PROGRAMM EUROPA FORUM LECH 2019 - 10-12 April - Lech am Arlberg
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Europäische Werte: ein Modell für die Zukunft In den kommenden Monaten stehen kritische Entscheidungsträgern aus dem Privatsektor, Entscheidungen für die Europäische Union an. dem öffentlichen Sektor, von Die weit reichenden Folgen dieser Festlegungen Nichtregierungsorganisationen, internationalen werden richtungsweisend für die Zukunft des Institutionen und aus der Wissenschaft eine europäischen Projekts sein. Gelegenheit, über die derzeitige Lage Europas Bilanz zu ziehen und die Möglichkeiten für seine Am 9. Mai 2019 werden sich die Staats- und Zukunft zu diskutieren. Es bedarf kluger Ideen Regierungschefs der EU-27 zu einem und Führungsstärke, um die notwendigen Gipfeltreffen im rumänischen Sibiu versammeln. Reformen durchzusetzen und die Politik der EU Auf diesem Gipfel sollten sie ihr Engagement für erfolgreich zu entwickeln. eine Europäische Union bekräftigen, die in der Lage ist, Lösungen für die die Bürger Die europäische Wirtschaft muss weiter gestärkt drängenden Fragen zu finden. Vom 23. bis zum werden, damit sie den globalen Veränderungen 26. Mai 2019 können die Bürgerinnen und gewachsen ist, Handelskriegen widerstehen Bürger der EU dann durch die Teilnahme an den kann und potenzielle Finanzschocks abfedern Europawahlen direkt ihre Sicht zur Zukunft kann. Angespannte Handelsbeziehungen sind Europas ausdrücken. insbesondere eine Gefahr für strategisch wichtige europäische Wirtschaftszweige, die Bei diesen Wahlen geht es um sehr viel mehr als sich schwer tun, Innovationen und Reformen um die Zusammensetzung des Europäischen umzusetzen und gleichzeitig ihren sozialen Parlaments und um die Besetzung der Verpflichtungen nachzukommen. Im Zuge der Führungsspitzen der EU-Institutionen. Es geht technologischen und digitalen Revolution fällt um die demokratische Legitimität der EU, eine Europa zurück in der Forschung und bei der starke und wirksame Politik zum Wohle ihrer Entwicklung von Schlüsselkompetenzen und bei Bürgerinnen und Bürger umzusetzen. Der Fokus der Umsetzung der digitalen Agenda. Immer muss hierbei auf unseren Grundwerten – komplexere geostrategische Risiken erfordern Freiheit, Demokratie, Gleichheit, zudem intelligente Sicherheits- und Rechtsstaatlichkeit, Wahrung der Verteidigungsstrategien. Wenn wir unsere Menschenrechte und Achtung der Werte und unsere Lebensweise wahren wollen, Menschenwürde liegen. Darüber hinaus müssen müssen wir den Binnenmarkt substantiell die gemeinsamen Bestrebungen nach Frieden, vertiefen und den gemeinsamen Währungsraum Sicherheit und Wohlstand in den Mittelpunkt stärken. rücken. Diese europäischen Werte und diese gemeinsamen Anstrengungen haben die EU zu Die jetzige Generation von Entscheidungs- einem äußerst erfolgreichen Modell für trägern kann es sich nicht leisten, ein instabiles politische Zusammenarbeit gemacht. Trotz allen und gespaltenes Europa zu hinterlassen. Unsere außen- und innenpolitischen Drucks ist und Kräfte zu vereinen und für unsere Werte bleibt die EU in dieser Beziehung Vorbild für einzustehen, beides ist unerlässlich, wenn Millionen Menschen in der ganzen Welt. Europa auch in den kommenden Jahrzehnten weltweit gültige Standards für Demokratie, Das Europa Forum Lech bietet hochrangigen Frieden und Wohlstand setzen will. Mittwoch 10. April 20:00 Informelles Abendessen für frühzeitig angereiste Teilnehmer in Anwesenheit von Kommissar Oettinger Hûs Nr. 8, Omesberg 8, Lech am Arlberg
Donnerstag 11. April Veranstaltungsort: Hotel Gasthof Post, Dorf 11, Lech am Arlberg 12:30 – 13:30 Leichtes Mittagsbuffet 13:30 – 14:00 Begrüßung und Eröffnungsansprache Ludwig Muxel, Bürgermeister von Lech Günther H. Oettinger, Mitglied der Europäischen Kommission 14:00 – 16:00 Veranstaltung 1: Für europäische Werte einstehen Arbeitssprachen: Englisch und Deutsch Das europäische Projekt ist an einen Punkt gelangt, an dem die Aufrechterhaltung des Status quo nicht länger eine Option ist. Die EU ist Unwägbarkeiten in der ganzen Welt ausgesetzt, von Instabilität umgeben und sieht ihre wichtigsten Grundwerte bedroht. Angesichts dieser Herausforderungen muss die EU sich sowohl innen- als auch außenpolitisch wieder Geltung verschaffen. Die europäischen Wahlen 2019 werden ein Wendepunkt für Europa sein, eine Gelegenheit zur Stärkung unserer Werte, die nicht ungenutzt verstreichen sollte. Die europäischen Wohlfahrtsstaaten und die soziale Marktwirtschaft dürfen nicht von Populisten, die demokratische Werte aushöhlen und die die Ängste unserer Mitbürger instrumentalisieren, ausgehöhlt werden. Wir brauchen eine kritische Masse überzeugter Europäerinnen und Europäer, die sich geeint auf der Grundlage der wichtigsten gemeinsamen Werte klar und deutlich zu Wort meldet und die europäische Integration verteidigt. Im Fokus der ersten Diskussion stehen die Lage der EU, die anstehenden politischen Herausforderungen und die Alternativen für die Zukunft. Warum ist es so wichtig, für unsere Werte einzustehen? Kann eine weniger geeinte EU ihren Bürgern bessere Chancen bieten? Wie können wir den Menschen vermitteln, dass die EU einen konkreten Mehrwert erbringt? Moderation: Ann Mettler, Leiterin des Europäischen Zentrums für politische Strategie (EPSC) Impulsreferate: Botschafter Anthony Gardner, US-Botschafter bei der Europäischen Union (2014 – 2017) Gergely Gulyás, Leiter der Staatskanzlei, Ungarn Botschafter Wolfgang Ischinger, Vorsitzender, Münchner Sicherheits- konferenz Shada Islam, Direktorin für Europa und Geopolitik, Friends of Europe Luca Jahier, Präsident, Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
16:00 – 16:30 Kaffeepause 16:30 – 18:30 Veranstaltung 2: Wirtschaftsaussichten nach 2020 Arbeitssprachen: Englisch und Deutsch Zehn Jahre nach der schwersten Wirtschaftskrise in seiner jüngeren Geschichte ist Europa neuen Bedrohungen ausgesetzt. Das regelgestützte Freihandelssystem, das weltweit zu Wohlstand geführt hat, wird nun in Frage gestellt. Langjährige Partner drohen mit Zöllen auf EU-Ausfuhren und Protektionismus, während Handelskriege zwischen den größten Wirtschaftsblöcken der Welt Europa in eine schwierige Lage bringen. Sanktionen und Gegenmaßnahmen gegenüber und von manchen unseren östlichen Nachbarn und erhebliche finanzielle Unwägbarkeiten in südöstlichen Anrainerstaaten der EU verschärfen die Instabilität und verzögern dringend notwendigen Investitionen. Die resultierende Unsicherheit erschwert es strategisch wichtigen Wirtschaftszweigen ihre Wettbewerbsfähigkeit auszubauen, Innovationen umzusetzen, Arbeitsplätze zu schaffen und umweltverträgliche Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln. Europa sollte dem regelgestützten Freihandel und dem Kampf gegen den Klimawandel verpflichtet bleiben. Aber wie soll es seine Interessen am wirksamsten verteidigen? Was für eine Industriepolitik kann für stetiges Wachstum sorgen und den Wohlstand mehren? Welche politische, legislative und finanzielle Unterstützung ist notwendig, damit die EU-Wirtschaft wieder floriert? Moderation: Roberto Viola, Generaldirektor, GD Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien, Europäische Kommission Impulsreferate: Cecilia Bonefeld-Dahl, Generaldirektorin, DIGITALEUROPE Frank Heemskerk, Generalsekretär, European Round Table of Industrialists Saša Jazbec, Staatssekretärin, Finanzministerium, Republik Slowenien Stephan Neugebauer, Direktor “Global Research Cooperation”, BMW; Vorsitzender des Beratenden Ausschusses für die europäische Forschung im Bereich Straßenverkehr (ERTRAC) 18:30 – 18:40 Gruppenfoto 20:00 Cocktail: Hotel ‘Die Krone von Lech’, Dorf 13, Lech am Arlberg 20:30 Abendessen: Hotel ‘Die Krone von Lech’ Tischrede: Markus Wallner, Landeshauptmann von Vorarlberg
Freitag 12. April Veranstaltungsorte: Hotel Gasthof Post, Dorf 11, Lech (Frühstücke 1 und 3) Hotel „Die Krone von Lech“, Dorf 13, Lech (Frühstück 2) 09.00 – 10.30 Thematische Frühstücke: Die Energieunion: Blick nach vorn (1) Arbeitssprache: Englisch Globale Veränderungen bei der Energieerzeugung und -nachfrage haben einen entscheidenden Einfluss auf die Geopolitik und die industrielle Wettbewerbsfähigkeit. Einerseits stellt dies Europa vor ernste Herausforderungen, andererseits eröffnet es aber auch einzigartige Chancen. Die EU sollte ihre Führungsrolle in der weltweiten Umstellung auf saubere Energieträger ausbauen, gleichzeitig muss sie allen ihren Bürgerinnen und Bürgern Versorgungssicherheit bieten. Ausgehend von den bereits erzielten Fortschritten ist es notwendig dafür zu sorgen, dass der Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft angemessen unterstützt wird und neue Chancen für europäische Bürger und Unternehmen eröffnet. Moderation: Thomas Bareiß, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Auftaktreden: Klaus-Dieter Borchardt, Stellvertretender Generaldirektor, GD Energie, Europäische Kommission Bente Hagem, Vorstandsvorsitzende, ENTSO-E Digitale Herausforderungen: Aufbau eines neuen, weltweit führenden IT-Sektors (2) Arbeitssprache: Englisch Der Schutz von Datensicherheit und geistigem Eigentum wird es erforderlich machen, dass Europa seinen unzureichenden IT-Sektor neu aufbaut. Europa muss in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Digitalisierung, 5G- Konnektivität und Mobilgeräte der nächsten Generation unbedingt an der Spitze bleiben. Die Beherrschung dieser Technologien ist eine Voraussetzung für die Schaffung neuer Arbeitsplätze insbesondere in den weniger entwickelten Regionen der EU. Nur eine neue und aktive Industriepolitik mit einem starken regionalen Fokus wird greifbare Ergebnisse bringen, eine gezielte EU-Förderung für Forschung und Entwicklung kann zu neuen Produkten, Arbeitsplätzen und Unternehmen führen. Moderation: Roberto Viola, Generaldirektor, GD Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien, Europäische Kommission Auftaktreden: Carlo D'Asaro Biondo, Präsident EMEA Partnerships, Google Kurt Lauk, Präsident Global Capital Partners, Globe CP GmbH Verkehr und Automobilindustrie: wichtige Motoren des Wandels (3) Arbeitssprache: Englisch Elektromobilität und die Entwicklung der Fahrzeuge der nächsten Generation sind eine einmalige Chance für den weltweit führenden Automobilsektor Europas. Dieser Sektor erwirtschaftet 4 % des EU-BIP und beschäftigt rund 12 Mio. Arbeitskräfte. Die Automobilindustrie ist von großer Bedeutung für andere Wirtschaftszweige wie die Stahl- und die Chemieindustrie, den IKT- und den Mobilitätsdienstleistungssektor. Um die Wettbewerbsfähigkeit des EU- Automobilsektors zu stärken und seine technologische Führungsposition in der Welt zu halten, bedarf es zukunftsorientierter Strategien, gezielter Investitionen und einer Handelspolitik, die den Zugang zu den Märkten von Ländern außerhalb der EU sichert. Moderation: Sigrid de Vries, Generalsekretärin, CLEPA – Europäischer Verband der Automobilzulieferer Auftaktreden: Helmut Gassel, Vorstandsmitglied, Infineon Technologies AG Bernhard Mattes, Präsident, Verband der Automobilindustrie e.V. (VDA)
Veranstaltungsort: Hotel Gasthof Post, Dorf 11, Lech am Arlberg 11.00 – 13.15 Veranstaltung 3: Die Zukunft des europäischen Modells Arbeitssprachen: Englisch und Deutsch Jenseits der Grenzen der EU lauern Wettbewerber. Innerhalb ihrer Grenzen stellen Nationalisten und Populisten eine Herausforderung dar. Die Kosten und Ergebnisse der EU-Politik werden immer kritischer analysiert. Um wieder die Kontrolle zurück zu gewinnen, müssen wir gemeinsam ein besseres und stärkeres Europa aufbauen. Es müssen tragfähige Lösungen gefunden werden für eine EU mit 27 Mitgliedstaaten, die sich weltweit stärker Gehör verschafft und ihren Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit gibt und neue Möglichkeiten eröffnet. Für diese zusätzlichen Maßnahmen zum Wohle der Bürger, müssen entsprechende zusätzliche Mittel verfügbar sein. Ein langfristiger Haushaltsrahmen, der es der Europäischen Union erlaubt, ihren Nutzen und den Mehrwert ihrer Politik zu belegen, ist essentiell. Die Teilnehmer werden über die notwendigen Finanzmittel, Gesetzgebungs- verfahren und Entscheidungen diskutieren. Welche Rolle spielen Sicherheit und Verteidigung für Wirtschaft und Gesellschaft? Wie können wir insbesondere junge Menschen für die EU und ihre Politik gewinnen? Welche grundlegenden Maßnahmen sind zu ergreifen, um unsere Werte und unsere Lebensweise zu schützen? Moderation: Gert Jan Koopman, Generaldirektor, GD Haushalt, Europäische Kommission Impulsreferate: Johannes Hahn, Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Europäische Kommission Jerzy Kwieciński, Minister für Investitionen und wirtschaftliche Entwicklung, Polen Anja Langenbucher, Direktorin des Europäischen Büros, Gates Foundation Eva Maydell, Präsidentin der Europäischen Bewegung International; Mitglied des Parlaments Wilhelm Molterer, Geschäftsführender Direktor, European Fund for Strategic Investments 13.15-13.30 Schlussworte (alternativ: Tischrede während des Mittagessens) Kernbotschaften des Europa Forums Lech 2019 werden an den Gipfel der EU- Spitze in Sibiu und an die europäischen Wählerinnen und Wähler vor den Europawahlen 2019 gerichtet. 13.30 – 15:00 Mittagessen: Hotel Gasthof Post, Dorf 11, Lech am Arlberg
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