Johannes Schraps. Bundestagsabgeordneter für das Weserbergland.
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Johannes Schraps.
Bundestagsabgeordneter Newsletter 9/2018
für das Weserbergland. 18.Mai 2018
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde,
in den ersten Wochen der neuen Bundesregierung ist eines bereits
deutlich geworden: Die SPD ist der Motor dieser Koalition. Während
einige Kabinettsmitglieder bisher in erster Linie durch Selbstdarstel-
lung und Ankündigungen auffielen, haben sich unsere Ministerinnen
und Minister direkt an die Arbeit gemacht. Olaf Scholz hat mit dem
Haushalt 2018 bereits die Grundgesetzänderungen vorgelegt, die
dafür sorgen, dass der Bund die Länder und Kommunen bei der
Schulinfrastruktur, sozialem Wohnungsbau und ÖPNV in Zukunft
besser unterstützen kann. Katarina Barley hat die Eine-für-Alle-Klage auf den Weg gebracht, mit der
Verbraucherinnen und Verbraucher schon bald einfacher zu ihrem Recht kommen werden. Hubertus
Heil ist sofort das Gesetz zur Brückenteilzeit angegangen, um selbstbestimmtere Arbeitszeiten zu
ermöglichen und insbesondere viele Frauen endlich aus der Teilzeitfalle zu holen. Franziska Giffey
arbeitet mit ihrem Gute-Kita-Gesetz an Verbesserungen in der Kindertagesbetreuung, damit es jedes
Kind in diesem Land packt. Heiko Maas hat nach schwierigen Verhandlungen ein gutes Ergebnis bei der
Familienzusammenführung erzielt.
In dieser Sitzungswoche haben wir den ersten Haushalt eines sozialdemokratischen Finanzministers
seit 2009 beraten und der Unterschied ist deutlich erkennbar. Die Investitionen steigen auf 37
Milliarden und damit um 9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der Haushalt schafft die Voraussetzungen
dafür, dass wir wichtige Projekte des Koalitionsvertrages wie beispielweise den sozialen Arbeitsmarkt
für Langzeitarbeitslose sofort angehen können. Und auch in der mittelfristigen Finanzplanung werden
die richtigen Prioritäten gesetzt: Mehr Geld für Familien, Bildung, Soziales und Infrastruktur. Wir
wollen diese Prioritätensetzung auch bei den zusätzlichen finanziellen Spielräumen fortsetzen, die sich
nach der aktuellen Steuerschätzung ergeben haben. Hier hat Olaf Scholz einen richtigen Vorschlag
gemacht: Von den zusätzlichen Steuermehreinnahmen 2,4 Milliarden sollen schon 2018 in den
Digitalfonds fließen. Damit soll früher als geplant vor allem in Inhaltsverzeichnis
die Digitalisierung unserer Schulen und den Breitbandausbau
investiert werden.
Seite 2— Bericht von Vanessa Ehm
Seite 3— Mittelmeerkonferenz
Euer
Patenschafts-Programm USA
Seite 4— Brückenteilzeit
Terminauswahl Naher Osten
| 22. Mai 2018 | 19.30 Uhr | Seite 5— Besuch Johannes Kahrs
Veranstaltung mit den den OVen Nörten-Hardenberg und Seite 6— Termine im Weserbergland
Hardegsen Seite 7— 1. Mai 2018
| 26. Mai 2018 | 9.00—11.00 Uhr |
Abgeordnetenfrühstück im Sportheim Grave Ihr findet mich auch bei:
| 30. Mai 2018 | 15.00 Uhr |
Unterbezirks-Konferenz AG 60plus Hameln-Pyrmont im
Schaumberger Hof in Fischbeck
Bericht von Vanessa Ehm über den Zukunftstag 2018 in meinem Berliner Büro.
SPD-Fraktion ein Planspiel
veranstaltet am Beispiel
„Wählen ab 16“. So bekam ich
einen spannenden Einblick in
die politischen Gesetzgebungs-
prozesse auf Bundesebene in
Berlin. Da man sich selbst in die
Rolle eines Politikers hineinver-
setzen konnte, waren die Pro-
zesse sehr gut nachvollziehbar.
Auch das Beispiel „Wählen ab
16“ war sehr passend, so konnte
sich jeder seine eigene Meinung
bilden und vor mehreren vertre-
ten. Dies hat mir besonders gut
Am 25.04 und 26.04.2018 men. Die Gespräche haben auf gefallen und Spaß gemacht, da
durfte ich spannende Tage im mich sehr offen und ehrlich ge- eine angeregte Diskussion ent-
Reichstag in Berlin mit dem wirkt. standen ist.
Bundestagsabgeordneten Anschließend durfte ich eine Diese Erfahrungen werden mich
Johannes Schraps erleben. Debatte im Plenarsaal miterle- auf jeden Fall in meiner späte-
Dank seiner Einladung zum ben, was ebenfalls ein Highlight ren Berufswahl positiv beein-
Mädchen-Zukunftstag durfte ich für mich war. Es war spannend, flussen. Deshalb empfehle ich
den Politikalltag in einem Bun- die verschiedenen Standpunkte jedem, der Interesse an Politik
destagsbüro miterleben, sowie der einzelnen Parteien zu hat, sich für einen Zukunftstag
die Debatte im Plenarsaal live bestimmten Themen zu verfol- zu bewerben.
verfolgen. Auch die Führung gen und sich daraufhin über sei- Die zwei Tage vergingen zwar zu
durch den Reichstag, die ne eigene Position Gedanken zu schnell, trotzdem werde ich die
Mittwoch Abend nach meiner machen. Erlebnisse gut in Erinnerung
Ankunft in Berlin stattfand, war In der Mittagspause ist Johannes behalten und bin Johannes
sehr beeindruckend. Schraps mit mir essen gegan- Schraps sehr dankbar, dass er
Donnerstag Vormittag bekam gen, wo ebenfalls ein interes- mir diese besonderen Einblicke
ich die Möglichkeit, den Abge- santes Gespräch entstanden ist. und die persönlichen Gespräche
ordneten und der Fraktionsvor- Am Nachmittag wurde von der ermöglicht hat.
sitzenden Andrea Nahles, nach-
dem sie über ihre politische
Karriere, aber auch über Priva-
tes berichtet haben, viele Fra-
gen zu stellen. Dies war eine
ganz besondere Chance, da ich
vorher nicht damit gerechnet
habe, so nah und persönlich an
so viele Politiker heranzukom-
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Parlamentarische Versammlung der Union für das Mittelmeer in Kairo.
Nach einem guten und intensi-
ven Austausch mit dem deut-
schen Botschafter in Ägypten am
Freitag, den Debatten in den
Ausschüssen und im Plenum am
Samstag und Sonntag sowie
vielen guten Gesprächen mit
Ende April habe ich den Deut- und den südlichen Mittelmeer-
schen Bundestag auf der Jahres- anrainern ist wichtig, um die
tagung der Parlamentarischen gesamte Region gemeinsam
Versammlung der Union für das voranzubringen.
Mittelmeer in Kairo vertreten. Inhaltlich stand die Terrorismus-
Bekämpfung im Mittelmeerraum
im Mittelpunkt der Tagung. Ob-
wohl deutlich wurde, dass es zur
Definition dieses Begriffes sehr
unterschiedliche Ansichten gibt,
sind letztlich gute gemeinsame
Handlungsempfehlungen verab- den Kolleginnen und Kollegen
schiedet worden. Ich freue mich aus anderen Parlamenten, ha-
sehr, dass ich mit einigen Wort- ben wir sogar noch einen kurzen
Der Dialog und Austausch zwi-
beiträgen ein wenig dazu beitra- Besuch bei den Pyramiden
schen den vielen Parlamentari-
ern aus der Europäischen Union gen konnte. ermöglichen können.
Ein Jahr in den USA leben?
Parlamentarische Patenschafts- Stipendium des Deutschen Bun-
Programm (PPP) des Deutschen destages ein Austauschjahr in
Bundestags bewerben. Der den USA zu erleben. Zeitgleich
Deutsche Bundestag vergibt Sti- sind junge US-Amerikaner zu
pendien für ein Austauschjahr in einem Austauschjahr zu Gast in
den USA an Schülerinnen und Deutschland. Das PPP ist ein ge-
Schüler und junge Berufstätige. meinsames Programm des
Das Parlamentarische Paten- Deutschen Bundestages und des
schafts-Programm gibt seit 1983 US-Congress. Es steht unter der
Ab sofort können sich Schüle- jedes Jahr Schülerinnen und Schirmherrschaft des Bundes-
rinnen, Schüler, Azubis und jun- Schülern sowie jungen Berufstä- tagspräsidenten.
ge Berufstätige wieder für das tigen die Möglichkeit, mit einem
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Keine Kompromisse bei der Umsetzung der Brückenteilzeit
kehr auch diejenigen aus der
Teilzeitfalle holen, die ihre
Stunden bereits reduziert haben
und gerne wieder mehr arbeiten
möchten. Denn genau darum
geht es für die vielen Beschäftig-
ten, darunter insbesondere
Frauen, die heute schon nach
einer Familienphase in der
Teilzeit feststecken. Kaum ein
anderes Vorhaben ist so sorgfäl-
tig ausverhandelt und so detail-
Wir werden deswegen auch gibt es für uns keine Kompromis- liert im Koalitionsvertrag
nicht zulassen, dass der Koaliti- se. Die Brückenteilzeit kommt vereinbart worden, wie die
onspartner Sand ins Getriebe schnellstmöglich und genau so, Brückenteilzeit. Es gibt hier
streut und bei wichtigen Vorha- wie wir es im Koalitionsvertrag nichts mehr zu verhandeln.
ben auf die Bremse tritt. Bei der vereinbart haben. Dazu gehört, Jetzt muss es umgesetzt werden.
Umsetzung der Brückenteilzeit dass wir mit der Beweislastum-
Naher Osten—Verhandlungen statt Provokationen
In diesen Tagen schauen wir Gewaltausbruch mit vielen To- und plumpe Denken Trumps,
wieder mit großer Sorge in den ten und Verletzen zeigt die dem es nur auf „Deals“ an-
Nahen Osten. Wir sehen, dass fragile Lage, in der besonnenes kommt, die er gut findet. Wir
sich der militärische Konflikt Verhalten und Verhandlungen dagegen setzen weiter auf
zwischen Israel und dem Iran notwendiger sind denn je. multilaterale Konfliktlösungen
verschärft. Das Existenzrecht Zusätzlich steigen die USA aus und versuchen, gemeinsam mit
Israels ist für uns nicht verhan- dem Atomabkommen mit dem den verbliebenen Vertragspar-
delbar. Dazu gehört auch das Iran aus und heizen damit wie- teien, das Atomabkommen mit
Recht auf Selbstverteidigung der einen Konflikt an, der mit dem Iran zu retten. Die Sanktio-
wenn der Iran mit seinen dem Abkommen auf dem Weg nen der USA machen dies
militärischen Stellungen gefähr- einer Lösung war. Trump will extrem schwer, denn sie bestra-
lich nah an die Grenzen Israels den Iran an die Wand drücken, fen auch Unternehmen außer-
heranrückt. Andererseits stellen obwohl die Internationale halb der USA, die mit dem Iran
aggressive Rhetorik und die Ver- Atomenergie-Organisation Geschäfte machen. Dennoch
legung der US-Botschaft nach (IAEO), die das Abkommen gibt es aus unserer Sicht keine
Jerusalem, die am heutigen überwacht, keine Anzeichen Alternative dazu, geschlossene
Tage dort eröffnet wurde, dafür sieht, dass der Iran gegen Verträge einzuhalten, auch um
unnötige Provokationen dar, in das Abkommen verstößt. Das ist Glaubwürdigkeit und Stabilität
einer Zeit, in der die gesamte politisch grob fahrlässig und in den internationalen
Region instabil ist. Der heutige zeigt wieder mal das gefährliche Beziehungen zu erhalten.
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Johannes Kahrs besucht den geplanten Dokumenations-und Lernort am Bücke-
berg.
Beteiligung des Bundes bespre-
chen können und ich werde mich
gemeinsam mit meiner Fraktion
dafür einsetzen, dass der Bund
das Projekt mitfinanziert. Der
Bundestag wird Anfang Juli den
Bundeshaushalt für 2018 und
2019 beschließen. Ich bin mir
sicher, dass auch die anderen
Mitglieder im Haushaltsaus-
schuss des Bundestags die
bundespolitische Bedeutung des
Erinnerungsortes Bückeberg
sehen.“
Historiker messen dem Gelände
der Reichserntedankfeste am
Johannes Kahrs, Sprecher der dass ein solches Projekt mit Bückeberg bei Hameln eine
SPD-Bundestagsfraktion im dieser historischen und Bedeutung als historischer
Haushaltsausschuss und Johan- bundesweiten Bedeutung ge- Erinnerungsort auf nationaler
nes Schraps, der heimische Bun- meinsam durch Bund, Land und Ebene bei. Es gehöre neben dem
destagsabgeordnete haben sich Kommune finanziert werden Reichsparteitagsgelände in Nürn-
am 09.05.2018, vor Ort am sollte.“ Schraps ergänzt: „Mit berg, den Ruinen des KdF Seeba-
Bückeberg über den Dokumen- Johannes Kahrs hat sich unser des Prora auf Rügen und dem
tations- und Lernort informiert. wichtigster Haushaltspolitiker einstigen Reichssportfeld Berlin
Zuvor kamen die beiden Bundes- vor Ort einen Einblick über das zu den wenigen noch bestehen-
tagsabgeordneten auch mit geplante Dokumentationszent- den Orten, an denen die
Landrat Tjark Bartels und Histori- rum am Bückeberg verschafft. Nationalsozialisten um Zustim-
ker Bernhard Gelderblom im Es ist verantwortungsvolle Haus- mung in der Bevölkerung war-
Kreishaus zusammen. Bei dem haltspolitik, sich die Projekte ben und die Volksgemeinschaft
Gespräch ging es unter anderem anzuschauen, die man möglich- manipulativ inszenierten, um
um eine mögliche Finanzierung erweise fördert. Wir haben die den „Führer-Mythos“ zu etablie-
für das geplante Erinnerungspro- Möglichkeit einer finanziellen ren.
jekt am Bückeberg durch Bun-
desmittel.
Als haushaltspolitischer Sprecher
ist Johannes Kahrs direkt in die
Haushaltsverhandlungen des
Bundestages eingebunden.
Nach dem Treffen erklärt Johan-
nes Kahrs: „Ich habe mich über
die Einladung von Johannes
Schraps sehr gefreut und finde,
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TOLLES SCHULFEST UNTER DEM WUNDERBAREN MOTTO „WIR SIND BUNT“!
der Leitung Christine Gleiss, bei
dem die Schülerinnen und
Da die Grundschule Hohes Feld leckeres internationales Buffet,
in Hameln zum 50-jährigen eine große Tombola, viele
Schulgeburtstag auch noch Verkaufsstände und unzählige
schönstes Sonnenwetter Spielangebote für die Kids.
bestellt hatte, war die Das Highlight war das grandiose Schüler richtig aufgingen. Klasse!
Stimmung supergut. Es gab ein Theaterstück „Ich bin Ich“ unter
Ehrungen bei der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Großenwieden-
Rohdental.
Bei der Jahreshauptversamm- wurden gerade die
lung des Ortsvereins Großenwie- Essenmarken
den-Rohdental durfte ich gleich abgeschafft und an
zwei langjährige Genossen für Wirtschaftswunder
ihre 60-jährige Mitgliedschaft in war noch gar nicht zu
der SPD ehren. denken. Klasse, dass
Karl Waltemathe und Helmut ihr so lange dabei
Henning halten unserer Partei be- seid und dabei bleibt!
reits seit 1958 die Treue. Damals
Besuch der Beschäftigungsgesellschaft Impuls gGmbH in Hameln.
Eine super spannende Erfahrung davon überzeugen, wie wichtig es befinden, konnte ich mich
war mein Besuch bei der ist nicht nur die berufliche, austauschen und habe mich
Beschäftigungsgesellschaft sondern vor allem auch die sozia- gefreut, so viele engagierte junge
Impuls gGmbH in der Jugend- le Integration von Langzeitar- Menschen zu treffen. Danke für
werkstatt Weserbergland. beitslosen im Blick zu haben. den wirklich interessanten Vor-
Bereits 1999 wurde die Hameln- Zudem brauchen gerade junge mittag an das Team von Impuls
Pyrmonter IMPULS gGmbH Menschen, die noch nicht genau und an alle aktuellen Teilnehmer
gegründet, um die Integration wissen, wo es beruflich hingehen der Fortbildungsmaßnahmen für
erwerbsloser und von soll, eine kompetente Begleitung die Offenheit, über ihre meist
Arbeitslosigkeit bedrohter ihres Berufseinstiegs. Mit vielen nicht leichte berufliche Situation
Menschen in den Arbeitsmarkt zu Jugendlichen, die sich bei Impuls zu berichten.
unterstützen. Ich konnte mich in Fortbildungsmaßnahmen
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1. Mai
Stadtoldendorf auf dem Otto-
Elster-Platz in Eschershausen.
Dort habe ich in meiner Rede
deutlich gemacht, dass Solidarität
gelebt werden muss. Sorgen und
Nöte müssen wir uns annehmen,
sie ernst nehmen und dann
Konzepte dafür entwickeln wie
Bevor über den Tag verteilt die Menschen, die auch am Tag der sie behoben werden können.
Maifeiern zum Tag der Arbeit Arbeit für unser Gemeinwesen Wer Sorgen zum Schüren von
anstanden, war ich gemeinsam arbeiten, haben wir uns mit einer Angst, Hass und Ausgrenzung
mit meinen Landtagskollegen Uli kleinen Aufmerksamkeit für die nutzt, gefährdet nicht nur unsere
gute Arbeit bedankt. Im Sozialsysteme sondern auch die
Anschluss habe ich erst gemein- Grundlage unserer Demokratie.
sam mit Gabriele Lösekrug- Mit dabei war natürlich auch
Möller und Dirk Adomat im Ha- meine Landtagskollegin Sabine
melner Bürgergarten bei der Tippelt und unser SPD-
Kundgebung von Gewerkschaften Bürgermeisterkandidat für die
und Parteien vorbeigeschaut. Samtgemeinde Eschershausen-
Danach war ich bei der Maifeier Stadtoldendorf Alexander Müller.
Watermann und Dirk der SPD Eschershausen-
Adomat sowie unserer Vorsitzen-
den des SPD- Unterbezirks Ha-
meln-Pyrmont Barbara Fahncke
in der Rettungs-Leitstelle Weser-
bergland und in der Wache
der Polizei Weserbergland für Ha-
meln-Pyrmont und Holzminden.
Stellvertretend für die vielen
Büro Hameln Büro Holzminden Büro Berlin
Heiliggeiststraße 2 Obere Str. 44 Platz der Republik 1
31785 Hameln 37603 Holzminden 11011 Berlin
05151 107 33 99 05531 5030 030 227 77295
johannes.schraps.wk@bundestag.de johannes.schraps@bundestag.de
V.i.s.d.P:
Berliner Büro, Johannes Schraps, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Autoren: Heike Beckord, Alexandra Bruns, Philipp Klein, Dr. Irina Knyazeva
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