REGISTER Auswertung Halbjahr 2021 - Unabhängige Erfassung extrem rechter, antisemitischer, rassistischer, LGBTIQ*- Feindlicher und ähnlich ...
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Auswertung Halbjahr 2021
Friedrichshain-
Kreuzberg REGISTER
Unabhängige Erfassung
extrem rechter, antisemitischer,
rassistischer, LGBTIQ*- Feindlicher
und ähnlich diskriminierender Vorfälle
im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Gefördert durch:
Inhalt • Was ist das Register Friedrichshain-Kreuzberg? • Verteilung der Vorfälle auf die Sozialräume • Chronik-Auswertung Halbjahr 2021 in Text, Tabellen und Grafik • Weitere Infos aus dem 1. Halbjahr • Das Register im Freien Radio Berlin-Brandenburg • Impressum Das Register lebt von Beobachtungen aus der Bevölkerung, die uns gemeldet wer- den. Wir bedanken uns für die vielen Infos von Melder*innen und Betroffenen und bei so vielen Menschen, die Propaganda erst melden und dann entfernen. Wir hoffen, dass noch mehr Menschen Ihre Erlebnisse und Beobachtungen mit uns teilen und darüber eine weitere Sensibilisierung im Bezirk stattfindet, die einerseits zur Erhellung des Dunkelfeldes beiträgt und andererseits Betroffene von Diskrimi- nierung und rechten Angriffen stärkt.
Was ist das Register Friedrichshain-Kreuzberg?
Das Register arbeitet seit 2009 im Bezirk sie mit ihren Erfahrungen nicht alleine blei-
und erfasst unabhängig und anonym diskri- ben und ihre Ängste ernst genommen wer-
minierende rechte, rassistische, LGBTIQ*- den.
feindliche, behindertenfeindliche, antisemi- Menschen mit Diskriminierungserfahrungen
tische, antiziganistische, sozialchauvinisti- werden bestärkt, mit dem Erlebten nicht al-
sche Vorfälle und strukturelle Benachteili- leine zu bleiben. Das Register ist eine reine
gungen. Seit 2016 gibt es in allen Berliner Dokumentationsstelle, macht aber auch Ver-
Bezirken ein Register. Seit 2017 wird das weisberatung. Das heisst, wenn sich Betrof-
Projekt durch den Berliner Senat gefördert. fenen über eine Vorfallsmeldung hinaus an
Projektträger ist UBI KLiZ e. V / Mieterladen. uns wenden, können wir sie an Kolleg*innen
in geschützte Räume weiter vermitteln. Dort
Auf Bezirksebene arbeiten wir mit verschie- wird im Bedarfsfall auch psychologische und
denen Projektparter*innen zusammen, die rechtliche Unterstützung gewährleistet.
uns über ihre Communities Vorfälle über-
mitteln. Die überwiegende Mehrheit an ge- NEU: Wir dokumentieren nun auch
meldeten Vorfällen erhalten wir jedoch von
antifeministische Vorfälle
aufmerksamen, engagierten Menschen aus
der Bevölkerung oder von den Betroffenen
Antifeminismus ist zwar kein neues Phäno-
selbst.
men, aber neu ist, dass die Berliner Register
Auch auf Berliner Ebene arbeiten wir mit an-
ihn zusätzlich zu den bestehenden inhalt-
deren Projekten zusammen. Dabei handelt
lichen Kategorien nun erfassen werden.
es sich überwiegend um Beratungsstellen.
Warum? Weil Antifeminismus überregional
Diese Zusammenarbeit erfolgt über die Ko-
bei rechten Terroranschlägen, aber auch in
ordinierungstelle aller Berliner Register.
der Kommunikation in Sozialen Netzwerken
Darüber hinaus stehen wir untereinander in
an Bedeutung zugenommen hat. Die jüngs-
ständigem Austausch und bilden wir uns
ten Beispiele sind der antisemitische An-
permanent weiter, um Entwicklungen im
schlag 2019 in Halle, bei der eine Person
Arbeitsbereich gerecht zu werden. Wir las-
ermordet wurde, nur weil sie eine Frau war,
sen wir uns von Expert*innen und auf wis-
und der rassistische Anschlag 2020 in Hanau,
senschaftlicher Ebene beraten. Dadurch ist
bei dem die Täter gegen Frauen hetzten.
es uns möglich, die Arbeit zu reflektieren,
Ausserdem werden in den sozialen Netzwer-
uns auf neue Herausforderungen einzustel-
ken Politikerinnen, Aktivistinnen und Publi-
len und nicht zuletzt die Qualität unserer
zistinnen gezielt mit Hetzkampagnen,
Arbeit zu verbessern.
Shitstorms und Bedrohungen überzogen, um
Das ist auch deshalb so wichtig, weil die Er-
sie aus der Öffentlichkeit zu drängen.
fassungen des Registers auf lokaler Ebene
eine Grundlage für zivilgesellschaftliche und
Deshalb werden ab 2021 antifeministische
bezirkliche Akteur*innen bilden, Handlungs-
Vorfälle als neue Kategorie erfasst.
felder zu eruieren und ihre Arbeit darauf ab-
Was genau damit gemeint ist, wird unter fol-
zustimmen.
gendem Link erklärt:
https://berliner-
Mit der Veröffentlichung von Vorfällen un-
register.de/content/antifeminismus
terstützen wir nicht zuletzt Betroffene, weil
Verteilung der Vorfälle auf die Sozialräume
Bei der Verteilung auf die Sozialräume Um Vorfälle darüber hinaus zu visualisie-
sind große Unterschiede bei den Mel- ren, wurde im Januar 2021 eine Online-
dungen, sowohl in der Anzahl als auch karte eingerichtet, die auch in Sozial-
bei der Unterscheidung in Art und Mo- räume und sogar deren grössere Kieze
tiv, festzustellen. Die Sozialräume wer- unterteilt ist. Hier kann mit Kurzbe-
den erst seit 2020 erfasst. In der Jahres- schreibung jede*r sehen, was aus dem
auswertung werden wir diese erstmalig direkten Wohn- oder Arbeitsumfeld ge-
näher beleuchten. Hier folgt ein Kurz- meldet wurde:
überblick. tinyurl.com/vrtn9wdx
V
VI
VII
VIII Insgesamt wurden
I III 213 Vorfälle verzeichnet.
IV
Es entfallen auf den Stadtteil
II
Friedrichshain 151 Vorfälle
und auf den Stadtteil
Kreuzberg 62 Vorfälle.
Internet
Bezirksweit
(IV) Südliche Luisenstadt
(III) Nördliche Luisenstadt
(II) Tempelhofer Vorstadt
(I) Südliche Friedrichstadt
(VIII) Frankfurter Allee Süd
(VII) Karl-Marx-Allee Süd
(VI) Frankfurter Allee Nord
(V) Karl-Marx-Allee Nord
Auswertung erstes Halbjahr 2021
Die gemeldeten Vorfälle sind in Bezug auf den Vorjahreszeitraum erheblich angestie-
gen. Die Erhöhung im Bereich Propaganda ist auch damit zu erklären, daß nun auch
einzelne Sticker aufgenommen werden, um eine Vergleichbarkeit mit den anderen Ber-
liner Registern herzustellen. In der Vergangenheit wurden einzelne Stickerfunde nur in
Ausnahmefällen dokumentiert (NS-Verharmlosung), da bei uns im Bezirk sehr viel Pro-
paganda vorkommt, was z. B. in Reinickendorf nicht der Fall ist.
Es ist sogar rückwirkend insgesamt mit noch höheren Zahlen zu rechnen, da nicht alle
Projektpartner*innen ihre Vorfälle für das 1. Halbjahr übermittelt haben. Eingeflossen
sind Vorfälle von ReachOut und RIAS.
Zuerst ein Überblick zum Vorjahreszeitraum der Vorfallsarten und Vorfallsmotive.
Arten der Vorfälle
Propaganda ist seit Grün-
dung des Registers im Jahr
2009 die häufigste Vorfalls-
art und steigt stetig.
Im 1. Halbjahr 2021 hat ge-
genüber dem Vorjahr Pro-
paganda stark zugelegt.
Betroffen ist wiederholt
überwiegend das Gebiet
südlich der Frankfurter Al-
lee in Friedrichshain.
Motive der Vorfälle
NS-Verharmlosung
hat überwiegend
durch Popaganda zu-
genommen.
Da Vorfälle oft detail-
lierter beschrieben
werden, konnten for-
men des Rassismus
konkreter zugeord-
net werden. Die An-
zahl ist ähnlich hoch.
2021:59, 2020:55.
Einige Vorfallsarten genauer betrachtet Jährlich ist eine Steigerung von Propa- ein international agierendes antisemi- ganda zu verzeichnen. Es wird nicht nur tisches Netzwerk. Inhaltlich sind die Mo- mehr gemeldet, sondern es werden tive vieler entfernter Sticker NS-verharm- auch zunehmend mehr Sticker verklebt losend oder rechte Selbstdarstellung. oder Schmierereinen angebracht. Die Serie der Schmiererei „Islam Raus“, Verschwörungsideologische bzw. Coro- die 2020 begann und sich immer wieder na leugnende Propaganda ohne klaren an Häuserwänden fand, ging auch 2021 rechten oder antisemitischen Bezug weiter. Auch hier ist überwiegend der wird nicht einmal erfasst, da sie nicht Boxi-Kiez betroffen. den Beurteilungskriterien der Register Propaganda kann das Klima in einem entspricht (z. B. „Impfen tötet“ oder „Bill Kiez verändern und geistige Brandstif- Gates“ ohne konkreten Absender). Diese tung sein und darüber Menschen ani- und andere finden sich schon seit 2020 mieren, sich zu radikalisieren. Richten überall im Bezirk. Erfasst wird diese Pro- sich Aussagen z. B. gegen bestimmte paganda aber dann, wenn auf ihr ein Ab- Personengruppen wie LGBTIQ* oder sender klar zuzuornden ist, z. B. die Muslim*innen, ist das ein verbaler An- „Freedom-Parade“ aus Friedrichshain. In griff, der die Adressat*innen aus der Ge- der Chronikbeschreibung verzichten wir meinschaft ausschliessen soll. weitestgehend auf die Benennung der Auch darum ist es wichtig, dass rechte Absender, um keine „Werbung“ für sie Propaganda entfernt wird, wenn sie ent- zu verbreiten. deckt wird. Das hilft aber auch zu erfah- Besonders betroffen sind nach wie vor ren, ob neue Sticker verklebt wurden. der Boxi-Kiez und die Gebiete drum her- Teilweise wird täglich gestickert und täg- um. Dominierte 2020 noch der „Politauf- lich werden die Sticker wieder abge- kleber“ von einem rechten Onlinehandel macht. aus Halle, so sind es jetzt andere Motive Danke an alle, die aufmerksam sind und uns Absender, z. B. „The White Rose“, Funde melden und sie abmachen!
Im 1. Halbjahr 2021 wurden drei Sach- und nicht als Sachbeschädigung, wie es
beschädigungen verzeichnet, die alle an- die Gesetzgebung vorsieht. Die Schmie-
tisemitisch motiviert waren. rerei kann entfernt werden, ohne das
Zum wiederholten Mal wurde das Bild die Hauswand beschädigt wird. Daher ist
„Vaterland“ an der East Side Gallary be- die Propaganda für uns höherwertiger.
schädigt und des wurden Stolpersteine Anders ist das bei Denkmälern oder z. B.
in der Falckenstein- und Großbeeren- Stolpersteinen. Auch hier kann Farbe
straße beschmutzt, bzw. beschädigt. ggf. ohne Beschädigungen entfernt wer-
Was ist für uns Sachbeschädigung? den. Ein Stolperstein wird aber nicht
Schmierereien an Häuserwänden wer- willkürlich beschmiert, sondern gezielt
den vom Register als Propaganda erfasst ausgesucht. Daher werten wir das als
Sachbeschädigung.
Angriffe richten sich direkt gegen Personen
Insgesamt mußen 22 Angriffe im Bezirk griffe waren LGBTIQ*-feindlich und vier
verzeichnet werden. Im Ortsteil Fried- richteten sich gegen politische Gegner*
richshain ereigneten sich 13 Angriffe, die innen.
meisten davon (6) im Sozialraum Frank- Bsp.: Nach einer rassistischen Beleidi-
furter Allee Süd. In Kreuzberg waren es gung, Sachbeschädigung und Verletzung
neun Vorfälle, die meisten davon (5) im einer Angestellten in einer Bäckerei in
Sozialraum Tempelhofer Vorstadt. der Warschauer Straße schritt ein Zeuge
In beiden Sozialräumen wurden auch die ein und der Täter konnte von der Polizei
höchsten Propaganda-Vorfälle verzeich- festgenommen werden.
net. Ob hier ein kausaler Zusammen- Zeug*innen können oft Schlimmeres
hang besteht, kann derzeit noch nicht verhindern. Versuchen Sie die Situation
bestätigt, aber auch nicht ausgeschlos- realistisch einzuschätzen und rufen Sie
sen werden. Hilfe, bevor sie selbst tätig werden.
Die überwiegende Mehrheit der Angriffe Helfen ist super wichtig, aber bringen
(10) war rassistisch motiviert. Fünf An- Sie sich nicht selbst in Gefahr!
Insgesamt wurden 13 Vorfälle struktu- Vorfälle bei uns zu melden, haben wir
reller Benachteiligung dokumentiert. im Juni einen gemeinsamen Infostand
Bei acht Vorfällen handelte es sich um im Görlitzer Park mit der Kampagne für
Racial Profiling. die Opfer rassistischer Polizeigewalt
(KOP) und Wrangelkiez United, einer
Was ist Racial Profiling? Anwohner* inneninitiative, gemacht.
Racial Profiling sind Massnahmen von Weitere Infostände und Flyeraktionen
Polizei oder anderen Sicherheitsbehör- sind geplant.
den, die nicht unternommen werden,
weil von einer Person eine konkrete Ge- Racial Profiling können Sie melden,
fahr ausgeht oder weil die Sicherheits- wenn eine oder mehrere Bedin-
behörden einen begründeten Verdacht gungen erfüllt sind:
gegen eine Person haben, sondern Racial
Profiling heisst, dass Menschen allein ● Wurden in einer Polizei-Massnah-
aufgrund ihres physischen Erscheinungs- me ausschliesslich Schwarze
bildes oder aufgrund ethnischer Merk- Menschen/People of Color (PoC)
male wie beispielsweise Hautfarbe oder und keine weißen Menschen kont-
Akzept beim Sprechen, kontrolliert wer- rolliert?
den. People of Color und Schwarze ● Verwendete die Polizei rassisti-
Menschen, von denen Polizist* innen sche, abwertende Sprache für
ausserdem vermuten, dass sie arm sind kontrollierte Schwarze Menschen/
People of Color?
oder die z. B. eine sichtbare Behinde-
● Wurde Schwarzen Menschen/PoC
rung haben, werden noch einmal häu-
pauschal unterstellt, sie würden
figer kontrolliert.
Drogen verkaufen oder konsumie-
Racial Profiling ist in Deutschland verbo- ren?
ten und wird trotzdem tagtäglich prakti- ● Wurden bei einer Kontrolle von
ziert, in Friedrichshain- Kreuzberg vor Schwarzen Menschen/PoC unver-
allem rund um das Kottbusser Tor und hältnismässig viele Polizeibeamt*
den Görlitzer Park. Mittlerweile musste innen oder unverhältnismässige
selbst die Berliner Polizei zugeben, dass Gewalt eingesetzt?
sie Racial Profiling praktiziert, behauptet
aber, dies seien Einzelfälle und kein Sie können sich dabei immer fragen:
strukturelles Problem bei der Polizei. Würde das bei einer weißen Person
Um Betroffene zu stärken und Beobach- wohl genauso passieren?
ter* innen zu ermutigen, Racial Profiling-
ÖPNV: Onlineformular:
30 Vorfälle ereigneten sich im ÖPNV, an Über das Onlinemeldeformular wurden
Haltestellen oder in unmittelbarer Nähe. 87 Vorfälle an andere Registerstellen
Am häufigsten betroffen sind Umsteige- weiter geleitet. Derzeit wird die gesamt-
bahnhöfe wie Kottbusser Tor oder Ost- berliner Registerseite überarbeitet und
kreuz, aber auch die U-Bahnlinie U8 im es wird auch dort dann zukünftig ein
Bezirk. Online-Melde-Formular geben, über das
die Bezirke direkt erreicht werden.
Gesamtüberblick über Arten und Motive 2021
Was wurde nicht in die Chronik aufge- rekte Zusammenarbeit mit
nommen: Aktivist*innen der rechten Szene zeigt,
Uns haben viele Meldungen erreicht, die wo die Partei verortet werden kann.
nicht in der Chronik erfasst werden, weil Konkrete Vorfälle, die nach Art und In-
sie den Kriterien (noch) nicht entspre- halt den Kriterien der Register entspre-
chen. Ein Beispiel: Nicht nur eine antise- chen, oder die unserem Bezirk
mitische Äusserung des zugeordnet werden konnten, gab es bis-
Direktkandidaten der Basis-Partei und her nicht. Wir sammeln diese Vorfälle
die Teilnahme der Partei an rechten Auf- aber trotzdem für die inhaltliche Aus-
zügen und Kundgebungen bzw. die di- wertung.
Besondere Auffälligkeiten im 1. Halbjahr
Antisemitisches „Kunstprojekt“ immer häufiger verklebt werden. Die Anzahl
der „Politaukleber“ ist aber bei Weitem noch
Am 8. April 21 wurde in Großbritannien ein nicht erreicht. Zu den neuen Stickern gehört
verschwörungsideologisches, antisemi- u. a. ein extrem rechtes Musiklabel aus Sach-
tisches Netzwerk enttarnt, über das sich ca. sen (NDS). Auch der Friedrichshainer Nord-
1 Million Menschen in über 140 getarnten kiez ist teils stark betroffen.
Telegram-Kanälen weltweit vernetzten und Am Sonntag, den 9. Mai 2021, jährte sich die
radikalisierten. Geburt von Sophie Scholl zum 100. Mal. Jetzt
Mit eigenem Verschwörungskult wollte ein versucht eine internationale Gruppe von
Friedrichshainer Künstler an die QAnon-Sze- Coronaleugner*innen, das Vermächtnis der
ne andocken. Er bezeichnete sein „Sabmyk- Weißen Rose zu nutzen, um ihre wissen-
Network“ nach der Enttarnung als "Kunstex- schaftsfeindliche Botschaft zu verbreiten.
periment", mit dem er einen "Fußabdruck" Bei „The White Rose“ Sticker, die mit ver-
in der Welt hinterlassen wollte. Tatsächlich schiedenen Motiven auftauchen, handelt es
verbreitete er jedoch bei vollem Bewusst- sich um ein internationales Pandemie-Leug-
sein antisemitische Propaganda an unzähli- nungs-Netzwerk, welches auch NS-relativie-
ge Menschen. rend agiert und den Holocaust leugnet.
https://berliner-
https://www.belltower.news/anti-
register.de/vorfall/berlinweit/verschwörungsideo
logisches-netzwerk-eines-berliner-künstlers- coronamassnahmen-agitation-mit-sophie-
enttarnt/22894 scholl-ein-internationales-pandemieleugner-
netzwerk-im-namen-der-weissen-rose-
115455/
Stickerserien „The White Rose“
Mit Stickern und Schmierereien versuchen
Rechte und Rassisten den öffentlichen Raum
zu markieren, Menschen für ihre Belange zu
interessieren und zu instrumentalisieren.
Damit kann das Klima in einem Gebiet nach-
haltig verändert werden. Deshalb ist es
wichtig, Hassbotschaften zu erkennen und
sofort zu entfernen, wenn sie bemerkt wer-
den - und natürlich den Vorfall an das Regis-
ter melden, gerne mit Foto :)
Über viele Monate wurden in Friedrichshain
fast täglich Sticker eines extrem rechten On-
linehandels aus Halle verklebt und entfernt.
Sie waren überwiegend rassistisch oder rich-
teten sich gegen politische Gegner*innen.
Fast ausschliesslich betroffen war der Fried-
richshainer Südkiez. Die Sticker sind nur
noch selten zu finden. Sie wurden abgelöst
von neuen Stickerserien, die erst eher ver-
einzelt auftraten, seit einigen Monaten aberDas Register (UKW + Livestream) im Freien Radio Berlin-Brandenburg
Das Register Friedrichshain-Kreuzberg ist seit 2012 Teil der Radio-
sendung "Wir holen uns den Kiez zurück" jeden 3. Mittwoch im
Monat um 19 Uhr und
sendet seit Januar 2021 zusätzlich den Podcast „Was zu melden!“
jeden 4. Mittwoch um 12 Uhr. Den Podcast gibt es auch auf Anchor
und überall wo es Podcasts gibt.
Wir senden aus dem Studio Ansage in Friedrichshain.
Sende-Archiv + Infos: https://ubi-kliz.de/2_2_radio.html
Studio Ansage | Livestream: https://studioansage.de
Freies Radio BB | Livestream: https://fr-bb.org
Ausgewählte Sendungen des 1. Halbjahres
30.06.2021 – Unser 2-Stunden-Beitrag zum Sondersendetag
Wir berichten von der Silvio–Meier–Preis Verleihung am 23. Juni und von der
Finissage der Ausstellung Hass vernichtet von Irmela Mensah–Schramm zum 25
jähirgen Jubiläum am 29. Juni 2021.
Podcast vom 23.06.2021
Wir sprechen mit der Fachstelle Radikalisierungsprävention und Engagement im
Naturschutz um rechte Landnahme u. a. über die Anastasia–Bewegung und wie wir
Strategien, sich Räume, Infrastruktur und Diskurse anzueignen, entlarven können.
Wir holen uns den Kiez zurück vom 16.06.2021
Echs–It - Was ist die Antiverschwurbelte Aktion und warum?
Podcast vom 28.04.2021
Wir sprechen mit LesMigraS über ihre Arbeit, diskriminierende Vorfälle bei der BVG
und (Polizei–)Gewalt gegen Schwarze und LGBTIQ* of Color.
Podcast vom 24.03.2021
Yallah Yallah, Migrantifa! Wir sprechen über Gedenkarbeit zu Hanau, den
rassistischen Status Quo in Deutschland und antifaschistische Kiezarbeit.
Wir holen uns den Kiez zurück vom 17.02.2021
Zu Gast ist die Initiative BASTA, die sich für die Aufklärung rechter Straftaten in
Neukölln einsetzt. Ausserdem berichtet die Initiative Togo Action Plus über
wiederholte rassistisch motivierte Sachbeschädigungen.Register
Friedrichshain-
Kreuzberg
Impressum
Hrsg.: Register Friedrichshain-Kreuzberg
Projektträger: UBI KliZ e. V. / Mieterladen
Kreutzigerstr. 23 | 10247 Berlin
Telefon: 0157 - 77 36 99 42
E-Mail: fk@berliner-register.de
Internet: www.berliner-register.de
www.register-friedrichshain.de
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Fotos: Die Rechte liegen bei den Fotograf*innen
Titelbild: Partnerschaft für Demokratie
Mahnwache zur Erinnerung der Opfer
rassistischer Gewalt anlässlich der
Internationalen Wochen gegen Rassismus
am 19.03.21 um 12 Uhr am Frankfurter TorSie können auch lesen
