Schleswig-Holsteinischer Landtag Umdruck 19/4883
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Finanzministerium | Postfach 7127 | 24171 Kiel Ministerin
An den
Vorsitzenden des Finanzausschusses
des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Schleswig-Holsteinischer Landtag
Umdruck 19/4883
Herrn Stefan Weber, MdL
Landeshaus
24105 Kiel
nachrichtlich:
Frau Präsidentin
des Landesrechnungshofs
Schleswig-Holstein
Dr. Gaby Schäfer
Berliner Platz 2
24103 Kiel
23. November 2020
Antworten der Landesregierung zu den Fragen der Fraktionen, der Abgeordneten
des SSW sowie der AfD zum Haushaltsentwurf 2021; hier Epl. 16
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
anliegend übersende ich Ihnen die Antworten der Landesregierung zu den Fragen zum
Haushaltsentwurf 2021 - Epl. 16. Ich bitte um Kenntnisnahme.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Heinold
Dienstgebäude Düsternbrooker Weg 64, 24105 Kiel | Telefon 0431 988 - 3900 |
Telefax 0431 988 - 4176 | monika.heinold@fimi.landsh.de |
www.landesregierung.schleswig-holstein.de |
E-Mail-Adressen: Kein Zugang für elektronisch signierte oder verschlüsselte Dokumente.Fragen
der SPD-Landtagsfraktion (ggfs. Namen ergänzen)
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
zum Haushaltsentwurf 2021
Einzelplan (Nr.): 16 Seite: 7
Kapitel (Nr.): 03 MG (Nr.): 03 Titel (Nr.): 685 02
Zweckbestimmung: Zuwendungen für investive Maßnahmen zur Schaffung von Barrie-
refreiheit gem. UN-Behindertentechtskonvention
Ist 2019: 299,0 T€
Soll 2020: 4.000,0 T€
Soll HHE 2021: 3.000,0 T€
Frage/Sachverhalt:
1.Welche Einzelmaßnahmen wurden 2019 und 2020 bisher aus diesem Titel in
welcher Höhe finanziert bzw. welche Finanzierungen sind noch geplant?
2. Welche Anträge wurde in 2020 gestellt und welche wurden nicht gefördert (bitte
Angabe der Gründe)?
3. Welche Anträge auf Förderung liegen für das Haushaltsjahr 2021 schon vor?
Antwort der Landesregierung:
1. Eine Auflistung der in den Jahren 2019 und 2020 bewilligten Einzelmaßnahmen im
Umfang von rund 5,0 Mio. € ist der folgenden Übersicht zu entnehmen. Für die För-
derperiode im Jahr 2021 stehen noch rund 4,0 Mio. € für weitere Bewilligungen zur
Verfügung. Die Förderanträge können ab dem 01.01.2021 bis zum 01.04.2021 einge-
reicht werden.
2. Im Jahr 2020 wurden insgesamt 55 Förderanträge im investiven Bereich einge-
reicht. Vier Förderanträge wurden im Laufe des Prüfverfahrens von Seiten der Antrag-
steller zurückgezogen. Als Gründe wurden die Corona-Pandemie und sich daraus er-
gebene Probleme bei der Planung der Vorhaben oder die Absehbarkeit, dass das
Vorhaben nicht oder nur bedingt umsetzbar ist, genannt. Die Antragsteller waren der
Kattendorfer Reiterverein, der Gettorfer Turnverein, die Gemeinde St. Margarethen in
Wilster sowie die ev.-luth. Kirchengemeinde Schönwalde a. B.
Zwölf weitere Antragsteller haben ihren eingereichten Förderantrag zurückgezogen o-
der erhielten eine Ablehnung, da die eingereichten Vorhaben nicht den Kriterien der
geltenden Förderrichtlinie entsprachen und somit nicht förderfähig waren.
Einer dieser Anträge konnte nicht abschließend geprüft werden, da der Antragsteller
aufgrund der Corona-Pandemie die erforderlichen Unterlagen nicht fristgerecht nach-
reichen konnte. Bei den zwölf Antragstellern handelt es sich um: Zweckverband Mu-
seumsverbund Nordfriesland, DRK-Kinder- und Jugendhilfe Nord gGmbH in Bad
Oldesloe, Gemeinde Kropp, Praxis für Kinder- und Jugendpsychiatrie Kiel, Kunsthaus
Kappeln e.V., Schulverband Plön Stadt und Land, Stadt Bad Segeberg, Berufliche
1Schule des Kreises Nordfriesland, Gemeinde Kisdorf, Schulverband des Amtes Kis-
dorf, Gemeinde Idstedt und Kiek in Neumünster.
Ein weiterer Antrag befindet sich noch in einer ausführlichen baufachlichen Prüfung
durch die GMSH, da die Gesamtkosten des Vorhabens 500.000,00 € übersteigen. Die
Entscheidung über eine Bewilligung steht hier noch aus.
Insgesamt erhielten somit 38 Antragsteller einen Bewilligungsbescheid. Ein Zuwen-
dungsempfänger teilte danach mit, dass von einer Umsetzung des Vorhabens aus fi-
nanziellen Gründen Abstand genommen werden muss und erhielt einen Widerrufsbe-
scheid.
Alle Antragsteller, die förderfähige Vorhaben eingereicht hatten und ihre Anträge zu-
rückgezogen hatten, wurden beraten und aufgefordert, die Anträge erneut im Jahr
2021 einzureichen.
3. Für das Haushaltsjahr 2021 liegen noch keine Förderanträge vor. Die Frist zur Ein-
reichung der Anträge beginnt am 01.01.2021 und endet am 01.04.2021.
2Bewilligte Zuwendungen 2019 für investive Vorhaben im Gesamtumfang von 2.951.738,80 €
lfd. Projektträger / Zuwendungsempfänger Ort Höhe der Kurzbeschreibung des Vorhabens
Nr. Zuwendung
1 Kreis Nordfriesland Husum (Umsetzung 180.000,00 € Zwei Aufzüge im Nordfriesischen Innovationscenters (NIC) in Niebüll
in Niebüll)
2 KoMeT Wohnen gGmbH Niebüll 67.130,14 € Barrierefreie Gestaltung des Hauses "KoMeT" (Konduktives Förder‐ und
Fortbildungszentrum Nordfriesland)
3 Gemeinde Hattstedt Hattstedt 22.436,15 € Barrierefreier Zugang zum Sportplatz
4 Ein Garten für die Sinne e.V. Kotzenbüll 15.976,92 € Barrierefreie Gestaltung des Naturerlebnisraumes des Mars‐Skipper‐Hofes
5 Nordsee‐Golfclub‐Sankt Peter Ording e.V St. Peter‐Ording 18.283,00 € Fahrstuhl im Vereinsgebäude des Golfclubs
6 Stadt Flensburg Flensburg 227.500,00 € Inklusiver Kinderspielplatz Hesttoft
7 Stadt Flensburg Flensburg 299.968,61 € Barrierefreie Umgestaltung der Rathäuser
8 Stiftung Schleswig‐Holsteinische Schleswig (Umsetzung in 213.115,00 € Barrierefreier Umbau des Jüdischen Museums in Rendsburg
Landesmuseen Schloss Gottorf Rendsburg)
9 Stadt Heide Heide 28.322,00 € Blindenleitsystem vom Bahnhof in den Innenstadtbereich
10 Heider Sportverein e.V. Heide 39.795,00 € Barrierefreie Gehwege und Zugang zum Kunstrasenplatz
11 Bäckerei Olaf Balzer e.K. Meldorf 30.297,92 € Barrierefreier Zugang zum Ladengeschäft Südermarkt 3 in Meldorf
12 Stadt Brunsbüttel Brunsbüttel 138.218,50 € Barrierefreie und blindengerechte Umgestaltung des Gustav‐Meyer‐Platzes
und der Promenade
13 Stadt Eckernförde Eckernförde 22.032,46 € Barrierefreies WC am Meerwasser‐Wellenbad sowie barrierefreie
Gestaltung des Außenbereiches
14 Stadt Eckernförde Eckernförde 249.550,00 € Barrierefreier Umbau der St.‐Nicolai‐Straße
15 Stadt Neumünster Neumünster 72.085,00 € Plattformlift im Gebäude des Jugendverbandes e.V.
16 Andersicht e.V. ‐ Kompetenz für hör‐ und tast‐ Kiel (Umsetzung in 13.223,05 € Fernrohr mit audioaktiver Relieftafel auf dem Nordstrander Klimadeich
sinnige Projektarbeit Nordstrand)
17 Landesfischereisportverband SchleswigHolstein Kiel (Umsetzung an 66.149,14 € 11 barrierefreie Angelplätze in Schleswig‐Holstein
e.V. 11 Standorten in SH)
18 Kirschberg e.V. Kiel Kiel 8.060,94 € Barrierefreier Zugang zum ambulanten "Wohnprojekt Altes Pfarrhaus" in Kiel‐
Dietrichsdorf
3lfd. Projektträger / Zuwendungsempfänger Ort Höhe der Kurzbeschreibung des Vorhabens
Nr. Zuwendung
19 Gemeinde Wendtorf über das Amt Probstei Wendtorf 61.225,50 € Barrierefreier Strandzugang bei Bottsand, barrierefreies WC und barrierefreier
Übergang vom Wendtorfer Strand zum Ortsteil Marina
20 Gemeinde Heikendorf Heikendorf 87.500,00 € Barrierefreier Fußweg von der Stückenberg‐Siedlung zum Neuheikendorfer
Weg
21 Stadt Eutin Eutin 128.784,80 € 14 sehbehindertengerechte Ampelanlagen sowie Bodenindikatoren
22 Kirchengemeinde Plön Plön 153.416,73 € Barrierefreier Umbau des Gemeindehauses
23 Gemeinde Pohnsdorf über das Amt Preetz‐ Pohnsdorf 2.892,71 €
Land Barrierefreier Zugang zur Kita und zum Dorfgemeinschaftshaus in Pohnsdorf
24 Neue Eutiner Festspiele gGmbH Eutin 225.000,00 € Barrierefreie Gestaltung der Opernscheune und auf der Seebühne
25 Stiftung Schloss Eutin Eutin 94.852,10 € Behindertenparkplätze; Rampe und Anrampungen sowie taktile
Hinweistafel im Schloss Eutin
26 Kirchengemeinde Malente Bad Malente 11.417,00 € Akustische Schutzmaßnahmen in der Kita Pusteblume
27 Theaterverein Oldenburger Dwarslöper e.V. Oldenburg i.H. 2.910,46 € Rampe als Aufgang zur Theaterbühne
28 Ev. Kita "Jona" Neustadt i.H. 9.942,97 € Akustikdeckensegel in den Kita‐Räumen
29 Stadt Neustadt in Holstein Neustadt i.H. 148.100,00 € Barrierefreier Strandzugang in Pelzerhaken
30 Ev.‐Luth. Kirchengemeinde Schönwalde a.B. Schönwalde a.B. 40.000,00 € Barrierefreier Zugang zur Feldsteinkirche
31 Ev.Luth. Kirchengemeinde Gleschendorf Gleschendorf 13.409,45 € Barrierefreie Gestaltung des Eingangsbereichs sowie Installation einer Indukti‐
onsschleife
32 Ev.‐Luth. Kirchengemeinde St. Anschar Münsterdorf 19.500,00 € Barrierefreier Zugang zur Kirche
33 Ev.‐Luth. Kirchengemeinde Stuvenborn‐Seth‐ Stuvenborn (Umsetzung 17.595,88 € Barrierefreies WC in der Petruskirche in Sievershütten
Sievershütten in Sievershütten)
34 KIWEBU e.V. ‐ Kinder‐Werkstatt‐Bund Wiemersdorf (Umset‐ 9.829,40 € Barrierefreie Komposttoilette am Barfußpfad in Todesfelde
zung in Todesfelde)
35 Ev.‐Luth. Kirchengemeinde Sülfeld Sülfeld (Umsetzung in 29.076,28 € Barrierefreier Zugang zur Kapelle in Grabau
Grabau)
36 Hoisbütteler Sportverein von 1955 e.V. Ammersbek 105.279,69 € Barrierefreiheit im inklusiven Fitnessstudio
37 Gemeinde Wohltorf über das Amt Hohe Wohltorf 78.862,00 € Barrierefreie Umgestaltung des Tonteichbades
Elbgeest
2.951.738,80 €
4Bewilligte Zuwendungen 2020 für investive Vorhaben im Gesamtumfang von 2.019.157,82 €
lfd. Projektträger / Zuwendungsempfänger Ort Höhe der Kurzbeschreibung des Vorhabens
Nr. Zuwendung
1 Gemeinde Klixbüll Klixbüll 7.354,90 € Schwimmbadlift im Freibad
2 Amt Südtondern für die Stadt Niebüll Niebüll 107.985,33 € Aufzug und barrierefreies WC im Naturkundemuseum Niebüll
3 Stadt Niebüll über Amt Südtondern Niebüll 199.302,25 € Aufzug und barrierefreies WC im Rathaus
4 Schulverband Südtondern‐Nord über das Amt Niebüll (Umsetzung 67.865,76 € Aufzug in der Grundschule Süderlügum
Südtondern in Süderlügum)
5 Ev.‐Luth. Kirchenkreis Nordfriesland / Bredstedt 106.347,44 € Barrierefreie Gestaltung des Außenspielbereiches der Ev. Kita St.‐Peter‐
Kindertagesstättenwerk Nordfriesland (Umsetzung in St.Pe‐ Ording
ter‐Ording)
6 Museumsverbund Nordfriesland Husum 12.932,70 € Barrierefreier Zugang zum Nissenhaus ‐ Nordfrieslandmuseum
7 Schulverband Mittelangeln Mittelangeln (Um‐ 12.250,00 € Barrierefreie Zugänge zur Astrid‐Lindgren‐Schule und zur Sporthalle in Sö‐
setzung in Sörup) rup
8 Lyksborg Danske Kirke Glücksburg 46.210,00 € Treppenlift sowie barrierefreies WC in der Kirche der dänischen Minder‐
heit
9 Kirchengemeinde Großsolt‐Kleinsolt Großsolt 56.500,00 € Barrierefreie Gestaltung des Gemeindehauses
10 Amt Süderbrarup ‐ Der Amtsvorsteher Süderbrarup 67.550,00 € Aufzug und automatische Türöffner im Amtsgebäude
11 Amt Burg‐St. Michaelisdonn ‐ Der Burg (Dithm.) 10.332,20 € Barrierefreie Sanitäreinrichtung in der Grundschule Süderhastedt
Amtsvorsteher (Umsetzung in
Süderhastedt)
12 Schulverband Osdorf‐Felm‐Noer c/o Amt Gettorf (Umsetzung 11.203,85 € Barrierefreie Zugänge zur Offenen Ganztagsschule und zur Sporthalle der
Dänischer Wohld in Osdorf) Grundschule Osdorf
13 Hausärztliche Gemeinschaftspraxis Am Westerrönfeld 8.851,10 € Barrierefreies Patienten‐WC in der hausärztlichen Gemeinschaftspraxis
Glockenturm
14 Stadt Rendsburg, Der Bürgermeister Rendsburg 56.220,00 € Inklusiver Spielplatz
15 Lebenshilfewerk Neumünster GmbH Neumünster 25.600,00 € Plattformlift in der Medienwerkstatt
16 Katholische Pfarrei Seliger Eduard Müller Neumünster 26.783,88 € Barrierefreier Zugang zur Hauptkirche ‐ St. Maria St. Vincelin
5lfd. Projektträger / Zuwendungsempfänger Ort Höhe der Kurzbeschreibung des Vorhabens
Nr. Zuwendung
17 Katholische Pfarrei Seliger Eduard Müller Neumünster 6.874,62 € Barrierefreier Eingang zur Kirche St. Marien in Bordesholm
(Umsetzung in
Bordesholm)
18 RBZ Wirtschaft Kiel Kiel 30.533,21 € Elektronische Türöffner und barrierefreies WC im RBZ Wirtschaft
19 Stiftung Drachensee Kiel 29.029,80 € Plattformlift in der Stiftung Drachensee
20 Arbeitsgemeinschaft zur Förderung Kiel 7.286,21 € Automatisierung der Eingangstüren zum Gehörlosenzentrum
Hörgeschädigter im Großraum Kiel e.V.
21 Gemeinde Ostseebad Laboe ‐ Betriebsteil Laboe 103.040,00 € Barrierefreier Zugang zum Kurstrand
Tourismus (komm. Eigenbetrieb)
22 Kreis Plön ‐ Die Landrätin Plön (Umsetzung in 171.974,47 € Aufzug im Friedrich‐Schiller‐Gymnasium in Preetz
Preetz)
23 Marius‐Böger‐Stiftung ‐ Gemeinnützige Plön 77.545,64 € Barrierefreie Fußgängerbrücke zur Jugendstilschwimmhalle
Stiftung für Naturschutz und Landeskunde
Schleswig‐Holsteins
24 Stadt Neustadt in Holstein Neustadt in Holstein 7.158,13 € Sehbehindertengerechte Ampelanlagen in der Oldenburger Straße
25 Gemeinde Ahrensbök Ahrensbök 68.859,11 € Aufzug im Rathaus
26 Gemeinde Ahrensbök Ahrensbök 43.149,40 € Barrierefreier Spielplatz
27 Stadt Bad Schwartau ‐ Der Bürgermeister ‐ Bad Schwartau 194.259,10 € Barrierefreie Gestaltung der Stadtbücherei
28 Martin‐Luther‐Gemeinde (SELK) Bad Bad Schwartau 18.742,50 € Akustische Barrierefreiheit im Martin‐Luther‐Gemeindezentrum
Schwartau
29 Stadt Tornesch Tornesch 87.489,98 € Aufzug in der Fritz‐Reuter‐Schule
30 Hetlinger MTV von 1903 e.V. Hetlingen 17.702,54 € Barrierefreier Zugang zur Ost‐Tribüne inkl. zusätzlicher Stellfläche für Roll‐
stuhlfahrer
31 Stadt Wedel Wedel 20.000,00 € Plattformlift in der Förderschule
32 Volkshochschule Henstedt‐Ulzburg e.V. Henstedt‐Ulzburg 19.105,80 € Barrierefreier Zugang zum Seminarhaus
33 Stadt Bad Segeberg Bad Segeberg 20.962,45 € Barrierefreies WC in der Kunsthalle der Otto‐Flath‐Stiftung
34 Kreis Stormarn Bad Oldesloe 170.500,00 € Barrierefreier Zugang zum Verwaltungsgebäude des Kreises Stormarn
6lfd. Projektträger / Zuwendungsempfänger Ort Höhe der Kurzbeschreibung des Vorhabens
Nr. Zuwendung
Gemeinde Grinau über das Amt Sandesneben‐ Barrierefreier Zugang zum Dorfgemeinschaftshaus in Grinau inkl.
35 Nusse Grinau 41.670,15 € barrierefreiem WC und Behindertenparkplatz
Schwarzenbek
Schulverband Kuddewörde‐Grande über das (Umsetzung in
36 Amt Schwarzenbek‐Land Kuddewörde) 52.740,31 € Barrierefreier Sanitärraum in der Grundschule Kuddewörde
37 Gemeinde Grabau Grabau 7.244,99 € Treppenlift im Dorfgemeinschaftshaus Grabau
2.019.157,82 €
7Fragen
der SPD-Landtagsfraktion (ggfs. Namen ergänzen)
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
zum Haushaltsentwurf 2021
Einzelplan (Nr.): 16 Seite: 10
Kapitel (Nr.): 04 MG (Nr.): 00 Titel (Nr.): 883 02
Zweckbestimmung: Zuschüsse zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen
Raum an Gemeinden und Gemeindeverbände
Ist 2019: 2.250,0 T€
Soll 2020: 7.000,0 T€
Soll HHE 2021: 0,0 T€
Frage/Sachverhalt:
Welche Einzelmaßnahmen wurden 2019 und 2020 bisher aus diesem Titel in welcher
Höhe finanziert bzw. welche Finanzierungen sind noch geplant?
Antwort der Landesregierung:
Bewilligt wurden folgende Projekte mit einem Fördervolumen von 15.000 T€:
- Zweckverband für die Breitbandversorgung im mittleren Schleswig-Holstein -
Wirtschaftlichkeitslücke
Zuschuss: rd. 4.800 T€, davon gezahlt in 2019: 2.250 T€, weitere Zahlung für
2021 geplant;
- BZV Ämter Dänischenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge -
Wirtschaftlichkeitslücke
Zuschuss: rd. 4.500 T€, Zahlung noch für 2020 vorgesehen;
- Breitband-Zweckverband Dithmarschen Cluster 1-3 - Wirtschaftlichkeitlücke -
Zuschuss: rd. 2.700 T€, Zahlungen für 2021 und 2022 vorgesehen;
- Breitband-Zweckverband Dithmarschen Cluster 4-5 - Wirtschaftlichkeitslücke -
Zuschuss: rd. 3.000 T€, Zahlungen für 2021 und 2022 vorgesehen.
8Fragen
der SPD-Landtagsfraktion (ggfs. Namen ergänzen)
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
zum Haushaltsentwurf 2021
Einzelplan (Nr.): 16 Seite: 10
Kapitel (Nr.): 04 MG (Nr.): 00 Titel (Nr.): 893 07
Zweckbestimmung: Zuschüsse für Investitionen in Frauenfacheinrichtungen
Ist 2019: 6.800,0 T€
Soll 2020: 1.500,0 T€
Soll HHE 2021: 2.000,0 T€
Frage/Sachverhalt:
1. Welche Zuschüsse für Investitionen wurden oder werden für welches Frauenhaus
mit welcher Maßnahme in 2019 und 2020 getätigt?
2. Welche Anmeldungen/Anträge auf Förderung in welcher Höhe liegen für 2020 und
2021 vor?
3. Welche Anträge auf Förderung wurden in 2020 abgelehnt und mit welchem Grund?
Antwort der Landesregierung:
Zu Frage 1 und 2:
In 2019 wurden vier Maßnahmen bewilligt:
1. Frauenhaus Eutin (Neubau): 285,5 T€
2. Frauenhaus Rendsburg (Neubau): 714,0 T€
3. Frauenhaus Itzehoe (Neubau): 703,3 T€
4. Frauenhaus Neumünster: 10,0 T€
(Vorschuss Planungskosten)
Gesamt 2019: 1.712,8 T€
In 2020 wurde eine Maßnahme bewilligt:
1. Frauenhaus Elmshorn (Um- und Anbau): 413,3 T€
Weitere Bauvorhaben z. B. in Neumünster, Schwarzenbek, Lübeck und Wedel sind
nach Information der IB.SH demnächst in ihren Planungen (Maßnahmen, Kosten pp.)
insoweit dargelegt, dass ein Fördermittelbescheid kurzfristig erlassen werden kann.
Zu Frage 3:
Es wurden keine Anträge auf Förderung in 2020 abgelehnt.
9Fragen
der SPD-Landtagsfraktion (ggfs. Namen ergänzen)
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
zum Haushaltsentwurf 2021
Einzelplan (Nr.): 16 Seite: 10
Kapitel (Nr.): 04 MG (Nr.): 01 Titel (Nr.): 883 04
Zweckbestimmung: Zuschüsse für die Sanierung kommunaler Sportstätten
Ist 2019: 15.422,0 T€
Soll 2020: 2.750,0 T€
Soll HHE 2021: 2.750,0 T€
Frage/Sachverhalt:
Welche Einzelmaßnahmen wurden 2019 und 2020 bisher aus diesem Titel in welcher
Höhe finanziert bzw. welche Finanzierungen sind 2020 und 2021 (noch) geplant?
Antwort der Landesregierung:
Die in den Jahren 2019 und 2020 finanzierten Maßnahmen sind nachfolgend
tabellarisch dargestellt.
Für 2020 wurden bisher keine weiteren Mittel abgefordert.
Für 2021 liegen noch keine Anträge vor.
102019
Antragsteller Förderung Maßnahme
in T€
Stadt Eckernförde 77,5Erneuerung Kleinspielfelder
Amt Breitenburg 32,0Sanierung Sportplatz
Amt Pinnau 14,0Drainage TSV Prisdorf
Gemeinde Oelixdorf 33,8Sanierung Bolzplatz
Amt Mittelholstein 104,7Sanierung Sportanlage Hanerau-Hade-
marschen
Stadt Eckernförde 125,0 Erneuerung Laufbahn GGS
Amt Kirchspielslandgemeinde 51,5 Flutlichtanlage und Erneuerung Drainage
(KLG) Heider Umland
Amt KLG Heider Umland 35,0 Flutlichtanlage Sportplatz Wesseln
Amt Eiderkanal 35,0 Erneuerung der Leitern sowie Errichtung
eines barrierefreien Zugangs über eine
Rampe bei der Badestelle am Dörpsee
Stadt Uetersen 12,5 Erneuerung der Heizungsanlage der
Turnhalle Jahnstraße und Umkleidege-
bäude
Amt KLG Heider Umland 196,5 Sanierung des Freibades der Gemeinde
Nordhastedt (Erneuerung Beckenfolie,
Sanierung Solarfeld);
Sanierung des Daches des Umkleidege-
bäudes, Austausch der Sanitäranlagen
sowie Erneuerung des Gebäudes der Ba-
deaufsicht
Städtische Betriebe Bad 20,0 Errichtung einer Solarthermieanlage
Schwartau
Amt KLG Heider Umland 11,9 Sanierung Flutlicht Hemmingstedt
Gemeinde Kropp 110,0 Sanierung des Freibades Kropp (Sanie-
rung Herrenduschen, Durchschreite Be-
cken, Neubau Kinderplanschbecken,
Neubau Schwimmmeisterturm / Ersatz-
bauten)
Amt Kirchspielslandgemeinde 40,0 Sanierung Flutlichtanlage Lohe-Rickels-
hof
Gemeinde Sankt Peter Ording 47,3 Sanierung Laufbahn Nordseegymna-
sium
Stadt Wahlstedt 128,7 Erneuerung Kunstrasenbelag
Gemeinde Henstedt-Ulzburg 250,0 Umwandlung Rasenspielfeld in Kunstra-
sen Alstergymnasium
Gemeinde Harrislee 250,0 Umwandlung des Rasenplatzes am
Schulzentrum Harrislee in ein Kunstra-
senspielfeld
Gemeinde Stadum 37,0 Sanierung des Sport- und Freizeitheimes
sowie Fußball-Kleinfeld
11Antragsteller Förderung Maßnahme
in T€
Stadt Flensburg 250,0 Erweiterung und Optimierung der Flut-
lichtanlage des Manfred-Werner Stadions
Stadt Flensburg 500,0 Sanierung der Einfeldhalle der Grund-
schule Friedheim durch Erneuerung der
technischen Anlagen, Installation einer
Lüftungsanlage, Rückbau und Wieder-
aufbau der Sanitärräume, Absenken von
Schwellen im Eingangsbereich und Er-
tüchtigung der Gebäudehülle
Amt Eiderkanal 38,7 Sanierung C-Platz Gemeinde Schacht
Audorf
Amt Mittleres Nordfriesland 34,1 Sanierung und Teilerneuerung der Tar-
tanbahn mit Mehrzweckspielfeld auf dem
Gelände der Grundschule Langenhorn
Stadt Heide 250,0 Umwandlung des Rasenplatzes 2 in ein
Kunstrasenspielfeld
Stadt Büdelsdorf 59,5 Sanierung der Laufbahn und Versetzung
der Dreisprungbalken im Eiderstadion
Büdelsdorf
Stadt Lütjenburg 250,0 Umwandlung des Grandplatzes in einen
Kunstrasenplatz mit Korkbefüllung
Gemeinde Witzwort 74,8 Sanierung Laufbahn und Weitsprungan-
lage in der Gemeinde Witzwort
Stadt Flensburg 477,9 Sanierung der Einfeldhalle der Grund-
schule Engelsby durch Erneuerung der
technischen Anlagen, Installation einer
Lüftungsanlage, Rückbau und Wieder-
aufbau der Sanitärräume, Absenken von
Schwellen im Eingangsbereich und Er-
tüchtigung der Gebäudehülle
Stadt Flensburg 250,0 Umwandlung eines Rasenplatzes zu ei-
nem Kunstrasenplatz auf dem Sportplatz
Westerallee 49 in Flensburg
Amt Mittleres Nordfriesland 10,9 Errichtung einer Maulwurfsperre sowie
Reparatur der Rasenfläche
Amt Horst-Herzhorn 16,7 Neuausstattung der Versenkberegnungs-
anlage der 2 Großspielfelder auf der
Sportanlage der Gemeinde Kiebitzreihe
Gemeinde Süsel 236,1 Sanierung Rasenspielfeld Sportplatz Sü-
sel
Stadt Nortorf 100,0 Sanierung Tartanbahn
Amt Hohe Elbgeest 250,0 Umwandlung Kunstrasenplatz
Gemeinde Rellingen 250,0 Erstellung eines Kunstrasenplatzes
12Antragsteller Förderung Maßnahme
in T€
Amt Föhr-Amrum 45,6 Errichtung eines barrierefreien Zugangs
zum Sportplatz der Eilun Feer Skuul
Amt KLG Eider 18,7 Sanierung der Sportanlagen des Sport-
platzes an der Schule in Pahlen
Amt Trave-Land 27,5 Errichtung einer Flutlichtanlage mit LED-
Beleuchtung
Amt Burg - St. Michaelisdonn 176,1 Sanierung Sporthalle Hochdonn
Amt Trave-Land 125,0 Sanierung des Kunstrasenplatzes
Amt Trave-Land 17,5 Sanierung des Trainingsplatzes Klein
Rönnau
Stadt Bargteheide 250,0 Ersatzbau des Betriebsgebäudes
Amt Burg - St. Michaelisdonn 66,5 Ersatzbau Planschbecken Wald-
schwimmbad Burg
Amt Süderbrarup 25,3 Anbau eines behindertengerechten Sani-
tär- und Umkleidegebäudes an das Frei-
bad "Zur heiligen Quelle"
Amt Föhr-Amrum 43,7 Sanierung der Tennen-Laufbahn mit
Weitsprunganlage auf der Sportanlage
der Grundschule "Rüm-Hart"
Amt Bargteheide-Land 41,1 Sanierung Weitsprunggrube und Lauf-
bahn
Amt KLG Eider 59,5 Erneuerung Beckenfolie Kinderbecken,
Toilettensanierung, Fallschutzmatten am
Kinderbecken, Zaunerneuerung
Amt KLG Eider 201,0 Sanierung des Erdgeschosses des
Sportlerheims sowie Anbau
Gemeinde Kronshagen 107,5 Errichtung einer Flutlichtanlage
Amt Nortorfer-Land 49,1 Sanierung Flutlichtanlage
Stadt Heiligenhafen 47,5 Sanierung der Laufbahn des Sportplat-
zes der Warderschule
Stadt Heiligenhafen 234,2 Sanierung Laufbahn Lütjenburger Weg
Amt Geltinger Bucht 194,4 Erneuerung 400m Rundlaufbahn
Amt Hüttener Berge 68,4 Dachsanierung der Sporthalle Osterby
Amt Hüttener Berge 15,6 Erneuerung des Prallschutzes in der
Sporthalle Holtsee
Amt Hüttener Berge 29,7 Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem
Sportplatz der Gemeinde Brekendorf
Amt Hüttener Berge 31,3 Erneuerung der Einzäunung des Sport-
platzes
Stadt Ratzeburg 259,0 Sanierung der Rundlaufbahn sowie der
Nebenanlagen auf dem Riemannsport-
platz
13Antragsteller Förderung Maßnahme
in T€
Gemeinde Ratekau 495,0 Energetische Flachdachsanierung der
Sporthalle Sereetz
Gemeinde Großhansdorf 250,0 Sanierung Laufbahn und Weitsprung
Amt Elmshorn-Land 13,7 Errichtung Maulwurfsperre sowie Wieder-
herstellung der Rasenfläche
Stadt Itzehoe 210,8 Flächige Sanierung Beckenunmgänge
Schwimmhalle
Amt Bargteheide-Land 47,7 Sanierung Sportstätte / Einbau Maulwurf-
sperre
Stadt Schwarzenbek 30,1 Sanierung Kunststofflauffläche
Stadt Schwarzenbek 21,6 Beseitigung des Wildwuchses und Aus-
besserung diverser Schadstellen der
Kunststofflauffläche an der Schule Nord-
ost
Stadt Schwarzenbek 83,8 Sanierung der Sportanlage an der Schüt-
zenallee
Stadt Neumünster 214,2 Sanierung des Umkleidegebäudes am
Sportplatz Feldstraße
Amt Bornhöved 250,0 Sanierung Sportanlage Trappenkamp
Stadt Mölln 250,0 Erneuerung der Laufbahnen sowie Sa-
nierung der Drainage der Rasenfläche
Stadt Eckernförde 250,0 Erneuerung Fliesen und Fugen im Ab-
sprungbereich, Erneuerung Fassade und
abgehängte Decken, Sanierung Lüf-
tungsanlage und Wellenbad-Technik,
Austausch Beleuchtung LED (Meerwas-
serwellenbad Eckernförde)
Amt Geest und Marsch Süd- 169,5 Umwandlung des Naturrasen-Kleinspiel-
holstein feldes der Sportanlage in Hetlingen in ein
Kunstrasenspielfeld (Verfüllung mit Kork
oder Quarzsand)
Stadt Neustadt in Holstein 313,4 Vollumfängliche Sanierung der Gymnas-
tikhalle sowie dem Geräteraum der
Grundschule Neustädter Bucht durch Er-
tüchtigung der gesamten Außenhülle, so-
wie Erneuerung der technischen Anlagen
und Errichtung einer Lüftungsanlage
Amt Kellinghusen 250,0 Kunstrasenplatz SV Brockstedt
Amt Mittelholstein 241,2 Sanierung Freibad Aukrug
Stadt Eutin 60,1 Erneuerung der Sportplatzbeleuchtung
der Sportanlage "Fritz-Latendorf-Stadion"
14Antragsteller Förderung Maßnahme
in T€
Amt Mitteldithmarschen 40,0 Erneuerung der Beckenfolie im Freizeit-
bad Albersdorf
Gemeinde Schafstedt 17,5 Erneuerung der Beckenfolie im Freibad
Schafstedt
Gemeinde Ratekau 183,9 Erneuerung Badesteg, Barrierefreiheit
(Badeanstalt Offendorf am Hemmelsdor-
fer See)
Stadt Mölln 187,5 Barrierefreie Erneuerung der Steganlage
des Luisenbades Mölln
Stadt Pinneberg 250,0 Erneuerung des Trinkwassernetzes in
den Bädern Pinneberg
Stadt Itzehoe 35,0 Filtersanierung (Schwimmzentrum
Itzehoe)
Gemeinde Ellerau 25,0 Umstellung der Flutlichtbeleuchtung auf
LED auf dem Sportplatz Grundschule
Gemeinde Lägerdorf 18,0 Erneuerung der Umkleidekabinen im
Freibad Lägerdorf
Amt Wilstermarsch 30,0 Sanierung Flutlichtanlage
Amt Wilstermarsch 250,0 Sanierung Kunstrasen
Amt Mittleres Nordfriesland 19,0 Umrüstung der Flutlichtbeleuchtung auf
dem Sportplatz in der Süderstraße auf
LED-Leuchten
Gemeinde Barsbüttel 19,0 Erneuerung des Kunstrasenbelags des
Kunstrasengroßfeld der Sportanlage
Soltausredder
Kreis Steinburg 158,4 Umwandlung des Rasenspielfeldes zu ei-
nem Multispielfeld mit Kunststoffbelag
Stadt Plön 100,2 Verschiedene Erneuerungen in der städ-
tischen Schwimmhalle Plön (z.B. Wieder-
herstellung Piratenland/ Kleinkinderbe-
reich)
Gemeinde Sylt 22,9 Instandsetzung der kommunalen Sport-
anlage "Sylt-Stadion" durch Sanierung
der Tennenlaufbahn, Überarbeitung des
Sprungmattengerüstes, Erneuerung der
Pumpe für die Beregnungsanlage sowie
des Begrenzungsbalken des Kugelkstoß-
ringes
Stadt Husum 250,0 Sanierung der Rundlaufbahn und des
Kleinspielfeldes an der Hermann-Tast-
Schule
Amt Dänischenhagen 92,8 "Sanierung der Sportanlagen" Umbau
der Flutlichtanlage sowie der Neuaufbau
des B-Platzes
15Antragsteller Förderung Maßnahme
in T€
Stadt Ahrensburg 250,0 Sanierung der Sportanlage Reesenbütt-
ler Redder
Stadt Kaltenkirchen 118,0 Sanierung Spielfeld
Stadt Pinneberg 35,0 Verbesserung der Barrierefreiheit in den
Bädern Pinneberg durch Schaffung eines
kombinierten Dusch- und Umkleideberei-
ches
Stadt Itzehoe 20,0 Sanierung der Weitsprunganlage der
Grundschule Edendorf
Amt Mittleres Nordfriesland 20,6 Soccerfeld Drelsdorf
Amt Pinnau 250,0 Kunstrasenplatz Kummerfeld
Stadt Tönning 50,0 Umwandlung einer Aschelaufbahn zu ei-
ner zeitgemäßen Kunststofflaufbahn der
Grundschule am Odertor
Amt KLG Eider 55,5 Sanierung der Südwand, des Sportbo-
dens, der Dunkelstrahler, der Heizkörper-
nischen, der Duschen und WCs sowie
Malerarbeiten in der Turnhalle der Ge-
meinde Wrohm
Gemeinde Henstedt-Ulzburg 10,1 Barrierefreier Umbau, Anschaffung Klet-
termodul, Wasserbasketballkörbe, Was-
serrutsche. Einbau neuer Wertschränke
(Naturbad Beckersberg
Amt Nortorfer-Land 16,5 Sanierung Sanitäranlage Sporthalle
Gnutz
Amt Nortorfer Land 150,0 Sanierung Tartanbahn
Stadt Schenefeld 227,5 Sanierung des Lehrschwimmbeckens in
der Gorch-Fock-Schule
Stadt Schenefeld 25,5 Sanierung der Flügeltüren der Geräte-
und Durchgangsräume sowie des An-
prallschutzes der Längsseiten in der
Turnhalle der Grundschule Altgemeinde
Stadt Schenefeld 5,1 Montage elektrischer Sonnenschutz
Gorch Fock Schule Schenefeld
Stadt Schenefeld 199,0 Sanierung der Duschen und Umkleide-
räume sowie Erneuerung der Bodenbe-
läge und der Beleuchtungsanlage bei
den Sporthallen des Schulzentrums Ach-
ter de Weiden 91
Stadt Eckernförde 40,0 Errichtung einer Flutlichtanlage am
Sportplatz des Schulzentrums Süd
Stadt Neumünster 32,4 Sanierung der Flutlichtbeleuchtung am
Kunstrasenplatz des städtischen Stadions
16Antragsteller Förderung Maßnahme
in T€
Amt Lauenburgische Seen 20,0 Umrüstung der Flutlichtanlage auf dem
Kunstrasenplatz der Gemeinde Groß
Grönau auf LED-Technik
Amt Burg - St. Michaelisdonn 64,3 Sanierung Spielfeld
Gemeinde Wentorf 15,0 Sanierung Kunststoffbeläge der Schul-
sportanlage am Friedrichsruher Weg
Gemeinde Schwedeneck c/o 15,0 Heizung Sporthalle Surendorf
Amt Nordsee-Treene 50,1 Erneuerung der Laufbahn und der Weit-
sprunganlage der Sportanlage am Zie-
genweg
Stadt Oldenburg 250,0 Sanierung der bestehenden Laufbahn
von Tennenbelag in Kunststoffbelag,
Kampfbahn Typ C, 4 Rundlaufbahnen,
1x5 Sprintbahnen
Amt Bargteheide-Land 250,0 Erneuerung Naturrasenspielfeld in Barg-
feld-Stegen
Hansestadt Lübeck 167,5 Austausch des Kunstrasenbelages des
Großspielfeldes der Sportanlage Holsten-
tor-Süd
Stadt Kaltenkirchen 39,9 Sanierung des Hallenbodens der Grund-
schulhalle
Amt Bad Oldesloe Land 46,1 Sanierung Clubhaus SSV Pölitz
Amt Sandesneben-Nusse 250,0 Errichtung Kunststoffrasen
Stadt Glückstadt 44,4 Sanierung Willi Holdorf Platz
Amt Geest und Marsch Süd- 77,6 Umbau des Platz 3 zu einem bundesli-
holstein gatauglichen Baseball- / Softball- Kombi-
nationsplatz
Gemeinde Sylt 250,0 Umwandlung einer Rasenspielfläche in
einen Kunstrasenspielfeld im Sportzent-
rum Sylt-Ost
Amt Eggebek 55,0 Austausch des Sporthallenbodens der
Schul- und Vereinssporthalle
Amt Eggebek 51,3 Lüftungsanlage der Schul- und Vereins-
sporthalle
Amt Eggebek 12,7 Errichtung eines umseitigen Prallschutz
in der Sporthalle Eggebek
Stadt Barmstedt 250,0 Sanierung Barmstedter Badewonne
Amt Mittleres Nordfriesland 33,6 Umwandlung einer Rasenfläche zu einer
Kunstrasenfläche im örtlichen Freizeit-
und Bildungscluster
Stadt Quickborn 50,5 Erneuerung der Laufbahn und der Weit-
sprunganlage der Sportanlage am Zie-
genweg
17Antragsteller Förderung Maßnahme
in T€
Stadt Quickborn 60,0 Erneuerung der 400m Laufbahn, des Sek-
tors der Hochsprunganlage sowie des An-
laufs der Weitsprunganlage der Sportan-
lage am Schulzentrum Süd
15.203,8
2020
Antragsteller Förderung Maßnahme
in T€
Amt Bordesholm 11,3 Grundsanierung Sportplatz/Maulwurf-
sperre
Landeshauptstadt Kiel 12,5 LED-Beleuchtung Sportplatz Fr.-Junge-
Schule, Kiel
Stadt Elmshorn 15,0 Erneuerung Beregnungsanlage der
Sportplätze Rudolf-Diesel-Straße
TSV Drelsdorf/Bredstedt 17,1 LED Umrüstung Sportplatzbeleuchtung
Stadt Neumünster 17,3 Erneuerung der Flutlichtanlage in LED,
Sportplatz Wasbek
Stadt Wahlstedt 18,0 Erneuerung Flutlichtanlage
Amt Probstei - Der Amtsdirek- 24,3 LED-Beleuchtung Flutlichtanlage
tor
Stadt Elmshorn 25,0 Erneuerung Beregnungsanlage der
Sportplätze Erich-Kästner-Gemein-
schaftsschule
Amt Geltinger Bucht 25,0 Sanierung Nordseite Sporthalle GS Stei-
bergkirche
Landeshauptstadt Kiel 27,4 Neubau einer Treppe und Rampe auf
dem Jahn-Sportplatz (Barrierefreiheit)
Gemeinde Leck 32,0 Energetischer und barrierefreier Umbau
des Eingangsbereichs im Erlebnisbad
Leck
Stadt Kappeln 34,5 Sanierung Flutlichtanlage
Stadt Schleswig 35,4 Sportplatzsanierung Bugenhagenschule,
Förderung
Stadt Elmshorn 37,5 Sanierung der Laufbahnoberfläche des
Sportplatzes Rudolf-Diesel-Straße
Amt Südtondern 47,5 Sanierung der Laufbahn durch Kunststoff-
belag im Nordfriesland Stadion Leck
Gemeinde Rellingen 53,7 Sanierung Kleinspielfeld
Schulverband Horst 55,0 Sanierung der Rundbahn der Jacob-
Struve-Schule
18Antragsteller Förderung Maßnahme
in T€
Amt Arensharde 65,0 Teilsanierung der Rundlaufbahn sowie
des Großspielfeldes
Amt Geltinger Bucht 80,0 Erneuerung Fassade Zweifeldsporthalle
Stadt Bredstedt 100,0 Sanierung Rundlaufbahn
Amt Geltinger Bucht 100,0 Sanierung Grundschule Steinbergskirche
Gemeinde Laboe 120,0 Sanierung Sporthalle Dach und Umklei-
den GS Laboe
Stadt Schwentinental 163,6 Laufbahnsanierung
Gemeinde Großhansdorf 178,6 Förderung Kunstrasen
Amt Bordesholm 215,0 Modernisierung/Erweiterung Sportplatz
Möhrenkamp
Gemeinde Rellingen 250,0 Erstellung eines Kunstrasenplatzes
Stadt Bad Schwartau 250,0 Sanierung der Asche-Laufbahn als
Kunststofflaufbahn und eines Kleinspiel-
feldes am Leibniz-Gymnasium Bad
Schwartau
Gemeinde Handewitt 250,0 Laufbahnsanierung
Stadt Schwarzenbek 250,0 Umbau Spielfeld in Kunstrasenplatz
Stadt Pinneberg 250,0 Umwandlung des Rasenplatzes des Sta-
dions 1 zu einem Kunstrasenplatz
Stadt Wedel 250,0 Umbau Sportplatz Ernst-Barlach-Ge-
meinschaftsschule, Neubau Multifunkti-
onsspielfeld, Sanierung Jugendfussball-
feld
Stadt Husum -Der Bürger- 250,0 Sanierung der Leichtathletikanlage
meister- Jahnsportplatz Husum
Stadt Neumünster 427,1 Energetische Sanierung der Sporthalle
an der Grundschule
3.687,8
19Fragen
der SPD-Landtagsfraktion (ggfs. Namen ergänzen)
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
zum Haushaltsentwurf 2021
Einzelplan (Nr.): 16 Seite: 11
Kapitel (Nr.): 04 MG (Nr.): 01 Titel (Nr.): 883 06
Zweckbestimmung: Förderung von kommunalen Sportstätten mit besonderer regiona-
ler oder überregionaler Bedeutung
Ist 2019: 698,3 T€
Soll 2020: 3.540,0 T€
Soll HHE 2021: 8.889,0 T€
Frage/Sachverhalt:
Welche Einzelmaßnahmen wurden 2019 und 2020 bisher aus diesem Titel in welcher
Höhe finanziert bzw. welche Finanzierungen sind 2020 und 2021 (noch) geplant?
Antwort der Landesregierung:
2019:
- Lübecker Rudergesellschaft, neue Steganlage 50,0 T€
- Hansestadt Lübeck, Modernisierung/Sanierung der Lübecker
Sportstätten Buniamshof/Hauptturnhalle 148,3 T€
- Schleswig-Holsteinischer Fußballverband, Sanierung Uwe-Seeler-
Fußballpark 500,0 T€
2020:
keine Anträge
2021 geplant:
- Ausbau der Flens-Arena in Flensburg (Mehrzweckhalle, Nutzung
insbesondere für Handball aber auch Konzerte, Messen pp.) 1.000,0 T€
- Nachwuchszentrum VfB Lübeck 350,0 T€
- Video- und Messtechnik im THW Nachwuchsleistungszentrum 350,0 T€
- Baumaßnahmen an den Bundesstützpunkten Ruderakademie
Ratzeburg und Kiel Schilksee/Segeln 5.689,0 T€
Die Landesregierung überprüft derzeit anhand der aktuellen Entwicklungen,
inwieweit Änderungen erforderlich sind. Anpassungen werden ggf. mit der
Nachschiebeliste zum Haushaltsentwurf 2021 vorgenommen.
20Fragen
der SPD-Landtagsfraktion (ggfs. Namen ergänzen)
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
zum Haushaltsentwurf 2021
Einzelplan (Nr.): 16 Seite: 11
Kapitel (Nr.): 04 MG (Nr.): 01 Titel (Nr.): 893 02
Zweckbestimmung: Förderung Fehmarnscher Ringreitverein e. V. zum Aufbau eines
Leistungszentrums für Reitsport
Ist 2019: 0,0 T€
Soll 2020: 1.500,0 T€
Soll HHE 2021: 1.500,0 T€
Frage/Sachverhalt:
Wie ist der Sachstand der Umsetzung des Projektes? Wann ist mit einer Verwendung
der Mittel zu rechnen?
Antwort der Landesregierung:
Mit der Antragstellung sowie mit der Verwendung der Mittel wird in 2021 gerechnet.
21Fragen
der SPD-Landtagsfraktion (ggfs. Namen ergänzen)
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
zum Haushaltsentwurf 2021
Einzelplan (Nr.): 16 Seite: 11
Kapitel (Nr.): 04 MG (Nr.): 01 Titel (Nr.): 893 03
Zweckbestimmung: Förderung der Stadt Flensburg und des Kreises Schleswig-Flens-
burg zum Ausbau der Flens-Arena
Ist 2019: 0,0 T€
Soll 2020: 1.000,0 T€
Soll HHE 2021: 1.000,0 T€
Frage/Sachverhalt:
Wie ist der Sachstand der Umsetzung des Projektes? Wann ist mit einer Verwendung
der Mittel zu rechnen?
Antwort der Landesregierung:
Der Antrag ist bereits gestellt, wird jedoch noch vervollständigt. Mit einer Verwendung
der Mittel wird in 2021 gerechnet.
22Fragen
der SPD-Landtagsfraktion (ggfs. Namen ergänzen)
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
zum Haushaltsentwurf 2021
Einzelplan (Nr.): 16 Seite: 17
Kapitel (Nr.): 06 MG (Nr.): 00 Titel (Nr.): 891 01
Zweckbestimmung: An den LBV für die Sanierung von Landesstraßen
Ist 2019: 45.543,0 T€
Soll 2020: 65.000,0 T€
Soll HHE 2021: 83.000,0 T€
Frage/Sachverhalt:
Welcher Standard wird den Straßensanierungen zugrunde gelegt (Decken- oder
Grundsanierungen)?
Antwort der Landesregierung:
In Abhängigkeit vom jeweiligen Schädigungsgrad der Straßen werden sowohl De-
cken- als auch Grundsanierungen durchgeführt. Vorrangiges Ziel eines auf Nachhal-
tigkeit zielenden Erhaltungsmanagements im Bereich der Landesstraßen ist es, eine
möglichst lange Nutzungsdauer der Straße bei möglichst geringem Mitteleinsatz zu er-
reichen. Hierzu dient der rechtzeitige Einsatz substanzsichernder Maßnahmen wie
Deckensanierungen in weniger stark geschädigten Abschnitten. Sind die Schäden be-
reits weit über den gesamten Straßenaufbau fortgeschritten, wird eine vollständige Er-
neuerung der Straßensubstanz erforderlich. Diese soll – soweit es die Verkehrssiche-
rungspflicht erlaubt – insbesondere bei weniger stark frequentierten Streckenabschnit-
ten möglichst spät erfolgen, um die Restnutzungsdauer der Straße optimal auszunut-
zen.
23Fragen
der SPD-Landtagsfraktion (ggfs. Namen ergänzen)
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
zum Haushaltsentwurf 2021
Einzelplan (Nr.): 16 Seite: 19
Kapitel (Nr.): 06 MG (Nr.): 00 Titel (Nr.): 891 03
Zweckbestimmung: Planungskosten des Landes im Zusammenhang mit Maßnahmen
des Bundes
Ist 2019: 9.214,8 T€
Soll 2020: 0,0 T€
Soll HHE 2021: 0,0 T€
Frage/Sachverhalt:
Welche Summen sind 2019/2020 für den finanziellen Begleitaufwand anlässlich des
Einstiegs der DEGES in das Großprojekt der A20 - insbesondere für Geschäftskos-
ten und Mittel für Ingenieurverträge - abgeflossen? Bitte um Auflistung.
Antwort der Landesregierung:
Für den Zeitraum 01/2019 - 09/2020 sind für die DEGES Geschäftskosten in Höhe
von 5,3 Mio. € angefallen. Für den selben Zeitraum belaufen sich die Ingenieurkosten
auf rd. 8,0 Mio. €.
Bei den Ingenieurkosten entfallen bereits rd. 1,4 Mio. € auf die Fledermausthematik,
für weitere umweltfachliche Belange, wie Kartierungen, Untersuchungen zur Wasser-
rahmenrichtlinie, Fauna-Flora-Habitat (FFH) Prüfungen und die Erstellung der Land-
schaftspflegerischen Begleitplanung (LBP) rd. 1,3 Mio. €.
Die bisherigen Leistungen der diversen Objekt- und Tragwerksplanungen belaufen
sich auf rd. 2,0 Mio. €.
Alleine die Eigentümer- bzw. Pächterrecherche/Verpachtung beträgt knapp 0,5 Mio. €.
Anmerkung: Seit dem 01.01.2020 werden die Verwaltungskosten der DEGES für das
Projekt von der Autobahn GmbH des Bundes getragen.
24Fragen
der SPD-Landtagsfraktion (ggfs. Namen ergänzen)
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
zum Haushaltsentwurf 2021
Einzelplan (Nr.): 16 Seite: 19
Kapitel (Nr.): 06 MG (Nr.): 00 Titel (Nr.): 891 04
Zweckbestimmung: An den LBV für die Sanierung von Radwegen
Ist 2019: 0,0 T€
Soll 2020: 1.500,0 T€
Soll HHE 2021: 2.200,0 T€
Frage/Sachverhalt:
Wie ist die weitere zeitliche Planung für die Maßnahme Radweg an der L 57 Schön-
walde-Lehnsahn?
Antwort der Landesregierung:
Die Strecke der L 57 zwischen Schönwalde und Lensahn wurde in zwei Bauab-
schnitte aufgeteilt. Mit Stand Oktober 2020 haben die beiden für die Radwegplanung
zuständigen Gemeinden nach Rücksprache mit dem von ihnen beauftragten Ingeni-
eurbüro angegeben, dass in Kombination mit der Sanierung der L 57 der Radwegneu-
bau zwischen Wahrendorf und Lensahn von Juni bis Dezember 2021 und zwischen
Schönwalde bis Wahrendorf von Juni bis Dezember 2022 vorgesehen werden kann.
25Fragen
der SPD-Landtagsfraktion (ggfs. Namen ergänzen)
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
zum Haushaltsentwurf 2021
Einzelplan (Nr.): 16 Seite: 19
Kapitel (Nr.): 06 MG (Nr.): 00 Titel (Nr.): 893 10
Zweckbestimmung: Investitionsmaßnahmen im Rahmen der Hinterlandanbindung der
Fehmarnbeltquerung
Ist 2019: 0,0 T€
Soll 2020: 0,0 T€
Soll HHE 2021: 5.200,0 T€
Frage/Sachverhalt:
Welche finanziellen Mittel sind für welche einzelnen Maßnahmen veranschlagt? Bitte
einzeln auflisten.
Antwort der Landesregierung:
Dabei handelt es sich um die Pflicht-Drittel des Landes für Eisenbahnkreuzungen an
Landesstraßen entlang der Schienenstrecke Lübeck- Puttgarden. Insgesamt sind für
drei Jahre je 5.200 T € vorgesehen.
Konkret handelt es sich nach Angaben der DB AG um folgende Maßnahmen:
1. L 290: Rückbau Sereetzer Weg und Ersatzbauwerk
2. L 180: Rückbau Timmendorfer Strand und Ersatzbauwerk zum Grellberg
3. L 216: Hasselburg, Aufhebung BÜ und Ersatzbauwerk
4. L 58: Rückbau und Ersatzbauwerk Bäderstraße
5. L 59: Göhl, Anpassung Bahnübergang
26Fragen
der SPD-Landtagsfraktion (ggfs. Namen ergänzen)
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
zum Haushaltsentwurf 2021
Einzelplan (Nr.): 16 Seite: 19f.
Kapitel (Nr.): 06 MG (Nr.): 00 Titel (Nr.): 893 11
Zweckbestimmung: Digitale Infrastruktur
Ist 2019: 0,0 T€
Soll 2020: 10.000,0 T€
Soll HHE 2021: 10.000,0 T€
Frage/Sachverhalt:
Welche Einzelmaßnahmen wurden 2019 und 2020 bisher aus diesem Titel in welcher
Höhe finanziert bzw. welche Finanzierungen/Maßnahmen sind 2020 und 2021 (noch)
vorgesehen?
Antwort der Landesregierung:
Ist 2019:
• 0,00 €
Soll 2020:
• 4.879.924,00 € Infrastrukturprojekt des Breitbandzweckverbandes Mittlere Geest
• 3.000.000,00 € Investitionsbank Schleswig-Holstein für das zinssubventionierte
Programm „IB.SH Breitband Förderdarlehen“
Soll 2021:
• 1.209.325,00 € Infrastrukturprojekt des Breitbandzweckverbandes Mittlere Geest
• 1.786.781,50 € Infrastrukturprojekt des Breitbandzweckverbandes der Ämter Däni-
schenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge
• Weitere Anträge befinden sich aktuell in der Prüfung.
27Fragen
der SPD-Landtagsfraktion
(ggfs. Namen ergänzen)
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
zum Haushaltsentwurf 2021
Einzelplan (Nr.): 16 Seite: 25
Kapitel (Nr.): 07 MG (Nr.): 02 Titel (Nr.): 893 13
Zweckbestimmung: Investitionsprogramm Freie Kulturszene und kleine Kultureinrich-
tungen
Ist 2019: 336,3 T€
Soll 2020: 376,1 T€
Soll HHE 2021: 376,0 T€
Frage/Sachverhalt:
Welche Maßnahmen wurden 2019 und bisher 2020 aus diesem Titel in welcher Höhe
gefördert bzw. welche Förderungen in welcher Höhe sind 2020 noch geplant? Welche
Förderungen sind für 2021 schon geplant?
Antwort der Landesregierung:
Im Jahr 2019 wurden 26 Anträge mit einer Gesamtfördersumme von 528.579,60 €
bewilligt.
Im Jahr 2020 werden voraussichtlich 30 Anträge bewilligt mit einer Gesamtförder-
summe in Höhe von 345.279,92 €. Das Bewilligungsverfahren ist in sechs Fällen noch
nicht abgeschlossen (Stand 27.10.2020).
Im Jahr 2021 können voraussichtlich zwischen dem 01.01.2021 und dem 30.04.2021
erneut Anträge gestellt werden, über Förderungen wird nach Ablauf der Antragsfrist
entschieden.
Im Jahr 2019 wurden folgende Anträge auf Investitonsförderung bewilligt:
1 Theaterschiff Lübeck gGmbH 20.482,84 €
2 Ernst-Barlach-Gesellschaft e.V. 39.798,70 €
3 Theaterverein Süsel e.V. 17.268,04 €
4 K.206 Kunst Kultur und Inklusion e.V. 45.000,00 €
5 Dany Heck, NORDER147 3.094,47 €
6 KulturLücke e.V. 9.552,26 €
7 Inga Hartmann, Krimmelmokel 6.347,44 €
8 Kunst & Co. Verein für Gegenwartskunst 4.982,28 €
9 Industriemuseum Kupfermühle e.V. 25.059,30 €
10 Miteinander leben e.V. 19.675,00 €
11 Theater Combinale / Taktlos-Theater e.V. 3.123,64 €
12 Defacto Art e.V. 20.000,00 €
2813 Die OaSE - Musik und Kultur in Segeberg e.V. 3.713,00 €
14 Kulturwerkstatt Kühlhaus e.V. 11.830,10 €
15 Stiftung Jovita, Projekt Musiculum 18.468,90 €
16 Sydslesvigs danske Ungdomsforeninger e. V. 16.645,01 €
17 Kinoverein Bordesholm e.V. 39.065,00 €
18 Kultur- und Kommunikationszentrum Hansastraße 48 e.V. 16.995,57 €
19 St. Nicolaiheim Sundacker e.V. 12.236,63 €
20 Künstlerhaus Lauenburg / Elbe e.V. 37.417,98 €
21 Bürgergalerie Neumüster 3.980,80 €
22 Initiative Polnisches Theater e.V. 12.000,00 €
23 Musikkultur Lübeck e.V. 50.000,00 €
24 Wasserkunst e.V. 28.077,90 €
25 Theaterwerkstatt Pilkentafel gGmbH 13.764,74 €
26 Söl'ring Foriining e.V. 50.000,00 €
Im Jahr 2020 sind folgende Anträge bereits bewilligt worden (Stand 27.10.2020):
1 Forum Baltikum - Dittchenbühne 7.948,16 €
2 Laboer Lachmöwen e.V. 10.900,00 €
3 Theater Die Komödianten 23.275,00 €
4 CreaKult e.V. 9.200,00 €
5 Verein für Brunsbütteler Geschichte 4.835,75 €
6 Förderverein St. Peter zu Krempe e.V. 3.153,82 €
7 Chaverim e.V. - Freundschaft mit Israel 3.103,00 €
8 Zugpferdemuseum e. V. 10.618,07 €
9 TanzOrtNord e. V. 3.720,40 €
10 Niederdeutsche Bühne Preetz e.V. 11.511,83 €
11 Niederdeutsche Bühne Kiel e. V. 6.658,78 €
12 Maria Müller-Leinweber (Atelier Mamülei) 7.409,00 €
13 Bühnenwerk e. V. (Marc Schnittger) 12.958,00 €
14 Kulturverein Seeweg Gut Wittmoldt e. V. 19.964,64 €
15 Richard Wester (Glashaus Quern) 5.840,00 €
16 Schlagwerk Lübeck e. V. 48.411,46 €
17 GALERIE ATELIER III e. V. Kunstverein 3.935,93 €
18 dieNähMaSchine e.V. 13.233,26 €
19 Mark Christoph Klee 4.710,00 €
20 Theater am Tremser Teich 6.666,75 €
21 Karin Schmitt, "die exen" 6.502,85 €
22 Landwirtschaftsmuseum Prienfeldhof Lensahn e. V. 10.200,47 €
23 Kulturforum Schwimmhalle Schloss Plön e. V. 12.000,00 €
24 Thomas Pohle (Wunderland Theater) 5.766,00 €
Folgende Maßnahmen sind im Jahr 2020 noch zur Bewilligung vorgesehen (Stand
27.10.2020):
1 Verein zur Pflege von Haus- und Kammermusik
und Musikerziehung e.V. 25.415,88 €
2 Kunstkreis Preetz e.V. 5.367,98 €
293 Marion Kay (Atelier am See Weddelbrook) 5.407,02 €
4 Bundesverband Bildender Künstler,
Landesverband Schleswig-Holstein e. V. 4.197,14 €
5 KulturFleck e. V. 33.881,23 €
6 Brache Kulturförderung e. V. 18.487,50 €
30Fragen
der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion (ggfs. Namen ergänzen)
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
zum Haushaltsentwurf 2021
Einzelplan (Nr.): 16 Seite: 26
Kapitel (Nr.): 07 MG (Nr.): Titel (Nr.): 893 15
Zweckbestimmung: Investitionsprogramm Kulturelles Erbe
Ist 2019: 147,5 T€
Soll 2020: 0,0 T€
Soll HHE 2021: 72,4 T€
Frage/Sachverhalt:
Welche Investitionen in welcher Höhe sind für 2021 geplant?
Antwort der Landesregierung:
Zur Stärkung des Investitionsprogramms Kulturelles Erbe wurden in 2018 ergänzende
Landesmittel zur Verfügung gestellt.
Beim Soll 2021 i.H.v. 72,4 T€ handelt es sich nur noch um Minderausgaben aus den
Vorjahren. Die Mittel stehen für Projektförderungen im Jahr 2021 zur Verfügung,
Antragsfrist war der 31.10.2020; eine Auswahl ist noch nicht getroffen.
31Fragen
der SPD-Landtagsfraktion (ggfs. Namen ergänzen)
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
zum Haushaltsentwurf 2021
Einzelplan (Nr.): 16 Seite: 32f.
Kapitel (Nr.): 07 MG (Nr.): 06 Titel (Nr.): 000 00
Zweckbestimmung: Schulbau und Schulsanierung
Ist 2019: 4.179,5 T€
Soll 2020: 14.483,5 T€
Soll HHE 2021: 21.871,2 T€
Frage/Sachverhalt:
Welche Maßnahmen wurden 2019 und bisher 2020 aus den einzelnen Titeln der
Maßnahmengruppe in welcher Höhe gefördert bzw. welche Förderungen in welcher
Höhe sind noch geplant? Welche Förderungen sind in welcher Höhe für 2021 schon
geplant?
Antwort der Landesregierung:
Zu Frage 1:
Die bis zum 04.11.2020 mit Landesmitteln aus dem IMPULS-Programm geförderten
Maßnahmen und die Höhe der jeweils verausgabten Mittel sind der Übersicht 1 zu
entnehmen.
Zu Frage 2:
Die gemäß dem jeweiligen Bewilligungszeitraum für die Jahre 2021 oder 2022
anstehenden Maßnahmen und Förderbeträge ergeben sich aus der Übersicht 2.
32Übersicht 1
Maßnahmen die in den Jahren 2018 - 2020 gefördert werden
Name Schulträger Maßnahme Schule Ort Beginn Ende Zuwen- Zuwendung Kosten
dungsbe- in € In €
scheid
Schulverband Büchen Dachreparatur Schule am Steinautal (Grundschule mit Förderzentrumsteil Ler- Büchen 01.01.2019 31.10.2019 06.03.2020 17.010,90 34.021,80
nen in Büchen)
Schulverband Büchen Umbau Biologieraum in Chemieraum Schule am Steinautal (Grundschule mit förderzentrumsteil Lernen Büchen 01.01.2019 31.12.2019 06.03.2020 30.401,68 60.803,36
in Büchen )
Schulverband Büchen Fluchttüren Schule am Steinautal (Grundschule mit Förderzentrumsanteil Büchen 01.01.2019 31.12.2019 06.03.2020 14.451,36 28.902,72
Lernen in Büchen)
Schulverband Büchen Erweiterung Lehrerzimmer und Sekretariat Fridegart-Belusa-Gemeinschaftsschule Büchen 01.12.2018 31.10.2019 06.03.2020 20.566,45 41.132,90
Stadt Preetz Energetische Sanierung der Sporthalle Hermann-Ehlers-Schule Preetz, Stadt 01.01.2018 31.12.2018 02.04.2020 87.464,85 174.929,70
- Der Bürgermeister -
Schulverband Großhansdorf Sanierung Dach Emil-von-Behring-Gymnasium Großhansdorf 27.04.2018 20.03.2020 06.03.2020 98.652,00 199.010,60
Stadt Flensburg - Die Oberbürgermeisterin - Herrichtung Barrierefreiheit des Oberstufengebäudes Friedjof-Nansen-Schule Flensburg 01.03.2018 31.12.2020 30.03.2020 114.400,00 316.339,45
Landeshauptstadt Kiel - Amt für Schulen - Ersatzbau für Gebäude C RBZ am Schützenpark Kiel, Landeshauptstadt 01.08.2018 28.02.2020 12.03.2020 3.465.426,00 14.689.847,90
ÖPP-Maßnahme
Zuschuß aus KInvFG II (IBSH/KIF2/K02/904)
Amt Probstei - Schulverband Probstei - Schallschutzmaßnahmen Dörfergemeinschaftschule Probsteierhagen Probsteierhagen 01.07.2019 10.08.2019 26.11.2018 3.000,00 7.635,08
Amt Probstei - Schulverband Probstei - Schallschutzmaßnahmen Grundschule Laboe Laboe 01.07.2019 10.11.2019 12.12.2018 31.935,60 63.871,20
Amt Probstei - Schulverband Probstei - Verbesserung der Schallabsorption durch Akustikdecken Grundschule Schönberg Schönberg (Holstein) 01.07.2019 31.12.2019 10.12.2018 9.540,42 19.080,84
Schulverband Oldenburg-Land c/o Reduzierung der raumakustischen Belastung Grundschule Gremersdorf Gremersdorf 12.07.2018 04.10.2018 13.12.2018 13.450,63 26.901,26
Amt Oldenburg-Land
Kreis Segeberg - Der Landrat - Verbesserung der Raumakustik, Kleine Halle und Lehrküche Förderzentrum Bad Segeberg Trave-Schule Bad Segeberg, Stadt 01.02.2019 16.10.2019 06.02.2019 10.425,47 20.850,93
Stadt Elmshorn -Der Bürgermeister - Akustik-Unterdeckensanierung Timm-Kröger-Schule Elmshorn, Stadt 01.04.2019 30.11.2020 06.02.2019 100.000,00 212.230,00
Stadt Elmshorn -Der Bürgermeister - FES- Akustik-Unterdeckensanierung Friedrich-Ebert-Schule Elmshorn, Stadt 01.04.2019 30.11.2020 06.02.2019 100.000,00 320.980,00
Schulverband Wasbek üb/ Akustikdecke im Musikraum Hermann-Claudius-Schule Wasbek 01.01.2019 31.12.2019 18.03.2019 2.468,93 4.937,86
Amt Mittelholstein
Schulverband Oldenburg-Land c/o Einbau von Akustikdecken, 4 Klassenräume + 1 Werkraum Grundschule Neukirchen Neukirchen 01.04.2019 30.09.2019 25.03.2019 11.510,51 23.021,01
Amt Oldenburg-Land
Schulverband Wilstermarsch Einbau Akustikdecken in 4 Klassenräumen Grundschule Wilstermarsch - Außenstelle Wewelsfleth - Wewelsfleth 01.07.2019 31.10.2019 25.03.2019 12.395,33 24.790,67
Amt Südangeln Einbau Akustikdecken in Klassenräumen Boy-Lornsen-Schule Südangeln in Tolk Tolk 01.04.2019 28.02.2020 26.03.2019 27.250,00 57.088,37
-Der Amtsdirektor-
Amt Südangeln Einbau Akustikdecken in Klassenräumen Boy-Lornsen-Schule Südangeln in Schaalby Schaalby 01.04.2019 28.02.2020 26.03.2019 22.500,00 57.585,21
-Der Amtsdirektor-
Gemeinde Nübel über Amt Südangeln Einbau Akustikdecken in Klassenräumen Boy-Lornsen-Schule in Nübel Nübel 01.04.2019 28.02.2020 26.03.2019 10.750,00 22.582,60
Kreis Dithmarschen - Der Landrat - Raumakustische Maßnahmen in Fluren und Klassenräumen Astrid-Lindgren-Schule Meldorf 01.03.2019 31.10.2019 14.05.2019 26.437,61 52.875,21
Amt Geltinger Bucht - Der Amtsvorsteher - Reduzierung raumakustischer Belastungen Grundschule Sterup Sterup 01.01.2020 31.12.2020 01.04.2019 20.000,00 41.697,60
Amt Geltinger Bucht - Der Amtsvorsteher - Reduzierung raumakustischer Belastungen Grundschule Kieholm Hasselberg 01.01.2020 31.12.2020 01.04.2019 20.000,00 41.697,60
Amt Geltinger Bucht - Der Amtsvorsteher - Reduzierung raumakustischer Belastungen Georg-Asmussen Schule - Grundschule - Gelting 01.07.2019 31.12.2020 01.04.2019 20.000,00 41.697,60
Stadt Rendsburg Reduzierung raumakustischer Belastungen Grundschule Nobiskrug Rendsburg, Stadt 01.06.2018 31.12.2020 03.04.2019 15.150,00 32.000,00
- Der Bürgermeister -
Amt Achterwehr - Raumakustische Maßnahmen im Computerraum, Bücherei un Klassen- Grundschule des Amtes Achterwehr in Felde Felde 01.07.2019 30.09.2019 23.04.2019 55.580,66 111.161,31
Der Amtsdirektor- räume im DG
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