URNENABSTIMMUNG VOM 26. JUNI 2022 - Botschaft des Gemeinderates
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EINWOHNERGEMEINDE HONAU
URNENABSTIMMUNG VOM 26. JUNI 2022
Botschaft des Gemeinderates
Beschluss
zur Aufnahme von Fusionsverhandlungen gestützt auf den
Planungsbericht zur Gemeindeinitiative
«Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal»
GEMEINDE HONAU
Internet www.honau.ch
E-Mail info@honau.ch
Telefon 041 445 01 41
Die vorliegende Botschaft des Gemeinderates finden Sie in digitaler Form unter www.honau.ch.
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Vorwort des Gemeinderates
Im November 2020 hat die Gemeindeversammlung den Gemeinderat beauftragt das Potenzial einer Fu-
sion mit den Nachbargemeinden Gisikon und/oder Root zu prüfen. Ausschlaggebend dazu war die Ge-
meindeinitiative «Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal».
Unter der externen Projektleitung von Patrick Deicher (BDO AG) und zusammen mit Vertretern des Kan-
tons hat der Gemeinderat eine Auslegordnung vorgenommen und sich den Fragen zu diesem Projekt ge-
widmet:
Welche Chancen und Risiken, insbesondere in finanzieller Hinsicht, bestehen heute und für die Zukunft
von Honau?
Welche Strukturen und Entwicklungsmöglichkeiten bestehen in Honau?
Was können wir anderen Gemeinden bieten, was können sie uns bieten?
Die Antworten darauf wurden in einem Planungsbericht zusammengetragen. Er soll den Honauerinnen
und Honauern als Entscheidungshilfe dienen, mit der sie gut abgestützt entscheiden können, ob Fusions-
verhandlungen aufgenommen werden sollen.
Im Rahmen der Vorabklärungen wurde auch das Gespräch mit den Gemeinderäten von Gisikon und Root
gesucht, welche von gegenseitiger Wertschätzung geprägt waren. Der Austausch fand stets auf Augen-
höhe statt.
Die Controlling-Kommission hat den Bericht ebenfalls behandelt und es fand auch ein Austausch mit den
Initianten statt. Die Arbeit am Planungsbericht ist nun abgeschlossen.
Zwei Abstimmungen im Juni 2022
Am 26. Juni 2022 findet wie von den Gemeindeinitianten gewünscht, eine Urnenabstimmung statt, an
der die Stimmberechtigten über den Planungsbericht entscheiden, ob und mit welcher Gemeinde der Ge-
meinderat Verhandlungen über eine Fusion aufnehmen soll.
Drei Tage später, am 29. Juni 2022, findet die ordentliche Gemeindeversammlung statt, an welcher der
Gemeinde einen Nachtragskredit für Fusionsabklärungen beantragt wird. Aufgrund der Bestimmungen
der Gemeindeordnung Honau ist es nicht möglich, darüber ebenfalls an der Urne zu entscheiden. Würde
sich die Bevölkerung zuvor gegen die Fusionsabklärungen aussprechen, entfällt natürlich das Geschäft
zum Nachtragskredit.
Dieses Vorgehen mit zwei Abstimmungen innert weniger Tage mag umständlich erscheinen, hat aber
einen praktischen Grund:
Wird nicht umgehend nach der Urnenabstimmung ein Nachtragskredit gesprochen, verstreicht bis zur
nächsten Gemeindeversammlung ein halbes Jahr. Entsprechend verzögert würden die Arbeiten. In der
Folge müssten sie unter erheblichen Zeitdruck erfolgen. Denn in anderen Projekten hat sich gezeigt, dass
eine Umsetzung am einfachsten ist, wenn eine Fusion zeitlich nahe an einem Legislaturwechsel erfolgt.
Die nächsten Gesamterneuerungswahlen von Gemeindebehörden stehen im Frühjahr 2024 an. Daher
drängt sich bei Annahme der Gemeindeinitiative ein straffer Fahrplan auf.
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Abstimmung voraussichtlich im Herbst 2023
Im Fall eines positiven Ausgangs der Abstimmung zum Planungsbericht sowie zum Nachtragskredit wird
der Gemeinderat rasch mit der von der Bevölkerung bestimmten Partnergemeinde offiziell in Kontakt tre-
ten. Dies soll bis im August 2022 geschehen. Anschliessend prüft die zuständige Behörde, ob sie in das
Projekt einsteigen will. Kommt diese zu einem positiven Entscheid, wird die Partnergemeinde das not-
wendige Projektbudget mit dem ordentlichen Budget 2023 einholen.
Sobald dies an der Herbst-Gemeindeversammlung geschehen ist, erfolgt voraussichtlich noch im De-
zember 2022 die Unterzeichnung des Fusionsvorvertrags. Mit der Unterschrift des Fusionsvorvertrags,
welcher die Grundlage für die anschliessenden Fusionsverhandlungen bildet, beginnen die eigentlichen
Abklärungen.
In der dazu einzusetzenden Projektgruppe werden Vertreterinnen und Vertreter aus beiden Gemeinden
engagiert sein. Die Abklärungen dauern nach heutigem Wissenstand nicht ganz ein Jahr. Mit Blick auf
vergleichbare Projekte erscheint dies sportlich. Allerdings sind in Honau durch den Planungsbericht
schon etliche Fragen geklärt, die anderenorts erst nach der Lancierung des Fusionsprozesses themati-
siert wurden.
Die Urnenabstimmungen zur Fusion werden in beiden Gemeinden zeitgleich erfolgen – nach heutigem
Wissensstand im Oktober oder November 2023. Stimmt die Bevölkerung dem Zusammengehen zu,
kommt es im darauffolgenden Frühling 2024 zu den Wahlen der Behörden der fusionierten Gemeinde.
Umgesetzt würde der Zusammenschluss auf den 1. Januar 2025. Die Amtszeit der bisherigen Behörden
würde bis dahin verlängert.
Wir sind uns bewusst, dass eine Fusion mit Emotionen verbunden ist und Anlass zu Fragen gibt. Dem
Gemeinderat ist es entsprechend wichtig, offen darüber zu reden.
Dazu wird am 13. Juni 2022 eine Orientierungsversammlung mit anschliessendem Apéro durchge-
führt.
Den detaillierten Planungsbericht «Zusammengehen von Honau mit an-
deren Gemeinden im Rontal» finden Sie ab Seite 10.
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Einladung zur Orientierungsversammlung
Der Gemeinderat wird zusammen mit der Projektleitung umfassend über den Planungsbericht
zur Gemeindeinitiative «Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal» und
der Beschlussfassung durch Urnenabstimmung zur Aufnahme von Fusionsabklärungen orien-
tieren. Wir laden Sie ein auf
Montag, 13. Juni 2022, 19.30 Uhr,
in den Honauersaal, Hirschenmatt 10, Honau
Traktanden
1. Begrüssung / Vorstellung Projektleitung
2. Unterstützung durch Kanton
3. Präsentation Planungsbericht, inkl. Stellungnahmen Partnergemeinden
4. Wertung Planungsbericht durch Gemeinderat / Empfehlung
5. Diskussion und Fragenbeantwortung
6. Apéro
Wir freuen uns auf viele Honauerinnen und Honauer sowie angeregte Diskussionen.
Hinweis / Antrag zu einem Nachtragskredit
Für die Fusionsabklärungen muss mit Kosten von rund CHF 200‘000.00 gerechnet werden. Die Urnenab-
stimmung bezüglich der Gemeindeinitiative erfolgt am 26. Juni 2022.
Aufgrund der Bestimmungen in der Gemeindeordnung von Honau muss über den Nachtragskredit von
CHF 200'000.00 an der Gemeindeversammlung abgestimmt werden.
Art. 17 Finanzgeschäfte
Die Gemeindeversammlung entscheidet folgende Finanzgeschäfte:
a. Beschluss über das Budget mit dem Steuerfuss sowie über die Nachtragskredite
An der Gemeindeversammlung vom 29. Juni 2022 wird deshalb auch gleich über diesen Nachtragskredit
– unter dem Vorbehalt der Ermächtigung im Rahmen der Urnenabstimmung – abgestimmt. Ein Teil der
Kosten werden vom Kanton und von der Partnergemeinde übernommen. In der Partnergemeinde wird
dann im Herbst im ordentlichen Budgetprozess ein entsprechender Betrag für 2023 eingestellt.
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Stellungnahme und Empfehlung des Initiativkomitees
Soll ich für Fusionsverhandlungen mit Root oder Gisikon stimmen oder an der Eigenständigkeit von
Honau festhalten?
Der Planungsbericht “Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal“ gibt den Stimm-
bürgerinnen und Stimmbürgern von Honau eine ausgezeichnete Grundlage, um die zu Beginn gestellte
Frage selber beantworten können.
Honau ist heute noch in der Lage, die gemeindlichen Aufgaben selber stemmen zu können. Wie sieht
dies in fünf oder zehn Jahren aus? Für die Gemeinde Honau wird es zunehmend schwieriger werden, die
steigenden Anforderungen, die an eine Gemeinde gestellt werden, alleine zu erfüllen.
Das Initiativkomitee empfiehlt, die Eigenständigkeit von Honau aufzugeben und Fusionsverhandlungen
aufzunehmen.
Mit Root oder Gisikon? Eine Fusion mit Gisikon scheint - aufgrund der Nähe und der selber auch kleinen
Gemeinde - für viele naheliegend. Der Planungsbericht sieht den Zusammenschluss mit Root als bessere
Variante an, da Root auch künftig alle gemeindlichen Aufgaben mit entsprechendem Handlungsspiel-
raum selber wird erbringen können. Das Initiativkomitee empfiehlt, die Fusionsverhandlungen mit Root
aufzunehmen.
Noch ein Hinweis zur Abstimmungsfrage:
Wenn Sie grundsätzlich Fusionsverhandlungen wünschen, dann stimmen Sie sowohl bei Vorlage 1
(Fusionsverhandlungen mit Gisikon) und Vorlage 2 (Fusionsverhandlungen mit Root) mit “Ja“. Bei der
Stichfrage entscheiden Sie, mit welcher Gemeinde Sie Fusionsverhandlungen bevorzugen.
Für das Initiativkomitee
Peter Meier
Empfehlung der Controlling-Kommission
Um bereits mittelfristig mit minimierten Risiken weiterbestehen zu können, ist ein rascher Zusammen-
schluss mit einer oder mehreren attraktiven und finanzkräftigen Gemeinden unumgänglich. Nur so
können die inskünftigen Risiken absorbiert werden, wie die Vorabklärungen des Gemeinderates mit der
BDO ergeben haben. Diese zeigen auch, dass die wirtschaftlichen Ziele mit einer Fusion mit Root am
besten erreicht werden. Wir bedauern, dass eine Dreierfusion, die wir als die beste Lösung erachten
würden, aufgrund der aktuellen Beurteilung durch die Gemeinde Gisikon zurzeit nicht möglich scheint.
Die Controlling-Kommission empfiehlt deshalb, einer Fusion in jedem Fall zuzustimmen. unterstützt den
Antrag des Gemeinderates, dass mindestens eine Fusion mit Root aus wirtschaftlicher Sicht ein Muss
ist.
Übersetzt in die Abstimmungsfragen heisst das:
Fusionsverhandlungen mit Gisikon: Ja
Fusionsverhandlungen mit Root: Ja
Stichfrage: Root
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Abstimmungsfrage und Empfehlung des Gemeinderates
Gestützt auf den Planungsbericht ist der Gemeinderat der Auffassung, dass für die Gemeinde Honau
langfristig die Eigenständigkeit mit Risiken verbunden und eine Fusion durchaus eine gute Lösung sein
kann. Auch wenn heute mit engagierten, motivierten Personen die Dienstleistungen einer Gemeinde er-
bracht werden können, wird es aufgrund der Uebertragung von Aufgaben vom Kanton an die Gemein-
den, Anforderungen an Minimalpensen, Fachwissen etc. zunehmend schwieriger, diese im Alleingang zu
lösen. Auch heute bestehen bereits verschiedene regionale und kommunale Lösungen sowie auch Out-
sourcing-Leistungen.
Im Grundsatz könnte sich der Gemeinderat denn auch einen Zusammenschluss in einer Dreierfusion mit
den Gemeinden im unteren Rontal (Root, Gisikon, Honau) gut vorstellen, da die im Planungsbericht be-
schriebenen Risiken damit am besten abgefedert werden können. Die beiden im Abklärungsperimeter
liegenden Gemeinden Root und Gisikon wären denn auch bereit, einen Zusammenschluss mit Honau an-
zugehen. Die Gemeinde Gisikon sieht im Moment keinen Zusammenschluss mit allen drei Gemeinden,
sodass – falls man sich für weitere Fusionsabklärungen entscheidet – die Wahl zwischen den Gemeinden
Gisikon oder Root zu erfolgen hat.
Im Rahmen des Planungsberichts, den Gesprächen im Rahmen der Erarbeitung und auch im Hinblick
auf die weiteren Entwicklungen bezüglich Aufgabenteilung Kanton/Gemeinden kann sich der Gemeinde-
rat vorstellen, dass ein Zusammenschluss mit Gisikon langfristig auch nicht die notwendige Grösse er-
reichen wird, um die zukünftigen, erforderlichen Dienstleistungen zu erbringen. Auch wenn die Zusam-
menarbeit mit Gisikon auf verschiedenen Ebenen (Schule, Dorfverein etc.) sehr gut ist, müssten einzelne
Aufgaben im Rahmen der Professionalisierung (Sozialdienst etc.) ausgelagert werden. Bei einem Zusam-
menschluss mit der Gemeinde Root besteht eine der Grösse entsprechend gute Organisation, welche
weitgehend alle Gemeindedienstleistungen anbieten kann. Bei dieser Grösse besteht auch Handlungs-
spielraum um zukünftigen Herausforderungen sowie politischen oder andere kulturellen Entwicklungen
angemessen begegnen zu können.
Der Gemeinderat sieht in einer Fusion mit der Gemeinde Root grössere Chancen für eine langfristige,
nachhaltige und erfolgsversprechende Entwicklung. Daher empfiehlt der Gemeinderat aufgrund des
Planungsberichtes und den vorstehenden Ausführungen die Fusionsverhandlungen mit der Gemeinde
Root aufzunehmen.
Antrag des Gemeinderates
Der Gemeinderat empfiehlt, Fusionsverhandlungen aufzunehmen und diese mit der Gemeinde Root
anzugehen.
Hinweis
Wenn Sie dem Antrag des Gemeinderates zustimmen, Fusionsverhandlungen aufzunehmen und diese
mit der Gemeinde Root anzugehen, dann beantworten Sie die Vorlagen 1 und 2 mit Ja und kreuzen bei
der Stichfrage Root an.
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Abstimmungsfrage
Vorlage 1: Wollen Sie der Aufnahme von Fusionsverhandlungen mit Gisikon zustimmen?
(Antwortmöglichkeiten Ja/Nein)
Vorlage 2: Wollen Sie der Aufnahme von Fusionsverhandlungen mit Root zustimmen?
(Antwortmöglichkeiten Ja/Nein)
Stichfrage
Falls sowohl Vorlage 1 als auch Vorlage 2 Gisikon
angenommen werden:
Wollen Sie Fusionsverhandlungen mit Gisikon Root
oder Fusionsverhandlungen mit Root zustimmen? Nur ein Feld ankreuzen
(Zutreffendes ankreuzen)
Hinweis
Wenn Sie Fusionsverhandlungen zustimmen, ist es wichtig, dass Sie die Vorlagen 1 + 2 mit Ja beant-
worten und bei der Stichfrage die Präferenz für eine bestimmte Gemeinde (nur eine) ankreuzen.
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EINWOHNERGEMEINDE HONAU
Stimmzettel
für die kommunale Abstimmung vom 26. Juni 2022
Abstimmungsfrage Antwort
Vorlage 1
Wollen Sie der Aufnahme von Fusionsverhandlungen mit Gisikon
zustimmen? _____________
(Antwortmöglichkeiten Ja/Nein) Ja oder Nein
Vorlage 2
Wollen Sie der Aufnahme von Fusionsverhandlungen mit Root
zustimmen? _____________
(Antwortmöglichkeiten Ja/Nein) Ja oder Nein
Stichfrage
Falls sowohl Vorlage 1 als auch Vorlage 2 angenommen werden: Gisikon
Wollen Sie Fusionsverhandlungen mit Gisikon oder Root
Fusionsverhandlungen mit Root zustimmen?
(Zutreffendes ankreuzen) Nur ein Feld ankreuzen
Hinweis für die Stimmabgabe
Die Hauptfragen sind mit „JA“ oder „NEIN“ zu beantworten oder unbeantwortet zu lassen.
Bei der Stichfrage darf nur eines der beiden Felder angekreuzt werden.
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Tel. +41 41 368 12 12 BDO AG
Fax +41 41 368 13 13 Landenbergstrasse 34
www.bdo.ch 6002 Luzern
Planungsbericht
Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden
im Rontal
8. April 2022
BDO AG, mit Hauptsitz in Zürich, ist die unabhängige, rechtlich selbstständige Schweizer Mitgliedsfirma des internationalen BDO Netzwerkes.Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 2 Autor Patrick Deicher / patrick.deicher@bdo.ch Historiker und Betriebswirtschafter, Unternehmensberater öffentliche Verwaltungen und NPO sowie Leiter Bereich Non-Profit-Orga- nisationen bei BDO. Patrick Deicher arbeitete früher im Museumswesen und leitete zuletzt ein Museum. Seit 2009 ist er als Berater bei BDO tätig, wo er Projekte zu Strategie, Organisation, Gemeindeführung, interkommunaler Zusammenarbeit und insbesondere Gemeindefusionen begleitet. Er hat selbst schon zehn Fusionsprojekte in fünf Kantonen geleitet und als Bürger und Mitglied des Stadtparlaments von Luzern auch eine Fusion seines Wohnorts miterlebt.
Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 3 1 DAS WICHTIGSTE IM ÜBERBLICK Auslöser Gemeindeinitiative: Mit der 2019 zustande gekommenen Gemeindeinitiative «Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal» wurde der Gemeinderat beauftragt, Vorabklärungen im Hinblick auf eine Gemeindefusion mit den Gemeinden Gisikon und/oder Root vorzunehmen und die Ergeb- nisse in Form eines Planungsberichts zu präsentieren. Bestehende Kooperationen: Honau pflegt mit den beiden Gemeinden Gisikon und Root bereits heute eine sehr intensive Zusammenarbeit in diversen Bereichen wie Schule, Tagesstrukturen, Bibliothek, Betrei- bungsamt, Sozialdienst, Altersheim, Jugendarbeit und Feuerwehr. Weitere überkommunale Kooperationen werden mit anderen Gemeinden oder Organisationen gepflegt. Ausserdem zählt die Gemeinde Honau bei einzelnen Bereichen auf private Organisationen (Fachfragen Bau, Werkdienst, Winterdienst und Forstwirt- schaft). Finanzielle Situation der drei Gemeinden: Alle drei Gemeinden stehen aktuell finanziell gut da. Finanzielle Prognose im Falle einer Fusion: Um die finanzielle Situation einer vereinigten Gemeinde ab- schätzen zu können, wurden je Szenario (Zusammenschluss mit Gisikon, Zusammenschluss mit Root, Zu- sammenschluss mit beiden Gemeinden) Prognosen erstellt. Unabhängig vom Szenario kann eine Fusion fi- nanziell nachhaltig erfolgen. Allfälligen Mindererträgen durch Reduktion des Steuerfusses in einem Ortsteil stehen Einsparungen durch wegfallende Honorare der Behörden und voraussichtlich tiefere Verwaltungs- kosten gegenüber. Dank eines kantonalen Fusionsbeitrags sind gemäss aktuellen Prognosen ein Zusammen- schluss von Honau mit Gisikon und/oder Root finanziell tragbar. Ein finanzielles Risiko ist nicht absehbar. Diese groben Prognosen wären in einem Abklärungsprojekt mit einer Partnergemeinde ausführlicher und mit den aktuellen Zahlen zu überprüfen. Einschätzung der aktuellen Situation der Gemeinde Honau: Der Gemeinderat Honau hat sich mit exter- ner Begleitung intensiv mit der Situation der Gemeinde auseinandergesetzt. Er sieht einige Stärken und Schwächen aber auch Chancen und Risiken im Falle einer Eigenständigkeit. Daraus zieht er ein Fazit zu den Perspektiven der Gemeinde ohne Fusion. Kleine Gemeinden wie Honau sehen sich mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. Vor allem die Kleinen kann das überfordern. Die Gemeinde steht aktuell finanziell stabil da. Allerdings sind kleine Ge- meinden auf Ausschläge und Schwankungen anfällig. Die mögliche Einflussnahme auf übergeordnete politi- sche Entscheide ist dabei eher beschränkt. Es gibt diverse Kostenfaktoren, die für eine Gemeinde schwie- rig oder kaum beeinflussbar sind: Die Anzahl Schüler, Sozialfälle, pflegebedürftige Personen oder die Aus- wirkungen von Revisionen von kantonalen oder eidgenössischen Steuergesetzrevisionen stehen dabei bei- spielsweise im Zentrum. Eine positive Zukunftsgestaltung hängt auch von motivierten und engagierten Menschen ab. Derzeit finden sich diese in der Gemeinde Honau. Langfristig ist dies eine Herausforderung. Zudem besteht nur noch we- nig Potenzial für raumplanerische Entwicklung nach aussen. Ein strategisches Konzept zur raumplaneri- schen Entwicklung nach innen (Verdichtung, Geschosszahl etc.) liegt noch nicht vor. Aus diesen Überlegungen heraus ist der Zeitpunkt der Gemeindeinitiative passend. Aus einer Position der Stärke heraus kann Honau nun seine Zukunft aktiv bestimmen und die Herausforderungen meistern. Die aktuell gute finanzielle Lage ist nicht auf lange Frist garantiert. Bleibt die Gemeinde eigenständig, so muss sie Veränderungen auffangen können und trotzdem attraktiv bleiben. Eine zu massive Erhöhung der Steuern bringt die Gefahr der Abwanderung von Steuerzahlenden. Allein schon die Beibehaltung der Dienstleistungsqualität und die steigenden Anforderungen verlangen in den nächsten Jahren voraussichtlich nach zusätzlichen Ressourcen. In absehbarer Zeit wird die Gemeinde-
Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 4
verwaltung für die Kernaufgaben eine neue Lösung benötigen. Mit der Pensionierung des aktuellen Ge-
meindeschreibers und der folgenden Neuorganisation der Verwaltungsaufgaben wird es aller Voraussicht
nach, keine kostenneutrale Lösung geben. Schon die Ausweitung der Personalressourcen um eine halbe
Stelle bedeutet einen wiederkehrenden finanziellen Zusatzaufwand im Umfang knapp eines Steuerzehn-
tels.
Honau scheint mittelfristig allein weiterbestehen zu können. Dies jedoch nur, wenn alles gleich bleibt wie
bisher. Veränderungen begleiten jedoch die Gemeinden permanent und die Überlebensfähigkeit der Ge-
meinde wird sich ändern. Die Erfahrung zeigt, dass kurzfristig Änderungen eintreten können, die Honau
aufgrund seiner geringen Einwohnerzahl schlecht abfedern kann. Im Jahr 2000 gab es im Kanton Luzern
noch 16 Gemeinden mit weniger als 500 Einwohnerinnen und Einwohner. Heute ist Honau die einzige Ge-
meinde im Kanton in dieser Kategorie. Es gibt eine ganze Reihe von Ereignissen oder Risiken, die die finan-
zielle Lage von Honau kurzfristig aus dem Gleichgewicht bringen könnten (z.B. Steigende Zahl an Pflege-
heim-Eintritten, komplexer Sozialhilfefall oder auch steigende Qualitätsanforderungen der Bevölkerung).
Gleichzeitig besitzt Honau wenige Reserven, um die finanzielle Lage auszugleichen. Es stehen beispiels-
weise keine Grundstücke mehr zum Verkauf durch die Gemeinde zur Verfügung.
Um solchen zusätzlichen Aufwänden oder auch nur Schwankungen begegnen zu können, drängt sich eine
Verteilung der Lasten auf mehr Köpfe auf. Durch Verteilung der finanziellen Lasten auf mehr Köpfe redu-
zieren sich das Risiko, die Kosten pro Einwohnerinnen und Einwohner und somit der Anteil am Steuerertrag
jeder einzelnen Person. Eine Dreierfusion von Honau mit Gisikon und Root könnte diese Abfederung am
besten sicherstellen. Aber auch ein Zusammengehen mit nur einer Gemeinde reduziert die Auswirkungen.
Auswirkungen einer Fusion auf Honau: Der Gemeinderat Honau hat sich intensiv mit der Situation der
Gemeinde auseinandergesetzt und drei der Szenarien für einzelne Aufgabenbereiche der Gemeinde analy-
siert. Die zu erwartenden Veränderungen sind in Kapitel 6.1 ausführlich dargelegt.
Der Gemeinderat Honau sieht einige Chancen aber auch Risiken bei einem Zusammenschluss (siehe Kapitel
7.1). Wichtig ist dem Gemeinderat, dass im Falle einer Fusion einige Zwingende Bedingungen aus Sicht Ge-
meinderat Honau:
Möglichkeit für Einsitz in politische Ämter (Kommissionen etc.)
Mitsprache / Mitspracherecht / Einflussnahme / Handlungs-spielraum
Dorfcharakter soll erhalten bleiben
Enger Austausch mit der Bevölkerung
Einflussnahme auf betriebswirtschaftliche Effizienz
Gesunde Gemeinde mit Potenzial und Handlungsspielraum
Gleichbehandlung der Ortsteile der fusionierten Gemeinde
Sicherung Einflussnahme in fusionierter Gemeinde: Erfahrungen aus diversen Fusionsprojekten zeigen
oft Bedenken, dass ein Ortsteil in einer grösseren, fusionierten Gemeinde keinen Einfluss mehr hat. Dies
ist jedoch keine zwingende Folge. Mit guter Planung und entsprechenden Massnahmen kann man diesem
Risiko begegnen. Entsprechende Lösungen sind mit der Partnergemeinde im Projekt Fusionsabklärungen
auszuarbeiten.
Stellungnahmen der Gemeinderäte Gisikon und Root: Im September und Dezember 2021 wurden Gesprä-
che mit den Gemeinden Gisikon und Root geführt. Es trafen sich pro Gemeinde zweimal ein Ausschuss des
Gemeinderats der Partnergemeinde wie auch ein Ausschuss des Gemeinderats Honau. Begleitet wurden die
Gespräche durch den externen Projektleiter sowie einen kantonalen Vertreter. Die nachfolgend zusam-
mengefassten Ergebnisse der Gespräche wurden je noch vom gesamten Gemeinderatsgremium der Part-
nergemeinden bestätigt.Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 5 Der Gemeinderat von Gisikon steht der Idee einer Fusion mit Honau positiv gegenüber. Die Vorteile einer Fusion seien klar ersichtlich. Kulturell passen Gisikon und Honau zusammen. Insbesondere im Vereinsleben besteht schon ein sehr enges Verhältnis. Die Gemeindeinitiative in Honau sieht neben einer Variante für eine Fusion mit Gisikon oder Root auch jene einer Fusion mit beiden Gemeinden vor. Der Gemeinderat Gi- sikon hat sich mit dieser Variante ebenfalls auseinandergesetzt und verschliesst sich nicht grundsätzlich. Er hält jedoch den Zeitpunkt für einen Zusammenschluss aller drei Gemeinden für zu früh. Eine Dreierfu- sion sei derzeit noch nicht reif, da der Gemeinderat der Meinung ist, dass zum heutigen Zeitpunkt in der Bevölkerung von Gisikon keine Mehrheit für eine Dreierfusion gewonnen werden könnte. Der Gemeinderat von Root ist generell positiv eingestellt gegenüber Fusionen. Er treibt diese aber nicht proaktiv voran, da der Impuls von der kleineren Gemeinde kommen sollte. Der Gemeinderat von Root sieht eine Dreierfusion von Root mit Honau und Gisikon als richtige Lösung. Allerdings soll dabei keine Ge- meinde gedrängt werden, falls sie (noch) nicht fusionieren möchte. Sollte die Dreierfusion nicht realisier- bar sein, so begrüsst Root einen Zusammenschluss nur mit Honau. Die Vorteile einer Fusion seien klar er- sichtlich. Die Honauer sind schon sehr stark integriert; Gisikon, Honau und Root gehören zusammen. Es existiert noch keine fertige Lösung für die Schule. Die Vertreter des Gemeinderats Root schätzen aber, dass der Gemeinderat Honau offen ist über eine Anpassung zu sprechen. Bei einem Zusammenschluss - auch wenn nur Root und Honau sich zusammenschliessen - ist über die Lösung für die Schule zu diskutie- ren. Es wäre unschön, wenn Honauer Schülerinnen und Schüler am Schulhaus Gisikon vorbei nach Root zur Schule gehen müssten. Weiteres Vorgehen/Nächste Schritte: Der vorliegende Planungsbericht zeigt Prognosen für verschiedene Szenarien der Zukunft der Gemeinde Honau auf. Er kann noch nicht im Detail aufzeigen, wie genau bei den jeweiligen Szenarien die Lösungen aussehen. Um genaue Details von möglichen Lösungsszenarien auf- zeigen zu können, ist ein vertiefter Abklärungsprozess nötig. Dieser wird ausgelöst, sofern die Stimmbe- rechtigten am 26. Juni 2022 einen entsprechenden Auftrag an der Urne erteilen. In einem ersten Schritt haben die Stimmberechtigten der Gemeinde Honau nun die Möglichkeit zu ent- scheiden, ob der Gemeinderat Fusionsabklärungen aufnehmen soll oder nicht. Sollten sich die Stimmbe- rechtigten für Fusionsabklärungen aussprechen, so muss gemeinsam mit einer Partnergemeinde ein auf- wendigerer Abklärungsprozess gestartet werden. Der Ablauf ist wie folgt gestaffelt: In Honau wird am 26. Juni 2022 abgestimmt, ob und falls ja mit welcher Gemeinde Fusionsabklärungen vorgenommen werden. Sprechen sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger für eine Fusion aus, dann hat der Gemeinderat Honau ein Mandat, um die entsprechende Nachbargemeinde anzufragen, ob sie an einem konkreten Fusi- onsprojekt interessiert sind. Sagt die angefragte Nachbargemeinde zu, dann machen die Gemeinden einen Fusions-Vorvertrag, in dem sie den Ablauf und die Kosten der Abklärung regeln. Werden Abklärungen mit einer Partnergemeinde aufgenommen, so startet ein längerer, komplexer Abklä- rungspozess. Dieses Vorgehen in einem Fusionsprojekt ist erprobt und hat sich bei anderen Gemeindezu- sammenschlüssen bewährt. Details dazu sind in Kapitel 9.1 ersichtlich. Bewährt hat sich bei den Arbeiten die Aufteilung in Phasen (Phasenmodell) und die gezielte Begleitung durch eine transparente, zielgruppen- und situationsgerechte Kommunikation. Jede Phase hat eigene Inhalte und Methoden und benötigt andere Beteiligte. Möglicher Zeitplan für Honau zur Umsetzung einer Fusion: In verschiedenen Fusionsprojekten hat sich gezeigt, dass eine Umsetzung einer Fusion zeitlich möglichst nahe an einem Legislaturwechsel der Behör- den am einfachsten umzusetzen ist. Im Austausch mit den Gemeinden Gisikon und Root wurde ein mögli- cher Zeitplan aufgestellt. Dieser sieht eine Abstimmung über die Fusion durch die Stimmberechtigten der beteiligten Gemeinden entweder im Herbst 2023 vor. Dann bleibt genügend Zeit, um bei einer Zustim- mung der Stimmberechtigten die Fusion auf den 1. Januar 2025 zu vollziehen. Kosten eines Fusionsprojekts: Die Projektkosten (nicht Umsetzungskosten) zur Erarbeitung eines Fusions- projekts (bis Volksabstimmung über Fusionsvertrag) hängen vom Umfang und der Tiefe der Abklärungen ab
Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 6 und werden auch dadurch beeinflusst, ob Arbeiten extern vergeben oder von den Gemeinden selber über- nommen werden. Entsprechend gross sind die Unterschiede bei den Kosten anderer Fusionsprojekte im Kanton in den letzten Jahren. Die Bandbreite reicht von CHF 150'000 bis rund CHF 300'000. Kantonale Unterstützung für ein Fusionsprojekt: Der Kanton initiiert keine Fusionsprojekte. Werden diese jedoch von den Gemeinden angestossen, so bietet der Kanton Unterstützung an. Neben finanziellen Beiträgen stellt der Kanton auch personelle Unterstützung zur Verfügung. In allen Projektphasen steht be- ratend ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin des Fachbereichs Gemeindereform des Justizdepartements zur Verfügung. Punktuell kann ausserdem ein Kommunikationsexperte des Kantons beigezogen werden. Der Kanton unterstützt Fusionsabklärungen ausserdem mit einem Projektbeitrag. Er übernimmt in der Re- gel 50 Prozent der Abklärungskosten, maximal jedoch CHF 75'000. Der Beitrag wird in der Regel nach Ab- schluss der Projektphase ausbezahlt. Der Kanton richtet Beiträge an Fusionen aus, um die finanziellen Unterschiede zwischen den Gemeinden auszugleichen und einen Beitrag an fusionsbedingte finanzielle Mehrkosten zu leisten. Wendet man die Bestimmungen des Finanzausgleichsgesetzes an, so ergibt sich ein garantierter Beitrag von rund CHF 1 Mil- lion. Da der Beitrag anhand der Einwohnerzahl der kleineren Gemeinde berechnet wird, gilt dieser Beitrag unabhängig davon, ob Honau mit Gisikon oder Root fusionieren würde. Ein allfälliger Zusatzbeitrag würde sich auf rund CHF 500'000 belaufen. Eine finanzielle Notlage liegt nicht vor. Diese bestünde nur dann, wenn die Gemeinde mit einem Steuerfuss von 2.6 Einheiten ihre Aufgaben nicht erfüllen könnte. Eine Er- höhung des Zusatzbeitrags ist somit ausgeschlossen. Insgesamt bedeutet das, dass der Fusionsbeitrag im Minimum CHF 1 Million und maximal CHF 1,5 Millionen beträgt.
Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 7 2 INHALTSVERZEICHNIS 1 Das Wichtigste im Überblick 3 2 Inhaltsverzeichnis 7 3 Auslöser und Vorgehen 9 3.1 Hintergrund und Auftrag 9 3.1.1 Auslöser Gemeindeinitiative 9 3.1.2 Frühere Planungsarbeiten 11 3.2 Vorgehen 12 3.3 Stellenwert des Berichts und der Gemeindeinitiative 12 4 Die drei Gemeinden im Vergleich 14 4.1 Abklärungsperimeter 14 4.2 Bestehende Kooperationen 15 4.3 Honau 16 4.4 Gisikon 17 4.5 Root 18 4.6 Aktuelle finanzielle Situation der drei Gemeinden 19 4.6.1 Honau 19 4.6.2 Gisikon 19 4.6.3 Root 20 5 Einschätzung der aktuellen Situation der Gemeinde Honau 21 5.1 Stärken und Schwächen der Gemeinde Honau 21 5.2 Chancen und Risiken bei Eigenständigkeit 22 5.3 Perspektiven einer eigenständigen Gemeinde Honau 23 6 Auswirkungen einer Fusion 26 6.1 Zu erwartende Veränderungen aus Sicht der Gemeinde Honau 26 6.2 Finanzielle Prognose im Falle einer Fusion 28 6.3 Sicherung Einflussnahme in fusionierter Gemeinde 29 6.3.1 Sitzgarantien 29 6.3.2 Ortsteilstrukturen 30 7 Chancen und Risiken einer Fusion 32 7.1 Chancen und Risiken einer Fusion 32 7.2 Was spricht für die Partnergemeinden für einen Zusammenschluss? 33 7.3 Zwingende Bedingungen aus Sicht Gemeinderat Honau 34 7.4 Beurteilung Pro und Contra Fusion durch Gemeinderat Honau 34 8 Stellungnahmen der Gemeinderäte Gisikon und Root 36 8.1 Position des Gemeinderats Gisikon 36 8.2 Position des Gemeinderats Root 36 9 Nächste Schritte 38 9.1 Vorgehen in einem Fusionsprojekt 38 9.1.1 Vorgehen in Phasen 38 9.1.2 Projektorganisation 41 9.2 Kosten eines Fusionsprojekts 43 10 Möglicher Zeitplan für Honau zur Umsetzung einer Fusion 44 11 Kantonale Unterstützung für ein Fusionsprojekt 45
Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 8 11.1 Personelle Unterstützung 45 11.2 Beitrag an Projektkosten 45 11.3 Fusionsbeitrag 45 11.3.1 Verfahren 46 11.3.2 Berechnung für Honau gemäss Finanzausgleichsgesetz § 13c 46 12 Abstimmungsfrage Planungsbericht 47 Anhang: Details zu den finanziellen Prognosen im Falle einer Fusion 48
Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 9
3 AUSLÖSER UND VORGEHEN
3.1 HINTERGRUND UND AUFTRAG
3.1.1 Auslöser Gemeindeinitiative
Am 23. Mai 2019 reichte das Initiativkomitee die Unterschriften für die Gemeindeinitiative «Zusammenge-
hen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal» ein.
Das Initiativbegehren verlangt in Form der Anregung Folgendes:
Der Gemeinderat wird beauftragt, Vorabklärungen im Hinblick auf eine Gemeindefusion mit den Gemein-
den Gisikon und/oder Root vorzunehmen und die Ergebnisse in Form eines Planungsberichts zu präsentie-
ren. Der Planungsbericht soll die Stellungnahme der einzelnen Gemeinden, die Vor- und Nachteile einer
Fusion mit den entsprechenden Gemeinden sowie die nächsten einzuleitenden Schritte beinhalten. Die
Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sollen nach den präsentierten Vorabklärungen bis spätestens Juni
2023 an der Urne entscheiden können, ob die Gemeinde Honau eigenständig bleiben oder eine Fusion mit
Gisikon und/oder Root angestrebt werden soll.
Der Gemeinderat hat das Ergebnis mit Entscheid vom 7. Juni 2019 erwahrt. Gemäss Art. 10 der Gemeinde-
verordnung vom 20. Juni 2018 kommt die Initiative zustande, wenn diese von 10% der Stimmberechtigten
gültig unterzeichnet ist und innert der Sammelfrist von 60 Tagen eingereicht wird.
In der gesetzlichen Sammlungsfrist hat das Initiativkomitee der Gemeindekanzlei 85 beglaubigte und gül-
tige Unterschriften eingereicht. Die aktuelle Zahl der Stimmberechtigten lag bei 296, so dass das Initiativ-
begehren formell zustande gekommen ist.
Die Gemeindeinitiative wurde in der Form der Anregung (nicht formulierte Initiative) gemäss § 38 Abs. 3
Gemeindegesetz (GG) bzw. § 131 Abs. 1 Stimmrechtsgesetz (STRG) bzw. Art. 10 der Gemeindeverordnung
(GO) eingereicht. Die Gemeindeinitiative enthält den Auftrag an die zuständige Behörde, einen Planungs-
bericht im Sinne des Initiativbegehrens auszuarbeiten.
Begründung der Initianten
In der Gemeinde Honau sind die Wege zu den Behörden kurz, gemeindliche Anliegen können rasch einge-
bracht werden. Die Bürgerinnen und Bürger schätzen diese Nähe. Die gemeindlichen Vertreter engagieren
sich mit grossem Einsatz für die Gemeinde Honau. Bisher konnten die Behörden personell immer bestückt
werden, allerdings nur mit entsprechendem Engagement sowie grossem Einsatz der Gemeindevertreter
und weiteren Personen.
Für eine Kleingemeinde wie Honau werden die anstehenden Aufgaben immer anspruchsvoller. Die Ge-
meinde Honau muss die gleichen Aufgaben bewältigen, wie die grossen Gemeinden des Kantons. Um die
vielen Aufgaben bewältigen zu können, ist die Gemeinde Honau zahlreiche Kooperationen mit den anderen
Gemeinden in der Region eingegangen:
Zivilstandsamt Ebikon
Primarschule Gisikon
Sekundarstufe I Root
Steueramt EbikonPlanungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 10
Sozialdienst Root
Altersheim Root (Stiftung mit verschiedenen Gemeinden)
Jugendarbeit «evolution» mit Root, Gisikon und Dierikon
Spitex Rontal plus
Feuerwehr Standort Root, zusammen mit Gisikon und Root
Zivilschutz ZSO Emme
Abfall Gemeindeverband real, Zusammenschluss der Agglomerationsgemeinden
In den verschiedenen Kooperationen hat die Gemeinde Honau Mitsprache entsprechend der Grösse (Steu-
eramt und Sozialdienst: Vereinbarung).
Die Gemeinde Honau hat in den vergangenen zehn Jahren finanziell angespannte Zeiten durchgemacht.
Der Steuerfuss wurde erhöht und liegt aktuell bei 1.8 Einheiten (nach dem Steuerfussabtausch mit dem
Kanton) und damit höher wie in den umliegenden Gemeinden (Gisikon 1.6, Root 1.6, Dierikon 1.85). Durch
den Landverkauf des Grundstücks am Schwendlenrain hat die Gemeinde finanziellen Spielraum für die
nächste Zukunft erhalten. Die Finanzlage wird trotz Bautätigkeit angespannt bleiben. Nachdem das «Kies-
grubenareal» Hirschenmatt überbaut sein wird, ist keine weitere bauliche Entwicklung innerhalb der ge-
nehmigten Bauzone möglich.
Die Gemeindeverwaltung funktioniert bestens und mit grossem Sachverstand über die Firma des Gemein-
deschreibers in Ebikon. Aufgrund des Alters des Gemeindeschreibers steht im Verlauf der nächsten Jahre
ein Wechsel des Gemeindeschreibers an und damit verbunden wohl ein grosser Wissensverlust.
Für die Gemeinde Honau stehen somit in nächster Zeit zusammengefasst folgende Herausforderungen bzw.
zu lösende Aufgaben an:
Gremien der Gemeinde adäquat besetzen
Verbundaufgaben weiter optimieren bzw. erhalten
Finanzierung der Gemeinde, Halten des Steuerfusses
Neuorganisation Gemeindeverwaltung
Bewältigen regionaler Aufgaben im Verbund (zunehmend)
Nach Einschätzung der Initianten steht der Gemeinde Honau ein Zeitfenster von einigen wenigen Jahren
zur Verfügung, in denen die Ausrichtung der Gemeinde geklärt werden kann, darunter das Zusammenge-
hen (Fusion) mit anderen Gemeinden im Rontal, wie Gisikon oder Root.
Mit der aktuellen finanziellen Situation ist Honau als Fusionspartner für andere Gemeinden denkbar. Die
nächste Zeit gilt es zu nutzen.
Das Initiativkomitee bestehend aus Peter Meier, Martin Tiziani und Lukas Meier will mit der Initiative er-
reichen, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über die Frage der Fusion befinden können. Zur Be-
antwortung der Frage einer möglichen Fusion spielen neben den finanziellen Überlegungen, wie dargelegt
und personelle und organisatorische Entwicklungen eine Rolle.
Der hohe Anteil von gesammelten Unterschriften zur Initiative macht deutlich, dass die Frage einer Fusion
auch die Honauerinnen und Honauer beschäftigt und geklärt werden soll.
Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Gemeinde Honau sollen bis Juni 2023 darüber entscheiden
können, ob die Gemeinde Honau eigenständig bleibt oder eine Fusion mit Gisikon oder Root angestrebt
werden soll.Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 11 Die Initianten gehen davon aus, dass bei einer Zustimmung in der Urnenabstimmung die Fusion rasch um- gesetzt würde, spätestens aber bis 2029, zehn Jahre nach dem Einreichen der Initiative. 3.1.2 Frühere Planungsarbeiten Bereits in der jüngeren Vergangenheit wurde das Thema Fusion diskutiert. Im Jahr 2005 wurde eine Fusion von Honau mit Gisikon von den Gemeinderäten besprochen und geprüft. Ausserdem wurde damals in Honau eigens eine Bevölkerungsbefragung über die Befindlichkeit einer allfälligen Fusion durchgeführt. Darin zeigte sich die Mehrheit einem Zusammengehen mit Gisikon aufgeschlossen. Jedoch konnten in den Abklärungen keine konkreten Vorteile herausgearbeitet werden, so dass das Vorhaben wieder aufgeben wurde. Auch die allgemeine strategische Entwicklung der Rontaler Gemeinden sollte vorerst beobachtet werden, bevor eine kurzsichtige Entscheidung getroffen würde. U.a. wurde auch festgestellt, dass bei ei- ner Fusion von Gisikon und Honau nicht mit finanziellen Beiträgen des Kantons gerechnet werden kann. Inzwischen hat sich die Rechtslage verändert. Ein Beitrag des Kantons ist nach im Jahr 2022 geltendem Recht sogar garantiert. Im Jahr 2009 wurde im Auftrag der Gemeinden Buchrain, Dierikon, Ebikon, Gisikon, Honau und Root eine Zweckmässigkeitsprüfung «Fusionen und Kooperationen im Rontal» erstellt1. «Als zentrales Ergebnis hat sich gezeigt, dass die Zeit für eine sofortige Aufnahme von Fusionsverhandlungen zwischen allen Rontaler Gemeinden noch nicht reif ist. Je nach Perspektive und Bemessungsgrundlage ist eine Fusion aller sechs Gemeinden, entweder untereinander oder mit der Stadt Luzern, nicht der praktikable bzw. optimale Weg. Strukturelle und politische Divergenzen stehen dem entgegen. […] Im Rahmen dieser Zweckmässigkeits- prüfung hat sich eine zwei- bzw. dreigliedrige Struktur als zielführendste Option für das Rontal herausge- stellt, die zu gegebener Zeit in einer tiefergehenden Untersuchung geprüft werden muss: Während sich im oberen Rontal Ebikon und allenfalls Buchrain der Stadtregion Luzern anschliessen, fusionieren im unteren Rontal die Gemeinden Root, Gisikon und Honau. Dierikon fusioniert entweder in eine der beiden Richtun- gen oder bleibt eigenständig.» Wie bekannt, wurden dann jedoch keine weiteren Aktivitäten für eine Fu- sion im unteren Rontal ausgelöst. In der Zwischenzeit haben sich insbesondere im Kanton Luzern zahlreiche Gemeinden zusammengeschlos- sen. Die Verfahren, aber auch die generellen Vor- und Nachteile sind erprobt und bekannt. Derzeit gibt es im Kanton Luzern 80 Gemeinden, vor Beginn der Reform im Jahr 2000 waren es 107. Insbesondere kleine Gemeinden haben fusioniert. Im Jahr 2000 gab es noch 16 Gemeinden mit weniger als 500 Einwohnerinnen und Einwohner. Heute ist Honau die einzige Gemeinde im Kanton in dieser Kategorie. 1 Prognos AG, Zweckmässigkeitsprüfung Fusionen und Kooperationen im Rontal, 06.02.2009.
Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 12
3.2 VORGEHEN
Gemäss Auftrag der Gemeindeinitiative hat der Gemeinderat Abklärungen initiiert. Für die Erstellung des
Planungsberichts hat er mit Patrick Deicher, Projektleiter bei BDO, einen fusionserfahrenen, externen
Partner ins Boot geholt und eine Auslegeordnung vorgenommen. Das Projekt wurde in Phasen aufgeteilt:
Nach mehreren Arbeitssitzungen des Gemeinderats Honau lag einerseits eine Selbsteinschätzung der Situa-
tion von Honau vor. Andererseits wurden Vor- und Nachteile von verschiedenen Szenarien identifiziert und
beurteilt.
Anschliessend wurden sowohl mit Gisikon wie auch mit Root je zwei Gespräche mit einer Delegation des
Gemeinderats geführt. Die Gespräche mit Gisikon und Root waren sehr wertschätzend und offen.
Die Erstellung des Planungsberichts verlangte erneut Detailarbeit: Wie sieht es finanziell aus? Welche
Strukturen haben wir, welche brauchen wir? Was können wir anderen Gemeinden bieten, was kann eine
andere Gemeinde uns bieten? Auf diese Fragen wurden Antworten zusammengestellt, die in vorliegendem
Planungsbericht dargelegt werden.
Ziel ist es, der Bevölkerung mit dem Planungsbericht ein Werkzeug zu bieten, mit dem sie gut abgestützt
entscheiden kann, ob Fusionsverhandlungen aufgenommen werden sollen.
Als Planungsgrundlage wurden, angelehnt an die Gemeindeinitiative, folgende vier Szenarien vertieft un-
tersucht:
Szenario A: Eigenständigkeit Honau
Szenario B: Zusammenschluss Honau mit Gemeinde Root
Szenario C: Zusammenschluss Honau mit Gemeinde Gisikon
Szenario D: Zusammenschluss Honau mit den Gemeinden Gisikon und Root (Dreierfusion)
3.3 STELLENWERT DES BERICHTS UND DER GEMEINDEINITIATIVE
Der vorliegende Planungsbericht zeigt Prognosen für verschiedene Szenarien der Zukunft der Gemeinde
Honau auf. Er kann noch nicht im Detail aufzeigen, wie genau bei den jeweiligen Szenarien die Lösungen
aussehen. Um genaue Details von möglichen Lösungsszenarien aufzeigen zu können, ist ein vertiefter Ab-
klärungsprozess nötig. Dieser wird ausgelöst, sofern die Stimmberechtigten am 26. Juni 2022 einen ent-
sprechenden Auftrag an der Urne erteilen.
Die Abstimmung über das weitere Vorgehen erfolgt auf Basis dieses hier vorliegenden Planungsberichts so-
wie der zugehörigen Botschaft des Gemeinderats. Mit dieser Abstimmung im Jahr 2022 wird noch nicht de-
finitiv entschieden, ob Honau fusionieren soll oder nicht. Im Rahmen dieser ersten Abstimmung wird ge-Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 13 stützt auf die eingereichte Gemeindeinitiative nicht über eine Fusion mit Gisikon und/oder Root entschie- den. Es geht darum zu entscheiden, ob die Gemeinde weiterführende Fusionsabklärungen durchführen soll. Die aktuelle Abstimmung über den Planungsbericht im Juni 2022 klärt einzig den Auftrag an den Gemein- derat für allfällige weitere, vertiefte Fusionsabklärungen mit einer oder mehreren Partnergemeinden. Der Entscheid liegt dann wieder bei den Stimmberechtigten. Diese entscheiden erst in einem späteren Schritt über eine Fusion, nachdem sie über mehr Informationen zu den Detaillösungen verfügen. Dieser Abklärungsprozess erfolgt dann gemeinsam mit der potenziellen Partnergemeinde. Die erarbeiteten Detaillösungen werden im Anschluss zusammengetragen, so dass die Stimmberechtigten der beteiligten Gemeinden später über ein Gesamtpaket entscheiden können. Zu solchen Detailabklärungen gehören rund 250 kleinere sowie auch umfangreichere Fragen wie z.B. Finanzprognosen für die vereinigte Gemeinde, die künftige Lösung für den Schulstandort, allfällige Anpassungen von Gebühren, Anpassungsbedarf an der Software der Gemeindeverwaltung etc. Abbildung: Ablauflogik mit Prozessschritten und Entscheidungsmöglichkeiten der Stimmberechtigten
Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 14 4 DIE DREI GEMEINDEN IM VERGLEICH 4.1 ABKLÄRUNGSPERIMETER Die Gemeindeinitiative gibt vor, dass Abklärungen zu einem Zusammenschluss mit Gisikon und/oder Root zu erfolgen haben. In der Vergangenheit haben Abklärungen stattgefunden, die weitere Gemeinden mit- einbezogen haben. Ausserdem wurde in der Vergangenheit auch schon die Option eines Kantonswechsels respektive einer Fusion über die Kantonsgrenze hinweg ins Spiel gebracht. Ein Kantonswechsel ist aller- dings keine Option. Die Regierung des Kantons Luzern hat sich explizit gegen solche Lösungen ausgespro- chen. Vorliegender Planungsbericht widmet sich daher ausschliesslich dem Perimeter Honau-Gisikon-Root. Quelle: geoportal.lu.ch
Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 15
4.2 BESTEHENDE KOOPERATIONEN
Kooperationen mit anderen Gemeinden und Institutionen bewähren sich grundsätzlich. Sie erlauben der
kleinen Gemeinde Honau die Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags. Im Gegenzug bedeuten sie jedoch ei-
nen nicht unerheblichen Aufwand für die Koordination der Arbeiten.
Honau pflegt mit den beiden Gemeinden Gisikon und Root bereits heute eine sehr intensive Zusammenar-
beit:
Primarschule Gisikon
Tagesstrukturen Gisikon
Sekundarstufe I Root
Bibliothek Root
Betreibungsamt Regional, Standort Root
Sozialdienst Root
Altersheim Root (Stiftung mit verschiedenen Gemeinden)
Jugendarbeit «evolution» mit Root, Gisikon und Dierikon
Feuerwehr Standort Root, zusammen mit Gisikon und Root
Weitere überkommunale Kooperationen werden mit anderen Gemeinden oder Organisationen gepflegt:
Finanzbuchhaltung Ebikon
Musikschule Rontal
Jufa Regional, Standort Ebikon
Zivilstandsamt Ebikon
Steueramt Ebikon
Spitex Rontal
Zivilschutz ZSO Emme
Abfall Gemeindeverband real, Zusammenschluss der Agglomerationsgemeinden
ARA Rontal Gemeindeverband real, Zusammenschluss der Agglomerationsgemeinden
Ausserdem zählt die Gemeinde Honau bei folgenden Bereichen auf private Organisationen:
Fachfragen Bau Ingenieurbüro Bucher + Partner, Sursee
Werkdienst Dritte Dienstleister
Winterdienst Dritte Dienstleister
Forstwirtschaft lawa und dritte DienstleisterPlanungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 16 4.3 HONAU Quelle: LUSTAT Jahrbuch 2022
Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 17 4.4 GISIKON Quelle: LUSTAT Jahrbuch 2022
Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 18 4.5 ROOT Quelle: LUSTAT Jahrbuch 20222 2 Ausserdem verfügt Root über je zwei Zahnärzte und Ärzte sowie eine Poststelle und mehrere Verkaufsläden (z.B. Coop und in Zukunft Migros).
Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 19 4.6 AKTUELLE FINANZIELLE SITUATION DER DREI GEMEINDEN Alle drei Gemeinden stehen aktuell finanziell gut da. Die Einschätzung der finanziellen Situation der drei Gemeinden basiert auf den vom Kanton definierten Finanzkennzahlen. Diese geben in geraffter Form an, ob eine Gemeinde solide aufgestellt ist oder finanzi- elle Schwierigkeiten bestehen. Für mehr Information zu den Finanzkennzahlen siehe https://www.lus- tat.ch/monitoring/finanzkennzahlen-gemeinden. 4.6.1 Honau Honau 2021 2020 2019 2018 Vorgabe FHGG Nettoverschuldungsquotient -205.9 -186.06 -242.1 -200.8 < 150 Selbstfinanzierungsgrad über 5 Jahre 85.1* -93.7 -142.4 > 80 Selbstfinanzierungsgrad -376.2 97.4 -102.9 > 80 Zinsbelastungsanteil 0 0 -0.18 -0.10 10 Kapitaldienstanteil 0.4 0.37 0.11 0.46 < 15 Bruttoverschuldungsanteil 20.7 76.4 93.45 < 200 Steuerfuss 1.8 1.8 1.9 1.9 Zahlen: LUSTAT Statistik Luzern (* Gemeinde Honau) Das Budget 2020 sah einen Aufwandüberschuss von CHF 268’700.00 vor. Die Rechnung schloss mit einem Ertragsüberschuss von CHF 140'592.21 ab. In die Investitionsrechnung im Rechnungsjahr 2020 konnten Einnahmen in Form von Anschlussgebühren in der Höhe von CHF 31'726.00 verbucht werden. Jedoch wurden keine Investitionen getätigt, weshalb eine Minus-Nettoinvestition ausgewiesen wird. Diese wirkt sich auf den Selbstfinanzierungsgrad sowie den Selbstfinanzierungsanteil aus. Auffällig sind die Verpflichtungen gegenüber Spezialfinanzierungen im Eigenkapital, welche CHF 1.7 Mio. betragen. Wesentliche Positionen sind dabei die Spezialfinanzierung Wasserversorgung mit CHF 1.1 Mio. sowie die Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung mit CHF 0.5 Mio. Dies beeinflusst die Nettoschuld ohne Spezialfinanzierungen pro Einwohner, welche von einem Guthaben (mit SF) in eine Schuld kippt. Da die Gemeinde Honau keine Nettoschuld aufweist, ist der Nettoverschuldungsquotient negativ. Der Brut- toverschuldungsanteil beläuft sich auf 76% des laufenden Ertrags. In Honau sind die Infrastrukturen jung und in einem guten Zustand. Der Gemeinderat hat jüngst dennoch eine Planung initiiert, um die Investitionsplanung auf eine gute Basis stellen zu können. Der finanzielle Aufwand ist allerdings sehr begrenzt, da es sich in Honau um wenige Infrastrukturen handelt. 4.6.2 Gisikon Gisikon 2021 2020 2019 2018 Vorgabe FHGG Nettoverschuldungsquotient -92.1 -16.14 -78.91 < 150 Selbstfinanzierungsgrad über 5 Jahre 134.2 60.77 281.28 > 80 Selbstfinanzierungsgrad 9.91 > 80 Zinsbelastungsanteil 0 0.1 0.09 -3.26 10 Kapitaldienstanteil 5.5 3.86 3.82 -0.16 < 15 Bruttoverschuldungsanteil 122.1 149.86 122.2 < 200 Steuerfuss 1.6 1.6 1.7 1.7 Zahlen: LUSTAT Statistik Luzern
Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 20 Das Budget 2020 sah einen Aufwandüberschuss von CHF 27'000.00 vor. Die Rechnung schloss mit einem Er- tragsüberschuss von CHF 67'267.28 ab. In der Investitionsrechnung im Rechnungsjahr 2020 konnten Nettoinvestitionen von CHF 3.4 Mio. verbucht werden. CHF 3.2 Mio. wurden dabei für die Realisierung von Schulräumen investiert. Diese hohen Investiti- onen haben sich erheblich auf den Selbstfinanzierungsgrad sowie den Selbstfinanzierungsanteil ausgewirkt, welche im Jahr 2020 unter den Vorgaben des Finanzhaushaltsgesetzes (FHGG) liegen. Im Jahr 2019 resul- tierte ein Selbstfinanzierungsgrad über fünf Jahre von 281.28%, weshalb davon ausgegangen werden kann, dass im Jahr 2020 ein Investitionsstau behoben wurde. Für das Jahr 2021 wird mit einem Selbstfinanzie- rungsgrad über 5 Jahre von 134% gerechnet. Auffällig ist der Überschuss an Anschlussgebühren von rund CHF 3.9 Mio. Da die Gemeinde Gisikon keine Nettoschuld aufweist, ist der Nettoverschuldungsquotient negativ. Der Bruttoverschuldungsanteil beläuft sich auf 149.9% des laufenden Ertrags. Im Jahr 2020 wurden neue lang- fristige Darlehen von CHF 2 Mio. aufgenommen. 4.6.3 Root Root 2021 2020 2019 2018 Vorgabe FHGG Nettoverschuldungsquotient 89 -40.5 -22.06 < 150 Selbstfinanzierungsgrad über 5 Jahre 10 150.8 117.71 125.08 > 80 Selbstfinanzierungsgrad 301.74 > 80 Zinsbelastungsanteil 0.1 -0.02 0.04 -0.65 10 Kapitaldienstanteil 6.6 4.88 5.97 1.96 < 15 Bruttoverschuldungsanteil 128.4 62.78 60.29 < 200 Steuerfuss 1.7 1.7 1.8 1.8 Zahlen: LUSTAT Statistik Luzern Das Budget 2020 sah einen Aufwandüberschuss von CHF 1'584'600.00 vor. Die Rechnung schloss mit einem Ertragsüberschuss von CHF 5'801'314.97 ab. In der Investitionsrechnung im Rechnungsjahr 2020 konnten Nettoinvestitionen von CHF 2.3 Mio. verbucht werden. Budgetiert waren CHF 5 Mio., weshalb von anstehenden Investitionen ausgegangen werden kann. Dies zeigt sich auch im Selbstfinanzierungsgrad über fünf Jahre von 10%, mit welchem im Jahr 2021 ge- rechnet wird. Die anstehenden Investitionen werden i.d.R. durch Partnergemeinden mitfinanziert, da es sich um Infrastrukturen für regionale Dienstleistungen handelt (z.B. Oberstufenschulhaus). Auffällig sind die Verpflichtungen gegenüber Spezialfinanzierungen im Eigenkapital, welche CHF 9.2 Mio. betragen. Wesentliche Positionen sind dabei die Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung mit CHF 8.6 Mio. Dies beeinflusst die Nettoschuld ohne Spezialfinanzierung pro Einwohner, welche von einem Guthaben (mit SF) in eine Schuld kippt. Da die Gemeinde Root keine Nettoschuld aufweist, ist der Nettoverschuldungsquotient negativ. Der Brut- toverschuldungsanteil beläuft sich auf 62.8% des laufenden Ertrags. Aufgrund der anstehenden Investitio- nen wird für das Jahr 2021 damit gerechnet, dass langfristige Darlehen aufgenommen werden müssen. Das hat Auswirkungen auf den Nettoverschuldungsquotient, welcher positiv ist sowie auf den Bruttoverschul- dungsanteil, welcher sich über 100% beläuft.
Planungsbericht Zusammengehen von Honau mit anderen Gemeinden im Rontal Seite 21
5 EINSCHÄTZUNG DER AKTUELLEN SITUATION DER GEMEINDE HONAU
Der Gemeinderat Honau hat sich mit externer Begleitung intensiv mit der Situation der Gemeinde ausei-
nandergesetzt. Er sieht nachfolgende Stärken und Schwächen aber auch Chancen und Risiken im Falle ei-
ner Eigenständigkeit. Daraus zieht er ein Fazit zu den Perspektiven der Gemeinde ohne Fusion.
5.1 STÄRKEN UND SCHWÄCHEN DER GEMEINDE HONAU
Stärken Schwächen
…das zeichnet unsere Gemeinde Honau aus; darauf können wir …das hemmt die Entwicklung; daran müssen wir arbeiten…
aufbauen…
Gemeinschaft und Identität Gemeinschaft und Identität
Eigenständigkeit/ Identität Wenig bis keine Kulturangebote vorhanden
Familiäre Grösse, Dorfcharakter, Engagement der Einwoh-
ner für die Gemeinschaft wahrnehmbar
Dorf hat Quartiercharakter (man kennt sich)
Sommerfest, Helferfest, Familienangebote
Kleine kulturelle Anlässe mit Familiencharakter
Gute soziale Durchmischung
Motiviert (Gemeindeorgan motiviert die Bevölkerung am
Dorfleben teilzunehmen und Angebote lokal und regional
zu nutzen)
Autonomie und regionaler Einfluss Autonomie und regionaler Einfluss
Eigenständigkeit / Identität Aufgrund der Grösse der Gemeinde haben wir in ver-
Direkte Mitsprache / Mitgestaltung bei Regionalplanung schiedensten Gremien kein starkes Stimmrecht – Förde-
und Zweckverbänden rung von Meinungsbildung /-stärke
Kleine finanzielle Schlagkraft, um grössere Projekte umzu-
setzen oder bei Kooperationen führende Rollen zu über-
nehmen
Dienstleistungen (mit interkommunaler Zusammenarbeit) Dienstleistungen (mit interkommunaler Zusammenarbeit)
Professionalität in einigen Bereichen (Sozialdienst, Buch- Dienstleistungserbringung nur dank Kooperation mit ande-
haltung, Steuern, Werkdienst etc.) kann dank Auslagerung ren Gemeinden möglich
der Operativen hochgehalten werden ÖV-Anbindung verbesserungsfähig
Grundsätzlich sind sehr viele Bereiche ausgelagert, Syner- Div. Amtsstellen (Dienstleistungen) bereits ausgelagert
gien mit Nachbargemeinden sind gut genutzt (Sozialamt, Steueramt, Arbeitsamt etc.)
Bereitschaft zur regionalen Zusammenarbeit Schulen, Vereine mehr oder weniger nur in den Nachbar-
Vernetzt (aktiv für alle Anliegen, offen für Zusammenar- gemeinden vorhanden
beit) Abhängigkeit von Nachbargemeinden etc.
Organisation und personelle Ressourcen Organisation und personelle Ressourcen
Funktionierende Behörden Sehr schlank aufgestellt, beschränkte Möglichkeiten für
Flexible, schlanke (sehr schlanke) Verwaltung / schlank proaktive Massnahmen / strategische Weitsicht
organisiert Kooperation mit anderen Gemeinden bedeutet viel Koordi-
Flexibilität bei der Zuteilung von Aufgaben und der Abar- nationsaufwand
beitung Personelle und finanzielle Ressourcen
Direkte Mitwirkung bei Projekten Um sich nur auf strategische Fragen zu konzentrieren
Kommissionen, Verwaltungsapparat sind knapp, jedoch Um alle vom Kanton delegierten Aufgaben oder Ein-
ausreichend besetzt. Daraus resultiert, dass wenig «pro sitze in die verschiedensten Gremien zu gewährleisten
forma» Sitzungen oder Projekte resultieren oder aufge- Die Verwaltung ist sehr schlank gehalten und müsste
gleist werden künftig gestärkt werden (operative Ebene)
Sehr kleine Pensen gemessen am Grad der erbrachten Viel Wissen und Know-how auf wenige Personen ver-
Dienstleistungen => kosteneffizient teilt. Bei einem Ausfall können Engpässe entstehen
Kurze Entscheidungswege (Klumpenrisiko)
Kurze Kommunikationswege innerhalb des Gemeinderats Offizielles und entschädigtes Gemeinderat-Pensum ist tie-
und zwischen Gemeinderat-Gemeindeschreiber / Gemein- fer als der effektive Aufwand
dekanzlei Gemeinderat-Pensum zunehmend, steigendes Risiko Perso-
Sehr gute Zusammenarbeit innerhalb des Gemeinderats nen zu finden
und der Gemeindekanzlei Personelle Ressourcen oftmals an der Grenze der bewäl-
Viel Engagement und Herzblut von Gemeinderat, Gemein- tigbaren Aufgaben. Zeit für Entwicklungsprojekte eher
dekanzlei und Freiwilligen mässig vorhandenSie können auch lesen
