Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe Kollegin! Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Kollege! Der Tiroler Gemeindeverband informiert
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03/2020 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe Kollegin! Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Kollege! Der Tiroler Gemeindeverband informiert: Novelle zum Landes‐Polizeigesetz Unter Hinweis auf die Ausführungen im Merkblatt für die Gemeinden Tirols, Ausgabe Februar 2020, wird aufgrund der geänderten Rechtslage im Zusammenhang mit der Leinen- bzw. Maulkorbpflicht bei Hunden dringend empfohlen, die auf der Grundlage des bisher in Geltung stehenden § 6a Abs. 2 LPG erlassenen gemeindlichen Verordnungen dahingehend zu prüfen, ob ein Widerspruch zur neuen Rechtslage vorliegt. Wenn beispielsweise die gemeindliche Verordnung einen (alternativlosen) Leinenzwang im Gebiet einer geschlossenen Ortschaft vorsieht, würde diese der nunmehrigen gesetzlichen Regelung, wonach der Hundehalter zwischen Leinen‐ oder Maulkorbzwang wählen kann, widersprechen und wäre daher gesetzwidrig. Die auf Grundlage des bisher in Geltung stehenden § 6a Abs. 2 LPG erlassenen Verordnungen sind daher zu prüfen und gegebenenfalls entsprechende Maßnahmen (Aufhebung oder Abänderung der Verordnung) zu veranlassen. Wie im eingangs erwähnten Merkblatt ausgeführt, kann diesbezüglich die Abteilung Gemeinden unterstützend kontaktiert werden. Die Abteilung Gemeinden hat in diesem Zusammenhang kürzlich entsprechende Musterverordnungen ausgesandt und stellt diese auch im Portal Tirol zur Verfügung.
Neuorganisation der gemeinsamen Prüfung aller lohnabhängigen
Abgaben (Prüfdienst lohnabhängiger Abgaben und Beiträge - PLAB)
Der Nationalrat hat im Zuge der Reform der Sozialversicherungsanstalten beschlossen, dass
auch die gemeinsame Prüfung der lohnabhängigen Abgaben (GPLA) neu organisiert werden
soll. Nach § 11 des Bundesgesetzes über die Prüfung lohnabhängiger Abgaben und Beiträge
(PLABG), BGBl. I Nr. 104/2019, hat eine Gemeinde das Recht, eine Kommunalsteuerprüfung
beim Finanzamt anzufordern. Dieses Anforderungsrecht geht über das bisherige Recht gemäß
§ 14 Abs. 1 KommStG 1993 deutlich hinaus. Nach der bisherigen Bestimmung konnte eine
Gemeinde nämlich nur in begründeten Einzelfällen eine Kommunalsteuerprüfung anregen.
10. Baurechtstag am Donnerstag, 5. März 2020
Am Donnerstag, 5. März 2020 feiert der Baurechtstag des BFI Tirol sein zehnjähriges Bestehen.
Auf dem Programm stehen im heurigen Jahr Fachvorträge zu brandaktuellen Themen und
Neuerungen. Unter anderem informieren die hochkarätigen Referentinnen und Referenten
diesmal über neue Entwicklungen im Tiroler Baurecht, aktuelle baurechtliche Entscheidungen
des Landesverwaltungsgerichts Tirol, BIM (Building Information Modeling) und die Haftung
von Sachverständigen. Wie immer gibt es für das Fachpublikum darüber hinaus reichlich
Gelegenheit, sich in die Diskussion einzubringen sowie sich untereinander auszutauschen und
zu vernetzen. Weitere Informationen und Anmeldung zur Veranstaltung unter www.bfi.tirol.
8. Kommunalforum Alpenraum: „Wie die Gemeinden die
Mobilitätswende schaffen“
Was bedeuten die zukünftigen Mobilitätstrends für die Gemeinden? Wie kann das
Verkehrsproblem im Alpenraum gelöst werden? Welche Angebote und Infrastrukturen sind
notwendig? Was ist der Antrieb der Zukunft? Was bringt die Digitalisierung für den Verkehr?
Diese Fragen stehen im Mittelpunkt des 8. Kommunalforums Alpenraum am Mittwoch, 18.
März 2020, im Lindner-Innovationszentrum in Kundl. Die Keynote hält Mobilitätsexperte Dr.
Hans-Peter Kleebinder, der u.a. als Chief Marketing Officer des deutschen Autobauers AUDI
fungierte und als Studienleiter des Executive Programms „SMART Mobility Management
driven by SMART Data & SMART Cities“ an der Universität St. Gallen tätig ist. Danach stehen
spannende Thementische und eine Talkrunde mit kommunalen Spitzenvertretern auf dem
Programm. Weitere Infos und Anmeldungen online unter: www.kommunalforum-
alpenraum.eu.
21. Tiroler Breitbandforum
Am Donnerstag, 26. März 2020, ab 15:00 Uhr, veranstaltet die Breitbandserviceagentur Tirol
GmbH im Congresspark Igls das 1. Tiroler Breitbandforum mit aktuellsten Informationen, zum
Erfahrungsaustausch und zur Vernetzung.
Das 1. Tiroler Breitbandforum setzt einen wichtigen Meilenstein mit der Unterzeichnung des
Glasfaserpaktes Tirol. Alle Beteiligten haben ein gemeinsames Ziel: den Versorgungsauftrag
zu erhöhen und dabei technologische Entwicklungen zu berücksichtigen. Insbesondere den
Gemeinden kommt dabei eine wichtige Aufgabe zu. Im Rahmen dieses Forums erfahren Sie
von innovativen Gemeinden, was sie bereits gemacht haben, wie Glasfaser - Projekte
aufgebaut wurden und welche Erfolge damit erzielt werden konnten. Ihre Teilnahme ist
kostenfrei, eine Anmeldung unter https://www.bbsa.tirol/anmeldung-tiroler-
breitbandforum/ ist jedoch erforderlich. Bei Rückfragen kontaktieren Sie bitte:
eveline.angerer@bbsa.tirol oder Tel. +43 512 209 309.
67. Österreichischer Gemeindetag und Kommunalmesse am 18. und 19.
Juni 2020 in Innsbruck
Der Österreichische Gemeindetag steht am 18. und 19. Juni 2020 ganz im Zeichen der
Kooperationen und dem Motto „Lokal. Regional. Europäisch. Gemeinden im Herzen Europas.“
Kooperationen sichern die Selbstständigkeit der Gemeinden und stärken Regionen.
Länderübergreifende Zusammenarbeit fördert die Regionen Europas in vielen Bereichen und
stärkt vor allem auch die potenziell schwächeren Randregionen. Die Europaregion Tirol-
Südtirol-Trentino bringt diese grenzüberschreitende Zusammenarbeit unmittelbar zum
Ausdruck, indem eine Kooperation der drei Landesteile in den unterschiedlichsten
Lebensbereichen wie Verkehr, Landwirtschaft, Bildung oder Kultur stattfindet. Die Idee der
Vertiefung des politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens greift hier in der Praxis und
mündet in zahlreiche fruchtbringende Projekte, die am Österreichischen Gemeindetag
thematisiert und vorgestellt werden. Die Fachtagung findet am Donnerstag direkt im
Anschluss an die Eröffnung statt. Die Kommunalmesse beginnt zeitgleich mit dem
Gemeindetag in der Messe Innsbruck. Den Höhepunkt des Gemeindetages bildet die
Haupttagung am Freitag, den 19. Juni. Dieses Ereignis werden die Spitzen des Österreichischen
Gemeindebundes und zahlreiche Gemeindemandatare ebenso besuchen, wie der
Bundespräsident und Mitglieder der Bundesregierung. Weitere Informationen zu dieser
Veranstaltung finden sich auf der Homepage des Österreichischen Gemeindebundes unter
http://gemeindebund.at//gemeindetag.
3Schulungs- und Informationsveranstaltungen
In nächster Zeit sind folgende Veranstaltungen geplant:
• Praxisseminar: „Haftung der Gemeinden für Wege und Anlagen“
Referentin: Dr. Andrea Schwaighofer, Juristin;
Termin: Mittwoch, 18. März 2020, ganztägig, Tiroler Bildungsinstitut Grillhof;
Die Instandhaltung von Wegen im öffentlichen und auch privaten Bereich birgt, nicht
zuletzt aufgrund der Rechtsprechung der letzten Jahre, einige Tücken und Fallen. Die
bestehende Judikatur wird in diesem Seminar anhand zahlreicher Fallbeispiele erläutert.
Dazu zählen auch die Absicherung von Schipisten, Klettersteigen und Spielplätzen.
• Gemeindeseminar: „Gemeindeversammlung mit WOW-Effekt“
Referenten: Mag.a Marion Amort, Mag. Rainer Krismer;
Termin: Freitag, 20. März 2020, vormittags, Tiroler Bildungsinstitut Grillhof;
Mit der Gemeindeversammlung hat die Tiroler Gemeindeordnung ein Instrument
eingeführt, das viel mehr könnte: Bürgernähe herstellen, Politik verständlich machen,
Gemeindebürgerinnen aktiv miteinbeziehen und den Austausch untereinander fördern. In
diesem Seminar werden neue Ideen, Anregungen und praktische Tipps für eine
Gemeindeversammlung mit „WOW-Effekt“ vermittelt.
• 4. Lehrgang für kommunale Finanzmanager
Referenten: Prof. Dr. Helmut Schuchter, Mag. Franz Markt, Mag. Christian Lechner, Mag.
Mag. (FH) Hubert Klingler, Mag. Peter Stockhauser;
Lehrgangsstart: Montag, 23. März 2020, Tiroler Bildungsinstitut Grillhof;
Die Teilnehmer dieses Zertifikatslehrgangs erhalten einen vertieften Einblick in
betriebswirtschaftliche Grundlagen, in die Umstellung der Voranschlags- und
Rechnungsabschlussverordnung, setzen sich mit der Kostenrechnung auseinander,
analysieren Gemeindebilanzen und erhalten Hinweise zu ausgewählten Themen der
Gemeindehaushaltsverordnung und zum Finanzausgleich.
4• 3. Lehrgang für Bauhofleiter
Referenten: Dr. Luise Vieider, Ing. Andreas Löffler, Dr. Stefan Wildt, Dr. Wolfgang Hirn,
Bmst. Ing. Ludwig Tanzer, Mag. Peter Stockhauser;
Lehrgangsstart: Mittwoch, 25. März 2020, Tiroler Bildungsinstitut Grillhof;
Der Zertifikatslehrgang umfasst sechs Module und wird für die Bauhofleiter
berufsbegleitend angeboten. Kernthemen des Lehrgangs sind: Berufsbild und
Kommunikation, Bedienstetenschutz, Aufgaben in der Rolle als
Sicherheitsvertrauensperson, Arbeitnehmerschutz, Arbeitssicherheit bei der betrieblichen
Straßenerhaltung, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung und das Dienst- und
Besoldungsrecht.
• Strafrechtliche Verantwortung von Gemeindebediensteten
Referentin: Dr. Andrea Schwaighofer, Juristin;
Termin: Mittwoch, 1. April 2020, ganztägig, Tiroler Bildungsinstitut Grillhof;
In diesem Seminar werden die Grundzüge jener Straftatbestände herausgearbeitet, die für
das Handeln rund um die Gemeindeverwaltung von Bedeutung sind. Gerade in den
Bereichen der Bau- und Raumordnung, Amtsverschwiegenheit oder der Verwaltung von
öffentlichen und privaten Geldern müssen die handelnden Personen äußerst korrekt
arbeiten.
• Aktuelle Neuerungen im Dienst- und Besoldungsrecht für Tiroler Gemeinde(-
verbands)bedienstete
Referent: Mag. Peter Stockhauser, Geschäftsführer Tiroler Gemeindeverband;
Termin: Montag, 27. April 2020, Alphotel Innsbruck, Bernhard-Höfel-Strasse 16, 6020
Innsbruck;
Die TeilnehmerInnen des Seminares erhalten einen kompakten Überblick über aktuelle
Neuerungen im Dienst- und Besoldungsrecht für Tiroler Gemeinde(-
verbands)bedienstete. Im Rahmen dieses Seminars werden insbesondere die Änderungen
im Zuge der Novellen des Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetzes 2012, LGBl. Nr.
128/2018, 138/2019 und 2/2020 vorgestellt. Anmeldung und weitere Informationen beim
Zentrum für Verwaltungsforschung – KDZ unter www.kdz.or.at.
5• Die straßenpolizeilichen Aufgaben einer Gemeinde – Bescheide und
Verordnungen richtig erstellen
Referenten: David Gstraunthaler, BH-Innsbruck und DI Peter Rettenbacher, gerichtlich
zertifizierter Sachverständiger;
Termin: Montag, 27. April 2020, ganztägig, Tiroler Bildungsinstitut Grillhof;
Die straßenpolizeilichen Aufgaben einer Gemeinde sind festgelegt und umfassen den
ruhenden Verkehr, Geschwindigkeitsbeschränkungen sowie die Bewilligung von Arbeiten,
Veranstaltungen und Märkten.
• Der Sachverständige im Bauverfahren
Referent: Dr. Franz Triendl, Richter des LVWG Tirol, Gerichtssachverständiger;
Termin: Mittwoch, 6. Mai 2020, ganztägig, Tiroler Bildungsinstitut Grillhof;
Bausachverständige nehmen im Bauverfahren eine wichtige Rolle ein, daher gibt es
wichtige Anforderungen an die Sachverständigentätigkeit. Ausgehend von den
Erfahrungen im Landesverwaltungsgericht, werden konkrete Anregungen zur
Verbesserung von Sachverständigengutachten diskutiert und konkrete Maßnahmen
entwickelt.
• Gemeindeabgaben richtig vorschreiben – von der Festsetzung bis zur
Einbringlichmachung (inkl. aktueller Novellen)
Referent: Mag. Peter Stockhauser, GF Tiroler Gemeindeverband und Dr. Monika
Schwaighofer, Abteilung Finanzen, Land Tirol;
Termin: Dienstag, 12. Mai 2020, ganztägig, im Hotel Grauer Bär, Universitätsstraße 5-7,
6020 Innsbruck;
In diesem Seminar werden die aktuellen rechtlichen Grundlagen zur Vorschreibung der
Gemeindeabgaben vorgestellt und anhand von Praxisfällen diskutiert. Die
TeilnehmerInnen erhalten somit einen fundierten Überblick zu all jenen für die
Berechnung, Vorschreibung und Einhebung von Gemeindeabgaben relevanten
Bestimmungen, die eine wichtige Grundlage für die richtige und rechtskonforme
Abgabenvorschreibung darstellen. Anmeldung und weitere Informationen beim Zentrum
für Verwaltungsforschung – KDZ unter www.kdz.or.at.
6• Gemeindeseminar: Kommunaler Breitbandausbau in Tirol
Referenten: Arno Abler, MBA, Geschäftsführer Breitbandserviceagentur Tirol GmbH und
Ing. Mag. Thomas Stotter, IKB Innsbrucker Kommunalbetriebe AG;
Termine: Dienstag, 12. Mai 2020 im Sportzentrum Telfs, sowie Donnerstag, 14. Mai 2020,
im Veranstaltungszentrum Salvena Hopfgarten i.B., jeweils nachmittags. Die Anmeldung
und Organisation erfolgt über das Tiroler Bildungsforum, Sillgasse 8/2, 6020 Innsbruck (E-
Mail: tiroler.bildungsforum@tsn.at; Tel.: +43 (0)512 581465 14).
Die Versorgung der Bevölkerung mit zukunftsfähigen Breitbandnetzen und -diensten ist
aktuell und beschäftigt viele Gemeinden. Welche Voraussetzungen braucht es für den
Ausbau von zukunftsfähigen Breitband-Infrastrukturen? Was ist technisch möglich und
welche Fördermöglichkeiten gibt es? Dem wird nachgegangen und Grundlagen,
Rahmenbedingungen und insider-Tipps für ein optimales, zukunftsfittes Glasfasernetz in
den Tiroler Gemeinden aufgezeigt. Zudem wird der Breitbandausbau in den Gemeinden
aus Sicht eines lokalen Tiroler Internetservice Providers beleuchtet.
• Gemeindeseminar „Die Gemeindezeitung professionell für die
Öffentlichkeitsarbeit nutzen“
Referentin: Mag. Birgit Oberhollenzer-Praschberger, MTD, Kommunikationstrainerin, PR
Trainerin und Coach;
Termin: Dienstag, 12. bis Mittwoch 13. Mai 2020, jeweils ganztägig, Tiroler
Bildungsinstitut Grillhof;
Im Rahmen dieses Seminars/Textwerkstatt setzen sich die TeilnehmerInnen mit den
Medien Gemeindezeitung/Newsletter auseinander. Wie schreibe ich für meine
Zielgruppe? Wie ziehe ich meine LeserInnen in Bann? Wie lang/kurz soll mein Artikel sein?
Stilsicher Formulieren, Übungen zur Presseaussendungen, Kurzbericht, Kommentar,
Bildgestaltung, grafische Gestaltung, Layout, etc.
• Gemeindeseminar „Aktuelle Änderungen in der Tiroler Gemeindeordnung - TGO“
Referent: Mag. Peter Stockhauser, Geschäftsführer des TGV
Termin: Mittwoch, 3. Juni 2020, ganztägig, Tiroler Bildungsinstitut Grillhof;
7Mit der letzten Novelle zur TGO ergeben sich ein paar Änderungen und zudem bietet das
Seminar die Gelegenheit Praxisfragen zu diskutieren. Die Neuerungen umfassen ua. die
Implementierung der VRV 2015, die elektronische Amtstafel, den Mandatsverlust ex lege,
die Veröffentlichung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung im
Internet u.v.a. mehr. Ein „Ausblick“ über zeitnahe Änderungen in dieser Rechtsvorschrift
rundet das Programm ab.
• Gemeindeseminar „Selbstsicheres Auftreten“
Referentin: Mag.a Birgit Oberhollenzer-Praschberger, MTD, Kommunikationstrainerin, PR-
Trainerin und Coach;
Termin: Montag, 22. Juni 2020, ganztägig, Tiroler Bildungsinstitut Grillhof;
In diesem Seminar formulieren die TeilnehmerInnen ihre persönlichen Kernaussagen und
üben ihren selbstsicheren Auftritt. Seminarinhalte sind: Selbstsicheres Auftreten,
Stärkenprofil „Stärken stärken“, Meine Botschaft auf den Punkt gebracht, Mein Auftritt,
ein Aha-Erlebnis, Selbst- und Fremdbild, Tipps & Tricks aus der Praxis.
• Fachtagung für Gemeinden: Gemeindeforum Tiroler Wasserwirtschaft
Referenten: LHStv. ÖR Josef Geisler, Präs. Bgm. Mag. Ernst Schöpf, DI Markus Federspiel,
Dr. Stefan Wildt, Dr. Wolfgang Hirn u.a.
Termin: Dienstag, 30. Juni 2020, ganztägig, Tiroler Bildungsinstitut Grillhof;
Im Rahmen dieser Fachtagung informiert die Abteilung Wasserwirtschaft über die
verschiedenen Aspekte und Aufgaben wie die Nutzung der Gewässer, Schutz der
Gewässer, Trinkwasser und Abwasser in der Gewässerökologie usw. Zielgruppe:
Bürgermeister, Vizebürgermeister, AmtsleiterInnen und BauhofleiterInnen.
Die Einladungen und Details zu den angeführten Veranstaltungen wurden durch die jeweiligen
Veranstalter bereits übermittelt bzw. werden noch rechtzeitig ausgesandt. Anmeldungen sind
direkt beim jeweiligen Veranstalter vorzunehmen. Die Seminarbeschreibungen finden Sie
auch zeitgerecht auf der Homepage des Tiroler Gemeindeverbandes.
8Innsbruck, am 28. Februar 2020
Mit besten Grüßen
Ihr Ernst Schöpf e.h.
Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes
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