Neue Initiative verbindet Familien und Kultur - Nr. 8 / Jahrgang 2018 - Land Niederösterreich

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Neue Initiative verbindet Familien und Kultur - Nr. 8 / Jahrgang 2018 - Land Niederösterreich
Amtliche
                           NACHRICHTEN
                            NIEDERÖSTERREICH

Nr. 8 / Jahrgang 2018                                                                                                          30. April 2018

Neue Initiative verbindet Familien und
Kultur
Mikl-Leitner/Teschl-Hofmeister: Mit dem NÖ Familienpass 10 Museen um jeweils 10 Euro besuchen
Im Rahmen einer Pressekon-
ferenz präsentierten Landes-
hauptfrau Johanna Mikl-Leit-
ner,     Familien-Landesrätin
Christiane Teschl-Hofmeister
und Paul Gessl, Geschäftsfüh-
rer der NÖ Kulturwirtschaft
(NÖKU) im Museum Nieder-
österreich eine neue Initiative,
die Familien und Kultur mitei-
nander verbindet: Inhaberin-
nen und Inhaber des NÖ Fami-
lienpasses haben ab sofort die
Möglichkeit zehn ausgewählte
Museen um jeweils zehn Euro
zu besuchen.

Familie & Kultur
„Familie und Kultur sind bei
uns in Niederösterreich auf das
Engste miteinander verbun-
den“, führte Landeshauptfrau
Mikl-Leitner aus, dass jährlich
2,5 Millionen Menschen die
Kultureinrichtungen des Lan-
des besuchten und die Famili-
                                   Freuen sich über die neue Initiative, die Familien und Kultur verbindet: Familien-Landesrätin Christiane Teschl-
en daran einen großen Anteil       Hofmeister, Claudia und Harald Parzer und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (v.l.n.r.) mit den Kindern
hätten. Das Interesse steige       Maximilian und Sophie (vorne).                                                               Foto: NLK Reinberger
von Jahr zu Jahr, deshalb bie-
te man seit dem Vorjahr zwei       zeige, was sich im Kulturland         relle Inhalte näher bringe.            Familienpass-Inhaberinnen
neue Service-Aktivitäten spe-      Niederösterreich tue, und das         Die beiden Initiativen wür-            und -Inhaber, so die Landes-
ziell für die Zielgruppe Familie   sei zum anderen das Magazin           den sehr gut angenommen                hauptfrau. Mit Besitz eines
und Kinder: Das sei zum einen      „Kinder-Schaufenster“, kurz           werden, deshalb präsentiere            NÖ Familienpasses habe man
die „Selection KIDS“, ein viel-    „KISCH“, mit dem man Kin-             man eine weitere Initiative:           die Chance und Möglichkeit,
seitiger Jahresüberblick, der      dern und Jugendlichen kultu-          die 10-Euro-Aktion für NÖ              zehn Museen um jeweils zehn

                                                                                            Bürgernähe ist unser Auftrag
Neue Initiative verbindet Familien und Kultur - Nr. 8 / Jahrgang 2018 - Land Niederösterreich
Amtliche Nachrichten                                                                                                          Nr. 8 / 2018

Euro zu besuchen. Und das           für jeden etwas dabei, betonte     interaktiv zu gestalten. Zudem    beantragungen gegeben habe.
inklusive einer Begleitperson       Mikl-Leitner, dass die Palette     wolle man den Familien „Lust      Der NÖ Familienpass werde
sowie unbegrenzt mit Kindern        an teilnehmenden Museen „die       auf Museen machen“ und auch       kontinuierlich optimiert, das
bis 18 Jahren. Darüber hinaus       Vielfalt der Museen und Aus-       darauf, einen Ausflug oder        sei wichtig, weil sich Familie
werde es jeden Sonntag um 14        stellungen, die wir in Niederös-   Kurzurlaub im eigenen Heimat-     in ihrer Zusammensetzung und
Uhr spezielle Führungen für         terreich haben“, zeige. Die Lan-   bundesland zu machen.             in ihren Bedürfnissen verän-
diese Zielgruppe in den teil-       deshauptfrau sprach von einem      Landesrätin Teschl-Hofmeis-       dere. NÖKU-Geschäftsführer
nehmenden Museen geben, so          „breiten Spektrum, das wir hier    ter ergänzte, dass dem Land       Gessl sagte „Danke“ für die
Mikl-Leitner.                       anbieten, um in die Kulturland-    Niederösterreich Familien und     Initiative. Jede und jeder, der
                                    schaft Niederösterreichs ein-      Kultur wichtig seien und die      einen NÖ Familienpass habe,
Zehn Museen                         tauchen zu können“.Die Aktion      neue Initiative „beides in per-   könne nun mit einer Begleit-
Zu den zehn teilnehmenden           passe aus mehrfachen Gründen       fekter Weise verbindet“. Ein      person und einer unbegrenz-
Museen gehören die Römerstadt       auch in die kulturpolitische       enger Begleiter von Familien      ten Anzahl an Kindern bis 18
Carnuntum, das MAMUZ As-            Strategie des Landes, betonte      sei der NÖ Familienpass, führ-    Jahre ausgewählte Museen um
parn/Zaya & Mistelbach mit          Mikl-Leitner, dass diese Fami-     te Teschl-Hofmeister aus, dass    jeweils zehn Euro besuchen.
der diesjährigen Ausstellung        lien einlade, die Ausstellungen    dieser 880 Partner habe und       Über 200.000 Familienpass-In-
„Faszination Pyramiden“, die        und Museen Niederösterreichs       „abwechslungsreiche und kos-      haberinnen und -inhaber seien
Schallaburg mit kindergerech-       noch besser kennenzulernen.        tengünstige Freizeitgestaltung“   eine große Zielgruppe, betonte
ten Stationen – derzeit wird die    Kinder und Jugendliche seien       biete. Mit der neuen Initiative   Gessl, dass man sich proaktiv
Byzanz-Ausstellung gezeigt –        „die Museumsbesucher von           „10 Euro Eintritt pro Fami-       um diese Zielgruppe kümmere
das Museum Niederösterreich         morgen“, das Interesse müsse       lie und Museum bis 18 Jahre“      und auch spezielle Führungen
mit dem Haus der Geschichte         man daher von klein auf we-        wolle man Familien verstärkt      anbiete. Das Museum sei heute
und dem Haus der Natur, das         cken. „Wir wollen damit Wissen     dazu bringen, in die Museen       mehr als Wissenstransfer, es sei
Museumsdorf Niedersulz, Nie-        und Kultur vermitteln“, führte     zu gehen. Insgesamt gebe es       Lebensraum, Begegnungsraum,
derösterreichs größtes Freilicht-   die Landeshauptfrau aus, dass      203.000 Familienpass-Inhabe-      Freizeitraum und vieles mehr.
museum, das Arnulf Rainer           man Museen für Kinder und          rinnen und -inhaber. 2016 habe
Museum, das Egon Schiele Mu-        Jugendliche attraktiv machen       es einen Relaunch gegeben, wo-    NÖ Familienpass
seum, das Karikaturmuseum,          müsse, das bedeute, diese auf      nach dieser auf die erweiterte    Beantragt werden kann der
die Kunsthalle Krems und das        der Höhe der Zeit mit modernen     Familie ausgedehnt wurde und      NÖ Familienpass online unter
museum gugging. Damit sei           Technologien auszustatten und      wonach es seither 65.000 Neu-     http://familienpass.at

„Die Garten Tulln“ feiert 10. Geburtstag
„Wir wollen die Idee des ersten ökologischen Gartens Europas,
die von sehr vielen Kooperationspartnern hervorragend mitge-
tragen wird, weiterschreiben und in ganz Europa verbreiten.
Auch heuer werden wieder 2 Millionen Euro investiert – in ein
modernes Besucherzentrum, in neu angelegte Gärten wie einen
Schulgarten und einen Bayerischen Garten etc“, sagte Landes-
hauptfrau Johanna Mikl-Leitner in Tulln, wo „Die Garten Tulln“
ihren zehnten Geburtstag feierte.

Erfolgsgeschichte
„Dass ‚Die Garten Tulln‘ in den letzten zehn Jahren 2,4 Millionen
Besucher begrüßen konnte, damit eine Wertschöpfung von rund
41 Millionen Euro erzielte und zu einem touristischen Magneten
für die ganze Region geworden ist, würde es ohne Wolfgang So-
botka nicht geben“, betonte die Landeshauptfrau. Der nunmehri-
ge Nationalratspräsident habe mit „Natur im Garten“ das ganze
Land begeistert, in ganz Niederösterreich ein Netz an Schaugär-
ten und „Natur im Garten“ Gemeinden geknüpft und mit „Die
Garten Tulln“ eine Erfolgsgeschichte geschrieben. Nationalrat-         Geburtstagsfeier für 10 Jahre „Die Garten Tulln“: Landesrat Martin
spräsident Wolfgang Sobotka freute sich in seiner Funktion als         Eichtinger, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Landeshauptfrau
Präsident von „Natur im Garten“ International, was aus der einst       Johanna Mikl-Leitner, Bürgermeister Peter Eisenschenk (v.l.n.r.)
                                                                                                                         Foto: NLK Burchhart
in der seinerzeitigen „umweltberatung“ geborenen Idee entstan-
den sei: „Der Garten gibt den Menschen so viele Perspektiven,
er ist ein Ort der Selbstfindung“. Im Hinblick auf „Die Garten         österreich, sprach davon, ein grandioses Erbe übernommen zu
Tulln“, die vor zehn Jahren mit 42 Gärten gestartet sei und mitt-      haben: „Sechs von sieben Landsleuten haben einen Garten, ei-
lerweile über 65 Gärten, unter ihnen seine beiden persönlichen         nen Balkon oder eine Terrasse, 15.000 Gärten werden nach ‚Na-
Favoriten Bauern- und Bibelgarten, aufweise, hob er besonders          tur im Garten‘ Kriterien gepflegt, es gibt über 100 ‚Natur im
die weit über die Grenzen hinaus ausstrahlende Wirkung hervor.         Garten‘ Gemeinden, 130 Schaugärten und 250 Gemeinden, die
                                                                       den Beschluss gefasst haben, ihre Grünflächen pestizidfrei zu
Gartenland Niederösterreich                                            halten“. Großes Ziel sei es, deren Zahl noch heuer auf die Hälfte
Landesrat Martin Eichtinger, seit genau 31 Tagen „erster Bot-          aller niederösterreichischen Gemeinden bzw. in absehbarer Zeit
schafter“ von „Natur im Garten“ und des Gartenlandes Nieder-           auf 100 Prozent anzuheben.

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Neue Initiative verbindet Familien und Kultur - Nr. 8 / Jahrgang 2018 - Land Niederösterreich
Nr. 8 / 2018                                                                                                     Amtliche Nachrichten

LH Mikl-Leitner präsentierte erste Notruf-App „Rettung“ für
Österreich und Tschechien
Vor dem Tag des „144er-Notrufs“ (14.4.) informierte Landes-
hauptfrau Johanna Mikl-Leitner gemeinsam mit Christof Cons-
tantin Chwojka, Geschäftsführer des Notruf NÖ, App-Entwick-
ler Filip Malenak, Geschäftsführer von Medical Information
Technologies, und Martin Gurdet, Landeseinsatzleiter der Ber-
grettung, über die erste Notruf-App für Österreich und Tsche-
chien, die ab sofort kostenlos für Apple- und Android-Smart-
phones zum Download zur Verfügung steht.

Notfall-App
Landeshauptfrau Mikl-Leitner bezeichnete die Notfall-App
als „grenzüberschreitende Initiative, die Leben retten kann“.
In Niederösterreich gebe es für Menschen nach Unfällen oder
anderen medizinischen Notfällen die Einsatzstelle von Notruf
NÖ, „die weit über die Grenzen Österreichs hinaus bekannt ist
und ob ihrer Professionalität überzeugt“. Täglich würden 4.500     Präsentierten die erste Notruf-App für Österreich und Tschechien „Rettung“:
Anrufe beim Notruf NÖ eingehen, das seien 1,5 Millionen            App-Entwickler Filip Malenak, Christof Constantin Chwojka, Geschäfts-
                                                                   führer des Notruf NÖ, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Martin
Anrufe pro Jahr, informierte Mikl-Leitner, dass die Notfälle       Gurdet, Landeseinsatzleiter der Bergrettung (v.l.n.r.).  Foto: NLK Burchhart
von rund 120 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abgewickelt
werden, die „höchst professionell agieren“. Hilfe und Unterstüt-
zung beginne bereits beim Abheben des Telefons, eine struktu-      Jahren in Tschechien im Einsatz sei und es mehr als 570.000
rierte Notruf-Bearbeitung sei daher wichtig.                       Downloads gebe. Er erzählte von einer erfolgreichen Ret-
Auch ein gutes Notfallsystem müsse man immer wieder verbes-        tungsaktion im Jänner, als ein Langläufer in den tschechi-
sern, führte die Landeshauptfrau aus, dass man daher moderns-      schen Bergen Herzprobleme bekam und die App benutzte. Die
te Technologien einsetze. Rechtzeitig vor dem 14. April, dem       Notruf-App sei „eine neue Generation des Notrufs“, denn sie
Tag des „144er-Notrufs“, präsentiere man daher einen Meilen-       funktioniere „schnell, effektiv und über Grenzen hinaus“, so
stein für die Hilfe von Menschen in Notsituationen: die erste      Malenak.
offizielle Notruf-App „Rettung“ für Österreich und Tschechi-       Bergrettung-Landeseinsatzleiter Gurdet hielt fest, dass die Ber-
en. Mikl-Leitner sprach in diesem Zusammenhang von einer           grettung rund 700 Einsätze pro Jahr habe und der Rettungs-
„Innovation, die sehr gut in unsere Digitalisierungsoffensive      einsatz oft mit einem Sucheinsatz verbunden sei, da man erst
hineinpasst“. Vorteile der Notruf-App seien, dass mit dem Nut-     die Lokalität des Betroffenen feststellen müsse. Durch die Not-
zen der App der unmittelbare Einsatzort ermittelt werden kön-      ruf-App habe man „auf einfachem Weg die Möglichkeit, die
ne und, dass man beim Drücken des „144-Buttons“ in der App         Verortung festzustellen“, das sei insbesondere deshalb auch
direkt mit der Notrufleitstelle verbunden und zeitgleich der Un-   von Bedeutung, weil die Betroffenen oft gar nicht selbst wüss-
fallort übermittelt werde. „Egal, wo man sich befindet, die Ko-    ten, wo sie sich befänden. Die Notruf-App bedeute „Zeitge-
ordinaten werden unmittelbar weitergeleitet“, so Mikl-Leitner.     winn, der den Verunfallten zugutekommt“.
Zudem könnten in der App auch freiwillig Vorinformationen
über die eigene Identität eingegeben werden, zum Beispiel          Infos
Vorerkrankungen. Damit könne man „zielgerichtet, die richti-       Nähere Informationen: 144 Notruf NÖ, Öffentlichkeitsarbeit,
ge Hilfe vor Ort geben“, informierte die Landeshauptfrau, dass     Stefan Spielbichler, Telefon 01/20660 25144, E-Mail presse@
die App grenzüberschreitend funktioniere und damit bestes          notrufnoe.at, www.144.at
Beispiel dafür sei, „wie wir grenzüberschreitend zusammenar-
beiten“. In Tschechien sei die App bereits erfolgreich im Ein-
satz. Diese sei nun „auf unsere Bedürfnisse adaptiert worden“,               Kundmachungen
bedankte sich Mikl-Leitner bei App-Entwickler Malenak und                       5   Apotheken
sagte „Danke“ an alle Rettungsorganisationen.
                                                                                5   Landesstraßen
Notruf NÖ-Geschäftsführer Chwojka sprach von einem „ganz
tollen Ergebnis unserer Zusammenarbeit mit Tschechien“. Mit                     5   Erteilung eines Exequatur
der Notruf-App sei man auf beiden Seiten innovativ und damit                    6   Leiterbestellungen
habe auch die jüngere Generation die Möglichkeit, unkompli-                     6   Umweltverträglichkeitsprüfungen
ziert den Notruf zu kontaktieren. Zudem könne man rasch und
unkompliziert die Verortung durchführen und bekomme die                      Ausschreibungen
exakte Positionierung. Die Daten würden nur dann übermittelt                    8   Diverse
werden, wenn ein Notruf bei der Leitstelle eingehe und zwar mit
                                                                                9   Straßenbau
Drücken des „144-Buttons“. Während ein Rettungsgespräch 50
Sekunden bis zwei Minuten dauere, erfolge die Alarmierung                     13    Brückenbau
über den „144-Button“ innerhalb von null Sekunden, betonte                    14    Wasserbau
Chwojka: „Dadurch gewinnen wir Zeit und Ressourcen.“                          14    Stellenausschreibungen
App-Entwickler Malenak informierte, dass die App seit zwei

                                                                                                                                             3
Neue Initiative verbindet Familien und Kultur - Nr. 8 / Jahrgang 2018 - Land Niederösterreich
Amtliche Nachrichten                                                                                                                       Nr. 8 / 2018

Bessere Verbindungen für viele NÖ-Bahnfahrer ab 7. Mai 2018
                                                                                 täglich gesteigert. Wenn man         serten Fahrplanangebot auf der
                                                                                 noch die 51 Millionen Zugkilo-       Schiene.
                                                                                 meter dazuzähle, investiere das      Diese Verbesserungen seien
                                                                                 Land Niederösterreich im Jahr        „ein weiterer Beweis für das
                                                                                 2018 etwa 80 Millionen Euro          gute Miteinander zwischen dem
                                                                                 in den Bahn- und Busverkehr.         Land Niederösterreich, dem
                                                                                 Schleritzko sprach vom „größ-        Verkehrsverbund als Besteller
                                                                                 ten Pendler-Paket seit in Kraft      der Leistungen und den ÖBB
                                                                                 treten des Verkehrsdienstever-       als Dienstleister“, so der Mobi-
                                                                                 trages“ und führte aus, dass letz-   litäts-Landesrat. Das Allerwich-
                                                                                 ten Herbst auch ein Bahn-Infra-      tigste bei der Arbeit sei: „Es geht
                                                                                 strukturpaket geschnürt worden       um die Niederösterreicherin-
                                                                                 sei, das unter anderem die Sa-       nen und Niederösterreicher, die
                                                                                 nierung von 112 Bahnhöfen bis        sich zu Recht das bestmögliche
                                                                                 2030 beinhalte. 261,1 Millionen      Service und Angebot erwarten.
                                                                                 Euro werden hier direkt in den       Genau an diesem arbeiten wir
                                                                                 Komfort und in die Sicherheit        ständig weiter, gemeinsam mit
                                                                                 der Pendler investiert. Außer-       unseren Partnern“, so Schle-
                                                                                 dem investiere man auch in den       ritzko.     VOR-Geschäftsführer
ÖBB-Vorstandsvorsitzender Andreas Matthä, Mobilitäts-Landesrat Ludwig
Schleritzko und VOR-Geschäftsführer Wolfgang Schroll vor einem neuen             Ausbau der Park&Ride-Anla-           Schroll sagte, seitens des Ver-
Cityjet der ÖBB am Hauptbahnhof in St. Pölten (v.l.n.r.). Foto: NLK Reinberger   gen im Land: An 46 Standorten        kehrsverbundes Ost-Region füh-
                                                                                 werde das Angebot um rund            le man sich „der Verlässlichkeit
Im Rahmen einer Pressekon-              derungen gibt. Denn eines ist für        3.500 Pkw-Stellplätze und rund       und Sicherheit verpflichtet“.
ferenz    informierte    Mobili-        mich wichtig und liegt meiner            2.100 Fahrrad-Abstellplätze er-      „Mit den aktuellen Angebotsaus-
täts-Landesrat Ludwig Schle-            Arbeit zu Grunde: Die Nutzung            weitert. Bis 2020 sollen dafür       weitungen können wir aufs Wei-
ritzko gemeinsam mit Wolfgang           von Auto, Bus und Bahn sind              rund 36 Millionen Euro inves-        tere die gute Zusammenarbeit
Schroll, Geschäftsführer des            keine Widersprüche. Wir haben            tiert werden.Ab 7. Mai werde         aller Beteiligten unter Beweis
Verkehrsverbundes Ost-Region            einen umfassenden Fahrplan für           man weitere fahrgastfreundliche      stellen, wenn es um das gemein-
(VOR), und ÖBB-Vorstandsvor-            Niederösterreich zu entwickeln,          Einzelmaßnahmen        umsetzen:     same Ziel geht: Für die Fahrgäste
sitzendem Andreas Matthä zum            in dem sich Individualverkehr            Takt-Lückenschließungen an der       in der Region die besten Mobi-
öffentlichen Verkehr in Nieder-         und öffentlicher Verkehr opti-           Westbahnstrecke Amstetten –          litätslösungen zu erarbeiten“, so
österreich, insbesondere zu den         mal ergänzen“, hält Schleritzko          St. Pölten, eine neue Frühverbin-    Schroll. Auch ÖBB-Vorstands-
Angebotsausweitungen auf der            fest. Die topografische Struktur         dung von Wien Meidling nach          vorsitzender Matthä betonte die
Bahn ab 7. Mai.                         Niederösterreichs – von den Tä-          Wolkersdorf, ein Zusatzangebot       „gute Partnerschaft zwischen
                                        lern des Alpenvorlands über die          an der Flughafenschnellbahn          dem Land Niederösterreich, dem
Mobilitätsressort                       Weiten des Marchfelds bis hin            und eine neue Abendverbindung        Verkehrsverbund        Ost-Region
Zu Beginn bezog Landesrat               zum Ballungsraum um Wien und             von Floridsdorf nach Retz. Diese     und den ÖBB“. Eine moderne In-
Schleritzko Stellung zu seiner          die Landeshauptstadt – mache             haben alle eines gemeinsam: Der      frastruktur sei die Grundlage für
neuen Position. Mit den Ände-           die Planung so schwierig wie             Fahrgast profitiert von der Opti-    einen dichten Fahrplan, der sehr
rungen in den Ressortzustän-            nirgends sonst. Als Flächenbun-          mierung des Fahrplanangebotes.       gerne angenommen werde. Es
digkeiten der NÖ Landesregie-           desland habe man in Niederös-            Sämtliche Verbindungen sind          zeige sich ein starkes Wachstum,
rung wurde ein umfassendes              terreich andere Voraussetzungen          unter routenplaner.vor.at bzw.       dieses wolle man durch die Maß-
Mobilitätsressort    geschaffen,        und dabei gelte es „alle Verkehrs-       der kostenlosen VOR AnachB           nahmen mit 7. Mai zusätzlich
Schleritzko ist nun sowohl für          mittel sinnvoll zu vernetzen“, so        App sowie im Scotty und unter        verstärken. „Mehr Zugverbin-
den Straßenbau als auch den             Schleritzko. Man prüfe daher die         oebb.at ersichtlich.Mitarbeiter      dungen und schnellere Anschlüs-
öffentlichen Verkehr zustän-            Verlängerung der U-Bahn ge-              der Firma Manner in Wolkers-         se sind die beste Voraussetzung,
dig: „Im dichten Straßen- und           nauso wie man an anderen mög-            dorf, die den morgendlichen          um noch mehr Menschen für die
Schienennetz des Landes ist es          lichen Lösungen auf der Schiene          Schichtbeginn nicht mit den          Bahn zu begeistern. Gemeinsam
meine Aufgabe, das Navi richtig         arbeiten. Das Mobilitätspaket,           Öffis erreichen, Berufspendler       mit unseren Auftraggebern, dem
einzustellen. Als Landesrat für         mit dem man rund 3,3 Milliarden          aus Linz, die abends nur schwer      Land Niederösterreich und dem
Mobilität bin ich dafür verant-         Euro in das Wegenetz auf Straße          mit der Bahn nach Blindenmarkt       VOR, wollen wir den Menschen
wortlich, den Verkehrs-Kreislauf        und Schiene investiere, bezeich-         oder Melk zurückkommen, Ki-          in Niederösterreich beste Quali-
am Laufen zu halten und gege-           nete der Landesrat als „wichtigen        nogeher, die nur umständlich von     tät im Bahnverkehr bieten. Das
benenfalls die ein oder andere          Schritt in die richtige Richtung“.       Wien heim nach Markersdorf           starke Wachstum auf der West-
Ausweichroute zu finden“, so                                                     an der Pielach oder Loosdorf         strecke beweist, dass sich diese
der Mobilitäts-Landesrat. Die           Pendler-Paket                            gelangen, Besucher der Som-          Anstrengungen auszahlen. Von
Grundlage für seine Arbeit bil-         Der Landesrat erinnerte dar-             merspiele Melk, die es nach der      2009 bis 2017 ist die Zahl der
det das gemeinsam mit Landes-           an, dass schon im Dezember               Vorstellung nicht mehr nach St.      Fahrgäste auf der Weststrecke
hauptfrau Johanna Mikl-Leitner          2017 massive Ausweitungen des            Pölten oder Wien schaffen oder       nach Wien um 82 Prozent gestie-
und dem damaligen Landesrat             Bahnangebotes in der Ostregion           Bewohner von Markersdorf an          gen. An jedem Werktag kommen
Karl Wilfing erarbeitete Mobi-          (Niederösterreich, Burgenland,           der Pielach, die vormittags allzu    durchschnittlich 25.620 Leute
litätspaket 2018 bis 2022. „Ein         Wien) beschlossen wurden. So             lange auf den nächsten Zug nach      mit der Bahn aus Niederöster-
Paket, das sowohl aus Sicht des         wurde damals die Zahl der Zug-           St. Pölten oder Wien warten, ha-     reich in Wien an.“
Straßenbaus, als auch aus Sicht         kilometer von 28 auf 30 Millio-          ben eines gemeinsam: Mit 7. Mai      Sämtliche Verbindungen sind
des öffentlichen Verkehrs, neue         nen Kilometer jährlich bzw. die          profitieren diese und noch mehr      über die Routingangebote von
Antworten auf neue Herausfor-           Zahl der Sitzplätze um 33.000            Niederösterreicher vom verbes-       ÖBB und VOR abrufbar.

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Neue Initiative verbindet Familien und Kultur - Nr. 8 / Jahrgang 2018 - Land Niederösterreich
Nr. 8 / 2018                                                                                           Amtliche Nachrichten

Apotheken                                                         thekengesetz (ApG) die Erteilung der Konzession zum Be-
                                                                  trieb einer neu zu errichtenden öffentlichen Apotheke in 2483
                                                                  Ebreichsdorf, Pottendorfer Straße 44, mit dem Standort „Ge-
BLA5-S-186/001
                                                                  meindegebiet der Katastralgemeinde Weigelsdorf“ beantragt
Kundmachung der Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Leitha
                                                                  hat.
über einen Antrag um Bewilligung zur Haltung einer ärztli-
                                                                  Inhaber von öffentlichen Apotheken sowie gemäß § 29 Abs. 3
chen Hausapotheke in 2471 Rohrau, Joseph Haydn-Platz 1.
Gemäß §§ 48 und 53 Apothekengesetz wird verlautbart, dass         und 4 Apothekengesetz (ApG) betroffene Ärzte welche den
Frau Dr. Eva Isolde Oswald, Ärztin für Allgemeinmedizin,          Bedarf gemäß § 10 Apothekengesetz (ApG) an einer neuen öf-
wohnhaft in 1150 Wien, Herklotzgasse 18/17, die Bewilligung       fentlichen Apotheke als nicht gegeben erachten, können etwa-
zur Haltung einer ärztlichen Hausapotheke am Ordinationssitz      ige Einsprüche gegen die Neuerrichtung innerhalb von längs-
in 2471 Rohrau, Joseph Haydn-Platz 1 gem. § 29 Apothekenge-       tens 6 Wochen, vom Tag der Verlautbarung an gerechnet, bei
setz beantragt hat.                                               der Bezirkshauptmannschaft Baden schriftlich einbringen.
Frau Dr. Oswald wird mit Herrn Dr. Oskar Gurresch eine Ge-        Später einlangende Einsprüche werden nicht mehr in Betracht
meinschaftspraxis führen.                                         gezogen.
Die Bewilligung zur Haltung der bestehenden ärztlichen Hau-                        Für den Bezirkshauptmann
sapotheke wurde mit Bescheid des Bundesministeriums für Ge-
                                                                                          Mag. Engel                        r
sundheit und Umweltschutz Zl. IV-245.252/3-4/84 vom 1.4.1985
erteilt.
Inhaber von öffentlichen Apotheken können etwaige Einsprüche
hinsichtlich der Bedarfsfrage innerhalb von 6 Wochen, vom Tag
dieser Verlautbarung an gerechnet, bei der Bezirkshauptmann-
schaft Bruck an der Leitha schriftlich einbringen.
                                                                  Landesstraßen
Später einlangende Einsprüche werden nicht mehr in Betracht       Gemäß § 4 Z.3 des NÖ Straßengesetzes 1999 wird die Öf-
gezogen.                                                          fentlichkeit erstmalig nachweislich über folgende konkrete
                  Für den Bezirkshauptmann                        Straßenbauvorhaben informiert:
                                                                  Landesstraße L 2305b:
                         Mag. Engel                         r     Das Straßenteilstück zwischen der L 2305 und der L 129 weist
                                                                  keine Kilometrierung auf und hat keine Straßennummer. Es
                                                                  wird die neue Landesstraße L 2305b mit einer Länge von
BNA5-S-181/001                                                    55 m. Der Verlauf der Landesstraße 2305b lautet ab der
Kundmachung der Bezirkshauptmannschaft Baden über einen           Kundmachung in den Amtlichen Nachrichten Niederöster-
Antrag um Bewilligung zur Haltung einer ärztlichen Haus-          reich: „Von der L 2305 in Ollersbach zur L 129“ und weist
apotheke in 2533 Klausen-Leopoldsdorf.                            diese Landesstraße dann eine Länge von unter 1 Kilometer
Gemäß §§ 48 und 53 Apothekengesetz wird verlautbart, dass         auf.
Frau Dr. med. Nina Eipeldauer, Ärztin für Allgemeinmedizin,       Landesstraße L 3002a:
wohnhaft in 2500 Baden, Rudolf Zöllner- Straße 67, die Bewilli-   Das Teilstück der Landesstraße L 3002a von km 0,145 bis
gung zur Haltung einer ärztlichen Hausapotheke am Ordinations-    km 0,264 wird aufgelassen und von der Marktgemeinde
sitz in 2533 Klausen-Leopoldsdorf, Mitterriegel 248 gem. § 29     Engelhartstetten als Gemeindestraße übernommen. Der
Apothekengesetz beantragt hat.                                    Verlauf der Landesstraße L 3002a lautet ab der Kundma-
Frau Dr. Eipeldauer wird mit Frau Dr. Eva Scharf-Hofner eine
                                                                  chung in den Amtlichen Nachrichten Niederösterreich:
Gemeinschaftspraxis führen.
                                                                  „Von der Donau Straße B 3 in Loimersdorf bis inkl. Brücken-
Die Bewilligung zur Haltung der bestehenden ärztlichen Hau-
                                                                  objekt L 3002a.01“.
sapotheke wurde mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft
Baden Zl. BNG3-S-136/001 vom 13.12.2013 mit 1.1.2014 erteilt.                        NÖ Landesregierung
Inhaber von öffentlichen Apotheken können etwaige Einsprüche                              Im Auftrag
hinsichtlich der Bedarfsfrage innerhalb von 6 Wochen, vom Tag
dieser Verlautbarung an gerechnet, bei der Bezirkshauptmann-                              Mag. Wozak                        r
schaft Baden schriftlich einbringen.
Später einlangende Einsprüche werden nicht mehr in Betracht
gezogen.
                  Für den Bezirkshauptmann                        Erteilung eines Exequatur
                         Mag. Engel                         r
                                                                  LAD4-I-3001/008-2018
                                                                  BMEIA-TR.1.35.01/0020-I.1/2018
                                                                  Es wird mitgeteilt, dass der Bundespräsident dem zum
BNA5-S-182/001                                                    Generalkonsul der Republik Türkei in Wien mit Amts-
Kundmachung der Bezirkshauptmannschaft Baden über ein             bereich für die Bundesländer Niederösterreich, Stei-
Ansuchen um Erteilung der Konzession zur Errichtung               ermark, Burgenland und Wien bestellten Herrn Asip
und zum Betrieb einer neuen öffentlichen Apotheke in              KAYA mit Entschließung vom 16. März 2018 das Exe-
2483 Ebreichsdorf.                                                quatur erteilt hat.
Gem. § 48 Apothekengesetz (ApG), wird verlautbart, dass
Herr Mag. pharm. Helmut Eller, wohnhaft in 2440 Reisen-                            Für die Bundesministerin:
berg, An der Wehr 23, nach den Bestimmungen des § 46 Apo-                               i. A. Kernthaller                   r

                                                                                                                             5
Neue Initiative verbindet Familien und Kultur - Nr. 8 / Jahrgang 2018 - Land Niederösterreich
Amtliche Nachrichten                                                                                                  Nr. 8 / 2018

Leiterbestellungen                                              3. das ergänzende Gutachten von DI. Dr. Anton Pirko vom
                                                                    26.September 2017
LAD2-P-4067101/031-2018                                         4. die ergänzende Stellungnahme von DI. Martin Windisch vom
Frau Primaria Dr.in Susanne Davies wird mit Wirkung vom             06.März 2018
1. Mai 2018 zur ärztlichen Direktorin des Landesklinikums       5. die Fragebeantwortungen von Dr. Werner Haas vom 29.August
Hollabrunn bestellt.                                                2017
                                                                6. das ergänzende Gutachten von DI. Konstanze Bolhar vom
                    NÖ Landesregierung                              12.Februar 2018
                         Im Auftrag                             7. die Auflagenvorschläge Version März 2018 von DI. Konstanze
                                                                    Bolhar vom 26.März 2018, in der endgeprüften sowie endredi-
                        Mag. Achatz                       r         gierten Version April 2018
                                                                8. die Fragebeantwortung von Dr. Michael Bertagnoli vom 27.Fe-
LAD2-P-4172632/052-2018                                             bruar 2018
Frau Cornelia Palmetzhofer, MSc wird mit Wirkung vom            9. die Stellungnahme von DI. Helmuth Merbaul vom 12.Februar
1. Mai 2018 zur Pflegedirektorin des Landesklinikums                2018 und
Klosterneuburg bestellt.                                        10. die Fragebeantwortung von DI. Johannes Leoni vom 06.Feb-
                                                                    ruar 2018
                    NÖ Landesregierung                          werden hiermit gemäß § 44f Allgemeines Verwaltungsver-
                        Im Auftrag                              fahrensgesetz 1991 - AVG zugestellt bzw. bekannt gemacht
                        Mag. Achatz                             und zum Parteiengehör gebracht. Sie liegen gemäß § 44f AVG
                                                          r
                                                                iVm § 17 Abs. 8 UVP-G 2000 bei der NÖ Landesregierung
                                                                als UVP-Behörde, Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung
                                                                Umwelt- und Energierecht – RU4, 3109 St. Pölten, Neue Her-
Umweltverträglichkeitsprüfungen                                 rengasse 16, Erdgeschoss, und dem Gemeindeamt der Stand-
                                                                ortgemeinden Schönkirchen-Reyersdorf und Strasshof an
RU4-U-737/071-2018                                              der Nordbahn während der jeweiligen Amtsstunden vom
           AMT DER NÖ LANDESREGIERUNG                           19.April 2018 bis 14.Juni 2018 zur Einsicht auf.
        Abteilung Umwelt- und Energierecht – RU4                Aufgrund dieses respektive des sohin insgesamt erzielten Ermitt-
                        Edikt über die                          lungsergebnisses ist die Entscheidungsreife in der gegenständli-
               Zustellung von Schriftstücken                    chen Verwaltungssache nunmehr als erwiesen anzusehen.
  Verständigung über Urkundenvorlagen im Rahmen der             Nach Maßgabe von § 16 Abs. 3 Umweltverträglichkeitsprüfungs-
             ergänzenden Beweisaufnahme und                     gesetz 2000 - UVP-G 2000 kann die Behörde das Ermittlungs-
              das diesbezügliche Parteiengehör                  verfahren bei Entscheidungsreife, mit Wirkung jedoch frühestens
         sowie das Ende des Ermittlungsverfahrens               vier Wochen nach Zustellung oder Beginn der Auflage der Nieder-
Zl. RU4-U-737/071-2018                                          schrift über die mündliche Verhandlung, für geschlossen erklären.
Gemäß den §§ 44a ff und 45 Abs. 3 des Allgemeinen Verwal-       Diese Erklärung bewirkt, dass keine neuen Tatsachen und Beweis-
tungsverfahrensgesetzes 1991 – AVG in Verbindung mit §§ 16      mittel mehr vorgebracht werden können. § 45 Abs. 3 Allgemeines
Abs. 3 und 42 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes        Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 – AVG bleibt unberührt.
2000 – UVP-G 2000 wird kundgemacht:                             In Ansehung der im Gegenstand eingetretenen Entscheidungsrei-
Die Schönkirchner Kies Kiesgewinnungs- und verwertungs          fe und der öffentlichen Auflage der Verhandlungsschrift im Juli/
GmbH, vertreten durch Saxinger , Chalupski & Partner Rechts-    August 2017 wird gemäß § 16 Abs. 3 Umweltverträglichkeitsprü-
anwälte GmbH, 4020 Linz, hat die Genehmigung für das            fungsgesetz 2000 - UVP-G 2000 das Ermittlungsverfahren be-
Vorhaben „Erweiterung Kiesgewinnung und Bodenaus-               treffend das Vorhaben „Erweiterung Kiesgewinnung und Boden-
hubdeponie Gstössrieden“ gemäß § 5 Umweltverträglich-           aushubdeponie Gstössrieden“ mit Wirkung vom 19.April 2018
keitsprüfungsgesetz 2000 - UVP-G 2000 beantragt. Der Antrag,    für geschlossen erklärt.
die Umweltverträglichkeitserklärung sowie die Projektunterla-   Hinweise:
gen sind gemäß § 44a Allgemeines Verwaltungsverfahrensge-         --Es wird darauf hingewiesen, dass weiterhin sämtliche Schrift-
setz 1991 - AVG mit Edikt am 30.August 2016 kundgemacht             stücke in diesem Verfahren durch Edikt zugestellt werden kön-
und im Zeitraum vom 30.August 2016 bis einschließlich 13. Ok-       nen.
tober 2016 zur öffentlichen Einsicht aufgelegt worden.            --Dieses Edikt wird auch an der Amtstafel der Standortgemein-
Über dieses Vorhaben wurde am 27. und 28.Juni 2017 sowie            den Schönkirchen-Reyersdorf und Strasshof an der Nordbahn
am 13.Juli 2017 in 2230 Gänserndorf die mündliche Verhand-          kundgemacht.
lung durchgeführt. Die Verhandlungsschrift lag gemäß § 44e        --Die bezeichneten Schriftstücke können unter der Adresse
Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 - AVG bei den          http://www.noe.gv.at/Umwelt/Umweltschutz/Umweltrecht- ak-
Standortgemeinden Schönkirchen-Reyersdorf und Strasshof an          tuell.html auch im Internet während der nächsten acht Wochen
der Nordbahn sowie bei der UVP-Behörde während 3 Wochen             eingesehen werden.
nach der Verhandlung zur öffentlichen Einsicht auf.               --Zu den bezeichneten Schriftstücken kann gemäß § 45 Abs. 3
Die nach dieser Verhandlung ergänzend erzielten Ermittlungs-        AVG von den Parteien des Verfahrens eine schriftliche Stel-
ergebnisse – nämlich                                                lungnahme bei der UVP-Behörde bis längstens 11.Mai 2018
1. die KLARSTELLUNGEN ZUM PROJEKT von freiland                      eingebracht werden.
   Umweltconsulting ZT GmbH vom Oktober 2017                        Anm.: Partei ist, wer zum Parteienkreis des § 19 UVP-G 2000
2. die STELLUNGNAHME DER KW IM RAHMEN DES                           zählt und während der öffentlichen Auflage des Antrages vom
   PARTEIENGEHÖRS von freiland Umweltconsulting ZT                  30.August 2016 bis einschließlich 13.Oktober 2016 eine schrift-
   GmbH vom März 2018                                               liche Einwendung erhoben hat (§ 44b Abs. 1 AVG).

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Nr. 8 / 2018                                                                                                 Amtliche Nachrichten

 --Gemäß § 44f Abs. 2 AVG                                           3. der Antrag der EAVG Enzersdorfer Abfallverwertungsgesell-
   • hat die Behörde das Schriftstück während der Amtsstunden            schaft mbH vom 18.09.2017 betreffend eine Vorhabenergänzung,
     mindestens acht Wochen zur öffentlichen Einsicht aufzulegen;   4. die Ausführungsunterlagen betreffend den Antrag vom
   • ist Verfahrensparteien auf Verlangen eine Ausfertigung des          18.09.2017,
     Schriftstückes zuzusenden;                                     5. das Gutachten zum Fachbereich Agrartechnik betreffend die
   • ist sonstigen Beteiligten auf Verlangen eine Ausfertigung           Vorhabenergänzung vom 04.12.2017,
     des Schriftstückes auszufolgen und                             6. das Gutachten zum Fachbereich Landschaftsbild/Raumord-
   • ist nach Maßgabe der vorhandenen technischen Möglichkei-            nung betreffend die Vorhabenergänzung vom 20.12.2017,
     ten das Schriftstück im Internet bereitzustellen.              7. das Gutachten zum Fachbereich Deponietechnik/Gewässer-
                     NÖ Landesregierung                                  schutz betreffend die Vorhabenergänzung vom 21.12.2017,
                                                                    8. das Gutachten zum Fachbereich Wasserbautechnik/Gewässer-
                          Im Auftrag                                     schutz betreffend die Vorhabenergänzung vom 09.01.2018,
                          Mag. Lang                           r     9. das Gutachten zum Fachbereich Forst- und Jagdökologie be-
                                                                         treffend die Vorhabenergänzung vom 11.01.2018,
                                                                    10. das Gutachten zum Fachbereich Lärmschutz betreffend die
                                                                         Vorhabenergänzung vom 15.01.2018,
RU4-U-559/071-2018                                                  11. das Gutachten zum Fachbereich Umwelthygiene betreffend
            AMT DER NÖ LANDESREGIERUNG                                   die Vorhabenergänzung vom 16.01.2018,
          Abteilung Umwelt- und Energierecht – RU4                  12. das Gutachten zum Fachbereich Luftreinhaltetechnik betref-
                          Edikt über die                                 fend die Vorhabenergänzung vom 15.01.2018,
                  Zustellung von Schriftstücken                     13. das Gutachten zum Fachbereich Verkehrstechnik betreffend
                 Verständigung über die Vorlage                          die Vorhabenergänzung vom 06.02.2018,
              einer Vorhabenergänzung sowie von                     14. das Gutachten zum Fachbereich Naturschutz/Ornithologie be-
          Urkunden der ergänzenden Beweisaufnahme                        treffend die Vorhabenergänzung vom 05.02.2018 und
             und das diesbezügliche Parteiengehör                   15. das Gutachten zum Fachbereich Grundwasserhydrologie be-
Zl. RU4-U-559/071-2018                                                   treffend die Vorhabenergänzung vom 06.03.2018
Gemäß den §§ 44a ff und 45 Abs. 3 des Allgemeinen Verwal-           gemäß § 44f Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 -
tungsverfahrensgesetzes 1991 – AVG in Verbindung mit §§17           AVG zugestellt. Sie liegen gemäß § 44f AVG iVm § 17 Abs. 8
Abs. 8 und 42 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000       UVP-G 2000 bei der NÖ Landesregierung als UVP-Behörde,
– UVP-G 2000 wird kundgemacht:                                      Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung Umwelt- und Energier-
Die EAVG Enzersdorfer Abfallverwertungsgesellschaft mbH,            echt – RU4, 3109 St. Pölten, Neue Herrengasse 16, Erdgeschoss,
vertreten durch Schwartz Huber-Medek & Partner Rechtsanwälte        und dem Gemeindeamt der Standortgemeinde Enzersdorf an der
OG, 1010 Wien, hat den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung       Fischa während der jeweiligen Amtsstunden vom 02.Mai 2018
nach dem UVP-G 2000 bei der Niederösterreichischen Landesre-        bis 27.Juni 2018 zur Einsicht auf.
gierung als UVP-Behörde für das Verfahren „Deponie Enzers-          Hinweise:
dorf an der Fischa“ gestellt.                                         --Es wird darauf hingewiesen, dass weiterhin sämtliche Schriftstü-
Der verfahrenseinleitende Antrag wurde gemäß §§ 44a ff des All-         cke in diesem Verfahren durch Edikt zugestellt werden können.
gemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 – AVG und gemäß           --Dieses Edikt wird auch an der Amtstafel der Standortgemeinde
§ 9 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 – UVP-G             Enzersdorf an der Fischa kundgemacht.
2000 kundgemacht. Änderungen zu diesem Antrag wurden auf §§           --Die bezeichneten Schriftstücke können unter der Adresse
44f und 45 Abs. 3 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgeset-           http://www.noe.gv.at/Umwelt/Umweltschutz/Umweltrecht- ak-
zes 1991 – AVG gestützt ediktal zugestellt und zum Parteiengehör        tuell.html auch im Internet während der nächsten acht Wochen
gebracht.                                                               eingesehen werden.
Die Behördenverhandlung zu diesem Vorhaben fand am 07./08./           --Zu den bezeichneten Schriftstücken kann gemäß § 45 Abs. 3
und 09.März 2017 in 2320 Schwechat statt. Die Verhandlungs-             AVG von den Parteien des Verfahrens eine schriftliche Stel-
schrift lag gemäß § 44e Allgemeines Verwaltungsverfahrens-              lungnahme bei der UVP-Behörde bis längstens 15.Juni 2018
gesetz 1991 - AVG nachweislich in der Zeit von 15.03.2018 bis           eingebracht werden.
06.04.2018 zur öffentlichen Einsicht bei der Standortgemeinde           Anm.: Partei ist, wer zum Parteienkreis des § 19 UVP-G 2000
Enzersdorf an der Fischa sowie beim Amt der Niederösterreichi-          zählt und während der öffentlichen Auflage des verfahrensein-
schen Landesregierung, Abteilung Umwelt- und Energierecht, auf.         leitenden Antrages eine schriftliche Einwendung erhoben hat
Im Nachtrag zur Verhandlung wurden ergänzende Stellungnah-              (§ 44b Abs. 1 AVG).
men aus den Fachbereichen Verfahrenstechnik und Veterinär-            --Gemäß § 44f Abs. 2 AVG
medizin eingeholt.                                                       • hat die Behörde das Schriftstück während der Amtsstunden
Weiter wurde von der Antragstellerin mit Schreiben vom                      mindestens acht Wochen zur öffentlichen Einsicht aufzulegen;
18.09.2017 eine Vorhabenergänzung samt Unterlagen betreffend             • ist Verfahrensparteien auf Verlangen eine Ausfertigung des
eine alternative Deponiezufahrt zur Mitgenehmigung im Gegen-                Schriftstückes zuzusenden;
stand eingereicht. Die Vorhabenänderung wurde sachverständig             • ist sonstigen Beteiligten auf Verlangen eine Ausfertigung
begutachtet.                                                                des Schriftstückes auszufolgen und
Angesichts dessen werden hiermit -                                       • ist nach Maßgabe der vorhandenen technischen Möglichkei-
1. die ergänzende Stellungnahme zum Fachbereich Verfahrens-                 ten das Schriftstück im Internet bereitzustellen.
    technik vom 02.05.2017 sowie das darauf bezogene sachver-                                NÖ Landesregierung
    ständige Schreiben vom 03.05.2017,
2. die ergänzende Stellungnahme zum Fachbereich Veterinärme-                                      Im Auftrag
    dizin vom 20.06.2017,                                                                      Dr. Muttenthaler                       r

                                                                                                                                      7
Amtliche Nachrichten                                                                                                   Nr. 8 / 2018

RU4-U-869                                                         4. Hinweise:
            AMT DER NÖ LANDESREGIERUNG                               Ab 02.05.2018 bis einschließlich 15.06.2018 besteht die
              Abteilung Umwelt- und Energierecht                     Möglichkeit für jedermann, schriftliche Stellungnahmen
                         Kundmachung                                 bzw. Einwendungen zum Vorhaben bei der UVP-Behörde,
  des verfahrenseinleitenden Antrags im Großverfahren –              per Adresse: Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung Um-
               Edikt zu Kennzeichen RU4-U-869                        welt- und Energierecht (RU4), Landhausplatz 1, 3109 St. Pöl-
Gemäß § 44a und § 44b des Allgemeinen Verwaltungsverfah-             ten, einzubringen.
rensgesetzes 1991 – AVG und gemäß § 9 des Umweltverträglich-         Wird wie gegenständlich ein Antrag durch Edikt kundge-
keitsprüfungsgesetzes 2000 – UVP-G 2000 wird kundgemacht:            macht, so hat dies zur Folge, dass Personen ihre Stellung
1. Gegenstand des Antrags:                                           als Partei verlieren, soweit sie nicht rechtzeitig, also ab
   Die evn naturkraft Erzeugungsgesellschaft m.b.H. hat mit          02.05.2018 bis einschließlich 15.06.2018, bei der Behörde
   Eingabe vom 30.06.2017 den Antrag auf Erteilung einer Ge-         schriftlich Einwendungen erheben (§ 44b AVG).
   nehmigung nach dem UVP-G 2000 bei der NÖ Landesregie-             Bürgerinitiativen können gemäß § 19 UVP-G 2000 Beteilig-
   rung als zuständige UVP-Behörde für das Vorhaben „Mo-             tenstellung mit dem Recht auf Akteneinsicht im Verfahren
   dernisierung Kraftwerk Rosenburg“ gestellt.                       erlangen, wenn eine Stellungnahme zum Vorhaben von min-
   Über den Antrag ist von der UVP-Behörde ein Umweltver-            destens 200 Personen, die zum Zeitpunkt der Unterstützung
   träglichkeitsprüfungsverfahren im vereinfachten Verfahren         in einer der Standortgemeinden oder in einer an diese un-
   nach den Bestimmungen des UVP-G 2000 durchzuführen                mittelbar angrenzenden Gemeinde für Gemeinderatswahlen
   und mit Bescheid zu entscheiden.                                  wahlberechtigt waren, unterstützt wird. Die Unterstützung
2. Beschreibung des Vorhabens:                                       hat innerhalb der öffentlichen Auflagefrist durch Eintragung
   Die EVN plant die Modernisierung des historischen Kraft-          in eine Unterschriftenliste zu erfolgen, wobei Name, An-
   werkes Rosenburg. Dabei sind die Neuerrichtung von Kraft-         schrift und Geburtsdatum anzugeben und die datierte Unter-
   haus und Wehranlage, die Vergrößerung des bestehenden             schrift beizufügen ist. Die Unterschriftenliste ist gleichzei-
   Stauraums und die Sanierung des Triebwasserstollens ge-           tig mit der Stellungnahme bei der Behörde einzubringen.
   plant. Im Zuge des Vorhabens wird es durch die Neuherstel-     5. Zustellung von Schriftstücken:
   lung einer Unterwassereintiefung (Tieferlegung der Fluss-         Es wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Kundmachun-
   sohle) von bis zu 1,5 Meter zu Entnahmen von Flusssediment        gen und Zustellungen in diesem Verfahren durch Edikt vor-
   aus dem Kamp sowie einer Neugestaltung der Flussufer              genommen werden können.
   sowohl im Oberwasser als auch im Unterwasser kommen.                                NÖ Landesregierung
   Durch Maßnahmen zur Tieferlegung der Flusssohle und zur
   Strukturierung werden sowohl die Flusssohle als auch die                                 Im Auftrag
   flussnahen Uferbereiche über eine Länge von 1,588 km neu                           Dipl.-Ing. Gerersdorfer                   r
   gestaltet.
   Das Stauziel wird um ca. 1,62 m erhöht, der geplante Stau um
   etwa 300 m auf insgesamt 1031 m verlängert, der Stauraum
   soll ein Volumen von etwa 300.000 m³ umfassen. Das Trieb-
   wasser wird über den bestehenden Stollen dem Krafthaus
   und den Turbinen zugeleitet. Dafür sind Ertüchtigungen am
                                                                  Anbotsausschreibungen
   Stollen notwendig. Die maximale Leistung erhöht sich auf
   2,22 MW, der Ausbaudurchfluss auf 16 m³/s und die jährli-      Diverse
   che Stromerzeugung verdoppelt sich von 4,06 GWh auf 8,14
   GWh.                                                           Land Niederösterreich, Landhausplatz 1, 3109 St. Pölten:
   In der Restwasserstrecke sind keine Maßnahmen vorgesehen.      Migration und Betreuung des Identity Management Sys-
   Lediglich im Bereich unmittelbar vor dem Krafthaus sind die    tems „Identity Manager“ von One Identity - Implementie-
   Auflassung der bestehenden Furt und die Verziehung der Un-     rung, Customizing und Wartung - Verhandlungsverfahren
   terwassereintiefung in die Restwasserstrecke geplant. An der   Art des Auftrags: Dienstleistungen
   geplanten Wehranlage werden eine Fischaufstiegsschnecke        Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers:
   und eine Wasserkraftschnecke zur Restwassernutzung vor-        Land Niederösterreich, , Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten, Url:
   gesehen.                                                       www.noel.gv.at, E-mail: noe@harrerschneider.at
   Das bestehende Krafthaus soll durch einen neuen, kleine-       Beschreibung: Art des Dienstleistungsauftrags
   ren Bau an derselben Stelle ersetzt werden. Für die Zufahrt    Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: Migrati-
   vom Krafthaus zur Wehranlage sollen die bestehenden Wirt-      on und Betreuung des Identity Management Systems „Identity
   schaftswege ertüchtigt werden. Neue Wege sind nicht ge-        Manager“ von One Identity - Implementierung, Customizing
   plant. Die bestehende Fußgängerbrücke soll abgetragen und      und Wartung
   durch eine neue Brücke ersetzt werden. Der Anschluss an das    Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbringung:
   öffentliche Wegenetz bleibt unverändert.                       Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
3. Zeit und Ort der möglichen Einsichtnahme:                      Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: 4/NOE-GS7-IDM
   Ab 02.05.2018 bis einschließlich 15.06.2018 liegen der Ge-     Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-
   nehmigungsantrag und die Projektunterlagen inklusive der       lich bis: .
   Umweltverträglichkeitserklärung in der Gemeinde Rosen-         Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-
   burg-Mold, der Gemeinde Altenburg, der Marktgemeinde           anträge: 23.05.2018, 10:00 Uhr
   Gars am Kamp sowie beim Amt der NÖ Landesregierung,            Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt-
   Abteilung Umwelt- und Energierecht, während der jeweiligen     machung ist unter http://www.noe.gv.at/ausschreibungen abzu-
   Amtsstunden zur öffentlichen Einsichtnahme auf.                rufen.                                                         r

8
Nr. 8 / 2018                                                                                      Amtliche Nachrichten

Land Niederösterreich, Landhausplatz 1, 3109 St. Pölten:       Interessenten mögen ihr echtes Kaufinteresse unter An-
Didaktisch nutzbare, fahrbare programmierbare Boden-           schluss eines Vadiums in Form einer unbedingten und un-
roboter im Koffer für Kindergärten und Volksschulen im         widerruflichen Bankgarantie über EUR 500.000,00 an RA
Land Niederösterreich - Offenes Verfahren                      Dr. Claus Casati, 1060 Wien, Mariahilfer Straße 1b/17, in
Art des Auftrags:                                              einem verschlossenen Kuvert rechtsverbindlich unterfertigt
Lieferung                                                      bis spätestens 8.6.2018, 9:00 Uhr (einlangend) bekanntge-
Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftragge-     ben. Diese Bankgarantie muss in Österreich auf erste An-
bers: Land Niederösterreich, Landhausplatz 1, 3109, St. Pöl-   forderung zahlbar und klagbar sein für den Fall, dass der
ten, Url: www.noel.gv.at, E-mail: noe@harrerschneider.at       Interessent die Verfahrenskosten nicht zahlt bzw. sich am
Beschreibung:                                                  fortgesetzten Bieterverfahren ohne sachlichen Grund nicht
Art des Lieferauftrags                                         weiter beteiligt. Weitere Verfahrensinformationen (insb.
Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: Didak-        zu den zwingenden Anforderungen und zu verwendenden
tisch nutzbare, fahrbare programmierbare Bodenroboter im       Formulare) sind erhältlich unter https://www.casati.at/aus-
Koffer für Kindergärten und Volksschulen im Land Nieder-       schreibung-stpoelten-deponie-2018 bzw sind etwaige Rück-
österreich                                                     fragen zu richten an office@casati.at.“                  r
Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser-
bringung:
Verfahrensart:
Offenes Verfahren
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: Bodenroboter      Straßenbau
Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er-
hältlich bis: .                                                Zusatzinformation
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah-       Ausschreibende Stelle: Land Niederösterreich, vertreten
meanträge: 25.05.2018, 10:00 Uhr                               durch das Amt der NÖ Landesregierung, NÖ Straßenbau-
Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be-       abteilung Krems, Drinkweldergasse 14, 3500 Krems; .Auf-
kanntmachung ist unter http://www.noe.gv.at/ausschreibun-      tragsbezeichnung: STBA7, Baulos B36 OD Laimbach,
gen abzurufen.                                           r     B 36, km 19,940 bis km 20,800, Heißmischgutarbeiten
                                                               - Offenes Verfahren; CPV-Codes: 75000000; .L-646749-
                                                               8413;                                                r

Verwertung Liegenschaften und Anlagen der Deponie
                                                               Auftraggeber: Asfinag Bau Managment GmbH (St. Pölten),
„Am Ziegelofen“ St. Pölten und Verkauf der mecha-
                                                               Hugo von Hofmannsthal Str. 27, 3106 St. Pölten-Spratzern;
nisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage samt Ne-
                                                               Bezeichnung: GSA Korneuburg Ost - Direktvergabe mit
benanlagen und Anlagentechnik der Abfallbehandlung             Bekanntmachung; Beschreibung: Sanierung und Adaptie-
und –verwertung „Am Ziegelofen“ GmbH                           rung; Erfüllungsort: A22, Korneuburg O (AT); Schlusster-
Die Stadt St. Pölten, Magistrat der Stadt St. Pölten, Rat-     min: 24.04.2018; .L-647067-8417;                       r
hausplatz 1, 3100 St. Pölten, und die Abfallbehandlung und
–verwertung „Am Ziegelofen“ GmbH, FN 225596i, Linzer
Straße 145, 3100 St. Pölten beabsichtigen folgende Veräu-
ßerung in einem Verfahren: a) die auf den Liegenschaften       Land Niederösterreich, vertreten durch das Amt der NÖ Lan-
Gst.Nr. 642/2 und 631, EZ 1587, KG St. Pölten befindliche      desregierung, NÖ Straßenbauabteilung Krems, Drinkwelder-
und betriebene Massenabfalldeponie mit einer vertikalen        gasse 14, 3500 Krems: STBA7, Baulos B36 OD Laimbach,
Umschließung („Deponie“), genehmigt mit den Beschei-           B 36, km 19,940 bis km 20,800, Heißmischgutarbeiten -
den GZ III/1-13628/8-80, III/1-13.628/107-93 und WA 1          Offenes Verfahren
W-13628/264-2005 sowie b) einen Teilbereich des Grund-         Art des Auftrags:
stücks Nr. 134, EZ 8, KG Hafing, und die darauf befind-        Bauauftrag
liche mechanisch-biologische Abfallbehandlungsanlage           Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftragge-
samt Nebenanlagen und Anlagentechnik, genehmigt mit            bers: Land Niederösterreich, vertreten durch das Amt der
den Bescheiden RU4-K-189/107, RU4-K-189/129-2008 und           NÖ Landesregierung, NÖ Straßenbauabteilung Krems, Herr
RU4-K-189/136-2013. Voraussetzung ist die Zahlung eines        Reinhard Schindl, Drinkweldergasse 14, 3500, Krems, Tel:
positiven Entgelts (Zuschüsse welcher Art immer sind aus-      +43 02732/82125, Fax: +43 02732/82125/670001, E-mail:
geschlossen), die Übernahme der Pflichten gemäß § 1409         post.stba7@noel.gv.at
ABGB, § 38 UGB und AVRAG und vor allem die mit der             Beschreibung:
Deponie verbundene unbedingte und umfängliche Haf-             Art des Bauauftrags
tungsübernahme (insbesondere für den derzeit geschätzten       Erbringung einer Bauleistung
Kapitalbedarf für die Ablagerungsphase, Stilllegungsphase,     Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: STBA7,
Errichtung der temporären Abdeckung, Nachsorgephase so-        Baulos B36 OD Laimbach, B 36, km 19,940 bis km 20,800,
wie Errichtung der endgültigen Endabdeckung in der Höhe        Heißmischgutarbeiten
von rund EUR 24 Mio – Projektkostenbarwert mit Fremd-          Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Heißmischgutar-
kapital) einschließlich Vorlage der von der zuständigen Be-    beiten
hörde geforderten Sicherstellung (derzeit rund EUR 4,5 Mio)    Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser-
und die Übernahme der gegenständlichen Verfahrenskosten.       bringung:

                                                                                                                        9
Amtliche Nachrichten                                                                                          Nr. 8 / 2018

Münichreith-Laimbach                                          Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der NÖ Lan-
Verfahrensart:                                                desregierung, NÖ Straßenbauabteilung Amstetten, Wagmeis-
Offenes Verfahren                                             terstraße 9, 3300 Amstetten: STBA6, Abtrags- und Regie-
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: OD Laim-         arbeiten auf der L6013, km 3,370 bis km 6,300 im Baulos
bach 2018                                                     „L6013 Hengstberg“ - Offenes Verfahren
Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er-     Art des Auftrags:
hältlich bis: .                                               Bauauftrag
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah-      Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftragge-
meanträge: 04.05.2018, 08:30 Uhr                              bers: Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der NÖ
Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be-      Landesregierung, NÖ Straßenbauabteilung Amstetten, Mo-
kanntmachung ist unter http://www.noe.gv.at/ausschreibun-     nika Raffetseder, Wagmeisterstraße 9, 3300, Amstetten, Tel:
gen abzurufen.                                         r      +43 7472-64555, Fax: +43 7472-64555660001, E-mail: post.
                                                              stba6@noel.gv.at
                                                              Beschreibung:
                                                              Art des Bauauftrags
Auftraggeber: Asfinag Bau Managment GmbH (St. Pölten),        Erbringung einer Bauleistung
Hugo von Hofmannsthal Str. 27, 3106 St. Pölten-Spratzern;     Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: STBA6,
Bezeichnung: A1 INR Pflastermulde, LKW-Parkplatz,             Abtrags- und Regiearbeiten auf der L6013, km 3,370 bis km
RS Völlerndorf - Direktvergabe mit Bekanntmachung;            6,300 im Baulos „L6013 Hengstberg“, Unterlagen erhältlich
Beschreibung: A1 INR Pflastermulde, LKW-Parkplatz, RS         ab 16.04.2018
Völlerndorf; Erfüllungsort: A1 RS Völlerndorf (AT12);         Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: STBA6, Abtrags-
Schlusstermin: 07.05.2018; .L-647495-8423;             r      und Regiearbeiten auf der L6013, km 3,370 bis km 6,300
                                                              im Baulos „L6013 Hengstberg“, Unterlagen erhältlich ab
                                                              16.04.2018
                                                              Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser-
Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der NÖ Lan-     bringung:
desregierung, NÖ Straßenbauabteilung Amstetten, Wagmeis-      Gemeinde St. Martin am Ybbsfeld
terstraße 9, 3300 Amstetten: STBA6, Erdbauarbeiten auf        Verfahrensart:
der L6113, km 3,400 bis km 4,060 im Baulos „L6113 Le-         Offenes Verfahren
hen“ - Offenes Verfahren                                      Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: STBA6-F-217/
Art des Auftrags:                                             031-2018
Bauauftrag                                                    Unterlagen erhältlich ab 16.04.2018
Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftragge-    Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er-
                                                              hältlich bis: .
bers: Land Niederösterreich vertreten durch das Amt der NÖ
                                                              Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah-
Landesregierung, NÖ Straßenbauabteilung Amstetten, Mo-
                                                              meanträge: 08.05.2018, 10:00 Uhr
nika Raffetseder, Wagmeisterstraße 9, 3300, Amstetten, Tel:
                                                              Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be-
+43 7472-64555, Fax: +43 7472-64555660001, E-mail: post.
                                                              kanntmachung ist unter http://www.noe.gv.at/ausschreibun-
stba6@noel.gv.at
                                                              gen abzurufen.                                           r
Beschreibung:
Art des Bauauftrags
Erbringung einer Bauleistung
Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber:
STBA6, Erdbauarbeiten auf der L6113, km 3,400 bis km          Land Niederösterreich, vertreten durch das Amt der NÖ Lan-
4,060 im Baulos „L6113 Lehen“, Unterlagen erhältlich ab       desregierung, NÖ Straßenbauabteilung Krems, Drinkwelder-
16.04.2018                                                    gasse 14, 3500 Krems: STBA7, Baulos L7081 Handelsschule,
Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: STBA6, Erdbau-        L 7081, km 0,400 bis km 0,950, Heißmischgutarbeiten -
arbeiten auf der L6113, km 3,400 bis km 4,060 im Baulos       Offenes Verfahren
„L6113 Lehen“, Unterlagen erhältlich ab 16.04.2018            Art des Auftrags:
Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungser-     Bauauftrag
bringung:                                                     Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftragge-
Gemeinde Euratsfeld                                           bers: Land Niederösterreich, vertreten durch das Amt der
Verfahrensart:                                                NÖ Landesregierung, NÖ Straßenbauabteilung Krems, Herr
Offenes Verfahren                                             Reinhard Schindl, Drinkweldergasse 14, 3500, Krems, Tel:
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: STBA6-F-217/     +43 02732/82125, Fax: +43 02732/82125/670001, E-mail:
032-2018                                                      post.stba7@noel.gv.at
Unterlagen erhältlich ab 16.04.2018                           Beschreibung:
Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Er-     Art des Bauauftrags
hältlich bis: .                                               Erbringung einer Bauleistung
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnah-      Bezeichnung des Auftrags durch den Auftraggeber: STBA7,
meanträge: 08.05.2018, 10:00 Uhr                              Baulos L7081 Handelsschule, L 7081, km 0,400 bis km 0,950,
Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Be-      Heißmischgutarbeiten
kanntmachung ist unter http://www.noe.gv.at/ausschreibun-     Beschreibung/Gegenstand des Auftrags: Heißmischgutarbei-
gen abzurufen.                                           r    ten

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