Bericht aus Berlin - CDU-Rhein-Lahn
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Bericht aus Berlin Die Woche im Bundestag vom 15. bis 19. Januar 2018
Bericht aus Berlin
Ausgewählte Termine MÜNCHNER SICHERHEITSKONFERENZ
Montag, 19. Februar:
Auch in diesem Jahr angespannte Sicherheits- Seine Frau Cindy nahm
Gespräch mit Vertretern des
konnte Andreas Nick als lage im Nahen Osten, den Preis für ihn entge-
Hungarian Helsinki Commit-
Mitglied im Auswärti- die Weiterverbreitung gen und verlas eine be-
tee; Gespräch mit dem Bot-
gen Ausschuss des Deut- von Nuklearwaffen und wegende Rede ihres
schafter Armeniens, S.E. Ashot
schen Bundestages wie- die Gefahren für die Mannes: “Es gibt nichts
Smbatyan; European Council
der an der traditionellen liberale internationale Größeres als die Frei-
on Foreign Relations (ECFR):
Münchener Sicherheits- Ordnung. heit. Die Sicherheits-
Eröffnung des neuen Büros in
konferenz (MSC) teil- Dem schwer erkrankten konferenz bedeutet für
Berlin mit Bundespräsident
nehmen. Im Rahmen amerikanischen Senator mich, dass wir westli-
Frank-Walter Steinmeier; Lan-
zahlreicher Veranstal- John McCain - über- chen Demokratien diese
desgruppensitzung
tungen und Gespräche zeugter Transatlantiker Herausforderung nicht
konnte er sich aktiv am und seit 40 Jahren enga- alleine, sondern gemein-
Dienstag, 20. Februar:
Austausch mit hochran- gierter Teilnehmer und sam bestehen. Die Alter-
Sitzung der Arbeitsgruppe Aus-
gigen Experten für Au- Freund der MSC - wur- native zur freiheitlichen
wärtiges
ßen- und Sicherheitspo- de für seine Verdienste Ordnung ist ein dunk-
litik aus der ganzen der nach dem Gründer ler, kalter Ort. Deshalb
Mittwoch, 21. Februar:
Welt beteiligen. der Konferenz benann- sind wir Verbündete.
Gespräch mit dem ungarischen
„Wir wollen transatlan- ten Ewald-von-Kleist- Ich zähle darauf, dass
Botschafter Dr. Péter Györkös;
tisch bleiben, aber euro- Preis verliehen. ihr daran festhaltet.“
Exklusives Gespräch mit dem
päischer werden“: Mit
mazedonischen Premierminis-
diesem Leitsatz eröffnete
ter auf Einladung des Aspen In-
Verteidigungsministerin
stituts
Ursula von der Leyen
die Konferenz gemein-
Donnerstag, 22. Februar:
sam mit ihrer französi-
Plenum; GMF Roundtable Dis-
schen Amtskollegin Flo-
cussion: "Situation in Turkey
rence Parly. Sie beton-
and the future of Turkey´s rela-
ten die Notwendigkeit
tions with European and trans-
vertiefter europäischer
atlantic partners"
Zusammenarbeit im
Bereich der Sicherheits-
Freitag, 23. Februar:
und Verteidigungspoli-
Plenum
tik.
Außerdem standen bei
der 54. MSC Krisen
und Bedrohungen in
einer zunehmend insta-
bilen Welt im Vorder-
grund, insbesondere die
Bericht aus Berlin Die Woche im Bundestag vom 15. bis 19. Januar 2018
Wortwechsel mit US-
Sicherheitsberater McMaster MSC - AICGS/ACG SIDE EVENT
nach dessen Rede bei der
Münchner Sicherheitskonfe-
renz
Nach der Rede des US-
Sicherheitsberaters McMaster
konnte Andreas Nick ihm die
kritische Frage stellen, wie
denn seine grundsätzlich posi-
tiv zu bewertenden Äußerun-
gen in München mit seinem
international weithin beachte-
ten Meinungsartikel (Op-ed) im
Wall Street Journal vom Früh-
jahr 2017 in Einklang zu brin-
gen seien.
Darin hatte er erklärt, es gebe
„keine globale Gemeinschaft“
sondern nur „eine Arena, in Im Rahmen der Mün- ner waren der Premier- Präsidentin des Wilson
der Nationen, nichtstaatliche chener Sicherheitskonfe- minister der Niederlan- Center Jane Harman
Akteure und Unternehmen renz organisierten das de Mark Rutte, der ehe- sowie die amerikani-
miteinander im Wettbewerb American Institute for malige US-Botschafter in schen Kongressabgeord-
stehen“ und daher auch keine Contemporary German Deutschland John Emer- neten Joaquin Castro
dauerhaften Allianzen sondern (Demokrat aus Texas)
allenfalls von eigenen Interes- und Michael Turner
sen bestimmte kurzfristige Zu- (Republikaner aus O-
sammenarbeit zwischen Staa- hio).
ten. Die Diskussion wurde
von Jackson Janes und
dem ACG-Präsidenten
Steven Sokol moderiert.
Welche Auswirkungen
die zunehmende Polari-
sierung der Gesellschaft
In seiner Antwort versuchte er in den USA und in Eu-
seine Aussagen zu relativieren: Auf dem Panel mit Niels Annen MdB und der ehemaligen Senatorin ropa auch auf die For-
So beziehe sich die These ledig- und neuen Präsidentin des Wilson Center Jane Harman mulierung außenpoliti-
lich auf den Wettbewerb zwi- scher Prioritäten haben
schen freien und unfreien Staa- Studies der Johns Hop- son, der SPD-Außen- können, diskutierte An-
ten. Keinesfalls sei damit das kins Universität politiker Niels Annen, dreas Nick mit den an-
Verhältnis von Verbündeten (AICGS) in Kooperation David Ignatius von der deren Gastrednern auf
gemeint. „Eine taktisch erschei- mit dem American Washington Post, die dem Panel.
nende Neuinterpretation seines Council on Germany
Op-eds, die zudem im Wider- (ACG) ein transatlanti-
spruch zu zahlreichen Aussagen sches Frühstück zum
Trumps aus dem Jahr 2017 Thema „Außen-
steht“, wie die DGAP-Experten politische Prioritäten in
Daniela Schwarzer und Hen- einer Zeit politischer
ning Hoff in ihrem MSC- Polarisierung“.
Nachbericht treffend zusam- Auf Einladung von
menfassten. Jackson Janes, dem Prä-
Dieser von Andreas Nick initi- sidenten von AICGS,
ierte Wortwechsel fand auch nahm Andreas Nick als Andreas Nick zusammen mit dem Präsidenten des American Institute
Niederschlag in der Berichter- Redner an diesem Früh- for Contemporary German Studies der Johns Hopkins Universität
stattung der Washington Post. stück teil. Weitere Red- (AICGS), Jack Janes
Bericht aus Berlin Die Woche im Bundestag vom 15. bis 19. Januar 2018
Stellvertretender Vorsitzender
des Arbeitskreises Lateiname- PLENUM
rika
Die Sitzungswoche des
Am Mittwoch wurde Andreas Bundestages begann am
Nick zum stellvertretenden Mittwoch mit der Befra-
Vorsitzenden des Arbeitskreises gung der Bundesregie-
Lateinamerika (AK LA) der rung und der Fragestun-
CDU/CSU-Bundestagsfraktion de.
gewählt. Vorsitzender des AK Die Debatte am Don-
LA bleibt weiterhin Peter Weiß nerstag begann mit der
MdB. Regierungserklärung
Der informelle Zusammen- der Bundeskanzlerin zur
schluss von an Lateinamerika geplanten Tagung der
interessierten Parlamentariern Staats- und Regierungs- Ebenfalls am Donners- kehr“. Weitere Themen
der CDU/CSU befasst sich mit chefs der EU-27. Zentra- tag wurde ein Antrag an diesem Tag u.a.: Lob-
aktuellen Entwicklungen in der le Herausforderungen der AfD zum Verhalten byregistergesetz, sach-
Region. seien demnach die Wei- der Bundesregierung im grundlose Befristung
terentwicklung im Be- Fall Deniz Yücel bera- von Arbeitsverträgen
Eröffnung des neuen Büros reich von Migrationspo- ten. Nach einer intensi- und die Aufhebung des
des European Council on For- litik, Wirtschaftspolitik ven Debatte wurde die- Werbeverbots für
eign Relations (ECFR) in Ber- und der gemeinsamen ser Antrag in namentli- Schwangerschaftsabbrü-
lin Außen- und Sicherheits- cher Abstimmung mit che.
politik. Auf der Tages- großer Mehrheit abge- Die Sitzungswoche en-
Bundespräsident Frank-Walter ordnung in der Kernzeit lehnt. Auf Verlangen dete am Freitag mit De-
Steinmeier eröffnete in Berlin standen weiterhin die der FDP beschäftigte batten über Elternzeit/
das neue Büro des European Themen Vollverschleie- sich der Bundestag in Elterngeld Plus, die Ver-
rung im öffentlichen einer weiteren Aktuel- braucherrichtlinie zum
Raum und die aktuelle len Stunde mit dem Handwerkerwiderruf
Entwicklung im Nahen Thema „Kostenloser und die humanitäre
und Mittleren Osten. öffentlicher Nachver- Katastrophe im Jemen.
AUSSCHÜSSE
Council on Foreign Relations Im Auswärtigen Aus-
(ECFR). Die europäische schuss berichtete die
Denkfabrik mit sieben Büros in Bundesregierung diese
Europa verlagert ihren Haupt- Woche über die aktuelle
sitz von London nach Berlin. Situation in Syrien unter
Andreas Nick, der an der Eröff- Berücksichtigung der
nungsveranstaltung teilgenom- Auswirkungen auf Israel,
men hat, freute sich sehr, dass die Rückführung syri-
er bei dieser Gelegenheit den scher Flüchtlinge und
jetzigen Bundespräsidenten die Rolle der Türkei.
Frank Walter Steinmeier wie- Außerdem berichtete die
der treffen konnte. „Dem Bundesregierung über dieser Wahlperiode wird schaftlichen Entwick-
ECFR wünsche ich an ihrem ihre Haltung zur Erwei- Hansjörg Durz von der lung sowie den Jahres-
neuen Standort weiterhin viel terungsstrategie der EU- C D U / CS U - F ra k t i on wirtschaftsbericht 2018.
Erfolg“, so Nick. Kommission im Hin- den Ausschuss stellver- Außerdem wurde ein
blick auf die Westbalkan tretend leiten. Außer- Antrag der Fraktion
-Staaten sowie zur Lage dem berichtete die Bun- BÜNDNIS 90/DIE
in der Ukraine. desregierung über das GRÜNEN zum Thema
Im Ausschuss Digitale Jahresgutachten „Innovationen als Teil
Agenda wurde der stell- 2017/2018 des Sachver- einer kohärenten Digita-
vertretende Ausschuss- ständigenrates zur Begut- lisierungsstrategie för-
vorsitzende gewählt: In achtung der gesamtwirt- dern“ diskutiert.
Bericht aus Berlin Die Woche im Bundestag vom 15. bis 19. Januar 2018
Kappensitzung Grau-Blau in
Höhr-Grenzhausen PPP-STIPENDIAT GARCIA-HERNANDEZ
Der 16-jährige Miguel
Garcia Hernandez aus
den USA verbringt im
Rahmen des Parlamen-
tarischen Patenschafts-
Programm (PPP) ein
Jahr bei einer Gastfami-
Andreas Nick nahm auch in lie in Hattert im Wes-
der Karnevalsession 2017-2018 terwald. Der heimische
an der traditionellen Kappen- Bundestagsabgeordnete
sitzung der 1949 gegründeten Andreas Nick konnte
Karnevals-Gesellschaft Grau- ihn bei einem Besuch
Blau in Höhr-Grenzhausen teil: in seinem Wahlkreisbü-
„Wieder ein großartiger Abend ro persönlich kennenzu- nach Berlin kommen künftig ihrem Beispiel
unter Freunden bei der fünften lernen und sich über wird und mich dann folgen würden."
und abschließenden Kappensit- seine Motivation und auch im Bundestag be- Miguel ist in Mexico
zung von Grau-Blau in Höhr- Erfahrungen in suchen kann. geboren und lebt mit
Grenzhausen. Unter den zahl- Deutschland mit ihm Ein herzliches Danke- seiner Mutter in Bow-
reichen Höhepunkten - wie auszutauschen. Dabei schön gilt Familie Schu- ling Green im US-
wurde er von seinem mann aus Hattert, die Bundesstaat Kentucky.
Gastvater Egon Schu- sich spontan zur Auf- Er hat sich schnell in
mann begleitet. nahme eines amerikani- das Leben in Hattert
"Ich freue mich", so der schen Gastschülers ent- eingefunden und fühlt
Abgeordnete Nick, schieden hatte. Es wäre sich auch am Wester-
"dass Miguel im Juni schön, wenn weitere waldgymnasium in
auch zu einem Seminar Familien im Wahlkreis Altenkirchen sehr wohl.
der Auftritt des Grau-Blau- CDU GEMEINDEVERBAND MONTABAUR
Balletts - war auch in diesem
Jahr ein besonderes Highlight Ein volles Haus und
der diesjährige Beitrag von Ove gute Stimmung erwarte-
Jensen als geplagter Bauherr.“ te Andreas Nick bei der
der Mitgliederversamm-
lung des CDU-
Gemeindeverbandes
Montabaur in Sim-
mern/Ww.
Beim gemeinsamen He-
ringsessen war Gelegen-
heit, sich mit dem heimi-
schen Bundestagsabge-
ordneten über aktuelle Andreas Nick gratulierte tragter Patrick George,
Entwicklungen in der dem neu gewählten Vor- Schatzmeister Gerd
Impressum:
Bundespolitik auszutau- sitzenden Jörg Haseneier Frink, Pressesprecher
Bundestagsbüro schen. Darüber hinaus und seinem ganzen Leena Koivuluoma und
Dr. Andreas Nick MdB wurde an diesem Abend Team und freut sich auf Schriftführer Andreas
Platz der Republik1 der Vorstand des Ge- die weitere Zusammenar- Christmann.
11011 Berlin meindeverbandes Mon- beit. Beisitzer: Renate Dau-
Telefon: (0 30) 227 73208 tabaur neu gewählt. Ne- Der neue Vorstand: Vor- bach, Heidi Weber,
Fax: (0 30) 227 76559 ben erfahrenen wurden sitzender Jörg Haseneier, Hans-Jörg Klee, Jenny
Email: auch viele neue engagier- Stellvertreter Peter Groß, Alexander Herbst,
andreas.nick@bundestag.de te Mitstreiter in den Stamm und Bernd Lab- Maria Adolf, Barbara
Vorstand gewählt. ponte, Mitgliederbeauf- Sartor, Thomas Hein.
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