Niederschrift Gemeinde St. Ulrich am Pillersee - Bezirk Kitzbühel /Tirol - Fastly
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Gemeinde St. Ulrich am Pillersee
Bezirk Kitzbühel /Tirol
Niederschrift
der 59. Sitzung des Gemeinderates am 29. April 2021
auf der Bühne des KUSP der Gemeinde St. Ulrich am Pillersee
Anwesend:
Bgmin. Brigitte Lackner als Vorsitzende
Bgm. Stv. Christoph Würtl
GV Leonhard Fischer
GV Dr. Norbert Eller
GV Mario Horngacher
GR Manfred Bacher
GR Simon Danzl
GR Andrea Heigl
GR Jürgen Wolf
GR Joachim Brandmayr
GR Alexander Massinger
GR Klaus Peter Pirnbacher
GR Katharina Würtl
AL Christoph Wörgötter
Schriftführer: AL Christoph Wörgötter
Beginn: 20:00 Uhr Ende: 23:00 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des letzten Protokolls
3. Bericht der Bürgermeisterin
4. Berichte der Referenten
5. Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit von
Tagesordnungspunkten.
6. Beschlussfassung der Flächenwidmungsänderung im Bereich Gries Gp.
1227/3, 1227/1 und 1229 KG St. Ulrich- Eder/Riegler
7. Beschlussfassung der Flächenwidmungsänderung im Bereich Gries Gp. 1239
und 1238/5 KG St. Ulrich- Eder/ Kogler
8. Beratung und Beschlussfassung über den Raumordnungsvertrag der Gp.875/19 KG St. Ulrich- Freudenmacher
9. Beschlussfassung der Flächenwidmungsänderung im Bereich Waldweg Gp.
875/19 KG St. Ulrich- Freudenmacher
10. Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich Strass Gp. 179/56 KG St. Ulrich-
Hofer
11. Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich Waldweg Gp. 905/70 KG St.
Ulrich- Troger
12. Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich Dorfstraße Gp. 14/6, 45/1 und
44/13 KG St. Ulrich- Niederstrasser/ Riegler
13. Wasserversorgungsanlage
13.1. Information über den aktuellen Stand und den weiteren Schritten
13.2. Vergabe der Herstellung des Trinkwasserbrunnens im Bereich Stelzern
13.3. Beschlussfassung des Finanzierungsplanes für das Bauvorhaben-
Trinkwasserbrunnen, Transportleitung und Trübungsmessung
14. Rettungszentrum
14.1. Information über den aktuellen Stand
14.2. Beschlussfassung der weiteren Schritte
15. Erschließungen und Belagsarbeiten
15.1. Beratung und Beschlussfassung über die Erschließung und der Belagsarbeiten
im Bereich Weißleiten- Zufahrt WVA Lastal
15.2. Beratung und Beschlussfassung über die Belagsarbeiten im Bereich Strass
15.3. Beratung und Beschlussfassung der Planiearbeiten am Y- Parkplatz
16. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Bergbahn
Buchensteinwand Pillersee GmbH eines Investitionszuschusses lt.
Fördervereinabrung
17. Beratung und Beschlussfassung der Vereinbarung zur Wartung und
Instandhaltung des Klettersteiges Adolari sowie dem Klettergarten Halsergrund
18. Beratung und Beschlussfassung des Vertrages über ein
Angelkartenvertriebssystem
19. Diverse Ausgaben
20. Vergabe der sanierten Wohnung im Gemeindehaus
21. Personalangelegenheiten
22. Anträge, Anfragen und Allfälliges
Die Bürgermeisterin eröffnet die 59. Sitzung des Gemeinderates und stellt die
Beschlussfähigkeit fest. Ein Tonband läuft mit.
zu TO 1 Genehmigung der Tagesordnung
Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung.
Abstimmung: 13 ja
zu TO 2 Genehmigung des letzten ProtokollsDer Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten Sitzung.
Abstimmung: 13 ja
zu TO 3 Bericht der Bürgermeisterin
• 28.03.21 Palmsonntag – Danke an die Landjugend für die Osterkrone am Dorfbrunnen
• 31.03.21 Angebotseröffnung Tiefbrunnen mit Planungsbüro. BAL, AL, FW und Brigitte
• 31.03.21 Vollversammlung Tierkörpersammelstelle in Kirchdorf (Veranstaltungssaal)
• 07.04.21 Landesgericht Verhandlung Causa Waltl (Zeugen der Gemeinde und
Parteieneinvernahme)
• 07.04.21 Talweite Infrastruktursitzung (Loipen, Wege, Bäder…)
• 09-04.21 JB/LJ Gebietsausschuss Pillersee – (Gebietsbaum vor dem Gemeindeamt St.
Ulrich – Besprechung)
• 12.04.21 Besprechung mit Gemeinde St. Jakob bezüglich Wasser – Brigitte und AL
• 13.04.21 Naturschutz Begehung – Grundparzelle Brüggl mit Dr. Österreicher
• 13.04.21 Vorstellung von Fa. Heyfish – Online Fischereikartenvorverkauf
• 14.04.21 Besprechung LWL – Offene Fragen bez. Bundes- bzw. Landesförderungen
• 14.04.21 Vollversammlung Abfallwirtschaftsverband in Oberndorf
• 15.04.21 Grenzverhandlung GP. 1176/2, Treffpunkt GP 195/13 (Nothegger,
Nothegger/Strasserwirt, Gemeinde)
• 19.04.21 Besprechung mit Christoph Staffner bez. Einnahmen Zweitwohnsitze
• 19.04.21 Gemeindevorstandssitzung um 19.00 Uhr und um 20.00 Uhr Besprechung mit
Obmännern/-frau bezüglich Rettungszentrum
• 20.04.21 Drei Bauverhandlungen (Wörgötter Markus, Keuschnick Simon und Riegler
Konrad)
• 20.04.21 Grenzverhandlung GP. 28/17, 28/44, 28/59 - Neuwieben / Ötzweide
und Gemeinde
• 20.04.21 Bauausschuss – Sitzung
• 21.04.21 Angebotseröffnung Tiefbrunnen mit Planungsbüro, BAL, AL, FW und Brigitte
• 22.04.21 Besprechung mit Anton Nothegger – Gemeinde: Brigitte, AL BAL
• 27.04.21 Hochwasserschutz Besprechung – Fachabteilungen, Obmann, Vizeobmann…° Bezirkskrankenhaus St. Johann: Heuer aufgrund von Corona viel weniger Patienten und folgend
auch einen Negativ – Jahresabschluss für das Jahr 2020; trifft die Gemeinden aber nicht so arg,
wird großteils vom Land Tirol mit Zuschüssen ausgeglichen.
° Allgemein ist zu bedenken, dass die Corona Situation zusätzlich in vielen Bereichen, an die man
gar nicht denkt, negative Auswirkungen bringt wie z. Beispiel im Abwasserverband,
Abfallwirtschaftsverband oder in der Tierkörpersammelstelle…
° Fertigstellung Kautschukboden im Vereinshaus EHC Bulls und FC
° Y- Parkplatz – Fertigstellung der Inseln, Baumbepflanzung und Begrünung erfolgen im Mai
° Holzschlägerungsarbeiten am Y-Parkplatz und Fußballtrainingsplatz (Zugangsweg) auf Anordnung
BFI (kranke Bestände)
zu TO 4 Berichte der Referenten
GR Alexander Massinger: Der neue Radweg kommt bei den Radfahrern sehr gut an.
Besonders gut gefällt ihnen die Trassenführung.
GV Mario Horngacher: Der langjährige Schlittenhundeverantwortliche Edi Nutz ist
verstorben. Die Sommerveranstaltungen werden bei der Bezirkshauptmannschaft
angesucht.
GR Manfred Bacher: Gratulation an die Vereine des Rettungszentrums und herzlichen Dank
an die Jungbauern für das Aufstellen des Maibaumes.
GR Andrea Heigl: Öffnung des Hallenbades noch nicht fix, jedoch ist geplant am 29.05.2021
zu öffnen. Die dazu erforderlichen Vorarbeiten werden im Mai durchgeführt.
GV Christoph Würtl: Eine Bauausschusssitzung wurde abgehalten und gibt dazu einen
kurzen Bericht der Sitzung.
zu TO 5 Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit von
Tagesordnungspunkten.
TO Punkt 20- Vergabe der sanierten Wohnung im Gemeindehaus
Abstimmung: 13 ja
TO Punkt 21- Personalangelegenheiten
Abstimmung: 13 jazu TO 6 Beschlussfassung der Flächenwidmungsänderung im Bereich Gries Gp.
1227/3, 1227/1 und 1229 KG St. Ulrich- Eder/Riegler
Auf Antrag der Bürgermeisterin beschließt der Gemeinderat der Gemeinde St. Ulrich am
Pillersee gemäß § 68 Abs. 3 Tiroler Raumordnungsgesetz 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr.
101, idgF, den vom Planer AB Lotz und Ortner ausgearbeiteten Entwurf vom 6.4.2021, mit
der Planungsnummer 417-2021-00010, über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der
Gemeinde St. Ulrich am Pillersee im Bereich 1227/1, 1227/3 KG 82115 St. Ulrich (zum Teil)
durch 4 Wochen hindurch zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen.
Der Entwurf sieht folgende Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde St. Ulrich
am Pillersee vor:
Umwidmung
Grundstück 1227/1 KG 82115 St. Ulrich
rund 33 m² von Freiland § 41 in Geplante örtliche Straße § 53.1
sowie
rund 23 m² von Freiland § 41 in Wohngebiet § 38 (1)
weiters Grundstück 1227/3 KG 82115 St. Ulrich
rund 11 m² von Wohngebiet § 38 (1) in Geplante örtliche Straße § 53.1
sowie
rund 28 m²von Wohngebiet § 38 (1) in Freiland § 41
Abstimmung: 13 ja
Gleichzeitig wird gemäß § 68 Abs. 3 lit. d TROG 2016 der Beschluss über die dem Entwurf
entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst.
Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und
Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person
oder Stelle abgegeben wird.
Abstimmung: 13 ja
zu TO 7 Beschlussfassung der Flächenwidmungsänderung im Bereich Gries Gp.
1239 und 1238/5 KG St. Ulrich- Eder/ Kogler
Auf Antrag der Bürgermeisterin beschließt der Gemeinderat der Gemeinde St. Ulrich am
Pillersee gemäß § 68 Abs. 3 Tiroler Raumordnungsgesetz 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr.
101, idgF, den vom Planer AB Lotz und Ortner ausgearbeiteten Entwurf vom 25.3.2021, mit
der Planungsnummer 417-2021-00009, über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der
Gemeinde St. Ulrich am Pillersee im Bereich 1239, 1238/1 KG 82115 St. Ulrich (zum Teil)
durch 4 Wochen hindurch zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen.Der Entwurf sieht folgende Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde St. Ulrich
am Pillersee vor:
Umwidmung
Grundstück 1238/1 KG 82115 St. Ulrich
rund 6 m² von Freiland § 41 in Wohngebiet § 38 (1)
weiters Grundstück 1239 KG 82115 St. Ulrich
rund 6 m² von Wohngebiet § 38 (1) in Freiland § 41
Abstimmung: 13 ja
Gleichzeitig wird gemäß § 68 Abs. 3 lit. d TROG 2016 der Beschluss über die dem Entwurf
entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst.
Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und
Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person
oder Stelle abgegeben wird.
Abstimmung: 13 ja
zu TO 8 Beratung und Beschlussfassung über den Raumordnungsvertrag der
Gp. 875/19 KG St. Ulrich- Freudenmacher
Der Raumordnungsvertrag wird durchbesprochen.
Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Genehmigung des vorliegenden
Raumordnungsvertrages gestellt.
Abstimmung: 13 ja
zu TO 9 Beschlussfassung der Flächenwidmungsänderung im Bereich Waldweg
Gp. 875/19 KG St. Ulrich- Freudenmacher
Auf Antrag der Bürgermeisterin beschließt der Gemeinderat der Gemeinde St. Ulrich am
Pillersee gemäß § 68 Abs. 3 Tiroler Raumordnungsgesetz 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr.
101, idgF, den vom Planer AB Lotz und Ortner ausgearbeiteten Entwurf vom 22.4.2021, mit
der Planungsnummer 417-2021-00011, über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der
Gemeinde St. Ulrich am Pillersee im Bereich 875/19 KG 82115 St. Ulrich (zur Gänze) durch
4 Wochen hindurch zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen.Der Entwurf sieht folgende Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde St. Ulrich
am Pillersee vor:
Umwidmung
Grundstück 875/19 KG 82115 St. Ulrich
rund 665 m² von Freiland § 41 in Wohngebiet § 38 (1)
Abstimmung: 13 ja
Gleichzeitig wird gemäß § 68 Abs. 3 lit. d TROG 2016 der Beschluss über die dem Entwurf
entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst.
Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und
Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person
oder Stelle abgegeben wird.
Abstimmung: 13 ja
zu TO 10 Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich Strass Gp. 179/56 KG St.
Ulrich- Hofer
Der erstellte Bebauungsplan der Gp. 179/56 KG St. Ulrich wird dem Gemeinderat
präsentiert.
Bebauungsregeln:
BMD M 1.25
BMD H 1.75
BW o TBO
BP H 700 m²
OG H 2
WA tr H 860.5üA
HG H 862.0üA
HL 853.5üA
DN M 10°
DN H 25°
Weiters werden die Baufluchtlinien vorgegeben.
Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Genehmigung des vorgelegten
Bebauungsplanes gestellt.
Abstimmung: 13 jazu TO 11 Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich Waldweg Gp. 905/70 KG
St. Ulrich- Troger
Der erstellte Bebauungsplan der Gp. 905/70 KG St. Ulrich wird dem Gemeinderat
präsentiert.
Bebauungsregeln:
BMD M 1.25
BMD H 1.75
BW o TBO
BP H 950 m²
OG H 2
WA tr H 6.5 HL
HG H 8.0 HL
HL 874.60üA
DN M 10°
DN H 25°
Weiters werden die Baufluchtlinien vorgegeben.
Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Genehmigung des vorgelegten
Bebauungsplanes gestellt.
Abstimmung: 13 ja
zu TO 12 Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich Dorfstraße Gp. 14/6, 45/1
und 44/13 KG St. Ulrich- Niederstrasser/ Riegler
Der erstellte Bebauungsplan der Gp. 14/6, 45/1 und 44/13 KG St. Ulrich wird dem
Gemeinderat präsentiert.
Bebauungsregeln 14/6 südlicher Teil:
NFD M 0.7
NFD H 1.2
BW o TBO
BP H 2090 m²
WA tr H 854.50üA
HG H 855.50üA
HL 841.35üA
DN M 10°
Bebauungsregeln 14/6 nördlicher Teil:
NFD M 0.7
NFD H 1.2
BW o TBO
BP H 2090 m²
OG H 1
HG H 845.50üABebauungsregeln 45/1:
NFD M 0.7
NFD H 1.2
BW o TBO
BP H 2090 m²
WA tr H 853.35üA
HG H 854.35üA
HL 840.65üA
DN M 10°
Bebauungsregeln 44/13:
NFD M 0.7
NFD H 1.2
BW o TBO
BP H 990 m²
OKRD M 839.49üA
WA tr H 852.20üA
HG H 853.0üA
HL 839.90üA
DN M 10°
Weiters werden die Baufluchtlinien vorgegeben.
Als Bestandteil des Bebauungsplans wird der Projektsicherungs- und Raumordnungsvertrag
durchbesprochen.
Seitens des Gemeinderates werden noch nachfolgende Kriterien bestimmt:
Wohnungen müssen eine Wohnnutzfläche von mind. 50 m² vorweisen
Mietzins von 9 €/ m²
Kaufpreis von 4.500 €/ m²
Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Genehmigung des vorgelegten
Bebauungsplanes samt Projektsicherungs- und Raumordnungsvertrag gestellt.
Abstimmung: 13 ja
zu TO 13 Wasserversorgungsanlage
zu TO 13.1 Information über den aktuellen Stand und den weiteren Schritten
GR Simon DanzI gibt den aktuellen Stand wieder.
Es wird der Antrag für die Einholung der einzelnen Angebote durch die Gemeinde St. Ulrich
a. P. gestellt.
Abstimmung: 13 jazu TO 13.2 Vergabe der Herstellung des Trinkwasserbrunnens im Bereich Stelzern
AL Christoph Wörgötter präsentiert die vorliegenden Angebote.
Bieter Angebotssumme Angebotssumme Differenz in EUR Differenz in %
in EUR Nachlass in EUR Nachlass netto
eingerechnet eingerechnet
netto brutto
Fa. Bachner € 164.058,85 € 196.870,62 € 0,00 0,00
Fa. Eder € 181.391,55 € 217.669,86 € 17.332,70 10,56
Fa. ABT- WUT € 269.467,20 € 323.360,64 € 105.408,35 64,25
„Vergabevorschlag der beauftragen Firma Geowest Mag. Raphael Zanon:
Gemäß den Ausschreibungsbedingungen hat die Vergabe der Baumaßnahme an den
Billigstbieter zu erfolgen. Bei Umsetzung des Brunnens in Schlitzbrückenfilter- Ausführung
hat die Fa. Bachner Brunnenbau das preisgünstigste Angebot gelegt. Wir schlagen daher
vor, den Auftrag für die Leistungen des Trinkwasserbrunnens an die Fa. Bachner
Brunnenbau, gem. Angebot vom 19.04.2021 mit € 164.058,85 netto inkl. 3 % Nachlass, zu
vergeben.“
Es wird dem Gemeinderat für die Beauftragung der Firma Bachner Brunnenbau der
Herstellung des Trinkwasserbrunnens im Bereich Stelzern gestellt.
Abstimmung: 13 ja
zu TO 13.3 Beschlussfassung der Gesamtkosten- und des
Gesamtfinanzierungsplanes für das Bauvorhaben- Trinkwasserbrunnen,
Transportleitung und Trübungsmessung
Der Gesamtkosten- und Gesamtfinanzierungsplan wird vom AL Christoph Wörgötter
vorgestellt.
Errichtung Tiefbrunnen - 1/530010/010000
Gesamtkosten-und Gesamtfinanzierungsplan:
Ausgaben Einnahmen
Gesamtkostenplan:
Gesamtkosten 2020-21 1.200.000,00
Gesamtfinanzierungsplan:
Covid 19 Sonderförderung Land 2021 140.000,00
KPC-Förderung Bund (19 %) 209.000,00
Förderung Land (6%) 66.000,00
Eigenleistungen Bauhof 80.000,00
ordentlicher Haushalt 2020 105.000,00
ordentlicher Haushalt 2021 50.000,00
ordentlicher Haushalt 2022 50.000,00
Darlehensaufnahme 500.000,00
Summen: 1.200.000,00 1.200.000,00Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Beschlussfassung des Gesamtkosten- und des Gesamtfinanzierungsplanes für das Bauvorhaben- Trinkwasserbrunnen, Transportleitung und Trübungsmessung gestellt. Abstimmung: 13 ja zu TO 14 Rettungszentrum zu TO 14.1 Information über den aktuellen Stand Die aktuellen Pläne sowie die aktuelle Kostenaufstellung werden von Johannes Pirnbacher präsentiert. Die Kostenschätzung sowie die Massenermittlung wurden vom Bauamt erstellt. GV Leonhard Fischer fragt nach dem Stand des Energieliefervertrages vom geplanten Heizwerk Danzl. Diesbezüglich findet gerade eine Durchrechnung des Projektes Danzl statt, davor die Details mit der Gemeinde geklärt werden können. Vom Bauamt wurden Angebote für die Rohbauarbeiten mit einer Alternativedecke und OG aus Holz eingeholt. Seitens des Gemeinderates wird eine Massivdecke bevorzugt. Das OG kann im Holzbau ausgeführt werden, damit auch die Vereine entsprechende Eigenleistung einbringen können. Der zeitliche Zeitplan soll wie folgt aussehen: Rohbau Herbst 2021 Innenausbau Winter 2021/22 Einzug im Frühjahr 2022 zu TO 14.2 Beschlussfassung der weiteren Schritte Es wird dem Gemeinderat der Antrag für den Beschluss des Baues und dem Zeitpunkt des Baustartes mit Mitte September 2021 gestellt. Abstimmung: 13 ja Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Festlegung der Baumassen aus EG Massiv, Decke Massiv, Sockel Massiv, OG Holzbau gestellt. Abstimmung: 13 ja Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Angebotseinholung für den Rohbau bis Ende Mai 2021 gestellt. Abstimmung: 13 ja
Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Gesprächsaufnahme mit
Bezirkshauptmannschaft, Nachbargemeinden und Landesleitung der Bergrettung im Mai
gestellt.
Abstimmung: 13 ja
zu TO 15 Erschließungen und Belagsarbeiten
zu TO 15.1 Beratung und Beschlussfassung über die Erschließung und der
Belagsarbeiten im Bereich Weißleiten- Zufahrt WVA Lastal
AL Christoph Wörgötter und Christoph Würtl erklären die Problematik und stellen
nachfolgenden Vorschlag vor.
Es handelt sich um öffentliches Gut.
Asphaltierung 100% Kostenübernahme durch die Gemeinde. Grund ist die Zufahrt
zum Hochbehälter mit überwiegendem öffentlichen Interesse, jedoch soll eine
Interessentschaft mit den bebauten Grundstücken gemacht werden
Erschließung erweitern und an die Betroffenen bei Bebauung weiterverrechnen
Somit würde die Erstasphaltierung die Gemeinde durchgeführt und die Erhaltung ist folgend
von der Interessentschaft zu tragen.
Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Umsetzung bzw. Ausschreibung der oben
genannten Maßnahmen gestellt.
Abstimmung: 13 ja
zu TO 15.2 Beratung und Beschlussfassung über die Belagsarbeiten im Bereich
Strass
Christoph Würtl erklärt die Situation.
Es handelt sich um öffentliches Gut.
Asphaltierung 50 % Kostenbeteiligung der Gemeinde
Interessentschaft soll gegründet werden
Vor Asphaltierung ist von den Anrainern eine Akontozahlung von 75 % der anfallenden
Asphaltierungskosten zu zahlen.
Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Interessentschaftsgründung sowie
Ausschreibung der Asphaltierung gestellt.
Abstimmung: 13 jazu TO 15.3 Beratung und Beschlussfassung der Planiearbeiten am Y- Parkplatz
Die Maßnahme wird von AL Christoph Wörgötter erklärt.
Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Angebotseinholung der Planiearbeiten am Y-
Parkplatz gestellt.
Abstimmung: 13 ja
zu TO 16 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Bergbahn
Buchensteinwand Pillersee GmbH eines Investitionszuschusses lt.
Fördervereinbarung
Wegen Unklarheiten wird der Antrag auf Vertagung des TO – Punktes gestellt.
Abstimmung: 13 ja
zu TO 17 Beratung und Beschlussfassung der Vereinbarung zur Wartung und
Instandhaltung des Klettersteiges Adolari sowie dem Klettergarten
Halsergrund
Der Vertragsentwurf und die Problematik werden von Bürgermeisterin Brigitte Lackner
erklärt.
Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Beschlussfassung der Vereinbarung zur
Wartung und Instandhaltung des Klettersteiges Adolari sowie dem Klettergarten Halsergrund
gestellt.
Abstimmung: 13 ja
zu TO 18 Beratung und Beschlussfassung des Vertrages über ein
Angelkartenvertriebssystem
Der Vertrag wird von Bürgermeisterin Brigitte Lackner präsentiert.
Es wird dem Gemeinderat für die Beschlussfassung des Vertrages über ein Online-
Angelkartenvertriebssystem gestellt.
Abstimmung: 13 ja
zu TO 19 Diverse Ausgaben
Bekleidung für Bedienstete und Gemeinderat
Es wird dem Gemeinderat der Antrag für die Anschaffung von Poloshirts und Blusen mit
Gemeindelogo gestellt.
Abstimmung: 13 jazu TO 22 Anträge, Anfragen und Allfälliges
• Maibaum- Die Landjugend St. Ulrich a. P. stellt den Baum auf.
• KPC Bestätigung für die Förderung des BV 2. Standbein haben wir erhalten.
• Die Sonderschule in St. Johann wird ab Herbst vorübergehend geschlossen.
• Mathias Müller- Antrag für die Versetzung der Ortstafel zur Sunkkapelle->
Bürgermeisterin Brigitte Lackner fragt bei BBA Kufstein nach
• Gesundheits- und Sozialsprengel: Planungsverband unterstützt bei zwei Autos mit €
16.000,00 - Planungsverband diskutiert dies bei der nächsten Sitzung
• Maiblasen abgesagt
• Floriani findet am Sonntag, den 02. Mai statt.
• Am 13.05 findet die Erstkommunion statt.
• Ab 19.05 COVID- Lockerungen
• Manfred Bacher: Es wird der Hundeverein ersucht bei der Kontrollen der Leinenpflicht
mitzuhelfen und die säumigen Hundehalter anzusprechen.
St. Ulrich am Pillersee, am 26.05.2021
Bürgermeisterin Schriftführer GemeinderatSie können auch lesen
