Feldabote Dermbach gemeinsames Amtsblatt der Gemeinden Dermbach, Empfertshausen, Oechsen, Weilar und Wiesenthal - Gemeinde Dermbach
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Feldabote Dermbach
gemeinsames Amtsblatt der Gemeinden Dermbach,
Empfertshausen, Oechsen, Weilar und Wiesenthal
Jahrgang 25 Freitag, den 27. November 2020 Nr. 11
Ortsteil Diedorf / Rhön
Amtsblatt der Gemeinde Dermbach -2- Nr. 11/2020
- der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung
2013 und die Entlastung des Bürgermeisters der ehemaligen
Gemeinde Diedorf/Rhön sowie
- der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Gemeinde Dermbach des Wartburgkreises
vor.
Darüber hinaus ist eine Einsichtnahme bis zur Feststellung der
Öffnungszeiten der Gemeinde Dermbach Jahresrechnung 2018 unter oben genannter Anschrift möglich.
Dermbach, 12.11.2020
Dienstag: 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag: 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr Hugk / Bürgermeister - Siegel -
Freitag: 09:00 - 12:00 Uhr
oder nach Terminvereinbarung Öffentliche Bekanntmachung
Erreichbarkeit: der Jahresrechnung 2014
Hinter dem Schloß 1, 36466 Dermbach
Tel.�����������������������������������������������������������������������������036964 880 der ehemaligen Gemeinde Diedorf/Rhön,
Fax:.�������������������������������������������������������������������������036964 8855 seit 01.01.2019 Ortsteil der Gemeinde Dermbach
Die Gemeinde ist wie folgt im Internet präsent: Jahresrechnung 2014
www.dermbach.de Auf Grund des § 80 (4) ThürKO ist die Jahresrechnung 2014
öffentlich bekanntzumachen.
Schiedsstelle der Gemeinde Dermbach Diese liegt in der Zeit vom 30.11. bis 14.12.2020 zur Einsicht-
Schiedsfrau: nahme in der Gemeindeverwaltung Dermbach, Hinter dem
Frau Salzmann Schloss 1 (Finanzverwaltung), 36466 Dermbach, während der
allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus.
Sprechzeit: 1. Donnerstag im Monat
von 17:30 bis 18:30 Uhr Zur Einsichtnahme liegt
oder nach Vereinbarung - die geprüfte Jahresrechnung 2014 mit ihren Anlagen,
Montag - Freitag von 18:00 bis 20:00 Uhr - der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung
erreichbar unter der 2014 und die Entlastung des Bürgermeisters der ehemaligen
Rufnummer: 036964 7184 Gemeinde Diedorf/Rhön sowie
- der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
des Wartburgkreises
Kontaktbereichsdienststellen
vor.
in der Gemeinde Dermbach Darüber hinaus ist eine Einsichtnahme bis zur Feststellung der
Jahresrechnung 2018 unter oben genannter Anschrift möglich.
Kontaktbereichsbeamte:
Polizeihauptmeister Jörg Rotermund Dermbach, 12.11.2020
Hugk / Bürgermeister - Siegel -
Postanschrift: Hinter dem Schloß 1
36466 Dermbach
Ruf: 036964 83623 Öffentliche Bekanntmachung
Sprechzeit: der Jahresrechnung 2015
Donnerstag von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr
und von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr
der ehemaligen Gemeinde Diedorf/Rhön,
oder nach Vereinbarung.
seit 01.01.2019 Ortsteil der Gemeinde Dermbach
Polizeihauptmeister Peter Poller
Postanschrift: Amtsstraße 8 Jahresrechnung 2015
36466 Dermbach OT Stadtlengsfeld Auf Grund des § 80 (4) ThürKO ist die Jahresrechnung 2015
Ruf: 036965 80441 öffentlich bekanntzumachen.
Sprechzeit: Diese liegt in der Zeit vom 30.11. bis 14.12.2020 zur Einsicht-
Donnerstag von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr nahme in der Gemeindeverwaltung Dermbach, Hinter dem
oder nach Vereinbarung. Schloss 1 (Finanzverwaltung), 36466 Dermbach, während der
allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus.
In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Polizeiinspek-
tion Bad Salzungen, Zur Einsichtnahme liegt
Postanschrift: Rosa-Luxemburg-Str.2 - die geprüfte Jahresrechnung 2015 mit ihren Anlagen,
36433 Bad Salzungen - der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung
Ruf: 03695 5510 2015 und die Entlastung des Bürgermeisters der ehemaligen
Polizei-Notruf: 110 Gemeinde Diedorf/Rhön sowie
- der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Öffentliche Bekanntmachung des Wartburgkreises
der Jahresrechnung 2013 vor.
Darüber hinaus ist eine Einsichtnahme bis zur Feststellung der
Jahresrechnung 2018 unter oben genannter Anschrift möglich.
der ehemaligen Gemeinde Diedorf/Rhön,
Dermbach, 12.11.2020
seit 01.01.2019 Ortsteil der Gemeinde Dermbach Hugk / Bürgermeister - Siegel -
Jahresrechnung 2013
Auf Grund des § 80 (4) ThürKO ist die Jahresrechnung 2013 öf- Öffentliche Bekanntmachung
fentlich bekanntzumachen. der Jahresrechnung 2016
Diese liegt in der Zeit vom 30.11. bis 14.12.2020 zur Einsicht-
nahme in der Gemeindeverwaltung Dermbach, Hinter dem
Schloss 1 (Finanzverwaltung), 36466 Dermbach, während der der ehemaligen Gemeinde Diedorf/Rhön,
allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus. seit 01.01.2019 Ortsteil der Gemeinde Dermbach
Zur Einsichtnahme liegt Jahresrechnung 2016
Auf Grund des § 80 (4) ThürKO ist die Jahresrechnung 2016
- die geprüfte Jahresrechnung 2013 mit ihren Anlagen, öffentlich bekanntzumachen.
Amtsblatt der Gemeinde Dermbach -3- Nr. 11/2020
Diese liegt in der Zeit vom 30.11. bis 14.12.2020 zur Ein- Öffentliche Bekanntmachung
sichtnahme in der Gemeindeverwaltung Dermbach,
Hinter dem Schloss 1 (Finanzverwaltung), 36466 Dermbach,
der Jahresrechnung 2017
während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus.
der ehemaligen Gemeinde Zella/Rhön,
Zur Einsichtnahme liegt
seit 01.01.2019 Ortsteil der Gemeinde Dermbach
- die geprüfte Jahresrechnung 2016 mit ihren Anlagen,
Jahresrechnung 2017
- der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung
Auf Grund des § 80 (4) ThürKO ist die Jahresrechnung 2017 öf-
2016 und die Entlastung des Bürgermeisters der ehemaligen
fentlich bekanntzumachen.
Gemeinde Diedorf/Rhön sowie
Diese liegt in der Zeit vom 30.11. bis 14.12.2020 zur Einsicht-
- der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes nahme in der Gemeindeverwaltung Dermbach, Hinter dem
des Wartburgkreises Schloss 1 (Finanzverwaltung), 36466 Dermbach, während der
vor. allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus.
Darüber hinaus ist eine Einsichtnahme bis zur Feststellung der Zur Einsichtnahme liegt
Jahresrechnung 2018 unter oben genannter Anschrift möglich.
- die geprüfte Jahresrechnung 2017 mit ihren Anlagen,
Dermbach, 12.11.2020 - der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung
Hugk / Bürgermeister - Siegel - 2017 und die Entlastung des Bürgermeisters der ehemaligen
Gemeinde Zella/Rhön sowie
Öffentliche Bekanntmachung - der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Wart-
burgkreises
der Jahresrechnung 2017
vor.
Darüber hinaus ist eine Einsichtnahme bis zur Feststellung der
der ehemaligen Gemeinde Diedorf/Rhön, Jahresrechnung 2018 unter oben genannter Anschrift möglich.
seit 01.01.2019 Ortsteil der Gemeinde Dermbach Dermbach, 12.11.2020
Jahresrechnung 2017 Hugk / Bürgermeister - Siegel -
Auf Grund des § 80 (4) ThürKO ist die Jahresrechnung 2017
öffentlich bekanntzumachen. Bekanntmachung der Beschlüsse
Diese liegt in der Zeit vom 30.11. bis 14.12.2020 zur Einsicht-
nahme in der Gemeindeverwaltung Dermbach, Hinter dem aus der Sitzung des Gemeinderates Dermbach
Schloss 1 (Finanzverwaltung), 36466 Dermbach, während der vom 21.10.2020
allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus.
Beschluss-Nr. 20/09/01
Zur Einsichtnahme liegt Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur
- die geprüfte Jahresrechnung 2017 mit ihren Anlagen, Gemeinderatssitzung vom 15.09.2020.
- der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 3 Enthaltungen
2017 und die Entlastung des Bürgermeisters der ehemaligen Beschluss-Nr. 20/09/02
Gemeinde Diedorf/Rhön sowie Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Lieferleistung für
- der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Wart- die Anschaffung eines Salzstreuers mit Aufsatz, Rührwerk,
burgkreises Abdeckplane und Streuschürze für den Bauhof der Gemeinde
vor. Dermbach an die Firma Land-Forst-Kommunaltechnik Hartmut
Kindschuh, Oberalba 29, 36466 Dermbach OT Oberalba mit ei-
Darüber hinaus ist eine Einsichtnahme bis zur Feststellung der
ner Gesamtsumme in Höhe von 6.489,04 € brutto.
Jahresrechnung 2018 unter oben genannter Anschrift möglich.
Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung
Dermbach, 12.11.2020 Beschluss-Nr. 20/09/03
Hugk / Bürgermeister - Siegel - Der Gemeinderat beschließt, die von den „Bergbaufreunden
Stadtlengsfeld“ auf dem gemeindeeigenen Grundstück - Gemar-
Öffentliche Bekanntmachung kung Stadtlengsfeld, Flur 9, Flurstück-Nr. 961/35, im OT Menzen-
graben, aufgestellte Lore mit allen Rechten und Pflichten in Ihr
der Jahresrechnung 2017 Eigentum zu übernehmen.
Abstimmung: 19 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
der ehemaligen Gemeinde Neidhartshausen, Beschluss-Nr. 20/09/04
seit 01.01.2019 Ortsteil der Gemeinde Dermbach Der Gemeinderat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in
Höhe von 85.000 € für Hochbaumaßnahmen (Maler-, Putz- und
Jahresrechnung 2017
Trockenbauarbeiten, Fliesenlegearbeiten, Bodenbelagsarbei-
Auf Grund des § 80 (4) ThürKO ist die Jahresrechnung 2017 öf- ten) in der Kindertagesstätte „Löwenzahn“ im Ortsteil Diedorf
fentlich bekanntzumachen. (HHStelle 2.464016.96001). Die Finanzierung erfolgt durch
Diese liegt in der Zeit vom 30.11. bis 14.12.2020 zur Einsicht- Minderausgaben im Jahr 2020 bei der Baumaßnahme Außen-
nahme in der Gemeindeverwaltung Dermbach, Hinter dem anlagen Kita „Schlosszwerge“ im Ortsteil Gehaus (HHStelle
Schloss 1 (Finanzverwaltung), 36466 Dermbach, während der 2.464031.96002).
allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus. Abstimmung: 20 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Zur Einsichtnahme liegt Beschluss-Nr. 20/09/05
- die geprüfte Jahresrechnung 2017 mit ihren Anlagen, Der Gemeinderat beschließt die Ausführung von Bauleistungen
für Heizungs- und Sanitärinstallationen für das Bauvorhaben
- der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung
„Umnutzung von Räumen im DGH „Grüner Baum“ im OT Gehaus
2017 und die Entlastung des Bürgermeisters der ehemaligen
in Höhe von 6.258,61 € brutto an die Firma Heizung & Sanitär
Gemeinde Neidhartshausen sowie
Peter Dittmar, im Tälchen 3, 36452 Kaltennordheim zu vergeben.
- der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Wart- Abstimmung: 20 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
burgkreises
Beschluss-Nr. 20/09/06
vor. Der Gemeinderat beschließt die Ausführung von Bauleistungen
Darüber hinaus ist eine Einsichtnahme bis zur Feststellung der für Elektroinstallationen für das Bauvorhaben „Umnutzung von
Jahresrechnung 2018 unter oben genannter Anschrift möglich. Räumen im DGH „Grüner Baum“ im OT Gehaus in Höhe von
Dermbach, 12.11.2020 15.984,80 € brutto an die Firma Elektro Hoßfeld, Feldstraße 14,
Hugk / Bürgermeister - Siegel - 36456 Bad Salzungen OT Tiefenort zu vergeben.
Abstimmung: 20 Ja / 0 Nein / 0 EnthaltungAmtsblatt der Gemeinde Dermbach -4- Nr. 11/2020
Beschluss-Nr. 20/09/07 Beschluss-Nr. 20/09/12
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe von Bauleistungen für Die Jahresrechnung der ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön für das
das Bauvorhaben „Trockenlegung Eingangsbereich der Kinder- Haushaltsjahr 2015 wird im Ergebnis der durch das Rechnungs-
tagesstätte im OT Stadtlengsfeld“ für die Ausführung von Los 1 prüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des
- Trockenlegungsarbeiten, Landschaftsbau und Innenausbau an § 80 ThürKO in Verbindung mit § 114 ThürKO durchgeführten
die Firma Eckardt Straßen- und Tiefbau, Klara-Zetkin-Str. 1 in Prüfung mit folgenden Endzahlen festgestellt:
36433 Bad Salzungen zu vergeben. Die Auftragssumme beträgt
36.935,56 € brutto (inkl. 16 % MwSt.). - Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Aus-
Abstimmung: 19 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung gaben mit 608.004,87 €.
Beschluss-Nr. 20/09/08 - Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes enthaltene
Die Jahresrechnung der ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön für das Überschuss von 52.123,03 € wurde dem Vermögenshaus-
Haushaltsjahr 2013 wird im Ergebnis der durch das Rechnungs- halt zugeführt.
prüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des - Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Aus-
§ 80 ThürKO in Verbindung mit § 114 ThürKO durchgeführten gaben mit 133.214,83 €.
Prüfung mit folgenden Endzahlen festgestellt: - Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen
Rücklage 32.921,43 € zugeführt. Die allgemeine Rücklage
- Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Aus-
beträgt somit zum 31.12.2015 33.191,06 € (Mindestrücklage
gaben mit 562.362,13 €.
11.399,32 €).
- Aus dem Vermögenshaushalt mussten 14.444,09 € zum
- Die ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön hatte zum 31.12.2015
Ausgleich des Verwaltungshaushaltes zugeführt werden.
Schulden aus Krediten von 419.172,59 €.
- Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Aus-
- Die ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön hatte zum 31.12.2015
gaben mit 55.823,85 €.
keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirt-
- Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden 7.998,75 € der all- schaftlich gleichkommen.
gemeinen Rücklage entnommen. Die allgemeine Rücklage
beträgt zum 31.12.2013 0 € (Mindestrücklage 10.982,10 €). Abstimmung: 19 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung
- Die ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön hatte zum 31.12.2013 Beschluss-Nr. 20/09/13
Schulden aus Krediten von 482.680,86 €. Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach beschließt, dem
- Die ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön hatte zum 31.12.2013 ehem. Bürgermeister der Gemeinde Diedorf/Rhön gem. § 80
keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirt- Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes
schaftlich gleichkommen. die Entlastung zu erteilen. Die Gemeinde Dermbach ist Rechts-
Abstimmung: 19 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung nachfolger der ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön gem. § 40 Abs. 2
Beschluss-Nr. 20/09/09 Satz 3 Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisan-
Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach beschließt, dem gehöriger Gemeinden im Jahr 2019 (ThürGNGG) vom 18. De-
ehem. Bürgermeister der Gemeinde Diedorf/Rhön gem. § 80 zember 2018.
Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes Abstimmung: 19 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung
die Entlastung zu erteilen. Die Gemeinde Dermbach ist Rechts-
Beschluss-Nr. 20/09/14
nachfolger der ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön gem. § 40 Abs. 2
Satz 3 Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisan- Die Jahresrechnung der ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön für das
gehöriger Gemeinden im Jahr 2019 (ThürGNGG) vom 18. De- Haushaltsjahr 2016 wird im Ergebnis der durch das Rechnungs-
zember 2018. prüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des § 80
Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen ThürKO in Verbindung mit § 114 ThürKO durchgeführten Prüfung
Beschluss-Nr. 20/09/10 mit folgenden Endzahlen festgestellt:
Die Jahresrechnung der ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön für das - Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Aus-
Haushaltsjahr 2014 wird im Ergebnis der durch das Rechnungs- gaben mit 562.888,35 €.
prüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des § 80 - Aus dem Vermögenshaushalt mussten 72.840,81 € zum
ThürKO in Verbindung mit § 114 ThürKO durchgeführten Prüfung Ausgleich des Verwaltungshaushaltes zugeführt werden.
mit folgenden Endzahlen festgestellt: - Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Aus-
- Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Aus- gaben mit 169.980,53 €.
gaben mit 603.730,77 €. - Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen
- Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes enthaltene Rücklage 33.191,06 € entnommen. Die allgemeine Rücklage
Überschuss von 29.761,87 € wurde dem Vermögenshaus- beträgt zum 31.12.2016 0 € (Mindestrücklage 11.827,32 €).
halt zugeführt. - Die ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön hatte zum 31.12.2016
- Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Aus- Schulden aus Krediten von 389.732,43 €.
gaben mit 77.019,42 €. - Die ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön hatte zum 31.12.2016
- Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirt-
Rücklage 3.505,88 € zugeführt (Anteil Gemeinde Diedorf/ schaftlich gleichkommen.
Rhön am Rücklagenbestand der aufgelösten VG Oberes Abstimmung: 19 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung
Feldatal) und 3.236,25 € der allgemeinen Rücklage im Zuge
Jahresrechnung 2014 entnommen. Die allgem. Rücklage Beschluss-Nr. 20/09/15
beträgt somit zum 31.12.2014 269,63 € (Mindestrücklage Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach beschließt, dem
11.042,30 €). ehem. Bürgermeister der Gemeinde Diedorf/Rhön gem. § 80
- Die ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön hatte zum 31.12.2014 Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes
Schulden aus Krediten von 453.464,84 €. die Entlastung zu erteilen. Die Gemeinde Dermbach ist Rechts-
- Die ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön hatte zum 31.12.2014 nachfolger der ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön gem. § 40 Abs. 2
keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirt- Satz 3 Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisan-
schaftlich gleichkommen. gehöriger Gemeinden im Jahr 2019 (ThürGNGG) vom 18. De-
Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen zember 2018.
Beschluss-Nr. 20/09/11 Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen
Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach beschließt, dem Beschluss-Nr. 20/09/16
ehem. Bürgermeister der Gemeinde Diedorf/Rhön gem. § 80 Die Jahresrechnung der ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön für das
Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes Haushaltsjahr 2017 wird im Ergebnis der durch das Rechnungs-
die Entlastung zu erteilen. Die Gemeinde Dermbach ist Rechts- prüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage des § 80
nachfolger der ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön gem. § 40 Abs. 2 ThürKO in Verbindung mit § 114 ThürKO durchgeführten Prüfung
Satz 3 Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisan- mit folgenden Endzahlen festgestellt:
gehöriger Gemeinden im Jahr 2019 (ThürGNGG) vom 18. De-
zember 2018. - Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Aus-
Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen gaben mit 620.324,51 €.Amtsblatt der Gemeinde Dermbach -5- Nr. 11/2020
- Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes enthaltene - Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Aus-
Überschuss von 34.919,09 € konnte dem Vermögenshaus- gaben mit 349.721,91 €.
halt zugeführt werden. - Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen
- Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und Aus- Rücklage 12.223,29 € zugeführt. Die allgemeine Rückla-
gaben mit 82.783,70 €. ge beträgt zum 31.12.2017 31.265,04 € (Mindestrücklage
- Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen 10.825,21 €).
Rücklage 214,91 € zugeführt. Die allgemeine Rücklage - Die ehemalige Gemeinde Zella/Rhön hatte zum 31.12.2017
beträgt somit zum 31.12.2017 214,91 € (Mindestrücklage Schulden aus Krediten von 244.688,79 €.
11.830,83 €). - Die ehemalige Gemeinde Zella/Rhön hatte zum 31.12.2017
- Die ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön hatte zum 31.12.2017 keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirt-
Schulden aus Krediten von 360.137,34 €. schaftlich gleichkommen.
- Die ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön hatte zum 31.12.2017 Abstimmung: 19 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung
keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirt-
schaftlich gleichkommen. Beschluss-Nr. 20/09/21
Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach beschließt, dem
Abstimmung: 19 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung ehem. Bürgermeister der Gemeinde Zella/Rhön gem. § 80 Abs.
Beschluss-Nr. 20/09/17 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes die
Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach beschließt, dem Entlastung zu erteilen. Die Gemeinde Dermbach ist Rechtsnach-
ehem. Bürgermeister der Gemeinde Diedorf/Rhön gem. § 80 folger der ehem. Gemeinde Zella/Rhön gem. § 40 Abs. 2 Satz 3
Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöri-
die Entlastung zu erteilen. Die Gemeinde Dermbach ist Rechts- ger Gemeinden im Jahr 2019 (ThürGNGG) vom 18. Dezember
nachfolger der ehem. Gemeinde Diedorf/Rhön gem. § 40 Abs. 2 2018.
Abstimmung: 19 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung
Satz 3 Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisan-
gehöriger Gemeinden im Jahr 2019 (ThürGNGG) vom 18. De- Hugk
zember 2018. Bürgermeister
Abstimmung: 18 Ja / 0 nein / 2 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 20/09/18 Bekanntmachung der Beschlüsse
Die Jahresrechnung der ehemaligen Gemeinde Neidhartshau-
sen für das Haushaltsjahr 2017 wird im Ergebnis der durch das aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Rechnungsprüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grund- der Gemeinde Dermbach am 11.11.2020
lage des § 80 ThürKO in Verbindung mit § 114 ThürKO durchge-
führten Prüfung mit folgenden Endzahlen festgestellt: Beschluss-Nr. 05/2020/01
Der Haupt- und Finanzausschuss bestätigt und beschließt
- Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und das Protokoll zur Sitzung vom 13.05.2020.
Ausgaben mit 574.675,88 €. Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
- Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushalts enthaltene
Überschuss von 90.832,16 € konnte dem Vermögenshaus- Hugk
halt zugeführt werden. Bürgermeister
- Ergebnis des Vermögenshaushaltes in Einnahmen und
Ausgaben mit 248.956,70 €. Bedarfsplanung für
- Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der allgemeinen
Rücklage 37.996,04 € entnommen. Die allgemeine Rücklage Kindertageseinrichtungen / Tagespflege
beträgt zum 31.12.2017 0 € (Mindestrücklage 8.899,55 €
- Die Haushaltsrechnung schließt mit einem Gesamtsollfehl- gemäß § 20 Thüringer Kindertagesbetreuungsge-
betrag von 15.951,03 € ab. setz (ThürKitaG) des Landkreises Wartburgkreis
- Im Ergebnis der Jahresrechnung wurden der Sonderrückla- für das Kindergartenjahr 2020 / 2021
ge - Gebührenausgleichsrücklage Friedhof 3.818,86 € zuge-
führt. Die Sonderrücklage beträgt zum 31.12.2017 7.405,55 €. Die Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen / Tagespflege
- Die ehemalige Gemeinde Neidhartshausen hatte zum für das Kindergartenjahr 2020 / 2021 ist auf der Homepage
31.12.2017 Schulden aus Krediten von 283.772,12 €. des Wartburgkreises wie folgt veröffentlicht:
- Die ehemalige Gemeinde Neidhartshausen hatte zum https://www.wartburgkreis.de/fileadmin/Formulare_Merkbla-
31.12.2017 keine Schulden aus Vorgängen, die Kreditauf- etter/55/55_Kinderbetreuung/Bedplan2020-21.pdf
nahmen wirtschaftlich gleichkommen. Die Bedarfsplanung wurde durch den Jugendhilfeausschuss
Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen am 07.10.2020 (Beschluss-Nummer JuHi 0194/2020) bestä-
Beschluss-Nr. 20/09/19 tigt und liegt dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend
Der Gemeinderat der Gemeinde Dermbach beschließt, dem und Sport (TMBJS) zur Kenntnis vor.
ehem. Bürgermeister der Gemeinde Neidhartshausen gem. § 80
Abs. 3 Satz 2 ThürKO auf der Grundlage des Schlussberichtes
die Entlastung zu erteilen. Die Gemeinde Dermbach ist Rechts-
nachfolger der ehem. Gemeinde Neidhartshausen gem. § 40
Abs. 2 Satz 3 Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung
Nächster Redaktionsschluss
kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 (ThürGNGG) vom
18. Dezember 2018. Montag, den 07.12.2020
Abstimmung: 18 Ja / 0 Nein / 2 Enthaltungen
Beschluss-Nr. 20/09/20 Nächster Erscheinungstermin
Die Jahresrechnung der ehemaligen Gemeinde Zella/Rhön für
das Haushaltsjahr 2017 wird im Ergebnis der durch das Rech-
nungsprüfungsamt des LRA Wartburgkreis auf der Grundlage
Freitag, den 18.12.2020
des § 80 ThürKO in Verbindung mit § 114 ThürKO durchgeführ-
ten Prüfung mit folgenden Endzahlen festgestellt:
- Ergebnis des Verwaltungshaushaltes in Einnahmen und Aus-
gaben mit 637.190,33 €.
- Der in den Ausgaben des Verwaltungshaushalts enthaltene
Überschuss von 81.023,72 € konnte dem Vermögenshaus-
halt zugeführt werden.Amtsblatt der Gemeinde Dermbach -6- Nr. 11/2020
Stellenausschreibung Zur aktuellen Lage der Corona Pandemie
Die Gemeinde Dermbach beabsichtigt in den kommunalen Die Gemeinde Dermbach gibt bekannt, dass in Anbetracht
Kindertagesstätten ab dem 01.01.2021 einen der derzeitigen Situation ein Taubenmarkt für die Monate
November und Dezember nicht umsetzbar ist. Der durch die
Erzieher (m/d/w) Bundesregierung erlassene Lockdown light lässt für solche
Veranstaltungen keinerlei Spielraum offen.
auf der Basis von mindestens 20 Wochenstunden vorerst be-
fristet für ein Jahr einzustellen. Des Weiteren sind bis auf weiteres alle öffentlichen Gebäude
wie Dorfgemeinschaftshäuser, Jugendclubs, Vereinshäuser,
Ihre Aufgaben: sowie Sport- und Kultureinrichtungen geschlossen.
- Sie unterstützen die pädagogische Arbeit als Drittkraft
Für Fragen zu den aktuellen Regelungen steht das Ord-
mit Springerfunktion in den kommunalen Kindertages-
nungsamt der Gemeinde Dermbach den Bürgerinnen und
stätten in Neidhartshausen, Diedorf und Urnshausen
Bürgern zu den Öffnungszeiten gerne zur Verfügung.
- Sie unterstützen die ganzheitliche Umsetzung des päda-
gogischen Konzeptes
- Sie begleiten die Kinder in ihrer Entwicklung zu einer ei-
genverantwortlichen Persönlichkeit Gemeinde Empfertshausen
- Sie arbeiten partnerschaftlich mit den Eltern zusammen
- Sie sind flexibel im pädagogischen Handeln und im Mit-
einander Bekanntmachung der Beschlüsse
Ihr Profil:
aus der Sitzung des Gemeinderates Empfertshausen
- Sie sind Absolvent (m/d/w) oder bereits berufserfahrener
Erzieher (m/d/w), haben einen oder mehrere pädagogi- am 05.11.2020
sche Schwerpunkte und Freude im Umgang mit Kindern Beschluss-Nr. 01/04/20
- Sie verfügen über eine wertschätzende und kollegiale Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll
Grundhaltung zur Gemeinderatssitzung vom 29.06.2020
- Sie haben Freude und Interesse an frühkindlichen Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Bildungsprozessen
Dem Gemeinderat wurde der Beteiligungsbericht 2019 über die
- Freude und Engagement in der pädagogischen Arbeit Beteiligung der Gemeinde Empfertshausen an der Überland-
- Flexibilität, Verantwortungsbewusstsein und Einsatzbe- werk Rhön GmbH Mellrichstadt zur Kenntnis gegeben.
reitschaft
Beschluss-Nr. 02/04/20
- Sie haben ein solides pädagogisches Fachwissen und Der Gemeinderat beschließt, dem Forstwirtschaftsplan der
schaffen kindgerechte Erfahrungsräume Gemeinde Empfertshausen für das Jahr 2021 zuzustimmen. Der
- Bereitschaft zur Weiterbildung und Qualifikation Forstwirtschaftsplan 2021 ist Bestandteil dieser Beschlussvorla-
- Bereitschaft zur vorübergehenden Leistung von bis zu 40 ge und als Anlage 1 beigefügt.
Wochenstunden, je nach Bedarf des Personalschlüssels Abstimmung: 6 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Wir bieten Ihnen: Brand
Bürgermeister
- Eigenverantwortliches Mitarbeiten und Handeln in den
Teams
- Kreativen Gestaltungsspielraum Gemeinde Oechsen
- Angenehme und offene Arbeitsatmosphäre
Die Entlohnung erfolgt nach den Bestimmungen des TVöD- Öffentliche Bekanntmachung
SUE.
Ihre vollständigen Bewerbungsunterlagen richten Sie bitte
der Jahresrechnung 2017
bis zum 11.12.2020 an
der Gemeinde Oechsen
Gemeinde Dermbach
Jahresrechnung 2017
Personalwesen Auf Grund des § 80 (4) ThürKO ist die Jahresrechnung 2017
Hinter dem Schloß 1 öffentlich bekanntzumachen.
36466 Dermbach Diese liegt in der Zeit vom 30.11. bis 14.12.2020 zur Einsichtnah-
me in der Gemeindeverwaltung Dermbach, Hinter dem Schloß
Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Bewerbung 1 (Finanzverwaltung), während der allgemeinen Öffnungszeiten
entstehen, werden nicht erstattet. Bewerbungsunterlagen
nicht berücksichtigter Bewerber/innen können nach Ab- öffentlich aus.
schluss des Auswahlverfahrens nur zurückgesandt werden, Zur Einsichtnahme liegt
wenn Sie ihrer Bewerbung einen ausreichend frankierten
und an Sie adressierten Rückumschlag (DIN A 4) beifügen. - die geprüfte Jahresrechnung 2017 mit ihren Anlagen,
Anderenfalls werden Ihre Unterlagen ordnungsgemäß ver- - der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung
nichtet. 2017 und die Entlastung des Bürgermeisters sowie
- der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Wart-
Mit Ihrer Bewerbung erklären Sie sich ausdrücklich damit burgkreises
einverstanden, dass die Gemeinde Dermbach die von Ihnen vor.
an uns übermittelten Daten zum Zweck der Bewerbungsab-
Darüber hinaus ist eine Einsichtnahme bis zur Feststellung der
wicklung verarbeiten und nutzen darf.
Jahresrechnung 2018 unter oben genannter Anschrift möglich.
Hugk
Bürgermeister Oechsen, 12.11.2020
Bleisteiner
Bürgermeister - Siegel -Amtsblatt der Gemeinde Dermbach -7- Nr. 11/2020
Satzung
über die Erhebung wiederkehrender Beiträge
für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde
Oechsen vom 24.11.2003
Gemeinde Weilar
1. Änderung vom 01.08.2005
2. Änderung vom 01.11.2007
3. Änderung vom 06.10.2010 Wohnungsangebot der Gemeinde Weilar
4. Änderung vom 18.07.2012 Die Gemeinde Weilar kann folgenden Wohnraum zur Vermietung
5. Änderung vom 24.07.2020 anbieten:
6. Änderung vom 16.11.2020
Aufgrund der §§ 2 und 7a des Thüringer Kommunalabgabenge-
Wohnung in der Dermbacher Str. 3
setzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Vermietung ab: 01.11.2020
September 2000 in der jeweils gültigen Fassung erlässt die Ge-
meinde Oechsen folgende Satzungsänderung:Artikel 1 Größe: 58m²
Lage: 1. Etage,
§ 7 Beitragssatz - erhält folgende Fassung: abgeschlossene Wohnung
(1) Der Beitragssatz wird nach Maßgabe der Bestimmungen Räume: 2 Zimmer, Küche, Bad mit WC
dieser Satzung in der Abrechnungseinheit Oechsen aus den Kaltmiete: 218,00 €/Monat
jährlichen Investitionsaufwendungen ermittelt. Betriebskostenvorschuss: 82,00 €/Monat
(2) Der wiederkehrende Beitrag beträgt PKW-Stellplatz: vorhanden
a) im Jahr 2017 0,4347015 €/m²,
Vor Abschluss des Mietvertrages sind zwei Monatsmieten
b) im Jahr 2018 0,0543693 €/m²
als Kaution zu hinterlegen.
der beitragspflichtigen Grundstücke gemäß des Beitragsmaßsta-
bes nach § 5 dieser Satzung. Ihren schriftlichen Antrag richten Sie bitte an:
Artikel 2 Gemeinde Weilar
Die Satzungsänderung tritt rückwirkend zum 31.12.2017 in Kraft. Schulstr. 13 in 36457 Weilar
Davon abweichend tritt Artikel 1 - § 7 Abs. 2 b) rückwirkend zum
31.12.2018 in Kraft. Oder
Oechsen, den 16.11.2020 Gemeinde Dermbach
Bleisteiner z. Hd. Frau Hollenbach
Bürgermeister der Gemeinde Oechsen(Siegel) Hinter dem Schloss 1 in 36466 Dermbach
Hinweis:
Ist eine Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Form- E-Mail: bauamt@dermbach.de
vorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) Telefonisch: 036964/8812
enthalten oder aufgrund der ThürKO erlassen worden sind, zu-
stande gekommen, so ist die Verletzung nach § 21 Abs. 4 Thür-
KO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach
Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde unter
Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen
soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn
die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder
die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Wurde
eine Verletzung nach Satz 1 geltend gemacht, so kann auch
nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Ver-
letzung geltend machen.
Bekanntmachung der Beschlüsse
aus der Sitzung des Gemeinderates Oechsen am
27.10.2020 Impressum
Beschluss-Nr. 01/27/10/20
Der Gemeinderat bestätigt und beschließt das Protokoll zur Amtsblatt der Gemeinde Dermbach
Herausgeber: Gemeinde Dermbach, Hinter dem Schloss 1, 36466 Dermbach
Sitzung vom 29.09.2020 Verlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG, In den Folgen 43, 98693 Ilmenau,
Abstimmung: 4 Ja / 0 Nein / 3 Enthaltungen info@wittich-langewiesen.de, www.wittich.de, Tel. 0 36 77 / 20 50 - 0, Fax 0 36
77 / 20 50 - 21
Dem Gemeinderat wurde der Beteiligungsbericht 2017 über die Verantwortlich: Gemeinde Dermbach, Hinter dem Schloss 1, 36466 Dermbach
Beteiligung der Gemeinde Oechsen an der Überlandwerk Rhön Verantwortlich für den Anzeigenverkauf: Christina Messerschmidt, erreichbar un-
ter Tel.: 0171 / 8913107, E-Mail: c.messerschmidt@wittich-langewiesen.de
GmbH Mellrichtstadt zur Kenntnis gegeben. Verantwortlich für den Anzeigenteil: David Galandt – Erreichbar unter der An-
Beschluss-Nr. 02/27/10/20 schrift des Verlages. Für die Richtigkeit der Anzeigen übernimmt der Verlag keine
Gewähr. Vom Verlag gestellte Anzeigenmotive dürfen nicht anderweitig verwendet
Der Gemeinderat beschließt, den Forstwirtschaftsplan für das werden. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allge-
Jahr 2021 und deren Einarbeitung in den Haushaltsplan 2021 meinen und zusätzlichen Geschäftsbedingungen und die z.Zt. gültige Anzeigen-
der Gemeinde. preisliste. Vom Kunden vorgegebene HKS-Farben bzw. Sonderfarben werden von
uns aus 4-c Farben gemischt. Dabei können Farbabweichungen auftreten, genauso
Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung wie bei unterschiedlicher Papierbeschaffenheit. Deshalb können wir für eine ge-
Beschluss-Nr. 03/27/10/20 naue Farbwiedergabe keine Garantie übernehmen. Diesbezügliche Beanstandun-
gen verpflichten uns zu keiner Ersatzleistung.
Der Gemeinderat beschließt die 6. Satzungsänderung über die Verlagsleiter: Mirko Reise
Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Ver- Erscheinungsweise: monatlich, kostenlos an alle Haushaltungen im Verbreitungs-
kehrsanlagen der Gemeinde Oechsen. gebiet. Im Bedarfsfall können Sie Einzelstücke zum Preis von 2,50 € (inkl. Porto
und gesetzlicher MWSt.) beim Verlag bestellen.
Abstimmung: 7 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung Hinweis: Für den Inhalt in diesem Blatt eventuell abgedruckter Wahlwerbung und/
Bleisteiner oder Anzeigen mit politischem Inhalt ist ausschließlich die jeweilige Partei/politi-
sche Gruppierung verantwortlich.
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