PROGRAMM EUROPA FORUM LECH 2019 - 10-12 April - Lech am Arlberg

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PROGRAMM EUROPA FORUM LECH 2019 - 10-12 April - Lech am Arlberg
PROGRAMM
EUROPA FORUM LECH 2019
                 10-12 April
Europäische Werte: ein Modell für die Zukunft

In den kommenden Monaten stehen kritische           Entscheidungsträgern aus dem Privatsektor,
Entscheidungen für die Europäische Union an.        dem         öffentlichen      Sektor,       von
Die weit reichenden Folgen dieser Festlegungen      Nichtregierungsorganisationen, internationalen
werden richtungsweisend für die Zukunft des         Institutionen und aus der Wissenschaft eine
europäischen Projekts sein.                         Gelegenheit, über die derzeitige Lage Europas
                                                    Bilanz zu ziehen und die Möglichkeiten für seine
Am 9. Mai 2019 werden sich die Staats- und          Zukunft zu diskutieren. Es bedarf kluger Ideen
Regierungschefs der EU-27 zu einem                  und Führungsstärke, um die notwendigen
Gipfeltreffen im rumänischen Sibiu versammeln.      Reformen durchzusetzen und die Politik der EU
Auf diesem Gipfel sollten sie ihr Engagement für    erfolgreich zu entwickeln.
eine Europäische Union bekräftigen, die in der
Lage ist, Lösungen für die die Bürger               Die europäische Wirtschaft muss weiter gestärkt
drängenden Fragen zu finden. Vom 23. bis zum        werden, damit sie den globalen Veränderungen
26. Mai 2019 können die Bürgerinnen und             gewachsen ist, Handelskriegen widerstehen
Bürger der EU dann durch die Teilnahme an den       kann und potenzielle Finanzschocks abfedern
Europawahlen direkt ihre Sicht zur Zukunft          kann. Angespannte Handelsbeziehungen sind
Europas ausdrücken.                                 insbesondere eine Gefahr für strategisch
                                                    wichtige europäische Wirtschaftszweige, die
Bei diesen Wahlen geht es um sehr viel mehr als     sich schwer tun, Innovationen und Reformen
um die Zusammensetzung des Europäischen             umzusetzen und gleichzeitig ihren sozialen
Parlaments und um die Besetzung der                 Verpflichtungen nachzukommen. Im Zuge der
Führungsspitzen der EU-Institutionen. Es geht       technologischen und digitalen Revolution fällt
um die demokratische Legitimität der EU, eine       Europa zurück in der Forschung und bei der
starke und wirksame Politik zum Wohle ihrer         Entwicklung von Schlüsselkompetenzen und bei
Bürgerinnen und Bürger umzusetzen. Der Fokus        der Umsetzung der digitalen Agenda. Immer
muss hierbei auf unseren Grundwerten –              komplexere geostrategische Risiken erfordern
Freiheit,        Demokratie,        Gleichheit,     zudem       intelligente   Sicherheits-    und
Rechtsstaatlichkeit,      Wahrung          der      Verteidigungsstrategien. Wenn wir unsere
Menschenrechte       und      Achtung      der      Werte und unsere Lebensweise wahren wollen,
Menschenwürde liegen. Darüber hinaus müssen         müssen wir den Binnenmarkt substantiell
die gemeinsamen Bestrebungen nach Frieden,          vertiefen und den gemeinsamen Währungsraum
Sicherheit und Wohlstand in den Mittelpunkt         stärken.
rücken. Diese europäischen Werte und diese
gemeinsamen Anstrengungen haben die EU zu           Die jetzige Generation von Entscheidungs-
einem äußerst erfolgreichen Modell für              trägern kann es sich nicht leisten, ein instabiles
politische Zusammenarbeit gemacht. Trotz allen      und gespaltenes Europa zu hinterlassen. Unsere
außen- und innenpolitischen Drucks ist und          Kräfte zu vereinen und für unsere Werte
bleibt die EU in dieser Beziehung Vorbild für       einzustehen, beides ist unerlässlich, wenn
Millionen Menschen in der ganzen Welt.              Europa auch in den kommenden Jahrzehnten
                                                    weltweit gültige Standards für Demokratie,
Das Europa Forum Lech bietet hochrangigen           Frieden und Wohlstand setzen will.
  Mittwoch 10. April

 20:00                    Informelles Abendessen für frühzeitig angereiste Teilnehmer in
                          Anwesenheit von Kommissar Oettinger
                          Hûs Nr. 8, Omesberg 8, Lech am Arlberg
Donnerstag 11. April

                                 Veranstaltungsort: Hotel Gasthof Post, Dorf 11, Lech am Arlberg

12:30 – 13:30          Leichtes Mittagsbuffet

13:30 – 14:00          Begrüßung und Eröffnungsansprache
                       Ludwig Muxel, Bürgermeister von Lech
                       Günther H. Oettinger, Mitglied der Europäischen Kommission

14:00 – 16:00          Veranstaltung 1: Für europäische Werte einstehen
                       Arbeitssprachen: Englisch und Deutsch

                       Das europäische Projekt ist an einen Punkt gelangt, an dem die
                       Aufrechterhaltung des Status quo nicht länger eine Option ist. Die EU ist
                       Unwägbarkeiten in der ganzen Welt ausgesetzt, von Instabilität umgeben und
                       sieht    ihre    wichtigsten    Grundwerte     bedroht.   Angesichts   dieser
                       Herausforderungen muss die EU sich sowohl innen- als auch außenpolitisch
                       wieder Geltung verschaffen. Die europäischen Wahlen 2019 werden ein
                       Wendepunkt für Europa sein, eine Gelegenheit zur Stärkung unserer Werte, die
                       nicht ungenutzt verstreichen sollte.
                       Die europäischen Wohlfahrtsstaaten und die soziale Marktwirtschaft dürfen
                       nicht von Populisten, die demokratische Werte aushöhlen und die die Ängste
                       unserer Mitbürger instrumentalisieren, ausgehöhlt werden. Wir brauchen eine
                       kritische Masse überzeugter Europäerinnen und Europäer, die sich geeint auf
                       der Grundlage der wichtigsten gemeinsamen Werte klar und deutlich zu Wort
                       meldet und die europäische Integration verteidigt.
                       Im Fokus der ersten Diskussion stehen die Lage der EU, die anstehenden
                       politischen Herausforderungen und die Alternativen für die Zukunft. Warum ist
                       es so wichtig, für unsere Werte einzustehen? Kann eine weniger geeinte EU
                       ihren Bürgern bessere Chancen bieten? Wie können wir den Menschen
                       vermitteln, dass die EU einen konkreten Mehrwert erbringt?

                       Moderation:
                       Ann Mettler, Leiterin des Europäischen Zentrums für politische
                       Strategie (EPSC)

                       Impulsreferate:
                       Botschafter Anthony Gardner, US-Botschafter bei der Europäischen
                        Union (2014 – 2017)
                       Gergely Gulyás, Leiter der Staatskanzlei, Ungarn
                       Botschafter Wolfgang Ischinger, Vorsitzender, Münchner Sicherheits-
                        konferenz
                       Shada Islam, Direktorin für Europa und Geopolitik, Friends of Europe
                       Luca Jahier, Präsident, Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
16:00 – 16:30   Kaffeepause

16:30 – 18:30   Veranstaltung 2: Wirtschaftsaussichten nach 2020
                Arbeitssprachen: Englisch und Deutsch

                Zehn Jahre nach der schwersten Wirtschaftskrise in seiner jüngeren Geschichte
                ist Europa neuen Bedrohungen ausgesetzt. Das regelgestützte
                Freihandelssystem, das weltweit zu Wohlstand geführt hat, wird nun in Frage
                gestellt. Langjährige Partner drohen mit Zöllen auf EU-Ausfuhren und
                Protektionismus,     während     Handelskriege    zwischen     den     größten
                Wirtschaftsblöcken der Welt Europa in eine schwierige Lage bringen. Sanktionen
                und Gegenmaßnahmen gegenüber und von manchen unseren östlichen
                Nachbarn und erhebliche finanzielle Unwägbarkeiten in südöstlichen
                Anrainerstaaten der EU verschärfen die Instabilität und verzögern dringend
                notwendigen Investitionen.
                Die resultierende Unsicherheit erschwert es strategisch wichtigen
                Wirtschaftszweigen ihre Wettbewerbsfähigkeit auszubauen, Innovationen
                umzusetzen, Arbeitsplätze zu schaffen und umweltverträgliche Produkte und
                Dienstleistungen zu entwickeln.
                Europa sollte dem regelgestützten Freihandel und dem Kampf gegen den
                Klimawandel verpflichtet bleiben. Aber wie soll es seine Interessen am
                wirksamsten verteidigen? Was für eine Industriepolitik kann für stetiges
                Wachstum sorgen und den Wohlstand mehren? Welche politische, legislative
                und finanzielle Unterstützung ist notwendig, damit die EU-Wirtschaft wieder
                floriert?

                Moderation:
                Roberto Viola, Generaldirektor, GD Kommunikationsnetze, Inhalte
                und Technologien, Europäische Kommission

                Impulsreferate:
                Cecilia Bonefeld-Dahl, Generaldirektorin, DIGITALEUROPE
                Frank Heemskerk, Generalsekretär, European Round Table of
                 Industrialists
                Saša Jazbec, Staatssekretärin, Finanzministerium, Republik Slowenien
                Stephan Neugebauer, Direktor “Global Research Cooperation”, BMW;
                 Vorsitzender des Beratenden Ausschusses für die europäische
                 Forschung im Bereich Straßenverkehr (ERTRAC)

18:30 – 18:40   Gruppenfoto

20:00           Cocktail: Hotel ‘Die Krone von Lech’, Dorf 13, Lech am Arlberg

20:30           Abendessen: Hotel ‘Die Krone von Lech’

                Tischrede: Markus Wallner, Landeshauptmann von Vorarlberg
Freitag 12. April

                                Veranstaltungsorte: Hotel Gasthof Post, Dorf 11, Lech (Frühstücke 1 und 3)
                                                   Hotel „Die Krone von Lech“, Dorf 13, Lech (Frühstück 2)

09.00 – 10.30              Thematische Frühstücke:

Die Energieunion: Blick nach vorn (1)
Arbeitssprache: Englisch
Globale Veränderungen bei der Energieerzeugung und -nachfrage haben einen entscheidenden Einfluss auf die
Geopolitik und die industrielle Wettbewerbsfähigkeit. Einerseits stellt dies Europa vor ernste Herausforderungen,
andererseits eröffnet es aber auch einzigartige Chancen. Die EU sollte ihre Führungsrolle in der weltweiten
Umstellung auf saubere Energieträger ausbauen, gleichzeitig muss sie allen ihren Bürgerinnen und Bürgern
Versorgungssicherheit bieten. Ausgehend von den bereits erzielten Fortschritten ist es notwendig dafür zu sorgen,
dass der Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft angemessen unterstützt wird und neue Chancen für europäische
Bürger und Unternehmen eröffnet.

Moderation:
Thomas Bareiß, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Auftaktreden:
Klaus-Dieter Borchardt, Stellvertretender Generaldirektor, GD Energie, Europäische Kommission
Bente Hagem, Vorstandsvorsitzende, ENTSO-E

Digitale Herausforderungen: Aufbau eines neuen, weltweit führenden IT-Sektors (2)
Arbeitssprache: Englisch
Der Schutz von Datensicherheit und geistigem Eigentum wird es erforderlich machen, dass Europa seinen
unzureichenden IT-Sektor neu aufbaut. Europa muss in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Digitalisierung, 5G-
Konnektivität und Mobilgeräte der nächsten Generation unbedingt an der Spitze bleiben. Die Beherrschung dieser
Technologien ist eine Voraussetzung für die Schaffung neuer Arbeitsplätze insbesondere in den weniger entwickelten
Regionen der EU. Nur eine neue und aktive Industriepolitik mit einem starken regionalen Fokus wird greifbare
Ergebnisse bringen, eine gezielte EU-Förderung für Forschung und Entwicklung kann zu neuen Produkten,
Arbeitsplätzen und Unternehmen führen.

Moderation:
Roberto Viola, Generaldirektor, GD Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien, Europäische
Kommission
Auftaktreden:
Carlo D'Asaro Biondo, Präsident EMEA Partnerships, Google
Kurt Lauk, Präsident Global Capital Partners, Globe CP GmbH

Verkehr und Automobilindustrie: wichtige Motoren des Wandels (3)
Arbeitssprache: Englisch
Elektromobilität und die Entwicklung der Fahrzeuge der nächsten Generation sind eine einmalige Chance für den
weltweit führenden Automobilsektor Europas. Dieser Sektor erwirtschaftet 4 % des EU-BIP und beschäftigt rund 12
Mio. Arbeitskräfte. Die Automobilindustrie ist von großer Bedeutung für andere Wirtschaftszweige wie die Stahl- und
die Chemieindustrie, den IKT- und den Mobilitätsdienstleistungssektor. Um die Wettbewerbsfähigkeit des EU-
Automobilsektors zu stärken und seine technologische Führungsposition in der Welt zu halten, bedarf es
zukunftsorientierter Strategien, gezielter Investitionen und einer Handelspolitik, die den Zugang zu den Märkten von
Ländern außerhalb der EU sichert.

Moderation:
Sigrid de Vries, Generalsekretärin, CLEPA – Europäischer Verband der Automobilzulieferer
Auftaktreden:
Helmut Gassel, Vorstandsmitglied, Infineon Technologies AG
Bernhard Mattes, Präsident, Verband der Automobilindustrie e.V. (VDA)
Veranstaltungsort: Hotel Gasthof Post, Dorf 11, Lech am Arlberg

11.00 – 13.15    Veranstaltung 3: Die Zukunft des europäischen Modells
                 Arbeitssprachen: Englisch und Deutsch

                 Jenseits der Grenzen der EU lauern Wettbewerber. Innerhalb ihrer Grenzen
                 stellen Nationalisten und Populisten eine Herausforderung dar. Die Kosten und
                 Ergebnisse der EU-Politik werden immer kritischer analysiert.
                 Um wieder die Kontrolle zurück zu gewinnen, müssen wir gemeinsam ein
                 besseres und stärkeres Europa aufbauen. Es müssen tragfähige Lösungen
                 gefunden werden für eine EU mit 27 Mitgliedstaaten, die sich weltweit stärker
                 Gehör verschafft und ihren Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit gibt und neue
                 Möglichkeiten eröffnet. Für diese zusätzlichen Maßnahmen zum Wohle der
                 Bürger, müssen entsprechende zusätzliche Mittel verfügbar sein. Ein
                 langfristiger Haushaltsrahmen, der es der Europäischen Union erlaubt, ihren
                 Nutzen und den Mehrwert ihrer Politik zu belegen, ist essentiell.
                 Die Teilnehmer werden über die notwendigen Finanzmittel, Gesetzgebungs-
                 verfahren und Entscheidungen diskutieren. Welche Rolle spielen Sicherheit und
                 Verteidigung für Wirtschaft und Gesellschaft? Wie können wir insbesondere
                 junge Menschen für die EU und ihre Politik gewinnen? Welche grundlegenden
                 Maßnahmen sind zu ergreifen, um unsere Werte und unsere Lebensweise zu
                 schützen?

                 Moderation:
                 Gert Jan Koopman, Generaldirektor, GD Haushalt, Europäische
                 Kommission

                 Impulsreferate:
                 Johannes Hahn, Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und
                   Erweiterungsverhandlungen, Europäische Kommission
                 Jerzy Kwieciński, Minister für Investitionen und wirtschaftliche
                   Entwicklung, Polen
                 Anja Langenbucher, Direktorin des Europäischen Büros, Gates
                   Foundation
                 Eva Maydell, Präsidentin der Europäischen Bewegung International;
                   Mitglied des Parlaments
                 Wilhelm Molterer, Geschäftsführender Direktor, European Fund for
                   Strategic Investments

 13.15-13.30     Schlussworte (alternativ: Tischrede während des Mittagessens)
                 Kernbotschaften des Europa Forums Lech 2019 werden an den Gipfel der EU-
                 Spitze in Sibiu und an die europäischen Wählerinnen und Wähler vor den
                 Europawahlen 2019 gerichtet.

 13.30 – 15:00   Mittagessen: Hotel Gasthof Post, Dorf 11, Lech am Arlberg
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