Netze BW schließt umfangreiche Kabel- und Leerrohrverlegearbeiten ab - Gemeinde Neuweiler
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Nummer 5
Donnerstag, 30. Januar 2020
Diese Ausgabe erscheint auch online
www.neuweiler.de
Modernisierung des Stromnetzes in Neuweiler
Netze BW schließt umfangreiche Kabel- und Leerrohrverlegearbeiten ab
Die umfangreichen Maßnahmen der Netze BW GmbH
im Stromnetz von Neuweiler sind abgeschlossen. Der
Netzbetreiber hatte bereits im Frühjahr 2018 begon-
nen, das örtliche Stromnetz zu modernisieren und die
Netzstruktur an die Bedarfe der Zukunft anzupassen.
Im Rahmen dieses Netzausbaus erfolgten auch die
Leerrohrverlegungen für den Breitbandausbau und die
optimierte Einbindung des Schaltwerks Neuweiler in
den Netzbereich des Umspannwerks Teinach. Fast
800.000 Euro hat die Netze BW in diese Maßnahmen
investiert und somit in die Versorgungssicherheit der
Region. Bürgermeister Martin Buchwald und Vertreter
ortsansässiger Betriebe ließen sich am Mittwoch letzter
Woche von Richard Huber, Leiter Betrieb der Netze
BW, und Harald Müller, Kommunalberater der Netze
BW, die neue Netzstruktur erklären und durch das er-
neuerte Schaltwerk Neuweiler führen.
Begonnen hatte die Netze BW mit der Verlegung neu-
er Mittelspannungs-Erdkabel auf einer ca. zweieinhalb
Kilometer langen Strecke vom Dielweg im Ortsteil Brei-
tenberg durch den Wald, vorbei am Neuweiler Sport-
platz bis in die Schulstraße. Dabei wurde auch gleich
ein Mikrorohrverbund für das Glasfasernetz mit in den
Graben gelegt. Im April vergangenen Jahres starte-
te dann eine zweite Baumaßnahme. Hierbei wurden
Stromkabel aus den 1970er/1980er Jahren zwischen
dem Schaltwerk Neuweiler und der Schulstraße er-
neuert. Zudem wurden die Gebäude an der Verlege-
trasse an die Versorgung über das Erdkabelnetz ange-
schlossen und auch gleich die Mikropipe-Zugänge für
die Breitbandversorgung hergestellt. Parallel zu diesen
Tiefbauarbeiten erneuerte die Netze BW zudem die
Mittelspannungsschaltanlage im Schaltwerk Neuweiler
und tauschte einen Transformator aus.
Die neuen Erdkabel zwischen Neuweiler und Breiten-
berg ersetzen die dort verlaufende Freileitung. Sie kann
Das Bild mit Blick in den Graben auf Stromkabel und Leerrohre
wurde in der Schulstraße in Neuweiler während der Baumaß- nun inklusive der etwa 40 Holz-, Beton- und Gittermas-
nahme der Netze BW GmbH aufgenommen. (Bild: Netze BW) ten demontiert werden.
Seite 2 / Nummer 5 Amts- und Mitteilungsblatt Neuweiler Donnerstag, 30. Januar 2020
Aus unserer Gemeinde
Ehemalige Kirchengemeinderäte gewürdigt und
neue Kirchengemeinderäte feierlich eingesetzt
Im Rahmen zweier Gottesdienste wurden die ehemaligen Kir- mation bezeugt ist, aller Welt verkündigt wird. Ich will meinen Teil
chengemeinderäte aus Neuweiler, Agenbach, Breitenberg und dafür Sorge tragen, dass die Kirche in Verkündigung, Lehre und
Oberkollwangen verabschiedet. Pfarrer Tobias Lehmann be- Leben auf den Grund des Evangeliums gebaut werde, und will
dankte sich für die ehrenamtlich geleistete großartige Mitarbeit darauf achthaben, dass falscher Lehre, der Unordnung und dem
und überreichte jedem ein kleines Geschenk. Ärgernis in der Kirche gewehrt werde. Ich will meinen Dienst im
Feierlich eingesetzt in ihr Amt wurden die neugewählten Kir- Gehorsam gegen Jesus Christus nach der Ordnung unserer Lan-
chengemeinderäte mit folgender Amtsverpflichtung: „Im Auf- deskirche tun.“
sehen auf Jesus Christus, den alleinigen Herrn der Kirche, bin
ich bereit, mein Amt als Kirchengemeinderat zu führen und mit- Pfarrer Lehmann sprach seinen Dank für die Bereitschaft
zuhelfen, dass das Evangelium von Jesus Christus, wie es in der zur Mitarbeit aus und sagte, dass er sich auf die zukünftige
Heiligen Schrift gegeben und in den Bekenntnissen der Refor- gemeinsame Arbeit mit dem Kirchengemeinderat sehr freut.
Verabschiedung der Kirchengemeinderäte aus Breitenberg und
Oberkollwangen, von links: Brigitte Hohmann, Paul Nothacker,
Verabschiedung der Kirchengemeinderäte aus Neuweiler und Martha Hörmann und Frida Hammann (OK).
Agenbach neben Pfarrer Tobias Lehmann von links: Margret
Beck, Beate Gallagher und Rudolf Kugele.
Einsetzung der neugewählten Kirchengemeinderäte aus Neu- Einsetzung der neuen Kirchengemeinderäte aus Breitenberg
weiler und Agenbach, von links: Kathrin Stoll, Achim Greule, und Oberkollwangen, von links: Matthias Cossio (OK), Willi
Andreas Volz (AG), Heidi Rühle, Bernd Schaible (AG) und Haller, Pfarrer i.R. Walter Hörmann, Claudia Lörcher (OK),
Simone Bayer. Isolde Hörmann und Johanna Greule.
Donnerstag, 30. Januar 2020 Amts- und Mitteilungsblatt Neuweiler Nummer 5 / Seite 3
Geschichte(n) aus Neuweiler ... (119)
Versteckte Schätze in Neuweilers Gotteshäusern
Eine Reise durch die Gotteshäuser der Gemeinde Neuweiler un-
ternahm jüngst zusammen mit dem Autoren dieses Beitrags der
renommierte Pforzheimer Historiker Jeff Klotz. Bis Ostern will er
über diese einen Kirchenführer fertigen, für den 460 Vorbestellun-
gen von der Gemeinde und den Kirchengemeinden Neuweilers,
der Raiffeisenbank im Kreis Calw, der Firma Veyhl und dem
Kreisgeschichtsverein Calw vorliegen. Der Besuch diente dem
intensiveren Kennenlernen der Baulichkeiten vor Ort, die dem
Fachmann teilweise bei seiner Arbeit schon in Archiven begegnet
sind. „Man spürt richtig, dass Ihnen diese Arbeit Spaß macht“,
stellte an Klotz gerichtet Pfarrer Tobias Lehmann fest, der in
Oberkollwangen dazu stieß. Hier öffnete Martha Hörmann – wie
auch meist andernorts die Mesnerin – Tor und Tür.
Da war es das Gemäuer, dort die Orgel, der Taufstein, eine
kunstvolle Holztafel, die Kreuzigungsszene oder ein Glasfens-
ter, worauf Klotz Blick und Kamera richtete. Beim Start in
Zwerenberg verschafften Pfarramtssekretärin Margarete Bau-
schert und der frühere langjährige Laienvorsitzende des Kir-
chengemeinderats, Richard Bauschert, Zugang und gaben
Informationen. Beide haben mehrfach im Gemeindebrief und
anlässlich des 500-jährigen Jubiläums der Kirchengemein-
de und damit zusammenfallenden 150-jährigen Bestehen des
Kirchenneubaus 1989 mit einem Beitrag im Jubiläumsbuch
selber über die „Schwarzwaldkathedrale“ berichtet. „Schwarz-
waldkathedrale?“ – dieser Name hängt nicht zuletzt mit den
weithin bekannten Zwerenberger Kirchenkonzerten von Ulrich
Seeger zusammen, konnten sie dem Gast erläutern.
Eines der ältesten Gotteshäuser im Gemeindegebiet Neuweiler
beherbergt Oberkollwangen. Foto: Schabert
In Breitenberg wartete schon Johanna Greule. Das Krieger-
denkmal und die Erinnerungstafel an den deutsch-französi-
schen Waffenkonflikt von 1870/71 mit den Namen der Aus-
marschierten fanden draußen besonderes Interesse. Nach
Fotos aus verschiedenen Aufnahmewinkeln ging es auch hier
ins Innere und auf den Turm. Natürlich wird auch die moderne
Agenbacher Kirche in dem Kirchenführer nicht fehlen. Carmen
Gauß hält diese in Schuss und hatte sie zur Besichtigung
Der Historiker Jeff Klotz (links) und der für die Kirchengemeinden geöffnet. Der Bau entstand 1967. Schon seit 1576 ist Agen-
Breitenberg, Neuweiler und Oberkollwangen zuständige Pfarrer bach ein sogenannter Filialort Neuweilers. Keine Kirche besitzt
Tobias Lehmann beim Gang durch die Oberkollwanger Kirche. Hofstett. Aber immerhin ruft seit vielen Jahrzehnten die Glocke
Bauart von Gaugenwalds Kirchlein mittelalterlich vom Dachreiter eines Hauses im Haldenweg zum Gebet. (Text
Weiter ging es nach der Turmbesteigung und dem Fotografie- und Bilder: Hans Schabert)
ren der Glocken in Zwerenberg nach Gaugenwald zur kleins-
ten, aktiv betriebenen Kirche Württembergs mit 40 Plätzen,
die bekanntlich schon Fernsehleute anlockte, um darüber
eine Fernsehsendung zu gestalten. Hier sorgte Karin Wolf für
Zutritt. „Von der Bauart her müsste das Kirchlein aus dem
Mittelalter stammen“, ging Klotz auf die Frage des etwas
umstrittenen Entstehungsdatums ein. Nicht sichtbar ist die
Besonderheit, dass Eigentümer weder Kirchengemeinde noch
Staat sind, sondern die bürgerliche Gemeinde Neuweiler ist.
Weiter führte der Weg in den Ortsteil Neuweiler. Der Kirchturm
mit seinen Scharten und die für den Kirchhof doch recht hohe
Mauer deuten für Klotz, der Geschichte, Klassische Archäo-
logie, Ur- und Frühgeschichte studiert und sich besonders
auf Kirchenbauten in ganz Europa spezialisiert hat, „eindeutig
auf eine Wehrkirche“ hin. Mesnerin Margarete Beck und ihre
geschichtsinteressierte Schwester Rose Klink begleiteten hier
den Besuch. Wegen des kunstvollen Epitaphs (an jemanden
Verstorbenen erinnernde Gedenktafel) aus dem Jahr 1631
will Klotz – dessen Verlag im Schloss Bauschlott im Enzkreis
seinen Sitz hat – noch gelegentlich einen Fotografen für des-
sen besonders farbgerechte Aufnahme und spätere Abbildung Die weitaus jüngste der sechs Kirchen im Gemeindegebiet Neu-
nach Neuweiler entsenden. weiler steht in Agenbach und stammt aus dem Jahr 1967.
Seite 4 / Nummer 5 Amts- und Mitteilungsblatt Neuweiler Donnerstag, 30. Januar 2020
Zahlreiche Ehrungen beim SVB
Bei der Hauptversammlung des SV Breitenberg/Martinsmoos Spielzeit, Vereinszugehörigkeit und Vereinsarbeit auszeichnen.
konnte der zweite Vorsitzende Ralf Dürr (rechts), der die Eh- Leider konnten einige Geehrten nicht an der Hauptversamm-
rungen zusammen mit dem Ersten Vorsitzenden André Lux lung teilnehmen. Der ausführliche Bericht von der Hauptver-
(links) vornahm, zahlreiche Vereinsmitglieder für langjährige sammlung ist unter den Vereinsnachrichten abgedruckt.
Die anwesenden Geehrten (von links nach dem 1. Vorsitzen- Die Vorstandschaft mit Ausschussmitgliedern (von links): An-
den André Lux) Tobias Charlotin, Walter Flaig, Tobias Bayer, dré Lux, Frank Kalmbach, Philipp Hammann, Tobias Bayer,
Kurt Funk, Gerd Kübler, Dieter Bayer, Uli Schaible mit dem 2. Bernd Gugel, Ralf Fenchel, Bernd Haisch, Kurt Funk, Ralf
Vorsitzender Ralf Dürr. Dürr, Stefan Funk, Wolfgang Dürr. (Bilder: SVB/M)
Aus dem Gemeinderat
Sanierungsgebiet Neuweiler erweitert
Neben der Beratung über die Erweiterung des Sanierungs- Architekten statt, um alles aufzuarbeiten und in einer der
gebiets in Neuweiler wurde dem Gemeinderat von Desiree kommenden Sitzungen beraten zu können. Gemeinsam mit
Matheis von der StEG, dem beauftragten Sanierungsträger, den beiden Gruppen in Neuweiler wären damit die Kindergar-
ein Sachstandsbericht über die laufenden Maßnahmen der tenplätze ausreichend, um den geforderten Platzbedarf abzu-
Ortskernsanierung abgegeben. Die Aufnahme der Neuweiler decken. Zum Thema Verlagerung des Neuweiler Kindergartens
Ortsmitte in das Landessanierungsprogramm ist im Jahr 2015 in die ehemaligen Räume der Grundschule an der Waldschule
erfolgt, die Auftaktveranstaltung war im Oktober 2016. Seither verwies er auf die vorausgegangene Beratung zum Thema
wurden fünf private Sanierungsmaßnahmen begonnen, eine Ortskernsanierung und SIQ Förderung.
davon abgeschlossen. Hierfür wurden unter Berücksichtigung
des Erwerbs des Gebäudes Wildbader Weg 10 durch die Weiterhin gut angenommen werden die seit Beginn des Jahres
Gemeinde insgesamt rund 586.000 Euro aufgewendet. Wei- 2013 angebotenen längeren Öffnungszeiten an zwei Tagen im
terhin verwies sie auf acht Gespräche zu möglichen neuen Neuweiler Kindergarten. Bei der Kleinkindbetreuung ist bei zehn
angemeldeten Kindern der Bedarf dem Angebot entsprechend.
Maßnahmen. Neben den privaten Maßnahmen sind auch die
Energetische Sanierung des Rathauses und des Gebäudes Neue Abwasservorbehandlungsanlage genehmigt
Nagolder Straße 9 und Erschließungsmaßnahmen im Rat- Die Firma MOS Elektronik GmbH betreibt auf Basis der Ge-
hausumfeld, Wildbader Weg, Rathausgasse, Kirchweg sowie nehmigung des Landratsamtes Calw vom 3.04.2007 eine Klär-
Fußwege im Bereich der Ortsmitte auf dem Plan. Neu hinzu- anlage für ihren Betrieb am Standort Hermann-Löns-Straße
kommen soll der Bereich der Waldschule Neuweiler. Dies ist 40 - 44 in Neuweiler. Diese soll aktuell erneuert werden. Im
erforderlich, um eine Bezuschussung über das Programm SIQ Zuge des Genehmigungsverfahrens war auch die Gemeinde
für die Maßnahme Verlagerung Kindergarten in das ehemalige um Stellungnahme gebeten. Hierzu wurde beschlossen anzu-
Grundschulgebäude an der Waldschule erhalten zu können. regen, „bezüglich der neuen Anlage der Firma MOS eine fest
Nach ausführlicher Diskussion wurde der Erweiterung im Ge- verbaute Leitung mit festinstallierter Pumpe vorzusehen.“
meinderat einstimmig zugestimmt.
Positiv auf den Weg gebracht wurde das Einvernehmen zum
Kindergartenbedarfsplanung erörtert beantragten Neubau im Teinachweg 7 in Neuweiler. Hier be-
Auf die aktuelle Entwicklung der Kinderzahlen in Neuweiler antragt war der Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage.
verwies Bürgermeister Martin Buchwald. Hierzu erläuterte er
Was sonst noch interessiert
den jeweiligen Sachstand zu den aktuellen Maßnahmen, um
Zugestimmt wurde der Annahme von Spenden aus dem ver-
auf die steigenden Kinderzahlen reagieren zu können. So
gangenen Jahr. Hier vorgelegen hatten eine Spende der Spar-
besteht nach den mit Hauptwohnsitz in Neuweiler lebenden
kasse Pforzheim Calw in Höhe von 555 Euro sowie zwei
Kindern in den Gruppen in Breitenberg ab April 2020 und in
Spenden der Raiffeisenbank im Kreis Calw in Höhe von ins-
Zwerenberg ab Herbst 2020 weiterer Platzbedarf. Entspre- gesamt rund 1.900 Euro.
chend dem Vorschlag der Verwaltung wurde im Kindergarten
Breitenberg eine weitere Kleingruppe als vö-Gruppe in den Abschließend informierte Bürgermeister Martin Buchwald dar-
oberen Räumen des bestehenden Gebäudes beantragt und über, dass mit Schreiben des Regierungspräsidiums Karlsruhe
hierfür auch bereits das erforderliche Personal eingestellt. Abteilung 5 Umwelt vom 18.12. des vergangenen Jahres ein
Ein Vor-Ort-Termin mit dem KVJS der Genehmigungsbehörde Zuschuss für die Phosphorelimination und die hier geplante
hat bereits stattgefunden. Dabei wurde der Gemeinde posi- Lager- und Dosierstation in der Kläranlage Teinachtal einge-
tiv signalisiert, dass diese rechtzeitig erfolgen wird. Da auch gangen ist. Entsprechend dem Antrag der Gemeinde wird das
in Zwerenberg zusätzliche Kapazitäten erforderlich werden, Vorhaben mit dem erhöhten Zuschuss von 80 Prozent der
findet noch im Laufe dieser Woche ein Termin mit einem Kosten beziehungsweise 211.000 Euro gefördert.
Donnerstag, 30. Januar 2020 Amts- und Mitteilungsblatt Neuweiler Nummer 5 / Seite 5
Amtliche Bekanntmachungen
Das Landratsamt Calw hat mit Schreiben vom 17.1.2020 die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der
Gemeinde Neuweiler sowie des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Wasser/Energie“ für das Haushaltsjahr 2020 bestätigt.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2020 sowie der Wirtschaftsplan 2020 des
Eigenbetriebs gem. § 81 Abs. 3 GemO BW in der Zeit vom 10.02.2020 bis 18.02.2020 (je einschließlich) im Rathaus Neuweiler zu
den üblichen Sprechzeiten zur Einsichtnahme öffentlich ausliegen.
Gemeinde Neuweiler
Kreis Calw
HAUSHALTSSATZUNG
für das Haushaltsjahr 2020
Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für BadenWürttemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000,
hat der Gemeinderat am 10.12.2019 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen:
§ 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt
Der Haushaltsplan wird festgesetzt:
1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen
1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 6.954.700 €
1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 7.400.500 €
1.3 Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von 445.800 €
1.4 Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren von 0€
1.5 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.3 und 1.4) von 445.800 €
1.6 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0€
1.7 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0€
1.8 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.6 und 1.7) von 0€
1.9 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.5 und 1.8) von 445.800 €
2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen
2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 6.702.600 €
2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 6.639.400 €
2.3 Zahlungsmittelüberschuss/bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Saldo aus 2.1 und 2.2) von 63.200 €
2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 1.765.000 €
2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 3.109.000 €
2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/bedarf aus Investitionstätigkeit
(Saldo aus 2.4 und 2.5) von 1.344.000 €
2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/bedarf
(Saldo aus 2.3 und 2.6) von 1.280.800 €
2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 1.200.000 €
2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 125.000 €
2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/bedarf aus Finanzierungstätigkeit
(Saldo aus 2.8 und 2.9) von 1.075.000 €
2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestandes,
Saldo des Finanzhaushaltes (Saldo aus 2.7 und 2.10) von 205.800 €
§ 2 Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
(Kreditermächtigungen) wird festgesetzt auf 1.200.000 €.
§ 3 Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.000.000 Euro.
§ 4 Steuersätze
Die Steuersätze werden festgesetzt
1. für die Grundsteuer
a) für die land und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 320 v.H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 300 v.H.
der Steuermessbeträge.
2. für die Gewerbesteuer auf 340 v.H.
der Steuermessbeträge.
Neuweiler, 11. Dezember 2019
Martin Buchwald
Bürgermeister
Seite 6 / Nummer 5 Amts- und Mitteilungsblatt Neuweiler Donnerstag, 30. Januar 2020
Gemeinde Neuweiler, Landkreis Calw
SATZUNG
zur 1. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des
Sanierungsgebiets "Ortsmitte"
Aufgrund von § 142 Abs. 1 und 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden
Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Neuweiler in seiner Sitzung am 21. Januar 2020
folgende Sanierungssatzung beschlossen:
1. Erweiterung der Festlegung des Sanierungsgebiets
Der Geltungsbereich des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets "Ortsmitte" wird um Teile des Flurstücks 397/1, Schulstraße 22,
erweitert. Die geänderte Abgrenzung des Sanierungsgebietes ergibt sich aus dem Lageplan der STEG Stadtentwicklung GmbH mit
Datum vom 29.11.2019 (Originalmaßstab M 1:1000). Das Sanierungsgebiet umfasst alle Grundstücke und Grundstücksteile inner
halb der im vorgenannten Lageplan abgegrenzten Fläche. Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung zur Änderung der Satzung über
die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets. Die Satzung zur Änderung der Sanierungssatzung kann während der üblichen
Öffnungszeiten im Rathaus von jedermann eingesehen werden.
Die Bestimmungen des Sanierungsmaßnahmenrechts (§§ 136 ff. BauGB) und die Vorschriften der §§ 2 bis 3 der Satzung über die
förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets vom 12.04.2016 (Öffentliche Bekanntmachung vom 21.04.2016) bleiben von der Sat
zung zur Änderung der Sanierungssatzung unberührt und sind auch für den Erweiterungsbereich anzuwenden.
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung wird gemäß §143 Abs. 1 BauGB mit ihrer öffentlichen Be
kanntmachung rechtsverbindlich.
Neuweiler, den 21. Januar 2020
gez. Martin Buchwald
Bürgermeister
Hinweise:
Gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) sind eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB
genannten Verfahrens und Formvorschriften sowie ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvor
gangs unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Ge
meinde/Stadt geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
Gemäß §4 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO) für BadenWürttemberg gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens und
Formvorschriften der GemO oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach
dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn:
1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden
sind,
2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in
Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens oder
Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich
geltend gemacht worden ist.
Auf die Vorschriften der §§ 152 bis 156a BauGB (insbes. Ausgleichsbetrag des Eigentümers) wird hingewiesen.
Weiter wird auf die Vorschriften des § 24 ff BauGB (Vorkaufsrecht für die Stadt/Gemeinde) und auf § 144 BauGB (genehmigungs
pflichtige Vorhaben) hingewiesen.
Donnerstag, 30. Januar 2020 Amts- und Mitteilungsblatt Neuweiler Nummer 5 / Seite 7
Seite 8 / Nummer 5 Amts- und Mitteilungsblatt Neuweiler Donnerstag, 30. Januar 2020
Eigenbetrieb „Wasser/Energie Neuweiler“
Feststellung des Wirtschaftsplans 2020
Der Gemeinderat als zuständiges Entscheidungsgremium nach der Betriebssatzung des Ei
genbetriebs „Wasser/Energie Neuweiler“ hat am 10.12.2019 den Wirtschaftsplan 2020 wie
folgt festgestellt:
1. Wirtschaftsplan 2020
Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt
a) im Erfolgsplan mit Erträgen und Aufwendungen von je 380.100 Euro
b) im Vermögensplan mit Einnahmen und Ausgaben von je 460.000 Euro
c) also im Gesamtvolumen mit 840.100 Euro
2. Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsför
dermaßnahmen (Kreditermächtigungen) wird festgesetzt auf 270.000 €.
3. Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 50.000 Euro.
4. Bewirtschaftungsbefugnis
Für die Bewirtschaftung der Mittel gelten die für den Gemeindehaushalt bestehenden Rege
lungen entsprechend.
5. Finanzplanung
Der Finanzplanung bis 2023 wird zugestimmt.
Neuweiler, 11. Dezember 2019
Martin Buchwald
Bürgermeister
Kettchen gefunden Herzliche Glückwünsche
Im Grenzweg in Zwerenberg wurde ein silbernes Kettchen mit Folgenden älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern der Gemein-
Kreuzanhänger gefunden. de Neuweiler gelten herzliche Glückwünsche zum Geburtstag:
am 31. Januar 2020:
Der Eigentümer kann dieses zu den üblichen Sprechzeiten Hans Schaible, er wird 80 Jahre alt;
(Montag, Dienstag, Freitag, 8.30 bis 12 Uhr, Mittwoch, 7.30
am 1. Februar 2020:
bis 12 Uhr, Donnerstag 8.30 bis 12 Uhr und 14 bis 18 Uhr) im Eugen Teufel, er wird 85 Jahre alt;
Rathaus Neuweiler, Zimmer 2, abholen. Hilde Nonnenmann, sie wird 85 Jahre alt.
Aktuelle Veranstaltungen
Veranstaltungen in der Gemeinde Donnerstag, 06. Februar
19:00 Uhr Mehrzweckraum des Kindergartens in Neuwei-
Freitag, 31. Januar ler: Beginn eines VHS-Kurses „Training mit den Pilates-
19:00 Uhr Sportheim Oberkollwangen: Hauptversammlung Prinzipien“
des SV Oberkollwangen
Freitag, 07. Februar
Sonntag, 02. Februar 17:00 Uhr Mehrzweckraum des Kindergartens Breitenberg:
ab 17:00 Uhr Begegnungsstätte Rathaus Gaugenwald: Zur Beginn eines VHS-Kurses "Wer rastet, der rostet"
Einkehr und Besichtigung geöffnet: „Lichtgang“ mit Musik
und Vesper Samstag, 08. Februar
19:00 Uhr „Krone“ in Breitenberg: Hauptversammlung des
Mittwoch, 05. Februar Vereins Miteinander & Füreinander in der Gemeinde Neu-
19:30 Uhr Mehrzweckraum des Kindergartens in Neuweiler: weiler e.V.
Beginn einer VHS-Wirbelsäulengymnastik für Frauen und 20:00 Uhr Sportheim Oberkollwangen: Hauptversammlung
Männer des Vereins Kreuzung e. V.
Donnerstag, 30. Januar 2020 Amts- und Mitteilungsblatt Neuweiler Nummer 5 / Seite 9
Bereitschaftsdienste
Ärztlicher Bereitschaftsdienst Apotheken-Bereitschaftsdienst
... außerhalb der üblichen Öffnungszeiten haben (jeweils
Allgemeiner Notfalldienst
von 8.30 bis 8.30 Uhr) am
- an Wochenenden, Feiertagen und außerhalb der Sprech-
stundenzeiten: 116117 1. Februar 2020
- Montag bis Freitag 9 bis 19 Uhr: docdirekt - Kostenfreie Rosen-Apotheke, Turmstraße 4, Nagold,
Onlinesprechstunde von niedergelassenen Haus- und Telefon 07452 84060
Kinderärzten, nur für gesetzlich Versicherte unter
0711 96589700 oder docdirekt.de 2. Februar 2020
Rosen-Apotheke Altensteig, Rosenstraße 55, Altensteig,
Kinderärztlicher Notfalldienst: Telefon 07453 7112
01805 19292160
Augenärztlicher Notfalldienst:
01805 19292123 Tierärztlicher Bereitschaftsdienst
Ärztliche Notfallpraxis im Krankenhaus Calw ... für Groß- und Kleintiere ab Vorabend 20 Uhr haben, falls
Samstag, Sonn- und Feiertage von 8 - 22 Uhr der Haustierarzt nicht erreichbar ist, am
Ärztliche Notfallpraxis im Krankenhaus Nagold 01./02. Februar 2020
Samstag, Sonn- und Feiertage von 8 - 22 Uhr Roland Biet, Mühlenstraße 32, Nagold-Hochdorf,
Kinder- und Jugendärztliche Notfallpraxis im Telefon 07459 2829
Krankenhaus Freudenstadt, Notdienst Bad Teinach-Zavelstein gemäß telefonischer An-
Karl-von-Hahn-Straße 120 sage, Telefon 07053 8536
Samstag, Sonn- und Feiertage von 9 - 15 Uhr
Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst Hilfs- und Beratungsdienste
Der Zahnarzt ist von 10 bis 11 Uhr und von 16 bis 17 Uhr Baden-Württembergischer Landesverband
in der Praxis anwesend, in der übrigen Zeit telefonisch für Prävention und Rehabilitation:
erreichbar - bitte unbedingt vorher anmelden. Fachambulanz für Abhängigkeitserkrankungen mit Fach-
01. Februar, 8 Uhr, bis 03. Februar, 8 Uhr: stelle für Suchtprävention und Gesundheitsförderung, Ju-
Dr. Kathrin Nick, Otto-Hahn-Straße 3, Straubenhardt, gend- und Drogenberatung in der Bahnhofstraße 31, 75365
Telefon 07082 7673 Calw,Telefon 07051 93616, Fax: 07051 936188
Frauenhaus Calw: Telefon 07051 78281
Krankenpflegestation Neuweiler Telefonseelsorge: Telefon 0800 111011
Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“: 08000 116 016
Die Diakoniestation Teinachtal ist für die Krankenpflegesta-
tion Neuweiler tätig. Für pflegerische Notfälle ist ein An-
rufbeantworter geschaltet, der täglich mehrmals abgehört Notrufe
wird.
Feuer/Rettungsdienst/Notarzt 112
Kontaktdaten: Polizei 110
Allmandweg 2, Altes Schulhaus Liebelsberg, 75387 Neubu- Krankentransport 07051 19222
lach-Liebelsberg Polizeiposten Neuweiler 07055 7377
Geschäftsführung: Roland Fleck Polizeirevier Calw 07051 161-250
Tel. 07053 9620-0; Fax: 07053 3931368,
E-Mail: info@diakonie-teinachtal.de
Pflegedienstleitung (PDL): Elfriede Messal,
Tel. 07053 9620-1;
Mo. - Fr. 8 bis 12 Uhr und Mo./Di. 14 bis 16.30 Uhr
Einsatzleitung Nachbarschaftshilfe (EL): Helene Rothfuß
Tel. 07053 9620-2; IMPRESSUM
Mo. - Fr. 8 bis 12 Uhr, Mi. 14 bis 16.30 Uhr Herausgeber: Gemeinde Neuweiler
Beratungsstunde der Diakonie: Druck und Verlag: Nussbaum Medien Weil der Stadt GmbH
dienstags (PDL) 15 bis 16 Uhr & Co. KG, Merklinger Str. 20, 71263 Weil der Stadt, Tel.
mittwochs (EL) 15 bis 16 Uhr 07033 525-0, Fax 07033 2048, www.nussbaum-medien.de.
Verantwortlich für den amtlichen Teil, alle sonstigen Verlaut-
Tagespflege Herbstrose barungen und Mitteilungen: Bürgermeister Martin Buchwald,
Marktstraße 7, 75389 Neuweiler, für die Spalte »Was sonst
Miteinander & Füreinander in der Gemeinde Neuweiler e.V. noch interessiert« und den Anzeigenteil: Klaus Nussbaum,
(MFN), Tulpenstraße 13, 75389 Neuweiler Merklinger Str. 20, 71263 Weil der Stadt.
Kontaktdaten: Anzeigenannahme: wds@nussbaum-medien.de.
Leitung: Hannelore Rack, Tel. 07055 9309801, Einzelversand nur gegen Bezahlung der vierteljährlich zu
E-Mail: HRack@gmx.de entrichtenden Abonnementgebühr.
Tagesbetreuung-Unterstützung für pflegende Angehörige, Vertrieb (Abonnement und Zustellung): G.S. Vertriebs
häusliche Betreuung GmbH, Josef-Beyerle-Straße 2, 71263 Weil der Stadt, Tel.
Beratung für pflegende Angehörige 07033 6924-0, E-Mail: info@gsvertrieb.de, Internet: www.
montags 16 bis 18.30 Uhr oder nach Vereinbarung gsvertrieb.de.
Seite 10 / Nummer 5 Amts- und Mitteilungsblatt Neuweiler Donnerstag, 30. Januar 2020
Die Versammlungen finden wie folgt statt:
Das Landratsamt gibt bekannt 04.02.2020, Gasthaus Sonne, Hauptstraße 38, Neubulach-
Oberhaugstett
Landrat immer noch unzufrieden mit der 06.02.2020, Sportheim, Ebhausen
Situation auf der Kulturbahn 11.02.2020, Sportheim, Am Köpfle 1, Althengstett
Noch immer ausfallende Züge auf der Kulturbahn sorgen für Beginn ist jeweils um 20 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erfor-
Unmut bei Fahrgästen derlich.
Bereits vor Weihnachten machte der Calwer Landrat Helmut
Riegger seinem Unmut Luft, als der Landkreis mit einer Pres- Kreisbauernverband Calw e.V.
semitteilung darüber informiert wurde, dass aufgrund krank-
heitsbedingter Personalausfälle Fahrplaneinschränkungen auf Einladung zum gemeinsamen Kreisbauerntag
der Kulturbahn geplant waren. Der Kreisbauernverband Calw e.V. lädt ein zum gemeinsamen
Zwischenzeitlich sollte – so die ursprüngliche Information der Kreisbauerntag der Kreisbauernverbände Calw und Freuden-
Kulturbahn – die Einschränkung wieder zurückgenommen sein.
stadt am Samstag, 8. Februar 2020, um 13:00 Uhr in der
„Leider erreichen uns noch immer täglich Beschwerden von Bömbachhalle in Altensteig-Spielberg. Als Referentin dürfen
Kundinnen und Kunden der Kulturbahn, die über ausgefallene die Veranstalter Frau Ministerin MdL Dr. Susanne Eisenmann,
Züge klagen“, so Landrat Riegger. Trotz der versprochenen Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Zurücknahme der Einschränkungen fährt die Kulturbahn noch begrüßen. Nach einem Eingangsreferat wird sie zusammen mit
immer nicht im vorgesehenen Umfang. Täglich fallen derzeit Lehrern, Landwirten und Schülern an einem Podium teilneh-
regelmäßig drei Fahrtenpaare aus. men, das sich der Frage widmen wird, welchen Stellenwert
Der Landrat sieht hier das Land als Aufgabenträger für den die Landwirtschaft im Unterricht hat. Ob dort nur Biolandwirt-
Schienenpersonennahverkehr in der Pflicht. „Die Politik fordert schaft oder auch konventionelle Landwirtschaft ihren Platz
von den Menschen ein Umdenken in Sachen Klimaschutz und hat. Es geht um Fragen wie an Schulen Ernährungsthemen
stärkt mit einem nie dagewesenen Investitionsvolumen den Aus- behandelt werden und wie Standards von außereuropäischen
bau des ÖPNV. Es müssen dann aber die vorhandenen Angebo- Herkünften gesehen werden. Wie kann erreicht werden, dass
te funktionieren und nicht bereits vorhandene Fahrgäste aus dem Schulbesuche auf landwirtschaftlichen Betrieben die Entfrem-
ÖPNV vergrault werden“, stellt Riegger fest. Es sei im ländlichen dung zur Nahrungsmittelproduktion reduzieren. Alle Mitglieder
Raum schwierig genug, neue Fahrgäste für den Wechsel vom und Interessierte sind herzlich eingeladen.
Auto auf den ÖPNV zu begeistern. Diejenigen, die den ÖPNV
aber schon nutzen, dürfe man nicht auch noch verlieren.
Landrat Riegger will sich nochmals kurzfristig mit der Nahver- Volkshochschule
kehrsgesellschaft Baden-Württemberg, die für das Land den
Zugverkehr koordiniert, abstimmen, damit auf der Kulturbahn Einstieg in die Computerwelt 55+
wieder normale Zustände einkehren.
L50036
Sprechstunde der IBB-Stelle im Februar EDV-Grundlagen mit Windows für Anfänger/-innen ohne Vor-
kenntnisse
Die nächste Sprechstunde der Informations-, Beratungs- und
Beschwerdestelle (IBB-Stelle) findet am 5. Februar 2020, von Sie sind noch Computer-Neuling und möchten mehr über den
15.30 Uhr bis 17 Uhr im Gebäude des Arbeitskreises Offene Umgang mit einem PC oder Notebook wissen? Hardware,
Psychiatrie, Badstraße 41, 75365 Calw, Raum Strandcafé, Software und Betriebssystem sollen nicht länger Fremdworte
statt. Um vorherige Anmeldung wird gebeten. Die Mitarbeiter bleiben?
der IBB-Stelle sind unter 0172 6157580 telefonisch oder per In diesem Kurs lernen Sie, wie Sie Tastatur und Maus be-
E-Mail an info@ibb-calw.de zu erreichen. nutzen und warum Ihr Computer Fenster hat. Wozu Sie Pro-
gramme brauchen und wie Sie sie starten und beenden. Sie
Ziel der vom Landkreis Calw nach dem Psychisch-Kranken- werden Dateien ordnen und wiederfinden. Wir werden einfa-
Hilfe-Gesetz Baden-Württemberg eingerichteten IBB-Stelle ist che Texte gestalten, speichern und drucken. Informationen zur
es, zwischen den Anliegen der Psychiatrie-Erfahrenen, deren Datensicherung runden den Kurs ab.
Angehörigen, den psychiatrischen Einrichtungen und anderen Wir arbeiten an den PCs der vhs mit dem aktuellen Betriebs-
Personen zu vermitteln. Sie setzt sich aus Vertretern von
system Windows 10.
Psychiatrie-Erfahrenen, Angehörigen, Personen mit professi-
onellem Hintergrund im psychiatrischen Versorgungssystem Carmen Neiser
und dem Patientenfürsprecher zusammen. Auch Bürgerhelfer 7-mal 13.02./17.02./20.02.und 02.03./05.03./09.03./12.03.,
können mitarbeiten. jeweils 18:00-20:35 Uhr
Waldschule, PC-Raum | Schulstr. 22
Die Mitarbeiter der IBB-Stelle arbeiten ehrenamtlich und un- EUR 194,00 (ermäßigt EUR 156,00), (inkl. Lehrbuch EUR 14,90)
abhängig. Sie unterliegen der Schweigepflicht. Im Rahmen
der Sprechstunden stehen zwei Mitglieder der IBB-Stelle als Anmeldungen zu allen Kursen
persönliche Ansprechpartner zur Verfügung. Die Leistungen werden von Mo-Fr von 8-12 Uhr unter Telefon 07055 7074
sind kostenfrei. (nicht in den Schulferien) sowie Do von 14-18 Uhr unter Tele-
fon 07055 9298-23 oder per E-Mail unter
Abfuhrtermine stehen an gemeinde@neuweiler.de sowie per Internet unter
In der Gemeinde Neuweiler stehen laut Abfallkalender folgen- www.vhs-calw.de entgegengenommen.
de Abfuhrtermine an:
- Bioabfall am Dienstag, 4. Februar 2020
- Papier am Donnerstag, 6. Februar 2020 Feuerwehr
Was die Landwirte interessiert Abteilung Zwerenberg hat Übung
Am Montag, 3. Februar 2020, findet die nächste Übung der
Feuerwehrabteilung Zwerenberg statt. Antreten ist um 19:30
Sprengelversammlungen 2020 für Landwirte Uhr am Gerätehaus in Zwerenberg.
Die Abteilung Landwirtschaft und Naturschutz des Landrat-
samts Calw lädt zu den Sprengelversammlungen für Landwirte
ein. Auf dem Programm steht die Vorstellung der Ergebnisse Gaugenwalder Wehr trifft sich
der Ackerbauversuche aus dem Jahr 2019. Zudem wird über Am Montag, 3. Februar 2020, trifft sich die Feuerwehrabtei-
Anbau- und Sortenempfehlungen sowie zu gesetzlichen Ände- lung Gaugenwald um 20 Uhr zu einer Übung am Gerätehaus
rungen bei der pflanzlichen Erzeugung informiert. in Gaugenwald.Donnerstag, 30. Januar 2020 Amts- und Mitteilungsblatt Neuweiler Nummer 5 / Seite 11
Kurt Stoll gibt nach 55 Jahren letztes Amt ab Im Juli geht’s auf den Rottweiler Testturm
Der auf weitere fünf Jahre Ein Höhepunkt dürfte die Besichtigung des Aufzug-Testturms
gewählte Abteilungsleiter der in Rottweil am 10. Juli werden; dazu sind auch die Partnerinnen
Alterswehr Neuweiler, Ehren- eingeladen, und es sollten sich - wegen der Beschaffung etwa
kommandant Helmut Wurster, zusätzlicher Eintrittskarten - auch alle Mitfahrer anmelden, die
eröffnete in der „Krone“ in Brei- sich nicht bei der Versammlung in die Teilnehmerliste einge-
tenberg die von 25 Mitgliedern tragen haben. Tradition hat der Besuch der Gaugenwalder
besuchte Hauptversammlung. Hocketse am letzten Julisamstag. Besichtigungen der Stadt
Nur wenige Kameraden waren Bad Liebenzell und des Theurerhofs in Speßhardt folgen im
verhindert und hatten sich ent- August und September. Eine Gemeinschaftsveranstaltung mit
schuldigt. Lediglich eine Ände- den Feuerwehrkameraden aus Simmersfeld - in diesem Jahr
rung brachten die vom Kom- von der Alterswehr Neuweiler organisiert - und ein Besuch
mandanten der Gesamtwehr der Anlagen zur Abfallbeseitigung in Oberhaugstett runden im
Neuweiler, Anton Höschle, ge- Oktober und November das Jahresangebot an Aktivitäten ab.
leiteten Wahlen. Schriftführer (Text und Bilder: Hans Schabert)
und Ehrenkommandant Kurt
Stoll erklärte, nach 55 Jah-
Kurt Stoll scheidet nach 55 Jah- ren Mitwirkung in einem Amt
ren aus seinem letzten Amt aus, bei der Feuerwehr, wolle er
das er bei der Feuerwehr inne- die Aufgabe abgeben und mit
hatte, bleibt aber der Alters- 75 als einfaches Mitglied die
wehr als Kamerad treu. Kameradschaft pflegen. Einst
hatte er in Oberkollwangen sowie nach der Gemeindereform
1975 in der Gesamtwehr als Kommandant, später als Gründer
der Alterswehr vor 15 Jahren wertvolle Aufbauarbeit geleistet.
An der Spitze bleibt mit dem nach der Feuerwehrsatzung „Ab-
teilungsleiter“, im Allgemeinen oft „Obmann“ genannten Hel-
mut Wurster dessen Stellvertreter Ernst Klink. Die Aufgabe des
Schriftführers übernimmt Ewald Kübler. Die Kassengeschäfte
führt weiterhin Karl Greule. Er hatte zuvor auch den solide
Verhältnisse aufzeigenden Kassenbericht gegeben. Nicht zur
Wahl standen in diesem Jahr die Ausschussmitglieder. Die
Abteilungsführung begleiten in dieser Funktion Werner Bau-
schert, Walter Lörcher und Hans Roller. Alle Entscheidungen
einschließlich der Entlastung erfolgten bei der zügig abgewi-
ckelten Zusammenkunft einstimmig.
Berichte durch Bildershow ergänzt
Einem Überblick über das Geschehen bei den Ruhestands-
Blauröcken eingangs von Helmut Wurster, folgte ein Grußwort
von Anton Höschle mit Bericht über die Arbeit der Gesamt-
wehr. Nach dem stressigen Jahr 2018 mit 40 Einsätzen, hatten
die sechs aktiven Abteilungen 2019 „nur“ 13 Alarmierungen zu
verzeichnen. Froh zeigte sich der Gesamtkommandant, dass
dank der Überführung von 13 Mitgliedern der Jugendfeuer-
wehr in die aktiven Abteilungen und sechs Quereinsteigern
die Mannschaftsstärke von rund 150 Mitgliedern zu halten ist.
Zu beiden Berichten warf nach Abschluss der Tagesordnung
Ewald Kübler Bilder auf die Leinwand.
Das abwechslungsreiche neue Jahresprogramm der Alters-
wehr – den 28 Mitgliedern schon im Dezember als gedruckter
Jahresplan übermittelt – sieht nach der Hauptversammlung
der Gesamtwehr am 7. März, für 23. April den Besuch einer
Schinkenräucherei in Herzogsweiler und im Mai den Gang
durch Herrenberg und Aufstieg auf den Schönbuchturm vor.
Am 18. Juni folgt der Besuch des Kameradschaftstags der
Alterswehren aus dem gesamten Landkreis in Bad Liebenzell,
für den der Abteilungsleiter Anmeldungen von Mitgliedern und
ihren Partnerinnen entgegennimmt.
Die Führungsriege der Alterswehr Neuweiler mit (von links) Hel-
mut Wurster, Werner Bauschert, Ewald Kübler, Hans Roller, Ernst
Klink, Walter Lörcher und Karl Greule zusammen mit Gesamt-
kommandant Anton Höschle.Sie können auch lesen
