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Unterstützung lokaler Initiativen zur Entwicklung der ländlichen Räume in
Russland
Staatliches Programm „Komplexe Entwicklung ländlicher Räume“
In den letzten 25 Jahren sahen sich die ländlichen Räume der Russischen Föderation mit einem
natürlichen Bevölkerungsrückgang (Geburtendefizit) und Abwanderung im Umfang von insgesamt 2,5
Millionen Menschen konfrontiert. Angaben der Volkszählung 2010 zufolge sind in Russland 153.000
ländliche Siedlungen registriert, davon knapp 20.000 ohne ständige Bevölkerung.
Die Arbeitslosigkeit auf dem Lande ist mit gegenwärtig 8 % doppelt so hoch wie in urbanen
Regionen. 20 % der ländlichen Bevölkerung verfügen über Einkommen unterhalb des Existenzminimums
(verglichen mit 11,2 % der Bewohner städtisch geprägter Gebiete) und das Lohnniveau beträgt in etwa
nur die Hälfte des landesweiten Durchschnittswerts. Ländliche Räume sind nur gering mit
Dienstleistungsangeboten der Daseinsvorsorge ausgestattet, dort ist die Infrastruktur unzureichend
entwickelt, die Wohnqualität ist niedrig und es mangelt an Schulen sowie medizinischen Einrichtungen.1
Der amtlichen Statistik zufolge wird die Ausstattung für 67 % des Wohnraumbestandes auf dem
Lande als unzureichend eingestuft. Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums müssen 400.000
Schüler ländlicher Räume aufgrund des Mangels an geeigneten Räumlichkeiten den
Nachmittagsunterricht besuchen. Die Ausstattung von Siedlungen mit Schulen ist nicht flächendeckend
gewährleistet, so dass manche Schüler täglich eine Wegstrecke von bis zu acht Kilometer zu Fuß bis zur
nächstgelegenen Bildungseinrichtung zurücklegen müssen. Kaum besser ist die Situation beim Zugang zu
medizinischer Versorgung. Zur Gewährleistung einer ausreichenden Grundversorgung für die ländliche
Bevölkerung wird von einer durchschnittlichen Entfernung von 11 Kilometern bis zum nächstgelegenen
Krankenhaus bzw. Gesundheitsstützpunkt ausgegangen. Allerdings sind die Entfernungen in einigen
Regionen größer und betragen z.B. im Föderationskreis Sibirien ca. 12 und im Föderationskreis
Nordwestrussland sogar 35 Kilometer.
Nur für die Hälfte der Haushalte auf dem Lande ist schnelles Internet verfügbar. Zum Vergleich
beträgt die entsprechende Kennziffer für urbane Regionen fast 80 %. Lediglich 29 % der ländlich
geprägten Siedlungen sind an das Ferngasnetz angeschlossen, nur 37 % verfügen über eine zentrale
Wasserversorgung und in weniger als 4,5 % Siedlungen gibt es ein zentrales Abwassersystem.2
Dieses umfangreiche Problemfeld der ländlichen Regionen soll das neue Staatliche Programm der
Russischen Föderation „Komplexe Entwicklung ländlicher Räume” angehen, das von der Regierung der
RF per Verordnung Nr. 696 3 am 31. Mai 2019 in Kraft gesetzt wurde. Die Umsetzung des Programms ist
für die Jahre 2020 bis 2025 vorgesehen.
Als rechtliche Grundlage für die Entwicklung des staatlichen Programms gelten die
Nachhaltigkeitsstrategie für ländliche Räume der Russischen Föderation für den Zeitraum bis 2030
1
https://rg.ru/2019/03/13/gosprogramma-po-razvitiiu-selskih-territorij-zarabotaet-v-2020-godu.html
2
http://www.dairynews.ru/news/podrobnosti-kak-gosudarstvo-planiruet-razvivat-sel.html
3 http://ivo.garant.ru/#/document/72260516/paragraph/1:0
"Deutsch-Russischer Agrarpolitischer Dialog" Kooperationsprojekt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft der
Bundesrepublik Deutschland Büro Moskau: 105064 Мoskau, ul. Kasakova 10/2, Tel./Fax: +7 495 632 25 08, www.agrardialog.ru
"Германо-Российский аграрно-политический диалог" Кооперационный проект Федерального министерства продовольствия и
сельского хозяйства Германии Офис Москва: 105064, Москва, ул. Казакова д.10/2, тел/факс: (495) 632 25 08, www.agrardialog.ru(Verordnung der föderalen Regierung Nr. 151-r vom 2. Februar 2015) sowie die Strategie der räumlichen
Entwicklung der Russischen Föderation (Verordnung der föderalen Regierung Nr. 207-r vom 13. Februar
2019). 4
Der Gesamtumfang der eingeplanten finanziellen Mittel für das staatliche Programm umfasst
2.288,0 Milliarden Rubel (32,686 Mrd. €), davon 1.061,1 Milliarden Rubel (15,159 Mrd. €) aus dem
föderalen Haushalt, 174,0 Milliarden Rubel (2,486 Mrd. €) aus dem Haushalt der Föderationssubjekte
sowie 1.052,9 Milliarden Rubel (15,041 Mrd. €) aus außerbudgetären Quellen.
Die Hauptziele des Staatsprogramms bestehen in der Erreichung folgender Indikatoren:
o Erhaltung des ländlichen Bevölkerungsanteils an der Gesamtbevölkerung der Russischen
Föderation in Höhe von mindestens 25,3 % im Jahr 2025 (zum Vergleich: Im Referenzjahr
2017 beträgt der Anteil 25,7 %),
o Anhebung des durchschnittlichen Monatseinkommens ländlicher Haushalte von 67 % des
Durchschnittsniveaus städtischer Haushalte im Referenzjahr 2017 auf mindestens 80 % im
Jahr 2025,
o Erhöhung des Anteils der Gesamtfläche komfortablen Wohnraums mit entsprechender
infrastruktureller Ausstattung von 2017 32,6 % auf im Jahr 2025 mindestens 50 %.5
Das staatliche Programm gliedert sich in einen Entwicklungs- und einen Projektteil. Im
Entwicklungsteil sind fünf ressortgebundene Projekte (RGP) enthalten:
o «Wohnbauentwicklung in ländlichen Räumen und Erhöhung des Wohnkomforts»,
o «Förderung der Beschäftigung ländlicher Bevölkerung»,
o «Entwicklung der technischen Infrastruktur in ländlichen Räumen»,
o «Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in den ländlichen Räumen»,
o «Landschaftsbau auf dem Lande».
Dem Projektteil des staatlichen Programms sind drei ressortgebundene Zielprogramme
(nachfolgend als „WZP“ bezeichnet) zugeordnet:
o „Gewährleistung des staatlichen Monitorings ländlicher Gebiete“,
o „Analytische und informationstechnische Unterstützung der komplexen Entwicklung von
ländlichen Räumen“,
o „Moderne Gestaltung ländlicher Räume“.
Zu den Grundprinzipien des staatlichen Programms gehört die Einbindung der lokalen Bevölkerung
als Leistungsempfänger der Programmmaßnahmen und Projekte.6
4 http://www.kgsha.ru/files/docs/2018-2019/(пдф) программа развития села 20-25.pdf
5https://www.eg-online.ru/news/400486/
6
http://government.ru/news/36712/
2Außer im Rahmen des staatlichen Programms ist die Erhöhung der Lebensqualität auf dem Lande
auch im Rahmen der nationalen Projekte "Bildung", "Kultur", "Gesundheitswesen" und "Demographie"
gezielt für die gesamte Bevölkerung im ganzen Land vorgesehen. Bei ihrer Realisierung soll mit
besonderer Aufmerksamkeit sichergestellt werden, dass sich die Maßnahmen im Rahmen der
verschiedenen nationalen Projekte und Programme nicht überschneiden.7
Das Landwirtschaftsministerium, Abgeordnete sowie Branchenvertreter und -experten begrüßen
die Verabschiedung des staatlichen Programms und konstatieren, dass der tatsächliche Finanzbedarf für
die ländliche Entwicklung die Bereitstellung von Mitteln im Budget (selbst unter Berücksichtigung der für
die nationalen Projekten im Bereich Ausbildung, Gesundheitswesen und Kultur vorgesehenen Mittel) bei
weitem übersteigt.8 In der Finanzplanung bis 2025 sind für das staatliche Programm aus allen
Finanzierungsquellen 2,3 Billionen Rubel eingeplant (32,86 Mrd. €), davon etwa 1 Billion Rubel (14,29
Mrd. €) aus dem föderalen Etat, wobei das russische Landwirtschaftsministerium Russlands ursprünglich
6 Billionen Rubel anforderte (85,71 Mrd. €).9
Für das Jahr 2020 beträgt der Anteil aus dem föderalen Etat zur Umsetzung des staatlichen
Programms 45,2 %. In den Programmrichtlinien ist eine Gesamtsumme in Höhe von 79,2 Mrd. Rubel
angegeben (1,13 Mrd. €), im Projekt des föderalen Etats die Summe von 35,8 Mrd. Rubel (511 Mio. €).
2021 sollen 21,4 % bzw. 34,4 Mrd. Rubel (492 Mio. €) der insgesamt 160,7 Mrd. Rubel (2,296 Mrd. €)
vom föderalen Haushalt übernommen werden, 2022 entsprechend 18,1 % bzw. 34,9 Mrd. Rubel (499
Mio. €) der 193,1 Mrd. Rubel. (2,759 Mrd. €). In diesem Zusammenhang wollen Parlamentarier und das
Landwirtschaftsministerium auf der vollumfänglichen Finanzierung des staatlichen Programms
"Komplexe Entwicklung der ländlichen Räume" entsprechend der Programmrichtlinien bestehen.
Ministerpräsident Dmitrij Medwedew hat bereits seine grundsätzliche Bereitschaft signalisiert,10 die
Finanzierung des staatlichen Programms aufzustocken: „Falls sich alles erfolgreich entwickelt, werden
wir im nächsten Jahr für die Umsetzung des Programms zusätzliche Mittel gewähren.“11
Unterstützung lokaler Initiativen zur Entwicklung der ländlichen Räume
Eine der im staatlichen Programm vorgesehenen Kernaufgaben ist die Aktivierung der ländlichen
Bevölkerung im Sinne einer höheren Partizipation bei der Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur
Entwicklung der ländlichen Räume.
Hierzu ist ein Maßnahmenbündel vorgesehen, das offiziell in das ressortgebundene Zielprogramm
(nachfolgend als „WZP“ bezeichnet) aufgenommen wurde, darunter auch die „analytische und
informationstechnische Unterstützung der komplexen Entwicklung von ländlichen Räumen“
einschließlich Ausbildung und Informationsveranstaltungen.12
Das ressortgebundene Zielprogramm (WZP) „Moderne Gestaltung ländlicher Räume“ sieht die
Entwicklung konkreter Projektinitiativen auf kommunaler Ebene zur Erhöhung der Lebensqualität der
Bevölkerung unter unmittelbarer Beteiligung der ländlichen Bevölkerung und des lokalen Business vor.
Die Maßnahmen sollen im Rahmen von Initiativen zur Lösung wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer
7https://kvedomosti.ru/news/dmitrij-medvedev-obsudil-problemy-sela-na-altae.html
8
http://www.dairynews.ru/news/gordeev-nazval-tri-zadachi-kotorye-nuzhno-reshit-v.html
9 https://kvedomosti.ru/news/kommentarij-akademik-petrikov-selskaya-territoriya-dolzhna-stat-prioritetom-agrarnoj-politiki.html
10http://www.dairynews.ru/news/sf-i-minselkhoz-nastaivayut-na-roste-finansirovani.html
11https://agro.ru/news/33123-finansirovanie-gosprogrammy-razvitiya-sela-mogut-uvelichit
12
http://government.ru/news/36712/
3Probleme beitragen.
Initiatoren solcher Projekte können die lokale Bevölkerung, lokale Behörden, Vertreter des Business
(Unternehmer und Organisationen) sowie Exekutivbehörden auf regionaler Ebene sein.
Die Projektinitiativen können bzw. sollen gerichtet sein auf
- die Entwicklung der sozialen Infrastruktur (Bauvorhaben bzw. Sanierung von Gesundheits- und
Hebammenstationen, Schulen, Klubs, Kleinsportanlagen sowie zur besseren Erreichbarkeit
staatlicher Dienstleistungen, von Waren des täglichen Bedarfs sowie von
Finanzdienstleistungen),
- die Entwicklung der Wasserversorgung (Baumaßnahmen bzw. Sanierung lokaler
Wasserleitungen, von Wassergewinnungs- und -aufbereitungsanlagen, Abwassersystemen und
Kanalisationen sowie Kläranlagen),
- die Entwicklung der Energieversorgung (Bau, Erwerb und Montage von Gasmotorenanlagen,
lokalen Gasleitungen, von Übertragungsnetzen, einer verbesserten Straßenbeleuchtung in
Orten sowie den Bau und die Ausrüstung autonomer und erneuerbarer Energiequellen),
- die Erweiterung des Internet-Zuganges (Erwerb und Montage der technischen Ausstattung,
Bau von Datenübertragungsleitungen),
- die Einrichtung von Entsorgungsstationen für kommunale Feststoff-Abfälle sowie
Gewährleistung der Mülltrennung,
- die Aufrechterhaltung historischer Naturdenkmäler und Landschaften.
Auf „lokaler Ebene“ konzipierte und entsprechend die Voraussetzung erfüllende Anträge werden
jährlich dem russischen Landwirtschaftsministerium zur Begutachtung vorgelegt und anhand der
Auswahlprüfung anschließend für die Projektinitiativen ggf. Finanzmittel aus dem Budget bewilligt. 13 14
Unter Berücksichtigung der Investitionsintensität der Projekte, sieht das WZP „Moderne Gestaltung
ländlicher Räume“ die Zuweisung der Mittel aus dem föderalen Haushalt an die Regionen sowie die
Inanspruchnahme weiterer außerbudgetärer Finanzierungsquellen vor. Bisher ist die Kofinanzierung
seitens der regionalen Budgets auf maximal 5 % festgelegt.15
Das Gesamtvolumen der Finanzierung des WZP „Moderne Gestaltung ländlicher Räume“ im
Zeitraum 2020 bis 2025 beträgt 690,0 Mrd. Rubel (9,857 Mrd. €), davon 625,9 Mrd. Rubel (8,941 Mrd. €)
aus dem föderalen Haushalt sowie 31,3 Mrd. Rubel (0,447 Mrd. €) aus den Haushalten der Regionen und
32,8 Mrd. Rubel (0,469 Mrd. €) aus außerbudgetären Quellen.16
Auf diese Weise fördert das staatliche Programm die aktive und unmittelbare Partizipation der
ländlichen Bevölkerung bei der Realisierung öffentlich bedeutsamer Projekte und der Bildung einer
positiven Einstellung zum Leben auf dem Lande. Die Unterstützung der bürgerlichen Initiativen soll
vorzugsweise mit Beihilfen gewährleistet werden.17
13
http://www.zsperm.ru/s1/25let/КРСТ%20АГРОФЕСТ.pptx
14https://www.eg-online.ru/news/395390/
15http://government.ru/news/36712/
16https://clck.ru/HQqVK
17
http://council.gov.ru/events/news/105486/
4Die Regionen sollen eigene Zehn-Jahres-Programme zur Entwicklung der ländlichen Räume
ausarbeiten, die ihre spezifischen Bedürfnisse und Gegebenheiten widerspiegeln und bei der Umsetzung
des föderalen Programms berücksichtigt werden. Diese Programme sollen nach dem Bottom-Up-Prinzip
„von unten nach oben“ entwickelt und unterstützt werden. Gerade auf Ebene der Kommunen und
Siedlungen soll der tatsächliche Bedarf der lokalen Bevölkerung an Gebäuden, Straßen und Wegen,
medizinischen Institutionen, Spielplätzen, Bibliotheken, Klubs u.ä. geklärt werden. Dabei sollen an der
Entwicklung und Verabschiedung lokaler Programme nicht nur die Vertreter der Behörden, sondern
auch gesellschaftlich aktive Menschen teilnehmen.18
Im Oktober und November 2019 fand die erste Auswahl von Projekten zur komplexen Entwicklung
der ländlichen Räume statt, die im Sinne des Bottom-Up-Ansatzes von Bewohnern ländlicher
Gemeinden und Siedlungen initiiert und über die regionalen Verwaltungen jeweils beim
Landwirtschaftsministerium der Russischen Föderation eingereicht wurden. Insgesamt wurden 545
Projekte (jeweils mit mindestens einer bzw. bis zu 20 konkreten Maßnahmen) aus 66 russischen
Regionen zur Bewerbung abgegeben. Aus den zur Finanzierung aus dem föderalen Haushalt
zugelassenen Projekten wurden 147 Projekte in die vorrangige Gruppe der geförderten Projekte und 14
als Reserve aufgenommen.
Spätestens zum 20. Dezember 2019 gewährleistet das russische Landwirtschaftsministerium
gemeinsam mit den Regionen der Russischen Föderation den Abschluss der entsprechenden
Vereinbarungen im Hinblick auf die Zuteilung der Fördermittel zur Umsetzung der ausgewählten
Projekte. 19 20
Praxisexperten bemängeln, dass auf föderaler Ebene aggregierte Informationen über die
staatlichen Unterstützungsmaßnahmen nicht zweckmäßig seien. Mit der Bevölkerung müsse "an Ort
und Stelle“ gearbeitet werden und diese vor Ort überzeugt, begeistert, informiert und ihr positive
Erfahrungen anschaulich demonstriert werden. Neben kommunalen Verwaltungen und ländlichen
Siedlungen könnten Gewerkschaften, Berufsvereinigungen und gesellschaftliche Organisationen die
Funktion entsprechender „Motivatoren“ und "Informationsträger" übernehmen.21
Ein Beispiel hierfür ist die Tätigkeit des Russischen Landjugendverbandes (RSSM). Im März 2019
begann der RSSM mit der Umsetzung des Projektes „Dörfer als Raum der Entwicklung“. Sein Ziel ist die
Analyse nationaler Projekte im ländlichen Raum und die Entwicklung neuer Ansätze zur dörflichen
Entwicklung. Zu den Projektaufgaben gehört das Monitoring der nationalen Projekte und staatlichen
Programme zur ländlichen Entwicklung im Hinblick auf ihre Umsetzung, die Konzipierung von
Vorschlägen zur Verbesserung der Lebensqualität auf dem Land sowie die Einbeziehung der lokalen
Bevölkerung bei der Entwicklung der jeweils eigenen Dörfer und Siedlungen. Die Teilnehmer des
Projektes wollen „das Klischee sterbender Dörfer aufbrechen und ein neues Image des Dorfes als Raum
für Entwicklung aufbauen“. Innerhalb von zwei Jahren sollen nicht weniger als 5.000 Aktivisten für das
Projekt mobilisiert werden.
Bisher nehmen mehr als 850 Aktivisten aus 85 Regionen des Landes am Projekt teil. In 82 Regionen
wurden Projektkoordinatoren ernannt, in 10 Subjekten der Russischen Föderation werden am Beispiel
18https://agro.ru/news/32168-razvitie-sela-budet-bazirovatsya-na-regionalnyh-programmah
19http://mcx.ru/upload/iblock/b33/b33a7129c543de0298f561e5c04a4ebe.pdf
20http://government.ru/news/38321/#lut
21
https://kvedomosti.ru/news/kommentarij-selskie-territorii-probudit-motivaciyu-obedinit-usiliya-v-realizacii-potenciala.html
5von 10 Dörfern Pilotprojekte zur Entwicklung der ländlichen Räume entwickelt und umgesetzt, die von
den eigenen Bewohnern initiiert wurden. So soll die gewonnene Erfahrung weitere Verbreitung finden.
Auch wurden in Dörfern bereits mehrere föderale Monitoringmaßnahmen durchgeführt, darunter zur
Bewertung der Erreichbarkeit bzw. des Zugangs zu sozialen und medizinischen Dienstleistungen sowie
zum Internet.22 23 24
Das Infomaterial wurde vom "Deutsch-Russischen Agrarpolitischen Dialog"
zusammengefasst. Das Projekt "Deutsch-Russischer Agrarpolitischer Dialog" (RUS-17-01) wird
aus Mitteln des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft gefördert.
Ausführliche Informationen finden Sie unter http://www.agrardialog.ru und www.bmel-
kooperationsprogramm.de
Stand der Veröffentlichung: Dezember 2019
22https://onf.ru/project/81716/results
23https://kvedomosti.ru/news/rossijskij-soyuz-selskoj-molodezhi-predstavil-proekt-selo-territoriya-razvitiya.html
24
https://kvedomosti.ru/news/proekt-onf-est-li-v-selax-internet-ili-vrut.html
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