Stadtbezirk 18, Untergiesing-Harlaching - Die heutige Bürgerversammlung wird geleitet von Bürgermeisterin Verena Dietl
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Stadtbezirk 18, Untergiesing-Harlaching Die heutige Bürgerversammlung wird geleitet von Bürgermeisterin Verena Dietl Diese Präsentation finden Sie auch unter www.muenchen.de/buergerversammlung
Bitte beachten Sie folgende Schutzmaßnahmen
während der gesamten Bürgerversammlung
■ Mindestabstand von 1,5 Meter
■ Bitte tragen Sie eine OP- oder FFP2-Maske,
außer wenn Sie ein Anliegen am Mikrofon
vortragen oder am Platz sitzen.
■ Bittefolgen Sie den Weisungen des Ordnungs-
dienstes und der Mitarbeiter*innen.
■ Die Halle wird während der Versammlung
regelmäßig belüftet.
■ Bittefassen Sie sich bei Ihren Wortmeldungen
möglichst kurz, um eine zügige Durchführung
der Bürgerversammlung zu ermöglichen.
■ Es stehen Handwaschmöglichkeiten und
Desinfektionsmittel zur Verfügung. Das Mikrofon
wird nach jeder/m Redner*in desinfiziert.
Aktuelle Infos zu Corona
Unter muenchen.de/corona finden Sie
Informationen zu
■ aktuellenCorona-Maßnahmen,
zur Krankenhaus-Ampel und
zu den Fallzahlen in München
■ Impfungen
■ Testmöglichkeiten
■ Einreise und Quarantäne
Die Servicehotline Corona gibt unter
233-96333 Auskunft zu allen Fragen rund
um das Virus
Montag bis Freitag: 8 bis 16 Uhr
München – eine dynamische Stadt Einwohnerzahlen in München (gesamt): ■ Juli 2011 1,37 Millionen ■ Juli 2021 1,56 Millionen ■ Prognose 2030 1,72 Millionen Einwohnerzahlen im Stadtbezirk 18, Untergiesing-Harlaching: ■ Juni 2011 49.960 ■ Juni 2021 52.861 ■ Prognose 2030 50.892
Die Landeshauptstadt München wächst:
■ Pro Jahr steigt die Einwohnerzahl durchschnittlich um 0,75 Prozent – insgesamt aber etwas weniger als
in den letzten Jahren. Allein in den vergangenen zehn Jahren ist die Zahl der Einwohner*innen in Mün-
chen um 188.000 von rund 1,36 Millionen auf nun 1,56 Millionen gestiegen. In anderen Worten: In den
vergangenen zehn Jahren ist München um die 1,25-fache Größe von Regensburg gewachsen.
■ Und die städtischen Prognosen sagen voraus, dass das Wachstum weitergeht. Bis 2030 wird die Ein-
wohnerzahl um über 10 Prozent ansteigen. Das heißt: Im Jahr 2030 werden in München voraussichtlich
1,72 Millionen Menschen leben.
■ Das Bevölkerungswachstum liegt zum einen an der leicht gestiegenen Geburtenrate und zum anderen
an der starken Zuwanderung. Diese hat vielfältige Gründe und wird auch von politischen und wirtschaft-
lichen Entwicklungen beeinflusst.
Wie sieht die Entwicklung in Ihrem Stadtbezirk, Untergiesing-Harlaching, aus?
■ DerStadtbezirk Untergiesing-Harlaching hatte im Juni 2021 etwa 53.000 Einwohner*innen, fast 3.000
mehr als noch vor zehn Jahren.
■ Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner soll laut Prognose bis 2030 auf 51.000 abnehmen.
München wächst und die Stadt investiert in Wohnraum in Bildung und Sport in Mobilität in Umwelt- und Klimaschutz
Die Stadt begegnet den Herausforderungen des stetigen Wachstums mit einer nachhaltigen Stadtplanung.
Trotz der anhaltenden Corona-Krise investiert die Landeshauptstadt München. Im aktuellen Zeitraum
2020 – 2024 beträgt die Summe der Investitionen rund 8,9 Milliarden Euro. Der überwiegende Teil für die
Investitionen stammt aus der Aufnahme von Fremdkapital. Das Vorjahresprogramm 2019 – 2023 sah Inves-
titionen in Höhe von knapp 10,1 Milliarden vor.
■ Wohnen:Die Stadt versucht, das Wachstum verantwortungsbewusst durch eine zukunftsweisende
Stadtentwicklungsplanung zu managen und unternimmt große Anstrengungen, um bezahlbaren
Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Im Rahmen des aktuellen Mehrjahresinvestitionsprogramms
(MIP) 2020 – 2024 sind rund 1,4 Milliarden Euro für die Wohnungsbauförderung eingeplant.
Damit alle Menschen auch morgen mobil sein können, baut die Stadt den öffentlichen
■ Mobilität:
Nahverkehr massiv aus: Im Rahmen des aktuellen MIP 2020 – 2024 sind 619 Millionen Euro für
den ÖPNV eingeplant. Die wirklich anstehenden Investitionen sind aber weit größer. Die Planungen für
neue U- und Trambahnprojekte laufen auf Hochtouren. Insgesamt sind hierfür in den „Großen Vorhaben“
circa 3,1 Milliarden Euro veranschlagt.
■ Schulenund Kinderbetreuung: Im aktuellen MIP hat die Stadt 2020 – 2024 fast 3,7 Milliarden Euro
für den Aus- und Neubau von Schulen und die Kinderbetreuungseinrichtungen eingeplant.
■ Klimaschutz: Die geplanten Investitionen für Klimaschutzprogramme liegen 2020 – 2024 geplant
bei 111 Millionen Euro. (Darüber hinaus beabsichtigt der Stadtrat weitere 79 Millionen Euro zu
investieren in Maßnahmen, die nicht allein den Klimaschutz betreffen wie etwa Dachbegrünungen
von Schulen)
Die Stadt schafft bezahlbare Wohnungen
Ausreichend bezahlbare Wohnungen zu schaffen,
ist eine zentrale Herausforderung der Münchner
Stadtentwicklungspolitik.
Maßnahmen zur Schaffung von Wohnraum:
■ Baurecht schaffen → mehr Baugenehmigungen
©LHM
■ Konzeptioneller Mietwohnungsbau
■ Bau von Mitarbeiter- und Werkswohnungen
■ Stärkung von Wohnungsbaugenossenschaften
■ Unterstützung von Förderprogrammen wie
„München Modell“
©Michael Nagy, LHM
■ Inden vergangenen Jahren hat die Stadt deshalb verstärkt Baurecht geschaffen und somit die Zahlen
der Baugenehmigungen und Fertigstellungen gesteigert. So wurden 2020 in ganz München Baugeneh-
migungen für 11.528 Wohnungen (2009: 4.986) erteilt und 8.289 (2009: 4.382) Wohnungen fertiggestellt.
(Zusatzinfo speziell für Untergiesing-Harlaching: Baugenehmigungen 2009: 70 und 2020: 236,
fertiggestellte Wohnungen 2009: 32, 2020: 142)
■ Diebeiden städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG haben zusammen einen
Bestand von rund 66.000 eigenen Wohneinheiten (Stand: 12/2020). Und sie bauen weiter. Mit Hilfe der
finanziellen Förderung durch die Stadt München können die Fertigstellungszahlen von GEWOFAG und
GWG i.H.v. 1.250 Wohnungen pro Jahr deutlich übertroffen werden.
■ DerBau von preisgedämpften, freifinanzierten Mietwohnungen für Haushalte, deren Einkommen ober-
halb der Einkommensgrenzen der Wohnraumförderprogramme liegen, wird durch den Konzeptionellen
Mietwohnungsbau (KMB) gefördert. Im Rahmen des KMB werden städtische Wohnbauflächen zum
aktuellen Verkehrswert ausgeschrieben, um preistreibende Bieterwettbewerbe zu vermeiden.
■ Bauvon Mitarbeiter- und Werkswohnungen durch städtische Unternehmen wie Stadtwerke München,
Stadtsparkasse, München Klinik oder Münchenstift
■ Die
Stadt stärkt Wohnungsbaugenossenschaften, indem sie ihnen städtische Grundstücke zu günstigen
Konditionen zur Verfügung stellt.
■ Die
Stadt unterstützt Wohnungssuchende mit verschiedenen Förderprogrammen, wie zum Beispiel dem
„München Modell“ oder dem Belegrechtsprogramm „Soziales Vermieten leicht gemacht”.
Die Stadt erhält bezahlbare Wohnungen
Bezahlbare Wohnungen zu erhalten, ist eine weitere
zentrale Aufgabe der Münchner Stadtentwicklungs
politik.
Maßnahmen zum Erhalt von günstigem Wohnraum:
■ Die städtischen Wohnbaugesellschaften haben
rund 66.000 eigene Wohnungen
■ Mieterhöhungen bei städtischen Wohnungen © Airgonautics GbR / LHM
für 5 Jahre ausgesetzt
■ Erhaltungssatzungsgebiete
■ Wahrnehmung des städtischen Vorkaufsrechts■ ImGegensatz zu anderen deutschen Städten und Ländern hat die Stadt München ihre Wohnungsbauge- sellschaften nicht verkauft und verfügt damit über ein wichtiges Regulativ am Wohnungsmarkt. Die beiden städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG bieten dauerhaft günstige Wohnungen an. Die durchschnittliche Miete beträgt bei der GEWOFAG 7,59 Euro pro Quadratmeter, bei der GWG 7,50 Euro. Außerdem hat der Stadtrat beschlossen, bei allen städtischen Wohnungen Mieter- höhungen für fünf Jahre auszusetzen. ■ Um die Verdrängung von Mietern durch Luxussanierungen zu verhindern, erlässt die Stadt Erhaltungs- satzungen. In Erhaltungssatzungsgebieten müssen geplante Modernisierungen von der Stadt zusätz- lich genehmigt werden. Aktuell existieren insgesamt 32 Erhaltungssatzungen mit rund 192.000 Wohnun- gen, in denen etwa 334.000 Einwohner*innen leben. Im Stadtbezirk 18 gibt es bisher 2 Erhaltungs- satzungsgebiete („Wettersteinplatz“, teilw. „Untere Au/Untergiesing“). ■ DesWeiteren steht der Landeshauptstadt München in Erhaltungssatzungsgebieten ein Vorkaufsrecht zu. Wenn möglich, nimmt sie dieses vermehrt wahr.
Aktuelle Projekte vor Ort
■ Ehemaliges Osram-Gelände
Kartengrundlage ©OpenStreetMapEhemaliges Osram-Gelände (Punkt 19) Auf dem ehemaligen Firmengelände des Lichtherstellers Osram im Münchner Süden entsteht derzeit auf 3,3 Hektar Fläche ein attraktives und nachhaltiges Wohnquartier. Als Grundlage für die Planungen ist der städtebauliche und landschaftsplanerische Wettbewerb, der im Oktober 2015 entschieden wurde. Der Be- bauungsplan mit Grünordnung ist 2018 in Kraft getreten. Die Realisierung befindet sich in den letzten Zü- gen.
Kostenfreie Kindergärten und deutlich günstigere andere Betreuungsangebote Seit 1. September 2019 Jahr können die städti- schen Kindergärten sowie Kindergärten von Förderformel-Einrichtungen anderer Träger und „EKI-Plus“-Eltern-Kind-Initiativen kostenfrei besucht werden. Außerdem zahlen Eltern auch für die Kinder- krippe, das Tagesheim oder den Hort deutlich weniger oder, je nach Einkommen, gar nichts.
Seit dem 1. September 2019 dürfen rund 33.500 Mädchen und Jungen im Alter von drei bis sechs Jahren den Kindergarten kostenfrei besuchen. Damit will die Stadt München einen Beitrag leisten, um Münchner Familien finanziell zu entlasten. Der kosten- freie Kindergartenbesuch ist dabei unabhängig vom Einkommen der Eltern. Die Gebührenfreiheit gilt für alle städtischen Kindergärten und Häuser für Kinder sowie für Kindergärten anderer Träger, die der Münchner För- derformel beigetreten sind. Auch Eltern-Kind-Initiativen, die sich am eigens neu geschaffenen Fördermodell „EKI-Plus“ beteiligen, werden gebührenfrei. Außerdem zahlen Eltern auch für die Kinderkrippe, das Tagesheim oder den Hort deutlich weniger oder, je nach Einkommen, gar nichts. Zusatzinfo: Wie der Presseberichterstattung entnommen werden konnte, hat das Bayerische Verwaltungsgericht München am 22. September über ein Klageverfahren eines freien Trägers von Kindertageseinrichtungen über die Förder- praxis bei der Beitragsentlastung der Landeshauptstadt München im Rahmen der „Münchner Förderformel“ (MFF) entschieden. Dabei wurde die Klage des freien Trägers abgewiesen. Das Verwaltungsgericht wies in seiner Urteilsbegründung jedoch darauf hin, dass die Förderpraxis der Landes- hauptstadt München unter anderem das Grundrecht der Berufsfreiheit der freigemeinnützigen und sonstigen Träger berühre. Die Landeshauptstadt München ist dieser Rechtsansicht deutlich und mit guten Gründen ent- gegengetreten. Die Landeshauptstadt München wird sich aber eingehend mit der Urteilsbegründung befas- sen und überprüfen, ob gegebenenfalls Anpassungen in den Förderprogrammen nötig sind. Stadtschulrat Florian Kraus sagte im Zusammenhang mit dem Urteil: „Wir stehen weiter klar zu dem mit der Münchner Förderformel verbundenen Ziel der Bildungsgerechtigkeit und werden alles dafür tun, mögliche offene Fragen zu klären.“
Städtische Schulbauoffensive
■ Stadtrat
hat bereits drei Schulbauprogramme
verabschiedet
■ 3.Bauprogramm umfasst 30 Projekte und ein
Finanzvolumen von rund 2,53 Milliarden Euro
→ Schaffung von 12.390 zusätzlichen
Schulplätzen
■ Bauprogramme 1– 3:
Zusätzlich 40.075 Schulplätze,179 Kitagruppen,
176 Sporteinheiten und 10 Schwimmhallen
einheitenDas vom Stadtrat der Landeshauptstadt München im November 2014 einstimmig beschlossene Aktions- programm Schul- und Kita-Bau 2020 ist das deutschlandweit größte kommunale Bildungsbauprogramm. In den kommenden Jahren wird die Stadt München Milliardenbeträge in Neubau, Erweiterungen und Sanierungen von Schulen und Kitas investieren. Die drei Bauprogramme wirken sich auch positiv auf die Sportinfrastruktur in München aus: Bei jedem Schulneubau wird der Sportbedarf mit geplant. Überall, wo es baulich und planerisch möglich ist, werden Zweifach- und Dreifach-Sporthallen gebaut. Zusätzlich hat der Stadtrat ein eigenes Sportbauprogramm verabschiedet, das die Erneuerung und Erweiterung von Freisportflächen und die Förderung von Groß projekten und Vereinsbaumaßnahmen umfasst. Das dritte Schulbauprogramm umfasst 29 Projekte und hat ein Finanzvolumen von 2,53 Milliarden Euro. Insgesamt entstehen durch die 3 Bauprogramme zusätzlich 40.075 Schulplätze, 179 Kitagruppen, 176 Sporthalleneinheiten und 10 Schwimmhallen. Der Stadtrat hat für alle Bauprogramme seit dem Jahr 2016 insgesamt einen Kostenrahmen von 6,579 Milliarden Euro bewilligt.
Schul- und Kitabauoffensive
Aktuelle Maßnahmen:
■ Salierstraße, ehem. Osram Gelände, 2 Häuser für Kinder
■ Seyboth-/Theodolindenstraße,
Klinikum Harlaching,
Gundschule mit Doppelsporthalle
Darstellung der Schulstandorte aus der Schulbauoffensive
Grundschule Gymnasium
Schulförderzentrum Realschule
Mittelschule Berufsschule
Die Farben beziehen sich auf die verschiedenen Phasen des
Bauprogramms.München organisiert die Verkehrswende
… mit Rad, Bus und Bahn.
Zum Beispiel durch
■ den Ausbau der U-Bahn
■ Busbeschleunigung
■ neue Radschnellverbindungen
■ und TramtangentenZur Entlastung der Stadt München von Autoverkehr und für mehr Klimaschutz organisiert die Stadt München die
Verkehrswende. Eine Grundsatzentscheidung dazu hat der Stadtrat am 13. Februar 2019 getroffen. Umweltfreundliche
Verkehrsformen sollen künftig den Vorzug gegenüber dem individuellen Autoverkehr erhalten. Der öffentliche Raum
soll zugunsten von Fußgänger*innen, Radfahrer*innen und öffentlichen Verkehrsmitteln neu aufgeteilt werden.
Im Jahr 2019 hat die Stadt die Planungen für größere U-Bahn-Projekte auf den Weg gebracht:
■ Für
die etwa 10,5 Kilometer lange Entlastungsspange U9. Die Neubaustrecke soll Sendling und Schwabing via
Hauptbahnhof und Kunstareal verbinden. Bereits jetzt wird ein Vorhaltebauwerk für die U9-Station am Haupt
bahnhof geplant. Der neue Halt soll das direkte Umsteigen in Züge auf der 2. Stammstrecke ermöglichen.
■ Mit Priorität soll außerdem die weitere Verlängerung der U5-West von Pasing nach Freiham umgesetzt werden.
Kurzfristig werden zudem weitere Maßnahmen im ÖPNV umgesetzt. Zum Beispiel: Die Bus-Beschleunigung gewinnt
weiter an Fahrt: Der Stadtrat hat im Oktober 2019 das zweite Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Zuverlässigkeit
des Busverkehrs beschlossen. Damit kommen die Busse der MVG künftig an weiteren 14 Stellen im Stadtgebiet
besser voran.
Kurz- und mittelfristig sind zudem zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs vorgesehen.
■ Eine Radschnellverbindung soll die Münchner Innenstadt mit Garching und Unterschleißheim verbinden.
■ Der
Stadtrat hat die Forderungen der beiden Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ und „Radentscheid“ übernom-
men, da sich deren Ziele in weiten Teilen mit den Plänen der Stadt zum Ausbau des Radverkehrs decken.
– der Ausbau des Altstadt-Radlrings ist in vollem Gange.
– in insgesamt 38 Straßen werden die Radwege erneuert.München organisiert die Verkehrswende
Aktuell zahlreiche Planungen und Projekte
zur Umsetzung der Verkehrswende, z.B.:
■ Nahverkehrsplan – Baustein Infrastruktur
(Ausbau Tram, U-Bahn)
■ Busbeschleunigung – Umsetzung
■ Maßnahmenpakete „Radentscheid“
■ Realisierung
des Altstadt-Radlrings an
Blumenstraße und Thomas-Wimmer-Ring
■ Start
der Planung und Umsetzung von
Radschnellverbindungen auf Basis aktueller
Beschlüsse und Machbarkeitsuntersuchungen
■ Weißmarkierung der Pop-Up-Radwege
■ Untersuchung innovativer Verkehrsmittel im
Rahmen zahlreicher Forschungs- und Förder-
projekte (Seilbahn, HOV-Lanes, autonomes
Fahren, IHFEM – E-Mobilität, Sharing)Radschnellverbindungen: Neben den Radverkehrsmaßnahmen aus den Bürgerentscheiden erreichen die Radschnellverbindungen wichtige Meilensteine. Die Radschnellverbindung vom Stachus bis nach Garching wird derzeit bereits für die bauliche Realisierung in Bauabschnitten vorbereitet. Die Realisierung des Altstadt-Radlrings an Blumen- straße und Thomas-Wimmer-Ring ist bereits umgesetzt. Pop-Up-Radwege: Während der Coronapandemie wurden schnell und unkompliziert neuralgische Stellen im Radverkehr verbessert, indem Fahrspuren zu Radwegen temporär umgewandelt wurden, um dem steigenden Rad verkehrsaufkommen gerecht zu werden (z.B. Elisenstraße). Nach Evaluation und Öffentlichkeitsveranstal- tungen sind einige von ihnen durch Weißmarkierungen zu dauerhaften Radfahrstreifen geworden. Mobilitätskonzepte: Die Stadt München sorgt bei Vorhaben im Wohnungsbau stets für eine nachhaltige Konzeption der Mobilitätsbedingungen für die Bevölkerung vor Ort in enger Zusammenarbeit mit den Akteuren aus der Wohnungswirtschaft. Zudem werden innovative Mobilitätsangebote untersucht: Seilbahnprojekt am Frankfurter Ring, HOV-Lanes (high-occupancy Lanes, Fahrspuren für Fahrzeuge mit einem Besetzungsgrad von mindestens drei Personen), autonomes Fahren sowie E-Mobilität im Rahmen von IHFEM gefördert (Ladesäulen, Lastenradförderung, …) Die Beispiele zeigen, dass in den letzten Jahren bereits kontinuierlich an der Verkehrswende gearbeitet wurde. Jeder Wandel benötigt eine Vielzahl an Projekten und Maßnahmen, die auf Dauer nach für nach ihre Wirkung in einem effektiven Zusammenspiel im Gesamtsystem entfalten und Hand in Hand wirkungs- voll zur Erreichung der soeben vorgestellten Ziele beitragen.
Radverkehr
Projekte in Untergiesing-Harlaching
■ Geiselgasteigstr. 141-147: Radwegsanierung
■ Seybothstr.(Nordseite) zwischen Laurinplatz und
Reinerstr.: Radwegsanierung
■ Candidstr.
zwischen Schönstr. und/mit Kreuzung Grün-
walder Str.: Fahrbahn-, Radweg- und Gehbahnsanierung
■ Wettersteinplatz/Grünwalder
Str.: Umgestaltung sowie
Radweg- und Fahrbahnsanierung
■ Pilgersheimer
Str., Haltestelle Jakob-Gelb-Platz:
Errichtung von 12 Fahrradstellplätzen
■ Kupferhammerstr./Kleistr.: Errichtung von 10 Fahrrad
stellplätzen
■ Pilgersheimerstr./Ecke
Kupferhammerstr. 2: Umwand-
lung eines Kfz-Parkplatzes in 10 Fahrradstellplätze
in den nächsten Monaten geplant:
■ Säbener Str. zwischen Schellenbergstr. und Stilfser-
Joch-Str.: RadwegsanierungAngebotsänderungen der MVG Bedingt durch die Corona-Pandemie konnten im vergangenen Jahr keine Angebotsausweitungen im Bereich des 18. Stadtbezirkes umgesetzt werden. Derzeit sind einige Fahrplanmaßnahmen wegen der stark gesunkenen Fahrgastzahlen temporär ausgesetzt. U-Bahn ■ Spätverkehrsfahrten (ab ca. 1 Uhr) am Wochenende verkehren wieder ab 15.10. Tram/Bus ■ Endedes 10-Minuten-Taktes der Tram- und Metrobuslinien weiterhin um 20 Uhr statt 22 Uhr. Ausnahme: Bus 54 mit Eröffnung Gasteig Takt 10 bis 23 Uhr zwischen Harras und Ostbahnhof ■ Linienbezeichnung: Tramlinie 15 heißt künftig ebenfalls Linie 25 Nachtlinien ■ Der Nachtverkehr wird ab dem 15.10. wieder im Regelbetrieb gefahren.
Deutschlandweit einzigartiges Klimapaket: Für eine nachhaltige, resiliente, zirkuläre, klimaneutrale, lebenswerte Stadt Drei wegweisende Beschlüsse, die die langfristige strukturelle Basis und den finanziellen Rahmen für ein klimaneutrales München bilden. ■ Klimasatzung: München gibt sich als erste deutsche Kommune ein kommunales „Klimagesetz“. ■ Klimarat: Einbindung der Zivilgesellschaft als kritisch- konstruktive Begleiterin. ■ Klimabudget: Bis Ende 2026 wird die Stadt zusätzlich 500 Mil- lionen Euro in Maßnahmen investieren, die zur Regulierung des Stadtklimas, zum Schutz vor Extremwetterereignissen und zur Reduzierung von CO2-Emissionen beitragen
Klimapaket 2021
München soll bis 2035 klimaneutral werden, die Münchner Stadtverwaltung bereits bis 2030. Um diese
ambitionierten Ziele zu erreichen, wurde zum 1.1.2021 das neue Referat für Klima- und Umweltschutz ge-
gründet.
Im Juli 2021 fasste der Stadtrat auf Vorschlag des Referats für Klima- und Umweltschutz in Form eines Kli-
mapakets wegweisende Beschlüsse, die die langfristige strukturelle Basis und den finanziellen Rahmen
für ein klimaneutrales München bilden. Mit den Beschlüssen nimmt München bundesweit unter den Kom-
munen eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz ein:
■ Als
erste deutsche Kommune schafft München mit einem kommunalen „Klimagesetz“ (Klimasatzung)
einen verbindlichen Rahmen für ein klimafreundliches Handeln der Landeshauptstadt.
■ Mit
der Einrichtung eines Klimarats wird die Zivilgesellschaft als kritisch-konstruktiver Begleiter der
Münchner Klimastrategie eng eingebunden.
■ Für
die Anstrengungen wird ab dem Haushaltsjahr 2022 ein über die bisherigen Maßnahmen hinausge-
hendes investives Klimaschutzbudget in Höhe von 100 Millionen Euro jährlich zusätzlich zu den bisheri-
gen jährlichen Ausgaben für Klimaschutz in Höhe von 80 Millionen Euro bereitgestellt.
■ Mit
der Einführung der Klimaprüfung können Beschlüsse hinsichtlich ihrer Klimarelevanz bewertet
werden. Das sorgt für Transparenz für Entscheidungsträger und auch für die Öffentlichkeit.Aktiv werden in fünf Handlungsfeldern
■ Wärme, Kälte, Strom
Heizen und Kühlen ohne fossile Energien und
klimafreundlich Strom erzeugen
■ Mobilität
Wohnort nah, öffentlich und vernetzt
■ Klimaanpassung
Als Schwammstadt der Klimaerwärmung trotzen
■ Wirtschaft
Nachhaltige und klimafreundliche Innovationen
fördern
■ Lebensstile
Nutzen und Teilen statt Besitzen:
Der Weg zur KreislaufstadtHandlungsspielräume und Leitsätze für die künftige Klimastrategie Um die gesteckten Klimaschutz- und Energieeffizienzziele zu erreichen, wurden für fünf Handlungsfelder Leitsätze definiert, die als Kompass für das klima- neutrale München von morgen dienen sollen. 1. Wärme, Kälte, Strom – Heizen und Kühlen ohne fossile Energien und klimafreundlich Strom erzeugen Die Wärmewende trägt erheblich zum Klima- und Ressourcenschutz bei, denn sie zielt darauf ab, Wärmeenergie einzusparen und den Wärmeverbrauch vor allem durch die Nutzung erneuerbarer Energien zu dekarbonisieren. Gleichzeitig fördert München nachhaltigen Klimaschutz durch hohe energetische Stan- dards im Neubau und im Bestand. Besonders die Stromerzeugung durch Solarenergie hat in München noch großes Potenzial, denn mehr als 1.800 Stunden im Jahr scheint über München die Sonne. Um einen signifikanten jährlichen Zubau von Photovoltaik-Anlagen zu erreichen wird in Kürze eine PV-Dachagentur eingerichtet. Ein gutes Beispiel für klimaneutrale Energieerzeugung sind die Stadtwerke München. Mit ihrer Ausbauoffensive Erneuerbare Energien wollen die Stadt werke München ab 2025 so viel Ökostrom in eigenen Anlagen produzieren, wie ganz München benötigt. Das beinhaltet auch den steigenden Bedarf von Elektromobilität und Wärmepumpen. Zusatzinfo zu den Stadtwerken: Um die Energiewende auch im Wärmemarkt zu erreichen, wollen die SWM zudem den Münchner Bedarf an Fernwärme CO2-neutral decken – überwiegend durch Geothermie. Ein weiterer Baustein ist der Ausbau von Fernkälte, um individuelle Klimaanlagen zu ersetzen: Mit Hilfe von Grundwasser und Stadtbächen kann der Energieverbrauch hier um bis zu 70 Prozent gesenkt werden. 2. Mobilität – Wohnortnah, öffentlich und vernetzt Um die Treibhausgasemissionen im Bereich Verkehr deutlich zu senken, setzt München die klimafreundliche Mobilitätswende um. 3. Klimaanpassung – Als Schwammstadt der Klimaerwärmung trotzen Insbesondere die bestehenden dichten innerstädtischen Quartiere sind von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen. Um hier durch Entsiegelung (Schwammstadt) und Baumpflanzungen (u. a. Verschattung) den öffentlichen Raum entsprechend zu optimieren, müssen im Zuge der Verkehrswende die Flächen der bestehenden Straßenräume – wo immer möglich – zu Gunsten von Vegetations- und Aufenthaltsflächen neu aufgeteilt werden. 4. Wirtschaft – Nachhaltige und klimafreundliche Innovationen fördern Ziel: München richtet seine Wirtschafts- und Standortpolitik an den Prinzipien der Nachhaltigkeit und zirkulären Ökonomie aus und unterstützt alle Unterneh- men bei deren Umsetzung. Um diesen Wandel umzusetzen, bedarf es der Zusammenarbeit aller Akteure und des Willens, das Kriterium der Zirkularität im Produktionsprozess zu berücksichtigen. 5. Lebensstile – Nutzen und Teilen statt Besitzen: Der Weg zur Kreislaufstadt Ziel: München ist Vorreiterin für einen positiven gesellschaftlichen Veränderungsprozess von Lebensstilen im Hinblick auf ressourcenschonendes Verhalten. Die in München lebenden Menschen können sich überwiegend saisonal und von regionalen Lebensmitteln aus Bio-Landwirtschaft ernähren. München för- dert Kreislaufprodukte, die leicht zu teilen, leicht zu leasen, einfach wiederzuverwenden, leicht zu reparieren, leicht wiederaufzubereiten und zu recyceln sind. Durch strukturell verankerte Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) befähigt München seine Bewohner*innen aktiv bei der Umsetzung eines klima- freundlichen und nachhaltigen Lebensstils.
Das Stadtbezirksbudget in Untergiesing-Harlaching
In 2020 wurden im Stadtbezirk 18, Untergiesing-
Harlaching, über das Stadtbezirksbudget
■ 32 Projekte von Vereinen und Initiativen
gefördert,
■ insgesamt Fördermittel von mehr als
125.259 € bewilligt.
Zum Beispiel für Beispielfotos
■ 2. Harlachinger Freiwilligenmarkt – digital
■ Mädchen an den Ball!
■ Maifest
■ Internationale Woche gegen Rassismus Nutzen Sie das Stadtbezirksbudget, um in
Ihrem Viertel etwas zu bewegen und es aktiv
mitzugestalten!
Alle Infos unter:
muenchen.de/stadtbezirksbudgetMehr Geld für Ihr Stadtviertel – Das Stadtbezirksbudget Nutzen Sie diese Gelegenheit, in Ihrem Viertel etwas zu bewegen und es aktiv mitzugestalten! Der Spielplatz um die Ecke könnte dringend eine neue Rutsche gebrauchen? Ein Platz in Ihrem Viertel würde durch zusätzliche Bänke, Blumen oder Bäume sicher schöner? Oder in Ihrer Straße fehlt es an Fahrrad- ständern? Kleinere Maßnahmen, mit denen sich das Leben im eigenen Viertel verbessern lässt, können Münchnerinnen und Münchner ab sofort sehr viel leichter erreichen. Denn mit dem Stadtbezirksbudget steht den Bezirksausschüssen jetzt etwa vier Mal so viel Geld wie bisher zur Verfügung, um auf Anregungen der Stadtviertel-Bewohnerinnen und -Bewohner einzugehen – insgesamt rund vier Millionen Euro im Jahr. Das Geld für Maßnahmen in ihrem Viertel oder Zuschüsse für Projekte und Veranstaltungen können Bürgerin- nen und Bürger ebenso wie Vereine oder Initiativen beantragen. Ihre Vorschläge für Maßnahmen im eigenen Viertel oder für Projekt-Zuschüsse können Sie unter muenchen.de/stadtbezirksbudget online übermitteln. Sie können Ihren Vorschlag aber auch direkt im Rathaus einreichen – persönlich, per Post oder E-Mail: Direktorium, Abteilung für Bezirksausschussangelegenheiten Rathaus, Marienplatz 8 80313 München stadtbezirksbudget@muenchen.de Nähere Auskünfte zum Verfahren gibt es auch per Telefon unter der einheitlichen Behördennummer 115.
Sie können auch lesen
