UND KOMMUNISTEN AUS NRW ZUR EU-WAHL 2019
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U N I S T I N N E N KOMM N I S T E N UND KOM M U AUS NRW ZUR EU-WAHL 2019 dkp.de
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Kommunistinnen und
Kommunisten sind aus NRW und
begründen, warum sie zur EU-Wahl
für die DKP antreten.
Die Bundesliste der Deutschen PATRIK KÖBELE, ESSEN
Kommunistischen Partei (DKP)
Vorsitzender der DKP, IT-Berater,
wird angeführt von Olaf Harms,
Listenplatz 3
ehrenamtlicher Vorsitzender des NATO-Truppen stehen an der rus-
Landesbezirksvorstandes von sischen Grenze. Bald auch Mittel-
ver.di Hamburg, aktiv im Hambur- streckenraketen? Die EU ist auf das
ger „Bündnis für mehr Personal im Engste mit dem Kriegsbündnis NATO
Krankenhaus“ und Mitglied des verbunden. Die Kriegsgefahr geht heu-
DKP-Parteivorstandes. te von der Aggression der NATO und
Die 37 Kandidatinnen und der EU gegen die Russische
Kandidaten sind politisch engagiert Föderation und die VR China aus.
Die Versutche, die Ukraine in die EU
in der Kommune, in ihrem Betrieb,
und NATO zu bekommen, sind Ursa-
in den Gewerkschaften und ande-
che der jetzigen Krise, die immer
rem mehr. wieder zum großen Krieg zu führen
droht. Die sogenannte „Lösung“ des
Mazedonien-Konflikts ebnet auch
diesem Land den Weg in EU und NATO
– wieder ein Schritt zur Umzingelung
der Russischen Föderation. Wohin wir
auch schauen, die Politik der EU
erhöht die Kriegsgefahr.
Die EU und ihre Führungsmächte, vor
allem Deutschland und Frankreich,
sind mit der NATO an zahlreichen
Kriegen beteiligt und nun soll auch die
Militarisierung der EU selbst drastisch
vorangetrieben werden. Dafür stehen
die Pläne, eine EU-Armee aufzubauen
oder die französischen Atomwaffen für
die EU zu nutzen.
EU bedeutet Krieg –
hlen!
Ich sage Nein zu dieser EU.
DKP wä US-Atomwaffen raus aus
Deutschland! Frieden mit Russland!
SILVIA RÖLLE, MÜLHEIM A. D. RUHR Landessprecherin der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Na- ziregimes – Bund der Antifaschist*in- nen), Landesvereinigung NRW e.V., Dipl. Verwaltungswirtin, Listenplatz 4 Ohne Grenzkontrollen reisen! Menschen in Europa begegnen. Ja, ich bin für Europa, aber gegen diese EU! Diese EU ist für mich eine Mogel- packung. EU, das ist Sterben im Mit- telmeer. Das sind die Militäreinsätze in Mali und anderswo. EU, das sind undurchsichtige Kommissionen, in denen ohne demokratische Kontrolle Richtlinien erlassen werden. Das ist der Druck, alles zu privatisieren, bis hin zum Trinkwasser. EU – das ist Monopoly der Banken und Konzerne. Demokratische Grundrechte werden europaweit abge- baut. Der repressive Sicherheitsstaat mit immer neuen Polizeigesetzen, Be- fugnisse für Geheimdienste und Über- wachung werden ausgebaut. Die Rei- chen zahlen kaum noch Steuern. Die Folgen spüren wir, viele Menschen sind unzufrieden und fühlen sich ohnmäch- tig, gegen diese Politik etwas ausrich- ten zu können. Das nutzen die rechten Rattenfänger von CSU bis AfD für ihre menschenverachtende Politik. Ich stehe für ein Europa, in dem die arbeitenden Menschen zählen – nicht die Konzerne.
Dr. HANS-PETER BRENNER, MICHAEL GERBER, BOTTROP BONN Stellvertretender Vorsitzender der für die DKP im Stadtrat, DKP, Diplompsychologe und Wartungselektroniker, Rentner, Psychotherapeut, Listenplatz 11 Listenplatz 17 Zukunftsängste und Depressionen: Die EU steht für Privatisierung! was hat das mit der EU zu tun? Als Stadtrat in Bottrop erlebe ich täg- Seit 30 Jahren gehört die Arbeit lich, dass 2/3 der kommunalen Be- mit überforderten und verängstigten lange inzwischen von einer EU- Menschen zu meinem Alltag: Gesetzgebung diktiert werden. Statt Überforderung im Beruf, Arbeitslo- Aufträge an örtliche Betriebe zu ver- sigkeit, Niedrigrenten und Altersar- geben, müssen immer mehr Aufträge mut. europaweit ausgeschrieben werden. Sie haben Angst, dass die Krie- Davon profitieren besonders deut- ge immer näher kommen oder sche Großkonzerne. dass die von der kapitalistischen Stetig wächst der Druck, kommunale Produktionsweise verursachte Kli- Aufgaben zu privatisieren. Das Ge- maveränderung uns „die Luft zum sundheits- und Bildungswesen, die Atmen“ nimmt. Was in Wirtschaft Wasserversorgung und der und Politik passiert, wirkt sich unmit- öffentliche Nahverkehr, alles wird telbar auf uns aus. dem Profitprinzip untergeordnet. Dazu gehört auch die politische Damit die Kommunen wieder selbst- und ökonomische Macht der Groß- ständig handlungsfähig werden, konzerne und Großbanken in der müssen Privatisierungen kommuna- EU. Ihre skrupellose Profitma- ler Aufgaben verboten werden. Die cherei ist die Hauptquelle der uns EU-Gelder sind für soziale Aufgaben bedrohenden Gefahren. Dieses in den Kommunen und die Bekämp- Herrschaftssystem müssen wir fung der Armut zu verwenden und überwinden. Die EU steht für Zer- nicht für Hochrüstung und Kriege. störung, nicht für Sicherheit für uns. Stoppt Privatisierungen! Für die Ich sage: Die EU ist nicht Vergesellschaftung der Banken und reformierbar! Die DKP steht für Konzernen Solidarität und Internationalismus!
MARION KÖSTER, ESSEN Bezirksvorsitzende der DKP Ruhr-Westfalen, technische Zeichnerin, Listenplatz 20 Europa, ein Kontinent des Friedens, das klingt gut. Wenn man bedenkt, dass wir seit 74 Jahren keinen Krieg in unserem Land haben, könnte man glauben, Europa und Frieden gehö- ren zusammen. Das ist leider nicht so. Die EU ver- pflichtet ihre Mitglieder zur ständi- gen Erhöhung der Rüstungsausga- ben, die NATO-Länder sollen 2 % des Bruttoinlandsprodukts mehr für Rüstung ausgeben, für Deutschland wäre das fast eine Verdopplung. Wer profitiert davon? Die Rüstungsproduzenten wie Airbus, Boeing, Daimler. Die Banken und Versicherungen, die diesen Un- ternehmen Kredite geben wie Deut- sche Bank und Allianz. Wer hat den Schaden? Wir! KITAs, Schulen, Krankenhäuser, Schwimm- bäder, sozialer Wohnungsbau, da brauchen wir Geld. Für mich sieht Frieden anders aus: Keine weitere Aufrüstung, Einsatz in gewaltfreie Konfliktlösungen und mehr für soziale Bereiche. Abrüsten statt Aufrüsten!
DETLEV BEYER-PETERS, HEIKE WARSCHUN, AACHEN RECKLINGHAUSEN Krankenpfleger, Konzernbetriebs- Betriebsratsvorsitzende in einer rats-Vorsitzender des AWO-Bezirks Einrichtung der Behindertenhilfe, Westliches Westfalen, Listenplatz 28 Listenplatz 22 Die EU steht für Armut! Das reiche Die EU steht für Ausbeutung! Deutschland wurde mit den Hartz-Ge- Arbeitskräfte aus dem Ausland setzen zum Niedriglohnland gemacht. werden vor allem im Gesundheitswe- So können EU und Euro genutzt wer- sen zu Niedriglöhnen und zu miesen den, um schwächere EU-Staaten Arbeitsbedingungen angeworben. hemmungslos auszuplündern. Diesen Diese Politik blutet die Herkunftslän- hochverschuldeten Ländern wurde - der aus, weil dort Fachkräfte insbesondere auf deutschen Druck - abgezogen werden. Gleichzeitig ein extremer Sparkurs aufgezwungen. erhöht sie den Druck auf Löhne und Gewinner sind die Kapitalisten, die Arbeitsbedingungen bei uns. Banken und Konzerne in diesen Län- Das Gesundheitswesen und auch dern, aber vor allem in Deutschland Einrichtungen für Behinderte und und Frankreich. Ich sehe die einzige Schwerbehinderte brauchen viel Möglichkeit darin, diesen Ländern die mehr Personal! Nicht nur in der Schulden zu erlassen, damit die Men- Pflege, auch in den technischen und schen dort wieder ein vernünftiges Verwaltungsbereichen. Und das zu Leben führen können. Die Banken guten Bedingungen und auskömmli- und Konzerne müssen zahlen! chem Lohn. Und bei uns? Geld ist genug da! Es Ich meine, jeder Mensch soll von fließt in die Rüstung und die Taschen seiner Arbeit gut leben können. der Reichen und Superreichen. So Der Mindestlohn ist viel zu niedrig. leben in Deutschland 1,36 Millionen Der gesetzliche Mindestlohn muss Millionäre. Sie werden täglich reicher. auf 15 Euro erhöht werden und alle Sie besitzen ein Vermögen von ge- Ausnahmen dazu abgeschafft schätzt 4,6 Billionen Euro (manager werden. magazin 19.6.2018). Dieses Wer den Reichen nichts nimmt, Vermögen muss umverteilt werden. kann den Armen nichts geben! So- Gegen das EU-Europa der Banken, lidarität statt Ausgrenzung. Für Konzerne und Kriegstreiber. gesetzliche Mindestlöhne ohne Für ein soziales und friedliches Ausnahmen. Europa der Völker.
PETER LOMMES, WILLICH
Landessprecher der DKP Rhein-
land-Westfalen, Bezirksvorsitzen-
der FB 13 ver.di Linker Niederrhein,
Kaufmann, Listenplatz 35
Die EU steht für Flucht!
Warum kommen die Menschen in
unser Land? Nehmen die uns unsere
Arbeitsplätze und bezahlbaren
Wohnungen weg?
Wir, die Kommunist*innen sagen:
Sie kommen, weil der Kapitalismus
die Lebensgrundlagen der Menschen
in ihren Ländern zerstört.
Die Kriegspolitik von NATO und EU, die
Wirtschafts- und sogenannte Freihan-
delspolitik der EU und die Zerstörung
der Umwelt durch den Raubbau an
Ressourcen sind Fluchtursachen.
Ja, sie brauchen hier Arbeit und Woh-
nung, aber sie nehmen uns nichts weg.
Sie werden dazu benutzt, die Löhne zu
drücken und die Mieten in die Höhe zu
treiben. Ihre Notlage wird ausgenutzt.
Unsere Antwort kann nur sein: Wir las-
sen uns nicht spalten! Egal, wo man
geboren ist, wir kämpfen gemeinsam
gegen den gemeinsamen Gegner,
n!
den Kapitalismus.
ähle
DKP w
Fluchtursachen bekämpfen, nicht die
Geflüchteten!EU-WAHL 26. MAI 2019:
DKP wählen!
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