Liebe Leserinnen und Leser, liebe Bevölkerungsschutzfamilie

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Liebe Leserinnen und Leser, liebe Bevölkerungsschutzfamilie
Nummer 04    Jahrgang 2022                                                                                                     23. Dezember 2022

       Liebe Leserinnen und Leser,
       liebe Bevölkerungsschutzfamilie,
       in diesen Tagen geht ein bewegtes Jahr
       zu Ende, das uns alle erneut über die
       Maße gefordert hat. Die immer noch an-
       dauernde Corona-Pandemie, der
       schreckliche Angriffskrieg Russlands ge-
       gen die Ukraine, die drohende Energiekri-
       se – all das sind Themen, die uns be-
       schäftigt haben und auch noch weiterhin
       beschäftigen werden. Sicherlich fühlen
       sich viele von Ihnen müde und ausge-
       laugt angesichts der schlechten Nach-
       richten, der Fülle an zusätzlichen Aufga-
       ben und besonders angesichts des lan-
       gen Zeitraums, den diese Krisen jetzt
       bereits andauern.

       Doch ich hoffe, Sie erinnern sich auch an viele schöne und bereichernde Momente im zu Ende ge-
       henden Jahr und blicken trotz der herausfordernden Zeit zuversichtlich auf 2023. In der aktuellen
       Lage zeigt sich wieder einmal deutlich, dass auf die Bevölkerungsschutzfamilie jederzeit Verlass ist.
       Hierauf bin ich als für den Bevölkerungsschutz verantwortlicher Staatssekretär sehr stolz! Sie hel-
       fen haupt- oder ehrenamtlich dort, wo die Not am größten ist. Sie unterstützen Ihre Mitmenschen
       und sind mit Ihrer Hingabe, Ihrem Herzblut und Ihrer hohen Professionalität ein ganz entscheiden-
       der Pfeiler der Gesellschaft. Dafür gebühren Ihnen unser Dank und unsere größte Anerkennung.

       Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit sowie einige hof-
       fentlich ruhige und erholsame Tage im Kreise Ihrer Lieben. Ganz herzlich danken möchte ich beson-
       ders denjenigen unter Ihnen, die an den Feiertagen für den Bevölkerungsschutz im Einsatz sind.
       Bitte achten Sie auf sich und Ihre Kameradinnen und Kameraden und kommen Sie vor allem im-
       mer unbeschadet von Ihren Einsätzen zurück.

       Für das neue Jahr wünsche ich Ihnen viel Kraft und Erfolg. Und vor allem natürlich, dass Sie ge-
       sund bleiben.

       Ihr

       Wilfried Klenk
       Staatssekretär                                                                                                          Bild: Adobe Stock

         Herausgeber: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen - Abteilung 6 - Bevölkerungsschutz, Krisenmanagement, Verfassungsschutz
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Bevölkerungsschutzfamilie
Infodienst                  Ausgabe 04/2022                                                                                                 Seite 2

   Jahresempfang für die im Land stationierten Streitkräfte
(ID) Die Landesregierung hat am 10. November 2022 Vertreter der Bundeswehr und der befreundeten Streitkräfte aus Europa und den
USA sowie Vertreter aus Polizei, Politik und Verwaltung im Mannheimer Schloss empfangen.

                                                                                                                    tretender Kommandant von AFRICOM
                                                                                                                    und Vertreter der US-Streitkräfte, und
                                                                                                                    Colonel Matthieu Pratt von der
                                                                                                                    Deutsch-Französischen Brigade be-
                                                                                                                    grüßten die Gäste ebenfalls. Das Hee-
                                                                                                                    resmusikkorps Veitshöchheim und die
                                                                                                                    U.S. Army Europe and Africa Band &
                                                                                                                    Chorus musizierten bei einer von Fa-
                                                                                                                    ckeln erleuchteten Serenade im Ehren-
          Innenminister Thomas Strobl und die Gäste des Jahresempfangs für die im Land stationierten Streitkräfte   hof des Mannheimer Schlosses.
                             im Rittersaal des Schlosses in Mannheim. Alle Bilder dieses Artikels: Steffen Schmid
                                                                                                                    „Die Bundeswehr steht neben ihrem
„Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg                    Thomas Strobl am 10. November                             militärischen Auftrag auch weiterhin
Russlands gegen die Ukraine macht                         2022 beim Streitkräfteempfang in                          im Not- und Katastrophenfall bereit,
deutlich, wie wichtig es ist, dass wir                    Mannheim. Der Minister begrüßte rund                      um Hilfe zu leisten. Auch deshalb ist
wehrhaft sind, in der Bundesrepublik                      200 Vertreterinnen und Vertreter der                      es richtig und wichtig, dass wir in un-
Deutschland, in Europa und in den                         Bundeswehr und der befreundeten                           sere Bundeswehr investieren. Nur mit
NATO-Mitgliedsstaaten insgesamt. Un-                      Streitkräfte aus Europa und den USA                       der nötigen Ausrüstung kann die Bun-
sere Verteidigung hängt von jeder Sol-                    sowie Vertreter aus Politik, Polizei und                  deswehr ihren Auftrag erfüllen. Wir sind
datin und jedem Soldaten ab, die Tag                      Verwaltung zum Jahresempfang der                          auf die schnelle und kompetente Hilfe
für Tag für unsere Freiheit und für un-                   Landesregierung für die im Land stati-                    der Bundeswehr in krisenhaften Situa-
sere äußere Sicherheit einstehen. Da-                     onierten Streitkräfte im Rittersaal des                   tionen angewiesen – und wir können
für gebührt ihnen ein besonderer                          Schlosses in Mannheim.                                    uns auf diese Hilfe verlassen! Dafür ein
Dank. Gleichzeitig muss der Bundes-                                                                                 herzliches Dankeschön an die Solda-
wehr die gesellschaftliche Anerken-                       Oberst Thomas Köhring, Kommandeur                         tinnen und Soldaten“, bedankte sich
nung zu Teil werden, die sie verdient –                   des Landeskommandos Baden-Würt-                           Innenminister Thomas Strobl im Na-
denn die Soldatinnen und Soldaten                         temberg, Generalleutnant A. Richard                       men der gesamten Landesregierung.
stehen mit ihrem Leben für unser aller                    Laurijssen, Chef des Stabes JSEC –
Sicherheit ein. Diese Wertschätzung                       Chief of Staff (nato.int), Reinhold Wis-                  Bilder der Veranstaltung finden Sie auf
durch die Menschen im Land, die das                       müller, Direktor beim Bundesamt für                       unserer Homepage in der Mediathek
Militär verdient hat, hat in den letzten                  Infrastruktur, Umweltschutz und Dienst-                   unter: https://kurzelinks.de/nsen
Monaten glücklicherweise erheblich                        leistungen der Bundeswehr, Lieu-
zugenommen“, sagte Innenminister                          tenant General Kirk W. Smith, stellver-

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Infodienst              Ausgabe 04/2022                                                                                                    Seite 3

   Auszeichnung ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber in Weissach
(ID) 34 Unternehmen in Baden-Württemberg haben am 17. November 2022 die Auszeichnung „Ehrenamtsfreundlicher Arbeitgeber im
Bevölkerungsschutz“ erhalten. Die Verleihung geht jährlich an baden-württembergische Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter seit vielen Jahren bei der Ausübung des Ehrenamts im Bevölkerungsschutz unterstützen.
„Die Basis des Bevölkerungsschutzes                nicht hoch genug wertge-
ist das Ehrenamt. Die außerordentli-               schätzt werden. Wir ha-
che Bereitschaft unserer Ehrenamtli-               ben engagierte, selbst-
chen ist entscheidend dafür, dass sich             bewusste Arbeitgeberin-
die Menschen in Baden-Württemberg                  nen und Arbeitgeber, die
auf einen starken Bevölkerungsschutz               auch in diesen Zeiten
verlassen können. Seit vielen Jahr-                das Ruder übernehmen
zehnten helfen Frauen und Männer in                und führen ihr Unterneh-
Hilfsorganisationen anderen Men-                   men mit ihren Mitarbei-
schen: engagiert, hoch motiviert, letzt-           terinnen und Mitarbeiter
lich getragen vom humanitären Grund-               durch den Sturm. Und
gedanken. Das gegenseitige ‚fürein-                wir haben zupackende
ander da sein‘ ist das herausragende               engagierte und hochqua-
Merkmal. Das alles macht das Ehren-                lifizierte Arbeitnehmerin-                                                      Bild: Franziska Kraufmann
amt unverzichtbar! Und gerade das ist              nen und Arbeitnehmer,
in diesen herausfordernden Zeiten, die             die wissen: Jetzt zählt es, jetzt kommt                 MAFELL AG, 78727 Oberndorf am
mit so vielen Unwägbarkeiten einher-               es auf jeden Einzelnen an. Ihnen allen                   Neckar
gehen, von enormer Wichtigkeit und                 gebührt mein Dank“, wandte sich In-                     Maler Mast GbR, 71149 Bondorf
gleichzeitig alles andere als selbstver-           nenminister Thomas Strobl an die aus-                   MH Präzisionsschleiferei GmbH,
ständlich“, sagte Innenminister Tho-               gezeichneten Betriebe.                                   73101 Aichelberg
mas Strobl am 17. November 2022 in
                                                                                                           Paul Bippus GmbH & Co KG, 78727
Weissach bei der Verleihung der Aus-               Bei der Feierstunde in Weissach wur-
                                                                                                            Oberndorf am Neckar
zeichnung „Ehrenamtsfreundlicher                   den die folgenden Unternehmen aus-
                                                                                                           Peter Mohn GmbH & Co. KG, 74354
Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz“                 gezeichnet:
                                                                                                            Besigheim
an 34 Unternehmen. Diese Auszeich-                  BROPACK Bronner Packmittel GmbH,
nung wird vom Land Baden-Württem-                                                                          ProTRONIC Computer GmbH, 72336
                                                     72175 Dornhan
berg jährlich an Unternehmen verlie-                                                                        Balingen
                                                    Dräger Safety AG & Co. KGaA, 70567
hen, die ihre Mitarbeiterinnen und                                                                         Rheinmetall Waffe Munition GmbH,
                                                     Stuttgart
Mitarbeiter bei der Ausübung des Eh-                                                                        78727 Oberndorf am Neckar
                                                    Druckhaus Mayer GmbH & Co. KG,
renamts im Bevölkerungsschutz unter-                                                                       Rüdiger Nädele, 72147 Nehren
                                                     72406 Bisingen
stützen und es ihnen ermöglichen, im                                                                       Schmidt GmbH, 89542 Herbrechtin-
                                                    EnDes Engineering und Design
Notfall unverzüglich in den Einsatz zu                                                                      gen-Bissingen
                                                     GmbH, 70499 Stuttgart
gehen.                                                                                                     SCHNEEBERGER GmbH, 75339 Hö-
                                                    Etter Fenstertechnik GmbH & Co. KG,
                                                                                                            fen an der Enz
                                                     72348 Rosenfeld
„Die Arbeitgeber, die wir heute aus-                                                                       Schwarzwälder Textil-Werke Heinrich
                                                    Fischer Holding GmbH & Co. KG,
zeichnen, ermöglichen ehrenamtlichen                                                                        Kautzmann GmbH, 77773 Schen-
                                                     72178 Waldachtal
Helferinnen und Helfer kurzfristig und                                                                      kenzell
                                                    Flexco Europe GmbH, 72348 Rosenfeld
jederzeit den Hilfseinsatz. Da ist die                                                                     SCHWÄBISCHE HÜTTENWERKE AU-
gesamte Bandbreite unserer unterneh-                Fecker & Family, 72406 Bisingen
                                                                                                            TOMOTIVE GMBH, 88427 Bad
merischen Landschaft vertreten: Welt-               Häberle Laser- und Feinwerktechnik                     Schussenried
marktführer, der starke Mittelstand                  GmbH & Co. KG, 78713 Schramberg
                                                                                                           Somfy GmbH, 72108 Rottenburg am
und das Handwerk. Sie bieten die Ge-                Heckler & Koch GmbH, 78727                             Neckar
währ dafür, dass ihre ehrenamtlich                   Oberndorf am Neckar
                                                                                                           Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co.
tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbei-              Holzbau Harr GmbH, 72221 Haiter-                       KG, 75179 Pforzheim
ter spontan den Arbeitsplatz verlassen               bach
                                                                                                           the-Company.de GmbH und Co.KG,
und in den Einsatz für uns alle gehen               Hugo Benzing GmbH & Co. KG,                            71665 Vaihingen an der Enz
können. Ohne diese Unterstützung                     70825 Korntal-Münchingen
                                                                                                           Walter Eckhardt GmbH, 70825 Korn-
durch die Arbeitgeber wäre die Bewäl-               Hugo Brennenstuhl GmbH & Co. KG,                       tal-Münchingen
tigung von verheerenden Naturkata-                   72074 Tübingen
strophen, Bränden, Verkehrsunfällen                 Images & Words GmbH, 71638 Lud-                      Hilfsorganisationen und Kommunen
und großen Unglücksfällen unmög-                     wigsburg                                             hatten Vorschläge eingereicht, die vom
lich“, so der Innenminister.                        innovaphone AG, 71063 Sindelfingen                   Ministerium des Inneren, für Digitali-
                                                    KARL MAYER STOLL Textilmaschinen-                    sierung und Kommunen ausgewertet
„Die Unterstützung der Arbeitgeberin-                fabrik GmbH, 72760 Reutlingen                        wurden.
nen und Arbeitgeber für das ehrenamt-               Liebherr Mischtechnik GmbH, 88427
liche Engagement ihrer Mitarbeiterin-                Bad Schussenried                                     Fotos der Veranstaltung finden Sie in
nen und Mitarbeiter zum Wohle des
                                                    Liebherr-Werk Ehingen GmbH,                          der Mediathek auf unserer Homepage
Bevölkerungsschutzes und der Ge-                     89584 Ehingen                                        unter: https://kurzelinks.de/4s7w
meinschaft in unserem Land kann

           Herausgeber: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen - Abteilung 6 - Bevölkerungsschutz, Krisenmanagement, Verfassungsschutz
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Bevölkerungsschutzfamilie
Infodienst               Ausgabe 04/2022                                                                                                 Seite 4

   Entscheidung über die künftigen Luftrettungsstandorte
(ID) Um die Luftrettung in Baden-Württemberg noch weiter zu optimieren, werden die bisherigen acht Standorte um zwei weitere Stand-
orte ergänzt und teilweise verlegt. Damit wird für alle Menschen in Baden-Württemberg eine noch schnellere Luftrettung gesichert.
                                                                                                            achter nach einem neuen Standort auf
                                                                                                            der Achse Lahr – Freudenstadt umge-
                                                                                                            setzt und insbesondere die Versor-
                                                                                                            gungsstruktur für die Bevölkerung im
                                                                                                            Ortenaukreis und im nördlichen
                                                                                                            Schwarzwald verbessert.

                                                                                                            Der Rettungshubschrauber Christoph
                                                                                                            41 wird von Leonberg an die BG Klinik
                                                                                                            Tübingen verlegt. Dort soll die Dach-
                                                                                                            landestation für Christoph 41 entspre-
                                                                                                            chend ertüchtigt werden. Der neue
                                                                                                            Standort an der BG Klinik Tübingen
                                                                                                            entspricht der vom Gutachten empfoh-
                                                                                                            lenen Verlegung nach Süden auf die
                                                                                                            Achse Tübingen – Reutlingen.

                                                                                                            Der Rettungshubschrauber Christoph
                                                                                                            45 wird von Friedrichshafen nach Deg-
                                                                                                            genhausertal-Wittenhofen verlegt, wo
                                                                                   Bild: DRF Luftrettung    ein neuer Standort entstehen wird. Die
                                                                                                            Verlegungsentscheidung entspricht
„Es ist unser klares Ziel, eine gute und             Baden-Württemberg sind:                                der vom Gutachten vorgeschlagenen
schnelle Luftrettung für alle Menschen                Neubau eines Luftrettungsstandor-                    Verlegung in Richtung Norden auf die
in Baden-Württemberg sicherzustellen.                  tes in Lahr (Ortenaukreis)                           Achse Bavendorf – Deggenhausertal.
Dazu richten wir die Rettungshub-                     Neubau eines Luftrettungsstandor-
schrauberstandorte gezielter an den                    tes im Bereich Ravenstein (Neckar-                   „Von den künftigen Luftrettungsstan-
heutigen Bedürfnissen der Notfallpati-                 Odenwald-Kreis)                                      dorten in Lahr, im Bereich Ravenstein,
entinnen und -patienten aus. Wir erhö-                Christoph 11 Villingen-Schwenningen                  Tübingen und Deggenhausertal profi-
hen die Zahl der Rettungshubschrau-                    (Standort unverändert, Einsatzbereit-                tieren insbesondere die Notfallpatien-
ber von acht auf zehn und schließen                    schaft 24 Stunden)                                   tinnen und -patienten in zahlreichen
durch die Verlegung von Rettungshub-                  Christoph 22 Ulm (unverändert, Aus-                  Orten, die tagsüber nicht innerhalb
schraubern Lücken bei der Luftret-                     weitung in den Randzeiten)                           von 20 Minuten durch einen Rettungs-
tung“, sagte Staatssekretär Wilfried                  Christoph 41 Tübingen BG-Klinik                      hubschrauber erreicht werden können.
Klenk anlässlich der Bekanntgabe der                   (anstelle Leonberg)                                  Die Menschen dort sind aktuell unter-
Standortentscheidungen bei der Luft-                                                                        versorgt, das wollen wir ändern. Die
                                                      Christoph 43 Karlsruhe St. Vincenti-
rettung.                                                                                                    Entscheidungen sind damit ein kon-
                                                       us Krankenhaus (Rückverlegung von
                                                                                                            kreter Schritt, allen Menschen in ganz
                                                       Interims-Standort Baden-Airpark)
Die Standortentscheidungen setzen                                                                           Baden-Württemberg die bestmögliche
die fachlichen Empfehlungen der                       Christoph 45 Deggenhausertal-Wit-                    Versorgung mit Luftrettungsmitteln zu
Struktur- und Bedarfsanalyse der Luft-                 tenhofen (anstelle Friedrichshafen)                  bieten“, so Staatssekretär Klenk.
rettung in Baden-Württemberg aus                      Christoph 51 Stuttgart/Pattonville
dem Jahr 2020 um, die das Land beim                    (Standort unverändert, neu: Einsatz-                 Ein weiterer Baustein in der Luftret-
Institut für Notfallmedizin und Medizin-               bereitschaft 24 Stunden)                             tungsplanung ist der Neubau des
management des Klinikums der Uni-                     Christoph 53 Mannheim (unver-                        Dachlandeplatzes an den St. Vincentius-
versität München erstellen ließ. Die                   ändert)                                              Kliniken in Karlsruhe. Damit einher
jetzt getroffenen Entscheidungen ba-                  Christoph 54 Freiburg (unverändert)                  geht die Rückverlegung von Christoph
sieren auf dem Ergebnis intensiver                                                                          43 von seinem derzeitigen Interims-
und umfassender Prüfungen der Re-                    Der neue Luftrettungsstandort im Be-                   standort am Baden-Airpark. Diese hat
gierungspräsidien Stuttgart, Karlsruhe,              reich Ravenstein (Landkreis Neckar-                    sich aufgrund von Bauschäden in
Freiburg und Tübingen zur Machbar-                   Odenwald-Kreis) entspricht der gut-                    Karlsruhe verzögert. Die St. Vincentius-
keit einzelner auf Grundlage des Gut-                achterlichen Empfehlung und verbes-                    Kliniken arbeiten bereits mit Hoch-
achtens in Aussicht genommener                       sert die Versorgung der Notfallpatien-                 druck an einer raschen und dauerhaf-
Standorte. Dabei wurden neben topo-                  tinnen und -patienten insbesondere im                  ten Inbetriebnahme der Luftrettungs-
graphischer Geeignetheit, Umweltver-                 Stadt- und Landkreis Heilbronn und in                  station in Karlsruhe. Das Land geht
träglichkeitsprüfung und Lärmschutz-                 den Landkreisen Neckar-Odenwald,                       davon aus, dass dies spätestens Ende
prüfung auch einsatztaktische Aspekte                Hohenlohe und Schwäbisch-Hall.                         2023 der Fall sein wird.
in den Blick genommen.
                                                     Durch den neuen Luftrettungsstandort
Die neuen Luftrettungsstandorte in                   in Lahr wird die Empfehlung der Gut-                             Bitte lesen Sie weiter auf Seite 5

 Herausgeber: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen - Abteilung 6 - Bevölkerungsschutz, Krisenmanagement, Verfassungsschutz
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Bevölkerungsschutzfamilie
Infodienst             Ausgabe 04/2022                                                                                                      Seite 5

Darüber hinaus werden die Betriebs-                hat sich auf
zeiten des Standorts Pattonville auf 24            der vorgese-
Stunden erweitert. Das dazu erforderli-            henen Achse
che Lärmschutzgutachten wird derzeit               Kirchzarten –
finalisiert. Das Land hat aber bereits             Todtnau kein
erste gutachterliche Signale erhalten,             flugverkehrs-
dass die Möglichkeit der Ausweitung                taugliches
auf einen Nachtbetrieb grundsätzlich               Grundstück
besteht.                                           gefunden. Das
                                                   Land     plant
Nach den Standortentscheidungen                    deshalb wei-
können nun die Planungen an den                    ter mit dem
neuen Standorten beginnen und die                  Standort Frei-
luftverkehrsrechtlichen Genehmigun-                burg.     Hier-
gen eingeholt werden. Danach werden                durch      ent-
die Standorte ausgeschrieben und der               steht – an-
Bau der Stationen vorangetrieben.                  ders als bei                                                          Bild: ADAC Luftrettung/Sylvi Thierbach
Bestehende Luftrettungsstandorte,                  einer Unter-
wie beispielsweise Mannheim oder                   lassung der notwendigen Verlegungen                    sern. Ich bin froh, dass Land und Kran-
Ulm, werden nach und nach ertüchtigt,              Leonberg nach Tübingen und Fried-                      kenkassen zur Sicherstellung einer
um für die Zukunft auf dem neuesten                richshafen nach Deggenhausertal-                       noch besseren medizinischen Luftret-
Stand der Technik und einem Aus-                   Wittenhofen – keine Versorgungslücke                   tungsversorgung an einem Strang zie-
schreibungsverfahren zugänglich zu                 im südbadischen Raum. Dieser wird                      hen. Mein Dank gilt zudem allen Betei-
sein.                                              wie bisher 24 Stunden am Tag durch die                 ligten für ihren Einsatz und ihr Engage-
                                                   schweizerische Luftrettung mitversorgt.                ment bei der Standortsuche, insbeson-
Am Standort Ulm (Christoph 22) hat                                                                        dere den Akteuren, die sich für Stand-
das Innenministerium zudem die Er-                 Die Krankenkassen unterstützen die                     orte eingesetzt haben, die nun nicht
weiterung der Einsatzzeiten in den                 Entscheidung des Innenministeriums,                    den Zuschlag als neuen Luftrettungs-
Morgen- und Abendstunden (sog.                     die Empfehlungen des Gutachtens                        standort erhalten haben“, so Innen-
Randstunden) bis zum 30. Juni 2024                 vollständig umzusetzen.                                staatssekretär Wilfried Klenk abschlie-
verlängert. Diese Randzeitenverlänge-                                                                     ßend.
rung war bereits seit dem 1. August                „Mein Dank gilt allen Akteuren, die
2021 gestattet. Damit bleibt die Über-             konstruktiv an der Entscheidungsfin-                   FAQs mit ausführlichen Antworten und
nahme von mehr Einsätzen zwischen                  dung mitgewirkt haben. Zugleich lade                   ergänzenden Informationen zu den
Sonnenaufgang und -untergang mög-                  ich auch zur weiteren gemeinsamen                      Änderungen bei der Luftrettung finden
lich.                                              Umsetzung des Luftrettungsgutach-                      Sie auf unserer Homepage unter:
                                                   tens ein, damit wir die Versorgung der                 https://kurzelinks.de/vxde
Hinsichtlich der Verlegung des Stan-               Notfallpatientinnen und -patienten in
dortes Freiburg in Richtung Südosten               Baden-Württemberg weiter verbes-

   Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“
(ID) Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ wurde eingesetzt, um Lehren aus der Corona-Pandemie zu ziehen und Hand-
lungsempfehlungen zu erarbeiten, die das Ziel haben, das baden-württembergische Gemeinwesen für die Zukunft resilienter und kri-
senfester aufzustellen.
Die Enquetekommission besteht aus                    Schutz vulnerabler Bevölkerungs-                    Wohlfahrtsverbänden, eingeladen und
14 ordentlichen Mitgliedern. Diese                    gruppen und Stärkung des gesell-                    befragt.
sind zusammengesetzt aus sieben                       schaftlichen Zusammenhalts
Abgeordneten der verschiedenen, im                   Stärkung der Widerstandsfähigkeit                   Die Arbeit der Enquetekommission
Landtag vertretenen Fraktionen und                    der Wirtschaft und Nutzung ihrer                    wird in einem Abschlussbericht mün-
sieben externen Mitglieder aus Wis-                   Potentiale zur Krisenvorsorge und                   den. Dabei sollen konkrete Handlungs-
senschaft, Verwaltung und Zivilgesell-                Krisenbewältigung                                   empfehlungen an den Landtag dazu
schaft, die durch den Landtag gewählt                                                                     gerichtet werden, wie Staat und Ge-
wurden.                                             Die Enquetekommission führt zur Auf-                  sellschaft in Baden-Württemberg zu-
                                                    klärung der verschiedenen Fragen aus                  kunftssicher aufgestellt werden kön-
Die Enquetekommission widmet sich                   dem Einsetzungsbeschluss in der Re-                   nen.
diesen vier Handlungsfeldern:                       gel öffentliche Anhörungen durch.
 Gesundheitsversorgung                             Hierzu werden Sachverständige, also                   Der öffentliche Teil der Sitzungen wird
 staatliche Krisenvorsorge (Früh-                  insbesondere Wissenschaftlerinnen                     im Livestream des Landtags übertra-
  erkennung und Bekämpfung von                      und Wissenschaftler, Bedienstete der                  gen (abrufbar unter:
  Krisen unter Einbeziehung von Wis-                verschiedenen Verwaltungsebenen                       https://kurzelinks.de/oyjt)
  senschaft und Zivilgesellschaft)                  sowie Vertreterinnen und Vertreter von

           Herausgeber: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen - Abteilung 6 - Bevölkerungsschutz, Krisenmanagement, Verfassungsschutz
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Bevölkerungsschutzfamilie
Infodienst               Ausgabe 04/2022                                                                                                 Seite 6

   Bundesweiter Warntag 2022 – Erfolgreicher Testlauf für die Warnsysteme
(ID) Ob bei einem Brand mit giftigen Rauchgasen, einem Fund einer Weltkriegsbombe oder einer Trinkwasserverunreinigung: Es gibt
unterschiedliche Situationen, in denen die Behörden die Bevölkerung vor Gefahren warnen müssen. Der bundesweite Warntag hat sich
deshalb zum Ziel gesetzt, die Menschen mit dem Thema Warnung vertraut zu machen und auch herauszufinden, wie die Warninfra-
struktur noch verbessert werden kann.
                                                                                                              empfangen, muss das Handy einge-
                                                                                                              schaltet und darf nicht im Flugmo-
                                                                                                              dus sein.
                                                                                                             In einigen älteren Geräten muss dar-
                                                                                                              über hinaus in den Einstellungen die
                                                                                                              Notfallbenachrichtigung aktiviert
                                                                                                              werden.

                                                                                                            Einen Auszug einer Liste mit Cell
                                                                                                            Broadcast-fähigen Geräten und weite-
                                                                                                            re Informationen zum neuen Warnka-
                                                                                                            nal finden Sie auf den Internetseiten
                                                                                                            des BBK unter:
                                                                                                            https://kurzelinks.de/n80u

                                                                                                            Die an der Einführung des Warnkanals
                                                                                                            Cell Broadcast beteiligten Akteure wer-
                                                                                                            den die weitere Testphase nutzen, um
                                                                                                            die technischen Abläufe weiter zu opti-
                                                                                                            mieren. Seitens des Bundes ist beab-
Am 8. Dezember 2022 um 11:00 Uhr                     In dieser Testphase ist noch kein voll-                sichtigt, den Warnkanal Cell Broadcast
war es so weit: Anlässlich des zweiten               ständiger Wirkbetrieb vorgesehen und                   am 23. Februar 2023 für die warnen-
bundesweiten Warntags hat die Natio-                 die Einführung von Cell Broadcast                      den Stellen im Modularen Warnsystem
nale Warnzentrale im Bundesamt für                   noch nicht abgeschlossen.                              freizuschalten.
Bevölkerungsschutz und Katastro-
phenhilfe (BBK) die zentrale Probewar-               Wer am Warntag keine Probewarnung                      Beteiligung der Kommunen am Warn-
nung über das Modulare Warnsystem                    über Cell Broadcast erhalten hat, für                  tag
(MoWaS) herausgegeben. Die Probe-                    den könnten folgende Hinweise hilf-
warnung wurde in Form eines Warntex-                 reich sein:                                            Das Innenministerium hatte die Stadt-
tes an alle Warnkanäle und -medien                    Nicht alle Mobilfunkgeräte können                    und Landkreise und Gemeinden einge-
versendet, die an MoWaS angeschlos-                    Cell Broadcast-Nachrichten empfan-                   laden, sich am bundesweiten Warntag
sen sind. Hierzu zählen eine Vielzahl                  gen. Ältere Geräte können dies oft-                  zu beteiligen. Viele Kommunen haben
von Rundfunk- und Fernsehanstalten,                    mals nicht.                                          den Aktionstag genutzt und bereits im
Betreiber von Stadtinformationstafeln                 Damit das eigene Gerät Cell Broad-                   Vorfeld einiges unternommen, um die
oder auch Infosysteme der Deutschen                    cast-Nachrichten empfangen kann,                     Bevölkerung zu informieren, was sie
Bahn sowie Warn-Apps wie NINA. Erst-                   benötigt es aktuelle Updates.                        am Warntag erwarten wird. Am Warn-
mals wurde über MoWaS auch der                        Um Cell Broadcast-Nachrichten zu                     tag selbst haben viele Kommunen ihre
neue Warnkanal Cell Broadcast ange-                                                                         örtlichen Warnkonzepte erprobt und
steuert.                                                                                                    zum Beispiel kommunale Warnmittel
                                                                                                            wie Sirenen ausgelöst.
„Auch wenn die Fachleute den Warn-
tag nun zunächst mit der nötigen Sorg-                                                                      Die Teilnahme der Kommunen am
falt bewerten müssen, lässt sich sa-                                                                        Warntag war freiwillig. Da nicht überall
gen, die großen technischen Probleme                                                                        im Land Sirenen zur Warnung der Be-
des ersten Warntages sind Vergangen-                                                                        völkerung eingesetzt werden, kam es
heit. Es ist gelungen, aus dem ersten                                                                       vor Ort am Warntag nicht zwingend zu
bundesweiten Warntag am 10. Sep-                                                                            einer akustischen Probewarnung mit-
tember 2020 zu lernen – und so muss                                                                         tels Sirenen. Darüber hinaus dauert
das auch sein“, so Innenminister                                                                            aktuell der Aufbau der im Rahmen des
Thomas Strobl in einem ersten Fazit                                                                         Sirenenförderprogramms des Bundes
zum bundesweiten Warntag.                                                                                   geförderten Sirenen in den meisten
                                                                                                            Kommunen noch an.
Testphase für Cell Broadcast ist ange-
laufen                                                                                                      Online-Umfrage zum Warntag

Der bundesweite Warntag war der                                                                             Vom 8. bis 15. Dezember 2022 hat
Startschuss für den Beginn der Test-                                                                        das Bundesamt für Bevölkerungs-
phase des Warnkanals Cell Broadcast.                                                                                  Bitte lesen Sie weiter auf Seite 7

 Herausgeber: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen - Abteilung 6 - Bevölkerungsschutz, Krisenmanagement, Verfassungsschutz
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Bevölkerungsschutzfamilie
Infodienst              Ausgabe 04/2022                                                                                                   Seite 7

schutz und Katastrophenhilfe (BBK) in
Kooperation mit dem Kriminologischen
Forschungsinstitut Niedersachsen eine
Online-Umfrage zum Warntag 2022
durchgeführt. Bürgerinnen und Bürger
konnten hierbei anonym ihre Erfahrun-
gen und Wahrnehmungen rund um
den Warntag teilen. Die Ergebnisse der
Umfrage werden nun wissenschaftlich
ausgewertet und sollen auch als Basis
für die Vorbereitungen zum nächsten
Warntag am 14. September 2023 die-
nen.

Informationen zum Thema Warnung
der Bevölkerung finden Sie auf unse-
rer Homepage unter:
https://kurzelinks.de/7lnc
Auf der Seite können Sie auch unser
Medienpaket herunterladen.

   Kreisübergreifender Katastrophenschutz: Rund 250 Einsatzkräfte nehmen an einer
   Übung teil
(RPF) Ereignisse wie die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal oder die Waldbrände in Brandenburg und Sachsen zeigten, dass für die Be-
wältigung solcher Schadensereignisse die Zusammenarbeit mehrerer Landkreise notwendig ist.
                                                                                                               Waldshut in der Praxis beübt. Koordi-
                                                                                                               niert wurde die kreisübergreifende
                                                                                                               Übung vom Regierungspräsidium Frei-
                                                                                                               burg gemeinsam mit dem Landratsamt
                                                                                                               des Schwarzwald-Baar-Kreises als un-
                                                                                                               tere Katastrophenschutzbehörde.

                                                                                                               Angenommen wurde eine langanhal-
                                                                                                               tende Trockenperiode, welche zu Was-
                                                                                                               sermangel im Linachtal führte: Das
                                                                                                               Vieh drohte zu verdursten, die Lösch-
                                                                                                               wasserversorgung konnte nicht mehr
                                                                                                               sichergestellt werden und es bestand
                                                                                                               erhöhte Waldbrandgefahr.
                                                                                                               Zur gleichen Zeit gab es eine fiktive
                                                                                                               Explosion infolge einer kulturellen Ver-
                                                                                                               anstaltung am Fuße der Linachtalsper-
                                                                                                               re. Die Bühne drohte in die Linach ab-
                                                                                                               zustürzen, mehrere Verletzte galt es
                                                                                                               medizinisch zu versorgen.

                                                                                                               Diese Schadensereignisse ließen die
                                                                                                               örtlichen Einsatzkräfte des Schwarz-
                                                                                                               wald-Baar Kreises an ihre technischen
                                                 Eine Drohnenaufnahme der Übung an der Linachtalsperre.
                                                                                                               und personellen Grenzen stoßen: Die
                                                   Alle Bilder dieses Artikels: Regierungspräsidium Freiburg
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Um die notwendigen Einsatzkräfte bei               de nun erstmals seit dem Beginn der                         notwendig, um die Schadenslage zu
einem solchen Schadensereignis sys-                Corona-Pandemie bei einer Katastro-                         bewältigen.
tematisch und lagegerecht an die Ein-              phenschutzübung am 15. Oktober                              Damit dies koordiniert erfolgt und
satzstelle heranzuführen, hat das Re-              2022 an der Linachtalsperre im                              gleichzeitig die Grundversorgung so-
gierungspräsidium Freiburg als höhere              Schwarzwald-Baar Kreis mit rund 250                         wohl im eigenen Landkreis als auch im
Katastrophenschutzbehörde ein Kon-                 Einsatzkräften der Feuerwehren, des                         gesamten Regierungsbezirk aufrecht-
zept zur kreisübergreifenden Hilfeleis-            DRK, des Malteser Hilfsdiensts und                          erhalten werden kann, wurde das Re-
tung erarbeitet und dies im Jahr 2022              des THW aus den Kreisen Freiburg,
fortgeschrieben. Dieses Konzept wur-               Konstanz, Schwarzwald-Baar und                                      Bitte lesen Sie weiter auf Seite 8

           Herausgeber: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen - Abteilung 6 - Bevölkerungsschutz, Krisenmanagement, Verfassungsschutz
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Bevölkerungsschutzfamilie
Infodienst               Ausgabe 04/2022                                                                                                      Seite 8

gierungspräsidium Freiburg gemäß
dem Konzept zur kreisübergreifende
Hilfeleistung über den entsprechenden
Meldeweg eingeschaltet. Dem Regie-
rungspräsidium Freiburg liegt eine
Übersicht über sämtliche Einheiten
nach VwV-KatSD vor, weshalb perso-
nelle und materielle Unterstützung
lagegerecht an die Einsatzstelle ent-
sendet werden kann. Angefordert wur-
den mehrere Einheiten, welche dann
in den Landkreisen Konstanz und
Waldshut sowie der Stadt Freiburg
alarmiert wurden. Die Einsatzleitung
übernahm der Kreisbrandmeister des
Schwarzwald-Baar-Kreises, unterstützt
durch den landkreiseigenen Führungs-
stab.

Bei der Bewältigung der Schadenslage
galt es, die Wasserförderung über eine
lange Wegstrecke zu beüben. Die Weg-
strecke um die es sich handelte, war                                                                           Auch ein Massenanfall von Verletzten wurde beübt.
insgesamt ca. 5 km lang, umfasste ca.
160 Höhenmeter und wurde durch drei                  auch weitere Explosionen zu verhin-                    tung der Verletzung die Priorität der
Züge Wasserförderung hergestellt.                    dern. Dies wurde durch zwei Zügen                      medizinischen Behandlung feststellen
Außerdem musste technische Hilfe                     Technische Hilfe bewältigt.                            zu können, um einerseits das Leben
geleistet werden, um sowohl die Büh-                                                                        möglichst vieler Patienten retten zu
ne vor einem Absturz zu bewahren als                    Infolge der Explosion bei der kulturel-             können und andererseits die Kranken-
                                                                                 len Veranstaltung          häuser nicht zu überlasten.
                                                                                 gab es einen
                                                                                 Massenanfall von           Vor Ort konnten sich Regierungspräsi-
                                                                                 Verletzten. Für die        dentin Bärbel Schäfer, der erste Lan-
                                                                                 Behandlung der             desbeamte des Schwarzwald-Baar-
                                                                                 Verletzten wurde           Kreises Dr. Martin Seuffert, die Abge-
                                                                                 durch zwei Ein-            ordnete des baden-württembergischen
                                                                                 satzeinheiten ein          Landtags Martina Braun sowie weitere
                                                                                 Behandlungsplatz           Kommunal-, Behörden- sowie Presse-
                                                                                 25     aufgebaut.          vertreter davon überzeugen, wie die
                                                                                 Dieser ermöglicht          Unterstützung der im Katastrophen-
                                                                                 es, in einer Stun-         schutz mitwirkenden Hilfsorganisatio-
                                                                                 de 25 Verletzte            nen und Feuerwehren kreisübergrei-
                                                                                 nach einer Triage          fend funktioniert, Abläufe organisiert
                                                                                 behandeln       zu         sind und letztlich viele Räder ineinan-
                                                                                 können. Bei der            der greifen zum Schutz der Bevölke-
                                                                                 Triage geht es             rung.
                                     Abrollbehälter Hytrans Fire System (AB-HFS) darum, nach Sich-

   Stärkung des digitalen Krisenmanagements der Landesregierung
(ID) Die Landesregierung stärkt das digitale Krisenmanagement und den ressortübergreifenden Informationsaustausch durch die Frei-
gabe der Elektronischen Lagedarstellung für den Bevölkerungsschutz (ELD-BS) für alle Ministerien.

Mit Blick auf aktuelle und mögliche                  In der an die Kabinettssitzung an-                     rium technisch anpassen und sowohl
kommende Krisensituationen, stellte                  schließenden Landespressekonferenz                     für horizontale sowie vertikale Nutzer-
der stellvertretende Ministerpräsident               gingen sowohl Ministerpräsident                        gruppen erweitern lassen, so dass
und Innenminister Thomas Strobl in                   Winfried Kretschmann als auch Innen-                   zukünftig alle Ministerien, die Regie-
der Kabinettssitzung am 15. Novem-                   minister Thomas Strobl auf die Not-                    rungspräsidien und die unteren Ver-
ber 2022 die Elektronische Lagedar-                  wendigkeit ein, das Verwaltungsebe-                    waltungsbehörden über eine gemein-
stellung für den Bevölkerungsschutz                  nen übergreifende Krisenmanagement                     same Plattform verfügen, um im Ereig-
(ELD-BS) vor und bot den anderen Mi-                 optimal aufzustellen und für die Zu-                   nisfall lagerelevante Informationen
nisterien die Mitnutzung der ELD-BS                  kunft fit zu machen. Die bereits bei                   austauschen können. Alle teilnehmen-
zur Bewältigung ressortübergreifender                den Katastrophenschutzbehörden ein-
Einsatzlagen an.                                     geführte ELD-BS hat das Innenministe-                            Bitte lesen Sie weiter auf Seite 9

 Herausgeber: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen - Abteilung 6 - Bevölkerungsschutz, Krisenmanagement, Verfassungsschutz
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Bevölkerungsschutzfamilie
Infodienst              Ausgabe 04/2022                                                                                                    Seite 9

den Behörden könnten übergreifend                     Übersicht über die aktuellen Lagen in
Daten in Echtzeit austauschen und so                  den Stadt- und Landkreisen und in
schneller eine Einsatzlage bewältigen,                den Regierungsbezirken. Darüber hin-
erklärte Innenminister Strobl: „Ganz                  aus kann beispielsweise für die Pla-
gleich ob eine medizinische Krise, eine               nung bei Hochwasserlagen und Strom-
Tierseuche oder eine Gasmangellage                    ausfall eine Krisenobjektdatenbank
– es steht ein einheitliches digitales                genutzt werden, die auf Geoinformati-
Werkzeug für eine moderne und über-                   onen basiert. Mit der sogenannten
greifende Stabsarbeit zur Verfügung,                  Zentralen Evakuierungs- und Unter-
mit dem wir die Sicherheitsarchitektur                bringungssteuerung für den Bevölke-
des Landes ganz entscheidend stär-                    rungsschutz (ZEUS-BS) können die
ken.“                                                 zuständigen Behörden zudem eigene
                                                      Objekte (Sammelstellen, Notunter-
Das Anwendungsspektrum ist breit:                     künfte etc.) anlegen und verwalten,                   den Gemeinden mittelfristig für deren
Egal ob großflächiger Stromausfall                    aber auch lokale Evakuierungen pla-                   Gefahrenabwehrplanung und die Mit-
oder Tierseuchenlage, ob Starkregen-                  nen, vorbereiten und durchführen.                     wirkung im Katastrophenschutz zur
ereignis oder Hochwasserlage bis hin                  Dabei ist das Tool ähnlich einem Ho-                  Verfügung gestellt werden.
zum Katastrophenfall. Über das in die                 telreservierungssystem aufgebaut und
ELD-BS integrierte Lagetool kann auf                  vereinfacht die Zuweisung von evaku-                  Die Pressemitteilung finden Sie unter
alle einsatzrelevanten Informationen                  ierten Menschen auf Notunterkünfte.                   dem folgenden Link:
zugegriffen werden. Die Anwendung                     Sowohl die Krisenobjektdatenbank,                     https://kurzelinks.de/4l2r
gewährleistet somit auf einen Blick die               als auch das Evakuierungstoll sollen

   Strahlenspürtrupps üben für den Ernstfall
(RPF) Die Bewältigung eines kerntechnischen Unfalls wird im Rahmen einer Gesamtnotfallübung (GNU) von schweizerischen Behörden
und dem grenznahen Ausland im Rhythmus von zwei Jahren geübt. Neben Behörden aus Baden-Württemberg und Deutschland nahmen
im Verlauf der zweitägigen Übung auch Strahlenspürtrupps der Feuerwehren aus dem Regierungsbezirk Freiburg daran teil.
                                                                     Umwelt, Naturschutz, nuklea-           fiktiven radioaktiven Wolke, wurden die
                                                                     re Sicherheit und Verbrau-             Messdienste eingesetzt, um ein Bild
                                                                     cherschutz (BMUV), Bundes-             von der „tatsächlichen“ radiologischen
                                                                     amt für Strahlenschutz (BfS)           Lage in den betroffenen Gebieten zu
                                                                     und der Gesellschaft für Anla-         erhalten, die vom RLZ errechnete Aus-
                                                                     gen- und Reaktorsicherheit             breitung zu überprüfen und möglicher-
                                                                     (GRS) zusammensetzt, das               weise durch die Katastrophenschutz-
                                                                     Ministerium für Umwelt, Klima          behörde getroffene Maßnahmen nöti-
                                                                     und Energiewirtschaft Baden-           genfalls anpassen oder erweitern zu
                                                                     Württemberg (UM BW), das               können.
                                                                     Ministerium des Inneren, für
                                                                     Digitalisierung und Kommu-             Durch den Verwaltungsstab der zu-
                                                                     nen Baden-Württemberg (IM              ständigen Katastrophenschutzbehör-
                                    Messung vor dem KKW Leibstadt    BW), die Landesfeuerwehr-              de, dem RP Freiburg, wurden im
           Alle Bilder dieses Artikels: Regierungspräsidium Freiburg
                                                                     schule (LFS), das Regierungs-          Übungsablauf die Strahlenspürtrupps
                                                                     präsidium Freiburg (RPF), das          und die Landesfeuerwehrschule zur
Am 27.09.2022, dem ersten Tag der                          Landratsamt Waldshut (LRA WT), das               Einrichtung einer Lokalen Messzentra-
Übung GNU 22, wurde in einer Stabs-                        Polizeipräsidium Freiburg (PP FR) so-            le (LMZ) alarmiert.
rahmenübung das Szenario eines                             wie ehrenamtliche Einsatzkräfte der              Die Einrichtung dieser LMZ wurde un-
rasch ablaufenden kerntechnischen                          Feuerwehren aus allen Kreisen des                ter der technischen Einsatzleitung
Unfalls im Kernkraftwerk Leibstadt,                        Regierungsbezirks Freiburg.
das sich in unmittelbarer Sichtweite                                                                                Bitte lesen Sie weiter auf Seite 10
zur deutschen Stadt Waldshut-Tiengen                       Am zweiten Übungstag wur-
befindet, geübt. Da in einem radiologi-                    de das Übungsszenario auf
schen Notfall auch das deutsche Ge-                        deutscher Seite mit einer
biet betroffen sein kann, sind regelmä-                    Messübung unter Einsatz
ßig bereits in Übungen die jeweiligen                      verschiedener Messdienste
Katastrophenschutz- sowie radiologi-                       fortgesetzt. Nachdem im
schen Fachbehörden beider Länder                           Laufe des ersten Übungsta-
beteiligt.                                                 ges nur Prognosedaten ei-
So waren, in unterschiedlichem Um-                         ner möglichen Freisetzung
fang, an Tag 1 und 2 die folgenden                         vorlagen, kam es gegen
Stellen beteiligt: das Radiologische                       Abend zur fiktiven Freiset-
Lagezentrum des Bundes (RLZ), wel-                         zung von Radioaktivität in
ches sich aus Bundesministerium für                        die Umwelt. Nach Abzug der                                    Dekontamination eines CBRN-Erkunders

             Herausgeber: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen - Abteilung 6 - Bevölkerungsschutz, Krisenmanagement, Verfassungsschutz
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Bevölkerungsschutzfamilie
Infodienst                 Ausgabe 04/2022                                                                                                            Seite 10

                                                                                                                     kehrten die Strahlenspürtrupps zur
                                                                                                                     lokalen Messzentrale zurück. Um dort
                                                                                                                     eine mögliche Kontaminationsver-
                                                                                                                     schleppung durch Fahrzeuge und Per-
                                                                                                                     sonen zu vermeiden, wurde ein Konta-
                                                                                                                     minationsnachweisplatz sowie eine
                                                                                                                     Probensammelstelle auf dem Gelände
                                                                                                                     der Messzentrale aufgebaut. Hier wur-
                                                                                                                     den die einfahrenden Fahrzeuge
                                                                                                                     (CBRN-Erkunder) zunächst dekontami-
                                                                                                                     niert und die Boden- und Wasserpro-
                                                                                                                     ben abgegeben. Für die Einsatzkräfte
                                                                                                                     der Strahlenspürtrupps fand zum Ab-
                                                                                                                     schluss eine Messung auf Kontamina-
                                                                                                                     tionsfreiheit statt. Zu Übungszwecken
                                                                                                                     mussten einige Einsatzkräfte zur per-
                                                                                                                     sönlichen Dekontamination ihre Klei-
                                                                                                                     dung ablegen und duschen.
           Einblicke in die Lokale Messzentrale (LMZ) unter technischer Einsatzleitung der Landesfeuerwehrschule
                                                                                                                     Im Rahmen der Messübung konnte
(TEL) der Landesfeuerwehrschule Ba-                       des Regierungsbezirks Freiburg sowie                       das Zusammenspiel sämtlicher Akteu-
den-Württemberg (LFS) im Feuerwehr-                       der CBRN-Erkunder der LFS arbeiteten                       re erfolgreich getestet werden. Die
gerätehaus Kaitle unter großem perso-                     die Arbeitsaufträge unter Einsatz einer                    Ehrenamtlichen der Freiwilligen Feuer-
nellen Einsatz der örtlichen Feuerwehr                    Simulationssoftware ab. In Echtzeit                        wehren waren hierbei mit großem En-
Waldshut-Tiengen eingerichtet.                            wurden mithilfe der Simulation wäh-                        gagement und Einsatz bei der Sache.
                                                          rend der Fahrt fiktive Messwerte gene-                     Die Aufgabe der Strahlenspürtrupps
Auf Basis der mit Echtwetterdaten si-                     riert, welche auf der Ausbreitungsbe-                      ist abseits der alltäglichen Arbeit der
mulierten radiologischen Lage des RLZ                     rechnung des RLZ basierten und da-                         Feuerwehren in der allgemeinen Ge-
wurde eine übergeordnete Messemp-                         mit die simulierte Strahlenbelastung                       fahrenabwehr eine Sonderaufgabe
fehlung erstellt. Auf Grundlage dieser                    vor Ort abbildeten. So konnte das Um-                      und benötigt viel Engagement und
Messempfehlung entwickelte das UM                         weltministerium die von den Strahlen-                      spezifisches Fachwissen für den kor-
BW eine Messstrategie und die kon-                        spürtrupps gemessene fiktive radiolo-                      rekten Umgang mit Messgeräten und
kreten Messaufträge für die Mess-                         gische Kontamination der Umwelt in                         Ausrüstung. Insgesamt waren ca. 90
dienste des Landes. Dabei wurden                          die Lagebeurteilung miteinbeziehen.                        Personen an der Messübung beteiligt.
vom UM BW die Strahlenspürtrupps                          Auch im Ernstfall wären solche Daten
der Feuerwehren sowie für stärker                         notwendig, um lagegerecht Schutz-                          Informationen zum Radiologischen
kontaminierte Bereiche um das Kern-                       maßnahmen für die Bevölkerung er-                          Lagezentrum des Bundes (RLZ) finden
kraftwerk Leibstadt auch die Mess-                        greifen zu können und die tatsächli-                       Sie auf der Homepage des Bundesmi-
dienste der Landesanstalt für Umwelt                      che vorhandene radiologische Konta-                        nisteriums für Umwelt, Naturschutz,
Baden-Württemberg (LUBW) und der                          mination der Umwelt mit der zuvor                          nukleare Sicherheit und Verbraucher-
Kerntechnischen Hilfsdienst GmbH                          erstellten Ausbreitungsberechnung                          schutz unter:
(KHG) koordiniert.                                        des RLZ abgleichen zu können.                              https://kurzelinks.de/53ql
In einer radiologischen Lage über-                        Nach Erledigung ihrer Arbeitsaufträge
nimmt die LMZ die direkte Ko-
ordinierung der Mess- und Pro-
benahmeaufträge des UM BW
für die Strahlenspürtrupps, lädt
anschließend die Messergeb-
nisse in die Elektronische Lage-
darstellung des Umweltministe-
riums für radiologische Ereig-
nisse hoch und lässt genom-
mene Proben zur Untersuchung
in Labore bringen.
Die während der Übung einge-
setzten Strahlenspürtrupps
fuhren zur Auftragserledigung
die ihnen von der TEL zugeteil-
ten Mess- und Probenahme-
punkte an, welche von der
LUBW vordefiniert sind und in
regelmäßigen Abständen über-
prüft werden.
Die zehn Strahlenspürtrupps                                                                     Letzte Erklärungen zum Einbau der Erkunder-Simulation in die CBRN-Erkunder

 Herausgeber: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen - Abteilung 6 - Bevölkerungsschutz, Krisenmanagement, Verfassungsschutz
Infodienst              Ausgabe 04/2022                                                                                                       Seite 11

   KÜKEX 2022 im Regierungsbezirk Tübingen
(RPT) Am 13. und 14. Oktober 2022 fand im Regierungsbezirk Tübingen der Stabsrahmenübungs-Anteil der Kreisübergreifenden Krisen-
management-Exercise (KÜKEX) 2022 statt. Als Übungsszenario wurde ein kerntechnischer Unfall in einem fiktiven KKW Springfield II
zugrunde gelegt, das am Standort des KKW Neckarwestheim 2 (KKW GKN 2) im Regierungsbezirk Stuttgart angesiedelt war. Aufgaben-
schwerpunkte für die an der Stabsrahmenübung beteiligten Verwaltungsstäbe waren die Planung und Vorbereitung der Aufnahme der
aus dem Regierungsbezirk Stuttgart zu Evakuierenden im Regierungsbezirk Tübingen sowie die Planung und Vorbereitung der Bereit-
stellung von Unterkünften und Verpflegung. Hierbei wurden die realen Bedingungen zum Übungszeitpunkt zu Grunde gelegt. Lediglich
das Wetter war übungskünstlich vorgegeben, mit Abzug der radiologischen Wolke in nördlicher Richtung.

                                                                            halt des „Stabs-                ihrer fachlichen Expertise diese Stabs-
                                                                            flügel“-Konzepts ist            rahmenübung bewerteten, standen
                                                                            die Einrichtung von             dem Regierungspräsidium sieben ex-
                                                                            Kopfstellen für die             terne Fachleute für die Zentrale
                                                                            einzelnen Stabsbe-              Übungssteuerung zur Verfügung, die
                                                                            reiche des Verwal-              mit ihrem engagierten Einsatz eine
                                                                            tungsstabes sowie               möglichst realitätsnahe Abbildung von
                                                                            eines Lagezentrums              nicht mitübenden Stellen gewährleis-
                                                                            für den Vb 5, die               tet haben. Hierfür auch an dieser Stel-
                                                                            allesamt in unmittel-           le unser recht herzlicher Dank!
                                                                            barer Nähe zueinan-
                                                                            der liegen, um die not-         Derzeit erstellt Referat 16 den Übungs-
                                                                            wendigen Abspra-                Abschlussbericht. Im Einzelnen identi-
                 Beide Bilder dieses Artikels: Regierungspräsidium Tübingen chen kurzfristig rea-           fizierte Optimierungspotenziale wer-
                                                                            lisieren und noch               den Schritt für Schritt angegangen.
An dieser ersten regierungsbezirkswei-                 effizienter gestalten zu können. Eine                Insgesamt kann ein positives Fazit der
ten Stabsrahmenübung beteiligten                       Herausforderung hierbei war, dass die                Stabsrahmenübung gezogen werden
sich neben dem Regierungspräsidium                     für den Stabsflügel genutzten Räume                  kann. Die KÜKEX 2022 kam bei allen
Tübingen alle Landkreise aus dem                       im Tagesgeschäft nicht für die Stabs-                Teilnehmenden gut an, und allenthal-
Regierungsbezirk Tübingen (mit Aus-                    arbeit vorgehalten werden, sondern                   ben wurde bei den Rückmeldungen
nahme des Alb-Donau-Kreises) sowie                     von verschiedenen Referaten als Büro-                betont, wie notwendig ein regelmäßi-
der Stadtkreis Ulm. Insgesamt haben                    räumlichkeiten genutzt werden. Im Fall               ger Übungsturnus ist.
in den jeweiligen Verwaltungsstäben                    einer Reallage muss daher eine
über 400 Personen an der Stabsrah-                     schnelle und reibungslose Umstellung                 Allen KÜKEX-Mitwirkenden, sei es bei
menübung teilgenommen, wovon rund                      gewährleistet sein. Die dafür notwen-                der Planung oder der Durchführung
50 Personen für einen reibungslosen                    digen Lösungen und die technische                    dieser Übung, sprechen wir unseren
und koordinierten Ablauf in den jeweili-               Ausstattung der Räume im Vorfeld wa-                 Dank für die hohe Motivation, das tolle
gen Übersteuerungen sorgen. Mit den                    ren eine nicht unerhebliche Herausfor-               Engagement und die dazugehörige
Planungen und Vorbereitungen auf die                   derung, welche sich aber rundum ge-                  Eigeninitiative aus.
Übung wurde ungefähr ein Jahr vorher,                  lohnt hat, da sich das Stabsflügelkon-
im Herbst 2021, begonnen.                              zept bei der KÜKEX 2022 bewährt hat.                     Impressum
Neben einer Reihe von Besprechun-                     Der Schwerpunkt der Übungsvorberei-
                                                                                                            Herausgeber:
gen mit den verschiedenen Planungs-                   tung lag, nachdem das Szenario finali-                Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kom-
gruppen zum Szenario und den Vorbe-                   siert war, in der Erstellung von Einla-               munen
                                                                                                            Abt. 6 — Bevölkerungsschutz, Krisenmanagement,
reitungen auf die Übung selbst, hat                   gen. Insgesamt wurden rund 480 Ein-                   Verfassungsschutz
das Regierungspräsidium Tübingen                      lagen geschrieben und am Übungstag                    Willy-Brandt-Straße 41, 70173 Stuttgart
interne Bemühungen vorangetrieben,                    von den verschiedenen Übungssteue-                    Tel.: (0711) 231 - 4
                                                                                                            E-Mail: poststelle@im.bwl.de
um den neu konzipierten „Stabsflügel“                 rungen in die Lage eingespielt. Haup-
im Hauptgebäude des Regierungsprä-                    tübungstag war der 14. Oktober 2022                   Redaktion:
sidiums im Zuge der KÜKEX 2022                        von 08:00 Uhr bis 16.45 Uhr. Den mit-                 Karin Scheiffele (v.i.S.d.P.)
                                                                                                            Kim Dunklau-Fox
erstmals beüben zu können. Kernin-                    übenden Landratsämtern bzw. dem
                                                           Bürgermeisteramt der Stadt Ulm                   Layout / Gestaltung:
                                                           stand es hierbei frei, ob sie sich               Kim Dunklau-Fox
                                                           mit ihrem gesamten Verwaltungs-                  Quellen:
                                                           stab oder lediglich als KoKo(+) an               Bei Bildern ohne Quellenangabe liegt das Copyright
                                                           der Übung beteiligten.                           beim Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und
                                                                                                            Kommunen. Für externe Quellenangaben kann keine
                                                                                                            Verantwortung und Haftung übernommen werden.
                                                           Das Regierungspräsidium Tübin-
                                                           gen selbst aktivierte bereits am                 Hinweis:
                                                                                                            Der Nachdruck der mit (ID) gekennzeichneten Beiträge
                                                           13. Oktober den KoKo und betei-                  ist unter der Quellenangabe des Herausgebers erlaubt.
                                                           ligte sich am Hauptübungstag mit
                                                           allen Verwaltungsstabsbereichen                  Abonnement:
                                                           am Übungsgeschehen. Neben 16                     Unter dem folgenden Link können Sie den Infodienst
                                                                                                            abonnieren: https://kurzelinks.de/yv9r
                                                           Übungsbeobachtenden, die mit

             Herausgeber: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen - Abteilung 6 - Bevölkerungsschutz, Krisenmanagement, Verfassungsschutz
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