MIT VIELFALT DIE GANZE STADT IM BLICK
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
04.2020 | Mitteilungen der SPD Hamburg
Hamburger Kurs
vorwärts
MIT VIELFALT DIE GANZE
STADT IM BLICK
DIE NEUE BÜRGERSCHAFTSFRAKTION STARTET SEHR GUT AUFGESTELLT UND
SELBSTBEWUSST IN EINE WAHLPERIODE GROSSER HERAUSFORDERUNGEN
Von Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Erfolgreiche Politik ist immer Teamarbeit. Das hat un- erst richtig losgehen. Erstmals fanden wieder Frakti- vorstand ein gutes Team mit viel parlamentarischer
sere Partei einmal mehr im zurückliegenden Wahl- onssitzungen im Rathaus statt, der Senat wurde ge- Erfahrung. Der nun größere Fraktionsvorstand bildet
kampf bewiesen. Gemeinsam haben wir mit Verstand, wählt und Fachausschüsse eingesetzt. Am 15. Juni, 113 die Vielfalt unserer Fraktion sehr gut ab. Langjährige
viel Leidenschaft und Kampfgeist gezeigt, dass Ham- Tage nach der Wahl, wurden schließlich ein neuer Vor- aber auch neu in die Bürgerschaft gewählte Abgeord-
burg nach wie vor das Herz der Sozialdemokratie ist. stand gewählt, Fachsprecherinnen und Fachsprecher nete übernehmen in dieser Legislaturperiode als Fach-
Dieser Teamgeist aus dem Wahlkampf, war auch zu ernannt sowie die Mitglieder der Fachausschüsse be- sprechende oder Ausschussvorsitzende eine besonde-
spüren, als unsere Bürgerschaftsfraktion keine vier stimmt. re Verantwortung.
Tage nach der Wahl das erste Mal im Hamburger Rat-
haus zusammenkam. Alle 54 Abgeordneten tragen eine große Verantwor- Die Corona-Krise ist auch weiterhin das alles bestim-
tung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern Ham- mende Thema in den Bürgerschaftssitzungen und Fach-
Dabei wurde deutlich: Die Fraktion ist genauso bunt burgs in dieser Zeit größter Herausforderungen. Bei der ausschüssen. SPD-Fraktion und Senat arbeiten bei der
wie unsere Stadt. Das unterscheidet sie von anderen Aufstellung der neuen Fraktion war es uns deshalb be- Bewältigung der Pandemie bereits eng zusammen. Die
Fraktionen. Fast alle unserer 54 Abgeordneten sind ne- sonders wichtig, die vielfältigen Stärken und Interes- Zusammenarbeit mit der völlig neu organisierten grü-
ben dem Mandat berufstätig und arbeiten etwa als sen unserer Abgeordneten zu einem ausgewogenen nen Fraktion wird eine komplexe Aufgabe sein. Auf der
Krankenpflegerin, Kellner oder Intendantin. Wir kom- Team zusammenzufügen. Alle fachlichen Erstwünsche Ebene der Fraktionsspitzen gibt es einen guten Anfang.
men aus allen Teilen Hamburgs, gehören den verschie- unserer Abgeordneten konnten dabei berücksichtigt Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Koaliti-
densten Jahrgängen an und haben verschiedene kultu- werden, Geschäftsführender Vorstand und Fraktions- onspartner ist die Grundvoraussetzung für eine erfolg-
relle Hintergründe. Diese große Vielfalt ist der Garant vorstand sind paritätisch besetzt, und auch die Ge- reiche Wahlperiode, deren Grundlage der sehr gut aus-
dafür, dass wir unser zentrales Wahlversprechen in die wichtung der Kreise wurde umfassend berücksichtigt. gehandelte Koalitionsvertrag ist. Als stärkste Fraktion
Tat umsetzen können: Gemeinsam haben wir die gan- der Bürgerschaft, als stärkste Partei in Hamburg tragen
ze Stadt im Blick. Mit meinen Stellvertreterinnen Ksenija Bekeris, Marti- wir als SPD besondere Verantwortung. Wir haben die
na Koeppen und Juliane Timmermann sowie unserem ganze Stadt im Blick. Lasst uns diesem Anspruch in Se-
Die Corona-Pandemie wirkt sich bis heute auf die Ar- Parlamentarischen Geschäftsführer Ole Thorben nat, Partei und Bürgerschaft sowie den Bezirksver-
beit der Bürgerschaft und der Fraktion aus. Bürger- Buschhüter sind wir im Geschäftsführenden Fraktions- sammlungen jeden Tag aufs Neue gerecht werden.
schaftssitzungen sind im regulären
Plenarsaal nicht möglich. Auch nor-
male Fraktionssitzungen, Ausschüsse
und Arbeitskreise waren lange Zeit
undenkbar. Dennoch nutzte die Frak-
tion die schwierige Startphase zum
intensiven Austausch untereinander.
Dazu fanden die turnusmäßig im
Zwei-Wochen-Rhythmus abgehalte-
nen Fraktionssitzungen digital statt
und wurden durch diverse digitale
Konferenzen mit unseren Senatoren
und dem Bürgermeister ergänzt. Par-
Foto: SPD Bürgerschaftsfraktion
allel waren einzelne Mitglieder der
Fraktion auch in den Koalitionsver-
handlungen gefordert.
Gleichwohl hatten viele Abgeordnete
im Juni – also drei Monate nach der
Bürgerschaftswahl und nach dem er-
folgreichen Abschluss der Koalitions-
verhandlungen – zu Recht das Ge-
fühl, die Parlamentsarbeit würde nun V. l. n. r.: Martina Koeppen, Juliane Timmermann, Dirk Kienscherf, Ole Thorben Buschhüter und Ksenija Bekeris.
HAMBURGER KURS | 04.2020
UNSER TEAM FÜR HAMBURG:
DIE NEUE SPD BÜRGERSCHAFTSFRAKTION
Foto: SPD-Hamburg
Liebe Genossinnen und Genossen,
die parlamentarische Sommerpause geht mit
einem politischen Paukenschlag zu Ende: Olaf
Scholz führt also die SPD als Kanzlerkandidat
in die Bundestagswahl 2021! Der frühe Zeit-
punkt dieser Ankündigung hat sicherlich viele
überrascht – dass die Entscheidung auf Olaf
Scholz gefallen ist, scheint indes niemanden
wirklich zu überraschen.
Ich freue mich über diese Entscheidung! Ers-
tens, weil mit Olaf Scholz als ehemaligen
Hamburger Regierungschef und Hamburger
SPD-Vorsitzender ein Genosse aus unserer
Mitte ins Rennen geschickt wird. Und zwei-
tens, weil Olaf Scholz weiß, wie man Wahlen
gewinnen kann.
Olaf Scholz hat für diese anspruchsvolle Auf-
gabe die nötige Kompetenz und Erfahrung.
Zudem genießt er bei der Bevölkerung ein ho-
hes Ansehen und Respekt.
Für unseren Wahlkampf in Hamburg und un-
ser Ziel, alle sechs Bundestagswahlkreise zu
gewinnen, wird der Bonus, den Olaf Scholz als
Kanzlerkandidat mobilisieren kann, sicherlich
enorm hilfreich sein.
Die Vorbereitungen für die Wahlkreiskandida-
turen sind derzeit in vollem Gange. Die Nomi-
nierungs- und Aufstellungsverfahren stellen
uns Corona-bedingt vor ganz besondere orga-
nisatorische Herausforderungen. Daher auch
meine Bitte: Haltet euch bei der Durchführung
von Parteiveranstaltungen – ob groß oder klein
– an die Regeln zur Eingrenzung der Coro-
na-Pandemie. Neben dem Schutz der Teilneh-
merinnen und Teilnehmer haben wir als Regie-
rungspartei hier eine besondere Vorbild-
funktion!
V. l. n. r.: Kazim Abaci, Julia Barth, Ksenija Bekeris, Cem Berk, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Gabriele Dobusch,
Herzliche Grüße, eure Astrid Hennies, Clarissa Herbst, Danial Ilkhanipour, Regina Jäck, Sabine Jansen, Annkathrin Kammeyer, Dirk Kienscherf,
Martina Koeppen, Jan Koltze, Simon Kuchinke, Uwe Lohmann, Claudia Loss, Gulfam Malik, Iftikhar Malik, Kirsten
Martens, Vanessa Mohnke, Alexander Mohrenberg, Sami Musa, Ralf Neubauer, Baris Önes, Christel Oldenburg, Milan
Pein, Mathias Petersen, Arne Platzbecker, Lars Pochnicht, Anja Quast, Marc Schemmel, Britta Schlage, Hansjörg Schmidt,
Frank Schmitt, Markus Schreiber, Sören Schumacher, Ali Simsek, Nils Springborn, Olaf Steinbiß, Tim Stoberock, Philine
Sturzenbecher, Urs Tabbert, Sarah Timmann, Juliane Timmermann, Sven Tode, Carola Veit, Isabella Vértes-Schütter,
Michael Weinreich, Dagmar Wiedemann, Ekkehard Wysocki, Güngör Yilmaz
Weitere Informationen zu den Abgeordneten der Fraktion findet Ihr auf www.spd-fraktion-hamburg.de
HAMBURGER KURS | 04.2020
Berlin direkt
MIT DER NATUR LÄSST SICH NICHT VERHANDELN
UNSER ENGAGEMENT FÜR KLIMA UND SICHERHEIT
von Niels Annen, MdB
Im vergangenen Jahr hat Bundesaußenminister Heiko die Weltgemeinschaft systematische Informationen cherheits-Risiken im Horn
Maas auf meine Einladung hin unsere Hansestadt be- über klimawandelbedingte Sicherheitsrisiken inklusive von Afrika.
sucht, um sich mit der hiesigen Spitzenforschung zum Frühwarnindikatoren. Zweitens sollte eine Sonderbe-
Foto: Susie Knoll
Thema Klima und Sicherheit auszutauschen. Ob in der auftragte für Klima und Sicherheit dem Problem Ge- Heiko Maas hat in seiner
Sahel-Region, in der Arktis oder in der Karibik – die Fol- wicht verleihen. Und drittens muss es als Querschnitts- Rede im Sicherheitsrat
gen des Klimawandels bedrohen in vielen Regionen der thema in allen Mandaten und Strategien der Vereinten eindringlich darauf hin-
Erde die Lebensgrundlage von immer mehr Menschen. Nationen berücksichtigt werden. Auch wenn eine gewiesen, dass wir mit
Extremwetterereignisse, Wasserknappheit und der An- überwältigende Mehrheit der Mitgliedsländer der Ver- der Natur – anders, als wir es sonst in der Außenpolitik
stieg des Meeresspiegels sind Risikomultiplikatoren, die einten Nationen unsere Initiative unterstützt, war die gewohnt sind – nicht verhandeln können. Aus diesem
schon heute die Stabilität von Staaten und Gesellschaf- Verabschiedung einer Resolution aufgrund der ableh- Grund bleiben schnelle und umfassende Maßnahmen
ten gefährden und sich in Zukunft immer stärker auch nenden Haltung der USA, Russlands und Chinas bisher der Weltgemeinschaft unerlässlich. Gleichzeitig steht
auf unsere Sicherheit auswirken werden. Unsere Außen- nicht möglich. Es wird jedoch eine Expertengruppe Kli- fest: Um Klimarisiken dauerhaft zu begrenzen, braucht
politik muss auf diese klimawandelbedingten Risiken ma und Sicherheit einberufen, die das Thema weiter es eine ambitionierte Klimapolitik aller Staaten.
reagieren. Die Forschung des Exzellenzclusters „Climate, vorantreiben soll.
Climatic Change and Society“ der Universität Hamburg Auch Hamburg kommt in Bezug auf den Klimawandel
bietet hierfür wichtige Informationen. Unser Engagement geht weit über die Arbeit im Sicher- eine besondere Rolle zu. Bisher findet Außenpolitik
heitsrat hinaus. Im Juni wurde auf der Berliner Konfe- zwar vor allem auf nationalstaatlicher, internationaler
So sind die Erkenntnisse des Besuches vor rund einem renz zu Klima und Sicherheit ein umfassender Bericht zu und multilateraler Ebene statt. Städte und Metropolre-
Jahr auch in Deutschlands Arbeit im Sicherheitsrat der klimawandelbedingten Risiken initiiert. Zudem finan- gionen gewinnen durch die Globalisierung jedoch an
Vereinten Nationen eingeflossen. Wir sind überzeugt: ziert Deutschland den ersten Umwelt- und Sicherheits- internationaler Bedeutung. Sie sind sich mehrheitlich
Die Weltgemeinschaft muss in die Lage versetzt wer- berater des Umweltprogramms der Vereinten Nationen, ihrer Verantwortung für den Klimawandel bewusst
den, Konflikte, die durch den Klimawandel verursacht der die Friedensmission in Somalia zu Sicherheitsrisiken und nehmen zunehmend eine Vorreiterrolle beim Kli-
oder verschärft werden, frühzeitig zu erkennen, um ih- berät, die durch den Klimawandel verstärkt werden. Au- maschutz ein. Dies zeigt insbesondere auch die Initiati-
nen entgegenwirken zu können. Konkret hat Deutsch- ßerdem unterstützt das Auswärtige Amt die Vereinten ve US-amerikanischer Bürgermeister gegen die Kli-
land drei Maßnahmen vorgeschlagen: Erstens braucht Nationen bei der Erstellung einer Studie zu Klima-Si- mapolitik von Präsident Trump.
ANZEIGEHAMBURGER KURS | 04.2020
Foto: Nils Joehnk
40 JAHRE CHRISTOPHER STREET
TERMINE DAYS IN HAMBURG
Dienstag, 8. September
Facebook-Live Talk aus dem Bundestag NACH 40 JAHREN SIND DEMONSTRATIONEN ANLÄSSLICH DES CSD WICHTIGER DENN JE.
Dorothee Martin spricht mit Lars Klingbeil
WEGEN CORONA FIEL DER DEMONSTRATIONSZUG DIESMAL ETWAS KLEINER AUS.
über aktuelle politische Themen
von Timo Hackemann
Zeit: 18:00 - 19:00 Uhr
Dienstag, 8. September
Youtube-Live: Tierschutz und Arbeitsbedin- Mehr als 2.000 Menschen schlängelten sich am 1. August Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender, Intersexuellen
gungen in der Fleischindustrie auf Fahrrädern zum 40. Jahrestag des Hamburger Christo- und queeren Menschen (LSBTIQ*) aufmerksam, denn LSB-
Dr. Matthias Bartke im Gespräch mit pher Street Days (CSD) unter dem Motto „Keep on riding. TIQ*-Menschen lebten lange gefährlich und erfahren auch
Susanne Mittag, MdB (Tierschutzbeauftrag- Together“ durch die Hamburger Innenstadt, St. Pauli, Al- heute noch Diskriminierung. Zum Zeitpunkt des ersten CSD
te der SPD-Bundestagsfraktion) und
tona und Eimsbüttel. Unter den Teilnehmenden waren in Hamburg vor 40 Jahren wurden LSBTIQ*-Menschen noch
Alexander Mohrenberg, MdHB (Umwelt-
neben einer größeren Gruppe der SPDqueer (Arbeitsge- öffentlich diskriminiert und strafrechtlich verfolgt. Aller-
politischer Sprecher der SPD-Bürgerschafts-
fraktion) meinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung) auch dings konnten seitdem viele Rechte und Errungenschaften
www.matthias-bartke.de/youtube Peter Tschentscher (Erster Bürgermeister), Karl-Heinz Brun- erzielt werden, darunter die Entkriminalisierung gleichge-
Zeit: 19:30 Uhr ner (LSBTIQ-Fachsprecher der Bundestagsfraktion), Falko schlechtlicher Liebe 1994, die Einführung der Hamburger
Droßmann (Bezirksamtsleiter Hamburg Mitte), Simon Ku- Ehe für gleichgeschlechtliche Paare 1999, der eingetragenen
Donnerstag, 17. September chinke (LSBTIQ-Fachsprecher der SPD-Fraktion der Bürger- Lebenspartnerschaft 2001 und der Ehe für Alle 2017 sowie
Facebook-Live Talk aus dem Bundestag schaft) und Arne Platzbecker (langjähriger Vorsitzender der das Verbot von Konversionstherapien 2019.
Dorothee Martin spricht mit Peter
SPDqueer und Bürgerschaftsabgeordneter).
Tschentscher über aktuelle politische
Heute fordern die Teilnehmenden an der Demonstration die
Themen
Zeit: 18:00 - 19:00 Uhr Die traditionell am ersten Samstag im August stattfinden- Erweiterung des Diskriminierungsschutz im §3 des Grund-
de CSD-Demonstration, die im Jahr zuvor mehr als 200.000 gesetzes um die sexuelle Orientierung und die geschlechtli-
Menschen auf die Straße zog, musste aufgrund der Maßnah- che Identität, damit die mühsam erkämpften Rechte gegen
IMPRESSUM men zur Eingrenzung der Corona-Pandemie ebenso ausfallen Bestrebungen aus der rechten Ecke geschützt werden. Au-
Herausgeber: wie das Straßenfest rund um die Binnenalster. Um die nöti- ßerdem fordern sie ein Ende der Diskriminierung von Trans-
SPD-Landesorganisation Hamburg gen Abstandsregeln einzuhalten, entschied sich der Ham- menschen durch das oftmals entwürdigende Transexuellen
V.i.S.d.P. burg-Pride Verein für eine Fahrrad-Demo. Der Demonstrati- Gesetz, das hohe rechtliche Hürden für diese Menschen be-
Lars Balcke onszug stellte sich rund um die Binnenalster in Blöcken aus reithält. Stattdessen soll dieses veraltete Gesetz gestrichen
Redaktion: 100 Personen auf und startete nach einer kurzen Ansprache und eine Neuausrichtung auf ein Selbstbestimmungsrecht
Lars Balcke, Sebastian Jahnz um 12 Uhr auf die rund acht Kilometer lange Strecke . ermöglicht werden. All diese Errungenschaften und Forde-
Satz und Gestaltung: rungen zeigen: Es ging von Anfang an nicht um Sonderrech-
Janina Demiana Roll „Nach 40 Jahren CSD geht nach wie vor ein wichtiges Si- te, sondern um Gleichbehandlung.
hamburg-designsache.de
gnal von dieser Veranstaltung aus, ein politisches Signal
Redaktionsschluss für die kommende Ausgabe für Toleranz und Vielfalt“, sagte Peter Tschentscher. Der Wir von der SPDqueer danken allen, die an der Demo teil-
15.10.2020
Christopher Street Day erinnert an die Ereignisse des 28. genommen oder uns anderweitig unterstützt haben. Durch
Anschrift: Juni 1969, als Polizisten die New Yorker Schwulen- und Les- die Demonstration und das Hissen der Regenbogenflagge
Kurt-Schumacher-Allee 10, 20097 Hamburg
benbar „Stonewall Inn“ in der Christopher Street stürmten (u.a am Kurt-Schumacher-Haus und dem Rathaus) konnte
E-Mail: und mehrtägige Proteste von Schwulen, Lesben und Trans- ein wichtiges Signal der Sichtbarkeit in dieser durch Ein-
sebastian.jahnz@spd.de
sexuellen auslösten. Der CSD macht auf die Rechte von schränkungen geprägten Zeit gesetzt werden.Sie können auch lesen
