JUNGSOZIALIST*IN Verbandsmagazin Jusos Nord-Niedersachsen
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Inhalt 3 Grußwort des Bezirksvorsitzenden Grüße von Kirsti und Jonas 4 Sarah Marino und Ferike Thom, Jusos Berlin Wir vergessen euch nicht! 10 Jahre nach dem Anschlag von Oslo und Utøya 7 Johannes Hochhaus, stv. Landesvorsitzender Niedersachsen Antisemitismus in der Querdenken-Bewegung 9 Marco Albers, Co-Vorsitzender Jusos Bezirk Hannover Was würde Willy tun? Warum der Blick in die Vergangenheit den russisch-ukrainischen Konflikt nicht lösen kann 12 Toni Hillberg (Co-Vorsitzende Jusos Bezirk Hannover) und Bo Hoffmann (stellvertretender Vorsitzender Jusos Bezirk Hannover) Katzen sind süß, Catcalling aber gar nicht 14 Fynn Hinck, stv. Bezirksvorsitzender Erich Fromm “Den Menschen verstehen” Buchrezension Inhalt
Grüße von Kirsti und Jonas Liebe Genossinnen und Genossen, Mit Blick auf unser Verbandsmagazin wollen wir euch einen Überblick über unsere Themen geben. In mit dieser Ausgabe wollen wir einen Blick in die dieser Ausgabe haben Ferike und Sarah von den Themenvielfalt unseres Bezirks und unserer Jusos Berlin einen Artikel über die Mitglieder sowie Freund*innen und Freunde rechtsterroristischen Anschlägen auf unsere unseres Verbands werfen. Schwesterorganisation in Norwegen geschrieben. Durch einen Rückblick auf diese Anschläge In diesen Tagen beschäftigt uns Menschen in analysieren sie, was gegen Rechtsterrorismus getan Europa die schwierige Lage mitten in Europa. In werden kann. der Ukraine führt der Präsident Russlands, Wladimir Putin, einen gnadenlosen Angriffskrieg Unser stellvertretender Landesvorsitzender Johannes gegen die Ukraine und hat diesem Land seine aus dem Unterbezirk Stade hat sich mit der berechtigte Souveränität abgesprochen. Wie in Bewegung der sogenannten Querdenker*Innen und der Ukraine, stehen Sicherheit und Freiheit Antisemitismus befasst. Auch stellt er heraus, wie weltweit unter Druck. Der Konflikt 2020 in Hong Verschwörungsmythen antisemitische Stereotype Kong, der finale Zusammenbruch 2021 in befeuern. Afghanistan und jetzt auch der Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 sollten die Lehre dafür Marco Albers, Co-Vorsitzender der Jusos im Bezirk sein, dass es konkrete Handlungen geben muss, Hannover wagt einen Blick auf die Ukraine-Krise und die Angriffe und das Vorrücken autokratischer analysiert, warum wir heute neue Akzente zur Lösung Systeme verhindern - und nicht erst im dieses Konflikts brauchen und uns nicht nur auf die Nachhinein verurteilen, nachdem man Erfolgskonzepte im kalten Krieg konzentrieren zurückweichen musste. können. Unsere Gedanken sind bei den Menschen in der Ukraine. Wir beschäftigen uns hierzu in diesem Co-Vorsitzende der Jusos im Bezirk Hannover Toni Magazin, in unseren Veranstaltungsformaten Hillberg und ihr stellvertretender Vorsitzender Bo und auf unseren Social-Media Seiten - bleibt Hoffmann haben in diesem Magazin wichtige Punkte hier gerne auf dem Laufenden. zum Thema Catcalling geschrieben. Unser stellvertretender Vorsitzender Fynn Hinck gibt in diesem Magazin Buchempfehlung, die es sich lohnt nachzulesen. Wir wünschen Euch viel Spaß beim lesen unserer Artikel und freuen uns über Feedback zu unseren Themen. Beste Grüße Kirsti Elle und Jonas Pagels Vorsitzende der Jusos Nord-Niedersachsen 3 Grußwort der Bezirksvorsitzenden
Von Sarah Marino und Ferike Thom, Jusos Berlin Es sind zehn Jahre vergangen seitdem am 22. Juli Kurz nachdem ein Sondereinsatzkommando der 2011 ein rechtsterroristischer Anschlag auf unsere Polizei in Oslo aufbrach, erreichten erste norwegische Schwesterorganisation – AUF – und Überlebende des Anschlags schwimmend das auf Menschen in Oslo 77 Menschen das Leben Festland. Sie berichteten, dass einige Jugendliche kostete. noch im Wasser angeschossen wurden und zu Zuerst detonierte im Osloer Regierungsviertel eine ertrinken drohten. Daraufhin starteten mehrere Bombe, wodurch 8 Menschen starben. Der Täter Menschen in ihren Privatbooten in Richtung der nutzte dabei mehrere hundert Kilogramm Insel, um Überlebende zu retten. Sprengstoff. Ziel waren nicht nur Der Attentäter wurde noch auf der Insel Regierungsmitglieder, wie der damalige festgenommen. Er wollte die norwegische sozialdemokratische Ministerpräsident Jens Gesellschaft genau dort treffen, wo sie am Stoltenberg, sondern die Demokratie an sich. Der verwundbarsten sei. Er leistete keinen Widerstand Täter verabscheut die plurale und offene Gesellschaft und griff jene an, die sich für diese und kündigte weitere Anschläge an, wenn seine einsetzen. Dies machte er nicht zuletzt in einem Forderungen nicht erfüllt würden. Diese waren Bekenner*innenschreiben öffentlich. unter anderem ein vollständiger Stopp von Der Täter setzte sein Morden auf der Insel Utøya Migration nach Norwegen und eine im Tyrifjord fort. Auf der Insel Utøya fand „Entislamisierung“ des Landes. An diesem Tag griff zeitgleich das jährliche Zeltlager der er unsere Genoss*innen an, griff er uns an. Er griff norwegischen Jungsozialist*innen statt. Hunderte die freie, plurale Gesellschaft an, die wir erkämpft Genoss*innen trafen sich dort, um gemeinsam zu haben und für die wir nach wie vor kämpfen. lernen, über eine bessere Welt zu diskutieren und zu feiern. Der Attentäter tarnte sich als Polizist, Rechte Kontinuitäten benennen. um mit einer Fähre auf die Insel zu kommen. Der Attentäter war kein verwirrter Einzeltäter. Er Getarnt als Vertrauensperson sprach er hat die Tat zwar alleine begangen, aber er ist Teil Jugendliche auf der Insel an – er wolle sie über von globalen Netzwerken, die Tätern wie ihm den Anschlag in Oslo informieren. Dann eröffnete nicht nur ideologischen Rückhalt bieten, sondern er das Feuer. sie auch mit Waffen versorgen. Das sind Der Täter hatte sich das AUF-Zeltlager unter Netzwerke von Männern, die sich als Verteidiger anderem deswegen als Anschlagsziel ausgesucht, der Vorherrschaft des weißen Mannes verstehen weil er dort Gro Harlem Brundtland, die ehemalige und ihre Privilegien schwinden sehen. In ihren norwegische Ministerpräsidentin, ermorden wollte, Online-Blasen bestätigen sie sich in ihren die er für die ihm zu offene Migrationspolitik Verschwörungserzählungen selbst. Sie glauben an Norwegens verantwortlich machte. Sie hatte das einen Plan vom „Großen Austausch“, demzufolge Camp allerdings kurz vorher verlassen. die weiße Bevölkerung ausgelöscht und ersetzt werden solle. 4 Wir vergessen euch nicht!
Nur das sei das Ziel von Feminismus, von Er hat sich während des Attentats einem Einwanderungspolitik und dahinter steckten, wie Passanten gegenüber rassistisch geäußert. All das bei jeder Verschwörungserzählung, angeblich fand und findet in der Berichterstattung und in der Jüdinnen und Juden. Diese Öffentlichkeit kaum Beachtung. Auch 2021 war im Verschwörungsideologien sind mitnichten nur Zusammenhang mit dem Gedenken an München am rechten Rand verbreitet, sondern in der wieder viel zu oft von einem „Amoklauf“ die Rede gesamten Gesellschaft. und kein Wort fiel zu dem Motiv der Täter. Auf diese Verschwörungserzählungen beziehen Das sind wir den Opfern aber schuldig. Denn sie sich auch die Täter von Toronto, Christchurch sind nicht einfach zufällig ausgewählt worden: In oder Halle. Nicht zufällig gedenken wir genau am Norwegen waren es nicht einfach nur Kinder und gleichen Datum auch den Opfern von München. Jugendliche, die im Sommer eine gute Zeit haben Fast alle rechtsterroristischen Attentäter des wollten. Es waren junge Sozialist*innen, die für letzten Jahrzehnts beziehen sich auf den Täter eine bessere und offenere Gesellschaft für alle von Utøya. Ohne ihn, als ihr makabres Vorbild, gekämpft haben. In der AUF und auf Utøya hätte es diese Attentate vielleicht nie gegeben. konnten sie diese Vision leben. Einige von ihnen Diese Zusammenhänge müssen wir erkennen. wären sicherlich auch den Weg in die Und wir dürfen nicht müde werden, immer Arbeiderpartiet gegangen und hätten vielleicht in wieder auf sie hinzuweisen. Wenn wir sie nicht der Regierung diese Vision wahr werden lassen erkennen oder sie mit Formulierungen wie „jeder können. Und genau das wollte der Täter Extremismus ist gefährlich“ kleinreden, können verhindern. wir sie nicht bekämpfen. In München war das rassistische Motiv offenkundig: Der Täter hatte es auf migrantisch Entpolitisierung bekämpfen. gelesene Jugendliche abgesehen. Er hat den Ort Der Täter von Utøya und Oslo wurde in der entsprechend gewählt und im Vorfeld versucht, medialen Berichterstattung als psychisch kranker möglichst viele von ihnen durch Facebook-Posts Eigenbrötler dargestellt. Vom Täter von München mit einem Fake-Profil dort hin zu locken. Dass ein wurde behauptet, er sei Amok gelaufen, weil er in Täter selbst einen Migrationshintergrund hat, der Schule gemobbt wurde. Bei beiden Tätern wurde von vielen Medien als Beleg dafür waren ihre politischen Überzeugungen jedoch aufgefasst, dass kein rassistisches Motiv vorliegen offensichtlich und einfach festzustellen. Der Täter kann. Das ist schlichtweg falsch und diese von Utøya hat sich in den Jahren vor seinem Schlussfolgerung ist gefährlich. Anschlag in einer rechten Partei eingebracht, sich in seinem persönlichen Umfeld immer wieder Beide Attentäter waren zudem frauenfeindlich mit faschistischen Überzeugungen geäußert und motiviert. Aus Sicht des Attentäters von Utøya hat vor seiner Tat ein entsprechendes „Manifest“ haben sie seine faschistische Weltsicht doppelt veröffentlicht. Der Täter von München hat NS- herausgefordert: Diese jungen Frauen haben sich Literatur gelesen, hatte den Attentäter von Utøya als Feministinnen geweigert, die ihnen von ihm zeitweise als WhatsApp-Profilbild, hat sich unter zugewiesenen Rolle als zukünftige Ehefrauen und enormen Aufwand die exakt gleiche Waffe wie Mütter zu fügen und sie bringen sich bei der AUF er besorgt und schließlich den fünften Jahrestag auch noch politisch ein und kämpfen dort für eine des Anschlags von Utøya und Oslo für sein Gesellschaft der Freien und Gleichen eigenes Attentat gewählt. Wir vergessen euch nicht! 5
Der Attentäter von München hatte sich in Incel- Bis heute wird das mittlerweile wieder jährlich Foren radikalisiert. Bei ihm wird medial stattfindende Sommercamp der AUF auf Utøya von der außerdem oft erwähnt, dass er in der Schule von Polizei geschützt. Mädchen gemobbt und geschlagen wurde und deswegen vor allem Mädchen und Frauen Der Kampf geht weiter. ermorden wollte. Dies verharmlost die Seit den schrecklichen Ereignissen in Norwegen darunterliegende Frauenfeindlichkeit des Täters. gedenken Jusos und Falken jedes Jahr gemeinsam. Zum Er hat es als besondere Demütigung empfunden, zehnten Gedenktag haben der Bundesverband der dass er als Mann sogar von Mädchen und Jusos und der Falken und die Jusos Berlin eine Frauen gemobbt wurde, weil er sie als ihm Gedenkstele eingeweiht. Sie steht in Berlin-Neukölln eigentlich unterlegen angesehen hat. auf dem Gelände des Anton-Schmaus-Haus der Falken, Es hat drei Jahre gedauert, bis die Tat von das auch schon selbst mehrmals Ziel rechter München endlich als rechtsterroristischer Anschläge wurde. Anschlag anerkannt wurde. Das macht den Wir gedenken der Genoss*innen, die wir verloren Unwillen rechte Verbrechen zu benennen und haben und fordern Konsequenzen. Eine konsequente aufzuklären, der in Deutschland immer noch Aufarbeitung rechten Terrors braucht die herrscht, erschreckend deutlich. gesamtgesellschaftliche Auseinandersetzung mit seinen In Norwegen sehen wir gerade ähnlich Ursachen und Kontinuitäten. Wir brauchen Orte des besorgniserregende Entwicklungen: Das jährliche Gedenkens, der Auseinandersetzung und des Lernens. Gedenken des norwegischen Staates findet Durch Gedenkveranstaltungen und Bildungsseminare zunehmend ohne die AUF als Betroffene statt – können wir die internationale Solidarität stärken. Als teilweise werden sie nicht einmal mehr genannt. Jusos und Falken können wir das schon heute in Die Anschläge werden in der norwegischen unseren Verbänden leisten. Öffentlichkeit und Politik zunehmend entpolitisiert und als eine Katastrophe dargestellt, Ohne Angst verschieden sein. die jede*n hätte treffen können und mit welcher Unsere Genoss*innen glaubten an eine bessere Welt. nun auch abgeschlossen werden solle. Sie waren politisch aktiv, um genau für diese zu Diejenigen, die den Anschlag überlebt haben und kämpfen. Unsere Schwesterorganisation AUF bot ihnen insbesondere diejenigen, die politisch aktiv dafür das politische Zuhause, wie wir sozialistischen geblieben sind, sehen sich über die Jahre Jugendorganisationen es überall auf der Welt tun. zunehmenden Anfeindungen und massiven Jedes Jahr am 22. Juli wandeln wir als Schmähungen in der norwegischen Gesellschaft Jungsozialist*innen zwischen Angst und wilder ausgesetzt. Wenn sie über den Anschlag Entschlossenheit. sprechen, wird ihnen unterstellt, „die Utøya-Karte Angst, dass es uns wieder trifft – uns junge zu ziehen“ und nur Mitleid und Aufmerksamkeit Sozialist*innen, uns Frauen*, queers, people of color, für sich persönlich erzeugen zu wollen. Es Jüdinnen und Juden. Einfach alle, die wir durch unsere kursieren Verschwörungserzählungen, wonach bloße Existenz rechte Täter und ihr Weltbild wahlweise die Anschläge nie stattgefunden herausfordern. haben oder von der AUF und der Arbeiderpartiet Entschlossenheit, für uns alle zu kämpfen. Wir haben selbst inszeniert worden seien. Immer wieder einen Platz in der Gesellschaft verdient und ein gutes werden einzelne Überlebende in die Medien und sicheres Leben. Wir kämpfen diesen Kampf gezerrt und bloßgestellt. Dies geht soweit, dass unserer ermordeten Genoss*innen weiter – bis wir in einem potentiellen Parlaments-Kandidaten der einer Gesellschaft leben, in der wir alle ohne Angst AUF von der Polizei geraten wurde, keinen verschieden sein können. Wahlkampf auf sich zu nehmen und nicht zu kandidieren. Wir vergessen euch nicht! 6
ANTISEMITISMUS IN DER QUERDENKEN- Johannes Hochhaus, BEWEGUNG stv. Landesvorsitzender Niedersachsen Die Corona-Pandemie hat einige Prozesse in Gang So wurde die gesellschaftliche Stigmatisierung gesetzt. Einigen, wie die Digitalisierung, gerade im deutlich sichtbar. Die Aussage ist klar: Ungeimpfte schulischen Bereich, stehen wir dabei positiv seien ebenso stigmatisiert und diskriminiert wie gegenüber. Andere Prozesse lassen uns wiederum Jüdinnen* und Juden im Nationalsozialismus. Diese mit dem Kopf schütteln. Dazu gehört die Gleichsetzung ist auf historischen und moralischen Querdenken-Bewegung, die seit 2020 nicht nur die Ebenen gleichermaßen falsch und zeigt, dass auch Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung ablehnt 2022 Teile der deutschen Bevölkerungen immer und damit aktiv Mitmenschen gefährdet, sondern noch keine Lehren aus der Zeit des auch wenig Hemmungen zur rechten Flanke Nationalsozialismus gezogen haben. aufweist. Hierzu gehören auch antisemitische Aussagen und Symboliken, die die Unterstützer*innen tätigen, bzw. tragen. Doch wie zeichnet sich der Antisemitismus auf Querdenken- Demonstrationen aus? Deutschland im Jahr 2022: Jeden Montag treffen sich – mal angemeldet, mal unangemeldet – selbst ernannte Querdenker*innen. Sie alle eint die Ablehnung der Pandemiebekämpfungsmaßnahmen. Kritik bezüglich der Teilnahme offensichtlich rechtsextremer Personen und Personen aus dem Reichsbürger*innen-Milieu wird dabei nicht angenommen, im Gegenteil: Erst kürzlich begrüßte Eine weitere häufig anzutreffende Aussage ist das die Teilnehmerin einer Querdenken-Demonstration Geraune einer Pharma-Industrie, welche sich die Anwesenheit von Nazis, solange sich diese durch die Impfungen einerseits bereichern, friedlich verhalten würden. Diese Situation zeigt andererseits weite Teile der Gesellschaft vergiften exemplarisch, was aktuell auf deutschen Straßen und umbringen würde. Hinter dieser Aussage sind vonstattengeht. klare Parallelen zum antisemitischen Stereotypen Vielerorts drückt sich der Antisemitismus auf der Brunnenvergiftung sichtbar, welche Jüdinnen* mehrere Arten und Weisen aus. Besonders in den und Juden im Mittelalter unterstellte, absichtlich das Fokus sind dabei auch die gelben Sterne gerückt, Trinkwasser in Städten zu vergiften. Andererseits die die sogenannten Querdenker*innen teilweise werden hier auch Bilder einer “Weltverschwörung” tragen. von den “Querdenker*innen” erzeugt: Eine weltweit Oft steht „ungeimpft“ auf diesen Sternen. Art und agierende Geheim-Macht, welche mit negativen Aussehen der Sterne erinnert dabei stark an die Absichten handele, um sich die Menschheit zu Judensterne, die Jüdinnen* und Juden während des eigen machen. Nationalsozialismus tragen mussten. 7 Antisemitismus in der Querdenken-Bewegung
Diese Geheim-Macht wird auch den Medien unterstellt, hauptsächlich denen, die kritisch über die Querdenken-Bewegung berichten. Die Journalist*innen werden dabei nicht nur verbal angegriffen. Vielerorts wurde bereits über physische Angriffe auf Journalist*innen berichtet. Privatwohnungen werden angegriffen, Telefonnummern und E-Mail-Adressen veröffentlicht. Die kritische Berichterstattung über die Querdenken-Bewegung lösen bei den Demonstrant*innen antisemitische Reaktionsmuster auf. Ihnen wird unterstellt, aus finanziellen Gründen kritisch zu berichten. Andererseits wird unterstellt, dass die Presse an sich „von oben gesteuert“ sei und somit eine vermeintlich wahre, faire Berichterstattung gar nicht gewünscht sei. All diese Punkte sind auch in traditionellen antisemitischen Stereotypen zu finden, wenn auch in abgeänderter Form. Auch hier spielt der Mythos der jüdischen Weltverschwörung wieder eine wichtige Rolle. Wieder wird eine Geheim-Macht herbei phantasiert, welche die Geschehnisse der Welt lenken und beeinflussen würde. Moderner Antisemitismus ist „die Unfähigkeit und Unwilligkeit […], abstrakt zu denken und konkret zu fühlen“ – so bezeichnet es der Berliner Beauftrage gegen Antisemitismus, Samuel Salzborn in seinem Buch „Globaler Antisemitismus – Eine Spurensuche in den Abgründen der Moderne“ aus dem Jahr 2018. Man kann ihm bei dieser Aussage nur unterstützen. Wir Jusos setzen uns auch weiterhin gegen Nazis und deren Mitläufer*innen ein und solidarisieren uns mit den Protesten gegen die Querdenker*innen! Gegen JEDEN Antisemitismus! 8 Antisemitismus in der Querdenken-Bewegung
Was würde Willy tun? Warum der Blick in die Vergangenheit den russisch- ukrainischen Konflikt nicht lösen kann von Marco Albers, Co-Vorsitzender Jusos Bezirk Hannover (Hinweis von der Redaktion: Dieser Artikel wurde vor Ausbruch des Krieges in der Ukraine verfasst) Die Krise zwischen Russland und der Ukraine ist Das Putin-Regime beantwortete den Sturz der ihr so akut wie zuletzt im Jahr 2014. Damals hörigen Regierung mit militärischen Mitteln: Es annektierte Russland völkerrechtswidrig die annektierte die ukrainische Halbinsel Krim und Halbinsel Krim und löste einen militärischen entflammte einen bewaffneten Konflikt im Osten Konflikt in der Ostukraine aus. Jetzt, im Februar der Ukraine, der bis heute anhält. Das Vorgehen 2022, stehen über 100.000 russische Soldaten an des russischen Militärs kann dabei als hybride der Grenze zur Ukraine. Der Frieden in Europa Kriegsführung bezeichnet werden. Der Einsatz scheint so gefährdet wie schon lange nicht mehr. von militärischer Gewalt wurde von gezielter Für die Partei Willy Brandts erweist sich die Desinformation begleitet. In der Ostukraine und Positionsfindung in dieser Krise als eine auf der Krim tauchten die sogenannten “grünen besondere Herausforderung. Männchen” auf, russische Streitkräfte ohne Hoheitszeichen, zu denen die russische Regierung Russlands Krieg in der Ukraine damals jede Verbindung abstritt. Diese Die Aggressionen der Putin-Regierung gegen die Verbindung von militärischer Aggression mit Ukraine sind nicht neu. Sie kreisen vor allem um Propaganda-Kampagnen und das Verhältnis der Ukraine zur EU und NATO auf Geheimdienstaktivitäten erwies sich für Putins der einen, zu Russland auf der anderen Seite. Regierung als Erfolg: Die Krim ist bis heute Von besonderer Bedeutung für die aktuelle besetzt und der bewaffnete Konflikt im Osten der Situation ist das Jahr 2014: Im November 2013 Ukraine hält - dem Minsker Abkommen zum gab der damalige ukrainische Präsident Wiktor Trotz - an. Janukowytsch bekannt, dass die ukrainische Regierung das Assoziierungsabkommen mit der Aggression nach Außen EU aussetzen würde. Diese Entscheidung erfolgte Die Außenpolitik der russischen Regierung ist auf Druck von Seiten der russischen Regierung - zunehmend durch einen aggressiven mit dem Ziel, eine stärkere Bindung der Ukraine Nationalismus gekennzeichnet. Dieser an die Europäische Union zu verhindern. Als Nationalismus bedient sich zwei zentraler Folge dieser überraschenden Kehrtwende kam es Argumentationsstränge: Zum einen die zu Massenprotesten auf dem Maidan, dem Platz Behauptung einer Einkreisung Russlands durch der Unabhängigkeit in Kyjiw, die schließlich zum die NATO, also eine sicherheitspolitische Sturz der Janukowytsch-Regierung und zur Bedrohung, der man einen Riegel vorschieben Bildung einer Übergangsregierung führten. müsse. 9 Was würde Willy tun?
Teil dieser Behauptung ist der Verweis auf die Zum anderen bedient sich die Propaganda des NATO-Osterweiterung, die, so wird im Kreml gerne Kremls historischer Argumente, die der Ukraine erzählt und auch außerhalb Russlands oft geglaubt, absprechen, ein eigener Staat zu sein und sie einen Wortbruch darstelle. Nach dem stattdessen als natürlichen Teil Russlands sehen. Zusammenbruch der Sowjetunion habe die NATO Eine Wendung der Ukraine nach Westen kann auf zugesagt, keine ehemaligen Sowjetrepubliken in dieser Grundlage nicht akzeptiert werden. Diese ihr Bündnis aufzunehmen. Durch den Bruch dieses Stoßrichtung ist insofern besonders gefährlich, Versprechens bedrohe die NATO die Sicherheit als dass sie auf Fragen der “nationalen Identität” Russlands. Nach dieser Argumentation wäre der abzielt, die emotional polarisieren, aber wenig Versuch, die Ukraine vom “Westen” fernzuhalten, rationale Verhandlungsgrundlage bieten. Die also nichts weiter als Selbstverteidigung. Bei Argumentation geht zuweilen bis in das 9. genauerem Hinsehen erweist sich diese Jahrhundert zurück, den angeblichen Ursprung Behauptung jedoch als Legende: Ein solches der russischen Nation. Ob aber die Kiewer Rus Versprechen gab es im Vorfeld der deutschen sich vor über tausend Jahren als russisch oder Wiedervereinigung nicht. Gorbatschow selbst ukrainisch gefühlt haben, lässt sich heute wohl bestätigte das. Im Übrigen dürfen wir davon kaum beantworten und wenn wir ehrlich sind, ist ausgehen, dass eine solche Zusage, wenn sie der es auch völlig irrelevant. Relevant ist nur, dass Sowjetunion wichtig gewesen wäre, schriftlich solche Mythen als nationalistisches Narrativ festgehalten worden wäre. Im Übrigen fand die genutzt werden, um eine aggressive Außenpolitik letzte NATO-Osterweiterung 2004 - vor 18 Jahren - gegen einen unabhängigen Staat zu legitimieren statt. Da war Gerhard Schröder noch und von den Problemen innerhalb Russlands Bundeskanzler (keineswegs für Säbelrasseln abzulenken. Das ganze verbindet sich mit Putins gegenüber Russland bekannt). Anspruch, das imperiale Trauma nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu heilen und Russland durch die Austragung militärischer Konflikte wieder den Rang einer Großmacht zu Marco Albers sichern. Repression nach Innen Wie sehr die russische Staatsführung diesem Narrativ glaubt, können wir nicht beurteilen. Offensichtlich ist aber, dass sie die Schriftlich zugesagt wurde keine Absage an die nationalistischen Gefühle nutzt, um ihre Macht im Osterweiterung der NATO, wohl aber die Inland zu zementieren. Um Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine Nichtregierungsorganisationen als ausländische (Budapester Memorandum, 1994) sowie die freie Agent*innen zu kriminalisieren, zuletzt die Bündniswahl (Charta von Paris, 1990), renommierte Menschenrechtsorganisation internationale Abkommen, die von Russland Memorial, um Oppositionelle wie Alexei Nawalny unterzeichnet wurden. Weder von der Souveränität aus dem Weg zu räumen (mit Giftanschlägen noch von der Freiheit, einem Bündnis beizutreten, oder Straflagern), um Demokratie und will die russische Regierung jetzt offenbar etwas Pluralismus zu Feindbildern zu verzerren und hören. Aber die “Einkreisung” durch äußere Mächte nicht zuletzt, um von den Problemen im eigenen ist perfekt dazu geeignet, die Reihen hinter sich zu Land abzulenken. schließen. 10 Was würde Willy tun?
Aussicht auf Entspannung? Was würde Willy heute tun? Ob die russische Regierung unter Putin ein Kaum ein historischer Bezug ist für die Identität ernsthaftes Interesse an Frieden in der Ukraine der SPD so zentral wie die Entspannungspolitik hat, ist unsicher. Einiges spricht dagegen: Die Willy Brandts. Weil heute auf der einen Seite die Kriegsführung in der Ostukraine ist das NATO steht und auf der anderen Seite der größte effektivste Mittel, um die Ukraine als Nachfolgestaat der Sowjetunion, liegt die Beitrittskandidatin der NATO auszuschließen. Das Versuchung nahe, die aktuellen Konflikte als Bündnis wird sich keinen bewaffneten Konflikt Fortsetzung des Kalten Krieges zu betrachten. “ins Haus” holen. Außerdem geht es nicht Eine Bedrohung des Friedens, wie ihn die ausschließlich um tatsächliche russischen Streitkräfte an der ukrainischen Sicherheitsbedürfnisse, sondern um die Grenze darstellen, durch diese Brille zu Anerkennung Russlands als Großmacht. Dieses betrachten, hilft uns jedoch nicht weiter. imperiale Prestige sichert sich die russische Stattdessen sollten wir uns fragen, was Regierung über internationale Konflikte. Solange Entspannungs- und Friedenspolitik gegenüber jederzeit ein Krieg in Europa droht, ist dem Russland im 21. Jahrhundert eigentlich bedeuten. russischen Staatschef der Platz auf Das ist keine Absage an Gesprächsbereitschaft internationalen Bühnen gewiss. und Diplomatie. Es ist ein Appell anzuerkennen, dass das Putin-Regime grundsätzlich bereit ist Aus dieser Perspektive hat Putin ein Interesse militärische Gewalt einzusetzen, dass offenbar daran, die bedrohliche Lage aufrechtzuerhalten durchaus die Bereitschaft besteht, Frieden oder immer neue solcher Situationen zu anderen Zielen wie nationalem Prestige erzeugen. Das ist im Übrigen ein wichtiger unterzuordnen und dass völkerrechtliche Unterschied zur Sowjetunion, mit der sich Willy Prinzipien gebrochen werden, wenn das ohne Brandt auseinandersetzen musste. Die (größere) Konsequenzen möglich ist. Sowjetunion war unbestritten eine von zwei Großmächten und hatte ein Interesse an Und auch wenn es positiv zu bewerten ist, dass Stabilität, ein Interesse daran, diesen Zustand zu der Export von Rüstungsgütern von der Ampel- erhalten. Die russische Regierung hingegen Koalition restriktiv gehandhabt werden soll, stellt versucht sich durch internationale Konflikte sich die Frage, ob ausgerechnet die einseitig aufzuwerten und von Konflikten im eigenen Land bedrohte Ukraine als Testfall für diese neue abzulenken. Im Übrigen entwickeln Prinzipientreue geeignet ist. Voraussetzung für nationalistische Narrative eine Eigendynamik und diese wichtigen außenpolitischen Debatten bauen gewissermaßen eine rhetorische Falle, aus innerhalb der Sozialdemokratie ist, die russische der man nicht ohne Weiteres gesichtswahrend Politik nicht zu verharmlosen oder als “Streben herauskommt. Nicht zuletzt betrachtet das nach Respekt” zu bagatellisieren. Voraussetzung russische Regime die Ukraine als gefährlichen ist auch, die politische Dimension gemeinsamer Präzedenzfall - die Wendung zum sogenannten Wirtschaftsprojekte zu benennen. Auf Basis Westen und zur Demokratie darf sich nicht als einer realistischen Analyse der russischen erfolgreiches Modell erweisen, denn wer weiß, Außenpolitik sowie unmissverständlicher welche Staaten dieses Modell sonst noch Solidarität mit der Ukraine werden wir uns kopieren würden? besser für Frieden in Europa einsetzen können. 11 Was würde Willy tun?
Katzen Catcalling aber gar sind süß, nicht! Von Toni Hillberg (Co-Vorsitzende Jusos Bezirk Hannover) und Bo Hoffmann (stellvertretender Vorsitzender Jusos Bezirk Hannover) Triggerwarnung, dass Sexismus und verbale sowie körperliche Übergriffigkeiten, bzw. Übergriffe geschildert werden. Rechtsradikale Parteien, Organisationen und Vereine erfahren in den letzten Jahren verstärkt Unterstützung für ihre völkischen Vorstellungen. Mit der AfD sitzt seit 2017 der parlamentarische Arm der rechtsradikalen Bewegung als größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag. Neben der AfD besteht Der historische Vorläufer der völkischen die völkische Bewegung aus diversen weiteren Siedler*innen vertraten einen aggressiven Akteur*innen, deren erklärtes Ziel es ist, Nationalismus und zeichneten sich durch eine demokratische Strukturen zu unterwandern, autoritäre Struktur aus. Der 1926 in München um ihre völkischen Vorstellungen gegründete Bund der Artamanen wurde als durchzusetzen. Vereinfacht gesagt sind das Jugendbewegung gegründet, die „deutschen Rassismus, Antisemitismus, Homo- und Lebensraum“ besiedeln sollte. Später wurde der Transfeindlichkeit, Ableismus und Misogynie. Bund in die Hitlerjugend eingegliedert und war In den letzten Jahren stieg das daher fester Bestandteil der wissenschaftliche Interesse an einem weiteren nationalsozialistischen Ideologie. Seit den 1990er- Phänomen, das sich in ländlichen Räumen Jahren treten diese Gruppen wieder vermehrt in niederschlägt: die völkische Landnahme. Deutschland auf und folgen den gleichen Hinter vermeintlich friedlichen Ökos, die Barfuß Grundsätzen. Aus einem rassistisch und völkisch über das Land laufen, verstecken sich hergeleiteten Überlegenheitsgedanken vertreten völkische Enklaven, die bewusst versuchen, ihr die Siedler*innen die Meinung, dass es eine Umfeld zu beeinflussen. „Überlegenheit der Deutschen“ geben würde, die Auch in Niedersachsen haben sich völkische nur erhalten und von schädlichen Einflüssen Siedler niedergelassen, deren Verbindung zur befreit werden könne, wenn diese unter sich rechtsradikalen Bewegung und bleiben. Auch hier ist der klare völkische und Gewaltbereitschaft nicht unterschätzt werden nationalsozialistische Bezug zu erkennen. darf. 12 Catcalling
Um dieser vermeintlichen Bedrohung zu Wenn das Problem ignoriert, verschleppt oder gar entkommen, ziehen die völkischen Siedler*innen unterstützt wird, trägt das die Gefahr in sich, dass in verlassene ländliche Räume (zum Beispiel ganze Dörfer von der völkischen Ideologie Bauernhöfe), um dort einerseits unter sich ihre beeinflusst werden und so eine zentrale Strategie völkische Ideologie auszuleben, die sie an ihre der Neuen Rechten zur Tatsache wird: die Kinder weitergeben und andererseits aktiv in die Bekämpfung von demokratischen Strukturen und Gemeinden hineinwirken, indem sie sich vor Ort Werten von innen. Durch das Umfeld der an Schulen und Vereinen engagieren. Diese völkischen Siedler*innen wird deutlich, dass diese Kombination bedroht in zweifacher Hinsicht in ein enges Netzwerk von rechten Gruppierungen demokratische Werte: Erstens haben die eingebunden sind und Kontakte pflegen. völkischen Siedler*innen durch ihre klare Nachgewiesen sind Kontakte völkischer Abschottung die Möglichkeit, ungestört ihre Jugendbünden, der NPD und deren menschenverachtende und antidemokratische Jugendorganisation sowie zu religiös- völkische Ideologie auszuleben, indem sie ihre esoterischen Organisationen wie den, uns in Kinder bewusst aus den Schulen und Nord-Niedersachsen gut bekannten, „Bund für städtischen Umfeldern nehmen, in denen Gotterkenntnis“, auch „Ludendorfer*innen“ demokratische Werte vertreten werden. Damit genannt, die sich jährlich zu Ostern in Dorfmark geben sie ihre gefestigte Weltanschauung an (Heidekreis) treffen und gegen die wir bereits folgende Generationen weiter und legen einen protestiert haben. Die Erlebnisse von den langfristigen Baustein für die Verbreitung Demonstrationen, bei denen uns eine völlig in völkischer Ansichten. Das zeichnet sich auch sich geschlossene völkische Gruppierungen dadurch aus, dass nur nach rassistischen gegenübertritt, die offen Rassismus und Kriterien ausgewählte Familien ein Teil der Antisemitismus verbreitet, lässt erahnen, wie die völkischen Siedler*innen werden dürfen. Verhältnisse in den Siedlungen aussehen. Dass Interviews mit Betroffenen in den ländlichen die Ludendorfer*innen aber nicht die einzige Gebieten zeigen, dass die Siedler*innen dabei Gefahr in Nord-Niedersachsen darstellen, wird bewusst immer mehr Grundstücke erwerben, um deutlich, wenn man sich die bekannten völkischen ihre Siedlungen zu vergrößern. Siedler*innen in Niedersachsen anschaut. In der Region der Lüneburger Heide scheinen sich die Zweitens ziehen sich die völkischen menschenverachtenden Siedler*innen wohl zu Siedler*innen nicht vollkommen aus dem fühlen und kaufen deshalb Immobilien in der öffentlichen Leben zurück. Sie engagieren sich Region, um dort ihre völkischen Siedlungen zu in dörflichen Strukturen, versuchen auf die gründen. Das alles führt uns vor Augen, dass der Schulen Einfluss zu nehmen und treffen dabei antifaschistische Kampf dringend gebraucht wird. oft auf überforderte Gemeinden, die nicht Wir müssen uns den völkischen Siedler*innen wissen, wie mit den rechtsradikalen und ihren Unterstützer*innen konsequent Siedler*innen umgegangen werden soll. Es wird entgegenstellen, wenn wir verhindern wollen, beschrieben, dass die Siedler*innen normale dass sich diese Gruppierung weiter in ländlichen Berufe ausüben und harmlos auftreten, aber bei Räumen ausbreiten kann. Widerstand zunehmend aggressiv reagieren. Kein Fußbreit dem Faschismus! 13 Catcalling
mpfehlung: Buche Erich Fromm “Den Menschen verstehen” Das Buch “Den Menschen verstehen” von Erich Fromm kann ich euch wärmstens empfehlen. Nicht nur weil es sehr zugänglich und angenehm geschrieben ist, sondern auch weil das Thema des Buches sehr ansprechend ist. Zum Autor kann man sagen, dass auch dieser eine sehr interessante Persönlichkeit ist. Fromm war Teil der sogenannten Frankfurter Schule - dem Institut für Sozialforschung zu dem auch bekannte Denker wie Adorno, Horkheimer oder Walter Benjamin gehörten. Die Frankfurter Schule gründet ihre Tradition im marxistischen Denken und verbindet viele verschiedene Themenfelder in diesem Sinne. Das Buch “Den Menschen verstehen” ist passenderweise eine Kombination aus den Themen der Ethik, der Philosophie, des Humanismus mit der Psychologie. Fromm geht in diesem Buch einer der grundlegendsten Fragen, wenn nicht der grundlegendsten Frage überhaupt auf den Grund. Es ist die Frage nach der menschlichen Natur. Er behandelt Definitionen der menschlichen Natur, des ethischen Verhaltens, gibt einen Zugang zu humanistischem Denken der auch für Einsteiger und für entspanntes Lesen gut geeignet ist. Wer sich also gerne mal über Problemstellungen der Ethik und der menschlichen Natur beschäftigen möchte und auch etwas über die ethischen Probleme unserer Gegenwart beschäftigen möchte, aber dies bisher aus einer akuten Unlust am Lesen von schwer zugänglichen Texten nicht geschafft hat, dem ist dieses Buch zu empfehlen. 14 Buchempfehlung
IMPRESSUM Redaktion Jungsozialist*in Jahrgang 5 - 2022 Belana Schwarz Kirsti Elle Ausgabe März 2022 Herausgeber*innen Jusos in der SPD Lektor*innen Bezirk Nord-Niedersachsen Belana Schwarz Archivstraße 1 21682 Stade Umsetzung Design Fynn Hinck Verfasser*innen Hinweise: Sarah Marino Die Texte und Fotos wurden mit viel Liebe und Arbeit Ferike Thom geschrieben und gemacht. Bitte veröffentlicht davon Johannes Hochhaus nichts ungefragt anderswo im Internet. Kirsti Elle Kritik, Anregungen und Themenwünsche gerne an: Jonas Pagels jusosnn(at)gmail.com, unsere fb- oder Instagram- Marco Albers Seite! Toni Hillberg Alle verwendeten Bilder, so nicht anders Bo Hoffmann gekennzeichnet stammen von den Autor*innen Fynn Hinck selbst oder sind gemeinfrei und zur Verwendung freigegeben. 28 Impressum
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