Länderforum zur biologischen Vielfalt XII - Teil 2 Vielfalt X - am 12. November 2020

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Länderforum zur biologischen Vielfalt XII - Teil 2 Vielfalt X - am 12. November 2020
Länderforum zur biologischen
Länderforum     zur 2biologischen
Vielfalt XII – Teil
Vielfalt X

 am 12. November 2020
    26. 02. 2018 in Fulda
 - Dokumentation     -
 - interne Dokumentation -
Dokumentation                                2

                                                      Hintergrund und Ziele                          terschiedlichsten Bereichen, die in der
                                                      Mit dem 12. NBS-Länderforum wurde              Zuständigkeit des Bundes liegen, die
                                                      das bisherige Veranstaltungsformat der         Aspekte der Stadtnatur gestärkt – so
                                                      Länderforen erstmalig abgeändert: Die          beispielsweise im Bundesrecht, in den
                                                      ursprünglich geplanten Veranstaltungs-         Förderprogrammen des Bundes, mit der
                                                      blöcke für eine ganztägige Veranstal-          Forschung des Bundes und über Modell-
                                                      tung in Frankfurt wurden aufgrund der          vorhaben sowie über Wissensverbrei-
                                                      Einschränkungen durch die Corona-              tung, Bildung und Kommunikation.
                                                      Pandemie auf zwei Videokonferenzen             Die Umsetzung des Masterplans Stadt-
                                                      aufgeteilt. Der erste Veranstaltungsteil       natur ist in vollem Gange. Beispielsweise
                                                      zum internen Austausch zwischen Bund           soll durch den neuen Förderschwer-
                                                      und Ländern wurde am 28. Mai 2020              punkt „Stadtnatur“ im Bundespro-
                                                      durchgeführt; der zweite Veranstal-            gramm Biologische Vielfalt die Förde-
                                                      tungsblock zum Schwerpunktthema                rung für den urbanen Bereich noch
                                                      „Biodiversität in Kommunen“ fand am            „passgenauer“ gestaltet werden. Die
                                                      12.11.2020 statt.                              neue Förderrichtlinie befindet sich in
                                                                                                     der finalen Abstimmung und soll in
Länderforum zur biologischen Vielfalt XII – Teil2

                                                      In dem hier vorliegenden Dokument              Kürze veröffentlicht werden. Begleitend
                                                      wird der zweite Veranstaltungsblock im         zu der Veröffentlichung werden An-
                                                      November 2020 dokumentiert. Anhand             fang 2021 Informationsveranstaltungen
                                                      von vier Vorträgen wurden unterschied-         angeboten.
                                                      liche Aspekte des Schwerpunktthemas
                                                      sowie unterschiedliche Herangehens-            Kommunale Handlungsspielräume
                                                      weisen an die Thematik vorgestellt und         zum Erhalt der biologischen Vielfalt
                                                      anschließend diskutiert. Im Anschluss          (Robert Spreter, Kommunen für bio-
                                                      hatten die Vertreter*innen von Bund            logische Vielfalt e. V.)
                                                      und Ländern die Möglichkeit, sich über         Das Bündnis“ Kommunen für biologi-
                                                      neuere Entwicklungen seit dem Treffen          sche Vielfalt e. V.“ vernetzt und unter-
                                                      im Mai 2020 auszutauschen.                     stützt Kommunen, die sich für die Erhal-
                                                                                                     tung der biologischen Vielfalt einsetzen.
                                                                                                     Ein wichtiges Betätigungsfeld ist hierbei
                                                      Schwerpunktthema „Biodiversität                der Informationsaustausch durch die
                                                      in Kommunen“                                   Sammlung und Herausgabe von Best-
                                                      Masterplan Stadtnatur                          Practice-Beispielen und Handlungsanlei-
                                                      (Katharina Dietrich i.V. f. Ulrike Ny-         tung, die Bereitstellung von Informatio-
                                                      enhuis, BMU)                                   nen auf einer Internetplattform und die
                                                                                                     Organisation von Workshops und Kon-
                                                      Der Masterplan Stadtnatur wurde von            gressen. Durch die Vernetzung einzelner
                                                      der Bundesregierung im Juni 2019 be-           Akteure unterstützt das Bündnis auch
                                                      schlossen mit dem Ziel, die Kommunen           den direkten Austausch. Des Weiteren
                                                      bei der Entwicklung und Erhaltung der          ist das Bündnis auch in der politischen
                                                      Arten- und Biotopvielfalt im urbanen           Lobbyarbeit sowie der Öffentlichkeits-
                                                      Raum zu unterstützen. Mit diesem Mas-          arbeit tätig und es initiiert Aktionen,
                                                      terplan soll das „Weißbuch Stadtgrün“          Projekte, Forschungsarbeiten u. v. m.
                                                      aus dem Jahr 2017 umgesetzt werden.            Anhand einiger Mitgliedskommunen
                                                      Zudem knüpft er an die EU-Aktivitäten          des Bündnisses kann gut gezeigt wer-
                                                      zur grünen Infrastruktur an. Mit insge-        den, welche Handlungsspielräume Kom-
                                                      samt 26 Maßnahmen werden in un-                munen zur Erhaltung der biologischen
3

Vielfalt haben. Wichtigster Punkt ist          Am Beispiel der Stadt Frankfurt stellte
hierbei häufig die naturnahe Gestaltung        Herr Dr. Hartmanshenn konkrete Akti-
und Pflege von Freiflächen, Straßen-           vitäten im Rahmen des Projektes vor:
begleitgrün, Wasserläufen, Schulhöfen          In Frankfurt wurden zwei Standorte
et. Doch auch auf die Bewirtschaftung          (Nordpark Bonames und Monte Scher-
landwirtschaftlicher Flächen haben             belino) mit insgesamt 30 ha Fläche für
Kommunen Einfluss – beispielsweise             das Vorhaben ausgewählt. Die Kernzo-
durch die Ausgestaltung von Pachtver-          nen der Flächen wurden der Sukzession
trägen und kommunalen Fördermitteln            überlassen, allerdings wurden auch eini-
oder die Unterstützung regionaler öko-         ge Biotope aktiv gestaltet (bspw. Stein-
logischer Vermarktungsketten. Eben-            haufen mit Sand für Wildnienen oder
falls im Einflussbereich der Kommunen          Lebensräume für Flussregenpfeifer). Des
liegen die Gestaltung wohnortnaher             Weiteren wurden auch Elemente für die
Naturerfahrungsräume sowie das Ange-           Besucherlenkung und ein grünes Klas-
bot von Aktivitäten zu Umweltbildung.          senzimmer installiert. Eine wissenschaft-
Ein Thema, das zukünftig noch deutlich         liche Begleitung der Entwicklungen
stärker in den Vordergrund gerückt             erfolgt durch die Senckenberg Gesell-
werden sollte, ist die Problematik der         schaft für Naturforschung.
Lichtverschmutzung. Diese wird von den         Ein wichtiger Pfeiler des Projektes ist
Kommunen bisher hauptsächlich unter            die Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit.
dem Gesichtspunkt der Energieeinspar-          Hierzu wurden beispielsweise 20 Wild-
nisse angegangen – der Insektenschutz          nisLotsen ausgebildet, die Rundgänge
spielt hier bisher eine untergeordnete         und Führungen anbieten. Mit einem
Rolle.                                         aufklappbaren „WildnisWagen“ konnte
                                               das Projekt bei Straßenfesten und ande-
Städte wagen Wildnis – Chancen für             ren Veranstaltungen präsentiert wer-
die Stadtnatur                                 den. Hinzu kommt eine große mediale
(Dr. Thomas Hartmanshenn, Stadt                Aufmerksamkeit, die dazu führt, dass
Frankfurt am Main)                             regelmäßig über „Städte wagen Wild-
Im Projekt „Städte wagen Wildnis“              nis“ berichtet wird.
überlassen die drei Städte Frankfurt,
Dessau und Hannover ausgewählte                Treffpunkt Vielfalt – Naturnahe Ge-
urbane Flächen z. B. der Sukzession            staltung von Freiflächen in Wohn-
und fördern damit einen Wildnisansatz.         quartieren
Hierdurch soll nicht nur ein Beitrag zur       (Michaela Shields, Wissenschaftsla-
Erhaltung der Arten- und Biotopviel-           den Bonn e. V.)
falt geleistet werden, sondern es sollen       Frau Shields stellte in ihrem Vortrag das
auch die Lebensqualität in den Städten         bundesweite Modellprojekt „Treffpunkt
gesteigert und die Menschen für Stadt-         Vielfalt – Naturnahe Gestaltung von
wildnis begeistert werden. Zur Erpro-          Freiflächen in Wohnquartieren“ vor. Der
bung verschiedener Konzepte und Vo-            Fokus lag hierbei auf dem Teilvorha-
raussetzungen hierfür wurden bewusst           ben „PikoPark“, das durch den Wissen-
drei Städte mit sehr unterschiedlichen         schaftsladen Bonn in Kooperation mit
Dynamiken im Bevölkerungswachstum              einigen Wohnungsunternehmen durch-
gewählt. Gefördert wird das Projekt zu         geführt wird. Letztere verfügen bundes-
rd. 50 % durch das Bundesprogramm              weit über ca. 680.000 ha Grünflächen
Biologische Vielfalt, weitere 50 % leis-       sind deshalb wichtige Partner für eine
ten die drei Partnerstädte selbst.             Umgestaltung der Stadtnatur. „Piko-
Dokumentation                                4

                                                     Park“ ist ein Kunstbegriff und meint            schaft verhindern. Einige Kommunen
                                                     Flächen von ca. 250–300 qm, die bunt,           verwerten das Schnittgut bereits jetzt
                                                     vielfältig und naturnah gestaltet sind.         in Biogasanlagen – diese Lösung könnte
                                                     Ziele des vorgestellten Teilprojektes           zukünftig noch stärker ausgebaut wer-
                                                     sind die Aktivierung von wohnungsna-            den.
                                                     hen Freiflächen für die Erhaltung der
                                                     biologischen Vielfalt und die Bereitstel-       Als weiterer wichtiger Punkt wurde
                                                     lung von Erholungs-, Begegnungs- und            herausgestellt, dass die Informatio-
                                                     Naturerfahrungsorten. Zur Umsetzung             nen zu Förderprogrammen bezüglich
                                                     dieser Ziele haben die teilnehmenden            Biodiversität und grüner Infrastruktur
                                                     Wohnungsunternehmen halböffent-                 häufig nicht bei den relevanten Perso-
                                                     liche Flächen zur Verfügung gestellt,           nen in den Kommunen ankommen. Es
                                                     in deren naturnahe Umgestaltung die             wurde angeregt, dass bei der aktuellen
                                                     Mieter*innen und Anwohner*innen                 Überarbeitung der Förderprogramme
                                                     einbezogen wurden. Die intensive                des Bundes darauf geachtet wird, die
                                                     Beteiligung der Menschen umfasste               relevanten Stellen in den Kommunen zu
                                                     sowohl den gesamten Planungsprozess             adressieren.
Länderforum zur biologischen Vielfalt XII – Teil2

                                                     als auch die Umsetzung und die fortlau-
                                                     fende Pflege der Flächen.                       Diskutiert wurde auch die Rolle kom-
                                                                                                     munaler Strategien zur Erhaltung der
                                                     Diskussion zum Schwerpunktthema                 biologischen Vielfalt. Im Rahmen des
                                                     In der Diskussion zu den Vorträgen              Projekts „Städtische Grünstrukturen für
                                                     wurde von verschiedenen Seiten her-             biologische Vielfalt (Urban NBS)“ wur-
                                                     vorgehoben, dass Inhalte zur naturna-           de eine Arbeitshilfe zur Entwicklung
                                                     hen Gestaltung und Pflege von Freiflä-          kommunaler Biodiversitätsstrategien
                                                     chen bisher in der Gärtnerausbildung            erstellt. Weitere Hinweise, wie eine
                                                     fehlen. Deshalb sollten insbesondere            solche Strategie gelingen kann, bietet
                                                     kleinere Kommunen zukünftig durch               der Werkstattbericht zu kommunalen
                                                     Fortbildungen und Schulungen für die            Biodiversiätsstrategien des Bündnisses
                                                     Mitarbeiter*innen der Bauhöfe und               „Kommunen für biologische Vielfalt“.
                                                     Stadtgärtnereien unterstützt werden. Es
                                                     wurde auch hervorgehoben, dass Verän-
                                                     derungen im Stadtbild, die durch eine           Berichte aus Bund und Ländern
                                                     naturnahe Umgestaltung entstehen,               Im Saarland wird derzeit im Dialog mit
                                                     den Menschen vor Ort gut erklärt wer-           Landwirtschafts- und Naturschutzver-
                                                     den müssen.                                     bänden ein Leitfaden „Biodiversität und
                                                     Von verschiedenen Seiten wurde be-              Landwirtschaft“ (= Umsetzungsauftrag
                                                     stätigt, dass tatsächliche Einsparungen         aus der Saarländischen Biodiversitäts-
                                                     bei der Pflege naturnaher Flächen ein           strategie) entwickelt. Die Ergebnisse
                                                     schlagkräftiges Argument für die Gärt-          sollen im „Aktionsprogramm Insekten-
                                                     nereien und Bauhöfe der Kommunen                schutz“ (APIS) im Bereich „Maßnahmen-
                                                     sein können. In diesem Zusammenhang             paket Offenland“ abgebildet werden.
                                                     werden dringend Lösungen für die                Im Anschluss wird das APIS – ebenfalls in
                                                     Entsorgung des Schnittguts benötigt.            einem konstruktiven Dialogprozess auch
                                                     Dieses muss meist kostenpflichtig in der        zu weiteren Aktionsbereichen – erar-
                                                     Kompostieranlage entsorgt werden, da            beitet. Es ist beabsichtigt, das Aktions-
                                                     Hundekot und andere Verunreinigun-              programm Insektenschutz vom Kabinett
                                                     gen eine Verwertung in der Landwirt-            verabschieden zu lassen. Außerdem
5

wurden neue Rote Listen für alle Tier-          schafts- und Landeskulturgesetzes in
und Pflanzengruppen veröffentlicht.             Kraft. Das Gesetz geht auf die Eckpunk-
                                                te zur Weiterentwicklung des Volksbe-
Die Volksinitiative „Hamburgs Grün er-          gehrens „Rettet die Bienen“ zurück, die
halten“ des NABU hat zu einem                   in einem breiten Beteiligungsprozess
Vertrag mit der Stadt geführt, der kon-         von Politik, Naturschutz und Landwirt-
krete Ziele für die Naturquantität und          schaft entwickelt wurden. Zum Schutz
–qualität in Hamburg festlegt. So sol-          vor Schäden durch Wölfe hat das Um-
len mindestens 10 % der Landesfläche            weltministerium seine Fördermaßnah-
als Naturschutzgebiet und 18,9 % der            men nochmals ausgeweitet und ein
Landesfläche als Landschaftsschutzge-           Fördergebiet Wolfsprävention Schwarz-
biet dauerhaft gesichert werden. Die            wald ausgewiesen. Innerhalb der Kulisse
Naturqualität, die mit Hilfe der Biotop-        werden bis zu 100 % der
kartierung ermittelt wird, soll in der          Herdenschutzmaßnahmen gefördert Zur
gesamten Stadt und vor allem in den             besseren Kommunikation mit der Bevöl-
Naturschutzgebieten im Durchschnitt             kerung sind Informationsveranstaltun-
steigen. Für 11 Lebensraumtypen der             gen und Gespräche mit Bürger*innen
FFH-Richtlinie soll ein günstiger Er-           geplant.
haltungszustand erreicht werden. Zur
Erreichung der Ziele wurden zusätzliche         In Bayern wurden insgesamt 50 neue
Ressourcen und Kompetenzen verein-              Stellen für Biodiversitätsberater ge-
bart. Weitere Themen sind die Entwick-          schaffen. Des Weiteren wurden ein
lung eines Biodiversitätsprogramms für          Artenschutzzentrum, ein Zentrum Natu-
die Stadt sowie die Erarbeitung eines           rerlebnis Alpin (rund um das Riedberger
Vollzugsleitfadens zum Thema Licht.             Horn) und ein Biodiversitätszentrum
                                                Rhön aufgebaut. Neu ist ein Leitfaden
Der Indikatorenbericht zur Biodiversi-          zur Eindämmung der Lichtverschmut-
tätsstrategie des Landes Rheinland-             zung. In dieser Broschüre wurden i. W.
Pfalz wurde Anfang November 2020                die Ergebnisse des BfN-Skripts 543 zu-
im Ministerrat verabschiedet und an-            sammengefasst
schließend dem Landtag zugeleitet und
veröffentlicht. In einem weiteren Schritt       Sachsen arbeitet derzeit an der Fort-
wird bereits an der Fortschreibung der          schreibung und Weiterentwicklung
Biodiversitätsstrategie gearbeitet. Mit         seines Biodiversitätsprogrammes, wel-
den „Aktion Grün-Kommunen“ werden               ches den strategischen Rahmen zu den
Kommunen ausgezeichnet, die sich im             verschiedenen Teilvorhaben bzw. -pa-
Natur- und Artenschutz besonders nach-          keten des Naturschutzes im Freistaat
haltig engagieren. Bisher haben vier            Sachsen bildet. Das künftige Programm
Kommunen diese Auszeichnung erlangt.            wird zum Beispiel das Handlungs-
Für die Öffentlichkeitsarbeit wurde die         konzept Insektenvielfalt integrieren.
Broschüre „Aktion Grün“ aktualisiert            Aktuell läuft eine Evaluierung des bis-
und das Internetangebot erweitert um            herigen Biodiversitätsprogramms. Die
eine interaktive Karte mit Beispielpro-         stark handlungsorientierte Ausrichtung
jekten.                                         soll beibehalten werden. Die Weiter-
                                                entwicklung erfolgt unter Beteiligung
In Baden-Württemberg trat am                    anderer Ressorts sowie von Verbänden
31.7.2020 das Gesetz zur Änderung des           und Stakeholdern.
Naturschutzgesetzes und des Landwirt-
Dokumentation                               6

                                                     Die Biodiversitätsstrategie von Schles-        ist die Initiierung von Naturschutzpro-
                                                     wig-Holstein soll beim Naturschutztag          jekten zur Umsetzung der Manage-
                                                     im Mai 2021 vorgestellt und anschlie-          mentplanung und die Beratung der
                                                     ßend im dritten Quartal 2021 durch             Akteure vor Ort.
                                                     das Kabinett verabschiedet werden.             Thüringen hat außerdem eine Schaf-/
                                                     Im Vorfeld gab es bereits eine breite          Ziegenprämie eingeführt. Der Abwärts-
                                                     Beteiligung aller Akteure. Die Strate-         trend in der Schaf- und Ziegenhaltung
                                                     gie wird voraussichtlich aus drei Säulen       konnte mit dieser Prämie gestoppt wer-
                                                     bestehen: Neben Lebensräumen/Biotop-           den. Die Förderung von Maßnahmen
                                                     verbund/Arten (1. Säule), werden ein           des Naturschutzes und der Landschafts-
                                                     Bildungsnetzwerk bzw. eine Bildungsof-         pflege (NALAP) wurde bei GAK-kofinan-
                                                     fensive Biodiversität (2. Säule) und ein       zierten Maßnahmen von 50.000 € auf
                                                     Akteursnetzwerk (3. Säule) gestartet.          500.000 € angehoben; damit sind jetzt
                                                                                                    auch große Projekte möglich. Es wur-
                                                     Im Juni 2020 wurde in Hessen der               de ein Kompetenzzentrum Wolf/Biber/
                                                     Biodiversitätsbericht 2019 vorgestellt.        Luchs beim TMUEN eingerichtet und seit
                                                     Die Aktualisierung der Homepage wird           Juli 2020 gibt es ein Pilotprojekt „Fach-
Länderforum zur biologischen Vielfalt XII – Teil2

                                                     bis Ende November 2020 abgeschlossen.          stelle Herdenschutzhunde Thüringen“.
                                                     In 2021 ist geplant, neben dem Biodi-
                                                     versitätsbericht 2020 auch die Hessische       2012 wurde die interdisziplinär angeleg-
                                                     Streuobststrategie und die weiterentwi-        te Berliner Biodiversitätsstrategie ver-
                                                     ckelte Hessische Biodiversitätsstrategie       abschiedet. Diese beinhaltet 38 einzelne
                                                     2030 zu veröffentlichen.“                      Ziele in 4 Gebieten. Über Presse und Öf-
                                                                                                    fentlichkeitsarbeit und die Einbindung
                                                     In Sachsen-Anhalt wird die Verab-              der Bevölkerung soll die Strategie zu-
                                                     schiedung der neuen Biodiversitätsstra-        künftig noch besser vermarktet werden.
                                                     tegie weiter vorangetrieben. Für Bio-          Weitere wichtige Themen sind Gebäu-
                                                     diversitätsprojekte steht ein Programm         debrüter, Vogelschlag an Glas und auch
                                                     mit Landesmitteln (5 Mio €) zur Verfü-         Lichtverschmutzung.
                                                     gung (Artensofortförderung). Mittels
                                                     des Programms werden Maßnahmen im              Der neueste Indikatorenbericht des
                                                     Bereich Natur- und Gewässerschutz, die         Bundes war am 28.10.2020 im Bundes-
                                                     der Artenvielfalt dienen und bei de-           kabinett und wurde am 30.10.2020 im
                                                     nen sich mit überschaubarem Aufwand            Auftrag der Bundesregierung online auf
                                                     eine „sofortige Wirkung“ erzielen lässt,       den Webseiten des BMU publiziert. Ein
                                                     gefördert. Zudem stehen die aktuellen          wichtiger Schritt auf EU-Ebene war die
                                                     Roten Listen zum Download bereit.              Zustimmung des Umweltministerrats
                                                                                                    zu der Beschlussfassung zur EU-Biodi-
                                                     Thüringen hat ein neues                        versitätsstrategie. In Deutschland wird
                                                     Naturschutzgesetz. und im September            des Weiteren an der Neuauflage der
                                                     2019 wurde der erste Bericht zur Lage          NBS gearbeitet. Hier besteht jedoch die
                                                     der Natur veröffentlicht. Nach § 2 Thür-       Schwierigkeit, dass eigentlich die neuen
                                                     NatG ist nun in jeder Legislaturperiode        Ziele der CBD als Grundlage dienen soll-
                                                     ein Lagebericht zu erstellen.                  ten. Die entscheidende Konferenz der
                                                     Inzwischen verfügt Thüringen über ein          CBD wurde aufgrund von Corona auf
                                                     Netzwerk von 12 Natura-2000-Stationen          Herbst 2021 verschoben. Zur zukünfti-
                                                     und ein Kompetenzzentrum Natura-               gen Ausstattung des Bundesprogramms
                                                     2000-Stationen. Aufgabe der Stationen
7

Biologische Vielfalt laufen aktuell die
Haushaltsverhandlungen.

Ausblick
Das nächste NBS-Länderforum soll im
April 2021 in Frankfurt stattfinden.
Sollte eine Präsenzveranstaltung nicht
möglich sein, so wird erneut eine Video-
konferenz durchgeführt. Schwerpunkt-
thema des nächsten Forums soll die
Beteiligung der Länder an der Weiter-
entwicklung der NBS sein. Für das über-
nächste Forum wird das Thema Lichtver-
schmutzung vorgeschlagen.

                                                           Ansprechpartner*innen
                                                                   Dr. Kilian Delbrück
                                               Bundesministerium für Umwelt, Natur-
                                                schutz und nukleare Sicherheit (BMU)
                                                                          Referat N I 1
                                                              Robert-Schuman-Platz 3
                                                                           53175 Bonn
                                                      kilian.delbrueck@bmu.bund.de

                                                               Text und Gestaltung
                                                                 Elisabeth Schubert
                                                 PAN Planungsbüro für angewandten
                                                                Naturschutz GmbH
                                                               Rosenkavalierplatz 8
                                                                    81925 München
                                                               nbs@pan-gmbh.com
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