneuert.
Im Jahr 2018 ist der Ausbau der Stationen Reicholzheim und
Igersheim vorgesehen.
Leider sind auf der Frankenbahn zwischen Osterburken und
Würzburg bezüglich der Bahnsteige keine Fortschritte auf
der baden-württembergischen Seite zu verzeichnen, obwohl
wir wiederholt das Verkehrsministerium aufgefordert haben,
in dieser Sache aktiv zu werden.
Wir werden nicht nachlassen, weiterhin auf das Land Baden-
Württemberg und die Deutsche Bahn Druck auszuüben, um
bezüglich der Infrastruktur der Verkehrsstationen an der
Frankenbahn eine Modernisierung zu erreichen.
Hierzu sind weitere Gespräche mit dem Verkehrsministerium
und der Deutschen Bahn anberaumt.
Wirtschaftsförderung/Breitband/Klimaschutz/ÖPNV
Die Wirtschaftsförderung des Main-Tauber-Kreises setzt
weiter auf die Schwerpunktthemen Standortmarketing,
„Karriere daheim“ und „Zukunft Main-Tauber“. In diesen
Themenfeldern erfolgt schwerpunktmäßig Werbung für die
duale Ausbildung und die Gewinnung von
Facharbeitskräften.
Seite 10 von 41Breiten Raum nimmt das interkommunale Projekt
„Breitbanderschließung im Main-Tauber-Kreis“ ein. In fünf
von neun Ausbaugebieten wird derzeit durch vier
Bauunternehmen die Infrastruktur für das Breitbandnetz
errichtet. Voraussichtlich Ende November 2017 wird bereits
das erste Ausbaugebiet, Tauberbischofsheim, erschlossen
sein und in Betrieb gehen. Das Ziel, den Netzausbau bis
Ende 2018 flächendeckend abzuschließen, ist weiterhin
bindende Vorgabe.
Im Juli 2017 hat das Bundesministerium für Verkehr und
digitale Infrastruktur (BMVI) eine Sonderregelung zur
Breitbanderschließung der Schulen veröffentlicht. Der
Landkreis möchte nach Zustimmung durch den Kreistag die
Chance nutzen, einen Förderantrag zu stellen und somit alle
noch nicht berücksichtigten Schulen in öffentlichen
Trägerschaften direkt mit Glasfaser anzubinden.
Auch der Ausbau des Mobilfunknetzes der nächsten
Generation (5G) wird uns 2018 beschäftigen. Die
Kreisverwaltung hat deshalb erneut Kontakt zu den drei
großen Mobilfunkanbietern Telekom, Vodafone und
Telefonica aufgenommen, um den aktuellen
Versorgungsgrad und die weiteren Ausbauvorhaben zu
beschleunigen.
Für das Kloster Gerlachsheim wurde ein
Nachnutzungskonzept entwickelt. Erste Mietverträge
konnten bereits geschlossen werden. Die Akquise für
weitere Mieter läuft. Das Erdgeschoss ist bereits saniert und
hat mit dem Ausbildungsträger INAB einen Etagennutzer
gefunden.
Tourismus
Nach dem Schwerpunktthema „500 Jahre Reformation“ setzt
die Tourismusförderung „Liebliches Taubertal“ 2018 auf
Seite 11 von 41„Taubertal kulinarisch erleben“. Ebenso steht die
Verteidigung der fünf Sterne beim Radwegklassiker an. Die
Übernachtungs- und Gästeankunftszahlen steigen kräftig.
Dies sichert Kaufkraft und Arbeitsplätze. Der Vertrieb wird ab
2018 über das Online Buchungssystem „Thomas“ gestärkt.
Das „Liebliche Taubertal“ ist dann gebündelt auf den
elektronischen Buchungsplattformen präsent.
Energieagentur:
Die Energieagentur erfreut sich einer hohen Akzeptanz und
Anerkennung in der Bevölkerung. Die gute Nachfrage nach
Beratungen, insbesondere seit dem Start der Kooperation
mit der Verbraucherzentrale, wird durch die ca. 300 bzw.
voraussichtlich 250 Beratungen und Checks für Bürger des
Main-Tauber-Kreises in den Jahren 2016 bzw. 2017 belegt.
Der Energieagentur ist es in den vergangen Jahren
gelungen, diverse Fördermittel in den Kreis zu holen; hierzu
wurden entsprechende Programme von Bund und Land in
Anspruch genommen.
Das Klimaschutzkonzept wird seit Mai erstellt; derzeit wird
an der finalen Ausarbeitung gearbeitet. Es geht jetzt noch,
nach der Auswertung der Gegebenheiten, um die konkrete
Definition von Maßnahmen und Zielen. Das Endergebnis
wird im Frühjahr 2018 vorgestellt. Das Klimaschutzkonzept
wird weiterhin als wichtige Grundlage für die
Energieeinsparung und die CO2-Minimierung gesehen.
Soziales/ Integration der Flüchtlinge
Nach Rekord-Aufwendungen von 75 Millionen Euro in
diesem Jahr sinken die Aufwendungen für soziale
Transferleistungen im Jahr 2018 auf 72,4 Millionen Euro
– als Folge zurückgehender Flüchtlingszahlen.
Seite 12 von 41Allerdings steigt der soziale Nettozuschussbedarf
dennoch um 3,5 Millionen Euro auf 44,3 Millionen Euro
an. Das entspricht einem Plus von gut 4% in den Jahren
2017 bzw. 2018 im Vergleich zum Jahresergebnis 2016.
Vier Aufgabenblöcke entsprechen zusammen 97% des
Zuschussbedarfs:
1. als größter Block die Eingliederungshilfe für Menschen
mit wesentlicher Behinderung mit einem Zuschussbedarf
von 20,46 Mio. Euro,
2. dann die Jugendhilfe mit einem Zuschussbedarf von
13,45 Mio. Euro,
3. die kommunalen Leistungen im SGB II – vor allem die
Kosten der Unterkunft und das Bildungs- und
Teilhabepaket für Kinder – mit einem Zuschussbedarf
von 5,4 Mio. Euro
4. und die Hilfe zur Pflege mit einem Zuschussbedarf von
3,7 Mio. Euro.
Dazu kommen die Ausgaben der Flüchtlingsaufnahme
und –unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften mit
einem Gesamtaufwand von knapp 3,5 Mio. Euro. Im Jahr
2016 waren es demgegenüber fast 15 Mio. Euro gewesen,
während im laufenden Jahr ein Aufwand von 9,6 Mio. Euro
Seite 13 von 41kalkuliert ist. Damit beträgt das Minus mehr als 75% im
Vergleich 2016 und 2018.
Der Anstieg um jährlich mehr als vier Prozent im
Durchschnitt über die Aufgabenbereiche hinweg ist auf
den ersten Blick nicht nachvollziehbar: trotz boomender
Wirtschaft und Konjunktur, trotz niedrigster Arbeitslosigkeit
steigende Sozialkosten?
Ja! Weil der Gesetzgeber neue Leistungen beschlossen
hat, weil der Sozialbereich personal- und
fachkräfteintensiv ist und – zum Glück für die Beschäftigten
– zuletzt auch gute Tarifabschlüsse im Sozial- und
Erziehungsdienst oder in der Pflege gelungen sind.
Und weil Bund und Land nur in Teilen Sozialkosten
refinanzieren.
Die finanzielle Belastung wird deshalb nicht kleiner, sondern
größer und zwar auch unabhängig von Wirtschaftslage und
Arbeitsmarkt.
Beispielsweise wird das neue Bundesteilhabegesetz 2018
und dann in weiteren Stufen mehr und umfangreichere,
passgenauere und individuellere Hilfen für Menschen mit
Behinderung bringen.
Oder es erhalten die Menschen mit demenzieller
Erkrankung erstmals seit diesem Jahr nennenswerte
Leistungen aus der Pflegeversicherung.
Die Pflegeheimkosten steigen weiterhin und beunruhigen
die Senioren und ihre Familien. Auch die Zahl derjenigen,
die auf staatliche Hilfe angewiesen ist, steigt.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist nach wie vor
oder sogar mehr denn je ein Thema für Eltern. Kita- und
Krippenplätze oder eine Tagesmutter wollen aber auch
finanziert sein; im Zweifel springt die Jugendhilfe ein.
Seite 14 von 41Mit dem neuen Unterhaltsvorschussgesetz gibt es seit Juli
dieses Jahres einen Zahlungsanspruch bis zur Volljährigkeit
der Kinder von Alleinerziehenden.
Alles wichtige und gute Entscheidungen für die Menschen,
für die Familien und für mehr soziale Gerechtigkeit und
Teilhabe. Aber die Kosten trägt in weiten Teilen eben die
örtliche Ebene, nämlich der Landkreis.
Umso wichtiger, die möglichen Gestaltungsspielräume zu
nutzen und in die soziale Infrastruktur zu investieren.
Das tun wir:
zum Beispiel mit den geplanten wichtigen
Investitionsvorhaben in der Eingliederungshilfe. Wohnheime
in Bad Mergentheim und in Lauda sind geplant,
Werkstätten für Menschen mit Behinderung werden
ebenfalls in Lauda und Bad Mergentheim neu entstehen
und damit neue dezentrale und wohnortnahe Wohn- und
Beschäftigungsangebote für Menschen mit Handicap.
Mit der Johannes-Diakonie und der Caritas haben wir zwei
kompetente Partner im Landkreis.
Weitere Pflegeheime entstehen in Bad Mergentheim,
Distelhausen, Külsheim und Creglingen.
Die Kreisumlage wird ab 2018 um 0,2 Prozentpunkte
gesenkt, um allen Städten und Gemeinden die Schaffung
eines Familienzentrums oder einer
familienunterstützenden Anlaufstelle zu ermöglichen.
Dafür nehmen wir erstmals 340.000 Euro in die Hand und
hoffen auf eine engagierte Umsetzung vor Ort.
Die Aufgabe der Flüchtlingsaufnahme und -
unterbringung hat sich stark verändert:
Seite 15 von 41Aktuell stehen vor allem der Rückbau von Kapazitäten, die
Begleitung der geflüchteten Menschen in die
Anschlussunterbringung und die Integrationsarbeit vor
Ort im Fokus.
Das Land Baden-Württemberg hat einen Pakt für
Integration aufgelegt, der zunächst einmal auf zwei Jahre
angelegt ist. Das Land finanziert unter anderem
Integrationsmanager und einen
Integrationslastenausgleich für die Städte und
Gemeinden in Abhängigkeit von der Zahl der geflüchteten
Menschen in den Kommunen.
Wir vertrauen nach wie vor darauf, dass das Land zu seiner
Zusage steht und die Kosten der vorläufigen Unterbringung
2018 und in Zukunft vollständig übernimmt.
Wertvolle Unterstützung leistet unser gemeinsames Projekt
mit dem Hohenlohekreis, das Integrationsnetzwerk
Hohenlohe-Main-Tauber, das zusammen mit dem
Jobcenter, der Agentur für Arbeit und weiteren Partnern bei
der Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen
unterstützt.
Das Projekt geht 2018 in das 3. Jahr und vorletzte Jahr.
Gesundheitswesen
Seite 16 von 41Mit Fug und Recht kann man feststellen, dass unser
Landkreis im Gesundheitswesen bestens aufgestellt ist.
Die Gesundheitsholding Tauberfranken – mit den
Gesellschaftern Barmherzige Brüdern Trier, Caritasverband
Stuttgart und dem Landkreis – ist nicht nur der größte
Arbeitgeber im Kreis und wirtschaftlich erfolgreich, sondern
gewährleistet vor allem eine hochwertige medizinische
Versorgung.
Eindrucksvoller Beleg hierfür ist u.a. das jährliche
bundesweite Focus-Ranking; in dem das Caritas auf Platz
76 und landesweit sogar auf Platz 12, direkt hinter den
Universitäts- und Großkliniken; rangiert.
Hinzu kommt, die Holding ist eine wahre
Konjunkturlokomotive: So addieren sich die
Modernisierungen im Caritas-Krankenhaus und die
Erweiterungen des Umfeldes auf ein Investitionsvolumen
von rund 100 Mio. €. Beispiele hierfür sind die neue
Großküche, die neue Krankenhausapotheke oder der
Umbau der zentralen Notaufnahme, die jährlich 33.000
Patienten aufnimmt und vieles mehr.
Darüber hinaus werden mit dem Kleeblattmodell im
Altenpflegebereich neue wohnortnahe Konzepte umgesetzt.
Nach dem Pflegeheim in Grünsfeld wird 2018 – wie gerade
bereits erwähnt – das neue Pflegeheim in Distelhausen in
Betrieb genommen.
Weitere zukunftsweisende Investitionen stehen mit dem
geplanten Neu- bzw. Ersatzbau für das Haus Heimberg in
Tauberbischofsheim an. Immerhin eine Investition in der
Größenordnung von rd. 25 Mio. Euro!
Straßenbau
Seite 17 von 41Die Kreisstraßen stellen mit einem Wert von ca. 30 Mio.
Euro einen erheblichen Teil unseres Anlagevermögens
dar, und das Streckennetz umfasst eine Länge von über 460
Kilometern. Die jährlichen Abschreibungen hierfür
belaufen sich auf ca. 2,7 Mio. Euro
Dazu gehören auch noch Brückenbauwerke und
Stützmauern mit einem Wert von ca. 11 Mio. Euro und
einer jährlichen Abschreibung von 220.000 Euro.
Die seit zwei Jahren sehr konstruktiv
zusammenarbeitende Straßenbaukommission hat für
diese Mammutaufgabe eine Priorisierung vorgenommen,
die dann im Kreistag beschlossen wurde.
Die Unterhaltungsmittel sind mit 800.000 Euro auf einem
ordentlichen Niveau, wenngleich rechnerisch erheblich
mehr notwendig wäre, nämlich 2,0 bis 2,6 Mio. Euro/Jahr
nach dem Ordner Straßeninfrastruktur des Main-Tauber-
Kreises von 2014.
Nach erfolgreicher Bewältigung aller geplanten
Deckenmaßnahmen im Jahr 2017 stehen nun wieder
weitere Sanierungsprojekte für 2018 an.
- Die K 2850 von Neuses bis zum Knotenpunkt der
Landesstraße L 2251 / K 2850 bei Igersheim
- Vom Knotenpunkt B 290 / K 2851 in Herbsthausen bis
Apfelbach
- Die K 2879 zwischen Sachsenhausen und Reicholzheim
Die Summe der investiven Maßnahmen im Jahr 2018
beläuft sich nach unserem Vorschlag auf insgesamt ca. 3,5
Mio. Euro. Eingerechnet sind darin die geplanten Zuschüsse
in Höhe von ca. 1,5 Mio. Euro
Seite 18 von 41Hierbei sind als wichtige, eigene Maßnahmen geplant:
- Die Planung und Ausschreibung des Neubaus der
Tauberbrücke in Markelsheim. Nach der
Variantenfestlegung im Frühjahr soll nun ab 2019 für ca.
2,5 bis 3,0 Mio. Euro gebaut werden.
- Die Fertigstellung des Neubaus
„Regenrückhaltebecken in Dertingen“ für letztlich ca.
1,6 Mio. Euro – die Kostenbeteiligung des Landes
Baden-Württemberg liegt hier bei ca. 1,3 Mio. Euro.
- Der Ausbau des Anschlusspunktes der K 2840 an die
L 511 bei Eubigheim, dessen Baubeginn mit ca.
760.000 Euro im Jahr 2018 veranschlagt ist. Der
Großteil der Maßnahme kommt dann 2019.
- Die vorbereitenden Planungen des
Sanierungsabschnitts der K 2815 in
Tauberbischofsheim. Hier soll die Pestalozziallee in
Zusammenarbeit mit der Stadt ab 2019 grundhaft
saniert werden.
- Enthalten sind ebenfalls fünf Ersatzneubauten von
Brücken im Zuge von Kreisstraßen mit einem
Volumen von ca. 1,7 Mio. Euro.
Die seit vielen Jahren geplante Fremdmaßnahme „Umbau
der rechten Tauberkreuzung“ in Tauberbischofsheim hat
nun endlich begonnen und läuft auf vollen Touren. Bauherr
ist hier das Land Baden-Württemberg.
Staatlicher Bereich (exemplarisch Landwirtschafts- und
Forstamt)
Struktur Forstamt
Für das Forstamt wird derzeit eine neuen
Verwaltungsstruktur aufgebaut, da die aktuelle nicht den
Vorgaben des Bundeskartellamtes entspricht. Beschlossen
Seite 19 von 41ist bereits, dass die Bewirtschaftung des Staatswaldes zum
01.07.2019 in eine Anstalt des öffentlichen Rechts überführt
wird. Noch offen ist die Form der Betreuung des Privat- und
Kommunalwaldes. Dazu haben wir eine Arbeitsgruppe
gebildet, in der Bürgermeister, Bedienstete des Forstamtes
und auch Vertreter des Privatwaldes vertreten sind. Die
Arbeitsgruppe soll Vorschläge für die zukünftige
Organisationsform erarbeiten, auf deren Grundlage eine
gemeinsame Beförsterung von Kommunal- und Privatwald
realisiert und eine sachkundige, wirtschaftliche sowie
ertragreiche Waldbewirtschaftung sichergestellt werden
kann.
Seite 20 von 41Frostereignis Weinbau
Der Frost im April hat die Winzer in unserm Landkreis sehr
schockiert. Das war Grund für die Landkreisverwaltung mit
den Winzern einen runden Tisch Weinbau einzuberufen.
Man verständigte sich darauf Pilotprojekte zu initiieren, die
darauf ausgerichtet sind den Weinbau im Hinblick auf die
Herausforderungen des Klimawandels zukunftsfähig zu
machen.
Auszahlungen Direktzahlungen Landwirtschaft
Die Auszahlung der Direktzahlungen an die Landwirte kann
dieses Jahr termingerecht zum Jahresende erfolgen. Damit
erhalten die Landwirte die dringend benötigte EU-
Unterstützung, die im Main-Tauber-Kreis über 19 Mio. Euro
beträgt.
Personalentwicklung
Inklusive der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Eigenbetriebe und der Landesbediensteten sind beim
Landratsamt derzeit 904 Personen aktiv beschäftigt, dies
entspricht 719,92 Stellen (im Vorjahr 719,87).
Seite 21 von 41Mit einer Ausbildungsquote von runden fünf Prozent, das
entspricht 47 Auszubildenden in 14 verschiedenen
Ausbildungsberufen, kommt das Landratsamt in einem
hohen Maße seinem Ausbildungsauftrag nach.
Die wichtigste Ressource jedes erfolgreichen
Dienstleistungsunternehmens sind die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter. Nur mit gut ausgebildeten, flexiblen und
leistungsbewussten Mitarbeitern lassen sich die stetig
steigenden Anforderungen bewältigen. Allerdings stellen die
Personalkosten neben dem Sozialhaushalt den größten
Kostenfaktor im Kreishaushalt dar.
Jahr für Jahr ist das Ziel der Verwaltung, die
Personalkostensteigerungen ohne Qualitätsverluste
zumindest zu begrenzen. Angesichts des stetigen Anstiegs
nicht beeinflussbarer externer Faktoren wie
Gehaltsteigerungen, Lohnnebenkosten und
Aufgabenzuwächse ist dies kein leichtes Unterfangen.
Der Planansatz im Jahr 2018 steigt gegenüber 2017 unter
Berücksichtigung der Personalkosten des Eigenbetriebs
Bronnbach sowie der Personalkostenerstattungen des
Landes per Saldo um 4,35 Prozent beziehungsweise 1,5
Mio. Euro von 34,7 Mio. Euro auf 36,2 Mio. Euro an.
Im Wesentlichen begründen sich die
Personalkostensteigerungen durch eine Steigerung der
Beamtenbesoldung um 2,7 Prozent sowie einer fiktiven
Personalkostensteigerung im Tarifbereich in gleicher Höhe.
Die tatsächliche Kostensteigerung werden wir erst nach dem
Abschluss der notwendigen Tarifverhandlungen kennen.
Die Personalkosten sind somit im Zeitraum von 2005 bis
2018 um 37,38 Prozent gestiegen; das entspricht einem
jährlichen Durchschnitt von 2,87 Prozent.
Digitalisierungsoffensive
Seite 22 von 41Die Digitalisierung ist eine der ganz großen
Herausforderungen für die nächsten Jahre. Schlagworte und
Themen wie: Digitalisierte Arbeitswelt – Open Government –
Cloud Computing – E-Akte – Dokumenten-Management-
System – Social Media – E-Government – 24/7 – E-
Rechnung – Digitale Langzeitarchivierung – ePay -
Auswirkungen von Big Data – Bürger-Apps – Digitaler
Posteingang und vieles mehr prägen die Diskussionen der
Fachleute und stehen zur Umsetzung an.
Die Verwaltung steht vor gravierenden Veränderungen.
Unterschiedlichen Studien zufolge sind mehr als 90 % der
aktuellen Geschäftsmodelle/-prozesse nicht mehr
zukunftsträchtig und mehr als 70 % der heutigen
Arbeitsplätze werden sich im Zuge der notwendigen
Modernisierung maßgeblich verändern. Die Folge sind
veränderte Anforderungen an Mensch, Organisation und
Technik. Eine große Herausforderung für alle Beteiligten.
Deutschland hinkt hinterher – gemeinsames Ziel: nicht
den Anschluss verpassen
Im internationalen Vergleich ist Deutschland, insbesondere
was eine erfolgreiche medienbruchfreie Umsetzung betrifft,
deutlich hintendran. Eine Digitalisierungsoffensive auf allen
Ebenen soll deshalb schnellstmöglich die Lücke schließen
und Deutschland fit machen für die digitalisierte Lebens- und
Arbeitswelt.
Seite 23 von 41Bund
Der Bund will riesige Summen (es ist von über 100 Mrd.
Euro die Rede) in die Digitalisierung investieren.
Land
Auch das Land Baden-Württemberg geht in die Offensive
(man spricht von 1 Mrd. für die nächsten Jahre), investiert im
ersten Schritt 58,3 Millionen Euro in erste
Digitalisierungsprojekte und stellt in diesem Zuge auch 7,6
Millionen Euro für den Ideenwettbewerb Digitale
Zukunftskommune@bw bereit. Baden-Württemberg möchte
bundesweit zum Vorreiter für eGovernment werden und setzt
dabei auch auf die Innovationskompetenz der Kommunen.
Main-Tauber-Kreis
Auch der Main-Tauber-Kreis muss sich für die Zukunft fit
machen.
Der digitale Wandel bietet die Chance des Zugangs, der
Gestaltbarkeit sowie der Flexibilisierung von staatlichen und
privaten Leistungen. Nach den Zielen der E-Government-
Gesetze und E-Justice-Gesetze sollen Bund, Länder und
Kommunen ihre Geschäftsprozesse digitalisieren.
Seite 24 von 41Die Verwaltung wird sich in den nächsten Jahren gezielt
diesem Auftrag stellen und die Vorgaben in der Verwaltung
umsetzen.
Hierzu werden wir Ihnen zeitnah eine Masterplan
„Landratsamt auf Digitalisierungskurs“ vorlegen.
Eine interne Projektgruppe ist bereits gegründet.
Zwangsläufig wird die Umsetzung mit einem zusätzlichen
Sach- und Personalaufwand verbunden sein. In 2018
wurden erste Haushaltsmittel etatisiert.
Eigenbetrieb EIMT – Neu: Teilhaushalt 8
Der Haushalt 2018 präsentiert sich durch die Integration des
Eigenbetriebs EIMT in den Kernhaushalt in etwas
veränderter Darstellung.
So spiegeln sich im Ergebnishaushalt die bisherigen
Mietzahlungen an den EIMT nunmehr im Wesentlichen in
den Personalausgaben, Abschreibungen und
Zinsbelastungen wieder. Dagegen werden jetzt im
Finanzhaushalt die Schulden gebündelt dargestellt
Die insgesamt ca. 40 Mitarbeiter des Eigenbetriebs werden
ab 2018 mit ihren Aufgaben wieder dem Kernhaushalt
zugeordnet.
Hintergrund dieser organisatorischen Änderung ist die
Wiederaufnahme eines bedeutenden Teils des
Anlagevermögens des Landkreises, nämlich der Schul-
und Verwaltungsgebäude, in die Bilanz des
Gesamtkonzerns.
Die Aufgaben des EIMT bleiben auch nach dieser
Organisationsveränderung die gleichen wie bisher:
Seite 25 von 41Die Mitarbeiter verwalten die 28 Immobilien des
Landkreises und sind somit für die
Unterhaltungsmaßnahmen oder z.B. auch die
Reinigungsleistungen sowie für die Energiebeschaffung
in den Liegenschaften verantwortlich.
Zudem sind sie mit einer Vielzahl weiterer Bauprojekte
gefordert.
Das derzeit wichtigste Projekt ist die Generalsanierung der
Gewerblichen Schule und der EPE in Bad Mergentheim.
Hier konnte der 1. Bauabschnitt planmäßig abgewickelt
werden und ein Teil der Schule in neue Räumlichkeiten
zurückziehen. Die Fertigstellung der beiden weiteren
Bauabschnitte ist für Ende 2018 / Anfang 2019 geplant.
Im Jahr 2018 wird ein weiterer Investitionsschwerpunkt in
der Bildungslandschaft des Main Tauber Kreises starten:
Die Generalsanierung des Beruflichen Schulzentrums in
Wertheim wird mit der Planung und Ausschreibung für die
Arbeiten beginnen. Ein Baustart ist hier für Sommer 2019
geplant-
Hinzu kommt die Generalsanierung der Asylunterkunft
„Zwischen den Bächen“ in Bad Mergentheim
Im Frühjahr 2018 wird nach der Generalsanierung des
ehemaligen Mainkaufhauses und dem Umbau zum
Verwaltungsgebäude dieses durch das Jugendamt und
das Verkehrsamt genutzt werden.
Das Jugendamt kehrt damit in die Stadtmitte zurück und in
unser kleines „Regierungsviertel“ rund um das Haupthaus
in der Gartenstraße. Für das stark frequentierte Verkehrsamt
Seite 26 von 41mit Kfz-Zulassung und Führerscheinstelle haben wir die lang
ersehnte räumliche Veränderung mit einem ebenerdigen
Servicebereich erreicht.
Dies ist ein erster Baustein zur weiteren Umsetzung des
internen Gebäudekonzeptes der Kreisverwaltung hier in
Tauberbischofsheim durch den EIMT.
Weitere Ämter werden innerhalb der eigenen
Liegenschaften in den Folgejahren einander besser
zugeordnet, um kürzere Wege und damit eine bessere
Zusammenarbeit und Kommunikation, aber auch eine
verbesserte Bürgerfreundlichkeit zu erreichen.
Der Teilhaushalt 8, - Ergebnishaushaltes, umfasst für
laufenden Unterhaltung, ein Gesamtvolumen in Höhe von
ca. 7,2 Mio. Euro.
Im Vergleich zu dem Vermögensplan 2017 zeigt dieser mit
ca. 6 Mio. Euro mit einer moderaten Steigerung von
300.000 Euro ein weiterhin notwendig hohes
Investitionsvolumen.
Seite 27 von 41III. Das Zahlenwerk 2018
1. Haushaltsvolumen Konzern
Das Haushaltsvolumen 2018 beträgt inklusive der
Eigenbetriebe rund 195 Mio. Euro Durch die Eingliederung
des EIMT sinkt das Volumen im Vergleich zum Vorjahr um
rund 14 Mio.
2. Veränderungen durch Eingliederung EIMT
Der Haushalt 2018 präsentiert sich durch die Integration des
Eigenbetriebs EIMT in den Kernhaushalt in etwas
veränderter Darstellung.
So spiegeln sich im Ergebnishaushalt die bisherigen
Mietzahlungen an den EIMT nunmehr im Wesentlichen in
den Personalausgaben, Abschreibungen und
Zinsbelastungen wieder. Dagegen werden jetzt im
Finanzhaushalt die Schulden gebündelt dargestellt.
3. Kreisumlage und Steuerkraftentwicklung
Das Wichtigste zuerst.
Die Kreisumlage sinkt von 32 v. H. auf 31,8 v.H.
Sie bleibt damit auch im Landesvergleich auf einem seit
Jahren weiterhin äußerst konstant niedrigen Niveau. In
2017 hat der Main-Tauber-Kreis mit 387 € pro Einwohner
das niedrigste Kreisumlageumkommen im
Regierungsbezirk Stuttgart, wobei der
Landesdurchschnitt bei beachtlichen 420 € pro
Einwohner liegt. Dies ist umso bemerkenswerter, da der
Landkreis im Landesvergleich mit 134 € pro Einwohner die
höchsten Investitionsaufwendungen tätigt.
Seite 28 von 41Dabei geht es den Gemeinden derzeit tendenziell richtig
gut.
So ist nach den Orientierungsdaten des Landes bis 2021 mit
einem weiteren jährlichen Anstieg der Steuerkraftsummen
zwischen 3 bis 4 Prozent zu rechnen. Darüber hinaus
steigen die Gemeindeanteile an der Einkommenssteuer und
Umsatzsteuer weiter an.
Durch die Senkung der Kreisumlage um 0,2 Punkte, was
einer Summe von rund 330.000 Euro entspricht, fördert
und stärkt der Landkreis die Finanzierung der Einrichtung
von Familienzentren in den Kommunen. Diese dient der
nachhaltigen Entwicklung einer familienfreundlichen und
familienunterstützenden Infrastruktur. Diese wegweisende
Beschlussfassung hat der Kreistag bereits im laufenden Jahr
gefasst.
Darüber hinaus wird die Finanzausstattung der Städte und
Gemeinden des Kreises durch einen erhöhten
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer gestärkt. Die
Erhöhung des Umsatzsteueranteils aus dem Gemeindeanteil
spült weitere 610.000 Euro in die Gemeindekassen.
Durch diese positive Entwicklung verbleibt den Kommunen
weitestgehend genügend Spielraum zur Erledigung ihrer
Aufgaben.
Seite 29 von 414. Wesentliche Veränderungen des Ergebnishaushalts
Konnten wir im Haushaltsjahr 2017 noch von einem
positiven Ergebnis von 2,6 Mio. Euro ausgehen,
verschlechtert sich das Ergebnis im Haushalt 2018 um 2,1
Mio. Euro auf rund 500.000 €.
Welche Gründe sind hierfür ursächlich?
Im Vergleich zu 2017 sinken die Erträge um 1,4 Mio. €.
Gleichzeitig steigen die Aufwendungen um 700.000 Euro
an.
Zwar erwarten wir in 2018 auf der Ertragsseite insgesamt
rund 6 Mio. € Mehrerträge bspw. durch die Kreisumlage in
Höhe von 1,8 Mio. €, den Finanzzuweisungen des Landes
in Höhe von 2,2 Mio. €, der Leistungsbeteiligung des
Bundes an den Kosten der Unterkunft von 0,6 Mio. €
sowie den Ausgleichsleistungen des Bundes nach § 46 a
SGB XII um 0,46 Mio. €.
Vor allem aber rechnen wir durch die rückgängigen
Asylbewerberzahlen mit sinkenden Kostenerstattungen
Seite 30 von 41und Kostenumlagen in einer Größenordnung von 7,5 Mio.
€.
Auf der Aufwandseite schlägt die Eingliederung des EIMT
durch. So steigen die Abschreibungen in Höhe von 2,2
Mio. € sowie die Zinsaufwendungen um 0,2 Mio. € an.
Darüber hinaus steigen die Personalkosten insbesondere
durch die Eingliederung des EIMT um 3,5 Mio. € sowie
die Transferleistungen für den Sozialbereich (ohne die
Gemeinschaftsunterkünfte) um1 Mio. € an. Bei im Mittel
liegenden Kostensteigerungen im Sozialbereich von 4
Prozent und im Personalbereich von 2,9 v. H. liegen wir hier
im kommunalen Vergleich im normalen bzw. unteren
Bereich.
Seite 31 von 415. Eckdaten des Haushalts
Nachfolgend sind die wesentlichen Eckdaten des Haushalts
im Vergleich zu 2017 dargestellt.
Seite 32 von 416. Entwicklung des Ergebnishaushalts
Wenn man die Entwicklung des Ergebnishaushalts
perspektivisch betrachtet, so besteht kein Einnahme
sondern ein Ausgabeproblem.
So werden die Hauptausgabenblöcke Personal und
Soziales auch ohne Aufgabenzuwächse allein aufgrund
tariflicher Steigerungen und Besoldungserhöhungen
weiterhin ansteigen. Hier ist nach den Prognosen der
Landesverbände mit Steigerungen von jährlich rund 4
Prozent zur rechnen.
Die steigenden Ausgaben führen mittelfristig bei
ausbleibenden Mehreinnahmen zu einem negativen
Ergebnis in den Jahren 2020 und 2021.
Während der Ergebnishaushalt in den Haushaltsjahren 2018
und 2019 ausgeglichen werden kann, weist dieser in der
mittelfristigen Finanzplanung 2020 bis 2021 Fehlbeträge
aus.
Seite 33 von 41Da der Ressourcenverbrauch nicht in allen Jahren voll
erwirtschaftet wird, müssen die in 2020/2021 entstehenden
Fehlbeträge durch eine Entnahme aus der ordentlichen
Rücklage ausgeglichen werden. Dies ist aufgrund der guten
Rechnungsergebnisse der letzten Jahre möglich.
7. Finanzhaushalt und Investitionsvolumen
Die Auszahlungen für Investitionen befinden sich nach wie
vor auf hohem Niveau. Das Brutto-Investitionsvolumen
einschließlich der Eigenbetriebe entspricht mit ca. 23,4
Mio. Euro in etwa dem Rekordhoch aus 2017.
Im Kernhaushalt werden rund 20,1 Mio. Euro investiert
(2017: 17,6 Mio. €). Das Geld kommt weiterhin vor allem
dem dringend notwendigen Ausbau der Infrastruktur bei
Breitband und Straßen sowie den Bildungseinrichtungen
durch die Generalsanierung der Schulen zu Gute. Dabei
gilt es, den Investitionsstau vergangener Jahre
fortwährend abzubauen
Seite 34 von 418. Mittelfristige Finanzplanung – Entwicklung
Zwar zeigt sich die Entwicklung der Nettoinvestionsmittelrate
weiterhin positiv, so dass die Tilgungen durch die
erwirtschafteten Zahlungsmittelüberschüsse des
Ergebnishaushalts geleistet werden können. Allerdings sinkt
die Nettoinvestitionsmittelrate im Zeitraum von 2017 nach
2021 von 5,4 Mio. € auf 2,9 Mio. € um 2,5 Mio € rapide. Die
Nettoinvestitionsmittelrate zeigt an, in welchem Maße wir
unsere Investitionen selbst finanzieren können. Sie ist
deshalb ein wichtiger Indikator für die Finanzkraft des
Kreises.
Seite 35 von 419. Entwicklung der Verschuldung – Gesamtkonzern
Nachdem 2017 für den Kernhaushalt voraussichtlich das
siebte Jahr in Folge ohne Kreditaufnahme sein wird, sind in
den Jahren 2018 bis 2021 Kreditaufnahmen in Höhe von
insgesamt 24 Mio. € eingeplant. Auf 2018 entfallen davon
4,5 Mio. €. Demgegenüber steht in der mittelfristigen
Finanzplanung ein Brutto-Investitionsvolumen in Höhe von
rund 60 Mio. €.
Die Nettoneuverschuldung steigt von 2017 auf 2018 um 3,2
Mio. € an.
10. Die Eigenbetriebe
A.) Abfallwirtschaftsbetrieb ( AWMT)
In der landesweiten Abfallbilanz nehmen wir nach wie vor
einen der Spitzenplätze ein, konkret stehen wir auf dem 2.
Platz in der Landes-Abfallliga.
Im Bereich der ländlichen Kreise sind wir sogar
Spitzenreiter mit Platz 1.
Seite 36 von 41Aufgrund der turnusmäßig fällig gewordenen
Gebührenkalkulation tritt zum 1 Januar 2018 einen neue
Abfallwirtschaftssatzung für den Main-Tauber-Kreis in Kraft.
Durch die insgesamt erfreulichen Ergebnisse der
europaweiten Ausschreibung der Entsorgungsleistungen
und die Auflösung von Überschüssen aus den letzten Jahren
konnte eine deutliche Reduzierung der Abfallgebühren
erreicht werden.
Außerdem entfällt ab dem Jahr 2018 die
Banderolenpflicht, es bleibt aber zunächst beim Erwerb
einer Jahresmüllmarke für jeden Haushalt.
Als Serviceverbesserung für die Bürger ist die Einführung
von so genannten „Insellösungen“ in Gemeinden ohne
Recyclinghof vorgesehen. Das heißt, hier sollen in
Zusammenarbeit mit dem Bauhof der Gemeinde kleinere
Einheiten von Containern aufgestellt werden, so dass
längere Anfahrtswege nicht mehr notwendig sein
werden.
Für 2018 sind einige wichtige Maßnahmen geplant:
Die Nachfrage nach Deponieraumvolumen ist konstant
hoch, gerade wenn die Bauwirtschaft brummt. Daher soll
eine Konzeptstudie aufzeigen, wie wir mit dieser Nachfrage
einerseits gut wirtschaften können und andererseits dabei
langfristig sparsam mit dem wertvollen
Deponieraumvolumen in Dörlesberg umgehen können.
Weiterhin ist geplant, die Situation auf den Recyclinghöfen
im Landkreis zu verbessern.
Daher wird zunächst eine Musterplanung vorgestellt
werden, die dann in ein mittelfristiges Konzept
eingebunden wird.
Seite 37 von 41Zu den Kennzahlen des Wirtschaftsplans:
Im Erfolgsplan werden Erträge in Höhe von 11,485 Mio.
Euro erwartet, dem stehen Aufwendungen in Höhe von
11,515 Mio. Euro gegenüber, so dass ein geringer Verlust
in Höhe von ca. 29.000,- Euro ausgewiesen wird.
Im Vermögensplan sind 7,62 Mio. Euro eingeplant. Das
Investitionsvolumen beträgt darin ca. 2,50 Mio. Euro.
Das Haushaltsvolumen des AWMT beträgt somit für das
Jahr 2018 insgesamt ca. 19,1 Mio. Euro.
B.) Kloster Bronnbach
In Bronnbach „blüht“ der Barock.
In diesem Jahr konnten viele Maßnahmen abgeschlossen
und auf den Weg gebracht werden.
Nach drei Jahren Sanierung wurden die Arbeiten im
historischen Abteigarten mit der offiziellen Eröffnung im Mai
abgeschlossen. Damit ist eines der wichtigsten Bronnbacher
Projekte der vergangenen Jahre umgesetzt. Es wurden ca.
2,7 Mio. Euro investiert, darunter etwa. zwei Mio. Euro von
privaten und öffentlichen Gebern.
Die Archiverweiterung gemeinsam mit den beteiligten
Kommunen befindet sich ebenfalls auf der Zielgeraden.
Dem Kreistag liegen heute weitere wichtige Entscheidungen
vor:
Es konnte ein Generalpachtvertrag verhandelt werden, der
sich erstmals auf die Gastronomie und das Gästehaus
bezieht. Damit konnte ein Pächter gefunden werden, der
Seite 38 von 41neben der Tagungsverpflegung die Orangerie als öffentliche
Gaststätte führt und die Verwaltung des
Übernachtungshauses Bursariat übernimmt sowie den
Bernhardsaal und die Tagungsräume versorgt. Über den
Ausbau der Bettenkapazität für Tagungsgäste muss der
Kreistag im kommenden Jahr noch gesondert entscheiden.
Der Vertrag mit der Erzdiözese wird für 15 Jahre mit der
Option einer weiteren Verlängerung erneuert und verlängert.
Damit bleiben uns die Bronnbacher Patres und ihre
geschätzte und wertvolle geistliche Arbeit noch lange
erhalten.
Der Eigenbetrieb wird in diesem Zuge wirtschaftlicher
ausgerichtet.
Im Wirtschaftsplan, der mit dem Haushaltsplan eingebracht
wird, wird der operative Verlust von zuletzt 330.000 Euro auf
175.000 Euro reduziert.
Der Verlust für die Liegenschaft sinkt auf 440.000 Euro, von
zuletzt 530.000 Euro. Obwohl die Abschreibungen aufgrund
der umgesetzten Maßnahmen steigen, kann der
Jahresverlust insgesamt wieder verringert werden.
Der wirtschaftliche Betrieb des Kulturdenkmals, das auch
vom Land mit erheblichen Mitteln gefördert wurde, bleibt
somit auch in Zukunft eine große Herausforderung.
IV. Schlussbemerkung
Auch in diesem Jahr legen wir Ihnen wieder ein
umfangreiches und anspruchsvolles Haushaltswerk mit 742
Seiten vor.
Seite 39 von 41Lassen Sie mich schließen mit einem Zitat aus der
Haushaltsgenehmigung des Regierungspräsidiums Stuttgart
zum Haushalt 2017:
„Die aktuellen Plandaten und die guten
Rechnungsergebnisse zeigen, dass der Main-Tauber-
Kreis mit der seit Jahren auf Konsolidierung und
Nachhaltigkeit bedachten Haushaltsplanung und -
führung ein tragfähiges Etatfundament gesetzt hat.
Das Regierungspräsidium empfiehlt, die
vorausschauende Finanzpolitik weiterzuführen und
dafür Sorge zu tragen, dass sich im nächsten Jahr kein
negativer Finanzbestand ergibt.“
Bei dem vom Regierungspräsidium attestierten, tragfähigen
Etatfundament fällt mir ein Werbespruch einer Bausparkasse
ein:
„Wir können zwar nicht in die Zukunft blicken – wir können
aber das Fundament für eine gute Zukunft legen“.
An dem guten Zukunftsfundament für unseren schönen
Landkreis - mit den großen Themen:
Bildung, Digitalisierung, Mobilität, Klimaschutz, soziales
Miteinander und Kultur
wollen wir mit dem Haushalt 2018 weiterbauen.
Richtig erfolgreich bauen und gestalten gelingt nur in einem
guten Team; deshalb danke ich an dieser Stelle allen
meinen tüchtigen und engagierten Mitarbeitern, Amtsleitern
und Dezernenten. Insbesondere unserem Kämmereiteam für
die professionelle Aufstellung des umfangreichen
Haushaltswerks;
Ich danke auch unseren vielfältigen Partnern, den
Schulleiterinnen und Schulleiter unserer Schulen;
Seite 40 von 41den Geschäftsführern und Regionaldirektoren der
Gesundheitsholding; dem Vorstand der Sparkasse
Tauberfranken – deren Mitgewährträger wir sind –,
der Kurdirektorin, dem Chef des Wertheimer Mainhafens,
dem Geschäftsführer des Gemeinschaftskraftwerks
Schweinfurt – sie alle arbeiten mit uns vertrauensvoll
zusammen und tragen zu der positiven Entwicklung unseres
Kreises bei.
Ich danke den Vertretern der Medien für ihre stete,
umfängliche und objektive Berichterstattung über unsere
Kreisthemen.
Und last but not least danke ich Ihnen meine sehr verehrten
Damen und Herren des Kreistags. Sie sind das Hauptorgan
des Landkreises. Die Etatgestaltung ist das Königsrecht des
Kreistags. In Ihrer Verantwortung liegt nun unsere Zukunft.
Ich wünsche Ihnen gute und konstruktive Beratungen zum
Wohle der Bürgerinnen und Bürger dieses wunderbaren
Landkreises.
Reinhard Frank
Landrat
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