Mitteilungsblatt der Gemeinde Sulzfeld-Amtlicher Teil-Mitteilungsblatt -Amtlicher Teil
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AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Gemeinde Sulzfeld Notrufnummern Rathausplatz 1, Telefon: 07269/78-0 Polizei 110 Internet: www.sulzfeld.de E-Mail: info@sulzfeld.de Feuerwehr 112 Mo 8:00 – 12:00 Uhr, 14:00 – 18:00 Uhr DRK Rettungsdienst / Notarzt 112 Di – Do 8:00 – 12:00 Uhr, 13:30 – 16:00 Uhr Fr 8:00 – 12:00 Uhr Augenärztlicher Notdienst zu erfragen über Tel.: 116 117 Müllabfuhr Woche 35 Montag, 30.08.2021 Wertstoff 80-240l + 660-1100l Kinderärztlicher Notdienst Dienstag, 31.08.2021 Bioabfall 80-240l + 660l Kinderärztlicher Notfalldienst an Samstagen, Sonn- und Feierta- Woche 36 gen von 8.00 – 22.00 Uhr in der Kinderklinik Heilbronn, Am Ge- Montag, 06.09.2021 Restmüll 60-240l + 1100l sundbrunnen. Nach 22.00 Uhr ist die Kinderärztliche Bereitschaft Dienstag, 07.09.2021 Bioabfall wö 80-240l + 660 l über die Telefon-Nr.: 116 117 zu erfragen. Ihr Abfallbehälter sollte am Abfuhrtag bereits um 6.00 Uhr gut sichtbar am Straßenrand stehen. Wir empfehlen daher, bereits Allgemeinärztlicher Notfalldienst am Vorabend den Behälter bereitzustellen. Landesweit gilt die einheitliche Rufnummer 116 117. Die Notfall- Für die Monate Mai bis einschließlich September besteht die praxis für Sulzfeld ist in der Rechbergklinik Bretten, Möglichkeit den Bioabfall wöchentlich abholen zu lassen. Edisonstr. 10 untergebracht. Die Praxis ist für Rollstuhlfahrer ge- Dieser Service ist beim AWB kostenpflichtig anzumelden. eignet. Erreichbar in folgenden Zeiten: Werktage: Bitte beachten Sie den genauen Leerungstag!! Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag 19.00 Uhr bis 23.00 Uhr Wertstoffhof und Grünabfallsammelplatz Mittwoch 13.00 Uhr bis 23.00 Uhr Tel. 960 058 (während der Öffnungszeiten) Samstag, Sonntag und an Feiertagen 8.00 Uhr bis 23.00 Uhr Adresse: Neuhöfer Str. 57 In lebensbedrohlichen Fällen wenden Sie sich bitte an die Ret- Mi. 13.00 - 18.00 Uhr (während der Sommerzeit) tungsleitstelle unter 112. Fr. 15.00 - 17.00 Uhr Sa. 8.00 - 15.00 Uhr Annahme von Biomüll, Papier, Pappe, Kartonagen, Metalle, Alt- Zahnärztlicher Notdienst holz (nicht aus dem Außenbereich), Styropor (nur Verpackungs- Städtisches Klinikum Mund-, Kiefer-, Gesichtschirurgie, material), verwertbarer Bauschutt (max. 50 Liter je Anlieferung), Moltkestr. 120, 76133 Karlsruhe, Tel.: 0721/9744233 Elektrokleingeräte, Leuchtstoffröhren, Energiesparlampen, Bat- Notdienste täglich von 20:00 Uhr bis 8:00 Uhr des Folgetages. terien, Kork Darüber hinaus an Samstagen, Sonn- und Feiertagen in der Zeit Grünabfallsammelplatz: von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr. Annahme von holzigen, krautigen und grasigen Grünabfällen. Hinweis: Eine Trennung der krautigen von den grasigen Abfäl- len ist nicht notwendig! Tierärztlicher Notdienst Am 28.08./29.08.2021 Dr. Haag. Derben 1, Kürnbach, Tel: 07258/6263, mobil: 0160/5641832 Notfälle bitte vorher telefonisch anmelden. Abfallberatung Gemeinde (vormittags) 07269/78-30 Notdienst der Apotheken (www.lak-bw.de) Biomüll-Hotline 0800 2 9820 40* Donnerstag, 26.08.2021 oder: www.die-biotonne.de Retzbach-Apotheke Gemmingen, Schwaigener Str. 12, Containerdienst-Hotline 0800 2 9820 10* Tel: 07267/91210 Privatkunden-Hotline 0800 2 9820 20* Freitag, 27.08.2021 Sperrmüll-Hotline 0800 2 9820 30* Brunnen-Apotheke Leingarten, Heilbronner Str. 60, *12 Cent pro Anruf aus dem deutschen Festnetz, Mobilfunk ggf. abweichend Tel: 07131/90670 Reklamations-Hotline 0800 2 160 150 Markgrafen-Apotheke Kraichtal, Untere Hofstadt 1, oder: www.awb-landkreis-karlsruhe.de Tel: 07250/8811 Samstag, 28.08.2021 Burg-Apotheke Sulzfeld, Gartenstr. 12, Tel: 07269/292 Altglasentsorgung Sonntag, 29.08.2021 - Festplatz Neuhöfer Straße Schäfer-Apotheke Eppingen, Brettener Str. 34, Tel: 07262/4393 - Zufahrt von Am Honigbaum zur Ravensburghalle Montag, 30.08.2021 Kraichtal-Apotheke Menzingen, Bahnhofstr. 26, Tel: 07250/7024 Leintal-Apotheke Eppinger Str. 20, Tel: 07131/902090 Notdienste Dienstag, 31.08.2021 Wasserversorgung 0711/9732100 Hubertus-Apotheke Kürnbach, Kronenstr. 7, Tel: 07258/92376 Nahwärmeversorgung 07252/913144 Mittwoch, 01.09.2021 Polizeiposten Sulzfeld, tagsüber 911300 Stromberg-Apotheke Zaberfeld, Weilerer Str. 6, Sulzfeld Krankentransport (sitzend) 911091 Tel: 07046/930123 Stromversorgung EnBW Regionalzentrum Nordbaden: -Änderungen vorbehalten- Zentrale Ettlingen 07243/180-0 kostenfreie EnBW Störungsnummer Strom 0800 3629477 Störungsstelle PŸUR ehemals PrimaCom 030/25777777 Informationen zum Kabelanschluss 0341/42371999 Kabelanschluss Störungsstelle 0341/42372000 ErdgasVersorgung Netze Südwest Störungsnummer 0180 2056229 Beratung 07243/3427-111 Siemensstr. 9, 76275 Ettlingen Verbraucherzentrale, InfoTelefon 0180 5 50 59 99 Mo. bis Do. 10 bis 18 Uhr und Fr. 10 bis 14 Uhr
Sperrhotline für den neuen Personalausweis Tageselternverein Bruchsal Tel. 116 116 (Mo. - So. 0 - 24 Uhr) Landkreis Karlsruhe Nord e.V. 3,9 ct./Min. aus dem dt. Festnetz, auch aus dem Ausland erreich- Kindertagespflege - wie geht das? bar, maximal 42 ct./Min, aus dem Mobilfunknetz oder direkt bei „Wie macht sie das nur, alleine mit 5 Kin- ihrem Passamt. dern zu Hause?“ Leni, Samuel, Anna, Marie und Lukas werden täglich zwischen 7:00 und 15:00 Uhr durch eine qualifizierte Tagesmutter be- treut. Die Kinder sind zwischen einem und drei Jahren alt. Ein klar strukturierter Alltag in einer kleinen, familiären Gruppe schafft Sicherheit für Kind und Tagesmutter. Tagespflegeperso- nen haben einen Förder- und Erziehungsauftrag, sodass die Geänderte Öffnungszeiten Kinder altersentsprechend gefördert und gefordert werden. Und bis 28.08.2021: in der altersgemischten Gruppe kann jedes Kind auch noch viel von den anderen lernen! Mo. - Sa. 09: 00 Uhr - 12:30 Uhr Suchen auch Sie eine Betreuung für ihr Kind? Informieren Sie sich über Tagespflegepersonen vor Ort und die finanziellen Zu- Hier darf JEDER einkaufen! schüsse. Weißhoferstr.54, 75015 Bretten Ihr Ansprechpartner für Fragen bzgl. Kindertagespflege und Ta- Tel. 07252/ 9664237 geseltern in der Gemeinde ist Frau Peschel, Telefon-Nr.: E-Mail : w54@diakonie-laka.de 07251 981 987-1 oder 0152 09306760 Spendenannahme von Kleider- und Email: i.peschel@tev-bruchsal.de Haushaltwaren, Schuhe, Bücher, Wäsche, Spielzeug und vieles mehr. Fachstelle Sucht Karlsruhe/Bruchsal Öffnungszeiten: Montag- Freitag: 10-18 Uhr, des Baden-Württembergischen Landesverbandes für Samstag: 10-13 Uhr Prävention und Rehabilitation GmbH (bwlv) Besuchen Sie uns bitte auf Facebook : Fachstelle Sucht bwlv Bruchsal, Hildastr.1, 76646 Bruchsal W54- gebrauchtes bringen oder kaufen Tel: 07251/9323840, Email: fs-bruchsal@bw-lv.de Öffnungszeiten: Vormittags: MO. DI. FR 09:00 bis 12:00 Uhr www.diakoniestation-suedlicher- DO 09:00 bis 13:00 Uhr kraichgau.de Nachmittags: MO 14:00 bis 18:00 Uhr Kronenstr. 1, 75056 Sulzfeld DI - DO 14:00 bis 16:30 Uhr Telefon: 07269-91 96-0 / Offene Drogensprechstunde: MO 15:30 bis 18:00 Uhr DO 10:00 bis 12:30 Uhr In Notfällen: 0162/255 89 90 Pflegedienstleiterin: Heike Schwarz (Beratung nach Vereinbarung, auch zuhause) Bürozeiten: Rat und Hilfe im Landkreis Karlsruhe Mo.-Fr. 7.30 – 12.00 Uhr Wichtige Telefonnummern – Tag und Nacht erreichbar: Telefonseelsorge 0800/1110 111 oder 0800/1110 222 Folgende Leistungen bieten wir Ihnen an: (rund um die Uhr kostenfrei) Häusliche Krankenpflege (auch am Wochenende) Opfernotruf 01803/ 343 434 Rund um die Uhr Rufbereitschaft Frauen-Notruf für vergewaltigte und Hausnotruf misshandelte Frauen Tel.: 0721/691 099 Betreutes Wohnen Nutzung des Pflegebads auch für Gäste Sprechstunde Revierförster Deschner Tagespflege (kostenloser Schnuppertag möglich) - URLAUB - Hauswirtschaftliche Versorgung vom 21.8. bis einschließlich 12.9.2021 befindet sich Herr Desch- Demenzbetreuung durch geschulte Helferinnen ner im Urlaub. zuhause Bürgeranfragen werden erst nach dem Urlaub weitergereicht. Anerkannte Stelle für den Bundesfreiwilligendienst FEIERN I TAGEN I KOCHEN Familienpflege der In der Location mit einmaligem historischen Flair: Bürgerbahnhof Sulzfeld Evangelischen Sozialstation Eppingen Zwei Räume (für 58 und 30 Personen) | Flexible Gestaltung Wenn Mama krank wird, kommt die Familienpflegerin und hilft. möglich: z.B. nur Räume oder Restaurantservice | Weitere Informationen unter Tel. 07262-252 3021 Kompetente Beratung | Hochwertige Vollausstattung | Komplette Küche | Soundanlage Familien- und Betriebshilfe uvm. NEU: Optimale Raumakustik | Klimaanlage | Pro Care e.V. Partner für Haushalt, Familie und Zugang und WC barrierefrei Betrieb Schenken Sie Ihren Gästen eine besondere Erinnerung im vermittelt in Notsituationen Familien- oder Dorfhelferinnen und echten Bahnhofsstil. Idw. Betriebshelfer, Tel: 07261/925411 Kontakt: 07269-911130 (Mo-Do. 8:00-15:00, Fr. 8:00-13:00) I buergerbahnhof@gmail.com I www.buergerbahnhof-sulzfeld.de Nachbarschaftshilfe (über das Kontaktformular) Einsatzleiterin: Anette Gablenz, Tel. 6000 oder 0151/50539247, vormittags: Tel. 919653 Datum Veranstalter Veranstaltung Ort Uhrzeit - Fr. - 10.09. Gemeinde/Vereine Sommerferienprogramm Sa. 04.09. CDU Ortsverband Wahlinformation mehrere Standorten in Sulzfeld Sa. 11.09. SPD Ortsverein Wahlinformationsstand Parkplatz des 10.00-12.30 Sulzfeld-Zaisenhausen REWE Marktes
Einen Kindermitmachzirkus haben wir diese Woche auf der Rathauswiese. Zur Abschlussvorstellung laden die 60 Kinder am Freitag und Samstag ihre Familien ein. Ende September 2021 werden alle Impfzentren abgebaut. Nach- zügler werden über die Arztpraxen geimpft. Zum 1. September 2021 startet in den Impfzentren die Auffrischimpfung (3. Imp- fung). Gestartet wird mit der Gruppe, die die Zweitimpfung vor 6 Monaten erhalten hat (Ü 80 und besonders gefährdete Perso- nen). Nach September soll die 3. Impfung für die weiteren Ü 60 und Risikopersonen in der Regelstruktur der Kassenärzte und Allen Jubilaren gratulieren wir ganz herzlich und wünschen anderer Ärzte abgewickelt werden. Das Land wird für die Einrich- Gesundheit und Wohlergehen. Glückwünsche auch an all tungen der Pflege etc. rund 20 Mobile Impfteams (MITs), ange- diejenigen, die im Mitteilungsblatt nicht genannt werden bunden an leistungsfähige Krankenhäuser, als Ergänzung zu möchten. den Kassenärzten einsetzen, soweit neben der Regelstruktur er- forderlich. Standesamtliche Mitteilungen Geburten: Am 10.08.2021 Malina Juna Klinger Eltern: Michael und Manuela Klinger, geb. Götter, Dammerstr. 23 Wir gratulieren herzlich! Teilweise Sperrung des Rad- und Fußwegs beim Bensengärtle Aufgrund einer Dachsanierung ist es notwendig, Zur Eiserne Hochzeit durfte Herr Fischer Werner und Elfriede den Rad- und Fußweg beim Bensengärtle in ei- Himmel gratulieren. Die ganze Familie kam zusammen, um mit nem Abschnitt voll zu sperren. Sobald die Arbeiten beginnen, dem Jubelpaar zu feiern. wird die Sperrung ca. 3 Wochen dauern. Dies wird bis Ende Ok- tober sein. Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung. Teilweise Sperrung des Fußweges zwischen Ha- senstraße und Neue Bahnhofstraße Aufgrund von Abrissmaßnahmen eines Gebäudes in der Hasen- straße ist der Zugang zum Fußweg von der Hasenstraße aus seit 23.08.2021 bis voraussichtlich 03.10.2021 nicht möglich. Die Gartengrundstücksbesitzer entlang des Fußweges erreichen ihre Grundstücke über den Zugang von der Neuen Bahnhof- straße. Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung. Bei guter Gesundheit konnte Martha Klingenfuß ihren 90. Ge- Die Verwaltung informiert burtstag im Kreis ihrer Familie feiern. Bürgermeisterstellvertre- ter Ulrich Fischer überbrachte die Glückwünsche der Gemeinde. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Das Statistische Landesamt hat uns die Bevölkerungszahlen vom 31. März 2021 mitgeteilt. Demnach leben 4.916 Personen die Verkehrsschau tagte im Feuerwehrhaus und entschied über in Sulzfeld, davon männlich 2.465 Personen und weiblich 2.451 kritische Situationen im bewegten wie auch ruhenden Verkehr. Personen. Das Ministerium für Landwirtschaft und Ländlichen Raum MLR hat zwei Projekte in Sulzfeld für das Entwicklungsprogramm Mit freundlichen Grüßen Ländlicher Raum ausgewählt. Damit kann die Schaffung von pri- Ihre vatem Wohnraum durch Umnutzung einer Scheune zu einer Wohnung sowie die kommunale innerörtliche Entwicklung unter- stützt werden. Nach Abbruch des Eckareals in der Hinteren Straße soll das Quartier im nächsten Jahr durch 3 Fünf-Famili- Sarina Pfründer enhäuser neu bebaut werden. Bürgermeisterin
Dies ist wahrscheinlich die letzte Bewerbungsrunde. Interes- sierte sollen sich daher frühzeitig melden, um zu schauen ob die Fristen und Rahmenbedingungen passen. Bitte reichen Sie Ihre Bewerbung sowohl elektronisch als auch auf dem Postweg bei der LEADER-Geschäftsstelle (Schlossstr. 1, 74918 Angelbachtal und info@kraichgau-gestalte-mit.de) ein. Herzliche Einladung zur Rollenden Kinderturn-Welt Im Rahmen des Sommerferienprogramms der Gemeinde gas- tiert die ROLLENDE KINDERTURN-WELT, das Bewegungsmo- bil der Kinderturnstiftung Baden-Württemberg am Montag, 06. September in der Zeit von 11.00 – 15.00 Uhr auf der Rathauswiese in Sulzfeld. An fünf Erlebnisstationen sorgen verschiedene „Tiere“ für Spiel und Bewegung. Angeführt von Emily dem Eichhörnchen sorgen Biene Bea, Maus Milo, Frosch Frieda, Maulwurf Matti und Spinne Samira für tierisch viel Bewegung, wobei jede Bewegungsstation für eine motorische Grundfähigkeit steht, die durch die Tiere spielerisch erlebbar wird. Weitere Spielstationen sind zusätzlich vorhanden, so dass bestimmt keine Langeweile aufkommt. Neben den betreuten Kindern des Ferienprogramms sind alle Kinder im Alter bis 10 Jahre zum Besuch der Kinderturn-Welt ein- PGO Service & Logistik GmbH vergrößert sich im geladen, mit einem Erwachsenen vorbeizuschauen. Es macht si- cherlich Spaß, die motorischen Grundfertigkeiten zu erleben. Interkommunalen Industriegebiet Oberderdingen Hinweis: Bei Regen findet die Veranstaltung in der Ravens- burghalle statt. Das im Interkommunalen Industriegebiet Oberderdingen ansäs- sige Unternehmen PGO Service & Logistik GmbH möchte sich vergrößern. Dazu hat Geschäftsführer Peter Gatzke Anfang Au- gust 2021 zwei an das Betriebsgrundstück angrenzende Grund- stücke im 8. Bauabschnitt mit insgesamt ca. 4.000 Quadratmeter von der Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen GmbH & Co. KG (WFI) erwor- ben. Heiko De Vita unterzeichnete als Wirtschaftsförderer der WFI den Vertrag bei Notar Dieter Bopp im Rathaus Oberderdin- gen. Die PGO Service & Logistik GmbH ist bereits seit 2019 im Inter- Hohe LEADER-Fördergelder für tolle Ideen! kommunalen Industriegebiet Oberderdingen niedergelassen und Bewerbungen sind wieder möglich im Transport sowie Handel von Mineralölen tätig. Die Verant- Die wahrscheinlich letzte Tranche an Fördergeldern wurde von wortlichen der WFI freuen sich über die positive Entwicklung des Seiten der EU bereitgestellt. Diese Gelder können durch den Unternehmens und ganz besonders, dass die Expansion am be- Verein Regionalentwicklung Kraichgau e.V. an Fördervorhaben stehenden Standort durchgeführt wird. weitergereicht werden. Es stehen 330.000 EUR bereit. Gefördert Nach dem im 8. Bauabschnitt des Interkommunalen Industriege- werden Investitionsvorhaben, die die Region oder den Ort stär- biets nur noch wenige Grundstücke zur freien Verfügung stehen, ken. Konkret: wird die Wirtschaftsfördergesellschaft demnächst mit der Pla- Gewerbliche Vorhaben von Unternehmen, Privatpersonen o- nung für den 9. Bauabschnitt beginnen. Dort sollen auf einer Flä- der Kommunen: Investitionen für touristische Angebote, Stär- che von ca. 60.000 Quadratmetern vollerschlossene Grundstü- kung von Kleinunternehmen und Ideen zur gewerblichen Nut- cke mit Breitbandversorgung für Industrie Gewerbe und Handel zung von alten Gebäuden. Investitionen von Existenzgründun- entstehen. gen mit der Schaffung von Arbeitsplätzen, Verbesserung der Ab- Seit vielen Jahren ist der Ortsteil Flehingen und damit auch das satzmärkte für regionale Produkte und Stärkung der Grund- und Interkommunale Industriegebiet in das Entwicklungsprogramm Nahversorgung in ländlichen Gebieten sowie Gaststätten. Der Ländlicher Raum (ELR) aufgenommen. Davon profitieren auch Fördersatz beträgt 40% der Netto-Investitionskosten, max. ansiedlungswillige kleinere und mittlere Unternehmen. Neben 200.000 EUR. der Flexibilität was Grundstücksgröße, Grundstückszuschnitt so- Gemeinnützige Vorhaben von Kommunen oder Vereinen: wie Bauvorschriften betrifft, ist die mögliche ELR-Förderung Dorfgestaltung und Stärkung des Dorflebens durch Gemein- wichtiger Bestandteil für ansiedlungswillige Interessenten. schaftseinrichtungen oder Vorhaben zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts in den Orten. Investitionen zur Unterstützung des Ehrenamtes sowie von öffentlich zugänglichen kostenlosen Freizeitangeboten. Der Fördersatz beträgt 60% der Netto-Inves- titionskosten, max. 300.000 EUR. Bewerbungsstichtag ist der 18.10.2021. Die Auswahl der Förder- projekte ist für Mitte November vorgesehen. Dann werden alle Bewerbungen anhand eines einheitlichen Bewertungskataloges beurteilt und die Förderprojekte ausgewählt. Die Bewertungskri- terien sowie das Projektauswahlverfahren können im Download- bereich auf www.kraichgau-gestalte-mit.de eingesehen werden. Dort finden Interessierte auch die Bewerbungsformulare und weitere Informationen zum Förderprogramm. Grundvoraussetzung für eine Förderung ist eine hinreichende Projektreife. Die ausgewählten Vorhaben müssen ab Januar 2022 umgesetzt werden können, d.h. spätestens dann sollen Genehmigungen (z.B. Baugenehmigung) und abschließende Geschäftsführer PGO Service & Logistik GmbH Peter Gatzke (li.) und Kostenkalkulation (nachzuweisen über Angebote) vorliegen. Wirtschaftsförderer Heiko De Vita (re.) bei der Vertragsunterzeichnung.
Aktion Gelbes Band „Hier darf geerntet werden“ Erstmalig bietet die Gemeinde Sulzfeld für Streuobstwiesenbe- sitzer und Obstliebhaber auf der Gemarkung Sulzfeld das Projekt Gelbes Band: „Hier darf geerntet werden“ an. Dies soll Obst- baumbesitzern, welche ihr reifes Obst nicht oder nur teilweise ernten ermöglichen, ihre erntereifen Bäume zu markieren und Obstliebhaber, die nicht im Besitz von Bäumen sind aber gerne Wahlscheinantrag bequem per Internet frisches regionales Obst hätten, ihr Obst zur Ernte anzubieten. Die Gemeinde Sulzfeld als Organisator stellt daher gelbe Bänder mit Aufdruck zur Kennzeichnung von erntereifen Bäumen zur Zur Bundestagswahl am 26.09.2021 kann die Erteilung eines Verfügung, welche vom Besitzer angebracht werden können und Wahlscheins schriftlich, elektronisch (z.B. im Internet) oder durch Obstliebhabern signalisieren sollen, dass hier für den persönli- persönliche Vorsprache bei der Gemeindeverwaltung beantragt chen (nicht gewerblichen!) Bedarf geerntet werden kann. Die gel- werden. Telefonische Anträge und Anträge per SMS sind nicht ben Bänder sind mit dem Logo der Gemeinde und dem Aufdruck zulässig. Wir bieten für Sie die Beantragung eines Wahlscheins „Hier darf geerntet werden“ gekennzeichnet. Teilweise werden per Internet auf unserer Homepage www.sulzfeld.de an. Beim auch kommunale Obstbäume vom Bauhof mit den gelben Bän- Aufruf des Links erhalten Sie ein Erfassungsformular für Ihre An- dern gekennzeichnet. Auch an diesen Bäumen darf Obst geern- tragsdaten. Die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung müssen tet werden. Diese Aktion soll verhindern, dass Obst einerseits Sie in das Antragsformular eintragen. Ihnen steht es offen, sich ungenutzt bleibt und auf den Streuobstwiesen verrottet, obwohl die Nachfrage nach frischem Obst andererseits groß ist. Das In- die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versand- teresse an Streuobstwiesen soll hiermit auch sensibilisiert und anschrift senden zu lassen. Für die automatische Prüfung Ihrer Nachhaltigkeit gelebt werden. Wir hoffen auf eine rege Beteili- Daten benötigen wir unter anderem die Eingabe Ihrer Wahlbe- gung und eine gute Ernte. Bitte gehen Sie sorgfältig bei der Ernte zirks- und Wählernummer. Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit mit den Obstbäumen um und verlassen Sie die Grundstücke so, unserem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, er- wie Sie sie vorher angetroffen haben zum Schutze der Streuobst- halten Sie automatisch einen Hinweis. Alternativ können Sie Ih- wiesen und –bäume. ren Wahlscheinantrag auch rasch und einfach mit Ihrem Mobil- gerät über den QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrich- Bitte beachten: tigung aufrufen. Die meisten Daten sind hier bereits hinterlegt - Sie erfassen nur Ihr Geburtsdatum und möglicherweise noch Die Bänder sind am Stamm oder großen Ast gut sicht- bar anzubringen und nach der Erntezeit für das nächste eine abweichende Versandadresse. Ihre Antragsdaten werden Jahr wieder verwendbar. verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbei- Es darf nur für den persönlichen Bedarf geerntet wer- tung übertragen. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen den, nicht gewerblich. werden Ihnen von uns anschließend per Post zugestellt. Bei Fra- Die Gemeinde übernimmt keinerlei Haftung für eventu- gen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Wahl- elle Schäden an Bäumen und Grundstücken. amt unter folgenden Kontaktmöglichkeiten: Tel. 07269/78-21. Die gelben Bänder können kostenfrei im Bürgerbüro des Rathauses zu den üblichen Öffnungszeiten abge- holt werden. Schablonen für sehbehinderte und blinde Men- schen Zur Wahl der Abgeordneten des 20. Deutschen Bundestags am 26. September 2021 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmab- gabe aufgerufen. Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man so schlecht sieht, dass man den Stimmzettel selbst nicht lesen kann? Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Bundestagswahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusen- dung von sogenannten Stimmzettelschablonen an. Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für das „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird ebenfalls kos- tenlos eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handels- üblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen und auch darauf hinge- wiesen, falls eine entsprechende Lochung nicht mit einem Wahl- vorschlag belegt ist. Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Seh- behindertenverbänden an unter Telefon: 0761/36122.“
Stimmen Sie ab! Fotowettbewerb „Wir im Quar- Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten tier – unser Lieblingsort der Städtebauförde- an das Bundesamt für das Personalmanagement rung“ der Bundeswehr Unter zahlreichen Kommunen hat auch Sulzfeld ein Foto bei der Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Män- Webseite des Tages der Städtebauförderung eingereicht. Auf ner, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, verpflich- dem Foto ist der Baufortschritt des Rentamtes zu sehen. Stim- ten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern sie hierfür tauglich men Sie gerne mit einem Klick auf das Herzchen bis zum 29. sind. Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial August für Sulzfeld ab. Mit folgendem Link und QR-Code gelan- übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Perso- gen sie auf die Seite zum Abstimmen: nalmanagement der Bundeswehraufgrund § 58c Absatz 1 Satz 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. März folgende Da- ten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden: Familiennamen, Vornamen und https://www.tag-der staedtebaufoerde- die gegenwärtige Anschrift. rung.de/aktuelles/fotowettbewerb-voting Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Gemeindeverwaltung Sulzfeld, Das Foto der Kommune mit den meisten Stimmen gewinnt den Bürgerbüro, Zi. 17, Tel. 78-26 eingelegt werden. Besuch eines Videoteams, das vor Ort eine neue Folge der „Re- Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. portagen aus der Städtebauförderung“ dreht. Außerdem werden Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. die fünf besten Fotos im September auf der Webseite des Tages der Städtebauförderung und auf dem Instagram-Kanal @staed- tebaufoerderung präsentiert. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesell- schaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten (BMG), § 6 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und zum Bundesmeldegesetz und § 18 Meldeverordnung aufgeführ- Abstimmungen ten Daten der Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsge- sellschaft an die betreffenden Religionsgesellschaften. Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. Die Datenübermittlung umfasst auch die Familienangehörigen November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Par- (Ehegatten, minderjährige Kinder und die Eltern von minderjäh- teien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlä- rigen Kindern), die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtli- gen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf chen Religionsgesellschaft angehören. Die Datenübermittlung staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder umfasst zum Beispiel Angaben zu Vor- und Familiennamen, Abstimmung vorangehenden Monaten so genannte Gruppen- früheren Namen, Geburtsdatum und Geburtsort, Geschlecht o- auskünfte aus dem Melderegister erteilen. Die Auswahl ist an der derzeitigen Anschriften. das Lebensalter der betroffenen Wahlberechtigten gebunden. Die Familienangehörigen haben gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 Die Auskunft umfasst den Familiennamen, Vornamen, Doktor- BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der grad und derzeitige Anschriften sowie, sofern die Person verstor- Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die ben ist, diese Tatsache. Übermittlung von Daten, die für Zwecke des Steuererhebungs- Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mit- rechts benötigt werden. Diese Zweckbindung wird der öffentlich- geteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt rechtlichen Gesellschaft als Datenempfänger bei der Übermitt- werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Ab- lung mitgeteilt. stimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach Der Widerspruch kann bei der Gemeindeverwaltung Sulzfeld, der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten. Bürgerbüro, Zi. 17, Tel. 78-26 eingelegt werden. Die Wahlberechtigten haben das Recht, der Datenübermittlung Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Gemeindever- Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. waltung Sulzfeld, Bürgerbüro, Zi. 17 Tel. 78-26 eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Man- datsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung an das Staatsministerium Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus an Adressbuchverlage dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen von Einwoh- nern, darf die Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 Bundesmelde- Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 Bundesmeldege- gesetz (BMG) Auskunft erteilen über Familiennamen, Vornamen, setz (BMG) Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des Jubiläums. 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über den Fa- Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Ge- miliennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften. burtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Ad- Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum. ressbüchern (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet Die Meldebehörde übermittelt darüber hinaus gemäß § 12 der werden. Meldeverordnung dem Staatsministerium zur Ehrung von Alters- Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, ha- und Ehejubilaren durch den Ministerpräsidenten Daten der Jubi- ben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. larinnen und Jubilare aus dem Melderegister. Davon umfasst Der Widerspruch kann bei der Gemeindeverwaltung Sulzfeld, sind zum Beispiel der Familienname, Vornamen, Doktorgrad, Bürgerbüro, Zi. 17, Tel. 78-26 eingelegt werden. Geschlecht, die Anschrift sowie das Datum und die Art des Jubi- Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. läums. Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, ha- Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. ben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Gemeindeverwaltung Sulzfeld, Bürgerbüro, Zi. 17, Tel. 78-26 eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf.
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