Heidelberg wählt am 26. Mai einen neuen Gemeinderat - Die zur Wahl zugelassenen Parteien und Wähler-vereinigungen informieren über ihre Programme ...
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Amtsanzeiger der Stadt Heidelberg
2. Mai 2019 / Woche 18 / 27. Jahrgang
sonderbeilage
r m a t ionen
Info dt zum
r S t a
de blauf
Heidelberg wählt W a h l a
S. 2 ›
am 26. Mai einen
neuen Gemeinderat
Die zur Wahl zugelassenen Parteien und Wähler-
vereinigungen informieren über ihre Programme S. 3 – 8 ›
2 SONDERSEITEN ZUR KOMMUNALWAHL stadtblatt / 2. Mai 2019
„Es gibt viele gute Gründe,
an der Kommunalwahl teilzunehmen“
zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 deren Inhalt ist die Stadt Heidel- Dialog zu treten, diskutieren Sie mit
herausgibt. Die zwölf zur Gemeinde- berg verantwortlich. Ihnen über den besten Weg Heidel-
ratswahl zugelassenen Parteien und Mit diesen Sonderbeilagen wollen bergs in die Zukunft. Bis zur Wahl
Wählervereinigungen haben in die- die Stadt Heidelberg und der am 26. Mai besteht dazu vielfach
ser Ausgabe und in den Ausgaben am Gemeinderat ihren Teil dazu beitra- Gelegenheit bei zahlreichen Infor-
15. Mai und 22. Mai Gelegenheit, ihre gen, dass die Bürgerinnen und Bür- mations- und Diskussionsveranstal-
kommunalpolitischen Schwerpunk- ger dieser Stadt gut informiert über tungen in der Stadt.
Prof. Dr. Eckart Würzner te und Ziele sowie ihre Kandidatin- die politischen Zielsetzungen der Ich hoffe, dass unser Informations-
Oberbürgermeister nen und Kandidaten vorzustellen. Parteien und Wählervereinigungen angebot Sie bestärkt, am 26. Mai zur
Für die Beiträge auf den Seiten 3 bis zur Kommunalwahl gehen. Ich bitte Wahl zu gehen und einen neuen
Liebe Heidelbergerinnen und 8 dieser Ausgabe sind allein die Par- Sie herzlich darum: Machen Sie sich Gemeinderat zu wählen.
Heidelberger, teien und Wählervereinigungen ein Bild über die verschiedenen
verantwortlich. Dass es viele gute kommunalpolitischen Zielsetzun-
vor Ihnen liegt die erste von insge- Gründe gibt, an der Kommunalwahl gen der Bewerberinnen und Bewer-
samt drei Stadtblatt-Sonderbeila- teilzunehmen, können Sie den ber um die 48 Sitze im Gemeinderat.
gen, die die Stadt Heidelberg in Informationen auf der unteren Nutzen Sie die Chance, mit den Kan- Prof. Dr. Eckart Würzner
Abstimmung mit dem Gemeinderat Hälfte dieser Seite entnehmen. Für didatinnen und Kandidaten in den Oberbürgermeister
Am 26. Mai ist Kommunalwahl Infos zur Wahl
Wahlbenachrichtigung
Wer wählt, entscheidet erhalten?
mit über Heidelbergs Wer bis zum 5. Mai keine
zukünftige Entwick- Wahlbenachrichtigung
erhalten hat, meldet sich
lung bitte zwischen 6. und 10. Mai
bei der Stadt Heidelberg:
K ommunale Politik ist Politik
vor der Haustür. Und wie es
dort in Zukunft aussehen soll, haben
06221 58-42220
48 Stimmen zu vergeben
die Wählerinnen und Wähler am 26.
Mai 2019 wieder in der Hand. Dann Jeder Wähler und jede
nämlich wird der Heidelberger Ge- Wählerin hat so viele
meinderat gewählt. Stimmen, wie Gemeinde-
ratsmitglieder zu wählen
110.000 Bürgerinnen und Bürger zur sind. Das sind in Heidelberg
Wahl aufgerufen 48. Die Summe der vergebe-
nen Stimmen darf insgesamt
Darüber, wer künftig die Weichen in Am 26. Mai sind die Heidelbergerinnen und Heidelberger nicht nur zur Kommunal- nicht größer sein. Der
Heidelberg stellt, entscheiden in die- wahl, sondern auch zur Europawahl aufgerufen. (Foto Rothe) Stimmzettel ist sonst
sem Jahr insgesamt mehr als 110.000 ungültig.
wahlberechtigte Heidelberger Bürge- Denn nirgends ist die Möglichkeit tester Zuzugstag: 26. Februar 2019)
rinnen und Bürger. Zum vierten Mal so groß, direkt Einfluss auf die Poli- und nicht das Wahlrecht verloren Briefwahl
bei der Gemeinderatswahl dabei sind tik zu nehmen, wie auf kommunaler haben.
auch wieder ausländische Mitbürge- Ebene. Für die Briefwahl sind
rinnen und Mitbürger aus den Staa- Wahldienststelle weiß Bescheid Unterlagen bei den Bürger-
ten der Europäischen Union. Da 48 Wahlberechtigte ämtern erhältlich. Die Wahl
Gemeinderätinnen und Gemeinde- Weitere Informationen rund um kann dort auch direkt
räte zu wählen sind, hat folglich jede Wahlberechtigt sind alle Einwohne- die Kommunalwahl gibt es bei der ausgeübt werden. Die Bean-
Wählerin und jeder Wähler 48 Stim- rinnen und Einwohner Heidelbergs, Wahldienststelle der Stadt Heidel- tragung ist auch über den
men zu vergeben. die Deutsche oder Staatsangehörige berg in der Bergheimer Straße 69. QR-Code auf der Wahlbe-
eines anderen Mitgliedstaates der nachrichtigung oder online
Direkter Einfluss auf Heidelbergs Europäischen Union sind, am Wahl- Stadt Heidelberg, möglich.
Entwicklung tag mindestens 16 Jahre alt sind, Bergheimer Straße 69
seit mindestens drei Monaten mit Weitere Informationen
Es gibt gute Gründe, von seinem Haupt- oder alleiniger Wohnung 06221 58-13580, -13550 www.heidelberg.de/
Wahlrecht Gebrauch zu machen. in Heidelberg wohnhaft sind (spä- wahldienststelle@heidelberg.de wahlen
stadtblatt / 2. Mai 2019 SONDERSEITEN ZUR KOMMUNALWAHL 3
Unser Heidelberg –
Lebenswert. Sicher. Frei.
Wohnungsbau – Ehrenamt stärken – Hindernisse
Am 26. Mai kommt es Mut zu neuem Wohnraum abbauen
auf Sie an: 48 Stim- Wir lehnen neue Vorschriften, stadt- Bürokratie und Vorschriften behin-
men für eine starke weite Quoten oder Zwangsmaßnah-
men gegen Vermieter ab. Besser:
dern das Ehrenamt. Wir wollen alle
Gebühren, Entgelte und Vorschriften
CDU Engagiertes Bauen, wo immer es auf den Prüfstand stellen, um den Eh-
möglich und sinnvoll ist. Nach Vor- renamtlichen wieder mehr Zeit für das
bild des Landes brauchen wir eine zu geben, was ihnen am Herzen liegt:
Wohnraum-Allianz für Heidelberg, Ihre Arbeit für die Gesellschaft und ihr
Öffentlichen Nahverkehr stärken die Potenziale erkennt und sich mu- bürgerschaftliches Engagement.
– neuen Betriebshof bauen tig für mehr Wohnraum einsetzt.
Gute Bildung – Qualität von Anfang an
Der Große Ochsenkopf ist der Infrastruktur – den öffentlichen
richtige Standort für einen neuen Raum weiter aufwerten Wir wollen beste Voraussetzungen
und zukunftsfähigen Betriebshof für Schüler und Lehrer schaffen. Das
für Busse und Bahnen. Wir wer- Wir wollen ein „Sonderprogramm Schulsanierungsprogramm und die
den für diesen Standort kämpfen. Infrastruktur“ mit mindestens einer Digitalisierung der Schulen müssen
Gleichzeitig wollen wir am alten Million Euro, das flexibel einsetzbar mit Nachdruck fortgesetzt werden.
Standort ein neues urbanes Quar- ist. Ob dieses für digitale Infrastruk- Wir stehen für eine Beschleunigung (Grafik CDU)
tier mit Wohnraum und großen tur oder für klassische Verkehrswege dieses Programms.
Grünflächen entwickeln, um Berg- eingesetzt wird: Es muss flexibel ein- Facebook
heim-West ein neues Zentrum setzbar sein. Die öffentlichen Plätze Lernen Sie unser Programm und
@cduheidelberg
zwischen Dezernat 16 und Land- und Grünflächen wollen wir zu einem unsere Kandidaten kennen: Instagram
fried-Gelände zu geben. Aushängeschild Heidelbergs machen. cdu-heidelberg.de cdu_heidelberg
Grün, Grüner, Heidelberg!
für Radfahrer*innen sowie einen mo-
dernen und zuverlässigen ÖPNV.
Heidelberg soll ökologi- Wir stehen für eine offene, vielfäl-
scher, sozialer und inno- tige, tolerante und inklusive Gesell-
vativer werden. Darum schaft. Wir sagen laut und deutlich:
Nein zu Hass und Hetze!
am 26. Mai Grün
– Liste 2 – wählen! Grün für Heidelberg und Europa
Grün ist die Antwort auf die Heraus-
W ir Grüne stehen für konsequen-
ten Klima- und Umweltschutz,
ökologisches Bauen, preisgünstiges Mehr denn je geht es darum, Farbe zu bekennen. Darum am 26. Mai Grün - Liste 2 -
forderungen der Gegenwart und Zu-
kunft auf städtischer, nationaler und
internationaler Ebene. Wir wollen
Wohnen und eine zukunftsfähige wählen! (Foto Kontext Kommunikation) Heidelberg und Europa sozialer, öko-
Mobilität. Wir sind für zuverlässige logischer, gerechter und innovativer
Bildungs- und Betreuungsangebote, Querschnitt der Berufs- und Alters- wir mindestens 30 % geförderten gestalten. Mehr denn je geht es da-
gesellschaftliche Teilhabe sowie den gruppen aus der Heidelberger Bevöl- Wohnraum schaffen sowie die Höhe rum, Farbe zu bekennen. Darum am
Ausbau der Digitalisierung und ein kerung. der Mieten für Wohnungen der städ- 26. Mai Grün – Liste 2 – wählen!
vielfältiges Kulturleben. Klimaschutz ist unser Kernthema, tischen Wohnungsbaugesellschaft
das viele Bereiche einer Kommune (GGH) auf höchstens 30 % des Ein- Mehr unter
Klimaschutz ist Kernthema betrifft. Wir fördern nachhaltiges kommens begrenzen. www.GrüneHD.de
und innovatives Bauen und wollen Die Mobilität in Heidelberg muss Facebook
Für diese Ziele setzen sich unsere 48 die Stadt sozial gestalten. Wir wol- umweltschonender, einfacher und Gruene.Heidelberg
Kandidat*innen (24 Frauen, 24 Män- len ein innovatives, CO₂-neutrales bedarfsgerechter sein. Mobilität der Instagram
ner) aus allen Stadtteilen mit ihren und gemeinwohlorientiertes Bauen Zukunft ist digital und vernetzt. Wir Gruene.HD
Kompetenzen und großer Motivati- zum „Heidelberger Standard“ ma- wollen eine App, die alle Verkehrsan- Twitter
on ein. Die grüne Liste ist ein breiter chen. Bei Neubau-Projekten wollen gebote vereint, bessere Bedingungen GrueneHD
In den Sonderseiten zur Kommunalwahl stellen sich die zur Wahl zugelassenen Parteien vor. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem
Umfang selbst verantwortlich.
4 SONDERSEITEN ZUR KOMMUNALWAHL stadtblatt / 2. Mai 2019
HEIDELBERG
HD entwickeln. Achtsam und
lebenswert. Das geht.
zu schaffen. Ein zentrales Vergabe-
system anhand transparenter und
Eine solidarische Stadt nachvollziehbarer Kriterien etablie-
für alle, in der Men- ren.
schen gerne zusam- Mobil sein. Ökologisch. Das geht.
menleben
Wir stehen für eine ökologische Mo-
bilitätswende: ein Jahresticket der
Gut wohnen und bezahlbar. Das RNV, das nicht teurer ist als 1 € pro
geht. Tag. Ausbau von ÖPNV, Park & Ride,
Bike & Ride, Carsharing sowie E-La-
Die Stadt muss die Kontrolle über destationen. Mehr Platz für Fahr-
den Wohnungsmarkt zurückgewin- Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat (Foto Alexander Lucas) räder. Ein vernünftig ausgebautes
nen: Die städtische Wohnungsbau- Rad- und Gehwegenetz, sichere Ab-
gesellschaft GGH muss mehr Woh- unter 8 €/m². Mietobergrenze ein- Art Familiensteuer und damit als stellplätze für Fahrräder und Rad-
nungen bereitstellen – von 7.000 soll führen: Niemand soll mehr als 30 Doppelbelastung für Familien mit schnellwege. Die Heidelberger Bus-
sich das Volumen auf 21.000 Woh- Prozent seines Nettoeinkommens kleinen Kindern stehen diesem Ziel flotte muss CO²-neutral werden.
nungen verdreifachen. Die auf dem für die Warmmiete bezahlen. im Wege. Das werden wir anpacken: Keine 5. Neckarbrücke, sondern für
PHV geplanten 5.000 Wohnungen Gebührenfreie Krippen-, Kita- und eine Straßenbahn ins Neuenheimer
und die im Kirchheimer Weg ge- Gute Kitas. Gebührenfrei. Das geht. Hort-Plätze für alle Kinder schaffen Feld und für die Prüfung einer Seil-
planten 1.000 Wohnungen müssen – ganz gleich ob Träger städtisch, bahntrasse Wieblingen - Neuenhei-
im städtischen Eigentum bleiben. Wir stehen für eine gute Bildung privat oder kirchlich sind. Ein be- mer Feld - Hauptbahnhof.
Sozialquote einführen: Mindestens aller Bürgerinnen und Bürger – von darfsgerechter Ausbau städtischer
40 % aller neuen Mietwohnungen Geburt an. Kita-Gebühren als eine Kita-Plätze, um wohnortnahe Plätze www.spd-heidelberg.de
Die Heidelberger: frei & unabhängig
›› D
en Weg zur Digitalen Stadt
konsequent weitergehen.
Politik nur für ›› M
ut zu Investitionen in zu-
Heidelberg: kunftsträchtige Projekte, z.B. Ne-
Die Heidelberger! ckarufertunnel und Umgestaltung
Bismarckplatz.
›› E
in gesundes soziales Umfeld
L iebe Heidelbergerinnen
und Heidelberger,
zum Start der Sonderseiten im
erhalten: u.a. durch fußläufig
erreichbare Nahversorgung und
Pflege von Nachbarschaftskontak-
Stadtblatt wollen wir Ihnen zent- ten.
rale Punkte aus unserem Wahlpro- ›› M
ehr Kontrolle in den Bereichen
gramm vorstellen: Sicherheit, Verkehr, Sauberkeit,
›› F ür einen flüssigen Verkehr: Part- Lärm und Umwelt durch mehr
nerschaftliches Nebeneinander Wählen Sie am 26. Mai 2019 Die Heidelberger Kandidaten! (Foto Rainer Heldner) Ordnungskräfte – zur richtigen Zeit
von Fußgängern, Radfahrern und am richtigen Ort!
Autofahrern – ohne einseitige Be- Ausbau des Klausenpfades. Normalverdiener. ›› B
reiterer Kulturbegriff: Nicht
vorzugung und gegen jede Rück- ›› Ö
PNV flexibel und günstig. ›K
osten für Familien und Senioren nur die Prestigekultur soll ge-
sichtslosigkeit der Verkehrsteil- ›› V
erbessertes Parken: Kostenloses senken. fördert werden. Kultur und Tra-
nehmer! Kurzzeitparken, insbesondere in ›› F
örderung von Handel und Wirt- dition in den Stadtteilen stärker
›› I nnovative Verkehrssysteme der Nähe des Einzelhandels; Park- schaft: die wirtschaftsfeindliche- berücksichtigen.
statt ideologischem Festhalten an ticketverkauf auch per Handy; Haltung im Gemeinderat muss ›› V
ereine und Ehrenamt stärken:
überholten Lösungen. › Endlich Park & Ride- Parkplätze aufhören! Ehrenamt wahrnehmen, anerken-
›› S chnellstmögliche Anbindung an Ortseingängen; Gegen rechts ›› K
eine Steuererhöhungen: ins- nen und fördern.
des Neuenheimer Feldes an die widriges Parken konsequent vor- besondere bei Grund- und Gewer-
Autobahn: 5. Neckarquerung, Nord gehen. besteuer, dauerhaft keine Betten- www.DieHeidelberger.de
zubringer / „Radieschentunnel“, › Preiswerter Wohnraum auch für steuer!
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stadtblatt / 2. Mai 2019 SONDERSEITEN ZUR KOMMUNALWAHL 5
Zeit zu handeln
lehnen eine Neckarquerung nach
Wieblingen ab. Die Kulturlandschaft
Nicht erst seit den des Handschuhsheimer Felds muss
Fridays for Future ist vom Motorverkehr und von Bebau-
klar, dass es so nicht ung frei gehalten werden.
Der aktuelle Bericht zur „Sozialen
weitergeht. Lage in Heidelberg“ sagt, dass der
Anteil der von Armut Betroffenen
nicht abgenommen hat. Die größte
D ie Lösungen sind nicht be-
quem, sondern erfordern Mut
und langen Atem. Als rein kommu-
Armutsfalle besteht auf dem Woh-
nungsmarkt. Heidelberg wächst und
damit der Druck.Auch Menschen mit
nalpolitische Kraft setzt sich die GAL mittleren Einkommen finden kaum
dafür ein, dass wir in unserer Stadt noch eine Wohnung. Es müssen neue
entschiedener und durchaus auch Quartiere entwickelt werden, die
radikaler den vorhandenen Proble- einen hohen Anteil an erschwingli-
men begegnen. Machen Sie mit. Es chen Mieten haben.
ist unsere Verpflichtung, nicht Zu- Die GAL tritt für die Gleichberechti-
schauer, sondern treibende Kraft zu Sechs aus 48, das Spitzenteam der GAL: Judith Marggraf, Michael Pfeiffer, Hans-Martin gung der Frauen ein. Besonders wich-
sein! Mumm, Gerd Guntermann, Martina Weihrauch, Klaus Flock (Foto S.Arndt) tig sind mehr Plätze für das Frauen-
Bis 2050 will die Stadt Heidelberg die haus, damit keine Frau und kein Kind
CO2-Emissionen um 95 % reduzieren. risierten Individualverkehrs kleiner Kontrollen geben. Der Sicherheit auf der Straße bleibt. Dabei müssen
Mehr als ein Viertel des CO2-Aussto- werden. Fuß- und Radverkehr brau- der Schulwege gilt weiterhin unsere wir auch an aus ihren Heimatländern
ßes geht auf das Konto des Verkehrs. chen mehr Platz und der Öffentli- Aufmerksamkeit. geflüchtete Frauen denken.
Das E-Auto ist für die notwendige che Nahverkehr muss attraktiver Die neuralgische Verkehrsfläche ist
Verkehrswende nicht die Lösung. werden. Neben besseren Angeboten das Neuenheimer Feld. Wir setzen Mehr unter
Vielmehr muss der Anteil des moto- muss es auch Beschränkungen und uns für die Straßenbahn ein und www.gal-heidelberg.de
Heidelberg kann mehr!
gebaute Straßen und eine Entlastung
des Neuenheimer Felds durch eine
Unsere Stadt steckt fünfte Neckarquerung.
voller ungenutzter In Heidelberg fehlt es an bezahlbarem
Potenziale. Füllen wir Wohnraum. Wir Freien Demokraten
werben für schlankere Bauvorschrif-
sie mit Leben! ten, um den Neubau von Wohnungen
so unbürokratisch wie möglich zu ge-
stalten. Neben der weiteren Entwick-
A ls Freie Demokraten blicken wir
mutig und optimistisch in die
Zukunft. Wir wollen mehr Chancen
lung der Konversionsflächen müssen
verträgliche Nachverdichtungen und
Aufstockungen ermöglicht werden.
durch mehr Freiheit ermöglichen. Nur so können wir einen weiteren An-
Grundlage für ein selbstbestimmtes stieg der Mietpreise verhindern.
und eigenverantwortliches Leben ist Die Digitalisierung schafft in den
dabei die bestmögliche Bildung für kommenden Jahren unzählige Mög-
jede Heidelbergerin und jeden Heidel- lichkeiten und wird zugleich zum
berger. Ein familienfreundliches Be- zentralen Standortfaktor für Bildung,
treuungsangebot für jedes Kind liegt Wissenschaft und Arbeitsplätze. Hei-
uns dabei ebenso am Herzen wie die Die FDP-Spitzenkandidaten, v. l. n. r.: Dr. Simone Schenk, Dennis Tim Nusser, Hannelo- ßen wir die Zukunft willkommen,
Sanierung und digitale Ausstattung re Beust, Hannes Wendling, Michael Eckert und Karl Breer. (Foto Sabine Arndt) durch den flächendeckenden Glas-
unserer Schulen. Zudem wollen wir fasernetzausbau in allen Stadtteilen
die berufliche Bildung stärken, denn orientierten Politikansatz. So benö- und flächendeckenden Ausbau der und Gewerbegebieten.
wir sind überzeugt: Ein Meister ist tigen wir dringend eine Mobilitäts- Fahrradwege und einen attraktiver zu Ihre Freien Demokraten
genauso wertvoll wie ein Master. offensive für alle Verkehrsarten. In gestaltenden ÖPNV. Darüber hinaus
Herausforderungen begegnen wir mit der Mobilitätswende setzen wir auf bleiben viele Menschen auf das Auto Homepage:
einem pragmatischen und lösungs- positive Anreize durch einen sicheren angewiesen. Wir stehen für gut aus- www.fdp-heidelberg.de
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6 SONDERSEITEN ZUR KOMMUNALWAHL stadtblatt / 2. Mai 2019
Heidelberg für Alle
berg-Pass sind Kitas nun kostenlos.
DIE LINKE steht für eine sozial-öko-
Für eine sozial-ökologi- logische Verkehrswende und einen
sche und solidarische ticketfreien Nahverkehr mit besse-
Stadt rer Taktung – gerade in den Abend-
stunden. Haltestellen wollen wir
barrierefrei ausbauen und wir konn-
H eidelberg ist eine reiche Stadt.
Doch während viele Menschen
hier sehr wohlhabend sind, wachsen
ten dafür Haushaltsmittel deutlich
erhöhen.
Der Klimawandel stellt uns vor neue
Niedriglohnsektor und Ungleich- Herausforderungen. Wir wollen des-
heit. Bezahlbaren Wohnraum fin- halb Grünflächen, Wald und Biotope
det man höchstens noch per Zufall erhalten und erweitern. Statt Aus-
und der Verkehr in Heidelberg ist grenzung und Hetze stehen wir für
eine Zumutung - gerade zu Stoßzei- sichere Häfen und solidarische Städ-
ten. Es geht auch anders. DIE LINKE te. Als feministische Partei stehen
steht für eine Stadt für alle, in der wir für gleiche Bezahlung und für
niemand ausgeschlossen wird und die Aufwertung von erzieherischen
in der sich alle einbringen können Tätigkeiten. Für junge Leute wollen
– unabhängig von Einkommen, Ge- Von links: Sahra Mirow (Listenplatz 1), Sarah Kindsvogel (5), Bernd Zieger (2), Zara wir mehr Freiräume schaffen. Wir
schlecht und Herkunft. Kiziltas (4), Jochen Wier (6), Florian Lamade (3) (Foto privat) setzen uns für mehr demokratische
Wir waren an der Einführung des Mitspracherechte und gegen die
Sozialtickets beteiligt und konnten gen haben wir uns z.B. für höhere und mittleren Einkommen zu sen- Privatisierung von Bereichen der öf-
bewirken, dass es günstiger wird. Mietzuschüsse für Sozialleistungs- ken, führte zu einer Überarbeitung fentlichen Daseinsvorsorge ein.
Wir setzen uns für mehr sozialen beziehende eingesetzt. Unserem der Entgeltsystematik und damit zu
Wohnungsbau ein, damit niemand Antrag, die Gebühren für die Kinder- deutlichen Entlastungen für diese Mehr unter
aus der Stadt gedrängt wird. Deswe- betreuung für Familien mit kleinen Familien. Für Familien mit Heidel- www.dielinke-hd.de
Heidelberg. Aber sicher! AfD
guläre Altersüberprüfung aller min-
derjährigen Asylbewerber. Wir for-
Die Alternative für dern Transparenz in der Benennung
Deutschland: Bürger- der Tätergruppen.
nah. Konservativ. Nachhaltige Finanzen: Schuldenberg
Sachorientiert. abbauen statt erhöhen
Die geplante Neuverschuldung
Verkehrsstau auflösen: Fünfte muss schnell zurückgefahren wer-
Brücke über den Neckar bauen den. Mehreinnahmen müssen zum
Schuldenabbau genutzt werden. Kei-
Nur mit der fünften Neckarbrücke ne weiteren Finanzmittel für unnö-
hat Heidelberg endlich die Chance, tige Ideologieprojekte.
die Verkehrsprobleme rund um den Eine starke Truppe: die AfD Heidelberg und ihre Kandidaten für die Gemeinderatswahl
Klinikring in den Griff zu bekommen. (Foto privat) Mehr Parkflächen schaffen
Ziel ist dabei eine spürbare Verbes-
serung für alle Verkehrsteilnehmer Bauen und Eigentumserwerb fördern Öffentliche Sicherheit: Kriminalitäts- Wir fordern: Bei Wohn-Neubauten
und eine Entlastung für Anwohner ursachen wirksam bekämpfen müssen ausreichend viele Stellplät-
und Umwelt. Die fünfte Neckarbrü- Die Grundsteuer muss gesenkt wer- ze geplant werden. Bei Straßensa-
cke macht den Nordzubringer über- den, um die Mietnebenkosten zu min- Angesichts der seit 2015 stark ange- nierungen dürfen keine Parkplätze
flüssig und ermöglicht eine perfekte dern. Heidelberg muss neues Bauland stiegenen Kriminalität fordern wir, abgebaut werden. Die Parkgebühren
Anbindung von Patrick-Henry-Villa- für Heidelberger Familien günstiger dass in Fragen der Immigration das dürfen nicht erhöht werden. Wir
ge via Pfaffengrund/Wieblingen an anbieten als für Auswärtige und mehr Sicherheitsbedürfnis der Bürger an lehnen Altstadtpoller ab.
das Wissenschaftszentrum Neuen- Erbpachtgrundstücke ausweisen. erster Stelle steht. Eine „freiwillige“
heimer Feld durch eine direkte Stra- Enteignungen wie vom grün-linken Aufnahme irregulärer Migranten https://alternative-heidelberg.
ßenbahnlinie. Lager gefordert lehnen wir ab. lehnen wir ab und fordern eine re- de/programm2019/
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stadtblatt / 2. Mai 2019 SONDERSEITEN ZUR KOMMUNALWAHL 7
Die Zukunft im Blick
Gründen des Klimaschutzes, für Verkehrswende jetzt stützung. Vor allem fürs Neuenhei-
die lokale Lebensmittelprodukti- mer Feld brauchen wir jetzt endlich
Für eine lebenswerte on, als Naherholungsgebiete und Praktisch alle Parteien in Heidelberg gute Lösungen. Nordzubringer und
und gesunde Stadt für die Biotopvernetzung erhalten propagieren die Verkehrswende hin 5. Neckarquerung müssen verhin-
bleiben. zum Umweltverbund (ÖPNV, Fahr- dert werden.
Die restlichen Grün- und Freiflä- rad- und Fußverkehr). Zielführende Erläuterungen dazu und zu unseren
H eidelberg ist eine schöne Stadt.
Bewohner und Besucher füh-
len sich hier wohl. Dies liegt am
chen innerhalb der Stadt dürfen
nicht bebaut werden, wir brauchen
sie in Zukunft als Erholungs- und
Prinzipien wie „Stadt der kurzen
Wege“ (Wohnen, Arbeiten, Freizeit
räumlich nah zusammen), „Pull-
Vorstellungen über ein zu Heidelberg
passendes Verkehrssystem finden Sie
vielfältigen kulturellen Angebot, Begegnungsflächen für alle, und and-Push“ (Ausbau Umweltverbund Online unter
aber auch an der baulichen Struk- in ihrer herausragenden bioklima- bei Behinderung des Individualver- www.bunte-linke.de
tur und geografischen Lage der tischen Funktion. kehrs z.B. über Parkgebühren und
Stadt mit dem umgebenden Grün- Auch deshalb muss der „Große Zufahrtsbeschränkungen) finden Fordern Sie mehr Informationen an:
gürtel und den bewaldeten Hängen. Ochsenkopf“ eine Grünfläche aber im Gemeinderat und in der buntelinke@gmx.de
Neben der attraktiven historischen bleiben. Verwaltung nicht genügend Unter- 06221 6737729
Altstadt und den erhaltenen Ker-
nen der alten Stadtteile tragen auch
Verkehrswende
die neuen Siedlungen Bahnstadt Handschuhsheimer Feld
und Konversionsflächen ihren Teil Grenzen des Wachstums:
Bunte Wiese
dank Bunte Linke
JETZT!
Kein Nordzubringer!
Keine Bebauung! Eine Bahn statt 200 Autos
zur Vielfalt Heidelbergs bei. Grüngürtel erhalten!
KeineNordzubringer!
Kein Bebauung!
Erhalt der Grünflächen Heidelbergs!
Doch inzwischen sind die Gren- Handschuhsheimer Feld
zen des Wachstums erreicht. Die Kirchheimer Feld
Siedlungsentwicklung in Heidel- Pfaffengrunder Feld
berg ist für uns mit der Konversion
beendet, Natur- und Klimaschutz
haben jetzt Vorrang. Die Grüngür- ÖPNV, Fahrrad-und Fußwege
Foto: Philipp Rothe
Foto: Fotolia / jehafo
Foto: Fotolia / winyu
tel rund um die Stadt müssen aus konsequent ausbauen!
Foto: Philipp Rothe
Kommunalwahl 26. Mai Kommunalwahl 26. Mai
Kommunalwahl 26. Mai Kommunalwahl 26. Mai
Bündnis
Bündnis für für Demokratie,Soliarität,
Demokratie, Solidarität, Bündnis für Demokratie, Solidarität, Bündnis
Bündnis für für Demokratie,Soliarität,
Demokratie, Solidarität,
Umwelt
Umwelt undund Frieden
Frieden Umwelt und Frieden Umwelt
Bündnis für Demokratie, Solidarität, Umwelt undund Frieden
Frieden
Umwelt und Frieden
Wir für unser Heidelberg
Attraktivität unserer Stadt. Vorfahrt
für mehr Wohnraum!
Die Freien Wähler Für Menschen, die Haus und Heimat
bewerben sich erneut brauchen. Vorfahrt für neue Mobi-
für den Gemeinderat lität und mehr ÖPNV! Für saubere
Luft und Erreichbarkeit. Vorfahrt für
Integrationsarbeit! Für gutes „mit-
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbür- einander leben“.
ger, am Sonntag, dem 26. Mai, ist Unsere Kandidaten sind ehrenamt-
Gemeinderatswahl. lich für uns aktiv und in vielen Be-
rufszweigen tätig. Wir sind nur auf
Bei uns, der Freie Wähler Vereini- kommunaler Ebene aktiv, das heißt,
gung e.V., Kreisverband Heidelberg, wir kandidieren nicht für Land-
kann man frei denken, die eigene oder Bundestag. Das ist unser gro-
Meinung und Ideen einbringen und ßes Plus.
dadurch bei der Gestaltung unserer Unterstützen Sie unsere Kandida-
Stadt mitwirken. Wir sind ein Ver- tinnen und Kandidaten mit Ihren je
ein, in dem jeder mitmachen kann. 3 Stimmen, 48 Stimmen für die Liste
Wir sind keine Partei. Parteien ent- v.l.n.r.: Walter Krämer (Platz 5), Frank Beisel (Platz 2), Manuela Werner (Platz 4), 10 der Freien Wähler.
scheiden nach Wahlprogrammen. Raimund Beisel (Platz 1), Ayman Harmani (Platz 3) (Foto Welker)
Freie Wähler entscheiden frei, unab- Ihr Stadtrat der Freien Wähler
hängig und suchen nach der besten ten, einfach gut leben in unserer der Wirtschaftsförderung Vorfahrt, Raimund Beisel
Lösung. Wir Freien Wähler stellen Stadt, dafür setzen wir uns ein. Das damit wir Arbeitsplätze haben. Wir
den Menschen in den Mittelpunkt. beginnt bei der Bildung und Betreu- haben alle Generationen im Blick, stadtrat.beisel@gmx.de
Wir denken an alle Generationen ung. Kinder sollten beste Startmög- um im Alter gut leben zu können.
und haben Ideen für eine erfolgrei- lichkeiten haben, dann haben sie Vorfahrt hat bei uns die Infrastruk- Mehr unter
che Zukunft. Gut wohnen und arbei- gute Zukunftschancen. Wir geben tur, für mehr Lebensqualität und https://www.fw-hd.de/
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8 SONDERSEITEN ZUR KOMMUNALWAHL stadtblatt / 2. Mai 2019
Politik zum Mitmachen – für alle!
des Jugend-GR Mamdouh Butt,
bmb-Mitglied Dimitrios Tsiropoulos,
„Heidelberg in Bewe- Bezirksbeiräte wie Dr. Udo Kessler,
gung“ ist die vielfäl- Uni-Dozent Andreas Gottschalk.
tigste Liste, die Heidel- HiB ist die vielfältigste Gemeinde-
ratsliste, die Heidelberg je hatte:
berg je vertreten hat Nach Weltanschauung, Religion,
Milieu, Berufen, Alter, Herkunft und
sexueller Orientierung repräsentiert
F rei von Partei-Ideologie, frei in
der Mitgestaltung – HEIDEL-
BERG IN BEWEGUNG (HiB) ist Poli-
HiB die Stadt am besten.
Heidelberg braucht die frischen
Kräfte und Ideen von HiB für men-
tik von Bürger*innen für Bürger*in- schenwürdige Politik. Mit HiB wer-
nen. Schon das Wahlprogramm den der Mangel an bezahlbaren
entstand öffentlich: In 3 offenen Wohnungen und Dauerstaus abge-
Workshops zu „Mobilität, bezahl- schafft, das 1,- € RNV-Ticket für ganz
bares Wohnen, Stadtentwicklung“ HD gefördert, Familien durch güns-
sowie „Kultur, Wirtschaft, Mitge- tigere KiTa-Plätze und -Öffnungszei-
staltung“ und „Chancengleichheit HiB steht für Menschenwürde, Vielfalt, Fortschritt, Nachhaltigkeit und Mitgestaltung. ten entlastet, die lokale Wirtschaft
und soziale Würde“ war Bürgerwis- (Foto Diane J. Pitzer) gestärkt, Masterplan „100 % Klima-
sen gefragt. Lösungsvorschläge und schutz“ verwirklicht, das Zusam-
Forderungen wurden gemeinsam anderen Mitglieder von HiB haben ten sind auch dabei, u. a. die Träge- menleben von Milieus und Alters-
erarbeitet und ins Wahlprogramm sich bereits als aktive Bürger*innen rin des Bundesverdienstkreuzes und gruppen verbessert, eine gesunde
aufgenommen. für eine bessere Stadt eingesetzt, sei langjährige Vorsitzende des Asylar- Stadt gefördert.
Spitzenkandidat Waseem Butt lebt es mit Projekten, sozialen Unterneh- beitskreises Gudrun Sidrassi-Harth,
Bürgernähe mit der Gründung des mungen oder in Bürgerforen. sowie Künstler Arvid Boecker, Co- Mehr unter
1. Büger*innenbüros bereits vor. Alle Stadtweit bekannte Persönlichkei- rinna Pape, Rekord-Vorsitzender www.hd-in-bewegung.de
Wahlprogramm Die PARTEI
wir so schnell und günstig zahlende
Touristen_innen importieren.
Die PARTEI Heidelberg ›› N
ein zu Touristen: Wir treten gegen
freut sich, ihr sehr die Belästigung unserer Heidelber-
gutes Programm ger Jungen*innen und Mädchen
durch Junggesellen*innen*abschie-
vorstellen zu dürfen! de ein. Daher fordern wir: Jungge-
sellenen*innen*in*innen*in*en auf
das Oktoberfest abschieben!
D
vor:
er Kreisverband Heidelberg
stellt sein Programm (Teil 1)
›› S
exuelle Gewalt: Wir brauchen
Fachkräfte*innen auf diesem Ge-
biet. Darum soll Heidelberg zum
Bischofssitz werden. Wir bauen der/
›› K
onversion: Das ehemalige Ge- die/das Schloss*in zum Heidelber-
fängnis Fauler Pelz werden wir zu Wir lieben Dich! Echt jetzt, wirklich! Wähl Die PARTEI sie hat ger Dom um.
einem Wohnheim für Faule um- dich sehr lieb! (Bild Die PARTEI Baden-Württemberg) ›› G
ender-Mainstreaming: Gender
funktionieren, um so die (noch ein- Wahnsinn ist mit uns nicht zu ma-
zuführende) Faulenquote zu erfül- Damit ermöglichen wir endlich ›› E
nergie: Der/die/das Faule Pelz wird chen.
len. freie Fahrt für Reisebusse, sogar zum Atommüll-Endlager ausgebaut.
›› T
ierschutz steht nicht nur in unse- auf der Hauptstraße. Außerdem ge- Mit der/des/dem entstehenden Ab- Die PARTEI Domstadt Heidelberg
rem Namen. Wir tuen sogar etwas hören Unfälle mit Fußgänger*in- wärme wird das im Gebäude be- Teil 2 folgt in der Ausgabe am 22. Mai
und fordern ein Babyeinhornre- nen und Kindern so gänzlich der findliche Faulen*innen-Wohnheim Wählen Sie Die PARTEI - Sie ist sehr
servat im Schlossgarten. Die sind Vergangenheit an. beheizt. gut !
sooooooooooooooooooooo süüüü- ›› E
nergie: WindMÜHLEN*innen ›› J a zu Touristen: Der Flughafen BER
üüüüüüüüüüüß!!!!!!! statt Windräder für Heidelberg, da- wird termingerecht in Pfaffen- Mehr unter
›› V
erkehr: Wir fordern eine fußgän- mit das Stadtbild endlich so bleibt, grund eröffnen. Dank der bereits die-partei.net/heidelberg
ger- und radfahrerfreie Altstadt. wie es nie war. vorhandenen Infrastruktur können
In den Sonderseiten zur Kommunalwahl stellen sich die zur Wahl zugelassenen Parteien vor. Die Autorinnen und Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge in vollem
Umfang selbst verantwortlich.
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