Inhaltsverzeichnis - Niedersächsischer Städtetag
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Nachrichten für Städte, Gemeinden und Samtgemeinden
Inhaltsverzeichnis
48. Jahrgang 2020
I. Sachgebietsverzeichnis Seite
Das Stadt-/Gemeindeporträt 2
Editorial 2
Allgemeine Verwaltung 2
Finanzen und Haushalt 2
Planung und Bauen 2
Schule, Kultur und Sport 3
Jugend, Soziales und Gesundheit 3
Wirtschaft und Verkehr 3
Umwelt 3
EDV und E-Government 3
Europa 3
Rechtsprechung 3
Aus dem Verbandsleben 4
Personalien 4
Schrifttum 4
II. Autorenverzeichnis 5
III. Rechtsprechungsverzeichnis 8
IV. Stichwortverzeichnis 9I. Sachgebietsverzeichnis 2020
Seite Nr. Seite Nr.
Das Stadt-/Gemeindeportrait Grundsätze zum verfassungsrechtlich 8 4
gebotenen Sonn- und Feiertagsschutz bei
Soltau – im Herzen der Heide 2 1
Ladenöffnungen bestätigt und präzisiert
Jever ist anders! Lebendig. Überraschend. 2 2 Corona in Niedersachsen – ein dritter 5 5
Vielseitig.
Überblick
Visselhövede – gar nicht so jung 2 3 Wege der Ermöglichung von sonntäglichen 7 5
Schöppenstedt – Stadt der 1000 alten 2 4 Ladenöffnungen nach dem
Streiche und 1000 neue Möglichkeiten Niedersächsischen Gesetz über
Rehburg-Loccum – Zwischen Weser und 2 Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten für das
5
Steinhuder Meer Jahr 2020
Leben, wohnen, arbeiten, studieren in 2 Mentoring-Programm „Frau. Macht. 8 5
6
Clausthal-Zellerfeld Demokratie.“
Corona-Bündelungsgesetz: Änderungen des 10 5
Niedersächsischen Kommunalverfassungs
Editorial 3 1 gesetzes (NKomVG)
3 2 Jugend entscheidet – neues Hertie- 13 5
Programm für innovative Kommunen
3 3
„Recht gesprochen!“ 14 5
3 4
Corona in Niedersachsen – ein vierter 5 6
3 5 Überblick
3 6 Eilantrag eines Osnabrücker Gastronomen 7 6
gegen die Sperrstundenregeleung in der
Niedersächsischen Corona-Verordnung
Allgemeine Verwaltung
erfolgreich
Änderung des Niedersächsischen Gesetzes 5 1 Niedersachsen hält zusammen- ein weiteres 8 6
über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten
Bündnis zur Stärkung des Zusammenhalts
Demografischer Wandel – 11 1
Herausforderungen im Personalmanagement
Finanzen und Haushalt
Park – Sanduhren – eine lohnenswerte Idee 12 1
für kostenfreies Kurzparken? Abbau der Altschulden durch den Bund – ein 18 2
richtiger Schritt
Direktwahl 2019 14 1
Wirtschaftshilfen in Zeiten der Corona-Krise 20 3
Grundsteuerreform eröffnet Länderlösungen 5 2
Ein „Rettungsschirm“ für die 23 3
Bündnis „Rettet die 112 und den 7 2 Niedersächsischen Kommunen – jetzt!
Rettungsdienst“
Forderungen zur finanziellen Absicherung 25 3
Vergaberecht im Kita-Bereich 8 2 der kommunalen Selbstverwaltung in Zeiten
„Recht gesprochen!“ 11 2 der Corona-Krise
Hochschule Osnabrück sucht Praxisplätze für 17 2 Die Flexibilisierung von 9 4
ihren Studiengang Öffentliche Verwaltung in Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen
Kommunen Grundsteuerreform – noch kein Ende der 13 4
Corona in Niedersachsen – ein erster 5 3 Hängepartie
Überblick Kommunaler Rettungsschirm ist auf den Weg 14 4
Kommunalrecht in Zeiten der Corona-Krise 10 3 gebracht
Versammlungsrecht in Zeiten von COVID -19 14 Die aktuelle Steuergesetzgebung – eine 18 5
3
Übersicht
Wie das Coronavirus nachgewiesen wird 15 3
Zukunftsräume Niedersachsen: Ein flexibles 10 6
Der Katastrophenfall in Niedersachsen – eine 16 3 Förderprogramm für unsere Städte
rechtliche Einordnung
Der Landeshaushalt 2021 und das 13 6
Vergaberecht in Zeiten der Corona-Pandemie 18 3 Haushaltsbegleitgesetz 2021
Grüßen mit Abstand 19 3
Corona in Niedersachsen – ein zweiter 5 4 Planung und Bauen
Überblick Wettbewerb Klima Kommunal 2020 15 1
Die Corona-Warn-App – gemeinsam Corona 7 4 Zukunftsräume Niedersachsen 16 1
bekämpfen
2Seite Nr. Seite Nr.
Änderung der Niedersächsichen Bauordnung 17 6 Wirtschaft und Verkehr
(NBauO) und Nds. Gesetz zur Erleichterung
Re-Start des Deutschlandtourismus 37 3
der Schaffung von Wohnraum (NESWoG)
Wege zur Reduzierung des innerstädtischen 18 4
Lieferverkehrs – Umweltfreundliche
Schule, Kultur und Sport Konzepte für die „letzte Meile“
Eine Museumssammlung will gepflegt sein 18 1 Spaß-Mobil oder Beitrag zur Verkehrswende? 22 4
– Ein Jahr E-Scooter in den Städten
Die Museumsschule! 19 1
Die Zertifizierung „Fahrradfreundliche 25 4
Kulturhauptstadt – was ist das? 21 1 Kommune Niedersachsen“
Hannover und Hildesheim erreichen das 22 1 Clearingstelle des Landes – ein Beitrag für 25 5
Finale weniger Bürokratie?
„Wohnen entdecken!“ als Herausforderung 23 1 Del IQ macht kommunales 26 5
und Thema im Sachunterricht der Fördermittelmanagement effizient – und
Grundschule Arbeitsplätze attraktiver
Heimat. Herkunft. Heute. 19 2
Hannover Vision als „Agora of Europe“ 21 2 Umwelt
Beets, Roses and the Meaning of Life. 24 2 Windenergie: Aktuelle Entwicklungen in 34 2
Re[,ru:]ting Hildesheim Niedersachsen und Positionen des
Schule im digitalen Wandel 25 2 Niedersächsischen Städtetages (NST)
Das Rahmenkonzept „Schulverpflegung in 26 3 Abschlusserklärung des Runden Tisches zur 36 2
Oldenburg“ Zukunft der Windenergie in Niedersachsen
Pflege nach SGB XI in Zeiten der Corona- 28 3 Bewältigung von Extremwetterschäden im 29 4
Pandemie Kommunalwald
Von der Notbetreuung zur Exit-Strategie – 30 3
Kindertagesbetreuung in Corona-Zeiten EDV und E-Government
Schule in Zeiten von Corona – 32 3 Ergebnisbericht zum Netzwerktreffen 27 1
Herausforderungen für Schulträger
„Digitalisierung der kommunalen Arbeit“
Beschaffung digitaler Endgeräte für 16 4 Die digitale Transformation gestalten: 30 1
bedürftige Schülerinnen und Schüler
Projektvorstellung ZediTA
Schule in Zeiten von Corona – Regelbetrieb 21 5 Corona-Pandemie: beschleunigt sie die 40 3
nach den Sommerferien
Digitalisierung?
Kindertagesbetreuung in Corona Zeiten – 23 5 Verschiebung des Zensus wahrscheinlich 42 3
Regelbetrieb ab dem 1. August 2020
Was lange währte, wurde endlich gut! 31 4
Fünftes Investitionsprogramm 19 6
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 Die Revolution der Datenketten: der Einsatz 29 5
bis2021 – Gut gemeint, aber schlecht von Blockchain in der öffentlichen
gemacht Verwaltung
Schule in Zeiten von Corona – 20 6 Viele Schritte zur digitalen Schule 31 5
Herausforderungen der kalten Jahreszeit
Verwaltungsdigitalisierung von unten treiben 26 6
Lüften in Schulen 22 6 durch Ausbau der föderalen
Digitalisierungsarchitektur
Jugend, Soziales und Gesundheit
Europa
Niedersächsisches 29 2
Behindertengleichstellungsgesetz, EU-Ratspräsidentschaft und Kommunen – 32 5
Novellierung die Forderungen des Deutschen Städtetages
Neue Bedarfsplanung der Kassenärztlichen 31 2 Erwartungen des Deutschen Städtetages an 33 5
Vereinigung Niedersachsen (KVN) die deutsche Ratspräsidentschaft
Krankenhäuser im Kampf gegen Corona – 35 3
wie ein Virus unser Denken beeinflusst
Rechtsprechung
Die Reform der Pflegeversicherung 24 6
Kosten der Evakuierung im Zuge einer 33 1
Kampfmittelbeseitigung
3Seite Nr. Seite Nr.
Zu den Anforderungen an die 38 1 Aus dem Verbandsleben
Unterschriftenlisten eines Bürgerbegehrens
239. Sitzung des Präsidiums in Delmenhorst 32 1
Infektionsschutzmaßnahmen 43 3
Oberbürgermeisterkonferenz in Salzgitter 39 2
Bordelle in Hessen bleiben weiterhin 35 4
240. Sitzung des Präsidiums in Bremervörde 40 2
geschlossen
Verwaltungsgericht gibt Eilantrag gegen 36 4. Ratsmitgliederkonferenz am 20. November 35 4
4
Maskenpflicht während einer Medizinklausur 2020
teilweise statt 4. Ratsmitgliederkonferenz am 20. November 36 5
Vorrangige Klärung der ‚Verfassungs 37 2020 als Onlinekonferenz
4
mäßigkeit aus Kraft getretener „Corona- Klimareise nach Wien 29 6
Verbote“ im verwaltungsgerichtlichen
Normenkontrollverfahren
Personalien
Keine Außervollzugsetzung der Corona 37 4
bedingten Schließung von 41 1
Prostitutionsstätten, Bordellen und
41 2
ähnlichen Einrichtungen
45 3
Versammlungsrecht / Stadt Gießen 38 4
40 4
Versammlungsrecht / Stadt Stuttgart 37 5
41 5
Erfolgloser Eilantrag auf verbindliche 40 5
Regelung der Triage im Rahmen der 41 6
COVID-19-Pandemie
Keine Außervollzugsetzung der corona- 41 5
Schrifttum
bedingten Schließung von Shisha-Bars
Vorläufige Außervollzugsetzung einer 32 10, 21, 30,36 1
6
infektionsschutzrechlichen Verordnung über 20 2
die Anordnung einer Sperrzeit und eines
43, 45 3
Alkohol-Außer-Haus-Verkaufsverbots in
Gastronomiebetrieben 6, 10, 12, 20, 28, 30, 34, 36, 39 4
Fehlende Ortsratsbeteiligung beim Erlass 39 6 15, 16, 22, 30 5
einer Veränderungssperre
8, 11, 12, 18,39 6
4II. Autorenverzeichnis 2020
Name Titel Seite Nr.
Beyer, Dr. Rolf, Verbandsgeschäftsführer der Die Revolution der Datenketten: der Einsatz von 29 5
Kommunalen Datenverarbeitung Oldenburg (KDO) Blockchain in der öffentlichen Verwaltung
Bruns, Sarah, Diplom-Ökotrophologin (FH), Das Rahmenkonzept „Schulverpflegung in Oldenburg“ 26 3
Koordination für Schulmensen, Amt für Schule und
Bildung, Stadt Oldenburg (Oldb)
Butz, Johannes, zu der Zeit Rechtsreferendar beim Wege zur Reduzierung des innerstädtischen 18 4
Niedersächsischen Städtetag Lieferverkehrs – Umweltfreundliche Konzepte für die
„letzte Meile“
Daiser, Prof. Dr. Peter, Professur für E-Government Ergebnisbericht zum Netzwerktreffen „Digitalisierung 27 1
& Digitale Transformation an NSI/HSVN und der kommunalen Arbeit“
Leitung ID2
Dietrich, Sandra, Klimaschutz- und Energieagentur Wettbewerb Klima Kommunal 2020 15 1
Niedersachsen (KEAN)
Driehaus, Prof. Dr. Hans-Joachim, Rechtsanwalt Die Flexibilisierung von Straßenausbaubeiträgen in 9 4
und Wirtschaftsmediator sowie freier Mitarbeiter Niedersachsen
des vhw-Bundesverbandes für Wohnen und
Stadtentwicklung e.V.; zuvor Vorsitzender Richter
am Bundesverwaltungsgericht
Feise, Oliver, Museumsreferent beim Die Museumsschule! 19 1
Museumsverband für Niedersachsen und
Bremen e.V.
Freede, Jan Reinder, M.A. Soziologe, Das Rahmenkonzept „Schulverpflegung in Oldenburg“ 26 3
Fachdienstleiter Schulentwicklung
Hamann, Kersten, CAREKONKRET Die Reform der Pflegeversicherung 24 6
Honé, Birgit, Niedersächsische Ministerin für Zukunftsräume Niedersachsen 16 1
Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale
Entwicklung
Zukunftsräume Niedersachsen: Ein flexibles 10 6
Förderprogramm für unsere Städte
Karnatz, Marina, Referentin beim Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetz, 29 2
Niedersächsischen Städtetag Novellierung
Pflege nach SGB XI in Zeiten der Corona-Pandemie 28 3
Kaufmann, Sarah, Regierungsrätin, derzeit beim Versammlungsrecht in Zeiten von COVID-19 15 3
Niedersächsischen Städtetag
Der Katastrophenfall in Niedersachsen – eine rechtliche 16 3
Einordnung
Landgraf, Bernd, Geschäftsführer ITEBO Verwaltungsdigitalisierung von unten treiben durch 26 6
Ausbau der föderalen Digitalisierungsarchitektur
Lindenmeyer, Malte, Niedersächsisches Die Zertifizierung „Fahrradfreundliche Kommune 25 4
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Niedersachsen“
Digitalisierung
Lochmann, Hans, Leiter der Geschäftsstelle des Eine Museumssammlung will gepflegt sein 18 1
Museumsverbandes für Niedersachsen und
Bremen e.V. in Hannover
5Name Titel Seite Nr.
Mahner, Ulrich, Referatsleiter beim Corona-Pandemie: beschleunigt sie die Digitalisierung? 40 3
Niedersächsischen Städtetag
Magen, Dr. Barbara, Unterstützung und Beratung Heimat. Herkunft. Heute. 19 2
Niedersächsischer Heimatsammlungen aus den
historischen Ostgebieten
Mende, Dirk-Ulrich, Geschäftsführer des Grundsteuerreform eröffnet Länderlösungen 5 2
Niedersächsischen Städtetages
Abbau der Altschulden durch den Bund – ein richtiger 18 2
Schritt
Wirtschaftshilfen in Zeiten der Corona-Krise 20 3
Ein „Rettungsschirm“ für die Niedersächsischen 23 3
Kommunen – jetzt!
Grundsteuerreform – noch kein Ende der Hängepartie 13 4
Kommunaler Rettungsschirm ist auf den Weg gebracht 14 4
Die aktuelle Steuergesetzgebung – eine Übersicht 18 5
Clearingstelle des Landes – ein Beitrag für weniger 25 5
Bürokratie?
EU-Ratspräsidentschaft und Kommunen – die 32 5
Forderungen des Deutschen Städtetages
Der Landeshaushalt 2021 und das 13 6
Haushaltsbegleitgesetz 2021
Reich, Claudio, Stadtamtsrat in Barsinghausen Vergaberecht im Kita-Bereich 8 2
Reh, Sebastian, Wissenschaftlicher Mitarbeiter an Die digitale Transformation gestalten: 30 1
der Hochschule Weserbergland und Projektleiter Projektvorstellung ZediTA
des Entwicklungsprojektes ZediTA
Ruske, Dr. Fabio, Referatsleiter beim Vergaberecht im Kita-Bereich 8 2
Niedersächsischen Städtetag
Windenergie: Aktuelle Entwicklungen in Niedersachsen 34 2
und Positionen des Niedersächsischen Städtetages
(NST)
Vergaberecht in Zeiten der Corona-Pandemie 18 3
Bewältigung von Extremwetterschäden im 29 4
Kommunalwald
Änderung der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) 17 6
und Nds. Gesetz zur Erleichterung der Schaffung von
Wohnraum (NESWoG)
6Name Titel Seite Nr.
Schnieders, Günter, Referent beim Vergaberecht im Kita-Bereich 8 2
Niedersächsischen Städtetag
Von der Notbetreuung zur Exit-Strategie – 30 3
Kindertagesbetreuung in Corona-Zeiten
Spaß-Mobil oder Beitrag zur Verkehrswende? – 22 4
Ein Jahr E-Scooter in den Städten
Kindertagesbetreuung in Corona Zeiten – Regelbetrieb 23 5
ab dem 1. August 2020
Fünftes Investitionsprogramm 19 6
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 bis 2021 –
Gut gemeint, aber schlecht gemacht
Klimareise nach Wien 29 6
Sporleder-Geb, Dr. Viola, Leiterin Stabstelle Park-Sanduhren – eine lohnenswerte Idee für 12 1
Justiziariat Osterode am Harz kostenfreies Kurzparken?
Teuber, Nicole, Referatsleiterin beim Kulturhauptstadt – was ist das? 21 1
Niedersächsischen Städtetag
Schule in Zeiten von Corona – Herausforderungen für 32 3
Schulträger
Krankenhäuser im Kampf gegen Corona – wie ein Virus 35 3
unser Denken beeinflusst
Beschaffung digitaler Endgeräte für bedürftige 16 4
Schülerinnen und Schüler
Schule in Zeiten von Corona – Regelbetrieb nach den 21 5
Sommerferien
Schule in Zeiten von Corona – Herausforderungen der 20 6
kalten Jahreszeit
von Hörsten, Maike, Praktikantin beim Bündnis „Rettet die 112 und den Rettungsdienst“ 7 2
Niedersächsischen Städtetag
Walkinstik-man-alone, Diana, Vorstand Viele Schritte zur digitalen Schule 31 5
Kommunale Dienste Göttingen (KDG) kAöR
Wittkop, Stefan, Beigeordneter beim Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über 5 1
Niedersächsischen Städtetag Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten
„Recht gesprochen!“ 11 1
Kommunalrecht in Zeiten der Corona-Krise 10 3
Corona-Bündelungsgesetz: Änderungen des 10 5
Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
(NKomVG)
„Recht gesprochen!“ 14 5
7III. Rechtsprechungsverzeichnis 2020
Gericht Datum Aktenzeichen Seite Nr.
BVerfG 18. April 2020 829/20 Infektionsschutzmaßnahmen 43 3
3. Juni 2020 1 BvR 990/20 Vorrangige Klärung der ‚Verfassungsmäßigkeit aus 37 4
Kraft getretener „Corona-Verbote“ im
verwaltungsgerichtlichen Normenkontrollverfahren
15. April 2020 1 BvR 828/20 Versammlungsrecht / Stadt Gießen 38 4
17. April 2020 1 BvR 37/20 Versammlungsrecht / Stadt Stuttgart 37 5
16. Juli 2020 1 BvR 1541/20 Erfolgloser Eilantrag auf verbindliche Regelung der 40 5
Triage im Rahmen der COVID-19-Pandemie
OVG Lüneburg 28. November 2019 11 LC 606/18 Kosten der Evakuierung im Zuge einer 33 1
Kampfmittelbeseitigung
4. Dezember 2019 10 LC 43/19 Zu den Anforderungen an die Unterschriftenlisten 38 1
eines Bürgerbegehrens
9. Juni 2020 13 MN 211/20 Keine Außervollzugsetzung der coronabedingten 37 4
Schließung von Prostitutionsstätten, Bordellen und
ähnlichen Einrichtungen
23. Juni 2020 13 MN 229/20 Keine Außervollzugsetzung der coronabedingten 41 5
Schließung von Shisha-Bars
29. Oktober 2020 13 MN 393/20 Vorläufige Außervollzugsetzung einer 32 6
infektiosnschutzrechlichen Verordnung über die
Anordnung einer Sperrzeit und eines Alkohol-Außer-
Haus-Verkaufsverbots in Gastronomiebetrieben
24. September 2020 1 MN 61/20 Fehlende Ortsratsbeteiligung beim Erlass einer 39 6
Veränderungssperre
VG Göttingen 27. Mai 2020 4 B 112/20 Verwaltungsgericht gibt Eilantrag gegen 36 4
Maskenpflicht während einer Medizinklausur
teilweise statt
8IV. Stichwortverzeichnis 2020
Seite Nr. Seite Nr.
A Corona
Altschulden ... in Niedersachsen – ein erster Überblick 5 3
Abbau der ... durch den Bund – ein richtiger 18 2 Kommunalrecht in Zeiten der ...-Krise 10 3
Schritt Versammlungsrecht in Zeiten von COVID -19 14 3
Wie das …Virus nachgewiesen wird 15 3
B Der Katastrophenfall in Niedersachsen – eine 16 3
Bauen rechtliche Einordnung
Änderung der Niedersächsischen Bauordnung 17 6 Vergaberecht in Zeiten der ...-Pandemie 18 3
(NBauO) und Nds. Gesetz zur Erleichterung Grüßen mit Abstand 19 3
der Schaffung von Wohnraum (NESWoG)
Wirtschaftshilfen in Zeiten der ...-Krise 20 3
Bedarfsplanung Ein „Rettungsschirm“ für die 23 3
Niedersächsischen Kommunen – jetzt!
Neue ... der Kassenärztlichen Vereinigung 31 2
Niedersachsen (KVN) Forderungen zur finanziellen Absicherung 25 3
der kommunalen Selbstverwaltung in Zeiten
Behinderte der ...-Krise
Niedersächsisches ...ngleichstellungsgesetz, 29 2 Pflege nach SGB XI in Zeiten der Corona- 28 3
Novellierung Pandemie
Von der Notbetreuung zur Exit-Strategie – 30 3
Beiträge Kindertagesbetreuung in ...-Zeiten
Die Flexibilisierung von Straßenausbau…n in 9 4 Schule in Zeiten von ... – Herausforderungen 32 3
Niedersachsen für Schulträger
Krankenhäuser im Kampf gegen ... – wie ein 35 3
Blockchain Virus unser Denken beeinflusst
Die Revolution der Datenketten: der Einsatz 29 5 Re-Start des Deutschlandtourismus 37 3
von Blockchain in der öffentlichen
...-Pandemie: beschleunigt sie die 40 3
Verwaltung
Digitalisierung?
Bordelle ... in Niedersachsen – ein zweiter Überblick 5 4
Rechtsprechung: … in Hessen bleiben 35 4 Die ...-Warn-App – gemeinsam ... bekämpfen 7 4
weiterhin geschlossen Kommunaler Rettungsschirm ist auf den Weg 14 4
gebracht
Betreuung
Rechtsprechung: Verwaltungsgericht gibt 36 4
Von der Not... zur Exit-Strategie – 30 3 Eilantrag gegen Maskenpflicht während einer
Kindertages... in Corona-Zeiten Medizinklausur teilweise statt
Fünftes Investitionsprogramm 19 6 Rechtsprechung: Vorrangige Klärung der 37 4
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 ‚Verfassungsmäßigkeit aus Kraft getretener
bis2021 – Gut gemeint, aber schlecht ...-Verbote“ im verwaltungsgerichtlichen
gemacht Normenkontrollverfahren
... in Niedersachsen – ein dritter Überblick 5 5
Bremervörde
Schule in Zeiten von ... – Regelbetrieb nach 21 5
240. Sitzung des Präsidiums in ... 40 2 den Sommerferien
Kindertagesbetreuung in ... Zeiten – 23 5
C Regelbetrieb ab dem 1. August 2020
Clearing Rechtsprechung: Erfolgloser Eilantrag auf 40 5
...stelle des Landes – ein Beitrag für weniger 25 5 verbindliche Regelung der Triage im Rahmen
Bürokratie? der Covid-19-Pandemie
Rechtsprechung: Keine Außervollzugsetzung 41 5
Clausthal Zellerfeld der Corona bedingten Schließung von
Das Stadtporträt: Leben, wohnen, arbeiten, 2 6 Shisha-Bars
studieren in … ... in Niedersachsen – ein vierter Überblick 5 6
Eilantrag eines Osnabrücker Gastronomen 7 6
gegen die Sperrstundenregelung in der
Niedersächsischen ...-Verordnung erfolgreich
9Seite Nr. Seite Nr.
Schule in Zeiten von ... – Herausforderungen 20 6 F
der kalten Jahreszeit
Fahrrad
Lüften in Schulen 22 6
Die Zertifizierung „Fahrradfreundliche 25 4
Kommune Niedersachsen“
D
Finanzen
Demografischer Wandel
Abbau der Altschulden durch den Bund – ein 18 2
... – Herausforderungen im 11 1 richtiger Schritt
Personalmanagement
Wirtschaftshilfen in Zeiten der Corona-Krise 20 3
Delmenhorst Ein „Rettungsschirm“ für die 23 3
Niedersächsischen Kommunen – jetzt!
239. Sitzung des Präsidiums in … 32 1
Forderungen zur finanziellen Absicherung 25 3
Deutscher Städtetag der kommunalen Selbstverwaltung in Zeiten
der Corona-Krise
EU-Ratspräsidentschaft und Kommunen – 32 5
die Forderungen des Deutschen Städtetages Die Flexibilisierung von 9 4
Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen
Erwartungen des Deutschen Städtetages an 33 5
die deutsche Ratspräsidentschaft Grundsteuerreform – noch kein Ende der 13 4
Hängepartie
Digitalisierung Kommunaler Rettungsschirm ist auf den Weg 14 4
gebracht
Ergebnisbericht zum Netzwerktreffen „... der 27 1
kommunalen Arbeit“ Beschaffung digitaler Endgeräte für 16 4
bedürftige Schülerinnen und Schüler
Die digitale Transformation gestalten: 30 1
Projektvorstellung ZediTA Del IQ macht kommunales 26 5
Fördermittelmanagement effizient – und
Schule im digitalen Wandel 25 2
Arbeitsplätze attraktiver
Corona-Pandemie: beschleunigt sie die …? 40 3
Beschaffung digitaler Endgeräte für 16 4 G
bedürftige Schülerinnen und Schüler
Gastronomie
Viele Schritte zur digitalen Schule 31 5
Vorläufige Außervollzugsetzung einer 32 6
Verwaltungsdigitalisierung von unten treiben 26 6 infektionsschutzrechlichen Verordnung über
durch Ausbau der föderalen die Anordnung einer Sperrzeit und eines
Digitalisierungsarchitektur Alkohol-Außer-Haus-Verkaufsverbots in
Gastronomiebetrieben
E
E-Government Gleichstellung
Ergebnisbericht zum Netzwerktreffen 27 1 Niedersächsisches Behinderten...sgesetz, 29 2
„Digitalisierung der kommunalen Arbeit“ Novellierung
Was lange währte, wurde endlich gut! 31 4
Gießen
Die Revolution der Datenketten: der Einsatz 29 5
Rechtsprechung: Versammlungsrecht / Stadt 38 4
von Blockchain in der öffentlichen
…
Verwaltung
GovConnect
E-Scooter
Was lange währte, wurde endlich gut! 31 4
Spaß-Mobil oder Beitrag zur Verkehrswende? 22 4
– Ein Jahr E-Scooter in den Städten
Grundsteuer
Europa Grundsteuerreform – noch kein Ende der 13 4
Hängepartie
EU-Ratspräsidentschaft und Kommunen – 32 5
die Forderungen des Deutschen Städtetages
H
Erwartungen des Deutschen Städtetages an 33 5
die deutsche Ratspräsidentschaft Hannover
… und Hildesheim erreichen das Finale 22 1
... Vision als „Agora of Europe“ 21 2
10Seite Nr. Seite Nr.
Haushalt Klima
Der Landes... 2021 und das ...sbegleitgesetz 13 6 Wettbewerb ... Kommunal 2020 15 1
2021 ...reise nach Wien 29 6
Heimat Kommunal
…. Herkunft. Heute. 19 2 ...recht in Zeiten der Corona-Krise 10 3
Forderungen zur finanziellen Absicherung 25 3
Hildesheim
der ...en Selbstverwaltung in Zeiten der
Hannover und ... erreichen das Finale 22 1 Corona-Krise
Beets, Roses and the Meaning of Life.Re[,ru:] 24 2 Bewältigung von Extremwetterschäden im 29 4
ting … Kommunalwald
Corona-Bündelungsgesetz: Änderungen des 10 5
Hochschule
Niedersächsischen
Hochschule Osnabrück sucht Praxisplätze für 17 2 Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)
ihren Studiengang Öffentliche Verwaltung in
Jugend entscheidet – neues Hertie- 13 5
Kommunen
Programm für innovative Kommunen
Del IQ macht ...es Fördermittelmanagement 26 5
I effizient – und Arbeitsplätze attraktiver
Infektion
...sschutzmaßnahmen 43 3 Kosten
… der Evakuierung im Zuge einer 33 1
Innenstadt Kampfmittelbeseitigung
Wege zur Reduzierung des innerstädtischen 18 4
Lieferverkehrs – Umweltfreundliche Krankenhaus
Konzepte für die „letzte Meile“ Krankenhäuser im Kampf gegen Corona – 35 3
wie ein Virus unser Denken beeinflusst
J
Kultur
Jever
...hauptstadt – was ist das? 21 1
Das Stadtporträt: ... ist anders! Lebendig. 2 2
Überraschend. Vielseitig. Hannover und Hildesheim erreichen das 22 1
Finale
Jugend Hannover Vision als „Agora of Europe“ 21 2
Jugend entscheidet – neues Hertie- 13 5 Beets, Roses and the Meaning of Life. 24 2
Programm für innovative Kommunen Re[,ru:]ting Hildesheim
K KVN
Kampfmittel Neue Bedarfsplanung der Kassenärztlichen 31 2
Vereinigung Niedersachsen (KVN)
Kosten der Evakuierung im Zuge einer ... 33 1
beseitigung
L
Katastrophe Ländlicher Raum
Der ...nfall in Niedersachsen – eine rechtliche 16 3 Zukunftsräume Niedersachsen 16 1
Einordnung
Ladenöffnung
Kita
Änderung des Niedersächsischen Gesetzes 5 1
Vergaberecht im …-Bereich 8 2 über ...s- und Verkaufszeiten
Von der Notbetreuung zur Exit-Strategie – 30 3 Grundsätze zum verfassungsrechtlich 8 4
Kindertagesbetreuung in Corona-Zeiten gebotenen Sonn- und Feiertagsschutz bei
Kindertagesbetreuung in Corona Zeiten – 23 5 Ladenöffnungen bestätigt und präzisiert
Regelbetrieb ab dem 1. August 2020 Wege der Ermöglichung von sonntäglichen 7 5
Fünftes Investitionsprogramm 19 6 Ladenöffnungen nach dem
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 Niedersächsischen Gesetz über
bis2021 – Gut gemeint, aber schlecht Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten für das
gemacht Jahr 2020
11Seite Nr. Seite Nr.
M P
Maskenpflicht Parken
Rechtsprechung: Verwaltungsgericht gibt 36 4 Park-Sanduhren – eine lohnenswerte Idee 12 1
Eilantrag gegen ... während einer für kostenfreies Kurz...?
Medizinklausur teilweise statt
Personal
Museum Demografischer Wandel – 11 1
Eine Museumssammlung will gepflegt sein 18 1 Herausforderungen im ...management
Die Museumsschule! 19 1
Pflege
N … nach SGB XI in Zeiten der Corona- 28 3
Pandemie
Niedersachsen
Die Reform der Pflegeversicherung 24 6
Zukunftsräume … 16 1
... hält zusammen – ein weiteres Bündnis zur 8 6 Präsidium
Stärkung des Zusammenhalts
239. Sitzung des…s in Delmenhorst 32 1
Zukunftsräume ... Ein flexibles 10 6
240. Sitzung des ...s in Bremervörde 40 2
Förderprogramm für unsere Städte
Der Landeshaushalt 2021 und das 13 6 Prostitution
Haushaltsbegleitgesetz 2021
Rechtsprechung: Keine Außervollzugsetzung 37 4
der Corona bedingten Schließung von
Normenkontrollverfahren
Prostitutionsstätten, Bordellen und
Rechtsprechung: Vorrangige Klärung der 37 4 ähnlichen Einrichtungen
Verfassungsmäßigkeit aus Kraft getretener
„Corona-Verbote“ im verwaltungs
gerichtlichen …
R
Recht
Notruf ...sprechung: Kosten der Evakuierung im Zuge 33 1
Bündnis „Rettet die 112 und den 7 2 einer Kampfmittelbeseitigung
Rettungsdienst“ ...sprechung: Zu den Anforderungen an die 38 1
Unterschriftenlisten eines Bürgerbegehrens
O „… gesprochen!“ 11 2
Oberbürgermeister Der Katastrophenfall in Niedersachsen – eine 16 3
…konferenz in Salzgitter 39 2 ...liche Einordnung
...sprechung: Infektionsschutzmaßnahmen 43 3
Oldenburg ...sprechung: Bordelle in Hessen bleiben 35 4
Das Rahmenkonzept „Schulverpflegung in 26 3 weiterhin geschlossen
...“ ...sprechung: Verwaltungsgericht gibt 36 4
Eilantrag gegen Maskenpflicht während einer
Ortsrat Medizinklausur teilweise statt
Fehlende Ortsratsbeteiligung beim Erlass 39 6 ...sprechung: Vorrangige Klärung der 37 4
einer Veränderungssperre Verfassungsmäßigkeit aus Kraft getretener
„Corona-Verbote“ im verwaltungs
Osnabrück gerichtlichen Normenkontrollverfahren
Hochschule ... sucht Praxisplätze für ihren 17 2 ...sprechung: Keine Außervollzugsetzung der 37 4
Studiengang Öffentliche Verwaltung in Corona bedingten Schließung von
Kommunen Prostitutionsstätten, Bordellen und
Eilantrag eines Osnabrücker Gastronomen 7 6 ähnlichen Einrichtungen
gegen die Sperrstundenregelung in der ...sprechung: Versammlungsrecht / Stadt 38 4
Niedersächsischen Corona-Verordnung Gießen
erfolgreich
„… gesprochen!“ 14 5
...sprechung: Versammlungsrecht / Stadt 37 5
Stuttgart
12Seite Nr. Seite Nr.
...sprechung: Erfolgloser Eilantrag auf 40 5 ... in Zeiten von Corona – Herausforderungen 20 6
verbindliche Regelung der Triage im Rahmen der kalten Jahreszeit
der COVID-19-Pandemie Lüften in ...n 22 6
...sprechung: Keine Außervollzugsetzung der 41 5
Corona bedingten Schließung von Shisha- Schulden
Bars
Abbau der Alt... durch den Bund – ein 18 2
...sprechung: Vorläufige Außervollzugsetzung 32 6 richtiger Schritt
einer infektionsschutzrechlichen Verordnung
über die Anordnung einer Sperrzeit und eines
St
Alkohol-Außer-Haus-Verkaufsverbots in
Gastronomiebetrieben Stadtporträt
...sprechung: Fehlende Ortsratsbeteiligung 39 6 Das …: Soltau – im Herzen der Heide 2 1
beim Erlass einer Veränderungssperre Das …: Jever ist anders! Lebendig. 2 2
Überraschend. Vielseitig.
Rehburg-Loccum
Das …: Visselhövede – gar nicht so jung 2 3
Das Stadtporträt: ... – Zwischen Weser und 2 5
Das …: Schöppenstedt – Stadt der 1000 alten 2 4
Steinhuder Meer
Streiche und 1000 neue Möglichkeiten
Das …: Rehburg-Loccum – Zwischen Weser 2 5
Rettung
und Steinhuder Meer
Bündnis „Rettet die 112 und den …sdienst“ 7 2
Das …: Leben, wohnen, arbeiten, studieren in 2 6
Ein „...sschirm“ für die Niedersächsischen 23 3 Clausthal-Zellerfeld
Kommunen – jetzt!
Kommunaler ...sschirm ist auf den Weg 14 4 Städtetag
gebracht
239. Sitzung des Präsidiums in Delmenhorst 32 1
Oberbürgermeisterkonferenz in Salzgitter 39 2
S
4. Ratsmitgliederkonferenz am 20. November 35 4
Soltau 2020
Das Stadtporträt: ... – im Herzen der Heide 2 1 4. Ratsmitgliederkonferenz am 20. November 36 5
2020 als Onlinekonferenz
Sperrstunde
Klimareise nach Wien 29 6
Eilantrag eines Osnabrücker Gastronomen 7 6
gegen die ...nregelung in der Steuer
Niedersächsischen Corona-Verordnung
erfolgreich Grund...reform eröffnet Länderlösungen 5 2
Die aktuelle Steuergesetzgebung – eine 18 5
Übersicht
Sch
Schöppenstedt
Straßenausbau
Das Stadtporträt: … – Stadt der 1000 alten 2 4
Die Flexibilisierung von ...baubeiträgen in 9 4
Streiche und 1000 neue Möglichkeiten
Niedersachsen
Schule
Studium
„Wohnen entdecken!“ als Herausforderung 23 1
Hochschule Osnabrück sucht Praxisplätze für 17 2
und Thema im Sachunterricht der Grund…
ihren Studiengang Öffentliche Verwaltung in
… im digitalen Wandel 25 2 Kommunen
... in Zeiten von Corona – Regelbetrieb nach 21 5
den Sommerferien Stuttgart 32 5
Viele Schritte zur digitalen … 31 5 Rechtsprechung: Versammlungsrecht / Stadt 37 5
…
Das Rahmenkonzept „Schulverpflegung in 26 3
Oldenburg“
... in Zeiten von Corona – Herausforderungen 32 3
T
für Schulträger Tourismus
Beschaffung digitaler Endgeräte für 16 4 Re-Start des Deutschland… 37 3
bedürftige Schülerinnen und Schüler
13Seite Nr. Seite Nr.
U Wald
Umwelt Bewältigung von Extremwetterschäden im 29 4
Kommunalwald
Wege zur Reduzierung des innerstädtischen 18 4
Lieferverkehrs – Umweltfreundliche
Windenergie
Konzepte für die „letzte Meile“
…: Aktuelle Entwicklungen in Niedersachsen 34 2
und Positionen des Niedersächsischen
V Städtetages (NST)
Vergabe
Abschlusserklärung des Runden Tisches zur 36 2
...recht im Kita-Bereich 8 2 Zukunft der … in Niedersachsen
...recht in Zeiten der Corona-Pandemie 18 3
Wirtschaft
Verfassungsrecht ...shilfen in Zeiten der Corona-Krise 20 3
Grundsätze zum ...lich gebotenen Sonn- und 8 4 Wege zur Reduzierung des innerstädtischen 18 4
Feiertagsschutz bei Ladenöffnungen Lieferverkehrs – Umweltfreundliche
bestätigt und präzisiert Konzepte für die „letzte Meile“
Clearingstelle des Landes – ein Beitrag für 25 5
Verkauf weniger Bürokratie?
Änderung des Niedersächsischen Gesetzes 5 1
über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten Wohnen
„... entdecken!“ als Herausforderung und 23 1
Verkehr Thema im Sachunterricht der Grundschule
Spaß-Mobil oder Beitrag zur ...swende? – Ein 22 4 Änderung der Niedersächsischen Bauordnung 17 6
Jahr E-Scooter in den Städten (NBauO) und Nds. Gesetz zur Erleichterung
der Schaffung von Wohnraum (NESWoG)
Versammlung
...srecht in Zeiten von COVID -19 14 3 Z
Rechtsprechung: ...srecht / Stadt Gießen 38 4 ZediTA
Die digitale Transformation gestalten: 30 1
Verwaltung
Projektvorstellung …
Hochschule Osnabrück sucht Praxisplätze für 17 2
ihren Studiengang Öffentliche ... in Zensus
Kommunen
Verschiebung des … wahrscheinlich 42 3
Die Revolution der Datenketten: der Einsatz 29 5
von Blockchain in der öffentlichen …
Zukunftsräume
... Niedersachsen 16 1
W
... Niedersachsen: Ein flexibles 10 6
Wahl Förderprogramm für unsere Städte
Direkt... 2019 14 1
1415
Der Niedersächsische Städtetag
... ist ein kommunaler Spitzenverband, dem 121 Städte, Gemeinden und Samtgemeinden
mit rund 4,4 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie der Zweckverband
Großraum Braunschweig, die Stadt Bremerhaven und die Region Hannover als außer
ordentliche Mitglieder angehören.
... ist als eingetragener Verein organisiert und damit unabhängig von staatlicher Aufsicht,
staatlichen Einflüssen und staatlichen Zuschüssen. Die Mitgliedschaft ist freiwillig.
... gehört als Landesverband dem Deutschen Städtetag (DST) und dem Deutschen Städte-
und Gemeindebund (DStGB) an.
... zählt zu seinen Mitgliedern alle zehn kreisfreien Städte (einschließlich Göttingen und
Hannover), alle sieben großen selbstständigen Städte, 49 selbstständige Städte und
Gemeinden, 55 kreisangehörige Städte und Gemeinden und fünf Samtgemeinden.
... vertritt als Sachwalter der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen
öffentliche Anliegen zum Wohle der Einwohnerinnen und Einwohner.
... veröffentlicht neben der sechsmal jährlich erscheinenden Zeitschrift „Niedersächsischer
Städtetag“ in der „Schriftenreihe des Niedersächsischen Städtetages“ kommunal
wissenschaftliche Beiträge.
... nimmt die kommunalen Belange wahr und vertritt sie gegenüber Landtag und Landes-
regierung. Nach Artikel 57 Abs. 6 der Niedersächsischen Verfassung sind die kommu-
nalen Spitzenverbände zu hören, bevor durch Gesetz oder Verordnung allgemeine Fragen
geregelt werden, welche die Gemeinden oder die Landkreise unmittelbar berühren.
... hat als Organe die Mitgliederversammlung (Städteversammlung) und das Präsidium.
Die Städteversammlung findet zweimal in einer Kommunalwahlperiode statt, wählt das
Präsidium und beschließt unter anderem Satzungsänderungen. Dem Präsidium gehören
20 Personen an, die Oberbürgermeister, Bürgermeister, ihre repräsentativen Vertreter
oder Wahlbeamte sind.
... wird vertreten durch den Präsidenten Oberbürgermeister Ulrich Mädge (Lüneburg),
den Vizepräsidenten, Oberbürgermeister Frank Klingebiel (Salzgitter) und den Haupt-
geschäftsführer Dr. Jan Arning.
... bereitet Sachentscheidungen in seinen Ausschüssen vor, die für die Bereiche Recht,
Verfassung, Personal und Organisation, Planung, Bauen und Verkehr, Schule, Kultur,
Soziales und Gesundheit, Umwelt sowie Finanzen und Wirtschaft gebildet wurden.
... fördert die Arbeit seiner Mitglieder durch Beratung und Vermittlung des Erfahrungs-
austausches in einer Oberbürgermeisterkonferenz, fünf regionalen Bezirkskonferenzen
und über 20 fachlichen Arbeitskreisen.
... bietet im Internet unter www.nst.de weitere Informationen an.
Ansprechpartner Hauptgeschäftsführer Dr. Jan Arning
Prinzenstraße 17, 30159 Hannover
Telefon 0511 368 94-16, mobil 0172 53975-16Sie können auch lesen
