CORONAVIRUS IN DEUTSCHLAND, DER SCHWEIZ & ITALIEN HERZLICH WILLKOMMEN - Praktische Infos für österreichische Unternehmen - WKO
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CORONAVIRUS IN DEUTSCHLAND, DER SCHWEIZ & ITALIEN Praktische Infos für österreichische Unternehmen Stand 27.03.2020 HERZLICH WILLKOMMEN
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AußenwirtschaftsCenter Zürich
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Weitere Infos
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wko.at/aussenwirtschaft/de
wko.at/aussenwirtschaft/ch
wko.at/aussenwirtschaft/it
2
DIE WIRTSCHAFTSDELEGIERTEN VOR ORT
09.00 - 09.20 Uhr SCHWEIZ
MANFRED SCHMID,
Wirtschaftsdelegierter in Zürich
09.20 - 09.40 Uhr DEUTSCHLAND
ANDREAS HAIDENTHALER,
Wirtschaftsdelegierter in München
HEINZ WALTER,
Wirtschaftsdelegierter in Berlin
09.40 - 10.00 Uhr ITALIEN
GUDRUN HAGER,
Wirtschaftsdelegierte in Mailand
3
CORONAVIRUS IN DER SCHWEIZ PRAKTISCHE TIPPS FÜR EXPORTEURE UND DIENSTLEISTER Stand 27.03.2020 Manfred Schmid Wirtschaftsdelegierter in Zürich
SCHWEIZ
THEMENSCHWERPUNKTE
GRENZE / PROGNOSEN /
MELDEVERFAHREN EMPFEHLUNGEN
AKTUELLER MASSNAHMENPAKETE
LAGEBERICHT DER REGIERUNGEN
ZUR WIRTSCHAFTS-
STABILISIERUNG
5
SCHWEIZ
AKTUELLER LAGEBERICHT
COV19 / Stand 26.3. 17:00 Uhr / pro Kopf höher als Italien
• Quelle: www.corona.data.ch
6
SCHWEIZ
AKTUELLER LAGEBERICHT
Herausforderungen
Kompetenzkonflikte / Bund versus Kantone / Geschwindigkeit
Kompetenz seit 16. März bei Bund: „ausserordentliche Lage“ gem. Epidemiegesetz
Bsp: Kanton Uri / Ausgangssperre über 65 Jährige
Bsp: Genf – Einstellung der Baustellen
Bsp: Tessin – Stop der Baustellen und der Industrie
Intensivbetten (ca. 800 in CH versus 1200 in Ö)
330.000 Grenzgänger – Gesundheitsversorgung
Diskussionen über Transparenz des Bundes / Datenmaterial
System Krankenversicherungen
Schätzungen zur Wirtschaft
Economie Suisse
10 Mrd. pro Monat
30 Mrd. bei shut-down
7
SCHWEIZ
WIRTSCHAFT RUNTERGEFAHREN / KEIN LOCK-DOWN
Geschlossen bis 19. April 2020:
* Non-Food-Läden, Restaurants, Bars, Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe sowie Schulen (4.April) geschlossen.
Geöffnet
* Lebensmittelläden (mit Sortimentsbeschränkung), Apotheken und Gesundheitseinrichtungen, Poststellen
* Verkaufsstellen für Telekommunikationsartikel, Werkstätten für Transportmittel und Tankstellen,…
Offen - unter Vorgabe von Hygiene- und Verhaltensregeln:
*Hotels (aber – keine Abgabe an Speisen an Laufkundschaft)
* Baustellen (Ausnahmen Tessin /Genf ? )
* Gewerbe und Industrie - Produktion möglich (Ausnahme Tessin ?)
* Büros – wenn möglich home-office
* Behörden – Ämter – minimaler Parteienverkehr
Keine Ausgangssperre – aber Ansammlung von über 5 Personen bei Strafe verboten
8SCHWEIZ
OFFENE GRENZÜBERGÄNGE
Bundesland Ort Land Zielgruppe
Tirol Pfunds Schweiz Gewerblich / Personenverkehr
Vorarlberg Mäder Schweiz Gewerblich / Personenverkehr
Vorarlberg Lustenau Schweiz Gewerblich / Personenverkehr
Vorarlberg Hohenems Schweiz Gewerblich / Personenverkehr
Vorarlberg Feldkirch / Tisis Liechtenstein Gewerblich / Personenverkehr
Vorarlberg Feldkirch / Nofels Liechtenstein Personenverkehr
Ö-CH / Gemeinschaftszollamt Güterbahnhof Wolfurt ist geöffnet.
130 kleinere Grenzübergänge der CH geschlossen
Züge des Fernverkehrs – Wien – Zürich (Grenzbahnhof/Feldkirch)
Keine Flugverbindung Ö-CH
Privatpersonen, die von der CH und LIE nach Ö einreisen wollen, ärztliches Zeugnis, dass der molekularische Test auf SARS-CoV-2 negativ ist (max. 4 Tage alt).
Österreichische Privatpersonen mit Haupt,- Nebenwohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich können ohne ärztliches Attest einreisen ( 14 Tage
Heimquarantäne). Im Falle eines negativen molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2 kann die Heimquarantäne früher beendet werden.
9SCHWEIZ
GRENZÜBERTRITT Ö CH/FL
Zielgruppe Grenzübertritt möglich ? Infos
Privatpersonen Ausnahmen:
CH Staatbürger
Aufenthaltsbewilligung in der CH (L, B, C)
Durchreise (Glaubhaftmachung)
Notlage (z.B. Todesfall) – Ermessen des Beamten
Flug- und Zugverkehr eingestellt
Grenzgänger Grenzgängerbewilligung (G) ist mitzuführen
Warenlieferungen Warenlieferschein muss mitgeführt werden
Weisung 323.7-5040/3 des SEM / Punkt 1.5.3
Inhaber eines Warenlieferscheins im Rahmen eines gewerblichen Warentransports
Die Einreise wird erlaubt, wenn die Personen offensichtlich einen Transportauftrag ausführt (beispielsweise Speditionsbetrieb) und einen Warenlieferschein vorweisen kann.
Als Warenlieferschein gilt jedes Begleitdokument für eine Warensendung, in welchem die in der Sendung gelieferten Waren aufgelistet sind.
10SCHWEIZ
GRENZÜBERTRITT Ö CH/FL - DIENSTLEISTER
Zielgruppe Grenzübertritt Anmerkung
möglich ?
Dienstleistungserbringer Jeder Einsatz in der Schweiz muss gemeldet werden
• Montagemitarbeiter Jede Branche
• entsandtes Personal Ab dem 1. Tag des Einsatzes, Regelung der 8 meldefreien Tage
• selbständige Dienstleister findet keine Anwendung
Meldung gemäß Meldeverfahren
MELDUNG BEIM STAATSEKRETARIAT FÜR MIGRATION
Die Online-Meldung erfolgt auf: https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/themen/fza_schweiz-eu-efta/meldeverfahren.html
Entsendet das Unternehmen erstmalig: - Registrierung nötig.
11SCHWEIZ
UPDATE – 25. MÄRZ 2020
Laut Rundschreiben des Staatssekretariats für Migrationen SEM mit Rundschreiben 431.0-4790/1/1 vom 24. März werden die für den Vollzug zuständigen
Kantone angehalten keine neuen Meldebestätigungen auszustellen, wenn die grenzüberschreitende Dienstleistungserbringung nicht im öffentlichen Interesse
ist.
„öffentliches Interesse“
- Gesundheitswesen
- Lebensmittelversogung
- IT Spezialisiten
- Forscher
Problem Massive Einschränkung der
Ohne öffentliches Interesse – keine Meldebestätigung
Ohne Meldebestätigung – keine Einreise grenzüberschreitenden Tätigkeiten
„Bearbeitung der Meldegesuche sind zu sistieren“
Liegt kein öffentliches Interesse vor empfiehlt das Staatssekretariat für Immigration den Kantonen als Vollzugsbehörde die eingehenden Meldungen nicht zu
bearbeiten (die Meldung soll weder bestätigt noch abgelehnt werden).
Rundschreiben des Staaatssekretariats für Immigration:
https://www.sem.admin.ch/dam/data/sem/rechtsgrundlagen/weisungen/fza/20200324-rs-covid-19-d.pdf
Liechtenstein / lt. Abteilung Bewilligungen – noch möglich (Stand 26.März 13:00 Uhr)
12SCHWEIZ
MASSNAHMENPAKETE DER REGIERUNG
zwei Maßnahmenpakete zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen
• 13. März 2020 - CHF 10 Milliarden
• 20. März 2020 - CHF 32 Milliarden
Zielsetzung
Beschäftigung erhalten Branchen gezielt helfen
Lohnfortzahlung sichern Zielgruppengerecht
Härtefälle vermeiden Unbürokratisch
13SCHWEIZ
MASSNAHMENPAKETE DER REGIERUNG
1. Liquiditätshilfe für Unternehmen
Soforthilfe COVID-Überbrückungskrediten (Staatshaftung)
Abwicklung über Banken – Staatsgarantien bis CHF 20 Mrd.
CHF 0 – 500.000 100 % Staatsgarantie – 0 % Zinssatz – 5 Jahre – Bilanzstellung
CHF 500.000 – Mio. 20 85 % Staatsgarantie – 0,5 % Zinssatz + bonitätsabhängig
CHF über Mio. 20 Einzelfallprüfung
Zahlungsaufschub der Sozialversicherungsbeiträge (AHV/IV/EO/ALV)
Zinsloser Zahlungsaufschub nach Prüfung durch die AHV-Ausgleichskassen
Liquiditätspuffer im Steuerbereich
Mehrwertsteuer, Zölle, Verbrauchsabgaben, direkte Steuern (Einkommensteuern und Gewinnsteuern) bis 31. Dez. verzugszinsenfrei
Rechtsstillstand Schuldbetreibung und Konkurs
Bis zum 4. April dürfen SchuldnerInnen nicht betreiben werden
14SCHWEIZ
MASSNAHMENPAKETE DER REGIERUNG
2. Ausweitung und Vereinfachung Kurzarbeit (25.3. bereits 570.000)
• 80 % des Lohns der ausgefallenen Arbeitszeit
• Sozialversicherungsbeiträge des DG werden übernommen
• Arbeitsausfall von mehr als 85 % ist nur während 4 Monate möglich
• Voranmeldefrist auf 3 Tage reduziert
• Überstunden- und Urlaubsabbau nicht vorgesehen
• begründete Erklärung notwendig
• Auch Zeitarbeiter / arbeitende Gesellschafter u. Familienangehörige
3. Entschädigung bei Erwerbsausfällen für Selbständige inkl. Kulturschaffende
Selbständige, die durch behörd. Maßnahmen Erwerbsausfälle erleiden:
• 80 % des Einkommens höchstens Tagsatz von CHF 196,-
• Für Selbständige in Quarantäne: 10 Tagsätze
• Für Betreuungsaufgaben von Kindern bis zu 30 Tagsätze
4. Entschädigung bei Erwerbsausfällen für Angestellte
Bei Verdienstentgang durch Quarantäne und Kinderbetreuungspflicht:
10 Tagsätze bis zu höchstens CHF 196,-
5. Nationalbank - Intervention am Devisenmarkt
15SCHWEIZ
EMPFEHLUNGEN
- Kontakt zum Kunden – Kontakt zum kantonalen Amt
- Cov-19 Newsticker des AC Zürich: https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/coronavirus-newsticker-schweiz.html
16CORONAVIRUS IN DEUTSCHLAND GRENZSITUATION, RECHTLICHES, UNTERSTÜTZUNGMASSNAHMEN UND FÖRDERUNGEN, SERVICES Stand 27.03.2020 Andreas Haidenthaler Wirtschaftsdelegierter in München Heinz Walter Wirtschaftsdelegierter in Berlin
DEUTSCHLAND
GRENZSITUATION
Reisen aus beruflichen Gründen nach D möglich – keine Quarantäne/Attest!
„grenzüberschreitender Warenverkehr sowie grenzüberschreitendes Reisen (…) zur Ausübung
einer Berufstätigkeit zur Durchführung von Vertragsleistungen bleibt – unabhängig von der
Staatsangehörigkeit – zulässig.(…) Dies ist durch Mitführung geeigneter Unterlagen (unter
anderem Arbeitsvertrag, Auftragsunterlagen) zu belegen.“
Sonn- und Feiertagsfahrverbot sowie Kabotagebestimmungen gelockert
Hotels für berufliche Zwecke buchbar
Bitte laufend über aktuelle Situation informieren! (wko.at/corona)
Berufspendler: Vordrucke verwenden
(erhältlich unter wko.at/corona)
1819
DEUTSCHLAND
GRENZSITUATION
berufliche Rückreise nach Österreich – keine Quarantäne/Attest
Ö-Quarantäne-VO „auf den Güterverkehr und den gewerblichen Verkehr (mit Ausnahme der
gewerblichen Personenbeförderung) sowie den Pendler-Berufsverkehr nicht anwendbar“
ACHTUNG: strengere Bestimmungen für NÖ, Bgld.
Grenzübergänge teilweise gesperrt – Liste der offenen Grenzübergänge auf wko.at/corona
(mehr Zeit einkalkulieren - Staugefahr)
teilweise unterschiedliche Handhabe in der Praxis – sollte sich bessern/einschleifen
reiner Transit über kleines deutsches Eck nur für eingeschränkten Personenkreis
Bitte laufend über aktuelle Situation informieren! (wko.at/corona)
20DEUTSCHLAND
RECHTLICHES – STORNO/VERHALTEN VOR ORT
grundsätzlich: Verträge sind einzuhalten
Verträge nicht einfach mit Begründung „Corona/höhere Gewalt“ stornierbar
Werk-Auftrag: Was ist möglich + nötig zur Vertragserfüllung? – ggf. neue Vereinbarung z. Verzug
Hotel: Grund des Aufenthaltes zumeist nicht Bedingung der Buchung AGB/Stornobedingungen
mögliche Ausnahme: Hotel behördlich geschlossen
Sicherheitsabstand von 1,5 Metern
keine Gruppen mehr als 2 Pax
erweiterte Arbeitsschutzmaßnahmen, insbesondere zur Hygiene
21DEUTSCHLAND
RECHTLICHES – KURZARBEIT
Kurzarbeitergeld von der Arbeitsagentur für Dienstnehmer in D ansässiger Betriebe
Voraussetzungen:
Einführung aufgrund Einzelvertrag, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung vorgesehen
Vorrangig wurden zumutbare Mittel zur Abwendung des Arbeitsausfalls ergriffen, insbesondere Gewährung von Erholungsurlaub aus dem Vorjahr
(gesetzlich ohnehin bis 31.03. des Folgejahres) oder Einbringung eventuell vorhandener Arbeitszeitguthaben (Keine Ausschöpfung auf Null nötig!).
1. erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall aus wirtschaftlichen Gründen
2. betriebliche Voraussetzungen
3. persönliche Voraussetzungen
4. schriftliche Anzeige bei der Agentur für Arbeit
Aktuelle Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld
Arbeitgeber bekommen die Sozialbeiträge für die ausgefallenen Arbeitsstunden voll erstattet.
Kurzarbeitergeld schon, wenn nur 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen. (Bislang: ein Drittel)
Kurzarbeitergeld auch für Leiharbeiter.
Teilweise oder vollständiger Verzicht auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden. (Kein vollständiger Überstunden-Abbau nötig)
Kurzarbeitsgeld aus Anlass Corona rückwirkend ab 1. März 2020 möglich – schriftliche Anzeige (nicht Antrag!) bis Ende März notwendig
22DEUTSCHLAND
MASSNAHMENPAKETE DER REGIERUNG
Schutzschirm für die Wirtschaft
• Hilfskredite der KfW/ERP
• KfW-Unternehmerkredit
• ERP-Gründerkredit
• KfW-Kredit für Wachstum
• Bürgschaften
• Steuerstundung
• Kurzarbeitergeld
• Direktzuschüsse für Kleinunternehmer und Soloselbstständige
Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
23DEUTSCHLAND
MASSNAHMENPAKETE DER BUNDESLÄNDER
Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg
Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland
Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen
24DEUTSCHLAND
SERVICES DER AUSSENWIRTSCHAFTSCENTER
• Markteintritt: jede Marktinfo, Vertriebskanal, Profile potenzieller Partner, Messen, etc.
• erste Rechtsauskunft
• Gruppenausstellungen, Wirtschaftsmissionen, Austrian Show Cases, Austrian Business Circles
• Bonitätsauskünfte
• Forderungseintreibung
• Feuerwehr: Interventionen bei Behörden, etc.
25CORONAVIRUS IN ITALIEN BUSINESS AS UNUSUAL MIT ITALIEN Stand 27.03.2020 Gudrun Hager Wirtschaftsdelegierte in Mailand
ITALIEN
AKTUELLER LAGEBERICHT
• seit 9.3.: ganz Italien ist Sicherheitszone. Personen dürfen nur mehr aus triftigen Gründen in Italien
einreisen, das Land verlassen oder sich im Staatsgebiet bewegen. Zu diesen Gründen zählen berufliche
Notwendigkeiten, Notsituationen, Gesundheitsgründe. Diese sind mit Selbsterklärung (deutsche
Arbeitsübersetzung) nachzuweisen.
• Grenzüberschreitende Transporte sowie grenzüberschreitende Arbeitseinsätze sind erlaubt.
• kleinere Grenzübergänge zwischen AT und I per österr. Verordnung geschlossen.
• Zug, Bus- und Flugverbindungen mit Österreich vollständig eingestellt, ausgenommen Güterverkehr.
• Reisen nach, aus und in Italien aus touristischen Gründen nicht erlaubt.
• 14.3.: Vereinbarung Tarifpartner zur Sicherheit im Betrieb.
• 26.3. bis 3.4.: Schließung nicht essentiell notwendiger Betriebe, umfassende Liste der erlaubten
Geschäftstätigkeiten.
• Ausnahmezustand bis zum 31.7., weitere Maßnahmen sowohl für ganz Italien als auch regional für
vorbestimmte Zeiträume (max. 30 Tage, mehrfach) möglich.
27ITALIEN
PRAKTISCHE INFOS ZUR MARKTBEARBEITUNG – FAQ
• Darf ich aus beruflichen Gründen (Berufspendler etc) nach Italien reisen? Ja, Eigenerklärung
• Kann ich Mitarbeiter nach Italien entsenden? Ja, zeitlich begrenzt, Eigenerklärung
• Sind grenzüberschreitende Transporte erlaubt? Ja, einige ö Grenzübergänge geschlossen
• Welche Wirtschaftszweige sind von den Schließungen betroffen? Siehe Liste der Ausnahmen
• Wie lange gelten die derzeitigen Maßnahmen? Bis 3.4., Verlängerung möglich
• Kann ich meine Hotelreservierung stornieren? sehr detaillierte Regelungen, Einzelfall zu prüfen
• Ist der LKW Verkehr in Italien eingeschränkt? grundsätzlich nein, regionale Maßnahmen in „roten
Zonen“ beachten
• Gib es Ersatzansprüche aufgrund abgesagter Messen? möglich, Prüfung im Einzelfall
• Ganz Italien wurde zum Sperrgebiet. Gibt es dennoch weitere „rote Zonen“? Ja
• Erhalten Privatpersonen das bei der Einreise nach Österreich verlangte Gesundheitszeugnis? Nein
28ITALIEN
MASSNAHMENPAKETE DER REGIERUNG
#IORESTOACASA
Dekret #IchBleibeZuhause: häufig gestellte Fragen zu den von der Regierung ergriffenen Maßnahmen
des ital. Außenministeriums (deutsch)
#iorestoacasa Infografik
Region Lombardei COVID-19 Coronavirus (englisch)
Cura Italia 17.3. – umfassendes wirtschaftliches Hilfspaket zur „Heilung“ Italiens: direkte Finanzspritze
von 25 Mrd. Euro, insgesamt 350 Mrd. mobilisiert.
FAQ des Land Südtirols
29ITALIEN
BLEIBEN SIE AUF DEM LAUFENDEN
Das AußenwirtschaftsCenter Mailand analysiert permanent die Situation in Italien und gibt praktische
Tipps für österreichische Unternehmen:
- laufend: individuelle Beratung, E mailand@wko.at und T +39 02 879 09 11
- täglich: die aktuellsten Fragen unter FAQ
- 2mal wöchentlich: Wirtschaftssituation im Bulletin
- COVID-19 Sondernewsletter
- WEBINAR | Business as unusual | Stand. 11.03.2020
- Umfragen unter österr. Firmenniederlassungen
- ital. Newsletter
- HINWEIS: Bleiben Sie mit Ihrem ital. Geschäftspartner in Verbindung, informieren Sie sich über seine
individuelle Situation!
Beachten Sie auch die Reiseinformationen des Außenministeriums.
Coronavirus HOTLINE: Wirtschaftskammer als Anlaufstelle für Unternehmen: z.B.
Holzindustrie, Transport und Verkehr, Hotellerie, etc.
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