Länderforum zur biologischen Vielfalt XII - Teil 2 Vielfalt X - am 12. November 2020
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Länderforum zur biologischen Länderforum zur 2biologischen Vielfalt XII – Teil Vielfalt X am 12. November 2020 26. 02. 2018 in Fulda - Dokumentation - - interne Dokumentation -
Dokumentation 2 Hintergrund und Ziele terschiedlichsten Bereichen, die in der Mit dem 12. NBS-Länderforum wurde Zuständigkeit des Bundes liegen, die das bisherige Veranstaltungsformat der Aspekte der Stadtnatur gestärkt – so Länderforen erstmalig abgeändert: Die beispielsweise im Bundesrecht, in den ursprünglich geplanten Veranstaltungs- Förderprogrammen des Bundes, mit der blöcke für eine ganztägige Veranstal- Forschung des Bundes und über Modell- tung in Frankfurt wurden aufgrund der vorhaben sowie über Wissensverbrei- Einschränkungen durch die Corona- tung, Bildung und Kommunikation. Pandemie auf zwei Videokonferenzen Die Umsetzung des Masterplans Stadt- aufgeteilt. Der erste Veranstaltungsteil natur ist in vollem Gange. Beispielsweise zum internen Austausch zwischen Bund soll durch den neuen Förderschwer- und Ländern wurde am 28. Mai 2020 punkt „Stadtnatur“ im Bundespro- durchgeführt; der zweite Veranstal- gramm Biologische Vielfalt die Förde- tungsblock zum Schwerpunktthema rung für den urbanen Bereich noch „Biodiversität in Kommunen“ fand am „passgenauer“ gestaltet werden. Die 12.11.2020 statt. neue Förderrichtlinie befindet sich in der finalen Abstimmung und soll in Länderforum zur biologischen Vielfalt XII – Teil2 In dem hier vorliegenden Dokument Kürze veröffentlicht werden. Begleitend wird der zweite Veranstaltungsblock im zu der Veröffentlichung werden An- November 2020 dokumentiert. Anhand fang 2021 Informationsveranstaltungen von vier Vorträgen wurden unterschied- angeboten. liche Aspekte des Schwerpunktthemas sowie unterschiedliche Herangehens- Kommunale Handlungsspielräume weisen an die Thematik vorgestellt und zum Erhalt der biologischen Vielfalt anschließend diskutiert. Im Anschluss (Robert Spreter, Kommunen für bio- hatten die Vertreter*innen von Bund logische Vielfalt e. V.) und Ländern die Möglichkeit, sich über Das Bündnis“ Kommunen für biologi- neuere Entwicklungen seit dem Treffen sche Vielfalt e. V.“ vernetzt und unter- im Mai 2020 auszutauschen. stützt Kommunen, die sich für die Erhal- tung der biologischen Vielfalt einsetzen. Ein wichtiges Betätigungsfeld ist hierbei Schwerpunktthema „Biodiversität der Informationsaustausch durch die in Kommunen“ Sammlung und Herausgabe von Best- Masterplan Stadtnatur Practice-Beispielen und Handlungsanlei- (Katharina Dietrich i.V. f. Ulrike Ny- tung, die Bereitstellung von Informatio- enhuis, BMU) nen auf einer Internetplattform und die Organisation von Workshops und Kon- Der Masterplan Stadtnatur wurde von gressen. Durch die Vernetzung einzelner der Bundesregierung im Juni 2019 be- Akteure unterstützt das Bündnis auch schlossen mit dem Ziel, die Kommunen den direkten Austausch. Des Weiteren bei der Entwicklung und Erhaltung der ist das Bündnis auch in der politischen Arten- und Biotopvielfalt im urbanen Lobbyarbeit sowie der Öffentlichkeits- Raum zu unterstützen. Mit diesem Mas- arbeit tätig und es initiiert Aktionen, terplan soll das „Weißbuch Stadtgrün“ Projekte, Forschungsarbeiten u. v. m. aus dem Jahr 2017 umgesetzt werden. Anhand einiger Mitgliedskommunen Zudem knüpft er an die EU-Aktivitäten des Bündnisses kann gut gezeigt wer- zur grünen Infrastruktur an. Mit insge- den, welche Handlungsspielräume Kom- samt 26 Maßnahmen werden in un- munen zur Erhaltung der biologischen
3 Vielfalt haben. Wichtigster Punkt ist Am Beispiel der Stadt Frankfurt stellte hierbei häufig die naturnahe Gestaltung Herr Dr. Hartmanshenn konkrete Akti- und Pflege von Freiflächen, Straßen- vitäten im Rahmen des Projektes vor: begleitgrün, Wasserläufen, Schulhöfen In Frankfurt wurden zwei Standorte et. Doch auch auf die Bewirtschaftung (Nordpark Bonames und Monte Scher- landwirtschaftlicher Flächen haben belino) mit insgesamt 30 ha Fläche für Kommunen Einfluss – beispielsweise das Vorhaben ausgewählt. Die Kernzo- durch die Ausgestaltung von Pachtver- nen der Flächen wurden der Sukzession trägen und kommunalen Fördermitteln überlassen, allerdings wurden auch eini- oder die Unterstützung regionaler öko- ge Biotope aktiv gestaltet (bspw. Stein- logischer Vermarktungsketten. Eben- haufen mit Sand für Wildnienen oder falls im Einflussbereich der Kommunen Lebensräume für Flussregenpfeifer). Des liegen die Gestaltung wohnortnaher Weiteren wurden auch Elemente für die Naturerfahrungsräume sowie das Ange- Besucherlenkung und ein grünes Klas- bot von Aktivitäten zu Umweltbildung. senzimmer installiert. Eine wissenschaft- Ein Thema, das zukünftig noch deutlich liche Begleitung der Entwicklungen stärker in den Vordergrund gerückt erfolgt durch die Senckenberg Gesell- werden sollte, ist die Problematik der schaft für Naturforschung. Lichtverschmutzung. Diese wird von den Ein wichtiger Pfeiler des Projektes ist Kommunen bisher hauptsächlich unter die Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit. dem Gesichtspunkt der Energieeinspar- Hierzu wurden beispielsweise 20 Wild- nisse angegangen – der Insektenschutz nisLotsen ausgebildet, die Rundgänge spielt hier bisher eine untergeordnete und Führungen anbieten. Mit einem Rolle. aufklappbaren „WildnisWagen“ konnte das Projekt bei Straßenfesten und ande- Städte wagen Wildnis – Chancen für ren Veranstaltungen präsentiert wer- die Stadtnatur den. Hinzu kommt eine große mediale (Dr. Thomas Hartmanshenn, Stadt Aufmerksamkeit, die dazu führt, dass Frankfurt am Main) regelmäßig über „Städte wagen Wild- Im Projekt „Städte wagen Wildnis“ nis“ berichtet wird. überlassen die drei Städte Frankfurt, Dessau und Hannover ausgewählte Treffpunkt Vielfalt – Naturnahe Ge- urbane Flächen z. B. der Sukzession staltung von Freiflächen in Wohn- und fördern damit einen Wildnisansatz. quartieren Hierdurch soll nicht nur ein Beitrag zur (Michaela Shields, Wissenschaftsla- Erhaltung der Arten- und Biotopviel- den Bonn e. V.) falt geleistet werden, sondern es sollen Frau Shields stellte in ihrem Vortrag das auch die Lebensqualität in den Städten bundesweite Modellprojekt „Treffpunkt gesteigert und die Menschen für Stadt- Vielfalt – Naturnahe Gestaltung von wildnis begeistert werden. Zur Erpro- Freiflächen in Wohnquartieren“ vor. Der bung verschiedener Konzepte und Vo- Fokus lag hierbei auf dem Teilvorha- raussetzungen hierfür wurden bewusst ben „PikoPark“, das durch den Wissen- drei Städte mit sehr unterschiedlichen schaftsladen Bonn in Kooperation mit Dynamiken im Bevölkerungswachstum einigen Wohnungsunternehmen durch- gewählt. Gefördert wird das Projekt zu geführt wird. Letztere verfügen bundes- rd. 50 % durch das Bundesprogramm weit über ca. 680.000 ha Grünflächen Biologische Vielfalt, weitere 50 % leis- sind deshalb wichtige Partner für eine ten die drei Partnerstädte selbst. Umgestaltung der Stadtnatur. „Piko-
Dokumentation 4 Park“ ist ein Kunstbegriff und meint schaft verhindern. Einige Kommunen Flächen von ca. 250–300 qm, die bunt, verwerten das Schnittgut bereits jetzt vielfältig und naturnah gestaltet sind. in Biogasanlagen – diese Lösung könnte Ziele des vorgestellten Teilprojektes zukünftig noch stärker ausgebaut wer- sind die Aktivierung von wohnungsna- den. hen Freiflächen für die Erhaltung der biologischen Vielfalt und die Bereitstel- Als weiterer wichtiger Punkt wurde lung von Erholungs-, Begegnungs- und herausgestellt, dass die Informatio- Naturerfahrungsorten. Zur Umsetzung nen zu Förderprogrammen bezüglich dieser Ziele haben die teilnehmenden Biodiversität und grüner Infrastruktur Wohnungsunternehmen halböffent- häufig nicht bei den relevanten Perso- liche Flächen zur Verfügung gestellt, nen in den Kommunen ankommen. Es in deren naturnahe Umgestaltung die wurde angeregt, dass bei der aktuellen Mieter*innen und Anwohner*innen Überarbeitung der Förderprogramme einbezogen wurden. Die intensive des Bundes darauf geachtet wird, die Beteiligung der Menschen umfasste relevanten Stellen in den Kommunen zu sowohl den gesamten Planungsprozess adressieren. Länderforum zur biologischen Vielfalt XII – Teil2 als auch die Umsetzung und die fortlau- fende Pflege der Flächen. Diskutiert wurde auch die Rolle kom- munaler Strategien zur Erhaltung der Diskussion zum Schwerpunktthema biologischen Vielfalt. Im Rahmen des In der Diskussion zu den Vorträgen Projekts „Städtische Grünstrukturen für wurde von verschiedenen Seiten her- biologische Vielfalt (Urban NBS)“ wur- vorgehoben, dass Inhalte zur naturna- de eine Arbeitshilfe zur Entwicklung hen Gestaltung und Pflege von Freiflä- kommunaler Biodiversitätsstrategien chen bisher in der Gärtnerausbildung erstellt. Weitere Hinweise, wie eine fehlen. Deshalb sollten insbesondere solche Strategie gelingen kann, bietet kleinere Kommunen zukünftig durch der Werkstattbericht zu kommunalen Fortbildungen und Schulungen für die Biodiversiätsstrategien des Bündnisses Mitarbeiter*innen der Bauhöfe und „Kommunen für biologische Vielfalt“. Stadtgärtnereien unterstützt werden. Es wurde auch hervorgehoben, dass Verän- derungen im Stadtbild, die durch eine Berichte aus Bund und Ländern naturnahe Umgestaltung entstehen, Im Saarland wird derzeit im Dialog mit den Menschen vor Ort gut erklärt wer- Landwirtschafts- und Naturschutzver- den müssen. bänden ein Leitfaden „Biodiversität und Von verschiedenen Seiten wurde be- Landwirtschaft“ (= Umsetzungsauftrag stätigt, dass tatsächliche Einsparungen aus der Saarländischen Biodiversitäts- bei der Pflege naturnaher Flächen ein strategie) entwickelt. Die Ergebnisse schlagkräftiges Argument für die Gärt- sollen im „Aktionsprogramm Insekten- nereien und Bauhöfe der Kommunen schutz“ (APIS) im Bereich „Maßnahmen- sein können. In diesem Zusammenhang paket Offenland“ abgebildet werden. werden dringend Lösungen für die Im Anschluss wird das APIS – ebenfalls in Entsorgung des Schnittguts benötigt. einem konstruktiven Dialogprozess auch Dieses muss meist kostenpflichtig in der zu weiteren Aktionsbereichen – erar- Kompostieranlage entsorgt werden, da beitet. Es ist beabsichtigt, das Aktions- Hundekot und andere Verunreinigun- programm Insektenschutz vom Kabinett gen eine Verwertung in der Landwirt- verabschieden zu lassen. Außerdem
5 wurden neue Rote Listen für alle Tier- schafts- und Landeskulturgesetzes in und Pflanzengruppen veröffentlicht. Kraft. Das Gesetz geht auf die Eckpunk- te zur Weiterentwicklung des Volksbe- Die Volksinitiative „Hamburgs Grün er- gehrens „Rettet die Bienen“ zurück, die halten“ des NABU hat zu einem in einem breiten Beteiligungsprozess Vertrag mit der Stadt geführt, der kon- von Politik, Naturschutz und Landwirt- krete Ziele für die Naturquantität und schaft entwickelt wurden. Zum Schutz –qualität in Hamburg festlegt. So sol- vor Schäden durch Wölfe hat das Um- len mindestens 10 % der Landesfläche weltministerium seine Fördermaßnah- als Naturschutzgebiet und 18,9 % der men nochmals ausgeweitet und ein Landesfläche als Landschaftsschutzge- Fördergebiet Wolfsprävention Schwarz- biet dauerhaft gesichert werden. Die wald ausgewiesen. Innerhalb der Kulisse Naturqualität, die mit Hilfe der Biotop- werden bis zu 100 % der kartierung ermittelt wird, soll in der Herdenschutzmaßnahmen gefördert Zur gesamten Stadt und vor allem in den besseren Kommunikation mit der Bevöl- Naturschutzgebieten im Durchschnitt kerung sind Informationsveranstaltun- steigen. Für 11 Lebensraumtypen der gen und Gespräche mit Bürger*innen FFH-Richtlinie soll ein günstiger Er- geplant. haltungszustand erreicht werden. Zur Erreichung der Ziele wurden zusätzliche In Bayern wurden insgesamt 50 neue Ressourcen und Kompetenzen verein- Stellen für Biodiversitätsberater ge- bart. Weitere Themen sind die Entwick- schaffen. Des Weiteren wurden ein lung eines Biodiversitätsprogramms für Artenschutzzentrum, ein Zentrum Natu- die Stadt sowie die Erarbeitung eines rerlebnis Alpin (rund um das Riedberger Vollzugsleitfadens zum Thema Licht. Horn) und ein Biodiversitätszentrum Rhön aufgebaut. Neu ist ein Leitfaden Der Indikatorenbericht zur Biodiversi- zur Eindämmung der Lichtverschmut- tätsstrategie des Landes Rheinland- zung. In dieser Broschüre wurden i. W. Pfalz wurde Anfang November 2020 die Ergebnisse des BfN-Skripts 543 zu- im Ministerrat verabschiedet und an- sammengefasst schließend dem Landtag zugeleitet und veröffentlicht. In einem weiteren Schritt Sachsen arbeitet derzeit an der Fort- wird bereits an der Fortschreibung der schreibung und Weiterentwicklung Biodiversitätsstrategie gearbeitet. Mit seines Biodiversitätsprogrammes, wel- den „Aktion Grün-Kommunen“ werden ches den strategischen Rahmen zu den Kommunen ausgezeichnet, die sich im verschiedenen Teilvorhaben bzw. -pa- Natur- und Artenschutz besonders nach- keten des Naturschutzes im Freistaat haltig engagieren. Bisher haben vier Sachsen bildet. Das künftige Programm Kommunen diese Auszeichnung erlangt. wird zum Beispiel das Handlungs- Für die Öffentlichkeitsarbeit wurde die konzept Insektenvielfalt integrieren. Broschüre „Aktion Grün“ aktualisiert Aktuell läuft eine Evaluierung des bis- und das Internetangebot erweitert um herigen Biodiversitätsprogramms. Die eine interaktive Karte mit Beispielpro- stark handlungsorientierte Ausrichtung jekten. soll beibehalten werden. Die Weiter- entwicklung erfolgt unter Beteiligung In Baden-Württemberg trat am anderer Ressorts sowie von Verbänden 31.7.2020 das Gesetz zur Änderung des und Stakeholdern. Naturschutzgesetzes und des Landwirt-
Dokumentation 6 Die Biodiversitätsstrategie von Schles- ist die Initiierung von Naturschutzpro- wig-Holstein soll beim Naturschutztag jekten zur Umsetzung der Manage- im Mai 2021 vorgestellt und anschlie- mentplanung und die Beratung der ßend im dritten Quartal 2021 durch Akteure vor Ort. das Kabinett verabschiedet werden. Thüringen hat außerdem eine Schaf-/ Im Vorfeld gab es bereits eine breite Ziegenprämie eingeführt. Der Abwärts- Beteiligung aller Akteure. Die Strate- trend in der Schaf- und Ziegenhaltung gie wird voraussichtlich aus drei Säulen konnte mit dieser Prämie gestoppt wer- bestehen: Neben Lebensräumen/Biotop- den. Die Förderung von Maßnahmen verbund/Arten (1. Säule), werden ein des Naturschutzes und der Landschafts- Bildungsnetzwerk bzw. eine Bildungsof- pflege (NALAP) wurde bei GAK-kofinan- fensive Biodiversität (2. Säule) und ein zierten Maßnahmen von 50.000 € auf Akteursnetzwerk (3. Säule) gestartet. 500.000 € angehoben; damit sind jetzt auch große Projekte möglich. Es wur- Im Juni 2020 wurde in Hessen der de ein Kompetenzzentrum Wolf/Biber/ Biodiversitätsbericht 2019 vorgestellt. Luchs beim TMUEN eingerichtet und seit Die Aktualisierung der Homepage wird Juli 2020 gibt es ein Pilotprojekt „Fach- Länderforum zur biologischen Vielfalt XII – Teil2 bis Ende November 2020 abgeschlossen. stelle Herdenschutzhunde Thüringen“. In 2021 ist geplant, neben dem Biodi- versitätsbericht 2020 auch die Hessische 2012 wurde die interdisziplinär angeleg- Streuobststrategie und die weiterentwi- te Berliner Biodiversitätsstrategie ver- ckelte Hessische Biodiversitätsstrategie abschiedet. Diese beinhaltet 38 einzelne 2030 zu veröffentlichen.“ Ziele in 4 Gebieten. Über Presse und Öf- fentlichkeitsarbeit und die Einbindung In Sachsen-Anhalt wird die Verab- der Bevölkerung soll die Strategie zu- schiedung der neuen Biodiversitätsstra- künftig noch besser vermarktet werden. tegie weiter vorangetrieben. Für Bio- Weitere wichtige Themen sind Gebäu- diversitätsprojekte steht ein Programm debrüter, Vogelschlag an Glas und auch mit Landesmitteln (5 Mio €) zur Verfü- Lichtverschmutzung. gung (Artensofortförderung). Mittels des Programms werden Maßnahmen im Der neueste Indikatorenbericht des Bereich Natur- und Gewässerschutz, die Bundes war am 28.10.2020 im Bundes- der Artenvielfalt dienen und bei de- kabinett und wurde am 30.10.2020 im nen sich mit überschaubarem Aufwand Auftrag der Bundesregierung online auf eine „sofortige Wirkung“ erzielen lässt, den Webseiten des BMU publiziert. Ein gefördert. Zudem stehen die aktuellen wichtiger Schritt auf EU-Ebene war die Roten Listen zum Download bereit. Zustimmung des Umweltministerrats zu der Beschlussfassung zur EU-Biodi- Thüringen hat ein neues versitätsstrategie. In Deutschland wird Naturschutzgesetz. und im September des Weiteren an der Neuauflage der 2019 wurde der erste Bericht zur Lage NBS gearbeitet. Hier besteht jedoch die der Natur veröffentlicht. Nach § 2 Thür- Schwierigkeit, dass eigentlich die neuen NatG ist nun in jeder Legislaturperiode Ziele der CBD als Grundlage dienen soll- ein Lagebericht zu erstellen. ten. Die entscheidende Konferenz der Inzwischen verfügt Thüringen über ein CBD wurde aufgrund von Corona auf Netzwerk von 12 Natura-2000-Stationen Herbst 2021 verschoben. Zur zukünfti- und ein Kompetenzzentrum Natura- gen Ausstattung des Bundesprogramms 2000-Stationen. Aufgabe der Stationen
7 Biologische Vielfalt laufen aktuell die Haushaltsverhandlungen. Ausblick Das nächste NBS-Länderforum soll im April 2021 in Frankfurt stattfinden. Sollte eine Präsenzveranstaltung nicht möglich sein, so wird erneut eine Video- konferenz durchgeführt. Schwerpunkt- thema des nächsten Forums soll die Beteiligung der Länder an der Weiter- entwicklung der NBS sein. Für das über- nächste Forum wird das Thema Lichtver- schmutzung vorgeschlagen. Ansprechpartner*innen Dr. Kilian Delbrück Bundesministerium für Umwelt, Natur- schutz und nukleare Sicherheit (BMU) Referat N I 1 Robert-Schuman-Platz 3 53175 Bonn kilian.delbrueck@bmu.bund.de Text und Gestaltung Elisabeth Schubert PAN Planungsbüro für angewandten Naturschutz GmbH Rosenkavalierplatz 8 81925 München nbs@pan-gmbh.com
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