Jüdisches Leben besser schützen - Bundesministerium für ...
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A N T I S E M I T I S MUS -S T R AT E G I E
Polizisten vor dem Stadttempel in der Seitenstettengasse in Wien: Österreich kommt bei der Bekämpfung des Antisemitismus
eine Vorreiterrolle in Europa zu – auch aufgrund seiner historischen Verantwortung.
Jüdisches Leben besser schützen
Mit der „Nationalen Strategie gegen Antisemitismus“ der Bundesregierung sollen jüdisches Leben ge-
fördert und jüdische Einrichtungen in Österreich besser und umfassend geschützt werden. Österreich
kommt in der Antisemitismusbekämpfung eine Vorreiterrolle in Europa zu.
sterreich hat eine historische Ver- Deutsch, und per Video die Antisemi- Die erste nationale Strategie zur
Ö antwortung, insbesondere vor
dem Hintergrund des dunkelsten
Kapitels in der Geschichte, der Shoa.
tismusbeauftragte der Europäischen
Kommission, Katharina von Schnur-
bein.
Verhütung und Bekämpfung aller For-
men von Antisemitismus soll dem Auf-
trag des Rates der Europäischen Union
Jüdinnen und Juden sind in der Ge- Oskar Deutsch betonte, dass jeder vom 6. Dezember 2018 Folge leisten.
schichte immer wieder zu Feindbildern Mensch in Österreich aufgefordert sei, Damals nahmen die EU-Innenminister
gemacht worden. Durch das Internet „sich gegen Antisemitismus dort auf- unter österreichischem Vorsitz die „Er-
zieht sich eine Welle an Verschwö- zulehnen, wo er als Vorurteil daher- klärung zur Bekämpfung von Antise-
rungstheorien mit antisemitischen In- kommt“. Im November 2020 wurde mitismus und zur Entwicklung eines
halten“, sagte Mag. Karoline Edtstad- zwischen dem Bundesministerium für gemeinsamen Sicherheitskonzepts für
ler, Bundesministerin für EU und Ver- Inneres und der IRG ein neuer Förder- einen besseren Schutz jüdischer Ge-
fassung, bei der Präsentation der „Na- vertrag für den Schutz jüdischer Ein- meinschaften und Einrichtungen in
FOTO: ALEX HALADA/PICTUREDESK.COM
tionalen Strategie gegen Antisemitis- richtungen unterzeichnet. Bei diesem Europa“ an. Darin verankert ist die
mus“ der Bundesregierung. Anlass sagte Innenminister Karl Ne- Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten,
Teilnehmer der Strategie-Präsentati- hammer, dass es Ziel sei, „ein starkes ganzheitliche Strategien zur Verhütung
on waren Vizekanzler Mag. Werner Zeichen für die Sicherheit aller in und Bekämpfung aller Formen von An-
Kogler, der Präsident der Präsident der Österreich lebenden Menschen“ zu set- tisemitismus anzunehmen und umzu-
Israelitischen Religionsgesellschaft zen. Antisemitismus dürfe „in unserer setzen. Österreich ist mit der Verab-
Österreich (IRG) und der Israelitischen offenen, liberalen Gesellschaft keinen schiedung der Strategie gegen Antise-
Kultusgemeinde Wien (IKG), Oskar Platz haben“, betonte Nehammer. mitismus als einer der ersten Mitglied-
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Mahnmal am geschichtsträchtigen Judenplatz in Wien für die österreichischen jüdischen Opfer der Shoa.
staaten dieser Verpflichtung nachge- tegie gegen Antisemitismus“? Am 26. Indikator für Probleme in einer Ge-
kommen. Die Europäische Kommissi- Mai 2016 wurde im Rahmen der Ple- sellschaft. Tatsächlich ist die Ge-
on richtete 2019 eine Arbeitsgruppe nartagung der International Holocaust schichte des Hasses auf Jüdinnen und
zur Unterstützung der Mitgliedstaaten Remembrance Alliance (IHRA) in Bu- Juden mehr als zweitausend Jahre alt.
bei der Umsetzung der ganzheitlichen karest eine – nicht rechtsverbindliche – Das Phänomen Antisemitismus hat
Strategien zur Verhütung und Bekämp- Arbeitsdefinition von Antisemitismus sich im Laufe der Jahrhunderte stets
fung aller Formen von Antisemitismus angenommen. Diese lautet: „Antisemi- entwickelt und es kamen neue Akteure
ein. tismus ist eine bestimmte Wahrneh- und Tätergruppen sowie Ausdrucksfor-
In vier Sitzungen 2019 und 2020 mung von Jüdinnen und Juden, die sich men zum Vorschein. Ferner erfahren
wurden unter Beteiligung von Behör- als Hass gegenüber Jüdinnen und Ju- auch speziell in Zeiten von Krisen und
denvertretern der Mitgliedstaaten und den ausdrücken kann. Der Antisemitis- Ungewissheit antisemitische Ver-
Delegierten der jüdischen Gemeinden mus richtet sich in Wort oder Tat ge- schwörungstheorien Zuspruch und
wesentliche Herausforderungen der jü- gen jüdische oder nicht jüdische Ein- Verbreitung bei einem breiten ideolo-
dischen Communitys in Europa be- zelpersonen und/oder deren Eigentum gischen Spektrum – dies gilt aktuell
sprochen. Insbesondere der Schutz jü- sowie gegen jüdische Gemeindeinstitu- auch für die Covid-19 Pandemie.
discher Einrichtungen, die staatlich ge- tionen oder religiöse Einrichtungen.“
förderte Finanzierung jüdischen Le- Wesentlich sind auch Beispiele, die Die Wurzeln des heutigen Antisemi-
bens und der Schutzmaßnahmen für jü- zur Veranschaulichung dienen sollen tismus gehen in Europa zurück auf den
dische Einrichtungen sowie die Ver- und gemeinsam mit der Definition an- religiös begründeten Antisemitismus
gleichbarkeit der Daten über antisemi- genommen wurden. Es wird etwa klar- („Juden als Christusmörder“, „Ritual-
tische Übergriffe und Straftaten wur- gestellt, dass Erscheinungsformen von mordlegende“) und den rassistischen
den auf EU-Ebene als besonders rele- Antisemitismus sich auch gegen den Antisemitismus des 19. Jahrhunderts.
vant bzw. in etlichen europäischen Staat Israel, der dabei als jüdisches Aktuell stehen im Zentrum der Agitati-
Staaten als verbesserungswürdig her- Kollektiv verstanden wird, richten kön- on der sekundäre und antiisraelische/
FOTO: WERNER SABITZER
vorgehoben. nen. Allerdings wird im Rahmen der antizionistische Antisemitismus. Der
IHRA festgehalten, dass Kritik an Isra- rassistische Antisemitismus – die ideo-
Begriffsdefinition. Was ist unter An- el, „die mit der an anderen Ländern logische Grundlage nationalsozialisti-
tisemitismus zu verstehen und welchen vergleichbar ist, nicht als antisemitisch scher Judenvernichtung – steht heute
Begriff verwendet die „Nationale Stra- betrachtet werden“ kann. nur mehr vereinzelt im Vordergrund.
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Ehemaliges Konzentrationslager Mauthausen; Gedenkstein im Mauthausen Memorial für jüdische Opfer des Nationalsozialismus.
Antisemitismus ist nicht auf Indika- der IHRA und beschloss, diese dem Wirtschaft – dazu auf, mögliche Bezie-
toren wie Geschlecht, Alter oder Her- Nationalrat und Bundesrat zur weiteren hungen zum Staat Israel zu unterbinden
kunft zu beschränken. Insbesondere Behandlung zuzuleiten. Gleichzeitig bzw. zu beenden. Was vordergründig
beim antiisraelischen/antizionistischen sprach die Bundesregierung die Emp- als Menschenrechtskampagne für Pa-
Antisemitismus wird ersichtlich, dass fehlung aus, diese Arbeitsdefinition lästinenser dargestellt wird, zeigt sich
solche Kategorien nur eine marginale beispielsweise in der Schul- und Er- der Öffentlichkeit in Form von anti-
Rolle spielen. Daher besteht auch die wachsenenbildung sowie bei der Aus- israelischem/antizionistischem Antise-
Notwendigkeit, die IHRA-Arbeitsdefi- bildung in den Bereichen Justiz und mitismus. Das Spektrum der BDS-
nition auch unter Berücksichtigung der Exekutive zu verwenden (vgl. „Natio- Kampagnen reicht von aggressiv anti-
darin angeführten Beispiele anzuwen- nale Strategie gegen Antisemitismus“, semitischen Auftritten – manches erin-
den. Bei der Verbreitung von juden- 53). Der Nationalrat nahm am 27. Feb- nert an das einstige „Kauft nicht bei Ju-
feindlichem Gedankengut wurde das ruar 2020 die „Entschließung betref- den“ – bis hin zu kühl kalkulierten Ak-
Internet weltweit zum wichtigsten fend Verurteilung von Antisemitismus tionen, die sich gezielt gegen jene Un-
Kommunikationstool. Die scheinbare und der BDS-Bewegung“ an. Die ternehmen richten, die in palästinensi-
Anonymität trägt dazu bei, dass antise- BDS-Bewegung (Akronym für „Boy- schen Gebieten Felder oder Fabriken
mitische Hassäußerungen, Stereotype cott, Divestment and Sanctions“) zielt bewirtschaften.
und Ressentiments zunehmend explizit auf die Abschaffung des Konzepts Isra-
geäußert werden. Diese offen propa- els als jüdischer Staat und ruft auf un- Im Regierungsprogramm 2020-2024
gierte antisemitische Hetze kann nicht terschiedlichen Ebenen – Kultur/Sport/ legte die österreichische Bundesregie-
ohne Auswirkungen auf die reale Welt rung die Basis für die Erarbeitung der
bleiben. Den „einen“ Antisemitismus IHRA innerstaatlichen Strategie zur Verhü-
gibt es nicht, Antisemitismus ist in ei- tung und Bekämpfung aller Formen
ner Komplexität vorhanden, der sich Internationales Netzwerk von Antisemitismus.
über ideologische Grenzen hinwegbe- Unter der Leitung des Bundeskanz-
gibt und die es zu erkennen und zu be- Die International Holocaust Re- leramtes und unter Mitwirkung der
kämpfen gilt. Internationale Trends membrance Alliance (IHRA), eine Bundesministerien für Inneres, Justiz,
und Tathandlungen (z. B. Anschläge internationale Institution mit 31 Landesverteidigung, Europäische und
auf Synagogen in den USA und Mitgliedstaaten und einem ständi- internationale Angelegenheiten, Bil-
Deutschland) können auch Aus- und gen Sekretariat in Berlin, wurde dung, Wissenschaft und Forschung
FOTOS: ANTONIO-MARIA MARTINO, WERNER SABITZER
Rückwirkungen auf Österreich haben. 1998 auf schwedische Initiative als wurde eine 184 Seiten starke Strategie
Diese Entwicklungen stellen die Si- Taskforce für Internationale Zusam- erarbeitet. Diese sieht 38 konkrete
cherheitsbehörden vor neue Herausfor- menarbeit für Bildung, Gedenken Maßnahmen in folgenden Bereichen
derungen, denen mit aller Aufmerk- und Forschung zum Holocaust (ITF) vor: 1. Bildung, Ausbildung, For-
samkeit, Beobachtung und Schärfe gegründet. Ihr Ziel ist es, als inter- schung; 2. Sicherheit und Schutz jüdi-
zum Schutz der Bevölkerung entgegen nationales Netzwerk Bildung und scher Gemeinschaften und Einrichtun-
zu treten ist. Forschung auf dem Gebiet des Ho- gen; 3. Effektive Strafverfolgung; 4.
locaust sowie das Gedenken daran Rahmenbedingungen im Integrations-
Die österreichische Bundesregie- sowohl auf nationaler wie auf inter- bereich; 5. Dokumentation und europa-
rung akzeptierte am 25. April 2017 die nationaler Ebene zu fördern. weiter Datenvergleich; 6. Gesellschaft-
Arbeitsdefinition von Antisemitismus licher Ansatz.
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gesellschaftlichen Abstimmung sollen
in Angriff genommen werden. Die
Plattform soll regelmäßig zusammen-
treten, um zwischen Bund, Ländern,
Gemeinden, Körperschaften, zivilge-
sellschaftlichen Institutionen und
NGOs, Sport- und Jugendorganisatio-
nen, der IRG, Kirchen und Religions-
gesellschaften sowie weiteren Einrich-
tungen Entwicklungen zu diskutieren
und Lösungsmöglichkeiten vorzuschla-
gen. Es sollen auch legistische Vorha-
ben angestoßen werden, wie die Evalu-
ierung und eine allfällige legistische
Überarbeitung des Verbotsgesetzes,
Denkmal für jüdische Opfer 1938 bis 1945 in Wels. des Symbole-Gesetzes und des Abzei-
chengesetzes. Ebenso soll eine Prüfung
Vorreiterrolle. Bei der Vorbeugung mitismus in ihrem Land zunimmt. Na- möglicher Einziehungen von NS-De-
und Bekämpfung von Antisemitismus hezu 30 Prozent der Befragten sind be- votionalien im Rahmen eines Verfah-
geht es um eine gesamtgesellschaftli- lästigt worden, wobei diejenigen am rens nach dem Verbotsgesetz unabhän-
che Aufgabe. Österreich kommt hier – stärksten betroffen waren, die als jü- gig von der Verwirklichung einer mit
auch aufgrund seiner historischen Ver- disch zu erkennen waren. Strafe bedrohten Handlung und Evalu-
antwortung – eine Vorreiterrolle in ierung des Abzeichengesetzes erfolgen.
Europa zu. Bereits vor der Verabschie- Mehr Unterstützung. Daher sieht die Da die Vergleichbarkeit der Daten
dung der Strategie gegen Antisemitis- „Nationale Strategie gegen Antisemi- über antisemitische Vorfälle europa-
mus wurden in Österreich in verschie- tismus“ der österreichischen Bundesre- weit verbesserungswürdig ist, soll es
denen Politikbereichen wichtige – in gierung eine Verdreifachung der Inves- ein Monitoring der innerstaatlichen
vielen Fällen im internationalen Ver- tition für den Schutz jüdischer Einrich- Datenlage in Bezug auf die Erfassung
gleich vorbildliche – Maßnahmen ge- tungen und zur Förderung jüdischen antisemitischer Vorfälle geben. Dabei
setzt. So ist etwa der Schutz jüdischer Lebens auf vier Millionen Euro vor. wird es zu einer Abstimmung durch
Einrichtungen, der seit Jahrzehnten auf Auch die Vorbereitung eines Zentrums BMI und BMJ mit Organisationen der
einer engen Zusammenarbeit zwischen für Antisemitismusforschung sowie die Zivilgesellschaft bis Ende 2021 kom-
dem BMI und der Israelitischen Kul- Gründung einer Plattform zur gesamt- men. Es soll auch eine Dokumentati-
tusgemeinde beruht, ein europäisches onsstelle im Zusammenhang mit der
Best-Practice-Modell. Verhütung und Bekämpfung des Anti-
EU-ARBEITSGRUPPE semitismus unter Einbeziehung der
Antisemitische Tathandlungen. Der Antisemitismus-Meldestelle der IKG
tätliche Angriff auf den Präsidenten der EU-Strategie gegen und weiterer Akteurinnen und Akteure
Jüdischen Gemeinde Graz, Elie Rosen, Antisemitismus eingerichtet werden.
im August 2020 verdeutlichte, dass jü- Etliche Maßnahmen sind in den Be-
dische Personen in Österreich nicht vor Die Arbeitsgruppe gegen Antise- reichen Bildung und Integration vorge-
antisemitisch motivierten Übergriffen mitismus wurde von der Vizepräsi- sehen. Es wird etwa im Rahmen der
gefeit sind. Dies wird durch die Tatsa- dentin der Europäischen Kommissi- Werte- und Orientierungskurse des
che unterstrichen, dass zwischen 2008 on, Vera Jourová, im März 2019 Österreichischen Integrationsfonds
und 2019 vom Forum gegen Antisemi- eingerichtet und soll die Mitglied- (ÖIF) ein eigenes Modul zu „Antisemi-
tismus bzw. von der Meldestelle der Is- staaten bei der Erstellung nationaler tismus“ verankert. Die operative Koor-
raelitischen Kultusgemeinde ein An- Strategien gegen Antisemitismus dination der Umsetzung der Strategie
stieg von antisemitischen Vorfällen und der Umsetzung der Ratserklä- erfolgt durch eine dafür eingerichtete
(von 46 (2008) auf 550 (2019) ) ver- rung vom 6. Dezember 2018 unter- Stabsstelle im Bundeskanzleramt.
zeichnet wurde. Die jüngsten Erhebun- stützen. Die Europäische Kommissi-
gen der EU-Grundrechteagentur zeigen on soll im vierten Quartal 2021 eine Die Präsentation der „Nationalen
ebenfalls ein besorgniserregendes Bild. Mitteilung über eine EU-Strategie Strategie gegen Antisemitismus“ stieß
2018 wurden von der Agentur Stim- gegen Antisemitismus vorlegen, die national wie international auf Echo. Is-
mungen und persönliche Erfahrungen ebenfalls von der Arbeitsgruppe be- raels Botschafter in Wien, Mordechai
von 16.395 Personen (im Alter von handelt werden wird. Den Vorsitz in Rodgold, würdigte auf Twitter die
mindestens 16 Jahren), die sich selbst der Arbeitsgruppe hat die Koordina- Strategie als „beispielgebend“. Der Eu-
als jüdisch betrachteten, in den EU- torin der Europäischen Kommission ropean Jewish Congress (EJC) begrüß-
FOTO: WERNER SABITZER
Mitgliedstaaten mit einer zahlenmäßig zur Bekämpfung von Antisemitis- te die Strategie als „entscheidenden
relevanten jüdischen Bevölkerung er- mus, Katharina von Schnurbein, die Schritt zur Bekämpfung aller Formen
fasst. Demnach nimmt Antisemitismus seit 2015 die EU-Politik in diesem von Antisemitismus und zur Sicherung
in Europa zu. Etwa 90 Prozent der Be- Bereich gestaltet. des jüdischen Lebens in Österreich“.
fragten sind der Meinung, dass Antise- Antonio-Maria Martino
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