IASS POLICY BRIEF 4/2021 - Windausbau vor Ort - Potentiale erkennen, Beteiligung und Teilhabe stärken
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IASS POLICY BRIEF 4/2021 Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) Potsdam, September 2021 Windausbau vor Ort – Potentiale erkennen, Beteiligung und Teilhabe stärken © shutterstock/penofoto
Windausbau vor Ort – Potentiale erkennen, Beteiligung und Teilhabe stärken Dieser Policy Brief wurde von Ingo Wolf (IASS), Simon Teune (IASS), Anne-Kathrin Fischer (IASS) und Jean- Henri Huttarsch (IASS) verfasst. Ein besonderer Dank gilt den Interviewpartnerinnen und -partnern Krisztina André, Ruth Brand-Schock, Sybille Reitz, Matthias Ruhdorfer, Daniela Setton, Viola Theesfeld und Julia Zilles, deren Erfahrungen und Kenntnisse Eingang in diese Arbeit gefunden haben. Weiterhin danken wir Ortwin Renn (IASS) und Rainer Quitzow (IASS) für ihre wertvolle Unterstützung und Anmerkungen. Die diesem Policy Brief zugrundliegenden empirischen Studien werden im Rahmen des Kopernikus-Projekts „Ariadne“, finanziert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (Förderkennzeichen: 03SFK5M0) und des Projekts „Eine demokratische Konfliktkultur für die Energiewende (DemoKon)“, finanziert durch die Stiftung Mercator (Essen) (Förderkennzeichen: 1814701), gefördert. Die Verantwortung für den Inhalt dieser Veröffentlichung liegt bei dem Autorenteam. Dieser IASS Policy Brief ist folgendermaßen zu zitieren: Wolf, I., Teune, S., Fischer, A.-K., Huttarsch, J.-H. (2021): Windausbau vor Ort – Potentiale erkennen, Beteiligung und Teil- habe stärken. IASS Policy Brief, September 2021, Potsdam, DOI: 10.48481/iass.2021.026 2_IASS Policy Brief 4/2021
Zusammenfassung U m den steigenden Strombedarf zu de- cken und die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erreichen, ist ein beschleunigter Ausbau der Windener- gie notwendig. In der deutschen Bevölkerung findet der geplante Aus- und Neubau von Windkraftanlagen Empfehlung Nr. 1: Energiewende in Kommunen proaktiv zum Thema machen Konflikte beim Ausbau von Windenergie entstehen unter anderem dann, wenn die Menschen vor Ort ein Projekt als Eingriff an Land hohe generelle Zustimmung. Geht es jedoch von außen wahrnehmen. Eine verpflich- um die Errichtung von Anlagen im eigenen Wohnum- tende Analyse kommunaler Ressourcen feld, nimmt die Ablehnung unter den betroffenen Bür- für den Ausbau erneuerbarer Energien, in gerinnen und Bürgern zu. Die Gründe für Vorbehalte deren Folge die Kommunen gemeinsam und Gegnerschaft sind vielfältig. Deutliche Kritik an mit den Bürgerinnen und Bürgern ihren der Umsetzung der Energiewende kommt nicht nur Beitrag zu dem Transformationsprozess von Gegnern, sondern auch von Unterstützern. Unter selbst bestimmen, kann zum Ausgangs- den Menschen, die den Windausbau generell und vor punkt einer proaktiven politischen Debatte Ort befürworten, hat ein beträchtlicher Anteil den Ein- über die lokale Energiewende werden. druck, dass ihre Bedürfnisse von den Entscheidungs- trägern nicht ausreichend wahrgenommen werden. Empfehlung Nr. 2: Der Wunsch nach mehr Mitsprache wird vornehmlich Beteiligungsprozesse durch neutrale von Menschen geäußert, die Sorge haben, dass der Aus- Fachleute unterstützen bau der Erneuerbaren den sozialen Zusammenhalt in Die informelle Beteiligung der regionalen den Gemeinden gefährdet, die das Gefühl haben, dass Bevölkerung an Planungsprozessen ist die Anliegen der Betroffenen nicht ernst genommen einer der zentralen Faktoren für den werden und die die Umsetzung der Energiewende all- erfolgreichen Ausbau der Windenergie. gemein als bürgerfern wahrnehmen. Um die Beteiligungsverfahren effektiv und an den Interessen und Bedürfnissen der Damit die Energiewende als Gemeinschaftswerk bes- verschiedenen Akteursgruppen vor Ort ser gelingen kann, bedarf es der breiten Einbindung orientiert zu gestalten, sollten der Bürger- der Bürgerinnen und Bürger. Sind die Menschen vor schaft und den Gemeinden neutrale Ort durch den Bau von Windkraftanlagen unmittel- externe Fachleute für Öffentlichkeits- bar mit der Energiewende konfrontiert, ist es deshalb beteiligung als Ansprechpartner zur Seite umso wichtiger, dass sie bei der Gestaltung ihres Le- gestellt werden, die den Prozess begleiten. bensumfeldes mitreden können und auch die Möglich- keit haben, persönlich und als Gemeinde insgesamt zu Empfehlung Nr. 3: profitieren. Durch eine Ausweitung der Beteiligungs- Finanzielle Teilhabe am Windausbau und Teilhabemöglichkeiten können die Menschen die sozial gerechter gestalten Energiewende zu ihrer eigenen Sache machen. Dabei Trotz der Bereitschaft, die Energiewende ist es wichtig, die unterschiedlich gelagerten Gründe zu unterstützen, haben bislang nicht alle für Ablehnung, fehlende Beteiligung und Teilhabe zu Bevölkerungsgruppen die Möglichkeit, verstehen und zielgruppengerecht zu adressieren. finanziell an Windenergieprojekten zu partizipieren. Um finanzielle Teilhabemög- Dieser Policy Brief gibt Empfehlungen, wie es beim lichkeiten sozial gerechter zu gestalten Windausbau besser gelingen kann, die Identifikation mit und die Energiewende stärker in den den Zielen der Energiewende zu stärken, Kommunen Kommunen und Regionen zu verankern, bei der Öffentlichkeitsbeteiligung zu unterstützen und sollten Investitionen durch gezielte Teilhabemöglichkeiten sozial gerechter zu gestalten. Anreizinstrumente gefördert werden. IASS Policy Brief 4/2021_3
Windausbau vor Ort – Potentiale erkennen, Beteiligung und Teilhabe stärken Kritik am Windausbau differenziert betrachten Der Ausbau der Windenergie an Land ist ein zentra- gebnisse aus Umfragen zeigen (z. B. Wolf et al., 2021), ler Baustein, um die Klimaschutzziele in Deutschland dass im Wesentlichen zwischen vier Gruppen unter- zu erreichen. Mit der EEG-Novelle im ersten Quartal schieden werden kann: dieses Jahres hat die Bundesregierung eine Erhöhung der Ausbauziele für erneuerbare Energien beschlos- 1. Die Kritiker: Das sind Personen, die den Windaus- sen. Tatsächlich hat der Zubau von Wind Onshore- bau generell und vor Ort befürworten, jedoch mit Anlagen im ersten Halbjahr 2021 im Vergleich zum den Beteiligungsverfahren und der Berücksichti- Vorjahr deutlich angezogen. Das aktuelle Wachstum gung von Bürgerinteressen unzufrieden sind. Diese und angestrebte Ausbauvolumen von vier Gigawatt vergleichsweise größte Gruppe befürwortet gene- Bruttozubau pro Jahr reichen allerdings aus Sicht von rell die Energiewende, nimmt jedoch hinsichtlich Fachleuten nicht aus, um die erhöhten nationalen und deren Umsetzung eine kritische Haltung ein. Diese EU-Klimaziele einzuhalten (Agora Energiewende, Personen haben eine überdurchschnittlich hohe 2020). Bereitschaft, an Partizipationsverfahren teilzuneh- men und sich finanziell für die Energiewende zu Ein beschleunigter Ausbau von Windenergieanlagen engagieren. kann nur gelingen, wenn die Menschen in den betrof- fenen Kommunen diesen Prozess befürworten und 2. Die NIMBYs (Not In My Backyard): Diese Gruppe unterstützen. Die deutliche Mehrheit der deutschen besteht aus Personen, die dem Ausbau von Wind- Bevölkerung steht der Energiewende positiv ge- energie generell zustimmen, dies jedoch in ihrer genüber und wünscht sich bei der Umsetzung mehr unmittelbaren Nachbarschaft aus unterschiedli- Tempo und Bürgernähe (BMU & UBA, 2019, Teune chen individuellen Gründen ablehnen. Diese an- et al., 2021, Wolf et al., 2021). Diese generell positive teilig kleinste Gruppe hat mehrheitlich eine posi- Haltung zum Umbau des Energiesystems wird auch tive Einstellung zur Energiewende und bewertet in den hohen Zustimmungswerten zum Ausbau und die Umsetzung weniger kritisch als die übrigen der Förderung von Windenergieanlagen an Land Personengruppen. Sie vertraut den handelnden sichtbar. Und auch der Aus- und Zubau von Wind- Akteuren in den Gemeinden und ist bereit, wenn kraftanlagen im eigenen Wohnumfeld wird von dem auch nicht in dem Umfang wie die erste Gruppe, an Großteil befürwortet. Gleichzeitig rufen geplante der Gestaltung und Umsetzung der Energiewende Windenergieprojekte vor Ort bei einer Minderheit aktiv mitzuwirken. der Bevölkerung auch Widerstände hervor, die in den betroffenen Städten und Gemeinden zu Konflikten 3. Die Skeptiker: Dabei handelt es sich um Personen, führen können. die dem Windausbau vor Ort nur unter den Vor- aussetzungen der direkten Mitsprache und finan- Bei den Menschen, die der Windenergie kritisch bis ziellen Teilhabe zustimmen. Die Haltung zur Ener- ablehnend gegenüberstehen, handelt es sich jedoch giewende generell ist etwas weniger positiv als in nicht um eine homogene Bevölkerungsgruppe. Dem den ersten beiden Gruppen, dennoch gibt es große Widerstand liegen vielfältige Motive, Überzeugun- Anteile, die bereit sind, sich an Partizipationsan- gen und Interessen zugrunde, die in unterschied- geboten zu beteiligen und die Umsetzung aktiv zu lichen Meinungsäußerungen und Reaktionen der unterstützen. Bürgerinnen und Bürger zum Ausdruck kommen. Er- 4_IASS Policy Brief 4/2021
4. Die strikten Gegner: Das sind Personen, die sowohl zeitig angesetzte Beteiligungsverfahren können hel- dem Windausbau generell als auch vor Ort nicht fen, die beiden erstgenannten Gerechtigkeitsaspekte zustimmen. Diese Gruppe nimmt im Vergleich zu zu berücksichtigen. Unterschiedliche Ansätze der den übrigen in allen Aspekten eine besonders nega- finanziellen Teilhabe und gemeinwohlorientierte tive Haltung ein. Neben der generellen Ablehnung lokale Wertschöpfung können zudem zur besseren der Energiewende und Kritik an der Umsetzung, Verteilungsgerechtigkeit beitragen. werden die Verteilung von Kosten und Nutzen der Maßnahmen, die handelnden Akteure vor Ort (Ge- Derartige Ansätze können allerdings nicht immer meinden und Projektierer) und die unzureichende die gegensätzlichen Interessen und Positionen in den Berücksichtigung der Interessen der Bürgerinnen betroffenen Kommunen auflösen. Die Sichtbarkeit und Bürger weitestgehend negativ bewertet. Ob- von Windenergieanlagen und ihr Einfluss auf das gleich der Wunsch nach stärkerer Mitsprache bei Landschaftsbild sind zentrale Faktoren, die häufig der Gestaltung der Energiewende vor Ort genauso unabhängig von der Gestaltung der Verfahren eine stark ausgeprägt ist, wie bei den anderen Gruppen, zentrale Rolle bei der Akzeptanz vor Ort spielen. sind die strikten Gegner mehrheitlich nicht bereit, Weiterhin werden Personengruppen, die generell an Beteiligungsverfahren mitzuwirken; gleichzeitig starke Vorbehalte gegenüber der Energiewende und ist die Protestbereitschaft in dieser Personengrup- dem Windausbau haben (Gruppe der strikten Geg- pe am höchsten. ner), auch durch Beteiligungsprozesse und Teilhabe- möglichkeiten kaum zu überzeugen sein, zumal sie Um die Akzeptanz von Windenergievorhaben vor ohnehin nicht die Bereitschaft mitbringen, an diesen Ort zu stärken und dem Widerstand sachlich und Angeboten mitzuwirken. Diese Realität gilt es, neben konstruktiv zu begegnen, ist eine differenzierte Be- der notwendigen Verbesserung und Ausweitung der trachtung der lokalen Gegebenheit sowie der Bedürf- Beteiligungsprozesse und Teilhabemöglichkeiten, bei nisse der verschiedenen Akteursgruppen notwendig. der erforderlichen Überarbeitung der aktuellen Ge- Eng damit verknüpft sind Aspekte der Verfahrens-, nehmigungsverfahren von Windenergieanlagen zu Anerkennungs- und Verteilungsgerechtigkeit. Früh- berücksichtigen. IASS Policy Brief 4/2021_5
Windausbau vor Ort – Potentiale erkennen, Beteiligung und Teilhabe stärken Energiewende in Kommunen proaktiv zum Thema machen Konflikte um den Neubau von Windenergieanlagen über Projekte vor Ort, die sich in einem engen techni- entstehen nicht nur dort, wo gegenläufige Interessen schen und verwaltungsrechtlichen Rahmen abspielt, aufeinandertreffen, sondern sie werden auch diskur- und der bundesweiten Diskussion über Klimaneu- siv konstruiert (Roßmeier et al., 2018). Zum einen fär- tralität und Ausbauziele eine diskursive Kluft. Die ben in der Diskussion über Windkraft generalisierte Energiewende wird erst dann zur Lebensrealität der Einstellungen auf die Haltung zur Energiewende ab. Menschen, wenn der Windausbau vor ihrer Haustür Eine Befragung des IASS im Rahmen des Projektes stattfindet. Dann erleben sie die Energiewende aber „Eine demokratische Konfliktkultur für die Energie- häufig als nicht gestaltbar, sondern als von außen ge- wende“ (Demokon) zeigt: Ein Drittel derjenigen, die steuert. In dieser Konstellation haben die Gegner von angeben, überhaupt nicht mit dem Funktionieren Windkraftanlagen eine gute Ausgangsposition. Sie der Demokratie zufrieden zu sein, lehnt den Ausbau werden häufig als die Stimme der Bürgerschaft wahr- von Windkraftanlagen an Land generell ab – mehr genommen (Hoeft et al., 2017). als doppelt so viele wie im Bundesdurchschnitt. Un- ter den Befragten, die der AfD nahestehen, liegt die Das ist ein Grund dafür, dass in den Städten und Ge- Ablehnung sogar bei knapp 50 Prozent (Teune et al., meinden, in denen Windkraftanlagen gerade geplant 2021). Ein Großteil der so motivierten Ablehnung der oder gebaut werden, die Ablehnung der Windkraft Energiewende und der damit verbundenen Maßnah- deutlich überschätzt wird. Fast die Hälfte der in der men findet sich in der Gruppe der strikten Gegner. Demokon-Studie Befragten geht davon aus, dass die Sie wird nicht mit politikfeldspezifischen Werkzeu- Mehrheit in ihrem Wohnort gegen die Windkraft- gen wie Informations- oder Beteiligungsangeboten anlage ist (siehe Abb. 1). Tatsächlich liegt die durch- aufzuweichen sein. schnittliche Ablehnung aber nur bei knapp über 20 Prozent. Selbst im Freundeskreis wird die Ablehnung Zum anderen wird der Ausbau von Windkraft als als deutlich höher angenommen. Überschätzt wird negativer Einschnitt in die eigene Umgebung erlebt. die Ablehnung vor allem von Personen, die den Bau Dieses Motiv der Ablehnung ist eher in den anderen Windkraftanlagen vor Ort ablehnen oder diesem Gruppen (Skeptiker und NIMBYs) bestimmend. Ein Vorhaben ambivalent gegenüberstehen. Grund dafür: Es entsteht zwischen der Diskussion Anteil der im Wohnort 48,2 Abbildung 1: wahrgenommenen Ablehnung Wahrgenommene und selbst angegebene Anteil der im Freundeskreis Ablehnung von Wind- 36,1 wahrgenommenen Ablehnung kraftanlagen in Regionen mit Ausbauprojekten Anteil der von Befragten selbst 21,0 angegebenen Ablehnung Datenquelle: IASS/Demokon 2021 | Angaben in Prozent | n = 504 6_IASS Policy Brief 4/2021
Potentiale identifizieren iert und den Bürgerinnen und Bürgern in Form von Informations- und Beteiligungsangeboten proaktiv An der verzerrten Wahrnehmung der Ablehnung kommuniziert. von Windkraftanlagen zeigt sich: Es fehlt ein lokaler Rahmen, in dem die Energiewende als gesamtgesell- Debatten über den kommunalen Beitrag zur Energie- schaftliche Aufgabe diskutierbar und erlebbar wird. wende gibt es bereits an vielen Orten – im Kontext ei- Die Kommunen sind der Ort, an dem die Energie- nes Klimaplans, in Klimabürgerräten, aber auch in der wende umgesetzt wird. Das ist eine Chance, die Ener- Regionalplanung. Zum Teil kommt die Initiative dafür giewende näher an die Menschen zu bringen, sie in aus der Bürgerschaft, zum Teil aus den Verwaltungen. die Diskussion einzubeziehen und die notwendigen Diese Initiativen gilt es zu stärken und zu unterstützen. Veränderungen durch die Entwicklung einer Vision Die Mittel, um notwendige Informationen einzuholen, für eine klimaneutrale Kommune als Chance erleb- Prozesse zu planen, passende Fördermittel zu finden bar zu machen. Für Gemeinden, die bislang untätig und zu beantragen, sind begrenzt. Einige Länder ma- sind, oder nur reaktiv mit Erneuerbare-Energien-An- chen es den Kommunen durch Einrichtungen wie lagen umgehen, gibt es keine proaktiven Programme, der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen die diese Gemeinden auf einen selbst gestalteten Pfad oder den Energieatlas Bayern leichter, Informationen der lokalen Energiewende führen würden. Eine ver- zu sammeln und das eigene Vorgehen zu planen.2 pflichtende Potenzialanalyse, die es den Gemeinden Von Bund und Ländern finanzierte Fachleute sollten erlaubt, Optionen für eine Energieerzeugung aus er- deshalb die Potenzialanalyse und die anschließen- neuerbaren Energien zu finden und abzuwägen,1 wäre de Öffentlichkeitsbeteiligung unterstützen und den ein konkretes Mittel, um diese Schritte zu erleichtern. Kommunen helfen, Wege zu finden, die Wertschöp- Dabei würden nutzbare Flächen und Ressourcen eru- fung und konkreten Nutzen vor Ort versprechen. © iStock/serts 1 Wie so etwas aussehen kann, zeigen Solarpotenzialkataster (https://www.solare-stadt.de/home/ Solarpotenzialkataster) oder das Energieportal Mittelhessen (https://www.energieportal-mittelhessen.de) 2 Beide Anlaufstellen (https://www.energieatlas.bayern.de und https://www.klimaschutz-niedersachsen.de) stehen nicht nur Kommunen, sondern auch Unternehmen und Bürgerinnen und Bürgern offen. IASS Policy Brief 4/2021_7
Windausbau vor Ort – Potentiale erkennen, Beteiligung und Teilhabe stärken Beteiligungsprozesse durch neutrale Expertise unterstützen Durch den voranschreitenden Ausbau dezentraler Die Kommunen spielen bei der frühzeitigen Im- Energien rückt die Stromerzeugung immer näher an plementierung von Öffentlichkeitsbeteiligung eine die Bürgerinnen und Bürger heran. Windenergiean- zentrale Rolle. Die Umsetzung von informellen Be- lagen verändern das Landschaftsbild von Kommunen teiligungsprozessen stellt jedoch Städte und Gemein- und die Wohnumgebung der betroffenen Menschen. den vor große fachliche, personelle und finanzielle Gleichzeitig steigt das Bedürfnis der Bevölkerung, Herausforderungen. Trotz mittlerweile umfangreich bei Planung und Gestaltung ihres Lebensumfeld vorhandenen Beteiligungswissens aus Praxis und mitsprechen zu können und über die Umsetzung Forschung fehlt vielerorts die Kenntnis davon. Zu- der Projekte transparent informiert zu werden. Die dem stellen entsprechende Empfehlungen keine Ergebnisse einer bundesweit repräsentativen Befra- Blaupausen für die Gestaltung derartiger Prozesse gung des IASS im Rahmen des Kopernikus-Projekts dar. Effektive Beteiligungsverfahren erfordern viel- Ariadne zeigen, dass lediglich 11 Prozent der Bevöl- fältige Formate und Maßnahmen, deren Auswahl und kerung in Deutschland der Ansicht sind, die Politik Ausgestaltung an den spezifischen lokalen Gegeben- gewährleiste faire Beteiligungsmöglichkeiten an der heiten und Bedürfnissen der unterschiedlichen Inte- Gestaltung der Energiewende für alle Bürgerinnen ressens- und Zielgruppen vor Ort orientiert werden und Bürger (Wolf et al., 2021). Weniger als ein Vier- müssen.3 Dabei sind auch scheinbare Widersprüche tel (22 %) gibt an, dass die lokale Bevölkerung bei der in den Wünschen und der Bereitschaft zur Mitwir- Planung und Umsetzung von Windenergieprojekten kung in der Bevölkerung zu berücksichtigen. Nur in ihrer Stadt oder Gemeinde ein Mitspracherecht knapp die Hälfte (44 %) der Bürgerinnen und Bür- hatte. Gleichzeitig halten es 61 Prozent der Befragten ger, die sich mehr Mitsprache bei der Gestaltung der für wichtig, dass mehr Mitsprache bei derartigen Ent- Energiewende wünschen, wären auch bereit, an der- scheidungen in ihrer Kommune ermöglicht wird. artigen Prozessen mitzuwirken (siehe Abb. 2) Die Be- reitschaft zur Partizipation ist am geringsten in den Gruppen der Skeptiker und strikten Gegnern von Windprojekten. Dieselben Personengruppen äußern jedoch auch besonders häufig, dass die Interessen der lokalen Bevölkerung beim Ausbau erneuerbarer Energien nicht ernst genommen werden. Als Beispiel für eine derartige Vorgehensweise siehe Projekt LOSLAND – Zukunft vor Ort gestalten 3 (https://losland.org/) 8_IASS Policy Brief 4/2021
43,7 Abbildung 2: Bereitschaft an 38,5 36,7 Planungsverfahren in der eigenen Stadt/Gemeinde 32,3 31,6 30,8 beim Bau von Erneuer- baren-Energien-Anlagen teilzunehmen getrennt 21,2 nach den Personen, die sich generell weniger 16,3 starke, unveränderte oder 11,6 stärkere Beteiligung bei der Gestaltung der Ener- 6,7 7,5 6,3 giewende in ihrer Stadt/ 2,9 3,1 3,6 3,6 1,6 2,1 Gemeinde wünschen. Bürger sollten weniger stark Bürgerbeteiligung unverändert Bürger sollten stärker beteiligt werden belassen beteiligt werden Antwortkategorien: Beteiligung an Planungsverfahren … Kommt für mich auf keinen Fall in Frage Kommt für mich eher nicht in Frage Kann ich mir gut vorstellen Habe ich mir fest vorgenommen Habe ich bereits gemacht/mache ich bereits Davon habe ich noch nie gehört Datenquelle: IASS/Ariadne 2021 | Angaben in Prozent | n = 6420 Neutrale Beratung und die Kommunen entlasten. Im Sinne effektiver Beteiligungsmöglichkeiten sollten sich sowohl kom- Persönlichen Gesprächen und dem fortlaufenden Dia- munale Regierungen als auch Initiativen aus der Be- log zwischen Kommunalpolitik und der lokalen Bevöl- völkerung auf das Programm bewerben können. Zur kerung kommen bei der Planung und Umsetzung von Entwicklung einer vertrauensvollen Dialogkultur Windenergieprojekten eine besondere Bedeutung ist es wichtig, dass die externen Fachleute frühzei- zu. Häufig werden jedoch lokale Politikerinnen und tig eingebunden werden und während der gesamten Politiker insbesondere von den Gegnern derartiger Planungs- und Bauphase von Windenergieprojekten Vorhaben nicht akzeptiert und in Konflikte hinein- ansprechbar sind und beraten. So können Methoden gezogen (Sonderhaus, 2018). Die bayerische Landes- und Verfahren kontinuierlich evaluiert und bei Bedarf regierung stellt vor diesem Hintergrund seit letztem angepasst werden. Für die unterschiedlichen Akteure Jahr interessierten Kommunen bei der Initiierung stünde eine neutrale Ansprechperson zur Verfügung, von Windenergieprojekten neutrale Fachleute, soge- die den Prozess moderiert und durch Mediation zur nannte „Windkümmerer“ 4, zur Seite. Diese externen Lösung von Konflikten beitragen kann. Beraterinnen und Berater kommen von Agenturen, die vom Wirtschaftsministerium beauftragt werden. Schließlich sollte der Einsatzbereich der Beraterin- Sie verfügen über technisches Wissen und Qualifika- nen und Berater nicht an den Verwaltungsgrenzen tionen im Bereich Moderation, um die Gemeinden bei der betroffenen Kommune enden. Häufig wird beim der Prüfung der Vorhaben und der Durchführung der Bau von Windenergieanlagen die Verständigung mit Beteiligungsverfahren zu unterstützen. den potentiell betroffenen Nachbargemeinden nicht oder zu spät berücksichtigt. Somit sollte es auch die Eine Ausweitung dieses Förderprogramms auf alle Aufgabe der Fachleute sein, diese in das Beteiligungs- Bundesländer sowie eine Fokussierung auf Bera- verfahren einzubinden und Möglichkeiten für inter- tungs- und Kommunikationsprozesse könnte die kommunalen Austausch und Zusammenarbeit zu Qualität von Öffentlichkeitsbeteiligung verbessern identifizieren und zu fördern. 4 Für weitere Informationen siehe https://www.stmwi.bayern.de/aufwind/ IASS Policy Brief 4/2021_9
Windausbau vor Ort – Potentiale erkennen, Beteiligung und Teilhabe stärken Finanzielle Teilhabe am Windausbau sozial gerechter gestalten Die Ergebnisse einer bundesweit repräsentativen Be- Eine finanzielle Investition in eine Erneuerbare-Ener- fragung machen deutlich, dass derzeit fast die Hälf- gien-Anlage zu tätigen, ist für viele Menschen deutlich te der in Deutschland lebenden Menschen die Ver- eher eine Option, wenn sich die Anlage in der Hand teilung von Kosten und Nutzen energiepolitischer der Bürgerinnen und Bürger befindet. Während sich Maßnahmen als ungerecht wahrnehmen (Wolf et al., 46 Prozent eine finanzielle Beteiligung an einer Bür- 2021). Insbesondere beim Ausbau der Windenergie gerenergiegenossenschaft vorstellen können, (siehe ist für die Anwohnenden vielfach der konkrete Nut- Abb. 3a) liegt das Interesse an einer Beteiligung an zen für sich und die Gemeinde nicht ersichtlich. Loka- einer Erneuerbare-Energien-Anlage in Unterneh- le Wertschöpfung und finanzielle Teilhabe gelten als menshand nur bei 27 Prozent (siehe Abb. 3b). Als wichtige Faktoren für die Akzeptanz des Windaus- Hauptgrund für die Ablehnung beider Beteiligungs- baus (Gotchev, 2018; Hübner et al., 2020; Local Energy möglichkeiten wird die eigene wirtschaftliche Situ- Consulting, 2020). Die Befragungsdaten zeigen: Ein ation angeführt. Eine Rolle spielen darüber hinaus Viertel der Gegner von Windkraftanlagen vor Ort die wahrgenommenen Risiken der Investition. Die wäre mit dem Bau eher einverstanden, wenn die Ge- Daten zeigen auch, dass die finanziellen Beteiligungs- meinde eine finanzielle Entschädigung erhalten wür- möglichkeiten nicht gleichermaßen für alle Bevölke- de. Fast ein Drittel würde dem Bau eher zustimmen, rungsgruppen in Frage kommen. Vornehmlich für wenn die entsprechenden Anlagen im Besitz einer Menschen mit geringem Einkommen ist diese Form Energiegenossenschaft wären. der finanziellen Teilhabe keine Option. Sie begründe- ten ihre Ablehnung deutlich häufiger mit ihrer eige- nen wirtschaftlichen Situation. Während im Schnitt jede(r) Zweite finanzielle Gründe anführt, sind es in der Gruppe der Einkommensarmen vier von fünf. 8,5 9,4 Abbildung 3 a/b: 6,1 6,0 Bereitschaft sich finanziell 15,7 21,9 2,6 2,2 an einer Erneuerbaren- 3,7 2,1 Energie-Anlage zu Abb. Abb. beteiligen, die sich in 21,4 3a 3b a) Bürgerhand befindet, b) sich in der Hand von 42,0 25,4 33,0 (Energieversorgungs-) Unternehmen befindet. Antwortkategorien: Das kommt für mich auf keinen Fall in Frage Das kommt für mich eher nicht in Frage Das kann ich mir gut vorstellen Das habe ich mir fest vorgenommen Das habe ich bereits gemacht/mache ich bereits Davon habe ich noch nie gehört weiß nicht/keine Angabe Datenquelle: IASS/Ariadne 2021 | Angaben in Prozent | n = 6822 10_IASS Policy Brief 4/2021
Sozial gerechtere Teilhabe Eine Investition in Erneuerbare-Energien-Anlagen wird von den Bürgerinnen und Bürgern aufgrund Um eine finanzielle Beteiligung an Windenergieanla- wahrgenommener Risiken und teilweise fehlendem gen niedrigschwelliger zu gestalten, sollten durch fi- Vertrauen vielfach nicht in Betracht gezogen. Ein Bei- nanzielle Förderinstrumente einkommensschwache spiel aus der Praxis zeigt, wie die finanzielle Last und Haushalte unterstützt werden. Aktuelle Mindestein- das Risiko verringert werden können: Das sogenannte lagen stellen ein Investitionshemmnis dar. Dem sollte Bürgerwindsparen5 stellt eine alternative finanzielle durch eine verpflichtende Reduktion der Mindestein- Teilhabemöglichkeit dar, bei der Windparks als ein lagen für diese Bevölkerungsgruppen oder durch Sparmodell verstanden werden. Das Sparprodukt staatliche Zulagen begegnet werden. hat eine begrenzte Laufzeit und einem Festzins, was es im Vergleich zu den bisher üblichen finanziellen Eine Stärkung der Bürgerenergiegenossenschaften Beteiligungsformen weniger risikoreich macht. Somit erscheint dabei aus verschiedenen Gründen sinn- wird auch diese Form der Teilhabe niedrigschwelliger voll. Die Bereitschaft der Teilhabe ist höher als bei und für breite Bevölkerungsgruppen zugänglich. Der Windparks in Hand von (Energieversorgungs-)Un- Zugang zu solchen Sparmodellen sollte im Sinne der ternehmen. Zudem bieten sie aufgrund ihrer Rechts- Verteilungsgerechtigkeit prioritär für vom Windpark form Mitsprache- und Beteiligungsmöglichkeiten betroffene Anwohnende gesichert werden. für Bürgerinnen und Bürger bei der Umsetzung der Projekte (siehe Empfehlungen oben). Um die Hürden Die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger kann nicht für eine Teilhabe zu senken, könnte der Erwerb von nur durch eine aktive Beteiligung an den Anlagen in Genossenschaftsanteilen für einkommensschwache der Region gesteigert werden. Bereits jetzt zeigen die Haushalte gezielt durch Förderkredite begünstigt Menschen ausgeprägtes Interesse an dem bei ihnen werden. Denkbar wäre an dieser Stelle eine unbüro- vor Ort produzierten Strom aus erneuerbaren Energi- kratische Kreditvergabe über die Kreditanstalt für en. Rund zwei Drittel (65 %) der Befragten sind bereit, Wiederaufbau. Weiterhin gilt es, durch Anpassung sogenannten Nachbarschafts- oder Regionalstrom zu und Vereinfachung des komplexen Rechtsrahmens beziehen (Wolf et al., 2021). Teilhabe in diesem Be- regulatorische Hemmnisse und damit verbundene reich kann neben der bloßen Erhöhung des Angebots personelle Aufwände für die Bürgerenergieprojekte auch über sogenannte Sozialtarife6 für einkommens- zu reduzieren. schwache Haushalte zugänglicher gemacht werden. 5 Bürgerwind Uebigau – UKA (buergerwind-uebigau.de) 6 Als Beispiel dient eine Gemeinde in Brandenburg, wo einkommensschwache oder kinderreiche Familien vergünstigten Zugang zum Regionalstromangebot erhalten. https://mlk-windparks.de/neuer-sozialtarif- der-mlk-macht-oekostrom-noch-billiger/ IASS Policy Brief 4/2021_11
Windausbau vor Ort – Potentiale erkennen, Beteiligung und Teilhabe stärken Durch Beteiligung und Teilhabe die Energiewende zu einer positiven Zukunftsperspektive machen Die Energiewende wird zwar von einer deutlichen Zusätzlich zu der Diskussion über einzelne Projekte Mehrheit der Bevölkerung befürwortet, sie wird aber braucht es auch einen professionell moderierten poli- nicht als bürgernah und beteiligungsoffen wahrge- tischen Rahmen, in dem die Bürgerinnen und Bürger nommen. Der Windausbau an Land ist dabei zu einem die Energiewende gestalten können und positive Vi- Symbol geworden. Lokale Pläne für den Windausbau sionen mit einer klimaneutralen Zukunft verbinden. werden aus verschiedenen Motiven abgelehnt: pro- Für solche Prozesse gibt es viele Beispiele: Energie- jektbezogene Argumente, wie Landschafts- und Na- wendeprojekte können die lokale Identität stärken, turschutz, ein generalisiertes Misstrauen gegenüber neue gemeinschaftliche Perspektiven schaffen und den politischen Entscheidungsträgern, aber auch die für die Menschen vor Ort konkreten Nutzen haben. Wahrnehmung, in seinen Interessen nicht adäquat Dabei ist eine sozial gerechte Verteilung der kom- vertreten zu werden sowie nicht mitreden und mit- munal erwirtschafteten finanziellen Erträge für eine gestalten zu können. breite gesellschaftliche Unterstützung von zentraler Bedeutung. Dies setzt die gezielte Förderung nied- Handlungsspielraum besteht vor allem im konstruk- rigschwellige Möglichkeiten der finanziellen Teilhabe tiven Umgang mit der Skepsis gegenüber dem Ausbau sowie des Bezugs regionaler Stromangebote für ein- von Windkraft, die auf wahrgenommenen Verletzun- kommensschwache Haushalte voraus. gen von zentralen Gerechtigkeitsprinzipien beruht. Dass Projekte zum Teil als von außen gesteuert und Die notwendige Demokratisierung der Energie- die eigenen Beteiligungsmöglichkeiten als gering wende und die politische Debatte darüber muss in eingeschätzt werden, wirft ein Schlaglicht auf die be- den Kommunen stattfinden. Sie kann aber nicht nur grenzten Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, häufig ehrenamtlich arbeitenden Kommunalpolitike- sich als Subjekte der Energiewende wahrzunehmen. rinnen und -politikern überlassen werden. Proaktive Damit der Ausbau von erneuerbaren Energien im Debatten zur lokalen Ausgestaltung der Energiewen- Allgemeinen und Windkraftanlagen im Besonderen de, die von Bund und Ländern mitgetragen werden breit getragen wird, muss es auch Möglichkeiten ge- und lokale Besonderheiten berücksichtigen, können ben, den Wandel mitzugestalten und Teil davon zu die generelle Zustimmung zur Energiewende auch werden. Dafür müssen mehr Gelegenheiten für bis- im persönlichen Umfeld erlebbar machen und zum lang nicht Beteiligte geschaffen werden – politisch Handeln vor Ort (etwa über den Bezug von Regional- und ökonomisch. strom oder die Beteiligung an einer Bürgerenergiege- nossenschaft) anregen. 12_IASS Policy Brief 4/2021
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Windausbau vor Ort – Potentiale erkennen, Beteiligung und Teilhabe stärken Zu Autorinnen und Autoren Ingo Wolf ist wissenschaftlicher Projektleiter im Kopernikus- Projekt „Ariadne – Evidenzbasiertes Assessment für die Gestaltung der deutschen Energiewende“, das sich mit den sozialen Dimensionen der Energie- und Verkehrswende in Deutschland beschäftigt. Seine aktuellen Forschungsschwer- punkte liegen in den Bereichen der Einstellungs- und Akzep- tanzforschung sowie der sozialen Nachhaltigkeit. Vor seiner Tätigkeit am IASS arbeitete Ingo Wolf an der Freien Universi- tät Berlin, der Fachhochschule Potsdam und am Max-Planck- Institut für Bildungsforschung, wo er mit Methoden der Com- © IASS; L. Ostermann putational-Social-Science Entscheidung- und Einstellungs- bildung in komplexen sozialen Systemen untersucht hat. Er studierte Psychologie an der Technischen Universität Berlin. Simon Teune arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter am IASS im Projekt „Eine demokratische Konfliktkultur für die Energiewende“ (Demokon). Das Projekt zielt mit einem inter- disziplinären Ansatz darauf ab, mit der Energiewende einher- gehende Konflikte und die darin zu beobachtenden Strate- gien und Dynamiken besser zu verstehen und Vorschläge für eine gerechte und an demokratischen Werten ausgerichtete Transformation abzuleiten. Teune ist politischer Soziologe mit Schwerpunkt auf Protesten und sozialen Bewegungen. Er ist Mitbegründer und Vorstandsmitglied des Instituts für Protest- © IASS; L. Ostermann und Bewegungsforschung. Vor dem IASS arbeitete Teune am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) und am Zentrum Technik und Gesellschaft der Technischen Universität Berlin. 14_IASS Policy Brief 4/2021
Anne-Kathrin Fischer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im Kopernikus-Projekt „Ariadne – Evidenzbasiertes Assess- ment für die Gestaltung der deutschen Energiewende" und beschäftigt sich dort mit sozialen Fragen der Energie- und Verkehrswende. Ihr akademischer Hintergrund liegt in den Bereichen Soziologie und Politikwissenschaft. In ihrer Promo- tion erforschte sie Determinanten und Kontexte der öffentli- chen Wahrnehmung von globalen Risiken wie dem Klimawan- del. Ihr aktuelles Forschungsinteresse gilt den Einstellungen, Anliegen und Bewertungen der deutschen Bevölkerung zur © privat Ausgestaltung und Umsetzung der Energie- und Verkehrs- wende in Deutschland. Jean-Henri Huttarsch ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Kopernikus-Projekt „Ariadne – Evidenzbasiertes Assessment für die Gestaltung der deutschen Energiewende". Er studierte Psychologie und Sozialwissenschaften in Potsdam, Berlin und Paris. Im Rahmen seiner Promotion untersucht er Bedingun- gen und Konsequenzen sozialer Nachhaltigkeit im Kontext der Energiewende. © privat IASS Policy Brief 4/2021_15
Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) e. V. Das IASS forscht mit dem Ziel, Transformationsprozesse hin zu einer nachhaltigen Gesellschaft aufzuzeigen, zu befördern und zu gestalten, in Deutschland wie global. Der Forschungsansatz des Instituts ist transdisziplinär, transformativ und ko-kreativ: Die Entwicklung des Problemverständnisses und der Lösungsoptionen erfolgen in Kooperationen zwischen den Wissenschaften, der Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft. Ein starkes nationales und internationales Partnernetzwerk unterstützt die Arbeit des Instituts. Zentrale Forschungsthemen sind u. a. die Energiewende, aufkommende Technologien, Klimawandel, Luftqualität, systemische Risiken, Governance und Partizipation sowie Kulturen der Transformation. Gefördert wird das Institut von den Forschungsministerien des Bundes und des Landes Brandenburg. IASS Policy Brief 4/2021 September 2021 Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) e. V. Adresse: Berliner Straße 130 14467 Potsdam Tel: +49 (0) 331-28822-300 Fax: +49 (0) 331-28822-310 E-Mail: media@iass-potsdam.de www.iass-potsdam.de Redaktion: Matthias Tang ViSdP: Prof. Dr. Mark Lawrence, Geschäftsführender Wissenschaftlicher Direktor DOI: 10.48440/iass.2021.026 ISSN: 2196-9221
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