Inklusion erfordert politische Bildungsangebote - Der Paritätische
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Inklusion nicht nur am Kaffeetisch, son-
dern auch an der Wahlurne: Hessen hat
Wahlrecht für alle
den Wahlrechtsausschluss für Menschen
mit Behinderung abgeschafft.
Foto: Ilona Surrey
Inklusion erfordert politische Bildungsangebote
Die Kommunalwahl im Frühjahr 2021 wird voraussichtlich die erste Wahl in Hessen bildung unterstützen. Hier können Informati-
sein, bei der auch Menschen mit Behinderung eine Stimme haben, die unter Vollbetreu- onen in Leichter Sprache eine gute Unterstüt-
zung sein, wie sie bereits viele Parteien vor
ung stehen. Denn der hessische Landtag hat das Wahlrecht entsprechend geändert. Der Wahlen veröffentlichen. Weiterhin sollte poli-
PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband Hessen hatte dies schon lange gefordert, ebenso tische Bildung in Schulen und außerschulischen
wie viele seiner Mitgliedsorganisationen, darunter der Sozialverband vdk und die Le- Bildungseinrichtungen auch für Menschen mit
kognitiver Beeinträchtigung selbstverständlich
benshilfe Hessen. Doch die Parlamentsentscheidung ist nur ein Schritt hin zur Inklusion
sein, so wie es zum Beispiel unser Marburger
an der Wahlurne, erklärt Alexander Mühlberger, Geschäftsführer der Lebenshilfe Hes- Mitglied mit seiner Veranstaltung „Wahlarena“
sen, im Interview. für die Landratswahlen gemacht hat. Auch die
Lebenshilfe Frankfurt war bereits sehr aktiv im
Der hessische Landtag hat den Wahlrechts- endlich die Abschaffung der Wahlrechtsaus- Vorfeld von Wahlen.
ausschluss von Menschen mit Behinderung schlüsse erreichen konnten. Schlussendlich
und Vollbetreuung abgeschafft. Ein Grund zur sind wir froh und zufrieden, dass nun auch in Wie kann man Manipulationen und Einfluss-
Freude? unserem Bundesland dieses wesentliche demo- nahme auf den Wähler*innen-Willen durch
kratische Grundrecht gesichert ist. Assistenz oder Betreuungskräfte verhindern?
Alexander Mühlberger: Zunächst einmal wurde
damit endlich auch in Hessen eine gravierende Was müsste nun passieren, damit Menschen Durch einen Austausch zwischen allen Ver-
menschenrechtliche und bürgerrechtliche Dis- mit kognitiver Beeinträchtigung ihr Wahlrecht antwortung tragenden Unterstützungsper-
kriminierung abgestellt. Für uns viel zu spät. adäquat ausüben können? sonen. Ihre Funktion ist es, die Person in der
Andere Bundesländer waren in dieser Angele- Wahrnehmung und Vertretung ihrer Interes-
genheit aktiver und schneller, wie zum Beispiel Menschen mit kognitiver Beeinträchtigung müs- sen zu unterstützen. Sie müssen also ihre ei-
Nordrhein-Westfalen oder Schleswig-Holstein. sen auf geeignete Weise Zugang zu relevanten gene Meinung zurückstellen. Bei gesetzlichen
Wir mussten viele Gespräche führen, bis wir Informationen haben, die sie in Ihrer Meinungs- Betreuer*innen ist das gesetzlich festgelegt.
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Bei Assistenzkräften ist es eine Sache ihrer Alexander Mühlberger ist seit 2014 Ge-
ethischen Legitimation und muss in deren schäftsführer der Lebenshilfe Hessen.
Haltung und Konzeption verankert sein. Die
UN-Behindertenrechtskonvention gibt ja die Der 42-Jährige studierte
Richtung vor, zu Selbstbestimmung durch un- Sozialmanagement an der Alice-Salomon-
terstützte Entscheidungsfindung. Fachhochschule Berlin und Erziehungswis-
senschaften an der Johann Wolfgang-Goe-
Halten Sie als Reaktion auf die Änderung des the-Universität Frankfurt am Main.
Wahlrechts politische Bildungsangebote für
Menschen mit Behinderungen für sinnvoll und
wenn ja, wie könnten sie gestaltet werden?
Ja, unbedingt, sowohl in den Organisationen
der Behindertenhilfe sowie auch außerhalb.
Seit vielen Jahren legen wir zum Beispiel ge-
meinsam mit unserem Bundesverband ein Er-
wachsenen-Bildungsprogramm auf. In diesem Gerade rechtsextreme Parteien wie die AfD
sind Kurse zum Lernen von Selbstvertretung, treten mit vermeintlich einfachen Lösungen
Peer-Beratung, politischer Partizipation sowie für komplexe gesellschaftliche Probleme an.
zur Mitwirkung in politischen Gremien, wie Wie kann man verhindern, dass diese Strate-
zum Beispiel dem Behindertenbeirat in Städten gie bei Menschen mit kognitiven Einschrän-
und Kommunen, enthalten. Übrigens, diese kungen verfängt?
Kurse sind sehr beliebt, denn Menschen mit Be-
hinderung sind politisch interessiert. Da unterscheiden sich Menschen mit Behinde- Die Änderung des Wahlrechts
Aber auch die Volkshochschulen (VHS) oder rung nicht von der Gesamtbevölkerung. Durch
andere Bildungsanbieter im Sozialraum müs- Aufklärung und durch klare Kante gegen diese Ende Oktober 2019 hat der hessische Land-
sen sich inklusiver aufstellen und ihre Angebote menschenverachtenden und inklusionsfeind- tag den pauschalen Ausschluss von Wahlen
für Menschen mit Behinderung öffnen. Viele lichen Vorstellungen. Wir sind froh, dass der abgeschafft, der bislang für Menschen mit
befinden sich bereits auf einem guten Weg, PARITÄTISCHE Hessen als unser Spitzen- Behinderung und Vollbetreuung galt.
wie zum Beispiel das Leitbild der VHS Gießen verband gegen menschenverachtende Strö-
Damit hat er einem Urteil des Bundesver-
zeigt, welches ein weites Inklusionsverständnis mungen vorangeht. Es ist schön, einen starken
fassungsgerichts Rechnung getragen, das
beinhaltet. Darin heißt es: „Wir ermöglichen und aktiven Partner an unserer Seite zu wissen. den Wahlrechtsausschluss bereits im Janu-
lebenslanges Lernen für Menschen unter- ar 2019 für verfassungswidrig erklärt hatte.
schiedlicher Herkunft und unterschiedlichen Kritiker*innen des Wahlrechts für alle bezwei- Auch mit der UN-Behindertenkonvention,
Alters, unabhängig von ihrer sozialen Lage und feln, dass Menschen unter Vollbetreuung in die seit 2008 in Kraft ist, und mit der Euro-
ihrer Nationalität.“ Ein guter Anfang, wie wir der Lage sind, eine „vernünftige“ Wahlent- päischen Menschenrechtskonvention war
meinen. scheidung zu treffen. Was entgegnen Sie? das bisherige hessische Wahlrecht nicht
vereinbar.
Hat die Lebenshilfe schon Ideen, wie Es gibt Personen, die wegen ihren Beeinträch- Bevor das Bundesverfassungsgericht ihren
Klient*innen auf die Kommunalwahl 2021 vor- tigungen von einer stellvertretenden Interes- pauschalen Ausschluss von Wahlen als ver-
bereitet werden könnten? sensvertretung abhängig sind, das sind aber fassungswidrig erklärte, konnten in
nicht alle. Hier ist die Verantwortung der Un- Deutschland mehr als 80.000 Menschen
Der Erfolg der Wahlarena der Marburger terstützungspersonen besonders hoch und sie mit Behinderung in Vollbetreuung nicht an
hat uns Mut gemacht. Wir werden unsere müssen öfter Entscheidungen treffen, die viele Wahlen teilnehmen. Betroffene, denen die
Teilnahme an der Bundestagswahl 2013
Mitgliedsorganisationen unterstützen, ähnliche existenzielle und alltägliche Bereiche betreffen.
aufgrund ihrer Behinderungen verweigert
Veranstaltungen im Vorfeld der Wahl durch- Warum sollte das ausgerechnet bei einer Wahl wurde, hatten daraufhin eine Beschwerde
zuführen. Weiterhin werden wir uns dafür nicht gehen? Die Beteiligung an einer demokra- eingereicht.
einsetzen, dass alle relevanten Informationen tischen Wahl bedeutet auch für vollbetreute
zur Kommunalwahl auch in Leichter Sprache Menschen eine wichtige Möglichkeit, ihre vi- Im Sinne der Inklusion müssen aus Sicht des
vorliegen werden, so dass sich Menschen mit talen Interessen zu vertreten und unsere Ge- PARITÄTISCHEN Hessen künftig alle Par-
kognitiven Beeinträchtigungen selbstbestimmt sellschaft demokratisch mitgestalten zu kön- teien ihre Wahlprogramme auch in Leichte
Sprache übersetzen lassen. Zur vorigen
eine eigene Meinung bilden können. Zu guter nen. Auch sie haben das gleiche Interesse wie
Landtagswahl im Oktober 2018 hatten nur
Letzt werden wir die örtlichen Dienste und Ein- alle anderen, nämlich in dieser Gesellschaft gut drei der sechs nun im Landtag vertretenen
richtungen motivieren, die politische Willens- leben zu können. Parteien dies umgesetzt.
bildung in der tagtäglichen Arbeit sehr ernst zu
nehmen. Interview: Barbara Helfrich bhe
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Lobbyarbeit,
Fachkräftegewinnung
und klare Kante
gegen Rechts
Die Mitgliederversammlung des PARI- Ministerium für Soziales und Integra- RITÄTISCHEN Hessen, erinnerte an
TÄTISCHEN Hessen fand im Novem- tion, Michael Hofmeister vom Hes- die rechtsextremen Morde am Kasseler
ber 2018 erstmals in Kassel statt. Lan- sischen Städtetag und Dr. Yasmin Ali- Regierungspräsidenten Dr. Walter
desgeschäftsführerin Dr. Yasmin Ali- naghi teilnahmen. Lübcke und an Halit Yozgat. Prof. Dr.
naghi stellte das Lobbykonzept vor, mit Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des PA-
dem der Verband künftig die Interes- Thematisiert wurde bei der Mitglieder- RITÄTISCHEN Gesamtverbands rief
sen der Mitgliedsorganisationen und versammlung auch die wachsende Be- in seinem Grußwort zu neuen, breiten
ihrer Klient*innen zukünftig noch drohung von rechts. Dr. Wolfgang Bündnissen für die Gleichwürdigkeit
besser vertreten, auf ein Bewusstsein Werner, Vorstandsvorsitzender des PA- aller Menschen auf. bhe
für soziale Themen in der Öffentlich-
keit drängen und auf sozialpolitische
Entscheidungen einwirken
Grundsatzreferentin Annette Wipper-
will. Kritik an der Abschiebepraxis
mann illustrierte die Lobbyarbeit unter der Landesregierung
anderem anhand der Kampagne „Woh-
nen ist Menschenrecht“ und Rosa-Ma- Positive Wendung im Fall einer jungen einer Klinik in Bad Soden am Taunus unter-
ria Hamacher, Regionalgeschäftsfüh- Frau, die Ende September trotz statio- gebracht. Sie hatte diese nur kurz verlas-
rerin in Kassel, referierte zur nären Aufenthalts in einer psychiatrischen sen, um in ihrer Unterkunft in Sulzbach, in
Interessenvertretung auf lokaler Ebe- Klinik aus Hessen nach Tadschikistan ab- der auch ihr Vater und ihre Geschwister
ne. geschoben werden sollte: Sie darf in leben, ihre Wäsche zu waschen. Kurz nach-
Deutschland bleiben, weil das Bundesamt dem sie dort eingetraf, wurde sie von der
Zweiter inhaltlicher Schwerpunkt war für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für Polizei festgenommen und zum Flughafen
der Fachkräftebedarf in Hessen mit sie Mitte November ein Abschiebeverbot gebracht. Die Bundespolizei brach die Ab-
besonderem Fokus auf die Soziale Ar- festgestellt hat. Dieser Schutzstatus wur- schiebung nach einer Intervention der Kli-
beit. Dr. Christa Larsen vom IWAK de der 24-Jährigen zugesprochen, da da- nik in letzter Minute ab.
Institut für Wirtschaft, Arbeit und Kul- von auszugehen sei, dass sie „bei einer
tur legte dar, dass bis 2024 in Hessen Rückkehr nach Tadschikistan keinen Zu- Spätestens nach diesem gescheiterten Ab-
fast 13.000 Erzieher*innen, gang zur erforderlichen medizinischen schiebeversuch dürfte das Regierungspräsi-
Sozialarbeiter*innen und Heilerzie Versorgung erhalten würde, geschweige dium Darmstadt gewusst haben, dass sich
hungspfleger*innen fehlen werden. denn, diese selbst finanzieren könnte“. die junge Frau in stationärer Behandlung
Als mögliche Handlungsansätze nann- Dies wird in dem BAMF-Bescheid als er- befand und nach ärztlicher Einschätzung
te sie neben der Rekrutierung von zu- hebliche und konkrete Gefahr für Leib aufgrund der Schwere ihrer Erkrankung
sätzlichen Arbeitskräften auch, bisher und Leben gewertet. nicht reise- und transportfähig war. Den-
nicht genutzte Potenziale von Beschäf- noch forderte die Behörde sie erneut zur
tigten zu erschließen, etwa indem die „Wir sind sehr erleichtert, dass mit dieser Ausreise binnen einer Woche auf und teilte
Arbeitszeiten von Teilzeitbeschäftigten Entscheidung nun der Erkrankung der jun- ihr mit, sie müsse ansonsten „täglich mit
erweitert und Helfer*innen nachquali- gen Frau Rechnung getragen wird“, kom- einem neuen Abschiebeversuch rechnen“.
fiziert werden. mentiert Dr. Yasmin Alinaghi, Landesge-
schäftsführerin des PARITÄTISCHE Wohl- Der PARITÄTISCHE Hessen und der Hes-
Praktische Lösungsvorschläge für den fahrtsverbands Hessen. Timmo Scheren- sische Flüchtlingsrat hatten gegen dieses
Fachkräftemangel in der Sozialen Ar- berg, Geschäftsführer des Hessischen Vorgehen protestiert und die Landesregie-
beit wurden nach ihrem Vortrag in ei- Flüchtlingsrats betont: „Gleichzeitig zeigt rung aufgefordert, den Koalitionsvertrag
ner Podiumsdiskussion erörtert, an dieser Fall einmal mehr, dass die teilweise von CDU und Grünen umzusetzen, in dem
der Ilona Friedrich, Bürgermeisterin sehr harte Abschiebepraxis in Hessen es heißt: „Wir werden weiterhin alles unter-
und Sozialdezernentin der Stadt Kas- dringend einer Kurskorrektur bedarf.“ nehmen, um Abschiebungen aus Bildungs-
sel, Claudia Wesner von der Stabsstelle Die junge Frau war wegen einer schweren und Betreuungseinrichtungen sowie Kran
Fachkräftesicherung im Hessischen Depression und eines Suizidversuchs in kenhäusern heraus zu vermeiden.“
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Leiterin des Hessischen Koordinationsbüros
für Frauen mit Behinderung zu Gast beim Hessischen
Minister für Soziales und Integration
• Entschädigungsleistungen aufgrund
von erlittenem Leid und Unrecht in
Institutionen der Behindertenhilfe
• Barrierefreiheit von Dokumenten,
z. B. Gesetzestexten
Das Resümee aller Beteiligten:
Es war ein sehr konstruktiver lösungs
orientierter Austausch. Eine jährliche
Dr. Yasmin Alinaghi,
Staatsminister Kai Fortsetzung ist geplant.
Klose, Rita Schroll,
Claudia Fischer (von
links).
Im Hessischen Sozialministerium Nachdem Rita Schroll einige Schwer-
fand das erste Austauschgespräch punkte aus der Arbeit des Hessischen Förderprojekte erfolgreich
des Ministers für Soziales und Inte- Koordinationsbüros für Frauen mit beendet
gration, Kai Klose, und der Leiterin Behinderung vorstellte, wurden die
des Hessischen Koordinationsbüros nachfolgend aufgeführten fünf zentra- Als die EU-Datenschutz-Grundverordnung
für Frauen mit Behinderung (HKFB), len und aktuellen Anliegen der Frauen (EU-DSGVO) im Mai 2018 eingeführt wur-
Rita Schroll, statt. Mit am Tisch waren mit Behinderung erörtert. de, hatten viele Mitgliedsorganisationen
Vertreter*innen verschiedener Fachab- • Finanzierung von Gebärdendolmets des PARITÄTISCHEN Hessen Fragen
teilungen des Hessischen Sozialmini cher*innen für Beratungen in Akut dazu, wie personenbezogene Daten vor
steriums und des PARITÄTISCHEN situationen Missbrauch geschützt werden können.
Wohlfahrtsverbands Hessen e. V., Dr. • Barrierefreiheit in Beratungsstellen Um diese Fragen zu beantworten und so-
Yasmin Alinaghi (Geschäftsführerin) • Der Zugang von Müttern mit Be- ziale Einrichtung bei der Umsetzung der
sowie Claudia Fischer (Vorstandsmit- hinderung in den hessischen Fami neuen Datenschutzvorgaben zu unter-
glied). lienzentren stützen, bot der PARITÄTISCHE Hessen
in den vergangenen Monaten regelmäßige
Fotoausstellung zur Selbsthilfe Datenschutzsprechstunden an, die sich
insbesondere an ehrenamtlich geführte
Die Fotoausstellung „SelbsthilfeANA- Vereine richteten. Das Projekt wurde
LOG“ portraitiert Engagierte aus der durch eine Förderung der Glücksspirale
Selbsthilfe in Schwarz-weiß-Bildern möglich und nun erfolgreich beendet.
und ist noch bis Ende Januar 2020 in
der Landesgeschäftsstelle des PARITÄ- Ebenfalls mit Unterstützung der
TISCHEN Hessen in Frankfurt zu se- Glücksspirale hat der Verband im vergan-
hen. Der Fotograf Jörg Engelhardt, genen Jahr seinen Mitgliedsorganisationen
Jahrgang 1962, hat für die Aufnahmen angeboten, professionell gestaltete Roll-
ausschließlich analoge Kameras ver- ups kostengünstig anzuschaffen. Die Wer-
wendet. Ziel der Ausstellung ist zu zei- bedisplays dienen den sozialen Organisati-
gen, dass Selbsthilfe echt und real ist onen aus unterschiedlichen Bereichen der
und im Hier und Jetzt stattfindet. Mar- Sozialen Arbeit und der Selbsthilfe nun
kante Worte und Sätze zur Selbsthilfe dazu, ihre Dienstleistungen darzustellen
ergänzen die Fotografien und geben und bekannt zu machen, etwa auf Messen,
Aussagen zur Selbsthilfe wieder. Kon- Informationsveranstaltungen, Tagungen
zipiert wurde die Wanderausstellung oder Tagen der Offenen Tür.
in Kooperation mit dem Selbsthilfebü-
ro Offenbach der Paritätischen Pro-
jekte gGmbH. gänglich sind, wird gebeten, unter Tele-
Da ein Teil der Bilder in Sitzungsräu- fon 069 955262-43 zum Besuch der Aus
men gezeigt wird, die nicht immer zu- stellung einen Termin zu vereinbaren.
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