Haushaltsplan Haushaltsjahre 2020 und 2021 Einzelplan 02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei - Land Sachsen-Anhalt
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Land Sachsen-Anhalt
Haushaltsplan
für die
Haushaltsjahre 2020 und 2021
Einzelplan 02
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur -
Staatskanzlei-3-
Anlage
Vorwort zum Einzelplan 02
A. Überblick der für die Politik im Ressortbereich relevanten Entwicklungen
Die europapolitische und internationale Arbeit der Landesregierung wird auf der Grundlage der vom Kabinett für die
Legislaturperiode beschlossenen Internationalisierungs- und Europastrategie für Sachsen-Anhalt langfristig und ziel-
gerichtet gestaltet. Ein jährlicher Europabericht informiert über die Schwerpunkte der europäischen und internationa-
len Aktivitäten der Landesregierung. Maßnahmen zur interregionalen und transnationalen Zusammenarbeit und zur
Nutzung von EU-Aktionsprogrammen außerhalb der europäischen Struktur- und Investitionsfonds werden verstärkt
unterstützt.
Der nationalen und internationalen Darstellung des Landes dienen Auslandsreisen des Ministerpräsidenten und des
Chefs der Staatskanzlei ebenso wie die Ausrichtung offizieller Besuche von Staats- und Regierungschefinnen und -
chefs, Botschaftern/-innen und anderen Würdenträgern/-innen sowie von Empfängen und Veranstaltungen des Minis-
terpräsidenten.
Die strategische und operative Ausrichtung des Landesmarketings durch die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
als dauerhafte, ressortübergreifende Querschnittsaufgabe hat Leitbildfunktion für alle Marketingaktivitäten wie z. B.
Hochschul-, Standort-, Kultur-, Agrar- und Tourismusmarketing. Die Zusammenlegung von Offline-Marketing (Publika-
tionen, Plakate etc.) und Online-Marketing (Sachsen-Anhalt-Portal www.sachsen-anhalt.de, Social Media Kanäle) war
der strategische Startschuss für die crossmediale Vermarktung Sachsen-Anhalts. Klassisches Marketing (Offline-
Marketing) und Online-Marketing sind nicht mehr voneinander zu trennen. Für eine wirksame Medienstrategie des
Landes müssen die verschiedenen Maßnahmen in unterschiedlichen Medien auf diversen Plattformen zentral gesteu-
ert und koordiniert werden. Die Bezeichnung „Landesmarketing“ bezieht sich sowohl auf das Offline- als auch auf das
Online-Marketing.
Die Zusammenarbeit mit den Ländern Sachsen und Thüringen im Rahmen der Mitteldeutschen Medienförderung
GmbH wird fortgesetzt.
Eine wirkungsvolle Steuerung und Koordination der Regierungsarbeit bedeutet auch, dass ad-hoc komplexe fachliche
Aufgabenstellungen mit strategischer Relevanz zu bearbeiten sind.
Zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ wurde eine
Stabsstelle „Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier“ eingerichtet. Die wesentlichen Aufgaben bestehen darin, die
breit gefächerten Vorhaben der Landesressorts zu koordinieren, die Aktivitäten des Landes mit der Wirtschaft, den
Kommunen und regionalen Akteuren des Mitteldeutschen Reviers zu bündeln, die Verhandlungen mit dem Bund, den
Braunkohleländern und insbesondere den sächsischen Partnern im Mitteldeutschen Revier zu begleiten sowie
Grundsatzentscheidungen vorzubereiten. Die Geschäftsverteilung der Landesregierung bleibt davon unberührt.
Die Funktion eines „Ansprechpartners für jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt und gegen Antisemitismus“ ist seit dem
12. November 2018 in der Staatskanzlei angesiedelt und dort direkt dem Ministerpräsidenten zugeordnet. Sie fügt
sich in entsprechende Aktivitäten des Bundes und der Länder in Ausführung des Beschlusses des Deutschen Bun-
destages vom 17. Januar 2018 (BT-Drs. 19/444) ein.
Geschäftsbereiche der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt im Einzelnen:
I. Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt (Kapitel 02 01)
II. Vertretung des Landes beim Bund (Kapitel 02 04)
III. Vertretung des Landes bei der EU (Kapitel 02 06)
B. Zentrale Zielsetzung in den politischen Handlungsbereichen
1. Überblick politische Handlungsbereiche/Strategische Ziele/Maßnahmen
Politikfeld/ Politi-
scher Handlungs- Strategisches Ziel Maßnahmen mit Bezug zum Ziel
bereich
Staatsleitung und Effiziente Steuerung und Koordi- Unterstützung des Ministerpräsidenten – jeweils unter
demokratische nation der Regierungsarbeit ein- Mitwirkung der beteiligten Ministerien – bei der Be-
Prozesse schließlich Erarbeitung (auch stimmung der Richtlinien seiner Politik.
kurzfristiger) fachlicher Einschät-
zungen zu Themen mit strategi- Koordinierung der Tätigkeit der Ministerien.
scher Bedeutung für die Regie- Vorbereitung und Durchführung von Kabinettssitzun-
rungsarbeit gen.
Bearbeitung von Anträgen, Erklärungen und Ent-
scheidungen des Ministerpräsidenten und der Lan-
desregierung.
(Kurzfristige) Bündelung und Aufbereitung von Fach-
expertise im Zusammenhang mit Regierungsplanung
und der Erarbeitung von Vorschlägen für eine fach-
lich fundierte strategische Ausrichtung der Regie-
rungsarbeit (z. B. Förderpolitik des Landes).-4-
Politikfeld/ Politi-
scher Handlungs- Strategisches Ziel Maßnahmen mit Bezug zum Ziel
bereich
Berücksichtigung der Landesinte- Mitwirkung in den Ausschüssen des Bundesrates und
ressen bei der Bundesgesetzge- bei der Meinungsbildung der Landesregierung zum
bung und Darstellung des Landes, Stimmverhalten in den Sitzungen des Bundesrates.
seiner Unternehmen und Einrich-
tungen
Sammlung, Bewertung und Weitergabe von Informa-
tionen an die Landesregierung aus dem Bundestag
und seinen Ausschüssen, der Bundesregierung, den
Landesvertretungen und von Kammern, Verbänden
usw.; Kontaktpflege zu den genannten Institutionen.
Konzeption und Durchführung von Veranstaltungen
zur Präsentation des Landes in der Bundeshaupt-
stadt und solchen mit Landesbezug sowie Betreuung
von Besuchergruppen.
Medien- und Presseangelegenhei-
ten, Öffentlichkeitsarbeit
Koordinierung der Öffentlichkeitsar- Beantwortung aktueller regionaler und überregionaler
beit mit dem Ziel, die Ansätze und Medienanfragen, Vorbereitung und Durchführung von
Inhalte der Politik der Landesregie- Pressekonferenzen sowie Erstellen von Pressemittei-
rung der Öffentlichkeit zugänglich lungen, Reden und Grußworten.
und nachvollziehbar zu machen.
Darstellung von Leistungen und Öffentlichkeitsarbeit und Publikationen, Veranstaltun-
Leistungsfähigkeit, Förderung des gen innerhalb und außerhalb Sachsen-Anhalts, Aus-
Bekanntheitsgrades der Landesre- bau und Pflege der Beziehungen zu Multiplikatoren,
gierung. Aufbau und Aufrechterhaltung von Kontakten zu Ziel-
gruppen.
Kommunikation, Dokumentation und Informations-
management (Pressespiegel, Medienauswertung).
Landesmarketing zur Imagesteige- Crossmediales Außen- und Binnenmarketing, um
rung des Landes regional, national Sachsen-Anhalt als wirtschaftlich erfolgreiches,
und international sowie weiterer aufstrebendes und weltoffenes Bundesland in der
Aufbau einer starken Präsenz in den Mitte Europas zu positionieren, in dem über Jahrhun-
sozialen Netzwerken (Social Media). derte hinweg bahnbrechende Ideen von Weltrang
entwickelt wurden.
Bereitstellung von interaktiven In- Ausbau des Landesportals und der Landeskanäle in
formations-, Kommunikations- und den aktiven Netzwerken.
Serviceangeboten für Bürgerinnen
und Bürger, Verstärkung der Prä-
senz der Landesregierung im Be-
reich Social Media.
Förderung der Filmtheater in Sach- Im Koalitionsvertrag des Bundes ist das "Zukunfts-
sen-Anhalt programm Kino" vorgesehen. Ziel des Programms,
für das eine Länderbeteiligung erfolgen soll, ist ins-
besondere die Förderung des Kinos im ländlichen
Raum.
Netzwerkstelle Medienkompetenz. Vernetzung von in Sachsen-Anhalt auf diesem Gebiet
Verbesserung der Medienkompe- tätigen öffentlichen und privaten Einrichtungen, Initia-
tenz der Bürgerinnen und Bürger. tiven und Projekten.
Förderung der lokalen Medienvielfalt Die lokale Medienvielfalt in Sachsen-Anhalt soll
in Sachsen-Anhalt gefördert werden. Die Bürgermedien, die Offenen
Kanäle, die nicht kommerziellen Lokalradios in Sach-
sen-Anhalt und neue online-gestützte Medienange-
bote leisten einen wesentlichen Beitrag zur Medien-
vielfalt und bei der praktischen Medienbildung.-5-
Politikfeld/ Politi-
scher Handlungs- Strategisches Ziel Maßnahmen mit Bezug zum Ziel
bereich
Bundesratspräsidentschaft
2020/2021
Öffentlichkeitsarbeit im Zusammen- In den Jahren 2020/21 übernimmt Sachsen-Anhalt
hang mit der Bundesratspräsident- turnusmäßig die Präsidentschaft im Bundesrat. In
schaft 2020/21 diesem Zusammenhang sollen verschiedene Projekte
und Veranstaltungen die Vielfalt und Leistungsfähig-
keit des Landes darstellen und Sachsen-Anhalt als
modernes und dynamisches Bundesland präsentie-
ren. In Pressekonferenzen und -veranstaltungen
sollen regionale und überregionale Medienvertreter
über die vielfältigen Aktivitäten im Zusammenhang
mit der Bundesratspräsidentschaft informiert werden.
Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Zu der Bundesratspräsidentschaft gehört auch die
Tag der Deutschen Einheit 2021 Ausrichtung des Tages der Deutschen Einheit. Ne-
ben den traditionellen protokollarischen Veranstal-
tungen ist ein großes Bürgerfest ein Hauptbestandteil
der nationalen Feierlichkeiten. Innerhalb des Forma-
tes Bürgerfest sind verschiedene Präsentationen
(u.a. Bundesländer, Verfassungsorgane, etc.), meh-
rere Bühnenstandorte und die Abschlussveranstal-
tung für alle Bürgerinnen und Bürger geplant.
Strategische qualitative Personal- Systematische Führungskräftequalifizierung durch
entwicklung in der Landesverwal- landesinterne Maßnahmen (z.B. Führungszirkel für
tung leitende Führungskräfte, modulare Führungskräfte-
fortbildungen) und Nutzung externer Bildungsange-
Die Führungskräfte des Landes sind bote (u. a. Lehrgang für Verwaltungsführung der
stetig zu qualifizieren und orientiert Bayerischen Staatskanzlei, Führungskolleg Speyer).
an den Anforderungen an eine
moderne Verwaltung weiterzuentwi- Maßnahmen zur Stärkung der Europakompetenz
ckeln. Schlüsselkompetenzen sowie (z.B. europabezogene Qualifizierungsmaßnahme
der Wissenstransfer zwischen Ver- "SACHSEN-ANHALT stark in EUROPA", Hospitanz-
waltung, Wirtschaft und Wissen- Programm Europa, Sprachkurse) und Erhöhung der
schaft sind zu fördern. interkulturellen Kompetenz in der Landesverwaltung.
Die ressortübergreifende Führungs- Unterstützung beim Auf- und Ausbau des Gesund-
kräftequalifizierung steht grundsätz- heitsmanagements in der Landesverwaltung durch
lich Frauen und Männern in glei- bedarfsorientierte Angebote für die Ressorts sowie
chem Maße offen. Ziel der Förde- ressortübergreifende Workshops.
rung weiblicher Nachwuchsfüh-
rungskräfte ist es, mittelfristig den
Frauenanteil in Führungspositionen
in der Landesverwaltung auf 50 v.H.
zu erhöhen.
Ansprechpartner für jüdisches Zusammenarbeit mit der jüdischen Gemeinschaft.
Leben in Sachsen-Anhalt und
gegen Antisemitismus Aufbau, Unterstützung und Begleitung eines unter-
stützenden Netzwerks für Sachsen-Anhalt.
Ansprechstelle für Betroffene, Sicht-
barmachung, Hilfe und Begleitung Unterstützung für Projekte und Initiativen zur Heraus-
bei antisemitischen Vorfällen, Infor- stellung jüdischen Lebens in Sachsen-Anhalt.
mation und Sensibilisierung für die
Öffentlichkeit. Bearbeitung von Anträgen, Auswertung von Studien
und Gutachten, Öffentlichkeitsarbeit.
Mitwirkung am Aufbau einer verbind- Aufbau und Mitarbeit in einer neu zu errichtenden
lichen Bund-Länder-Zusammenar- Bund-Länder-Kommission, Mitwirkung am Aufbau
beit, die antisemitische Tendenzen eines bundesweiten Erfassungssystems für antisemi-
verstärkt wahrnimmt und ihnen tische Vorfälle und Implementierung für Sachsen-
entgegen wirkt. Anhalt.
Internationale Zu- Interessenvertretung des Landes Jährliche Schwerpunktsetzung durch Kabinettsbe-
sammenarbeit in europapolitischen Angelegen- schluss und Landtagsunterrichtung über europäische
heiten und internationale Aktivitäten der Landesregierung
(LIV-Bericht) sowie Begleitung ausgewählter Recht-
setzungsvorhaben der EU.
Information der Landesregierung, anderer Stellen und
der Öffentlichkeit in Sachsen-Anhalt über die Euro-
papolitik des Landes sowie über Maßnahmen, Pro-
gramme und Entwicklungen der EU.-6-
Politikfeld/ Politi-
scher Handlungs- Strategisches Ziel Maßnahmen mit Bezug zum Ziel
bereich
Vertretung von Landesinteressen gegenüber EU-
Institutionen und Einbringung dieser Interessen in
den Meinungsbildungsprozess in Brüssel sowie
Repräsentation des Landes im europäischen Kontext.
Förderung des Europagedankens Unterstützung und Durchführung von Projekten, die
der Förderung des Europagedankens dienen, wie die
Europawoche in Sachsen-Anhalt und der Euro-
pa.Medien.Preis Sachsen-Anhalt.
Unterstützung der Arbeit der EU-Beratungsstellen in
Sachsen-Anhalt.
Aktivitäten im Rahmen der Deutschen EU-
Ratspräsidentschaft.
Internationale Zusammenarbeit Förderung von Projekten zur interregionalen und
und interregionale Kooperation transnationalen Zusammenarbeit.
Maßnahmen und Veranstaltungen im Rahmen der
internationalen Zusammenarbeit im In- und Ausland,
z. B. Auslandsreisen des Ministerpräsidenten.
Maßnahmen im Rahmen des Gästeprogramms der
Bundesregierung.
2. Strategische Ziele und Vorhaben
Genderziel als Querschnittsziel:
Das Genderziel wird mit personalwirtschaftlichen Maßnahmen sowie Maßnahmen im Rahmen der „Strategisch quali-
tativen Personalentwicklung in der Landesverwaltung“ (vgl. B 1) als Nebenziel umgesetzt. Dies gilt auch für Aus- und
Fortbildungen, amtsärztliche Untersuchungen, Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen sowie Erfüllungsübernah-
men von Schmerzensgeldansprüchen nach § 83 a LBG LSA im Geschäftsbereich der Staatskanzlei und Ministerium
für Kultur selbst.
GG2 = Gender ist GG1 = Gender ist GG0 = Gender ist
Hauptziel Nebenziel kein Ziel
Gesamtsumme Haushaltsansatz in € im
0 22.489.000 6.882.700
Haushaltsjahr 2020
Gesamtsumme Haushaltsansatz in € im
0 24.576.000 11.269.600
Haushaltsjahr 2021
Im Geschäftsbereich der Staatskanzlei und des Ministeriums für Kultur ist eine hauptamtliche Gleichstellungsbeauf-
tragte bestellt, die Aufgaben nach dem Frauenfördergesetz wahrnimmt. Darüber hinaus sind ehrenamtliche Gleich-
stellungsbeauftragte an den Dienstorten Magdeburg, Berlin und Brüssel gewählt worden.
3. Überblickstabelle Politische Handlungsbereiche und Budgetanteile
Politikfeld: Budget 2019 Budget 2020 Budget 2021
Staatsleitung und demokratische Prozesse 24.638 Tsd. EUR 28.556 Tsd. EUR 35.268 Tsd. EUR
Internationale Zusammenarbeit 1.679 Tsd. EUR 1.559 Tsd. EUR 1.513 Tsd. EUR
C. Organisatorische und sonstige Veränderungen
Zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ wurde am 1.
März 2019 eine Stabsstelle „Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier“ eingerichtet.
Die Funktion eines „Ansprechpartners für jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt und gegen Antisemitismus“ ist seit dem
12. November 2018 in der Staatskanzlei angesiedelt und dort direkt dem Ministerpräsidenten zugeordnet.
D. Hochbaumaßnahmen
Mittel für die Bauunterhaltung sowie Kleine und Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten werden für den Ge-
schäftsbereich der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur im Einzelplan 20 - Hochbau -, Kapitel 2003 veranschlagt.-7-
E. EU-Förderung
Kofinanzierungsmittel (Landesanteil) der EU-Strukturfondsmittel (ESF) für die Förderung von transnationalen Maß-
nahmen werden für die Förderperiode 2014–2020 in der Titelgruppe 93 des Kapitels 0201 veranschlagt.
Übersicht über die im Rahmen der EU-Förderung 2014 - 2020 im Bereich des Einzelplanes 02 im
Haushaltsjahr 2020 geplanten Maßnahmen
HH-Stelle
Nationale Kofinanzierungsmittel
Kofinanzie-
in EUR
rung
TGr. Thema- TGr.
EU-Mittel
Kap. ggf. tisches Maßnahme Land Bund Kommune Übrige Kap. ggf.
in EUR
Titel Ziel/ IP Titel
ESF 2014 - 2020
683 71 Förderung von transnationa- 683 93
1317 8e 260.000 65.000 0 0 0 0201
684 71 len Maßnahmen 684 93
Förderung von transnationa-
1317 685 71 8e 448.900 29.000 0 0 Private 0201 685 93
len Maßnahmen
Personal - Transnationale
1319 428 71 TH 100.600 26.900 0 0 0 0201 428 93
Maßnahmen
Summe 809.500 120.900 0 0 0
Übersicht über die im Rahmen der EU-Förderung 2014 - 2020 im Bereich des Einzelplanes 02 im
Haushaltsjahr 2021 geplanten Maßnahmen
HH-Stelle
Nationale Kofinanzierungsmittel
Kofinanzie-
in EUR
rung
TGr. Thema- TGr.
EU-Mittel
Kap. ggf. tisches Maßnahme Land Bund Kommune Übrige Kap. ggf.
in EUR
Titel Ziel/ IP Titel
ESF 2014 - 2020
683 71 Förderung von transnationa- 683 93
1317 8e 260.000 65.000 0 0 0 0201
684 71 len Maßnahmen 684 93
Förderung von transnationa-
1317 685 71 8e 217.400 20.000 0 0 Private 0201 685 93
len Maßnahmen
Personal - Transnationale
1319 428 71 TH 103.700 28.000 0 0 0 0201 428 93
Maßnahmen
Summe 581.100 113.000 0 0 0-8-
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2020
Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben
Einnahmen
0 1 2 3 4
Kapitel Bezeichnung Einnahmen Verwaltungs- Einnahmen Einnahmen Gesamt- Personal-
aus Steuern einnahmen, aus aus einnahmen ausgaben
und steuer- Einnahmen Zuweisungen Schuldenauf-
ähnlichen aus und nahmen, aus
Abgaben Schulden- Zuschüssen Zuweisungen
dienst und mit und Zu-
dgl. Ausnahme für schüssen für
Investitionen Investitionen,
besondere
Finanzie-
rungsein-
nahmen
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
02 01 Staatskanzlei des Landes 33.500 606.000 639.500 19.685.900
Sachsen-Anhalt
02 04 Vertretung des Landes beim 48.800 28.800 77.600 2.162.100
Bund
02 06 Vertretung des Landes bei der 26.000 0 26.000 789.600
EU
Summe 2020 108.300 634.800 743.100 22.637.600
Summe 2019 132.800 649.000 781.800 20.649.000
2020 mehr(+) / weniger(-) -24.500 -14.200 -38.700 +1.988.600-9-
und Verpflichtungsermächtigungen 2020
Ausgaben
5 6 7 8 9
Sächliche Ausgaben für Baumaß- Sonstige Besondere Gesamt- + Überschuss Ver- Kapitel
Verwaltungs- Zuweisungen nahmen Ausgaben für Finanzie- ausgaben - Zuschuss pflichtungs-
ausgaben und Investitionen rungsaus- ermäch-
und Zuschüsse und gaben (Gesamt- tigungen
Ausgaben für mit Investitions- einnahmen -
den Ausnahme förder- Gesamt-
Schulden- von maßnahmen ausgaben)
dienst Investitionen
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
5.081.900 891.400 445.000 0 26.104.200 -25.464.700 4.923.100 02 01
579.700 12.000 0 2.753.800 -2.676.200 0 02 04
457.200 10.000 0 1.256.800 -1.230.800 0 02 06
6.118.800 891.400 467.000 0 30.114.800 -29.371.700 4.923.100
4.547.700 564.400 55.000 500.800 26.316.900 -25.535.100 2.475.000
+1.571.100 +327.000 +412.000 -500.800 +3.797.900 -3.836.600 +2.448.100- 10 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben 2021
Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben
Einnahmen
0 1 2 3 4
Kapitel Bezeichnung Einnahmen Verwaltungs- Einnahmen Einnahmen Gesamt- Personal-
aus Steuern einnahmen, aus aus einnahmen ausgaben
und steuer- Einnahmen Zuweisungen Schuldenauf-
ähnlichen aus und nahmen, aus
Abgaben Schulden- Zuschüssen Zuweisungen
dienst und mit und Zu-
dgl. Ausnahme für schüssen für
Investitionen Investitionen,
besondere
Finanzie-
rungsein-
nahmen
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
02 01 Staatskanzlei des Landes 33.500 790.000 823.500 20.841.800
Sachsen-Anhalt
02 04 Vertretung des Landes beim 56.800 29.500 86.300 2.181.800
Bund
02 06 Vertretung des Landes bei der 26.000 0 26.000 804.400
EU
Summe 2021 116.300 819.500 935.800 23.828.000
Summe 2020 108.300 634.800 743.100 22.637.600
2021 mehr(+) / weniger(-) +8.000 +184.700 +192.700 +1.190.400- 11 -
und Verpflichtungsermächtigungen 2021
Ausgaben
5 6 7 8 9
Sächliche Ausgaben für Baumaß- Sonstige Besondere Gesamt- + Überschuss Ver- Kapitel
Verwaltungs- Zuweisungen nahmen Ausgaben für Finanzie- ausgaben - Zuschuss pflichtungs-
ausgaben und Investitionen rungsaus- ermäch-
und Zuschüsse und gaben (Gesamt- tigungen
Ausgaben für mit Investitions- einnahmen -
den Ausnahme förder- Gesamt-
Schulden- von maßnahmen ausgaben)
dienst Investitionen
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
9.513.800 862.500 510.000 842.900 32.571.000 -31.747.500 631.000 02 01
580.000 0 104.600 2.866.400 -2.780.100 0 02 04
460.100 0 79.500 1.344.000 -1.318.000 0 02 06
10.553.900 862.500 510.000 1.027.000 36.781.400 -35.845.600 631.000
6.118.800 891.400 467.000 0 30.114.800 -29.371.700 4.923.100
+4.435.100 -28.900 +43.000 +1.027.000 +6.666.600 -6.473.900 -4.292.100- 12 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
Kap. 02 01Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
*** Das verbindliche Vollzeitäquivalentziel für die Kapitelgruppe
0201, 0204 und 0206 beträgt zum 31.12.2020 263
Vollzeitäquivalente und zum 31.12.2021 268
Vollzeitäquivalente.
Einnahmen
111 11 772 Verwaltungsgebühren 1.500 1.500 1.500
1.500
119 01 011 Einnahmen aus Nebentätigkeit 5.000 6.000 6.000
6.931
119 41 011 Rückzahlung von Überzahlungen 10.000 10.000 10.000
72.136
119 46 011 Ersatzleistungen 0 0 0
0
119 47 011 Auf das Land übergegangene Ansprüche auf Schmerzensgeld 0 0 0
0
119 51 011 Vermischte Einnahmen 10.000 10.000 10.000
6.554
124 01 011 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 6.000 6.000 6.000
5.925
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Amts- und Dienstwohnungen 0 0 0
2. Mietwohnungen und Einzelwohnräume 0 0 0
3. Dienst- und Werkräume, Hörsäle, Wagenhallen 0 0 0
4. Pachten und Nutzungsentgelte für unbebaute 0 0 0
Liegenschaften
5. Sonstige Mieten und Pachten 6.000 6.000 6.000
Summe 6.000 6.000 6.000
132 01 011 Einnahmen aus der Veräußerung von Fahrzeugen 0 0 0
0
281 01 018 Erstattungen von Versorgungsbezügen gem. §107 b des 606.000 606.000 606.000
Beamtenversorgungsgesetzes 532.858
282 02 011 Einnahmen aus Sponsoring und Spenden 0 0 0
0
** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 02 01 Titel 529 02 und 532 01.
282 03 011 Kostenbeiträge Dritter zur Netzwerkstelle Medienkompetenz 10.000 0 0
10.000
* Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 02 01 Titel 685 01.- 13 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
Titelgruppe(n)
63 Förderung des Europagedankens
* Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 02 01
Titelgruppe 63.
272 63 011 Sonstige Zuschüsse der EU für Veranstaltungen 0 0 0
0
Erläuterungen:
Mögliche Einnahmen von EU-Fördermitteln aus gemeinsam finanzierten Aktivitäten des Landes Sachsen-Anhalt und der
Europäischen Union.
Nachrichtlich: Summe TGr. 63 0 0 0
65 Bundesratspräsidentschaft des Landes Sachsen-Anhalt 2020/
2021
231 65 011 Sonstige Zuweisungen vom Bund 0 0 184.000
0
* Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 02 01
Titelgruppe 65.
Erläuterungen:
Zuweisungen des Bundes für die Ausrichtung des Tages der Deutschen Einheit (Festbetrag).
282 65 011 Einnahmen aus Sponsoring und Spenden 0 0 0
0
* Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 02 01
Titelgruppe 65.
Nachrichtlich: Summe TGr. 65 0 0 184.000
66 Internationale Zusammenarbeit
272 66 011 Sonstige Zuschüsse der EU 0 0 0
0
** Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 02 01
Titelgruppe 66.
Erläuterungen:
Mögliche Einnahmen von EU-Mitteln zur Projektförderung.
Nachrichtlich: Summe TGr. 66 0 0 0
69 Landesmarketing
* Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 02 01
Titelgruppe 69.
Erläuterungen:
Einnahmen zur Unterstützung des Landesmarketings.- 14 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
282 69 011 Einnahmen aus Sponsoring und Spenden 0 0 0
0
Nachrichtlich: Summe TGr. 69 0 0 0- 15 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
Ausgaben
412 01 011 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 0 0 0
0 0 0
Erläuterungen:
Entschädigungszahlungen für den ehrenamtlichen Vorsitz der Einigungsstelle.
421 01 011 Bezüge der Ministerpräsidentin, des Ministerpräsidenten, der 184.400 196.400 199.200
Ministerinnen und der Minister 184.386 0 0
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Amtsgehalt und Familienzuschlag 177.200 189.200 192.000
2. Dienstaufwandsentschädigung 6.800 6.800 6.800
3. Entschädigung für getrennte Haushaltsführung 0 0 0
4. Sonderzuwendung 400 400 400
Summe 184.400 196.400 199.200
421 03 011 Bezüge des Staatsministers 83.500 88.600 89.800
83.047 0 0
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Amtsgehalt und Familienzuschlag 78.800 83.900 85.100
2. Dienstaufwandsentschädigung 4.300 4.300 4.300
3. Entschädigung für getrennte Haushaltsführung 0 0 0
4. Sonderzuwendung 400 400 400
Summe 83.500 88.600 89.800
422 01 011 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, 5.583.000 6.471.800 6.777.500
Beamten, Richterinnen und Richter 5.506.895 0 0
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Dienstbezüge einschließlich gesetzlicher und auf 5.583.000 6.471.800 6.777.500
Gesetz beruhender Zulagen und Leistungen
2. Aufwandsentschädigungen 0 0 0
3. Sonstige Zulagen 0 0 0
4. Übergangsgelder 0 0 0
Summe 5.583.000 6.471.800 6.777.500
150.000 € sind vorgesehen für den zusätzlichen Einsatz von Bediensteten der Landesverwaltung in der Vertretung des Landes
bei der EU bzw. bei Europäischen Institutionen.
422 51 011 Mehrarbeitsvergütungen für Beamtinnen und Beamte 1.000 1.000 1.000
0 0 0
427 01 011 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 95.800 95.000 95.000
82.265 0 0
428 01 011 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 8.004.100 8.600.700 9.091.300
7.108.950 0 0- 16 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Entgelte einschließlich Zulagen, Zuschläge und
Jahressonderzahlung und besondere Zahlungen sowie
Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und
Finanzierung der betrieblichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 954.600 1.077.000 1.014.000
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 7.049.500 7.523.700 8.077.300
2. Aufwandsentschädigungen 0 0 0
3. Sonstige Leistungen 0 0 0
Summe 8.004.100 8.600.700 9.091.300
428 03 011 Entgelte der ständigen, nur stundenweise Beschäftigten 26.500 29.600 30.600
sowie der auszubildenden Kräfte 23.180 0 0
Erläuterungen:
Beschäftigung von Teilzeitkräften für die Pressespiegelproduktion.
428 51 011 Mehrarbeits-/Überstundenentgelte für Arbeitnehmerinnen und 1.000 1.000 1.000
Arbeitnehmer 0 0 0
431 01 018 Versorgungsbezüge der Ministerpräsidentin/des 182.200 194.100 196.800
Ministerpräsidenten, der Ministerinnen und Minister 236.551 0 0
431 02 011 Versorgungsbezüge für Hinterbliebene der 55.500 59.200 60.000
Ministerpräsidentin/des Ministerpräsidenten, der 0 0 0
Ministerinnen und Minister
432 01 018 Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen 2.561.600 2.916.900 3.127.100
und Richter 2.459.916 0 0
432 02 018 Versorgungsbezüge für Hinterbliebene der Beamtinnen, 109.900 117.100 118.700
Beamten, Richterinnen und Richter 108.779 0 0
435 01 011 Versorgungsbezüge für Angestellte 0 0 0
7.361 0 0
441 02 841 Beihilfen an Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter 369.100 532.000 615.400
365.285 0 0
441 05 841 Beihilfen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0 0
0 0 0
443 01 841 Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen 3.400 1.400 1.400
494 0 0
443 02 011 Amtsärztliche Untersuchungen 700 2.700 2.700
746 0 0
443 03 011 Überbetriebliche betriebsärztliche und sicherheitstechnische 10.000 20.000 20.000
Dienste 12.903 0 0
Erläuterungen:
Betriebsarzt gem. §§ 1 bis 11 Arbeitssicherheitsgesetz.- 17 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
443 07 011 Ausgaben aufgrund einer Erfüllungsübernahme von 0 500 500
Schmerzensgeldansprüchen 0 0 0
443 11 018 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen für 0 400 400
Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 343 0 0
446 01 018 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und 408.600 314.800 373.000
Versorgungsempfänger 278.482 0 0
453 01 841 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 9.900 9.900 9.900
0 0 0
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Trennungsgeld 8.500 8.500 8.500
2. Umzugskostenvergütungen 1.400 1.400 1.400
Summe 9.900 9.900 9.900
Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung für Bedienstete, die im Wege der Abordnung an anderen Dienstorten eingesetzt
sind.
453 11 841 Trennungsgeld und Ausbildungsbeihilfen für 6.800 5.900 2.500
Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Ausbildungs- und 787 0 0
Fortbildungslehrgängen
511 01 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, 233.500 221.500 223.500
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige 231.828 0 0
Gebrauchsgegenstände
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Geschäftsbedarf 37.500 36.500 36.500
2. Kommunikation 79.000 90.000 95.000
3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, 43.000 39.000 36.000
sonstige Gebrauchsgegenstände
4. Sonstiges 74.000 56.000 56.000
Summe 233.500 221.500 223.500
514 01 011 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen 50.000 52.600 53.100
54.674 0 0
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Haltung von Fahrzeugen 49.500 52.100 52.600
2. Dienst- und Schutzkleidung, persönliche 300 300 300
Ausrüstungsgegenstände
3. Verbrauchsmittel 200 200 200
4. Sonstiges 0 0 0
Summe 50.000 52.600 53.100
Bestand an Dienstkraftfahrzeugen
Ist 2019 Soll 2019 2020 erforderlich 2021 erforderlich
PKW 7 7 8 8- 18 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
noch zu 514 01
Elektrofahrzeug 1 1 1 1
Zusammen 8 8 9 9
Darunter geleaste / gemietete Dienstkraftfahrzeuge
Ist 2019 Soll 2019 2020 erforderlich 2021 erforderlich
PKW 7 7 8 8
Elektrofahrzeug 1 1 1 1
Zusammen 8 8 9 9
517 01 011 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 328.400 134.000 137.100
352.879 0 0
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Heizung 96.000 0 0
2. Elektrizität (ohne Heizung) und sonstiger Energiebedarf 65.600 600 600
3. Reinigung, Müllabfuhr usw., Be- und Entwässerung 114.400 132.400 135.500
4. Bewachung 0 0 0
5. Sonstiges 52.400 1.000 1.000
Summe 328.400 134.000 137.100
Die Nebenkostenvorauszahlungen an BLSA sind ab 2020 bei Titel 517 30 veranschlagt.
517 30 011 Nebenkostenzahlungen an BLSA 0 219.200 228.000
0 0 0
518 01 011 Mieten und Pachten 52.000 132.200 135.200
44.699 0 0
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Für Grundstücke, Gebäude, Anlagen 4.000 81.000 84.000
2. Für Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 48.000 51.200 51.200
3. Für Leasing 0 0 0
Summe 52.000 132.200 135.200
518 13 011 Miete oder private Vorfinanzierung (z.B.Leasing) von Dkfz 27.000 34.400 34.400
31.682 0 0
Erläuterungen:
Leasingraten für 8 PKW und ein Elektrofahrzeug.
518 30 011 Mietzahlungen an BLSA 697.000 698.000 698.000
696.589 0 0
519 01 011 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 15.000 9.000 9.000
41.744 0 0
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Landeseigene Gebäude, Grundstücke und Anlagen 15.000 9.000 9.000- 19 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
noch zu 519 01
2. Gemietete oder gepachtete Gebäude, Grundstücke und 0 0 0
Anlagen
Summe 15.000 9.000 9.000
Die Nebenkostenvorauszahlungen an BLSA sind ab 2020 bei Titel 517 30 veranschlagt.
525 01 011 Aus- und Fortbildung 25.000 27.500 27.500
33.412 0 0
*** Kostenerstattungen können durch Absetzen von der Ausgabe
vereinnahmt werden.
525 02 011 Aus- und Fortbildung im Rahmen der EU-Kompetenz 54.000 54.000 54.000
49.808 0 0
*** Kostenerstattungen können durch Absetzen von der Ausgabe
vereinnahmt werden.
Erläuterungen:
Maßnahmen zur Stärkung der Europakompetenz in der Landesverwaltung.
525 03 011 Aus- und Fortbildung der Personalvertretung und der 4.000 4.000 4.000
Schwerbehindertenvertretung 0 0 0
*** Kostenerstattungen können durch Absetzen von der Ausgabe
vereinnahmt werden.
525 04 011 Strategisches qualitatives Personalmanagement 70.000 70.000 70.000
71.893 0 0
*** Kostenerstattungen können durch Absetzen von der Ausgabe
vereinnahmt werden.
Erläuterungen:
Das Strategische qualitative Personalmanagement in der Staatskanzlei wurde auf der Basis des Beschlusses der
Landesregierung vom 3. Mai 2011 zur Abgrenzung der Geschäftsbereiche (MBl. LSA 2011, S. 217) eingerichtet.
In diesem Rahmen sind u.a. folgende Maßnahmen vorgesehen:
- Maßnahmen der Führungskräfteförderung (Führungszirkel für leitende Führungskräfte,
Führungskolleg der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer,
Lehrgang für Verwaltungsführung der bayerischen Staatskanzlei),
- Hospitanzprogramm Wirtschaft/Wissenschaft,
- Führungskräftequalifizierung zur Erhöhung der digitalen Kompetenz,
- Nachwuchsführungskräfteschulung “Führung im Zeitalter 4.0“,
- Ressortübergreifendes Gesundheitsmanagement
526 01 011 Gerichts- und ähnliche Kosten 7.100 7.100 7.100
2.516 0 0
*** Kostenerstattungen können durch Absetzen von der Ausgabe
vereinnahmt werden.
Erläuterungen:
Anfallende Gerichts- und Anwaltskosten sowie anfallende Gerichts- und Anwaltskosten in den Verfahren zu
Personalangelegenheiten des Ministerpräsidenten und nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA).
526 02 011 Sachverständige 1.000 16.000 11.000
0 0 0- 20 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
noch zu 526 02
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Beratungen, Sachverständige, Dolmetscher 1.000 1.000 1.000
2. Steuerberatung 0 15.000 10.000
Summe 1.000 16.000 11.000
526 03 011 Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen 0 0 0
Ausschüssen 0 0 0
Erläuterungen:
Kostenerstattungen für Mitglieder des Vertrauensrates.
527 01 011 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 94.400 142.500 152.500
72.526 0 0
** Rückzahlungen/Erstattungen sind durch Absetzen von der
Ausgabe zu vereinnahmen.
527 03 011 Reisekostenvergütungen für Reisen in Angelegenheiten der 4.000 4.000 4.000
Personalvertretung und der Schwerbehindertenvertretung 3.098 0 0
529 01 011 Verfügungsmittel des Ministerpräsidenten und des Chefs der 10.000 10.000 10.000
Staatskanzlei 4.449 0 0
529 02 011 Verfügungsmittel der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur 160.000 317.800 192.800
für außergewöhnlichen Aufwand 148.458 0 0
** Die Ausgaben der Titel 529 02 und 532 01 dürfen
überschritten werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel
282 02.
Kostenbeiträge können durch Absetzen von der Ausgabe
vereinnahmt werden.
Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des
Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer
Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck
veranschlagt sind.
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Veranstaltungen und Empfänge 112.000 277.300 152.300
2. Tag des Ehrenamtes 5.000 5.000 5.000
3. Kabinett, Regionalkonferenzen 20.000 30.000 30.000
4. Bauhausjubiläum 17.500 0 0
5. Künstlersozialkasse 1.000 1.000 1.000
6. Sonstiges 4.500 4.500 4.500
Summe 160.000 317.800 192.800
529 03 011 Verfügungsmittel der Landesregierung 7.600 7.600 7.600
7.520 0 0
** Kostenbeiträge können durch Absetzen von der Ausgabe
vereinnahmt werden.- 21 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
noch zu 529 03
Erläuterungen:
Ausgaben für den Geschenkefonds der Landesregierung.
531 01 011 Veröffentlichungen 0 0 0
0 0 0
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Amtliche Druckwerke 0 0 0
2. Öffentlichkeitsarbeit 0 0 0
3. Technische und wissenschaftliche Druckwerke 0 0 0
4. Sonstige Veröffentlichungen 0 0 0
Summe 0 0 0
532 01 011 Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit 65.300 80.000 60.000
63.462 0 0
** Die Ausgaben der Titel 529 02 und 532 01 dürfen
überschritten werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel
282 02.
Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des
Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer
Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck
veranschlagt sind.
Rückzahlungen/Erstattungen sind durch Absetzen von der
Ausgabe zu vereinnahmen.
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Publikationen 20.000 30.000 17.000
2. Informationen für allgemeine Öffentlichkeitsarbeit 20.000 25.000 20.000
3. Pressearbeit, Kleinwerbemittel 25.300 25.000 23.000
Summe 65.300 80.000 60.000
533 01 011 Dienstleistungen Außenstehender 392.000 242.000 271.000
367.096 0 0
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Nachrichtenagenturen/Datenbanken 85.000 90.000 90.000
2. VG Wort / PMG Presse-Monitor GmbH 270.000 130.000 130.000
3. GEMA-Gebühren 25.000 0 25.000
4. Übersetzungen 1.000 1.000 1.000
5. Honorare 11.000 21.000 25.000
Summe 392.000 242.000 271.000
537 01 011 Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen 2.000 1.000 2.500
0 0 0
Erläuterungen:
Umzüge aus organisatorischen Gründen innerhalb der Dienstgebäude der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur.- 22 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
542 01 011 Umsatzsteuer 0 0 0
0 0 0
545 02 011 Landesfest “Sachsen-Anhalt-Tag“ 250.000 0 50.000
49.929 0 50.000
*** Kostenerstattungen können durch Absetzen von der Ausgabe
vereinnahmt werden.
Belastungen aus VE:
Belastung d. Durch die bis 2018 Durch die 2019 Durch die 2020 Durch die 2021 Gesamtbelastung
HH-Jahre in Anspruch gen. ausgebrachte VE ausgebrachte VE ausgebrachte VE (EUR)
VE (EUR) (EUR) (EUR) (EUR)
1 2 3 4 5 6
2020
2021
2022 50.000 50.000
2023
2024 ff.
Summen 50.000 50.000
546 02 011 Protokollangelegenheiten der Staatskanzlei und Ministerium 70.000 90.000 90.000
für Kultur 68.129 0 0
*** Kostenerstattungen können durch Absetzen von der Ausgabe
vereinnahmt werden.
Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des
Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer
Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck
veranschlagt sind.
Erläuterungen:
Ausgaben für Protokollangelegenheiten der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur. Dazu gehören u.a. Staatsbesuche,
Auslandsaufenthalte des Ministerpräsidenten sowie des Staatsministers und Ministers für Kultur, Orden und Ehrenzeichen
sowie Ausgaben anlässlich von Trauerfällen.
547 01 011 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 5.500 5.500 5.500
4.774 0 0
547 02 011 Ausgaben für Gesundheitsmanagement 0 0 0
0 0 0
632 01 011 Erstattung von Verwaltungsausgaben 110.500 110.500 110.600
15.480 0 0
Übertragbar
** Rückzahlungen/Erstattungen sind durch Absetzen von der
Ausgabe zu vereinnahmen.- 23 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
noch zu 632 01
Belastungen aus VE:
Belastung d. Durch die bis 2018 Durch die 2019 Durch die 2020 Durch die 2021 Gesamtbelastung
HH-Jahre in Anspruch gen. ausgebrachte VE ausgebrachte VE ausgebrachte VE (EUR)
VE (EUR) (EUR) (EUR) (EUR)
1 2 3 4 5 6
2020 92.500 92.500
2021 92.500 92.500
2022 92.500 92.500
2023 92.500 92.500
2024 ff. 462.500 462.500
Summen 832.500 832.500
Erläuterungen:
- Anteilige Kosten für den gemeinsam finanzierten Länderbeobachter bei der EU.
Die hierfür entstehenden Kosten werden nach dem Königsteiner Schlüssel auf die einzelnen Bundesländer
umgelegt und dem Land Baden-Württemberg erstattet.
- Die Medienpolitik wird von Rheinland-Pfalz koordiniert; die bei gemeinsamen medienpolitischen Vorhaben
der Ländergemeinschaft anfallenden Kosten werden nach dem Königsteiner Schlüssel festgelegt.
- Ab 2019 Umsetzung des Bund-Länder-Programms “Digitalisierung des nationalen Filmerbes“.
Die Gesamtkosten betragen bei einer Programmlaufzeit von 10 Jahren rund 100 Mio. Euro und werden
zu je einem Drittel von der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, der Filmförderanstalt und den Ländern getragen.
Der Länderanteil errechnet sich nach dem Königsteiner Schlüssel.
681 01 011 Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen 0 0 0
0 0 0
683 01 187 Förderung der Filmtheater in Sachsen-Anhalt 0 250.000 250.000
0 0 0
Übertragbar
** Rückzahlungen/Erstattungen sind durch Absetzen von der
Ausgabe zu vereinnahmen.
Erläuterungen:
Ziel ist die Förderung von Filmtheatern in Sachsen-Anhalt über das “Zukunftsprogramm Kino“, welches im Koalitionsvertrag des
Bundes zwischen CDU, CSU und SPD vom 14. März 2018 angekündigt wurde. Eine Länderbeteiligung ist beabsichtigt.
685 01 011 Förderung der Netzwerkstelle Medienkompetenz 30.000 35.000 35.000
30.000 70.000 0
* Die Ausgabe darf überschritten werden bis zur Höhe der
Isteinnahmen bei Kapitel 02 01 Titel 282 03.
Belastungen aus VE:
Belastung d. Durch die bis 2018 Durch die 2019 Durch die 2020 Durch die 2021 Gesamtbelastung
HH-Jahre in Anspruch gen. ausgebrachte VE ausgebrachte VE ausgebrachte VE (EUR)
VE (EUR) (EUR) (EUR) (EUR)
1 2 3 4 5 6
2020 30.000 30.000
2021 35.000 35.000
2022 35.000 35.000
2023
2024 ff.
Summen 30.000 70.000 100.000- 24 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
noch zu 685 01
Erläuterungen:
Die in 2018 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen für 2020 und 2021 wurden nicht in Anspruch genommen.
685 02 187 Förderung der lokalen Medienvielfalt in Sachsen-Anhalt 0 75.000 75.000
0 0 0
Erläuterungen:
Die Bürgermedien, die Offenen Kanäle, die nicht kommerziellen Lokalradios in Sachsen-Anhalt und neue onlinegestützte
Medienangebote leisten einen wesentlichen Beitrag zur Medienvielfalt und bei der praktischen Medienbildung. Unter Wahrung
deren Programmfreiheit soll die finanzielle Förderung ausgebaut und langfristig abgesichert werden.
812 15 011 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 55.000 55.000 70.000
Ausrüstungsgegenständen 68.818 0 0
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Ersatzbeschaffung von Ausstattungsgegenständen im 0 0 0
Palais am Fürstenwall
2. Ersatzbeschaffung von Ausstattungsgegenständen in 55.000 55.000 70.000
den Dienstgebäuden Hegelstraße 40 bis 42
Summe 55.000 55.000 70.000
896 01 195 Zuschüsse für Investitionen an das Ausland - Beteiligung des 0 390.000 440.000
Landes an der Aufbringung des Stiftungsvermögens der 0 440.000 0
Stiftung Auschwitz-Birkenau
Belastungen aus VE:
Belastung d. Durch die bis 2018 Durch die 2019 Durch die 2020 Durch die 2021 Gesamtbelastung
HH-Jahre in Anspruch gen. ausgebrachte VE ausgebrachte VE ausgebrachte VE (EUR)
VE (EUR) (EUR) (EUR) (EUR)
1 2 3 4 5 6
2020
2021 440.000 440.000
2022
2023
2024 ff.
Summen 440.000 440.000
Erläuterungen:
Länderfinanzierung - Beteiligung des Landes Sachsen-Anhalt an der Aufbringung des Stiftungsvermögens der Stiftung
Auschwitz-Birkenau gem. Königsteiner Schlüssel (Zustiftungsvereinbarung).
916 13 851 Zuführungen an das Sondervermögen “Pensionsfonds des 412.700 0 842.900
Landes Sachsen-Anhalt“ 334.535 0 0
972 01 881 Globale Minderausgaben 0 0 0
0 0 0
Titelgruppe(n)
61 Regierungsplanung und Grundsatzfragen
Übertragbar- 25 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
** Rückzahlungen/Erstattungen sind durch Absetzen von der
Ausgabe zu vereinnahmen.
Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des
Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer
Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck
veranschlagt sind.
Erläuterungen:
Die Ausgaben dienen zur Unterstützung bei der Bestimmung der Richtlinien der politischen Arbeit der Landesregierung in
Landes-, Bundes-, Europa- und Kulturangelegenheiten.
Die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur hat vor dem Hintergrund der durch die Kommission für “Wachstum, Strukturwandel
und Beschäftigung“ im Januar 2019 ausgesprochenen Empfehlungen für Maßnahmen im Energiesektor und für zukünftige
Strukturentwicklungen zur Rückführung der Kohleverstromung in den betroffenen Kohlegebieten bis 2038 die Stabsstelle
“Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier“ gebildet. Diese soll Aktivitäten des Landes mit der Wirtschaft, den Kommunen und
regionalen Akteuren des Mitteldeutschen Reviers bündeln, die Verhandlungen mit dem Bund, den Braunkohleländern und den
sächsischen Partnern im Mitteldeutschen Revier begleiten und Grundsatzentscheidungen vorbereiten. Zudem wird sie die
breitgefächerten Vorhaben der Landesressorts koordinieren.
Zur Aufgabenerfüllung sind u. a. Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit für Publikationen, sonstige operative Ausgaben für
Informationsvermittlung/Öffentlichkeitsarbeit erforderlich.
526 61 011 Kosten für Gutachten 0 50.000 50.000
0 0 0
Erläuterungen:
Die Notwendigkeit ist absehbar, Gutachten in Auftrag zu geben, die drängende Fragen zu den Themen Regierungsplanung,
Grundsatzangelegenheiten, Koordinierung der Förderpolitik, einschließlich der Programmierung der EU-Förderperiode 2021-
2027 betreffen.
531 61 011 Veröffentlichungen 0 0 0
0 0 0
532 61 011 Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit 0 250.000 250.000
0 0 0
Erläuterungen:
2019 2020 2021
EUR EUR EUR
1. Publikationen 0 150.000 150.000
2. Operative Ausgaben für allgemeine 0 100.000 100.000
Informationsvermittlung/Öffentlichkeitsarbeit
Summe 0 250.000 250.000
533 61 011 Dienstleistungen Außenstehender 0 30.000 30.000
0 0 0
542 61 011 Umsatzsteuer 0 0 0
0 0 0
546 61 011 Aufwendungen für Veranstaltungen 0 30.000 30.000
0 0 0
547 61 011 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0 0 0
0 0 0- 26 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
Nachrichtlich: Summe TGr. 61 0 360.000 360.000
0 0
63 Förderung des Europagedankens
* Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten werden
bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 02 01 Titelgruppe
63.
** Kostenbeiträge können durch Absetzen von der Ausgabe
vereinnahmt werden.
Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen hier Ausgaben im Rahmen
des Verwendungszweckes auch geleistet werden, wenn an
anderer Stelle des Landeshaushaltes Mittel für den selben
Zweck veranschlagt sind.
Erläuterungen:
Im Zuge des Zusammenwachsens Gesamteuropas und der Vertiefung und Erweiterung der Europäischen Union sollen den
Bürgerinnen und Bürgern des Landes Weltoffenheit und der Europagedanke näher gebracht werden.
533 63 011 Dienstleistungen Außenstehender 0 0 0
0 0 0
542 63 011 Umsatzsteuer 0 0 0
0 0 0
546 63 011 Aufwendungen für Veranstaltungen und sonstige Aktivitäten 15.000 115.000 15.000
mit europäischem Bezug 8.536 0 0
Erläuterungen:
Ausgaben zur Durchführung und Unterstützung von Veranstaltungen, Konferenzen, Wettbewerben und ähnlichen Maßnahmen
mit europäischem Bezug. Maßnahmen im Zusammenhang mit der Europawoche und Veranstaltungen Dritter sowie Aktivitäten
im Rahmen der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2020.
684 63 011 Zuschüsse zur Förderung des Europagedankens an soziale 57.000 57.000 37.000
oder ähnliche Einrichtungen 42.911 18.000 18.000
Belastungen aus VE:
Belastung d. Durch die bis 2018 Durch die 2019 Durch die 2020 Durch die 2021 Gesamtbelastung
HH-Jahre in Anspruch gen. ausgebrachte VE ausgebrachte VE ausgebrachte VE (EUR)
VE (EUR) (EUR) (EUR) (EUR)
1 2 3 4 5 6
2020 45.000 45.000
2021 18.000 18.000
2022 18.000 18.000
2023
2024 ff.
Summen 45.000 18.000 18.000 81.000- 27 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
noch zu 684 63
Erläuterungen:
Projekte zur Förderung des Europagedankens (Projektförderung): Bildungs-, Kultur- und Informationsaktivitäten zu
europäischen Themen, Wettbewerbe und andere Maßnahmen zur Vertiefung des Europabewusstseins, Bürgerberatung,
Vorbereitung von EU-Projekten und Veranstaltungen, u. a. im Rahmen der Europawoche und Projektfahrten zu Institutionen der
EU.
685 63 011 Zuschüsse zur Förderung des Europagedankens an 0 0 0
öffentliche Einrichtungen 0 0 0
Erläuterungen:
Projekte zur Förderung des Europagedankens (Projektförderung): Bildungs-, Kultur- und Informationsaktivitäten zu
europäischen Themen, Wettbewerbe und andere Maßnahmen zur Vertiefung des Europabewusstseins, Bürgerberatung,
Vorbereitung von EU-Projekten und Veranstaltungen, u. a. im Rahmen der Europawoche und Projektfahrten zu Institutionen der
EU.
Nachrichtlich: Summe TGr. 63 72.000 172.000 52.000
18.000 18.000
65 Bundesratspräsidentschaft des Landes Sachsen-Anhalt 2020/
2021
Übertragbar
* Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten werden
bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Kapitel 02 01 Titel 231
65 und Kapitel 02 01 Titel 282 65.
** Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des
Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer
Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck
veranschlagt sind.
Rückzahlungen/Erstattungen sind durch Absetzen von der
Ausgabe zu vereinnahmen.
Erläuterungen:
Für den Zeitraum vom 1. November 2020 bis 31. Oktober 2021 übernimmt das Land Sachsen-Anhalt turnusmäßig die
Präsidentschaft des Bundesrates. Damit einher geht u.a. die Ausrichtung der zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen
Einheit am 3. Oktober 2021. Die Veranschlagung umfasst die Aufwendungen der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur sowie
der Landesvertretungen. Veranschlagt sind insbesondere Ausgaben für die Ländermeile, protokollarische Festakte, das
Bürgerfest und Mittel für das Landesmarketing. Ebenfalls sind Mittel für die aus der Bundesratspräsidentschaft resultierenden
Veranstaltungsverpflichtungen geplant.
529 65 011 Verfügungsmittel der Staatskanzlei für außergewöhnlichen 0 0 739.000
Aufwand 0 739.000 0
Belastungen aus VE:
Belastung d. Durch die bis 2018 Durch die 2019 Durch die 2020 Durch die 2021 Gesamtbelastung
HH-Jahre in Anspruch gen. ausgebrachte VE ausgebrachte VE ausgebrachte VE (EUR)
VE (EUR) (EUR) (EUR) (EUR)
1 2 3 4 5 6
2020
2021 739.000 739.000
2022
2023
2024 ff.
Summen 739.000 739.000- 28 -
02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur - Staatskanzlei
02 01 Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Titel FZ Zweckbestimmung Ist 2018 VE 2020 VE 2021
Angaben in EUR
noch zu 529 65
Erläuterungen:
Abendessen der Bundesverfassungsorgane und Ministerpräsidenten/-innen mit Begleitungen am 2. Oktober 2021 inkl.
Verpflegung, Entourage und Gastgeschenken, technische Logistik für die Eintragung in das goldene Buch und das sog.
Familienfoto; Kostenbeteiligung ökumenischer Gottesdienst; Ausgestaltung des nationalen Festaktes (Mietkosten, Programm,
Saalgestaltung, Künstlergagen, Technik, Druckerzeugnisse, Bustransfer aller Gäste in der Sicherheitszone); Empfang des
Bundespräsidenten; Einladungsmanagement (Adressverwaltung, Druckerzeugnisse).
531 65 011 Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentationen und 0 0 0
Öffentlichkeitsarbeit 0 0 0
532 65 011 Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit 0 50.000 610.000
0 480.000 0
Belastungen aus VE:
Belastung d. Durch die bis 2018 Durch die 2019 Durch die 2020 Durch die 2021 Gesamtbelastung
HH-Jahre in Anspruch gen. ausgebrachte VE ausgebrachte VE ausgebrachte VE (EUR)
VE (EUR) (EUR) (EUR) (EUR)
1 2 3 4 5 6
2020
2021 480.000 480.000
2022
2023
2024 ff.
Summen 480.000 480.000
Erläuterungen:
Crossmediale Vermarktung des Tages der Deutschen Einheit mit einem einheitlichen Konzept (Logo, Motto, Design) über
Anzeigen, Plakate, Druckerzeugnisse, Onlinekommunikation, Video und eine App sowie verschiedene Projekte der
Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit der Bundesratspräsidentschaft.
533 65 011 Dienstleistungen Außenstehender 0 20.000 370.000
0 360.000 0
Belastungen aus VE:
Belastung d. Durch die bis 2018 Durch die 2019 Durch die 2020 Durch die 2021 Gesamtbelastung
HH-Jahre in Anspruch gen. ausgebrachte VE ausgebrachte VE ausgebrachte VE (EUR)
VE (EUR) (EUR) (EUR) (EUR)
1 2 3 4 5 6
2020
2021 360.000 360.000
2022
2023
2024 ff.
Summen 360.000 360.000
Erläuterungen:
Agenturhonorare für die technische Organisation des Bürgerfestes (Standortmanagement, Sicherheitsdienste, etc.) sowie
rechtliche und steuerrechtliche Beratungsleistungen im Rahmen der Feierlichkeiten des Tages der Deutschen Einheit.
534 65 011 Ausrichtung des Tags der Deutschen Einheit 0 100.000 2.820.000
0 1.720.000 0Sie können auch lesen
