Infobrief 01/2021 Ihre Vertretung des Hessischen Städte-und Gemeindebundes in der Koordinierungsstelle OZG Kommunal - Hessischer Städte- und ...
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Infobrief 01/2021 Ihre Vertretung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes in der Koordinierungsstelle OZG Kommunal
Themen des
Infobriefs 01/2021
• Aktuelles aus den Digitalisierungsfabriken • Aktuelle Informationen zum OZG
• Einladung zu den nächsten Digitalisierungsfabriken
• Aktuelles aus der Koordinierungsstelle OZG
• Rund um die OZG-Modellkommunen Kommunal
• Fragen aus den Kommunen
• Rund um die Digitalisierungsberatung
Redaktion des Infobriefs:
Hessischer Städte- und Gemeindebund – Koordinierungsstelle OZG Kommunal,
Uwe Steuber, uwe.steuber@hsgb.de, 0611 3531913;
Stand: Januar 2021Aktuelles aus den
Digitalisierungsfabriken
Gegenwärtig finden folgende Digitalisierungsfabriken mit Einbindung
kommunaler Fachexpertinnen und Fachexperten statt:
Bezeichnung der Anzahl der Überblick der Prognose zur Fertigstellung
Digitalisierungsfabrik Leistungen Leistungen
bei Start
der Fabrik
Abfallwirtschaft 10 Link Januar 2021
Veranstaltungen 10 Link Januar/Februar 2021
Tiere 11 Link Januar/Februar 2021
Verkehrsrechtliche 10 Link offen
Genehmigungen
Bestattung und Tod 22 Link offen
Kultur und Familie 5 Link offenAktuelles aus den
Digitalisierungsfabriken
OZG-Dashboard:
https://ozg.intern.ekom21.de/
Folgende Digitalisierungsfabriken mit Einbindung kommunaler Zugang nur mit AD-Login und
Fachexpertinnen und Fachexperten sind bereits abgeschlossen: gängigem, aktuellem Browser
Bezeichnung der Anzahl der Überblick der Bereitstellung OZG-Dashboard
Digitalisierungsfabrik Leistungen Leistungen
bei Start
der Fabrik
Parken und Fahrerlaubnisse 12 Link offen
Mängel melden 13 Link ja
Kommunale Abgaben 6 Link 2 Leistungen:
Hundesteuer (Hund anmelden, Hund abmelden),
Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuer,
Spielapparatesteuer)
Waffenrechtliche Erlaubnisse I 15 Link 2 Leistungen:
Europäischer Feuerwaffenpass,
Anzeige der neuen Anschrift bei Wegzug ins Ausland durch
den Inhaber waffenrechtlicher Erlaubnisse und
BescheinigungenEinladung zu den nächsten
Digitalisierungsfabriken
Die nachfolgenden Digitalisierungsfabriken befinden sich Aktuell geplante Digitalisierungsfabriken
im Planungsstatus.
Sie können jedoch bereits jetzt bei generellem Interesse Die hier angegebenen geplanten Digitalisierungsfabriken
an einer Mitarbeit Fachexpertinnen und Fachexperten starten aufgrund der gegenwärtig noch laufenden anderen
Ihrer Kommune melden. Digitalisierungsfabriken frühestens Februar/März 2021.
Sie erhalten schnellstmöglich Informationen zu den
konkreten dort zu digitalisierenden Leistungen.
Dauer einer Digitalisierungsfabrik
• Ordnungsamt
Die Dauer einer Digitalisierungsfabrik wird mit 4 bis 12
• Ordnungsamt (Gewerbe) Wochen angegeben. Eine genauere Zeitplanung ist vorab
nicht möglich, da sich die Dauer nach der Anzahl der
• Soziales Leistungen, deren mögliche zeitgleiche Bearbeitung bzw.
potenzielle Zusammenfassung in einem Prozess und nach
• Jugendamt den Terminwünschen der Fachexpertinnen und
Fachexperten richtet.
• NaturschutzRund um die
OZG-Modellkommunen
Vorhaben der OZG-Modellkommunen Zwischenergebnisse der OZG-Modellkommune
An dieser Stelle werden nach und nach die einzelnen Mit Beginn der Förderung berichten die OZG-
Vorhaben der 15 OZG-Modellkommunen kurz vorgestellt. Modellkommunen im halbjährlichen Rhythmus über die
Zwischenstände der Umsetzung ihrer Vorhaben. Diese
Dadurch erhalten alle anderen hessischen Kommunen Ergebnisse werden den anderen hessischen Kommunen
einen Einblick in die Vorhaben und die damit verbundenen zugänglich gemacht.
Ergebnisse, die im Sinne von Blaupausen nachgenutzt
werden können. Dies ermöglicht Kommunen, bereits zu
diesem Zeitpunkt die eigenen Planungen daran
auszurichten.Rund um die
Digitalisierungsberatung
Modulempfehlungen Modul 1 Modulempfehlungen Modul 2
Sofern eine Kommune einen grundsätzlichen Überblick Benötigt eine Kommune Unterstützung oder weitere
sowie einen vertieften Einstieg in das OZG und dessen Impulse bei der praktischen Umsetzung des OZG, so ist
Wirkungskreis erhalten möchte, ist Modul 1 die richtige Modul 2 die richtige Wahl. Hier wird gezielt auf den
Wahl. Hier kann zudem durch den Vortragscharakter eine Umsetzungsstatus der jeweiligen Kommune eingegangen,
Vielzahl an Personen in der Kommune erreicht und gemeinsam im Kreise der Umsetzungsverantwortlichen
informiert werden. Lösungen besprochen und konkret Hilfsmaterial zur
Umsetzung an die Hand gegeben.
Modulempfehlungen zu Modul 3 und
Modul 4 erhalten Sie im nächsten
Infobrief.Aktuelle Informationen
zum OZG
FAQ zum OZG Werkzeugkasten
Rund um das OZG gibt es eine Vielzahl an Zur praktischen OZG-Umsetzung steht durch das
Begrifflichkeiten. Um hier für Klarheit zu sorgen, bietet das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ein
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat FAQ Werkzeugkasten zur Verfügung, der verschiedene
an, die hier einsehbar sind. Methoden, Anleitungen und Kontaktinformationen enthält.
Den Werkzeugkasten finden Sie hier.Aktuelles aus der
Koordinierungsstelle OZG Kommunal
Grundlage der Arbeit der Koordinierungsstelle OZG
Kommunal
Die Koordinierungsstelle OZG Kommunal besteht aus
insgesamt sechs Personen aus fünf verschiedenen
Institutionen, die allesamt das gleiche Ziel verfolgen: die
erfolgreiche Umsetzung des OZG bis Ende 2022.
Niedergeschrieben und abgestimmt ist dies im Rahmen
einer Umsetzungsvereinbarung zwischen dem Land
Hessen und den Kommunalen Spitzenverbänden, welche
die jeweiligen Aufgaben und Zuständigkeiten umfasst.Fragen aus den
Kommunen
Beratung durch die Vertretung des Frage: Woher weiß ich, welche OZG-Leistungen meine
Hessischen Städtetags in der Koordinierungsstelle Kommune digitalisieren muss?
OZG Kommunal
Antwort: Die Grundlage der Planungen für die OZG-
An dieser Stelle werden Fragen, die häufig aus Kommunen gestellt Umsetzung stellt der OZG-Umsetzungskatalog dar. Diesen
werden, für alle Leserinnen und Leser des Infobriefs beantwortet. gibt es auch in der „Hessen-Version“ (Hessischer OZG-
Umsetzungskatalog), worin die für hessische Kommunen
relevanten OZG-Leistungen abgebildet sind.
? ! Die dortigen OZG-Leistungen müssen durch die jeweilige
Kommune durchgesehen werden, um daraus zu filtern,
welche dieser Leistungen durch die Kommune für
Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen angeboten
werden. Diese sind dann im Rahmen der Verpflichtungen
des OZG zu digitalisieren.Fragen aus den
Kommunen
Frage: Warum können sich Veränderungen bei der Frage: Was ist eine Digitalisierungswerkbank?
Anzahl der zu digitalisierenden Leistungen nach Start
der Digitalisierungsfabrik ergeben? Antwort: Für die OZG-Umsetzung stehen bundesweit
verschiedene Methoden zur Verfügung. So gibt es auf
Antwort: Sowohl in der Planungs-, als auch der Bundesebene u.a. Digitalisierungslabore, in Hessen die
Durchführungsphase einer Digitalisierungsfabrik sind Digitalisierungsfabriken.
Veränderungen an den Leistungen möglich. So können sich In Abgrenzung zum Digitalisierungslabor wird auf
bspw. aufgrund von anstehenden Gesetzesänderungen Bundesebene eine Digitalisierungswerkbank durchgeführt,
Leistungen in veränderter Form ergeben oder diese für eine die sich insofern davon unterscheidet, dass die Werkbank
Bearbeitung im Rahmen des OZG wegfallen. Zudem mit weniger Zeit und Aufwand verbunden ist. In zwei
können Rückmeldungen der Fachexpertinnen und Phasen werden zunächst der bestehende Prozess erfasst,
Fachexperten aus der täglichen Bearbeitungspraxis zu um daraus einen Zielprozess als Prototyp zu entwickeln.
Änderungen der Planungen führen. Nähere Informationen finden Sie hier.
Demnach ist es möglich, dass Digitalisierungsfabriken mit
einer anderen Anzahl an Leistungen starten als dann am
Ende tatsächlich digitalisiert werden.Zusätzliches Informationsmaterial Ihre Vertretung des Hessischen Städte-und Gemeindebundes in der Koordinierungsstelle OZG Kommunal
Digitalisierungsfabrik
„Parken und Fahrerlaubnisse“
Bezeichnung der OZG-Leistung LeiKa-ID Kurzbeschreibung
Parkausweise für Schwerbehinderte 99108009000000 Ausstellung und Verlängerung
Parkerleichterungen 99108010000000 Gestattung, Gestattung für Behinderte,
Gestattung für Ärzte
Parkmöglichkeiten für schwerbehinderte Menschen 99108037000000 Kennzeichnung (personenbezogen)
Ausnahme vom Sonntagsfahrverbot 99108002000000 Genehmigung/Erteilung
Ausnahmegenehmigung vom Lkw-Fahrverbot in der 99108035000000 Genehmigung/Erteilung
Ferienreisezeit
Ausnahmegenehmigungen für den Verkehr 99108004000000 Genehmigung/Erteilung
Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung 99084003000000 Genehmigung/Erteilung
Ausnahmegenehmigung Parken 99108003000000 Genehmigung/Erteilung
Ausnahmegenehmigung Presse 77000000000048 Genehmigung/Erteilung
Ausnahmegenehmigung für kleinwüchsige Menschen 77000000000033 Genehmigung/Erteilung
Deichschein 77000000000032 Genehmigung/Erteilung
Ausnahmegenehmigung Gurtanlege- und 99108025000000 Genehmigung/Erteilung
HelmtragepflichtDigitalisierungsfabrik
„Veranstaltungen“
Bezeichnung der OZG-Leistung LeiKa-ID Kurzbeschreibung
Glücksspielveranstaltung 99089026000000 Genehmigung/Erteilung
Veranstaltung einer Lotterie 99089027000000 Genehmigung/Erteilung
Teilnahme an einer Veranstaltung 99050073000000 Genehmigung/Erteilung
(Wochen- und Spezialmärkte)
Veranstaltung 99089001000000 Erlaubnis/Anzeige
Sperrzeit 99025004000000 Ausnahmegenehmigung
Standplatzgenehmigung 99050054000000 Genehmigung/Erteilung
Veranstaltung 99050032000000 Genehmigung/Erteilung
(Wochen- und Spezialmärkte)
Verwendung des kommunalen Wappens 99062002000000 Genehmigung/Erteilung
Anzeige für das Abbrennen von 99089046000000 Genehmigung/Erteilung
pyrotechnischen Gegenständen
Nutzung von Sporthallen und Sportplätzen 99098006000000 Genehmigung/ErteilungDigitalisierungsfabrik
„Tiere“
Bezeichnung der OZG-Leistung LeiKa-ID Kurzbeschreibung
Antrag auf Zulassung als Transportunternehmen gemäß 77000000000080 Genehmigung/Erteilung
Tierschutztransportverordnung
Tiertransporte 99110018000000 Genehmigung/Erteilung
Erlaubnis zum Kürzen der Schnabelspitzen von Legehennen und Nutzgeflügel 99110002000000 Genehmigung/Erteilung
Erlaubnis zum Kürzen des bindegewebigen Endstückes des Schwanzes von 99110024000000 Genehmigung/Erteilung
unter drei Monate alten männlichen Kälbern
Tierkörper und tierische Nebenprodukte 99110040000000 Genehmigung/Erteilung
Hausschlachtung 99110035000000 Genehmigung/Erteilung
Wildursprungsscheine und Wildmarken beantragen 77000000000030 Genehmigung/Erteilung
Tierarzt / Tierärztin; Änderungen bei der Veterinärbehörde anzeigen Keine LeiKa-ID Anzeige
Bescheinigung über die rechtmäßige Entnahme eins nach Anhang A EU- 99093021000000 Bescheinigung
Artenschutzverordnung geschützten Exemplars aus seinem natürlichen
Lebensraum
Gewerbliche Tierhaltung 99110006000000 Genehmigung/Erteilung
Probenentnahme zur Trichinenuntersuchung von Wildtieren 99110046000000 Genehmigung/ErteilungDigitalisierungsfabrik
„Verkehrsrechtliche Genehmigungen“
Bezeichnung der OZG-Leistung LeiKa-ID Kurzbeschreibung
Ausnahmegenehmigung Rennen mit Kraftfahrzeugen 99108024000000 Genehmigung/Erteilung
Kraftfahrzeug 99036008000000 Zulassung, Um- und Abmeldung
Kraftfahrzeugkennzeichen 99036009000000 Auswahl/Erteilung
Betrieb von Einzelfahrzeugen 99036017000000 Genehmigung/Erteilung
Antrag Kurzzeitkennzeichen 99108042000000 Genehmigung/Erteilung
Mitnahme des Kraftfahrzeugkennzeichens bei Umzug 99036013000000 Genehmigung/Erteilung
Fahrzeug für den öffentlichen Straßenverkehr 99036010000000 Genehmigung/Erteilung
Mietwagengenehmigung 99084010000000 Genehmigung/Erteilung
Taxigenehmigung 99084012000000 Genehmigung/Erteilung
Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr 99036003000000 Genehmigung/ErteilungDigitalisierungsfabrik
„Abfallwirtschaft“
Bezeichnung der OZG-Leistung LeiKa-ID Kurzbeschreibung
Gartenabfall 99001005000000 Entsorgung, Anzeige Verbrennung
pflanzlicher Abfälle
Problemstoffe 99001008000000 Entsorgung
Rückgabe von Altbatterien (depriorisiert); 99001026000000; Anmeldung zur Abholung
nun: Anzeige Verbrennung pflanzlicher nun: ohne LeiKa-ID
Abfälle
Sperrmüll 99001009000000 Entsorgung (persönliche Abgabe/Abholung)
Wertstoffe 99001029000000 Entsorgung
Abfallgebühr 99001001000000 Festsetzung, An- und Abmeldung Mülltonne
Altpapier 99001002000000 Altpapier Entsorgung, An- und Abmeldung
Mülltonne
Bioabfall 99001003000000 An- und Abmeldung Mülltonne
Elektroschrott 99001027000000 Anmeldung Abholung
Hausmüll 99001007000000 An-, Ab- und Ummeldung MülltonneDigitalisierungsfabrik
„Bestattung und Tod“
Bezeichnung der OZG-Leistung LeiKa-ID Kurzbeschreibung
Überführungserlaubnis 99101005000000 Genehmigung/Erteilung
Bestattung 99101002000000 Anmeldung
Bestattungsplatz 99101009000000 Auswahl
Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von Grabmalen und anderen baulichen 99101008000000 Genehmigung/Erteilung
Anlagen auf Friedhöfen
Nutzungsrecht für eine Grabstelle 99101001000000 Genehmigung/Erteilung
Leichenpass 99101003000000 Beantragung
Genehmigung zur Ausgrabung oder Umbettung von Leichen und Aschenresten 77000000000726 Genehmigung/Erteilung
Gestatten der Vornahme weiterer Bestattungen und Urnenbeisetzungen auf einem 77000000000727 Genehmigung/Erteilung
privaten Bestattungsplatz
Ausnahme von der Sargpflicht bei Erdbestattung 77000000000728 Genehmigung/Erteilung
Ausnahme von der Kennzeichnungspflicht eines Sarges bei Beförderung einer 77000000000718 Genehmigung/Erteilung
gefährlichen Leiche
Vornahme einer Leichenöffnung 77000000000738 Genehmigung/ErteilungDigitalisierungsfabrik
„Bestattung und Tod“
Bezeichnung der OZG-Leistung LeiKa-ID Kurzbeschreibung
Ausnahme im Einzelfall von der Mindestruhezeit 77000000000719 Genehmigung/Erteilung
Ausnahme vom Verbot der öffentlichen Ausstellung von Leichen 77000000000720 Genehmigung/Erteilung
Ausnahme vom Verbot, Särge geschlossen zu halten 77000000000721 Genehmigung/Erteilung
Ausnahme von dem Gebot, eine Leiche erst nach 48 Stunden nach Todeseintritt zu 77000000000722 Genehmigung/Erteilung
bestatten
Ausnahme von der Verbrennungspflicht für Leichenteile 77000000000723 Genehmigung/Erteilung
Ausnahme vom Gebot, Särge und Urnen im Straßenverkehr nur in dafür bestimmten 77000000000724 Genehmigung/Erteilung
und hergerichteten Fahrzeugen zu befördern
Ausnahme vom Gebot, Unterbrechungen bei der Beförderung von Särgen und Urnen zu 77000000000725 Genehmigung/Erteilung
vermeiden
Genehmigung zur Ausgrabung oder Umbettung von Leichen und Aschenresten 77000000000726 Genehmigung/Erteilung
Gestatten der Vornahme weiterer Bestattungen und Urnenbeisetzungen auf einem 77000000000727 Genehmigung/Erteilung
privaten Bestattungsplatz
Ausnahme von der Sargpflicht bei Erdbestattung 77000000000728 Genehmigung/Erteilung
Nutzungsrecht für eine Grabstelle 99101001000000 Genehmigung/ErteilungDigitalisierungsfabrik
„Kultur und Familie“
Bezeichnung der OZG-Leistung LeiKa-ID Kurzbeschreibung
Bibliotheksausweis 99077020000000 Beantragung
Musikschule 99088031000000 Anmeldung
publizierte Informationen 99077014000000 Abruf
Kulturförderung 99077021000000 Kultur-, Film- und
Medienförderung
(Familienkarte) Keine LeiKa-ID BeantragungDigitalisierungsfabrik
„Mängel melden“
fett markiert: in OZG-Dashboard
Bezeichnung der OZG-Leistung LeiKa-ID Kurzbeschreibung
Entfernung von Graffiti im öffentlichen Raum 99089067000000 Anzeige
Mängelmelder 77000000000026 Plattform
Meldung eines Stromausfalls 99146003000000 Anzeige
Schadensbeseitigung an öffentlichen Einrichtungen 99089014000000 Anzeige
Störung der Straßenbeleuchtung 99108020000000 Anzeige
Störung von öffentlichen Uhren 99089078000000 Anzeige
Störung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen 99108021000000 Anzeige
Straßenreinigung 99108028000000 Anzeige
Straßenschaden 99108018000000 Anzeige
Verunreinigungen an Straßenentwässerungseinrichtungen 99108017000000 Anzeige
Wilder Müll 99001004000000 Anzeige
Lichtbelästigung - Beschwerde 77000000000489 Anzeige
Lärm/Staub - Beschwerde über eine Baustelle 77000000000488 AnzeigeDigitalisierungsfabrik
„Kommunale Abgaben“
fett markiert: in OZG-Dashboard
Bezeichnung der OZG-Leistung LeiKa-ID Kurzbeschreibung
Hundesteuer 99102013000000 An- und Abmeldung
Zweitwohnungssteuer 99102017000000 Anzeige
Vergnügungssteuer (Spielapparatesteuer) 99102034000000 Anzeige
Hundehaltung 99110009000000 Anzeigen rund um die
Hundehaltung (z.B. Rasse,
Leinenzwang, Umzug des
Halters)
Abwasserabgabe 99129029000000 Anzeige (Einleitung in Gewässer)
Wasserabgabe 99129032000000 Anzeige (Wasser- und
Abwassergebühren)Digitalisierungsfabrik
„Waffenrechtliche Erlaubnisse I“
fett markiert: in OZG-Dashboard
Bezeichnung der OZG-Leistung LeiKa-ID Kurzbeschreibung
Erlaubnis zur Mitnahme von Waffen oder Munition in den, durch 99089008000000 Genehmigung
den oder aus dem Geltungsbereich des Waffengesetzes
Europäischer Feuerwaffenpass 99089010000000 Genehmigung
Erlaubnis zum Erwerb und Besitz von Waffen und Munition 99089018000000 Genehmigung
Erlaubnis zum Führen von Schreckschuss-, Reizstoff- und 99089069000000 Genehmigung
Signalwaffen
Feststellung der Erfassung und Einordnung eines Gegenstandes 99089077000000 Genehmigung
nach dem Waffengesetz
Erlaubnis zum Führen von Waffen 99089085000000 Genehmigung
Waffenbesitzkarte 99089086000000 Genehmigung
Erlaubnis zum Schießen mit einer Schusswaffe 99089088000000 Genehmigung
Überlassung von Schusswaffen oder Munition an der 99089098000000 Genehmigung
zuständigen Behörde benanntes BewachungspersonalDigitalisierungsfabrik
„Waffenrechtliche Erlaubnisse I“
fett markiert: in OZG-Dashboard
Bezeichnung der OZG-Leistung LeiKa-ID Kurzbeschreibung
Anzeige der neuen Anschrift bei Wegzug ins Ausland durch 99089109000000 Anzeige
den Inhaber waffenrechtlicher Erlaubnisse und
Bescheinigungen
Mitteilung der erstmaligen Erteilung einer waffenrechtlichen 99089111000000 Anzeige
Erlaubnis
Unterrichtung bei Wegfall des Tatbestandes einer 99089112000000 Anzeige
waffenrechtlichen Erlaubnis
Mitteilung von Änderungen der Personendaten bei Vorliegen 99089113000000 Anzeige
einer waffenrechtlichen Erlaubnis
Erlaubnis zum Besitz von Munition nach Verlust der Eigenschaft 99089116000000 Genehmigung
als Kriegswaffe
Erlaubnisse nach dem Waffengesetz 99089117000000 Genehmigungen
rund um die
WaffennutzungUnterstützung
für hessische Kommunen
• Explizite Ansprechperson • Koordinierung
aus dem Kommunalen kommunaler
Spitzenverband zur Digitalisierungsfabriken
Verwaltungsdigitalisierung zur zielgenauen digitalen
Ihre Ansprechperson und OZG aus kommunaler Umsetzung kommunaler
des Hessischen Städte- und Gemeindebundes Perspektive OZG-Leistungen durch
in der Koordinierungsstelle OZG Kommunal • Teil eines Teams aus Einbezug kommunaler
Uwe Steuber sechs Personen in der Fachexpertinnen und
Koordinierungsstelle OZG Fachexperten
Hessischer Städte- und Gemeindebuns Kommunal • Begleitung des Angebots
• Schnittstelle zum der Digitalisierungs-
Mülheim am Main Hessischen Ministerium beratung für hessische
Telefon: +49 (611) 353 1913 des Innern und für Sport Kommunen und
(HMdIS) sowie der Evaluation der Ergebnisse
www.hsgb.de Hessischen Ministerin für • Informationsmaterial und
u.steuber@hsgb.de Digitale Strategie und Veranstaltungen zur
Entwicklung (HMinD) Digitalisierung in der
• Förderberatung und Kommunalverwaltung
Begleitung von OZG-
ModellkommunenSie können auch lesen
